*
Sd... .
(lolgos] Bekanntmachung (8 23 des Reichshypothekenbank⸗ gesetzes).
Hypothekenbank in Hamburg.
a . der am 31. Ter n . 1923
kenregister
im Hypot Svpo⸗
eingetragenen theken. Gesamtbetrag der am 31. De; 1923 im Hypo⸗ thekenregister eingetr. Wertpapiere i 1 964 540 000
davon bleiben außer Ansatz 680 000 11963 3600900.
Iioz 46]
1751 751 S860, 865
77 v; ri d id /:
Gesamtbetrag der am 31 Dez. 1923 im Um⸗ lauf befindlichen Hypo⸗ thekenpfandbriefe .
Hamburg, den 2. Februar 1924. Die Direktion.
io? id Praunschweig⸗ dannoversche Sypothelenbank.
Stand am 31. Dezember 1923. umlaufende Hypothekenpsandbriefe leinschließlich 4 19 872 300 geloster und gekündigter, noch nicht eingelöster Stücke) M 179 820 800, — Umlaufende Kommunal⸗ obligationen Umlanfende Kommunal⸗ 10oggenpfandbriefe über 13 600 Ztr. Roggen. In das Hvpotheken⸗ register eingetr Hypo⸗ theken, abzüglich amor⸗ tisierter Beträge. , 139 196 556, 46 eingesragene Wertwapiere Reichsbant noten. 50 000 000, — In das Kommunaldar⸗ lehneregister eingetr. a Darlehen in . 11 340 000 000, — b) Roggendarlehen über 13 000 Zentner Roggen. . Der Vorstand.
¶ 298 720 000, -
fiod ing kiebersicht am 31. Dezember 1923. Gesamtbetrag der am 31. Dezember 1923 umlaufenden A a) Hypothekenpfandbriefe 979245 100 Darunter befinden sich: M 3161 900, — ausge⸗ loste, 1b 739 Soo, ge- kündigte noch nicht zur Einlösung ge— langte, 49 806 900 — zur Verfügung der Bank stehende Hypotheken⸗ pfandbriefe,.
b) Komm analobligationen — einschließlich der zur Verfügung der Bank stehenden M 24 821 000
c) Goldpfandbriefe.
3 460 000 000 710009
. 4 459 515 100 . Gesamtbetrag der ãm̃ 77. Desem̃pẽt
a) in den Hypothekenregistern eingetra⸗ genen Hypotheken. Æ 1725 154 921, 94 Effeften ö. 100 60. — M1726 1956 571, 94 b) im Kommunaldar⸗ lehensregister ein⸗ getiagenen Kom⸗ munaldarlehen c) im Golddarle hens⸗ register eingetra⸗ gene Golddarlehen. 70 000, — M5 188 192 184 921 Unter den Hypotheken befinden sich keine auf Bauplätzen oder unfertigen Neubauten. Gatha, den 31. Dezember 1923. Deutsche Grunderedit⸗Bant.
3 461 965 613, —
56. Grwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
los vis Achtung?! . der Straszen ahn.
Am 1. 1. 1944 lief die Frist zur. Zahlung des Genossenschaftsanteils von 10000 4A ab.
Wir verlängern diesen Zahlungstermin bis zum 15. Februar 1924.
Die Baugenossenschaft der Straßenbahn.
——
*
10. Verschiedene
Bekanntmachungen.
IIGötzi! Die Gesellschaft Deutsch⸗Argentinische Land⸗ und Industrie⸗Gesellschaft mit beschränkter Saftung (Compania Alemana-Argentina Territorial Y Industria in Berlin ist gufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin. Siegmundshof 16, den 28. Ja⸗ nuar 1924. Deutsch⸗Argentinische Land. und Industrle⸗ Gesellschaft m. b. H. Der Liquidator: Hugo Schultze.
1599 215 100.
Die Mitalieder der Gesellschaft zu gegeuseitiger Oagelschäden Ver · gütung in Leipzig werden hierdurch jsatzungẽgemäß zur Generalversamm⸗ lung, welche Sonnabend, den 23. Fe⸗ bruar 1924, Mittags 124 Uhr, in den Geschäststäumen der Gesellschaft, Leipzig. Promenadenstraße 14 1, statt ˖ findet, ergebenst eingeladen. .
Teilnahme und Stimmberechtigung ist durch die in Kraft befindliche Police nach⸗ zuweisen.
Tagesordnung:
1. Vortrag des Geschaͤfisberichts 1923.
2. Antrag des Verwaltungsrats auf Ent⸗ lastung. .
3. Einführung der wertbeständigen Ver⸗ sicherung und der dadurch veranlaßten ZJusatzbestimmungen zu unseren Ver⸗ sicherungsbedingungen.
4. Beschlußfassung über zweifelhafte Ent⸗ schädigungsan sprüche.
b. Wahlen zum Veiwaltungerat.
Leipzig, am 30. Januar 1924.
Verwaltungsrat der Gesellschaft zu gegenseitiger Sagel⸗ schäben⸗Vergütung in Leiyzig.
Graf von Kanitz, Vorsitzender.
(88278
Die Firma Nos & Sohn, Letörfabrik.
G. m. b. S., Berlin N 37 hat ihre Auf⸗
lösung beschlossen. Die Gläubiger der
Gesellschast werden aufgefordert, sich bei
derselben zu melden.
Berlin, den 6. Dezember 1923. Liqui datoren:
Erich Nos. Rens Kaufman. (103772
Nachdem die Witing Reederei Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten ist, fordere ich hiermit die Gläubiger der Gesellschast auf, sich bei mir zu melden.
Bremen, den 31. Januar 1924.
Der Liquidator: Fr. Helms.
(1037711 . ;
Bruckner Vereinigung E. V., Berlin.
Mitgliederversammlung: Sonn⸗
tag, d. 17. Februar 24, Nachm.
5 Uhr, Cass Woeiz, Motzstraße 80.
Tagesordnung: Satzungsänderung. Der Vorstand.
(101495 Bekanntmachung.
Die Reiß CK Go, G. m. b. H. in Liebenwerda (Tochtergelellschast der R. Reiß. G. m. b. H. Liebenwerda) ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Liebenwerda, den 24 1. 24.
Der Liquidator der Reiß & Co., G. m. b. H.:
H. Wichmann.
(los oo) Die Mindus C Co. G. m.
b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich
Martin Schiff., Hamburg, Mönckebergstraße 5.
9?663
Sackhandelsgesellschaft m. b. H. in
Düsseldorf. Die Firma ist aufgelöst.
in Liquidator ist der Kaufmann Wilh.
Schuld zu Düsseldorf, Richardstr. 98 be⸗
stellt Evtl. Gläubiger werden hiermit
aufgefordert, ihre Forderungen fristgemäß
anzumelden.
Sackhandelsgesellschaft m. b. H. i. L. Wilh. Schuld.
(lol941 Bekanntmachung. Die Winkler K Setzepfandt G. m. b H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Berlin, den 17. 12. 1923. Der Liquidator der Winkler & Setzepfandt G. m. b. H in Liquidation:
Otto Winkler.
(lolzod] In der am 14. Januar 1924 statt⸗ gefundenen Gesellichafterversammlung der Möbelfabrik Foerster G. m. b. S. zu Düsseldorf wurde die Auflösung der Firma beschlossen. Zum Liquidator wurde der Kaufmann Paul Dickhoff zu Düsseldorf, Gustav— Pönsgen, Straße 17, hestellt. Forderungen an die Gesellschaft sind beim Liquidator anzumelden.
94581 Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche im Geschäftelokal. Berlin W., Friedrich⸗Wilhelm⸗Straße 12, anzu⸗ melden. ö Berlin, den 2. Januar 1924. Dollandia Ein und Ausfuhr⸗
gesellschaft m. b. H. i. Liqu.
G. Merleker.
(101938) Bekannimachung. Durch Gesellschafterbeschluß vom 2. Ja nuar 19231 ist die Neue landw. Ma⸗ ichinen · Zentrale, Lübeck, Gesellschaft mit beschräntter Haftung, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneien zu melden. Lü veck, den 23. Januar 1924. Liquidator: Lohsff.
99361 ö Hierdurch mache ich bekannt, daß die
„Globe“ Piano⸗Fabrik G. m. b. H.
aufgelöst ist. Die Gläubiger werden aus⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Der Liquidator Wilhelm Raßmann, Potsdamer Str. 196 1, bei Firma
J. Stern & Co., Internationale Speditions · Gesecicha ft ni. h. S.
II ioz 43]
zu melden bei dem Liquidator
Von der Commerz⸗ und Privat ⸗ Bank Aktiengesellichaft und der Firma A Hirte, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4 22 000 000 neue Stammaktien der Gebr. Krüger X Co. Attien⸗ gesell chaft in Berlin und Cöpe- nick. Nr. 16 201 - 20 2009 zu je 1000, und Serie II Nr. 1301 —– 4300 zu je 6000
zum Böisenhandel an der hiesigen Börse zuzu lassen. . Berlin, den 31. Januar 1924. Zulassungestelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
(103438 Von der Deutschen Bank und der
Mit teldeutschen Creditbank, hier, ist der
Antrag gestellt worden,
K 4500 000 neue Aktien der Berlin⸗ Neuroder Kunstanstalten Actien⸗ gesellschaft in Berlin, Nr. 11 501 bis 16 000 zu je 4 10900,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen
Berlin, den 31. Januar 1924.
Kopetz ky.
(1034391 kö
Von der Preußischen Staatsbank (See⸗
handlung), hier, ist der Antrag gestellt
worden,
S 225 000 000 8 o Anleihe der Stadt Bonn von 1923 — tilgbar vom 2. Januar 1924 ab — ,
zum Börsenhandel an der hiesigen Borse
zuzulassen.
Berlin, den 29. Januar 1924.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetz ky.
(03440 .
Von der Firma Wilhelm Vogt K Cie,
hier, ist der Antrag gestellt worden, :
AÆM 1 b00 909 5 oso Goldanleihe der Stadt Fürth in Bayern von 1924 (4.20 Goldmark — 1 U S. A. (Dollar), Auslosung und Kündigung bis 2. Ja⸗
mnuar 1929 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 29. Januar 1924.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
10963442 Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Privatbank Aktien⸗
. in Hamburg hat den Antrag
gestellt.
nom. Æ 8 000 900 neue Stammaktien der Chemischen Fabriken Harburg⸗ Staßtsurt vorm. Thörl & Heidtmann A. G. Harburg, 1600 Stück zu je A 6000 Nr. 1— 1600,
zum Börsenhandel und Notierung an
der e, e. Börse zuzulassen. Hamburg, den 29. Januar 1924.
Die Zulaffungsstelle an der Börse
zu Hamburg. W. O. Schroeder, Vorsitzender.
(103770 .
Gemäß Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 23. 11. 23 ist unsere Gesenlschaft in Liquidation getreten, und wir fordern — entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen — unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Gleichzeitig verweisen wir die Inhaber unserer Schuldveischreibungen darauf, daß unsere Zahlstellen noch bis zum 31. 3. 1924 den Umtausch von je. A 2000 unserer Schul dverschreibungen in K 1000 430u6ð Preußische Schaganweisungen ausführen. Güstrow i. M., den 24. Januar 1924 „Herne“, Vereinigung von Hibernia⸗ Attionären G. im. b. S. i. Liqu. Dr. Hinrichsen. Dr. Bothe. Fedter.
lolaß2 Sandelszulassungen im Sinne ver Reichsverordnung vom 13. 7. 23, R. G. Bl. Tei 1 S. 706. Die Handelszulassungsstelle beim Bad. Bezirksamt Rastatt hat zn der Sitzung vom 23. 1. 1924 solgende Gatscheidungen getroffen : 1 Oskar Heidt, Rastatt, wird zum pro⸗ visionsweilen Handel als Agent der Ko⸗ loniclwaren⸗ und Lebensmittelbranche auf Jahresfrist zugelassen. I. H. L. Nr. 72. II. Karl Rath in Stausenberg erhält neuerdings die Klein⸗ und Großhandels erlaubnis für Obst, Gemüse und Futter⸗ mittel auf Jahresfrist gegen Kaution von MS 400. L. H. L. Nr. 70. III. Jakob Müller in Gernsbach erhält neuerdings die Groß⸗ und Kleinhandels⸗ erlaubnis für Trauben, und Obstwein sowie für Mostobst probeweis auf Jahres- frist gegen Kaution von 4Æ 500. L. H. Li. Nr. 60. 1V. Wilhelm Kugel von Staufenberg erhält neuerdings die Klein und Groß⸗ handelserlaubnis für Obst, Gemüse und Futtermittel auf Jahressrist gegen Kaution von A 200. L H. L. Nr 73
V Anton Schlager von Durmersheim erhält neuerdings die Groß⸗ und Klein⸗ handelserlaubnis für Obst, Gemüse, Futter⸗ mittel und Brennholz probeweis auf Jahresfrist gegen Kaution von Æ 100. IL. H. L. Nr 122.
VI. Otto Bender von Staufenberg er⸗ hält neuerdings Groß⸗ und Kleinhandels—⸗ erlaubnis ür Obst. Gemüse und Futter⸗ mittel sowie für Lebensmittel im Rahmen seines bisherigen Betriebs auf Jahresfrist gegen Kaution von 4A 500. L IH. L. Nr. 115.
VII. Das Gesuch des Karl Korwan von Bietigheim wird wegen Nichterscheinens vertagt.
Rastatt, den 23. Januar 1924.
Bad. Bezirksamt Abt. III.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. G
9970og] Bekanntmachung.
Die Firma Beyer Haller, Gesell. schaft mit beschiänkter Haftung. in Burg⸗ städt ist augelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden ausgelbrdert, sich bei ihr zu melden.
Burgstädt, den 15. Januar 1924
Die Xiquidatoren der Beyer & Haller. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Lig Kurt Johannes Haller, Franz Arthur Beyer.
(1034411
Die Mitglieder des Deutsch-Rumäni⸗ schen Wntschasts verbandes E. V werden hiermit zu der am 12 Februar 1924. Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungesaal der Direction der Die eont o⸗Gesellschaft. Berlin, Behrenstraße 42, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Mitgliederversammlung er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung: Beschlußfassung über die , Verbandes Deutsch⸗ un n .
1024251 . Die Handels⸗ und Industrie⸗Exvort
m. b. H. Berlin. Regensburger Straße 2 ist aufgelsst und in Liquidation getreten. Liguidatoren sind die Unter⸗ zeichneten. Ctwaige Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bel den Liguidatoren zu melden.
Berlin. Regensburger Straße 2, den 26. Januar 1924.
N. Waloff. F. Neumann.
(lIolg37
Die Firma Max Vollrath 4 mech Bürstenfabrit G m. b H, ch Fichtestraße 20, befindet sich in dation. Die Glaubiger werden gerufen, ihre Ansprüche geltend machen.
953366 ;
Durch Beschluß der Gesellschaftern 14. 12. 23 ist die Gejellschaft mit 31. 12. 23 aufgelöst. Etwaige F rungen sind bis zum 31. 1. 24 an einzureichen.
Thüringer Metallwarenfabrik G. mi
Bens hausen, Thür. in Liquidation 103444 :
Die Record ⸗Auto⸗Vertriebs⸗Gesell⸗ mit beschränfter Haftung in Berlin aufgelöst. Die Gläubiger der Geselst werden aufgefordert. sich bei ihr zu mes
Berlin, den 31. Januar 1924 Der Liguidator der Record ⸗Auto⸗Vertn gesellschast mit beichränkter Ha
in Liquidation. Arno Grabowski, Eisenacher St; d
Die Bücherrevisor Preuß Gesells mit beschtänkter Haftung in Berlin aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellst werden aufgefordert, sich bei ihr zu meh
Berlin, den 31. Januar 1924. Der Liquidator der Bücherrevisor M Gesellschaft mit beschränkter Hafn
in Liquidation.
Arno Grabowski, Eisenacher Str
103443
SociGtè de Régie des Revenus Affectés au Serv de la hette Publique Hlellsnique.
Kilam du 1er Juillet au 31 Döcembre 1923.
Actiũs.
Valeurs hellsniques en or d6épossées à la Banque d' Angleterre. ü 8. 90 900 oblig. 4 500 Emp. 40ͤ0 Monop. Er. 988 537, 50
49 500 , 2475 , 16 005. 306 7 41 566, 260785
h oo 188
Emprunt hellsnique 5 oo unifis obl. 28 In Portefeuille. Emprunt Hellénique 5 unifis 3. National h oυτο (1900)
9 National h o (1914)
5 Hellénique 4 00½ (1919)
L. S. 1440 Oblig. Emp. 5 oυ 1890 Dòöbiteurs I'stranger ö Dépöts pour gompte de la Commis nationale
Comptes divers avec le Trésor... Agents des Dépöts de vente
Comptes provisoires Comptes divers...
9 9
Frais d'installation 9 2 Caisse
Passt. Capital Social K Röserve pour différence monétairs des en drachmes
Réserve statutaire.
Fonds d'assurances Réserve extraordinaire.
Comptes divers des revenus affectés
Comptes provisoires.
Comptes divers.
Dividende à répartir ... Solde à nouveau
5c iss. hob 18595
Döposéses à la Banque Nat. de Gròce.
Contrevaleur des articles timbrés àù livrer Articles de Monopole en cours d'expòédition
Fonds de réserve provenant de la prime des nouv. actions
Dividendes de semestres pröcsdents non récilamss...
, ö 15g zh lol zh ß
404 000, — 2 000 0
000 ; 2 436 00
obl. ö 41963 4 183
14610 1965 62 1299 341 hl
362 320 (0
17 838 4s 46 413 4 182 850 3j 1 183 j
163235 Dr. 3 112 497,59 . Lkr. 2 s. 3 210 1x J 1001 18 412 821
643 913 63
1
196g
86. z 40000060
valeu
190000 789771 ö 450 hö . ( 32994 550 hM
633 429 98 bo) 21
2 393 76 7429
384 00 1 hh
643 913 63
Dr. 2 306 268,21 Er. 87 500. —
Hroflts et Pertes.
— *
— —
Poit. Frais de transport des articles timbrés Frais de transport du numéraire..
Amortissements w Solde disponible ......
. 1 2
Avoir. Solde du Bilan précsdent.... Bénéfice Industriel, Intéréts acquis
Reserve statutaire oo sur Dr. 1 037 76 Dividende sur act. 32 000 Dr. 431 460,55 Moins impõt de 11 9, ., 4 460.65 Idem de 100g sur Impöt de 110 ?
Construction de travaux Solde ùů nouveau
Athences, le 12 Junvier 1924.
M. Sou
1X Athäenes à la Caisse
S. Æleichröder, Constantinople chez
Sandelsyolizei. Dr. Hasseneamp.
Frais de transport des articles du Monopole
Appointements et römunération du personnel de la Direction Centrale, des Agents des Dépöts, des Inspecteurs, loyers, ete.
, 1 0z3?7 761,02 attribus au Conseil
Participation de l'Etat aux ben 4 . No 2706) ....
*
174828 867 86 42 64
lol 3d Tig
10 3841253 3 als on
R é6partition des KEB6n6üces Dr. 1041 S803, 72.
, Dr. IhI 88
réparti aux Action- naires. 384 Ol 103 7 47 46 33408 11901 15h
104180
d' Administration
Le Président du Conseil d' Administration. Jean Coundouriotis. Le Contrölenr General.
liotis.
Le dividende de Drachmes 12 par action, exempt de tout impöt, payable sur présentation du coupon No 5 à partir du 15 Janvier 1
de la Société,
à Londres à lHambros Hank Limited. à Kerlin à la Darmstädter nnd WVationalbanle H manditgesellschart auf Aktiem, et chez Mong
Messieurs L. Zarin Æ Cie.
so müsse auf die Grundregel des ersten Absatzes zurückgegriffen und
des Eintritts die
3 do Gn
, 2.
Er st e Sent rat⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Nr. 28.
Berlin, Sonnabend. den 2 Februar
1924
Der Inhalt dieser Beitage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels-, 2. vem Güterrechts -, 3. vem Vereins-, 4. dem Genosfenschafts. 5. dem Musterregister, 6. ver Urheberrechtseintragsrolle sowie 7. über Ftonkurse und S. die Tarif- und Fahrnianbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Biatt
unter dem Titel:
SSentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral. Handelsregister är dag Teutsche Reich kann durch alle Postanhialten. in Berli far Selbslarboie? , bach des Heschühissele ders Deeüte mne amade, nl, iter,
straße 32. bezogen werden
Vas Zentral- Landelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Nenel täglich — Der Bejugg preis beträgt monatlich 2, 10 Goldmark freibleibend Einzeine Nummern kosten O, 15 Goldmark. Anzeigenvreis sür den Raum einer 5h̃gespaltenen Einheits zeile 1.20 Goldmark freibleibend
—
Vom „Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 28A, 286 und 280 ausgegeben.
ea, PBefriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrüctungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein eg
Enticheidungen des Reichs finanzhofs.
9. Die Cinkommenstenerveranlagung nach Wirtschafts-⸗ jahren. Streitig ist, ob und bejabendensalls mit welchem Ein⸗ kommen ein Steuerpflichtiger zu veranlagen ist, der für ein von dem Kalenderjahr abweichendes Geschäfts jahr regelmäßige Abschlüsse macht, wenn für ibn in dem für die allgemeine Veranlagung maßgebenden Kalenderjahr ein Geschästejahr noch nicht geendet hat. Die Steuer⸗ pflichtige war mit dem Tode ihres Ehemannes am 15. August 1921 an dessen Stelle als Teilhaberin in eine offene Handels gesellichaft eingelreten. Diese machte unbestritten seit Jahren ihren Geschätts⸗ abschluß auf 31. März. Weil am 31. Dezember 1921 ein übungs⸗ gemãßer Geschãfteabschluß nicht vorlag, entst nd die Frage. ob trotz- dem ste mit gewerblichem Einkommen aus der Zeit vom 15. August bis 31 Deiember 1921 zu veranlagen sei und hierbei das auf den 31. März 1922 festgestellte Bilanzergebnis derart als Bemessungs⸗ grundlage für die Veranlagung zu dienen habe. daß als Ein kommen für die Zeit vom 15. August bis 31. Dezember 1921 der etwa auf diele Zeit entfallende Teil des Bilanzgewinns vom 31. März 1922 berechnet werde. Die Vorentscheidung hat die Frage in ihren beiden Teilen bejaht. Unzweisel haft sei die Steuer- pflichtige für dae ganze Steuerjahr 1921 subjektiv steuervflichtig, ihre objektive Steuerpflicht — der Bezug steuerbaren Einkommens — habe aber erst mit dem 15. August 1921 begonnen; es könne daber nur das Einlommen, das sie in der Zeit vom 15. August bis zum 31. Dejember 1821 also in 44 Monaten. gehabt habe, herangezogen werden. Der Abschluß vom 31. März 1921 komme nicht in Betracht, weil er nicht in den Teil des Kalenderjahrs 1921 falle, während dessen die objektive (ielbständige) Steuerpflicht der Steuerpflichtigen be⸗ standen habe Das nächste Geschäftejahr, das mit dem 31. März 1922 abschließe, ende nicht im Kalenderjahre 1921. Die für Landwirtichaft und Gewerbetreibende im 2. Absatz des 5 29 des Einkommensteuer⸗ geletzes gegebene Vorschrift habe zur Voraussetzung, däß in dem maß gebenden Jahre überhaupt ein Wirtschattsjahr ende. Sei das nicht der Fall,
das Einkommen des letzten Kalenderiahrs eingestellt werden. Sonst käme es dahin. daß solche Steuerpflichtige unter Umständen von der Steuer freiblieben, obwohl sie ein Einkommen bezogen hälten. Die egen diese Entscheidung eingelegte Rechtebeschwerde hat der Reichs⸗ eien m, für begründet erachtet. 1. Ob Steuerpflichtige regelmäßige jährliche Geschäftsabichlüsse machen, letzt nicht das tatsächliche Vor liegen solcher Abschlüsse voraus, es genügt vielmehr schon, wenn nach der ganzen Einrichtung des Betriebg, inébesendere bei bestehender handelsgesetzlicher Buchführungepflicht, mit Sicherheit davon aus⸗ gegangen weiden darf. daß regelmäßige Abschlũsse gemacht werden. Insbesondere dann, wenn ein Sieueipflichtiger in einen Betrieb eintritt, der regelmäßige Abschlüsse bie her gemacht hat. sind auch für den Neueintretenden schon mit dem Zeitpunkt ; Voraussetzungen für die Annabme iegel⸗ mãßiger ¶ Geschäftsabschlüsse erfüllt. 2. Die aus der Stellung⸗ nahme der Vorinstanz sich ergebende wiederholte Besteuerung des in der Zeit vom 15. August bis 31. Dezember 1921 bezogenen Einkommeng, einerseits bei der Veranlagung für 1921, anderieits bei jener für 1922 oder aber zur Vermeidung solcher Doppel besteuerung die Anrechnung des für die Zeit vom 15. Augaust 1921 bis 31. De⸗ zember 1921 bei der Veranlagung für 1921 versteuerten Einkommens bei der Veranlggung von 1922, wäre nur dann nicht anfechtbar., wenn wirklich der Wortlaut und der Zusammenhang des Gejetzes eine
andere Auslegung ausschiösse. Es kann zugegeben werden, daß der
Wortlaut des 8 29 Abs. 2 Satz 1 für die Auffassung der Vorinstanz zu wrechen scheint. Offenbar hat aber der Gesetzgeber hei dieser Be= stimmung nur den Regelfall im Auge gehabt, daß subiektive und obiektive Steuerpflicht sowohl während des ganzen Kalenderjahrs wie während des ganzen Geschäftsijahrs bestehen. Der hier strittige Fall ist daher vom Gesetz in dem Satz 1 des Abs. 2 unmittelbar über- hauyt nicht geregelt Die Ergänzung kann dem Abs. J entnommen werden. Das hat die Vorinstanz getan. Es kann aber auch der Schlußsatz des Abs. 2 zur Ergänzung herangezogen werden. In ihm hat der Gesetzgeber den Fall geregelt., daß die Steuerpfliqht in der Zeit zwischen dem Ende des letzten Geschäfislahrs. das der Veranlagung zugrunde zu legen ist, und dem Ende des maßgebenden Kalenderiahrs weglällt. Wenn das Gesetz voischreibt. daß für diesen Fall dem Ergebnis des letzten Geschäftsjahrs das Einkommen hinzuzurechnen ist, das bis zum Wegfall der Steuerpflicht erzielt worden ist, so wird man daraus entnehmen dürfen. der Gesetzgeber sei grundsätzlich davon ausgegangen, daß das vom Beginn der Steuerpflicht ab erzielte Einkommen nur nach Maßgabe des Geschältsiahrs zu versteuein ist und daß daher die Veranlagung erstmals erfolgen kann, wenn ein abgeschlossenes Geschästejahr vorliegt. Jedenfalls ist vom Stand⸗ punkt dieser Htechteaus legung der Einwand hinfällig, es bleibe Ein⸗ kommen von der Steuer frei, das tatsächlich bezogen worden sei. Es tritt dann höchstens eine Verschiebung in der Versteuerung des Ein⸗ kommens ein,. wie sie sich bei jeder Zugrundelegung eines mit dem Kalenderjahre sich nicht deckenden Geschäftsjahrs ergibt Im vor⸗ liegenden Falle hat demnach die Steuerpflichtige das gewerbliche Ein⸗ kommen vom 15. August 1921 bis 31. März 1922 bei der Veran⸗ lagung für 1922 zu versteuern; in dem Jahre aber, in dem ihre (subjektive) Steuerpflicht wegsãllt, würde ihr zufolge des Schlußsatzes des 5 29 Abt. 2 neben dein Einkommen des auf den 31. Mär endigenden Geschäftejahrs auch noch das Einkommen vom 31. März bis um Zeitpunkt des Wegfalls der Steuemflicht anzurechnen sein. Damit ist einerseits eine lückenlose Erfassung des von der Steuer⸗ pflichtigen erzielten Einkommens erreicht, anderseits eine wiederholte Besteuerung vom Einkommen vermieden. III A 9 / 23.) 10. Berechnung der Absetzungen für Abnutzung nach 13 Abs. I1 Nr. ID des Einkommenstenergesetzes. Der teuerpflichtige ist Eigentümer eines Wohnhauses. Bei seiner Ver⸗ anlagung zur Einkommensteuer für das Steuerjahr 1921 ist streitig geworden, welchen Betrag an Werbungeskosten der Steueryflichtige gemäß 5 13 Abs. 1 Nr. 1b des Einkommensteuergesetzes abziehen darf. Ver Steuerpflichtige verlangt, daß die Absetzung fur Abnutzung seines Hauses mit i . har cen Neubauwerts. den das Dau im Jahre 1921 hatte und den er mit 500 000 4 angibt, berechnet werde, während die Vorinstanzen nur einen Abzug von 1g des Anschaffungswerts von 50 000 4 zugebilligt haben. Die Rechts beschwerde ist nicht begründet. llerdings dee, weder der Wortlaut noch die Entstehungegeschichte des 5 13 Ab]. 1 r. Ib eine klare Antwoit auf die hier streitige Frage, und es kann zweiselhast sein, zu welchem Ergebnis man gelangen würde. wenn man die Lösung der Frage aus dem Wesen der Begriffe Ein⸗ kommen und Werbungskosten abzuleiten versuchte. Entscheidend ist jedoch, daß der Gesetzgeber selbst durch die Bestimmungen des 33 b des Einkommensteuergesetzes mittelbar eine authentische Aus. egung des 5 13 Abs. 1 Nr. 1b gegeben hat. Nach § 33 ist bei Berechnung des steuerbaren Einkommens aus Landwirischast
(Urteil vom 10. Juli 1923
und Gewerbebetrieb für das Steuerjahr 1929 der Wert der Ab. nutzung der ö. Anlagekapital gehörigen Gegenstände, berechnet nach dem , , am Schlusse des Wirt⸗ schaftsjabres, abzuzteben; der Landwirt und der Gewerbe⸗ treibende darf mit anderen Worten bei Berechnung der Absetzungen den Zeitwert des der Abnutzung unterworfenen Gegenstandes zugrunde legen, sedoch wird nach 5 35 Abs. 2 160 des abgezogenen Betrags der Steuer hinzugerechnet. Würde man nun, der Auffassung des Steuer⸗ pflichtigen folgend, zulassen, daß auch bei Berechnung der Absetzungen nach § 13 Abs. 1 Nr. Ib der Zeitwert — sei dies nun der Wert zu Beginn, der zu Ende des Steuerjahrs oder ein Durchschnittswert — zugrunde gelegt werde, so würde das zur Folge haben, daß bei der Veranlagung für 1922 der Landwirt und der Gewerbetreibende him⸗ sichtlich der Absetzungen für Abnutzung ungünstiger dastehe als die sonstigen Steuerpflichtigen; denn während bei diesen die nach dem Zeitwert berechneten Absetzungen voll steuerfrei bleiben würde müßte der Gewerbetreibende und Landwirt die Absetzungen gemä §z 336 Ab. 2 teilweise versteuern. Aus der Entstehungs geschichte des 5 336 ergibt sich aber zweifelsfrei, daß diese Be⸗ stimmung dem Einkommensteuergesetz in der Absicht eingefügt wurde, Gewerbetreibende und Landwirte gegenüber anderen Steuerpflichtigen zu begünstigen. Der 5 336 Abs. 2 ist daher nur aus dem Standpunkt des Gesetzgebers zu erklären, daß die auf Grund des 5 13 Abi. 1 Nr. Ib vorgenommenen Absetzungen nicht nach dem Zeitwert des betreffenden Gegenstands, sondern nur nach dem für ihn gezahlten Anschaffungepreis berechnet werden dürfen. Es ist nicht zu ver⸗ kennen, daß in Zeiten fortschreitender Geldentwertung dieser Stand- punkt in seiner praktischen Anwendung häufig unbillig wirken wird und daß Schwierigkeiten z. B. dann entstehen werden, wenn ein Anschaffungsvieis nicht gegeben ist. Aber abgesehen davon, daß mit ähnlichen Unbilligkeiten und Schwierigkeiten, wie sie als Folge der Geldentwertung auf vielen Gebieten des Rechts. und Wirtschafts⸗ lebens auftreten, auch gerechnet werden mußte. wenn man nach dem Zeitwert berechnete Abnutzungen zulassen wollte, ist der Richter hier durch den eindeutig zum Ausdruck gebrachten Willen des Gesetzgebers gebunden. Es seblt ibm daber hier die Möglichkeit, die ihm in anderen Fällen häufig geboten sein wird, durch eine den ver⸗ änderten wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechende Auslegung des Gesetzes der Geldentwertung Rechnung zu tragen. Der Einwand daß zur Zeit der bier in Betracht kommenden Veranlagung für 1921 das Einkommensteuergesetz den 5 336 noch nicht enibielt und aus diesem Grunde aus §z 336 teine Schlüsse auf die Auslegung de 5 13 Abs. 1 Nr. 1b für den vorliegenden Fall gezogen werden könnten. wäre nicht stichhaltig. Wie dargelegt, beweist gerade die — 16 daß der Gesetzgeber, obwobl er Landwirtschait und Gewerbebetrie beguünstigen wollte, den 5 33 b mit seinem Abs. ? dem Gesetz ein⸗ fügte, daß er den von ihm selbst nicht lange vorher geschaffenen § 13 des Eintommensteuergesetzes dahin verstand. daß im allgemeinen eine Absetzung wegen Abnutzung nur vom Anschaffungepreise zulässig let. Dies weist aber unwiderleglich darauf hin, daß nach dem Willen des Gesetzgebers der 8 13 von Anfang an diesen Sinn gebabt hat, und es würde zu befremdenden Ergebnissen führen, wenn die Recht⸗ sprechung bei Auslegung des § 13 diese Entwicklung der = außer acht lassen würde. (Urteil vom 28. November 18 VLe A 158/23.)
dohsin I. Handelsregister. Adelsheim. (101281 1 Emil Zu O.-3. 137 des Handelsregisters A in Annaberg Band 1 Firma Seifritz & Jäckle. 69 3. Mãry 1 burken /, wurde heute eingelragen: Gefelsschafter Otis Jacke, Taufmann. ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Als vpersönlich haftende Gesellschafter sind eingetreten: ld Brandenburger, Tech ˖ niker in Buchen, und Ambres Lan Installateut in Zimmern. Die Firma ist geändert in Seifritz & Co. in
mtsgericht Ann am * Januar 1
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Aschnffenkbhurꝶ. er e, de gi
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Alrteld. Leime.
irma ist geändert in
103159 iegerich Sohne
bei der Firma idtmann Nieder · 6 sse. Ziggrren fahrik und Tabakgroß ˖ andlung in Lamspringe eingetragen: Der itz der Firma i 2 Bad Sachsa ver Zweigniede rlassung g Dauptniederlassung umgewandelt. isher in Lamspringe betriebene Ge⸗- werbe ist aufgegeben und die dort geführte ist heute unten Firma * ,
Amtsgericht Alfeld, den 28. 1. 1924.
Alfeld, Leime,.
Im Bandelsregfstzr A. Nr, heute die Firma Carl Hartze, Alfeld, ein. ren i, e, iehhändler Carl
artie in Alfeld.
Artegerichl Llfeld, den 28 1. 1924.
Angermünde. (Ig lbo Die in Oskar Nölte zu Anger⸗ münde ist im Handelsregister seöscht Angermünde, 29. Januar 18 Amtsgericht.
Amnahberꝶg, E bp. IUi03161] r is senen , tegisters ist heute die Firma Leopold &
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Aschaffenburg. 29. Amtsgericht —
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Aschersleben, den 28. Januar 1924. Preuß. Amtsgericht.
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an welchem das die Bekanntmachung enk⸗ haltende Blatt erscheint, und der Ta
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Sulzbach / M. In⸗ 6 glei ber Adolf Schmid,. Sägewerkbesiher in
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versammlung vom IX. die e n en, aufgelöst und tritt in das
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2 des — ; 103166 9 ndelsregister ist am folgendes . . 1. Abteilung B unter Nr. 89 die Aktien⸗ von — 10 gesells 7 . ien, 6 mann Aktiengesellschaft“ mit dem Sitz in Bad Oeynhausen. Der gi ll ö vom
Uosi63] ist am X. ärz 5. Oktober 1923 fest. gebrachten Unternehmen nach dem 1. Januar 193 im — 1 Million Mark. Als Gegenwert erhäst er 100 Aktien zum Nennbetrage von ie . enen e d
10 9000 4. Ge Der Vorstand der Gesellschaft besteht Ba ir Person oder aus mehreren sonen, die wem Vorsitzenden des Aufsichts
rats und seinem Stellvertreter ernannt . ihrer Dr. jur. 33 e, e, . .
machungen der e erfo den Deutschen Reichsanzeiger
Abteilung B gestellt. Gegenstand des Ünternehmens st dom 1
der Kuntze . Wer defe,, von Holz und Eisen. der ndel mit 9 und der. Vertrieb von ꝰ1ngett lzwaren und Maschinen jeder Art sowie tzfüh rer, der Betrieb aller nach dem Ermeffen des schers· ff e n, damit in Verbindung stehen . den Geschäfte, . die Fort ⸗
eingetragen
aus einer
führung des unter der Firma „Chr. Volk mann“ in Bad Oeynhausen betriebenen Unternehmens, umfassend Sägewerk, Holz ˖ (103164 regs f ting eg und Waggonreparatur
für Einzel anstalt. Die Gesellschaft ist berechtigt, vufung, der
errichlen und sich an anderen Unternehmun- einer Fri cher oder ähnlicher Art in jeder zu⸗ ässigen Form zu beteiligen. Das Grund kabital beträgt Jo O09 M A und zerfällt in R 1000 Aktien don je 1000 4 und Aktien e. von je 10 000 M, welche auf den Inhaber lauten und zum Nennbetrage ausgegeben
welchem die
find. Der Fabrikant Christian Volkmann Bad Oeynhausen bringt das von ihm unter der 3. ; Oeynhausen, Huddest raße, betriebene 3 und 5 aus Bad Unternehmen, umfassend Sägewerk, Holz- bearbeitungsfabrik und Waggontepargtut ˖ anstalt mit allen Aktiven und r. 1 t tal Sir re en s 2 3 beide
anuar ist dergestalt in die iengesellschaft ein riesen, beide in ö vom J. Januar 1933 ab alt
Liquidation. Zum Liquidator ist Dr. Max auf Rechnung der Aftiengesgllschaft geführt Berlin ⸗Lichterfelde, ernannt mit angesehen wird. Mit ĩ 1. Januar 1923 ab gehen auch alle Rechte 1 3. Kaufmann
2 rer, dieser . oe, , zug der Passiva au . Die 6.
em Einbringer 997 betrage von je 10090 41 und
Driesen bringt in die Ge einen Anteil als stiller Gesellschafter an Fabrikanten Volkmann ein .
Aktionäre erf
6 6
nicht mitzurechnen sind. Die ründer der Gefellschaft sind: J. Fabrikant hristian Volkmann. 2. Kaufmann Wil⸗
elm Driesen. 3. Direktor Carl Kölling Fabrikant Albert Scheidemann, 5. Bankdirektor Carl Bußmann, zu 1, 2, nhausen, zu 4 aus Minden i. W. Diese Gründer haben sämtliche Aktien übernommen. Verstands⸗ mitglieder sind: 1 1 Volkmann und Kaufmann Wilhelm ieser Bad Deynhausen. Die Mitglieder des Alufsichtsrats sind: 1. Direktor Willy Brandt aus Hannover. Wirkung vom 2. Direktor Carl . Bad Oeyn⸗
r. Volkmann“ in
Januar
ans Helms aus nneber, 4. Direktor uch 8 eier über. aus Meißen bei Minden i. W. 5. Fabri⸗ kant Albert Scheidemann aus
age wird nach A fest⸗ i. W. B. Bankdirektor Carl Bußmann
ellschakt. gewährt dafür aus Bad Oeynhausen. Von den bei der
Anmeldung ,. Schriftstücke
inden
ktien zum Nenn⸗ Aktien 4. Der 8, Wilh.
ellschaft ein
insbesondere dem Prüfungsbericht d
Vorstands, des Aufsichtsrats und der Re⸗ visoren, kann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht genommen werden. Der 39 , . der Revisoren kann auch
i der Handelskammer in Minden ein⸗ gesehen werden.
2. Abteilung B bei der unter Nr. 51 Firma „ Blechwarenfabrik llschaft mit beschränkter Haftung“ im
eynhausen: Die Vertretungs-⸗
er⸗ befugnis der bisherigen Geschäftsführer
Sürig und Vo er g ß * und ĩ
Stande Betrage von
ilhelm Bösche in Die Bekannt, Braunsch 6 zum alleinigen Geschäfts l führer bestellt. ; , ie Be 3. Abteilung A bei der unter Nr. 355 neralversammlung. der eingetragenen Firma „Christign Volk⸗ gsitens des Vorstands mann. in Bad Oeznhgusen: Die Firma Bekanntmachung mit mit, Aktiven und Passiven ist auf die Aktiengesellschaft unker der Firma „Chr. Volkmann Aktiengesellschaf“ in B an Oeynhausen übergegangen. Die Firmg ist ef 6 bier 5. Vergl. A.. R. 1. 89. Das Amtsgericht Bad Oeynhausen.
8 durch
neralversammlung