Lasiella num.

In das Genossenschaftsregister ist unter bei dem Möredorser Spar⸗ und Darlehnskassen verein, eingetragene Ge⸗ nossenschast mit unbeschränkter Haftpflicht in Mörsdorf, heute eingetragen worden: . der ausgeschiedenen Vor⸗ standemitglieder Jakob Silbernagel und sind Landwirt Jakob Wendling als Vereinsvorsteher und Ackerer Anton Ädams als uellvertietender Ver— einsvorsteher, sämtlich in Mörsdorf, in den Verstand gewählt.

Castellaun, den 12. Janus 1924.

Das Amtsgericht.

An Stelle

Jakob Wendling

Hasen, Ostt rliesl. In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 43 heute eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ tragene Genossenschaft mit beichränkter aftpflicht zu Neugaude. Untemneh mene und Abjatz

Gegenstand des gemeinsame landwirtschaftlicher Berarfsartifel und Erzeugnisse jeder Art, 2. Verwertung von Schlacht, und Nutzvieh.

Haftsumme 1 000000 4 für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil.

Satzung vom 28. Juli 1923.

Gsent, den 15. Januar 1924.

Das Amtsgericht.

issen, Nuhr. 1

In das Genossenschaftsregister ist am und bh. Januar 1924 eingetragen auf Grund der Satzung vom 2. September und 30. Dezember 1923 üunter Nr. 195 die Firma Heimstättenspar & Baugenossenschaft tragene Selbsthilfe Genossenschaft mit be—⸗ schränkter Hastpflicht. Essen. des Unternehmens ist: a) Förderung des Heimstätten⸗ und Siedlungswesens. b) Ein⸗ wirkung in diesem Sinne auf die Oeffent⸗ lichkeit und gesetzgebenden Körperschaften, e) Beschaffung von Grund und Boden sowtie Kapital zum Zwecke der Errichtung won Eigenheimen und Heimstätten. 4) Er⸗ richtung und Ausgabe von Heimstätten und Eigenheimen, e) Uebernahme von Spar⸗ Ausgabe und Vermittlung von Darlehen an die Mitglieder.

Amtsgericht Essen.

Mi xTimmon. In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Grimmer landw. Ein⸗ und Ver⸗ kaufsverein e. G. m. b. H. eingetragen: 55 7 des Statuts sind geändert. zöchstzahl der Geschäftsanteile von je Rentenmark 200. Mentenmark. Grimmen, den 19. Januar 1924. Das Amtsgericht.

6. Oktober 1923

Rheinland

Gegenstand

Hastsumme 300

dar ss Strehitz.

Im Genossenschaftsregister ist unter heute auf Grund der Satzung vom 23. Oktober 1923 die Eleftrizitäts⸗ genossenschaft., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sandowitz, Kreis Groß Strehlitz, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrijchem Strom und Unterhaltung eines Ortsleitungenetzes. Amtsgericht Groß Strehlitz, 16. J. 1924.

HI nada mar.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3 „Elzer Spar- und Darlehns⸗ Fassenverein e. G. m. u. H. in Elz“ sol⸗ gendes eingetragen worden: Der Vorstand pesteht jetzl aus Johann Zimmer, Schaffner, Josef Eufinger, Stellvertreter, Schlosser, Josef Schäfer, Dreher, und eter Müller 2, Schreiner, alle wohnhaft Letzterer ist wiedergewählt worden. Hadamar, den 17. Januar 1924.

Das Amtsgericht.

Mamburgꝶ. GEintragunge

MWwirtschaft Wo hldorf⸗Ohlstedt Dariehnskassen⸗ Verein, ötragene Genossenjchaft mit unbe⸗ schränkter Hafipflicht. Das Statut 14 Oktober 1923. Der Wohldoꝛf⸗Ohlstedt. des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die ersorderlichen 1 Schaffung weiterer Yxrichtungen zur Förderung der wirtschaft. ; lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 71. gemeinschan liche Wirischafts bedürsnissen, ssellung und der Ablatz der Erzeugnisse landwirtschatlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung, 3. d schaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen ( scchaftliche Heberlassung an die Mitglieder. 19. Januar. Milcheinkanfsgenossen⸗ schaft! / eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Genossenschast ist aufgelöst worden. er Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, bteilung für das Handelsiegister.

WVorssitzender,

n in das Genossenschaftsregister. 18. Januar 1924. „Raiffeisen“

datiert vom Gegenstand

Mitglieder Geldmittel

und die

Bezug von 2. die Her⸗

zur mietweisen

Eilbecker

Matting en, NRunrx.

In unser Genossenschaftsregister Nr 29 ist bei dem Milchhändler Gin⸗ und Ver⸗ kaufeverein für den Kreis Hattingen, e. G. . in Linden Dahlhausen am Jangagr 1924 folgendes eingetragen: Die Milchbändler Friedrich Querfurth und Gustav Querfurth in Linden-Dahl⸗ hausen sind aus dem Vorstand aus— geschieden und an deren Stelle die Milch⸗ ändler Wilbelm eischein in Linden⸗Dahlhausen gewählt. „den 12. Januar 1924. Das Amtsgericht.

—— —

und Gustay

. datt ingen

Husum. (lo02 141 In unser Genossenschaftsregister ist bei det Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Westschleswig. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dusum (Nr. 33 des Regislerss am 18. Januar 1924 eingetragen worden;

l. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. November 1923 ist die Satzung der Genossenschaft neu gefaßt worden Es gilt nunmehr die Satzung vom 23. November 1923.

2. Gegenstand des Unternehmens ist fortan: a) gemeinschaftliche Beschaffung von Bedarfégütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung, b) es können auch Bedarssgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spareinlagen angenommen, Wohnungen hergestellt und Sachversicherungen vermittelt werden, ) auch können für die Genossen Lieferungs⸗ abschlüsse mit Gewerbetreibenden abge⸗ schlossen werden.

Das Amtsgericht Hu sum.

HRempten, Allgän. Genosse n ischastsregistereinträge.

J. Sennereigenossenschaft Burg, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Burg. Gde. Krug⸗ zell. Das Statut ist Jom 24. Dezember 1923 und 15. Januar 1924. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung. Ein⸗ richtung und Betrieb einer Molkerei.

Il. Eveka Großhandel, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht in Lindau⸗Bodensee. Das Statut ist vom 8. Dezember 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder, 2. die Errichtung dem Kolonial warenhandel dienender Anlagen und Be—⸗ triebe zur Förderung des Gewerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder. 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Amte gericht Kempten, 16. Januar 1924.

Kreuzburg, O. S. 100217 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 Elektrizitätsgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter

worden: Johann Stiller ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Bauergutsbesitzer August

Plewnia in Niederkunzendorf gewählt. Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl.), 16. 1. 1924.

H sir im. 100218 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschast Konfum⸗ und Spar⸗ verein für Alt⸗Drewitz und Umgegend e. G. m b. H. in Alt Drewitz (Nr. 31 des Registers) heute folgendes eingetragen worden: .

Durch die Beschlüsse der General⸗ versamm lungen vom 25. November 1923 und 3. Dezember 1923 ist der Konsum⸗ und Spar-Verein für Alt⸗Drewitz und Umgegend e. G. m. b. H. in den Wirt schastäperein für Cüstrin und Umgegend übernommen worden. Die Firma ist erloschen.

Küstrin, den 15. Januar 1924. Amtsgericht.

Hüstrim. (100219 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar. und Darlehn, kasse e. G. m. u. H. in Neumühl (Nr. 24 des Registers) heute folgendes eingetragen worden: ; Beschluß der Generalveriammlung vom

sind die bisherigen Vor standsmitglieder. Küstrin, den 15 Januar 1924. Amtsgericht.

Lauterbach, Hessen.

heute eingetragen: das Siatut

Haftpflicht

hausen.

Einrichtungen zur

schastlichen Lage der Mitglieder,

ländlichen Gewerbefleißes auf

Mitglieder. Lauterbach, den 13. Janugr 1924. Hessisches Amtegericht.

Moringen, Solling.

Fredelslob,

Durch Beschlu lung vom 16.

and gewählt. ; Amtsgericht Moringen (Solling), den 18. Januar 1924.

Moringen, Sollinz.

in Fred elsloh, eingetragen:

looꝛls]

Hastpflicht in Niederkun zendorf eingetragen

Die Genossenschaft ist durch ͤ — Weise, J0. Dezember 1923 aufgelöst. Liquidatoren

(100220 In unser Genossenschaftsregister wurde vom 21. Dezember 1923 des „‚Landenhausener Spar⸗ und Darlehne kassen⸗Vereins, ein⸗ getragene Genossenschajt mit unbeschränkter mit dem Sitz in Landen⸗ Gegenstand des Unternehmens: die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Beschaffung weiterer Förderung, der wirt⸗ ins⸗ besondere: 1. der gemeinschastliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriehs und des gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Nech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die

100222

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Molkerei eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Fredelsloh (Nr. 10 des Registers), eingetragen worden: der Generalversamm⸗ ezember 1923 ist an Stelle des ausscheidenden Carl Schelm in Fredelsloh der Landwirt Heinrich Falte, 6 Nr. 28 in Fredelsloh, in den Vor⸗ t

100221]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Consumverein für Fredelsloh und Umgegend, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht

Vurch Beschluß der Generalversamm⸗

—deg ausicheidenden Auaust Keese in 6

lo der Bäckermeister Hans Gerke Fredeleloh in den Vorstand gewähtt.

Amtsgericht Moringen Gonn gh, : den 19. Januar 1924.

Münchonm. 00223] Genossenschaftsregister. Veränderung. Käse⸗Gin⸗ und Verkaufs⸗Genoßen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Siz München. Die Genossenschaft ist aufgelöst. München, den 19. Januar 1924. Amtsgericht.

Oberstein. ; IlI00224 In unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. Atz eingetragen: debensmittelelnkaulsgemeinschast Oberstein⸗

Idar, e. G. m. b in Oberstein.

schaftlicher Einkau auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mit- glieder und die Förderung der Interessen des Klein handels. Geschästsanteil: 3009 . Haftsumme: 10 000 46. Der Vorstand besteht aus: Albert Neuheuser, Kaufmann in Oberstein. 1. Vorsitzender. Wilhelm Diesel, Kaufmann, das., 2. Vorsitzen der, Albert Huber, Kaufmann. dal. Schrift⸗ führer, Friedrich Walter Klein. Kaufmann, daf. Kassierer. Das Statut ist vom 20. August 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in den Ober—⸗

sie vom Vorstand ergehen, vom Vor⸗ 6 oder dessen Stellvertreter und, falls sie vom Aussichtsrat ergehen, von dessen Vorsitzenden oder Stellvertreter zu unterzeichnen. Die Ze Genossenschaft geschieht durch den Vor— stand in der Weije, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschriften hinzufügen. (Vorm 8 = 12 Uhr) jedem gestattet. Amtsgericht Oberstein,

den 19. November 1923.

Oberstein.

unter Nr. 47 eingetragen:

Verteilung im kleinen für die Mitglieder. Geschäftsanteil: 40 Goldmark, Haftsumme 120 Goldmark.

Oberstein, 1. Vorsitzender, Otto Heidrich, Obenpostsekretär das,

sekretär das., Geschäftsführer, Hermann

Ludwig Fuhr, Beisitzer. Das tober 1823.

Nennung des Aussichtsrats zu

daß zwei

schrist hinzufügen. Amtsgericht Oberstein, den 20. November 1923.

Oborstein. In unser Genossenschaftsregister heute zu Nr.

tums Birkenfeld, e. G. m. b. H.,

Osnabrück.

aufgelöst. Die mitglieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Osnabrück, 16. 1. 1924.

Pinncher.

für Schnelsen und Umgegend, Darlehnskassen⸗Verein, Sitz: . Das Statut i

die Beschaffung der

schaftlichen Lage der Mitglieder, besondere 1.

Miiglie der. Pinneberg, den J. Januar 1924.

lung vom 29. Jul 1923 ist an Stelle

Das Amtsgericht.

ist Lego

Gegenstand des Unternehmens ist: gemein⸗ f von Waren aller Art

steiner Neuesten Nachrichten unter der Firma der Genossenschart und sind, falls

ichnung für die

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden

(100225 In unser Genossenschaftsregister ist heute Ein⸗ und Ver⸗ kaulsgenossenschast der Postbeamten in Obersiein, e. G. m. b. H. in Ohberstein. Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf von Wirtschaftebedürsnissen im großen und

Der Vorstand besteht aus: Heinrich Kiefer, Oberpostsekretär in

2. Vorsitzender, Nikolaus Adam, Postassistent das., 3. Vor⸗ sitzender. Friedrich Bittmann, Telegraphen⸗

Roesner, Oberpostsekreiär da., Kassierer, Ernst Schulz. Postsekretär das., Beisitzer, ostbetriebgassistent dal. tatut ist vom 29. Ok⸗ Die Bekanntmachungen der Genossenjchaft erfolgen im Amtsblatt für die Provinz Birkenfeld unter der Firma der Genossenschaft, gez vom 1. Vor⸗ sitzenden und dem Kassierer oder deren Stellvertretem, wenn sie vom Vorstand außgehen. Erfolgen sie vom Aufsichtsrat, so hat der Vorsitzende desselben . unter⸗

zeichnen. Geschästsjahr ist das Kalender⸗ jahr. Die Zeichnung für die Genossen⸗

schaft geschieht durch den Vorstand in der Vorstandsmitglieder, unter denen sich der 1. Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter befinden muß, der Firma der Genossenschaft ihre Unter⸗

n, — ist 33 — Lieferungsgenossen⸗ schaft für das Sattlerhandwert des Fürsten⸗ m. b. zu Oberstein — eingetragen: Die Liquidation ist beendet und die Genossenschaft erloschen. Amtsgericht Oberstein, den 2. Januar 1924.

Iliobo4] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Schneiverinnen · Nohstoff ˖ Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genosfen⸗ schaft mit beschräukier Haftpflicht, zu Osnabrück eingetragen: Die Ge⸗ nossenschast ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 15. Dezember 1923 bisherigen Vorstandt⸗

ö Ilooꝛꝛ?7]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unfer Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma Wirtschaftsvereinigung Raiffeisen Spar⸗ und e. G. m. u. H. eingetiagen worden. t am 8. Oktober 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ ins⸗ der gemeinschajtliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschastlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ sckastliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchg⸗ gegenstãnden auf, gemeinschaftliche Nech. nung zur mietweisen Ueberlassung an die

Prennlinm.

der Firma „ Uckermärkische folgendes eingetragen worden:

lach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Prenzlau, den 18. Januar 1924.

Das Amtsgericht.

Rendsburg. (looꝛ 29) Am 17. 1. 1924 wurde in das Gen. Negister die Satzung der Beamteneinkaufs⸗ genossenschaft, e. G m b. H. in Rends⸗ burg, vom 14. Dezember 1923 eingetragen. Gegenstand: Mitgliedern durch genossen⸗ schaftliche Bedarseversorgung wirtschaft⸗ liche Vorteile zu verschaffen, namentlich durch gemeinsamen Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschastsbedürfnissen im großen unter Mitbenutzung der Zentraleinkause⸗ stellen des Deutschen Beamten⸗Wirtschafts⸗ bundes und Absatz im kleinen. Willens erklärun so. duß Zeichnende der 3 ihre Namens⸗ unterschrijt beifügen. Einsicht in die Liste jedem gestattet.

Amtsgericht Rendsburg.

Stuttgart. (loo 30] , ,, . vom 19. 1.

schaft Stuttgart eingetragene Ge⸗

pflicht, hier: Durch Generalversamm⸗

die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt.

Traunstein.

Gut Forsting E. G. m. b. Forsting, A.⸗G Wasserburg. Tes Unternehmens ist

v 22. 7. und 25. 11. 23. Traunstein, 11. 1. 24 Registergericht.

VWnulsrod . zu Nr. 6 bei der

beschränkter Haftpflicht folgendes getragen:

gewählt.

Witten burg, Meck.b.

des Spar⸗

Ziggelmark e. G. m u. H

besitzer M. Wöhlcke das. Amtsgericht Wittenburg i. M.

Wöllstein, Hessen.

und Abfatzgenossenschaft e. G. m. b in Wöllstein folgendes eingetragen;

Vorstand gewählt. Wöllstein, den 16 Januar 1924.

Hessisches Amt gericht.

vrolmirastedt, Hry. Mas deb. eingetragen:

Wolmirstedt und Umgegend, in Wolmirstedt. ͤ nehmeng ist die gemeinschaftliche schaffung von kleinen gegen Barja kann stellung von Lebens⸗ . bedärfnissen in eigenen Betrieben,

von Wohnungen erfolgen.

Hastsumme beträgt ho Rentenmark.

den 15. Januar 1924.

Wolmirstedt, ] Amtsgericht.

1100228] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Theater Genossenschaft, e. G. m. b. S.“

duich zwei Vorstandsmitglieder

Studentische Bezugsgenossen⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ sungebeschluß vom 27. 11. 1923 hat sich

(looꝛ3 1] Genossenschaftsregister. r,, . nun der Ankauf der Brauerei Forsting und die Bier— erzeugung ausschließlich aus bayerischer Gerste. Haftsumme 500 000 M. Beschl.

100232) In unser Genossenschaftsregister ist heute Firna Viehverwertungs⸗ genossenschaft des Kreises Fall ingbostel zu Walsrode eingetragene Genossenschaft mit ein Hosbesitzer Heinrich Heins in Kroge ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Kötner Heinrich Meyer in Fulde Nr. 13 in den Vorstand

Amtegericht Walsrode, 17. Januar 1924.

(1002331 Genossenschastsregistereintrag vom L. 12. 1923: Aucgeschieden aus dem Vorstand und Darlehnskassenvereins sind Hof⸗ desitzer O. Mierow und H. Lauff, wieder gewählt Häusler W. Burmeister und Hof⸗

liooꝛz a]

In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft landwirtschaftliche 6.

Einst Jungk, Georg Adam Müller und August Lemke, alle in Wöllstein wohnhast, sind aus dem Vorstand ausgeschieden; Kurt Kögel, Kaufmann, Fritz Müller 114, Landwirt, und Jakob Lahr, Landwirt, alle in Wöllstein wohnhaft, wurden neu in den.

l00 235

In das Genossenschaftsregister ist heute

Konsum. und Spargenossenschaft für eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Gegenstand des . Lebeng⸗ und Mirtschasts⸗ bedürfnissen im 6 und Ablaß im lung an die Mit-

glieber. Zur Förderung des Unternehmens auch die Bearbeitung und Her—⸗ und ö n⸗

nahme von Spareinlagen und Herstellung Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Ge⸗ werbetreibenden geschlossen werden. Die

Vas Statut ist vom 12 Dezember 1923.

5. Musterregister.

unter Leipzig veröffentlicht.) Gehren, Thür,

eingeschliffenen zweiteiligen jeugnis. Schutzfrist 3 am 22. November 1925, 10 Uhr. . Gehren, den 18. Januar 1924. Thüring. Amtsgericht. II.

RKaisgerslautern.

lautern hat die Verlängerung der frist um weitere 5 Jahre angemeldet: J. für die am 5. Dejember 1913

Furniere, Geschäfts ⸗ Nrn. 81, 82,

84, 86 .

Die auslsndischen Muster werden

looh79)

In das Musterregister ist unter Nr 261 eingetragen: Heureke, Glaswarenfabrik in Großbreitenbach, ein Parfümflälchchen mit Glasspritz⸗ stopfen, Fabrik⸗Nr. 119, plastisches Er⸗ Jahre, angemeldet Vormittags

(987 14 In das Musterregister ist eingetragen: Die Firma . G. M. Pfaff in KaiJers⸗ Schutz⸗

an⸗ gemeldeten 5 Muster — Verzierungen für

*

2. für das am 27. Dezem gemeldete Muster ef r e. kla me schil des, Gejchäfige ir. S en Kaiserelautern. 11. Januar 1921 Amtsgericht Negiftergersch.

Lörrach.

l H,

Deutscher Reichs anzeiger Freußischer Etaatsanzeiger.

s ; ; 100) Musterregistereinttag: Bet on 31 Firma Aug. Engisch .

Lörrach ⸗Stetten hat die unter 72) eingetragenen Muster über Engisch 7 laufsternseide die Ver längerung der Ci frist bis auf 15 Jahre angemeldet. Lörrach, den 18. Januar 1924.

. Bad. Amtsgericht. J.

7. Konkurse.

, Allchaffenb ig Der Vegugs preis e n monailich 4. 20 Ten mar rreibl. X ( 9 e 9 n, , ,, . . , * mer o gespaltenen Kin enen. 1, C, Gospmart stelblewend Tonturever ahten über daß. Femin Postanstalten und Zethhrßeneririz gen, ür Selktat dole; auch di⸗ 81 einer 8 gespaltenen Einheits jeil⸗ 2. = Goidmart lrelblelbend. . Sidbahnho rer,, . mr mn, , , . . . . . An eigen nimm 2 36 6. H. in Aschgffenlburg, eingestellt, nzelne A mern kosten , oldmark. : 1 eine den Kossen des Ver 3 ö Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1673. / Q *e . e e g, * K en, , ee.

* 8. . 8 1 3 9 4 1

sprechend Masse nicht vorhanden is. Geyschtsjchreiberei des Amtsgericht

Osnabriche.

Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Fri in Osnabrück ist du z hiesigen Amtsgerichts võm 4. 12 23) 5 204 K. D. eingefsellt, da eine den o des Verfa entsprechende Masse mehr vgrränden ist.

Nr. 21.

Ginzeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen warbezahtung oder vorherige Einsendung des Betrages einschliehlich des Portos abgegeben.

Reiche bantatrotuate. Verlin. Freitag. den 26. Januar. Abends. Polnchectontor erima aisa. J1924

—

263

Dsndbrück, den 19. Januar 192. — — — *— — — — he de , , nge, 3 ., . es Amtsgerichts. ö nhalt des amtlichen Teiles: die Verordnung über das Inkrafttreten der Vorschriften und Elmshorn. Der mehrfach dringlichen Anregung des Ministe R onsdor?. Deut sches Reich. des dich rar n fia eg ef, der Invaliden⸗ und An⸗ für Volkswohlfahrt, den naheliegenden Gir ng eines 3 . che gürtels um Groß Berlin großzügig zu verwirklichen, hat Berlin

gestelltenversicherung, vom 21. Januar 1924.

Das Konkursverfahren über Berlin, den 25. Januar 1924.

leider nicht entiprechen können, trotznrem es fonst möglich war, in Preußen rund 2050 Mellorationen aller Art allein mit Hitte der

nnn ung, betreffend Erledigung der Aufgaben des Treu⸗ bänders für das feindliche Vermögen vom Reichsausgleichs⸗

ant. Gesetzsammlungsamt. Krau se. produktiven Erwerbslosenfürsorge durchzuführen. Weitere 803 Mel io⸗ ag j ung, betreffend Darlehnslassenscheine. , nn, n, ,,, e ln ,. von 33 * bersicht über die Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den d ,, . l r. ] von Ne Höhe von 70 Millionen Goldmark beschafft werden ann er beutschen Münzstätten bis Ende Dezember 193. Preußen. wird in der Voraussetzung, daß sich die Finanzierung .

läßt, die Fortführung des Stichkangls Velten. der Durchstich vom Seddin, zum Dameritzle, und der Ausbau deg dritten Hafenbecken im Westhasen möglich ein. Zu dem von Berlin vorgeichlagenen Nord kanal besteht zurzeit noch kein genehmigter Plan, die Fortfũhrung der Norcsüdbahn wird im Wege des Kommunalkredits unterstützt und die südliche Umgehungsbahn nach Mitteilung des Reichsverkehrt— ministers verstärkt fortgeführt. ̃

In der Antwort wird also zum Ausdruck gebracht, daß die Vehebung der Erwerbslosigkeit im wesentlichen eine Frage der Finanzierung ist.

Gewerkschaftglekretär Reimann (Soz. setzte sich für genauere Präzisierung der Bezeichnung gemeinnützige Arbeiten! ein und wies darauf hin. daß auf dem Bau einer Baxeanstalt in Mötzensee sãmtliche ö Arbeiter entlassen worden seien, um am nächsten Tage Erwerbe lose weiter ö arbeiten zu h fer Die Erwerbslosen dürften nicht als Lohndrücker 2

werden.

. K

eheimrat Klöckner ging auf verschiedene Vorwürfe des Vor⸗ redners gegen die Ru hrindustriellen ein und wies er die Bebauvtung zurück, daß die Arbeitslosigkeit durch die Aussperrungen entstanden set. Er erklärte u. a.: Die deutsche Wirtschaft liegt wie ein stgrker töwe am Poden mit- hundert und nech mehr Wunden aus dem Ruhrkampt.

Auf ihr kniet der Staat, um die letzten Steuern herauesnubelen, die

hieige, betreffend Ausgabe der Nummer 4 des Reichs gesetz⸗

llatts Teil J. Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Die Bezeichnung der am 3. Juli 1923 den Sprengstoff⸗ werken Dr. R. Nahnsen & Co. in Hamburg für den Bezirt des unterzeichneten Oberbergamts zugelassenen „Astran⸗Spreng⸗ kapseln wird abgeändert in „Usta⸗Sprengkapseln“. Bonn, den 11. Januar 1921. Preußisches Oberbergamt. . Fuche

ö Pren zen. uischeidung über die Zulassung von Zündmitteln.

8. Tarij und Jahryl bekanntmachungen di ö Eisenbahnen.

Tarif für die Beförderung wo

Personen, Reisegepäck und Ern

gut im Berliner Stadt/. Ning⸗ Vorortverkehr.

Mit Wirkung vom 1. Februar!

werden die Preise der Zeitkarten

ĩ⸗ 2, 1 9 94... 8 I * 1 Berl ner, Stadt. ä Ming: und. Ai Berlin. den 19. Jannar 164.

Antliches. Deu ts ches Reich. Be tanntmach ung.

Auf. Grund der Verordnung über die Auflösung des puhänders für das feindliche Vermögen vom XY. November K LS. 1158) wird bestimmt:

Die Aufgaben des Treuhänders für das feind⸗ he Vermögen werden vom 1. Februar 1224 ab vom kichs aus gleich samt erledigt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Der Reichsrat hielt gestern. Unter dem Vorsiß des Staats sekretärs Zwei gert eine öffentliche Sitzung ab und nahm, laut e . des Jene hrichlenbü n . 8 w 8 =

Bie neuen Preise der Monatstarel Der Nei inister Wieder 3 R m. laut He d das des Vereins un ö ; iran n deer en g s n, ,, . eltttnge berieger., ann nnn den der Fsurhckfzhnnn 8, hres für n, zelase, - J — Entwurfs eines Stillegsngsgesetzes und don der Beschwerde fordert. um kur. vor. Toreszschluß woch 23 Samen

Z. Klasse 8 4. In der 3. Klass tragen die Preissprünge von einer h stuse zur andern durchweg 160 4 5 4, 6,560 M usw, in der 2. Klase der ersten zur zweiten und von der im zur dritten Preisstuse je 2 M6, für weiteren Preisstusen se 1,0 8 4A 10 4A, 12 4A, 13 50 4, 15.4 Für Schüler⸗Monatèkarten wird die

der thüringhchen Regierung an den Militärbefehlshaber in Thüringen über den Schulbesuch am Bußtag.

Bel der auf Grund des Ermächtigungsgesetzes erlassenen Verordnung zur Abänderung des Gejetzes über ie Tumult⸗ schäden erklärte der bayerische Gesandte Dr. v. Preger, daß die bayerische Regierung das Bedenken hat, daß dieses Gesetz auch für die Personen angewendet werden könnte, die durch die Separatisten aus der Pfalz vertrieben seien; er bean⸗

für den CEisenbahnsäckel zu sammeln. Auf ihr kniet schließlich der Franzose., der aus der ganzen Wirtschaft das Letzte ber⸗ ö. auszupressen verlucht. Die Mieum Verträge kosten allein der . Koblenindustrie monatlich 25 bis 60 Goldmillionen. Dau kommen = die Abgabe zer Eisenindustrie, der chemischen Industrie und der ⸗ übrigen Inxustrien, so daß man mit einer monatlichen Abgabe von J 0 Holdmillionen rechnen muß. Die Unternebmer haben die Eisen . preise guf den Friedengstand gedrückt, auch die Koblen. und Kots=

preise sind den engtischen Weltmarktpreisen angepaßt worden Eg

Betanntmachung.

Auf Grund des 5 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes mm J. August 1914 (RGéGi. S. Zib) wird hiermit zur all. leinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Dezember 1923 arlehnst assenscheine im Betrage von 9 304 209 Billionen ürt auggegeben waren. Davon befanden sich 50 Millionen lark im freien ö. Am 30. November 1923 befanden

der Monatskartenpreise, für Wechens h 8 O04 735 009 Mark im freien Verkehr tragie deshalb die Angelegenheit ü i r ᷣ ᷣ a. ;

55 ; i . — ꝰꝛ genheit zu näherer if an einen ist unwahr, daß an Rhein und Ruhr niedrigere Löhne als im

,, , Berlin, den 23. Januar 1924. Ausschuß zu überweisen. Der Reichsrat beschloß diesem An ührigen Deutschland gezablt werden. * Sabotage liegt

für Kurzarbeiter⸗Wochenkarten die Der Relchsminister der Finanzen. trage gemäß. allein auf der Arbeitnehmerseite. Unsere Lage tst heute so,

,,, dien mm e ne, e In den Bestimmungen über das Vereinsre gister und daß wir arbeiten müssen, wenn wir nicht untergeben wollen. k Die Jlenderung der Preis tafeln ö r das Büterrechts reg ifter wurde auf Antrag Preußens der S(bst,, bei. m den , beutigen Lohn und Arbensieitverein, 2

im Verfügungswege durchgesührt. . 5 12 gestrichen. wa, n n, der , noch 20 bis 390 . Die Tarifänderung sowie die be nebersicht Zu dem Gesetzentwurf über den Vertrag über Rechts⸗ mikro n . . 6 ; I= nenn nt . 2 1 1

Veröffentlichan ge rist, sind mi schuß und Rechtshilfe und dem Beglaubigun gs ver- ziehung der Erwerbslosen zu gemeinnützigen Arbeiten ein. Duich die

t Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den

bejw. auf Grund der verübersess deutfchen Mü ,. trag zwischen dem Deutsch en Reich d der Republi a, ; 1 ; . 6 ne, g bag eutschen Münzstätten bis Ende Dezember 1923. 9 5 ! en Reiche und der Republit gemeinnützigen Arbeiten könne gußerordentlich viel geleistet werden. , iG hr rn, — ——— * eh r 9 ö. z , 6 durch 1 . ein 9 ie, 326. are. Fehier 3 Sin e reg, daß sie fo rat an , 12 Cin. wen Funf⸗ Zebhn· Finfig. rekter Verkehr zwischen den beiderseitigen Behörden vorgesehen . I e s. enn . taatstegierung sich ihrer Berlin, den 18. Januar 19. en, wennig Pfennig plennig pkennig⸗ viennig⸗ werde und daß besonderg die gegenseitige Vollstreckbarkeit der 36 ö . . en . gen die Massen beute nicht auf der , . . Or öh ger L. ö e , m , e ,,,, , nn, K , , ö Mittel dentsch⸗Sã er erli 9 =. ; z — ennung dafür aus, daß diese beiden Verträge zustande ; ; ; 5 Ost ß n, n,, lin 3 126 285,87 a . log 163. 75 18 692, 10 3. 68 gekemmen seien, was um so mehr zu begrüßen lei, als sich die öster⸗ d,, n, . ge,, 53 '. asngr 6 2 Mit Gültigkeit vom 15. Jann den bitten 2 06 kö 2 32 do reichischen Stammesgenossen ietzt bei ihter Hilfeleistung für Deutsch⸗ ünternehmer seien bestrebt. den Arbeitern zu helfen, um ibnen auch werden für den Versand von Kies tiga te,, F So,. 2. r kann, 60 . land so glänzend bewährt haben. ; unter den niedrigeren Löhnen etn erträgliches Leben zu ermöglichen. und. Sand des AÄutnahmesariis s en,, . ö. . 16366 ob. Der Reichsrat stimmte den Rorlagen; zu Kerner einem Nach weiterer Aussprache erklärte der Staatsrat die biele Stoffe zur Hersteisuns an Hrn ne,, , l,, do,, 8. . Gesetzzentwurf über Danziger und Memel ländische Rechts⸗ Anfrage vorläufig für erledigt, beauftragte aber den Haupt- . ei ntante J ag R . ö angèlegen heiten, wodurch schwebende Rechtsfragen auf auZschuß, zur weren ern der Fra 4 . . V 5 w ermäßi 1585. 87: 18154153. . — ü i ra, ,, ö l y 1 erden, ermäßig — deutsche Gerichte übergeleitet werden. damit im Jusammenhang stehenden wirtschaftlichen Aufgaben 4

Kana eingefuhrt. Nähere Auskunft geben die beten Güͤterabfertigungen sowie die Auß hler, Bahnhof Alexanderplatz Bertin, den 19 Januar 1924. Reichs bahndirektion.

(lob 3] Reichs bahngütertarif Deft C Ib, Tfv. 4 n. Mit sofornger Güstigkeit, so . einzelnen kein anderer Zeiipunkt ang treien in den Abschnitlen zu 6a. . 4La, 53 a, 54, 6L a, 83 a, 350 vom 1. Februar 1924 ab), 6b) 110 (bei Berlin Jentralvie hof n rungen und Ergänzungen ein. enthalt die am 21. Januar 192 ersch Nummer des Tarifanzeigers. fz baldige Intrafttreten der Enki gründet sich auf die vorüber IJlenderung des g 6 der Eisenbahnpe ordnung RG Bi. 1914. Seite og kunft geben auch die etz ten . sowie die Auskunli 3 e ,,, Berlin ahnhof Alexanderpyla Berlin, den 21. Januar 926

in Vorbereitung der Beratung des Haushalts Vorschläge aus⸗ zuarbeiten. t

Zur 1 stand dann die Grundsteuerverord⸗ nung. Nach wiederholter Vertagung der Angelegenheit im Staaisrat haben sich die Ausschüsse nunmehr auf die Ein⸗ , . eines Gesetzentwurfs geeinigt, der unter Auf⸗ hebung der Notverordnung vom 22. Okiober im wesentlichen eine Ermäßigung der Steuersätze um etwa die Hälfte bringt. Weiter wird bestimmt, daß der Steuerpflichtige, wenn der Gegen⸗ wartswert des Grundstücks mehr als B d hinter dem sür den Veranlagungsabschnitt 1917/19 festgesetzten Wert zurückbleibt. eine neue Veranlagung beanspruchen kann. Die vor dem 1. Febrnar 1924 a erhobenen Grundsteuerbeträge sollen auf die nach diesem Gesetz zu erhebenden Steuern verrechnet werden. Der Staatsrat ersucht das Staatsministerium, unverzüglich eine Berichtigung der Ertragswerte nach deren jetzigem Stande mit dem Ziele gleichmäßiger ellen dieser Werte für die Zwecke der Besteuerung seitens des 30 des Landes Preußen und der Kommunen vorzunehmen.

Graf ven Kevserlingk (1. G empfabl als Bexicht. erstatter die Aueschußvorlage und wandte sich gegen eine zu starfe Belastung der Wirtschaft, solange der Staat mit dem Abbau auf der Auegabenseite nicht ernst mache.

Staatssekretär Dr. Weber erkannte an, daß der Abbau bieber

Berlin, den 14. Januar 1924. Hauptbuchhalterei ; , r mn.

Preußijcher Staatsrat. Sitzung vom 24. Januar 1924. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

Der Staatsrat beschäftigte sich zunächst mit der Antwort des preußischen Ministerpräsidenten Braun auf die förmliche Anfrage, die der Staatsrat im Oktober en der Erwerbt⸗ losigkeit an das Staatsmin isterium erichtet hatte. In der Antwort werden . die Möglichkeiten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ausführl ich geschildert. Es 6 t dann

4 shaüß n

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4 ß Reichsg esetzblatts Teil 1 enthält

die Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des stitel 45 Abf. 2 der Reichsversassung, vom 18. Januar 1924, (die Verordnung über die Aufhebung der Teerbewirt⸗ tung, vom 13. Janugr 1624 die Verordnung zur Enllastung des Reichsgerichts, vom e Januar 1924, . 2 die Verordnung über Prämien und Beiträge der Zweig⸗ jsialten und Versicherungggenossenschaften, vom 15. Januar 192.

die Verordnung zur Vereinfachung des Verfahrens in der wdwirtschaftlichen Unfallnersicherung, vom 17. Januar 1924. „die Durchführung bestimmungen 9 5 24 des Grund⸗ erbsteuergesetzes vom 17. Januar 1924. ; die Verordunng zur Aufhebung der Befanntmachung über leu, Heioe⸗ und

, r

eine längere Uebersicht über die Arbeiten, die von Arbeitsgelegenhelt geplant sind. Tarin heißt es u. a.: Soweit nicht schon geichehen, wird inebelondere die Durchführung der umfangreichen Bauien der Reicht verfebreverwaltung angestrebt. in gehören der Mittellandkanal, die Arbeiten am Mafurischen anal und am Oberpregel, die Arbeiten am Em. Weser⸗ Kanal und am Lippeseitenkanal, ferner an Fisenbahnbguten der Bau der Babn Flensburg —Husum, der Weiterbau der Strecke Schwartau Neu— siabt, der südlichen Umgehungebahn bei Rerlin, der Umgehungs— hahn viennitz—Arngdorf die Beendigung der Bahnbauten aut der Strecke Wurzen Eilenburg, sowelt, vreußtsches Gebiet in Frage kommt, die beschleunigte Durchtührung der großen Babnhofa⸗

Weidenutzung auf nicht landwirtschaftli fuußzten Grundstücken, vom 18. Januar 1924, ö. ö

(die 2 über die Umstellung der Rennwett⸗ und riesteuer auf Gold, vom 21. Januar 1924 und .

umbaufen in Stettin, die Wiederaufnahme der rg, still·

Neichs bahndirettlon. . eichs bahn gelegten Cisenbahndauten, J. B. der Bahnhosgumbauten in Flendburg

ungenügend sei, betonte aber, daß er im Gange sel. Pfändungen für 4