3 1 * ö
K ö
und
Betrieb einer Molkerei.
anlagen vormals Otto Thost, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau: Die Kaufleute Viktor Arthur Barth und Otto Tittmann, beide in Zwickau, dürfen als Prokuristen die Gesellschaft jeder allein vertreten.
3. Auf Blatt M72. betr. die Firma Drahtseilverband Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Essen Zweigstelle Zwickau in Zwickgu; Der Geschaftsführer, Direktor Sito Dellerich in Essen, ist ausgeschieden. Amtsgericht Zwickau, den 29. 1. 1924.
3. Pereinsregister.
Hohenstein, Ostpr. (103749 In unser Vereinsregister ist unter lfd. Nr. ) folgendes eingetragen worden: Brandschadenhilisverein Amtsbezirk Dohenstein in Hohenstein. Die Satzung ist vom 4. November 1923. Der Vorstand besteht aus: Besitzer Karl Guski aus Mörken als . Vorsitzender ; Besitzer Max Schielke aus Julienhof als stellv. Vorsitzender, . ö Ferdinand Schmalz aus Königs⸗ guth, Besitzer Emil Wenzlawski aus Lautens, Besitzer Vinzent Wolff aus Mispelsee, Besitzer Max Schielke aus Königsguth, Besitzer Adolf Gunia aus Schwirgftein, Besitzer Gustav Schröder aus Mispelsee, als Beisitzer. Sohenstein, Ostpr., den 26. Januar 1924. Amtsgericht.
4. Cenossenschastẽ⸗ register.
Asbach, Westerwald. 103411
In das Genossenschaftsregister ist heute unter. Nr. 21 eine Genossenschaft unter der Firma, Wasserleitungsgenossenschaft des Unterdorfs Limbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Lim. bach“ eingetragen worden.
Die Satzung ist am 17 Juli 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist. Erbauung und Instandhaltung einer Wasserleitung für das Unterdorf Limbach.
Asbach, den 22. Januar 1924.
Amtegericht.
mreslan. (103412
Nach dem Statut vom 2. Dezember 1923 isi eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts- Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschräntter Dastpflicht : mit dem Sitze in Groß Sürding, Kreis Breslau. errichtet und heute unter Nr. 3357 des Genoffenschafts— registers eingetragen worden. Zweck der Benossenschast ist. Bezug eieftrischer Energie, die Heschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteiluugsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung Betrieb. Breslau, den 11 Januar 1924.
Amtsgericht
Cammin i. Komm. (103420
Bei der Molkereigenossenschaft Dorp— hagen, eingetragenen Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dorphagen, ist heute in das Genossenschaftsregister ein⸗ getragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. Mai 1923 ist eine neue Faffung der Satzung angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist auch Errichtung und t t Der Geschãäfts⸗ betrieb beschränkt sich auf den Kreis der Mitglieder. Die Haftsumme betragt
Cammin i. Pomm., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Coburg. (103421
. Bauverein Neuses, eingetr. Gemeinnützige Kleinwohnungsbau⸗ genossenschaft mit beschr. Safipflicht in Neuses b. Cobg. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung von Eigen— heimen. Satzung vom 36. 11. 23. 2. Schlachtgenoffenschaft zu Königs⸗ berg (Bayern) eingetr. G. m. b. S. in Königsberg (Bayern). Statut vom 106 9. 23. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Schlachtoieh. Verarbeitung dess. zu Fleisch⸗ und Wurstwaren und Abgabe an die Mit⸗ glieder. 3. Bei der Edeka Großhandel e. G. m. b. H. in Lichtenfels. Auf⸗ gelöst durch Beschluß der Gen -Verflg. vom 1. 1. 24. Liquidatoren die Vor⸗ standsmitglieder Ott, Stöcker und Haas. an den 29. Januar 1924. Register⸗ gericht
Cotti hig. 103422
- In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10, Burger Varlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Burg (Spree— wald) eingetragen:
Die Firma ist in „Vereinsbank Burg (Spreewald) eingetragene Genossenschast mit unbheschränkter Haftpflicht- abgeändert.
Cottbus, den 24. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Hassen, Ruhr. (103413
In das Genossenschaftsregister ist am 18. Januar 1924 unter Rr 158 auf Grund Satzung vom 12. Januar 1924 eingetragen die Firma: Einkaufs⸗-Verein der Kolonialwarenhändler Essen⸗-Borbeck, eingetragene Genossenjchaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen. Gegenstand des Ünter⸗ nehmens ist der zentralisierte Einkauf von Waren des täglichen Bedarfs für die an— geschlossenen Mitglieder der Genossenschaft.
Amtsgericht Essen.
10060 4.
Engen, Ruhr. lo la]
In das Gers fen schaftr gf ster ist am 21. Januar 1924 unter Rr. 159 auf Grund Satzung vom 15 Dezember 1923 eingetragen die Firma Eigene Scholle, ein⸗ getragene Genossenschast mit beschraͤnkter Haftpflicht, Essen Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, minderbemittelten Familien oder Personen geiunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten Häusern preiswert zu verschaffen und ihnen den Erwerb dieser Häuser zu ermöglichen. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder be— schränkt. Die Genossenschaft behält sich dag Rückkaufsrecht der an die Mitglieder veräußerten Häuser, entsprechend den ver⸗ traglichen Bedingungen der Stadt Essen, vor.
Amtsgericht Essen.
Halle, Sanle. (103415 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 171 bei der Beamten Genossenschaftsbank zu Halle a. S ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen: Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1923 ist ferner Gegen⸗ stand des Unternehmens der Erwerb von Waren zur Abgabe an die Mitglieder. Halle a. S., den 29. Januar 1924. Das Amtagericht. Abt. 19.
Haunover. 103416 In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 179 bel der Genossenschaft Spar—⸗ und Darlebnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Hiddes⸗ torf heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. November 1923 und 24. Januar 1924 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Carl Baxmann und Friedrich Luerssen sind Liquidatoren.
Amtsgericht Hannover, 28. 1. 1924.
Hannover. ; 103417 In da hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 204 heute eingetragen worden die Genossenschaft Niedersächsischer Waren⸗ einkaufsbund, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit Sitz in Hannover. ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens- und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder im kleinen. Das Statnt ist vom 30. No— vember 1923
Amtsgericht Hannover, 26. 1. 1924.
Hei lsbenrg. ; 103418 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die Elektrizitäts⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lauterhagen, eingetragen worden. Das Statut ist vom 14. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräthen. Amtsgericht Heilsberg, 21. Januar 19241.
Halbe, Saale. (103419 Im Genossenschaftsregifter ist bei der Landwirtschaftlichen Buchführungsgenossen⸗ schaft des Kreises Calbe zu Calbe a. S.
N — folgendes eingetragen:
aus dem Vorstand geschieden und für ihn der Landwirtschaftslehrer Ludwig Bram bach, hier, gewählt.
Amtsgericht Kalbe a. S., 29. J. 1924.
Lübbennnu. (103423
Bei Nr. 44 des Genossenschaftsregisters Edeka? Einkaufsrerein der Kolonial⸗ warenhändler zu Lübbengu, e. G. m. b. H,
4, ist auf 100 000 000 M1 erhöht. Lübbenau, 19. 11. 23. Amtsgericht.
Lüůbbenan. 1II03424 Bei Nr. 23 deg Genossenschaftsregisters, Bauverein e. G. m. b. H. Tübenau“, ist vermerkt: Die zunächst auf 800 M er höhte Haftsumme ist auf 20 000 A für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Lübbenau, 8. 1. 1924. Amtsgericht
Lübhbenan. ͤ 03425 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr; 9 Ragow'er Spar. und Darlehng— kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Ragow', eingetragen: Der Büdner August Maschen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gemeindevorsteher Gustav Maschen in Ragow getreten. 5z 41 der Satzungen ist durch Erhöhung des Geschäftsanteils auf 15 000 M geändert. Lübbenau, 11. 1. 1924. Amtsgericht.
Neustadt, O. S. (103428 Im Genossenschaftsregister ist bei der unter 9g4 eingetragenen Siedlungskamerad⸗ schaft, eingetragene, Genossenschaft mit beschränkter Haftöflicht, in Neustadt O. S. als Gegenstand des Unternehmens noch die Schaffung eines Sparfonds zur Durchführung der Heimstättensiedlung der Mitglieder“ und die Aenderung der Satzung durch Generalversammlungsbeschluß vom 14. 11. 1923 eingetragen worden.
Amtsgericht Neustadt, O. S., d. 22. 1. 1924.
Venstadt, O. S. (103427 Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 93 eingetragenen Siedlungs— baugenossenschaft Wiese grfl., eingetragene Genossenjchaft mit beschrän ter Haftpflicht, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Dejember
1923 ist die Satzung geändert worden. Amtsgericht Neuftadt, S. S., 23. 1. i524.
Gegenstand des Unternehmens
— r. 14 Winterschuldirektor Conrad Schultze ist
teilung des
ist eingetragen: Die Haftsumme für jeden
Miebnll.
m. b. H., Rodenäs, folgendes eingetragen
worden; ( . Die Liquidation ist beendet, Vollmacht der Liquidatoren erloschen Niebüll, den 23. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Nürnberg. [103429] Genossenschaftsregistereintrag. Edeka Großhandel e G m b. H in Roth b. Nurnberg, a en gn 97. Satzung ist errichtet am 12. Bezember 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Wareneinkauf und Ab⸗ gabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder. ; Nürnberg, den 25. Januar 1924 Amtsgericht — Registergericht.
Hodenbor. (103430 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 19 eingetragenen Elek- trizitätegenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Apelern, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquidatoren. . Amtsgericht Rodenberg, den 8. Januar 924.
Spandau. . 103431
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei dem Konsumverein Mercur“ für Spandau und Umgegend, e. G. m. b. H., Spandau, folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 12. 23 ist die Genossenschaft infolge Verschmelzung mit der Konsum⸗ genossenschaft Berlin und Umgegend e. G. m. b. H. in Berlin- Lichtenberg aufgelöst. Spandau, den 29. Januar 1954.
Das Amtkgericht.
Spandamn. 1034327]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 bei der Spar. und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hafipflicht, Staaken, fol⸗ endes eingetragen worden: Die Genossen⸗ en ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. 1. 24 aufgelöst.
Liquidatoren sind: 1. Furagehändler Albert Drömer, 2. Pfarrer Walter Pfautsch, 3. Maurermeister Wilhelm Fiek, sämtlich in Staaken.
Spandau, den 29. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Trachenmberg, Schles. (103433) Eintragung im Genossenschaftsregister bei Nr. 20, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Raschewitz: An Steile des ausgeschiedenen Karl Vogel ist der Lehrer Otto Sannert in Raschewitz in den Vorstand gewählt worden. Amtsgericht Trachenberg, den 25. Januar 1924.
Witten bhunrtz, Merkel. (103434 Genossenschaftzregistereintrag vom 1. Dez. 1929, betr. Kaltblutpferdezuchtgenossen⸗ schaft Vellahn i. M. und Umgegend: Hof⸗ hesitzer Ch. Begemann und Pächter W. Heuer sind aus dem Vorstand auggeschieden, an deren Stelle n, Brock⸗ möbller und Gehöftserbe Chrn. Begemann, beide in Vellahn, gewählt. ; . Amtsgericht Wittenburg i. M.
Wriezen. 1II03435
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 26: „Schulzendorfer Spar- und Darlehnskassen⸗Verein eingetr. Gen. mit
Ligu. V Nach vollständiger Ver⸗
enossenschafte vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Wriezen, 29. Dezember 1923.
vriexen. iozazs In unser Genossenschaftsregister ist
heute bei Nr. 28: Eichwerder Spar⸗ und
Darlehnskassen⸗Verein, eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht in Eichwerder in LZiqu. eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschattsvermögenz ist die Voll⸗ macht der Liguidatoren erloschen.
Amtsgericht Wriezen, den 23. Januar 1924.
5. Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzia veroffentlicht
Geislingen, Steixe. (103769 Musterregistereintrag fir die Firma Württembergische Metallwaren abrit Aktiengesellschaft, Abt. für Galvano⸗ plastik. Sitz Geislingen a. d. Steige, ein versiegeltes Paket, enthaltend 25 Ab— bildungen von Leder⸗ und Papierpreß⸗ plattenmustern, F. N. 55 —– Hh, & 3506 bis 3592, G 4000 – 40906, plastische Erzeug⸗ nisse, angemeldet am 21. Dezember 1925, Vorm. 19 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht Geislingen.
Haxen, Westf. (103760
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen: Die Firma Patent ⸗Beschlag⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hagen hat am 22. Januar 1924, Nach⸗ mittags. 5 Uhr, ein Paket, enthaltend einen Verbindungsbeschlag für Möbelteile mit einer Platte mit geschweifter Kante, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21,
mit einer Schutzfrist von drei Jahren zur
Eintragung in das Musterregister an— gemeldet. Hagen (Westf.), den 30. Januar 1924
Das Amtsgericht. ; Honhenstein- Ernstthal. (105761]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 388. Offene Handelsgesell⸗
oz 26] In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschast Rodenäs, e. G.
26] schaft in Firma Carl Gruber in Gohen⸗
stein⸗Ernstthal, I verschlosfener Umschlag mit 2 Mustern für Strümpfe. Flächen, erzeugnisse, Geschäftenummer O 186. Schutz
nuar 1924, Nachmittags 34 Uhr Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den 31. Januar 1924.
Klingenthal, Sachsem. [1037621
In das Musterregister ist eingetragen worden.
Nr. 724. Firma A. A. Schlott in Klingenthal, eine Miniaturmundharmonika mit Violinformprägung, eine Zeichnung ür eine Miniaturmundharmontfa mit Mandolinformprägung und eine desgl mit Gitarre sormprägung, versiegelt, Muster für piastische Erieugnisse. Fabr if · Nr n. 4136,
meldet am 165. 1. 1924 Nachm 124 Uhr. Nr. 725 Firma G. A. Doersel in Brunndöbra, 1 Signalhupe und Trompete, in Verbindung mit Trommel und Mund⸗ harmonika zu einem Instrument vereint die auch in anderer Zusammensetzung her⸗ gestellt werden kann. für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nry 200 / 206, Schutzfrist 10 Jahre, ange meldet am 21. 1. 1924. Vorm. 113 Uhr. Nr. 726. Firma C. A. Seydel Söhne in Untersachsenberg, 1 Mundharmonika in Bumerangform, versiegelt, Muster für Vlastische Erzeugnisse. Fabrik ⸗Nr. MI. Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 18. 1. 1924, Vorm. 10 Uhr. Amtegericht Klingenthal, den 351. Januar 1924.
Luckenwalde. (03763 In unser Musterregister ist eingetragen worden: . ⸗
Nr. 859. Metallwerk A. Bartosik K Co, Luckenwalde: Die Verlängerung der
Fabriknummern 6780, 6783, 6790, 6794
ist am 16. Januar 1924, Nachmittags
5. Uhr, auf weitere 3 Jahre bis 22. Januar
1927 angemeldet. . Luckenwalde, 31. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Miti nei da. ö; 103764
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 196. Firma F. A. Keßler in Mitt⸗ weida, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster Metalltopfreiniger aus Metalldraht in ovaler Schwamm⸗Machart Puritas“ Nr. A6, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Januar 1924, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten.
Nr. 197. Firma F. A. Keßler in Mitt⸗ weida, ein versiegeltes Paket mit einem Modell für Reiniger aus Metalldraht mit Holjstiel Puritas Nr. g l8*“, plastische Erzeugnisse, Schutz srist drei Fahre an⸗ gemeldet am S8. Januar 1934, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Amtsgericht Mittweida, am3 1. Januar 1924.
Oelsnitz, Vogt. 103765 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1140 Firma Gebr. Rudolf in Oelsnitz i. V., ein unverschlossener Um⸗ schlag mit 1 Muster Scherzfächer Rudo', Geschäfts nummer 21, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924, Nachm. 5 Uhr. Amtsgericht Oelsnitz, den 31. Januar 1924.
Snaycdln, Erez h. 1Il1603767 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 286 Paul Max 9) Spiel⸗ warenfabrikant in Heidelberg, P. A. Seiffen, Kinderspielseug, bewegliche Hühnchen im
chäftsnummern 130, 131, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1924, Mittags 12 Uhr.
Nr. 287. Georg Paul Bernhardt, , in Heidelberg, P⸗A. Seiffen,
inderspielzeug, dressierter Esel mit Clown, Geschäftsnummer 6, plastisches Erzeugnis. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Ja⸗ nuar 192d, Nachm. 3 Uhr 10 Min.
Nr. 288. Ernst Emil Dietze, Spiel. warenverleger in Seiffen, Erzgeb., Volks kunst, das Tanzpaar in der Streichholz⸗ schachtel, Geschäftsnummer 1, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 31. Januar 1934, Nachm. 12 Uhr 5 Min.
Amtsgericht Sayda, den 31. Januar 1924. Sch weinsur i. loz? bo
In das Musterregister wurde heute eingetragen: Schweinfurter Präzisions⸗ Kugellager⸗Werfe Fichtel C Sachs Aktien- gelellschaft in Schweinfurt, ein Muster für ein Plakat, versiegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummer 11 186, angemeldet 30. Ja⸗ nuar 1924, Nachm. 4 Uhr 10 Min., Schutzfrist 10 Jahre.
Schweinfurt, den 30. Januar 1924.
Amtsgericht — Registergericht.
Waldenburg. Schles,. (103768)
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 364. Firma Carl Krister Por⸗ zellanfabrik., Waldenburg, Schles., Ver⸗ längerung der Schutzfrist für 3 Zeich⸗ nungen von Flächenmustern. Nrn. 329, 330 und 3515, um 3 Jahre vom 26. Ja- nuar 1924. Vorm. 11 Uhr 49 Min. ab.
Waldenburg, Schles., 30. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
srist drei Jahre, angemeldet am 29. Ja⸗
4137, 4138 Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
versiegelt, Muster
Schutzfrist bezüglich der Möbelbeschläge
Osterei i if zfů ; 9 unbeschr. Haftpflicht in Schulzendorf in f fei. in. sweisßcher. Muskührnng, Se
Waltershanaen. J
In das Muntertegister ist im Januar 1924 eingetragen worden
Nr 24. Kämmer C Reinhardt Attzen gesellschaft in Walter hausen ein fůnfnma versiegeltes Paket, angeblich enthaltem ein Morell von Puppenköpsen. Mark Simon & Halbig. i. E K 2b. viastsh— Erzeugnisse. Schutzsrist zehn Jahre, an gemeldet am 12. Januar 1924, Vormitian 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 21. Kämmer Reinhardt Aktien, gesellichaft in Waltershaufen, ein ver, schnürtes und siebenmal versiegeltes Pafe
angeblich enthaltend ein Modell für ö.
stopbfte Babvpupkzen mit neuem Kopf um neuer Frisur, Fabriknummer K R. S935 A plastische Erzeugnisse, Schutzftij zehn Jahre, angemeldet am 31. Januar 1924 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten. Waltershausen. den 31. Januar 193] Thüringisches Amtsgericht. I.
* ( Konkurse. (lor eber das Vermögen des Kaufmann, Paul Lüdinghaus in Bochum, Clement, straße Nr. 4. ist heute, 5 Uhr Jiach. mittags, der Konkurs eröff net. Konkurz, verwalter ist der Bücherrevisor Karl Kooh in Bochum, n, ,, . 2. Offener , mit Anzeigepflicht bis zum 8. Mär 1924. Erste Gläubigerversammlung am 27. Februar 1924, Vormittags 106 Uh, im hiesigen Amtsgericht, Wil helmeplat Zimmer 23. Prüfungstermin am 19 Mat 1924, Vormittags 163 Uhr, daselbst. Bochum, den 29. Januar 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichth.
Herlim. Das Konkursverfahren mögen des Tischlermei nitzti in Berlin mangels Masse ein—
eẽstellt. mtsgericht / Berlin⸗Mitte. Abteilung löt ö den 29. J. 1924. ;
IPresden. Das Konkursverfahren üb
mögen der offenen Handelsgsẽ
mann Herzseld (W
Altmarkt, wird
gemäß § 20
Hamburg. — 1037561 Konkurs J G. OD. gemäß S 20 K.⸗O. eingestellt. , 3J. Januar 1924.
SDamburg. r as Amtzgericht.
8. Zarij⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.
loz 750)
Reichsbahngütertarif Heft C II
(Aus nahmetari fe).
Mit Gültigkeit dom 4. Februar d. J. und bis auf Widerruf wird für Stückgut der ermäßigten Eilgutklasse und der all⸗ gemeinen Stückgutklasse zur Ausfuhr über See nach außerdeutichen Ländern ein Ausnahmetarif eingeführt. .
Ausfunft erteilen die fer g men.
Altona, den 30. Januar 1924.
Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
(103751 . * Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer Gütertarif, Tf. 66. , Mit Gültigkeit vom 21. Januar 192 sind im Verkehr mit den Stationen der
Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn be⸗
sondere Frachtermäßigungen für Getreide und Hülsen früchte, WMühlenerzeugnisse, Kleie, Samen und Sämereien sowie für Düngemittel und gebrannten Kalk m Kraft getreten.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 1. Februar 1924.
Reichsbahndirektion.
1037631 .
Verkehr Gera⸗Menselwitz⸗Wwnitzer Eisenbahn — Reichsbahndirettion Dresden. Am 1. Februar 1924 tritt der Nachtrag 3 zum Tarif vom 1. November 19gl?ꝰ in Kraft. Er enthält neben den bereits im Bekanntmachungswege durch⸗ geführten Aenderungen und Eigänzungen geänderte Ent sernungen sowie Entfernungen für neue Stationen. Abdrucke des Nach⸗ trags tönnen durch die beteiligten Dienst—⸗ stellen oder von unserer Wirtschaftshaupt⸗ veiwaltung bezogen werden.
Dresden, am 31. Januar 1921.
Reichsbahndirektivn.
Am 15. Februar d. J.
reichische Strecken) enthält. Die
grenze bei Bernhardstal) geändert.
in Kraft, das neue Schnittsätze für den 3. bisherige „Błeclavn hr.“ (Lundenburg Grenze) ag , in „ Błeclava st hr.“ (Staatob⸗ ie z. Zt. 3. Uebergangs dieser Schnittasel werden hierdurch aufgehoben. Reichs bahndirektion Breslau, namens der beteiligten Verwaltungen, im Januar 1924.
(103752 Deutsch⸗österreichischer Personen und Gepäckverteyr über die Tschechoslowakei. — (Tarif vom 20. September 1821.) tritt zu vorhezeichnetem Tarif ein Berichtigungsblatt
Uebergang der Schnittafel il (öster⸗ Bejeichnung dieses Uebergangs
gültigen Beförderungspretse det
Anmeldefrist bis zum 8. Man!
Deutscher Reichs anzeiger aatsanzeiger
.
.
6
Freußischer
1 7a Bezugspreis beträgt monatlich 4, 20 Goldmark frelbl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Jenungsvertrieden für Selbstabholer auch die
Geschäftsstell Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hkosten O, 8.0 Goldmark. re Schriftleitung Zentt. 10 9686, Geschäftsstelle Zenmt. 1678.
Anzeigenpreis für den Naum
einer 6 gespaltenen Einheits zeile 120 Goldmark freibleibend. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 2, — Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs ˖ und Staatsanzeiger.
Berlin SW. 48. Withelmstraße Nr. 32.
Nr. 30. Neichs b antgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilungen.
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Verordnung über die weitere Abänderung der Bekanntmachung, betreffend das Ve bot der Ausfuhr von Waren.
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe der zweiten abgeänderten
Ausgabe der Deutschen Arzneitare 1924. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.
Preußen.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Westdeutschen Bodenkreditanstalt in Köln.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Zweiter Nachttag zu den Vorschriften über das Verfahren vor dem Preußischen Landesschiedsgericht. .
Bekanntmachung, betreffend die nächste tierärztliche Prüfung an der tierärztlichen Hochschule in Hannover.
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den württembergischen Ministerialdirektor Dr. Keck von dem Amt als stellvertretendes Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in , entbunden.
Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsident den württem⸗ bergischen Ministerialdirektor und stellvertretenden Bevoll⸗ mächtigten zum Reichsrat Schäffer zum stellvertretenden Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
Dem argentinischen Konsul in Köln Johannes Denker und dem Konsul der dominikanischen Republik in Leipzig Dr. h. 6. Hermann Voß ist namens des Reichs das Erxequatur erteilt worden.
—
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des 5 4 Abs. 3 der , über die Vegelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Reichsgesetzbl. S. 41) / 22. März 1920 (Reichsgesetzbl. S. B4) / 3. Mai 1522 (Reichsgesetzbl. 1 S. 479) wird bestimmt:
§ 1. In der Anlage zu der Verordnung über die Einfuhr bon Waren bom 29. Dezember 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 3 vom 4. Januar 1924) ist
Einfuhrnummer des Statistischen Warenverzeichnissez
Babassulerne (Kerne der Frucht des Affenbrotbaums) .. aus 71a*) An tihn (in line. An lin altc'. . noi gur Navhthel, Naphihylamin ö . Anthrachinon, Nitrobenzol, Toluidin, Resorein, Phthal—⸗
läure und andere Steinkohlenteerstoffe .... Vulkanfiber . ; II. z u berichtigen:
Unter Erster Abschnitt‘ ist in der vierten Zeile der Ueberschrift zu D. Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe“ zu setzen: „( 66Kzasl) in Fässern: statt (1 164s1) in Fässein:.
Unter „Achtzel nter Abschnitt“ ist in der zweiten Zeile des . zur Einfuhrnummer Ho6q zu setzen: „(andere als unter S832) statt (andere unter 832) *.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft. Berlin, den 30. Januar 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. Hamm.
J. zu streichen:
8 9 9 9 4
Verordnung über die ,, der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGGl. S. 28) wird folgendes bestimmt: J
In der Anlage zu der Belanmitmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Kann, vom 17. September 1923 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 220 pom 22. September 1923) in der Fassung der Be⸗
verzet
Berlin, D
ienstag, den 5. Februar, Abends.
Postschecktonto: Berlin 1821. 1 924
— —
einschließlich des Portos abgegeben.
kanntmachung vom 29. November 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 274 vom 1. Dezember 1923) ist
Aut fuhrnummer ‚ des nnn, L. zu streichen:
Waren verzeichnisseßs . aus 27 Moorhirsestroh zur Bürsten, und Besenberstellung; 18961 Hörner, Geweihe, gefärbte Stücke von Hirschgeweihen, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten, zu Schnitzzwecken. ; . 156 Knochen, Knochenzapfen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, roh, 4 auch in der Querrichtung in einzelne Stucke zerschnitten, zu Schnitzzwecken. ; 156g Hornspäne (Abfallspäne) und Hornmehl (Abfälle von der Bearbeitung von Tierhörnern oder Hornwaren landeres 613). J 2256 Polier oder Putzkalt (Wiener Kalk) und ähnliche mine⸗ ralische Schleif., Polier und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eisenoryd, natürliches und künstliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Büchsen, Glälern, rügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmachungen, wise sie für Schleif⸗, Polier⸗ und Putz= mittel üblich sind. . 2384 Torf; Torfkoks (Torfkohlen); Brennstoffe, künstliche, aus
orf.
2390 Braunkohlenteer⸗, Torf, Schieferöl, Oel aus dem Teere der Boghead. oder Känneltohle und sonstige anderweit nicht genannte Mineralöhe, roh oder gereinigt; teerartige, pataffinhalijge und im Wasser nicht untersin fende pech⸗= grtige Rücstände p der Destillation der Mineralöle r, n. Majut⸗, Goudron usw.) 3 Harzöl, Mischungen
von Mineralölen, nicht unter Nrn. 239e und 260 fallend.
D. Mineralsle und sonstige fossile Roh st of fe. 243a Pech aller Art mit Ausnahme des Steinkohlenpechs; Pech⸗ 3 (Rückstand von der Pechbereitung); Schwarzwachs (Montanschwarzwachs). w . ; 2436 Pechartige Rückstaͤnde von der Destillation der Mineralöle, soweit sie im Wasser untersinken. . 245 Teer aus erdpechhaltigem Schiefer: Braunkohlenteer; Torf⸗ teer; Holzteer und Dagget (Daggert), Birkenteer. 2446 Steinkohlenpech. aus 245a Benzol (Steinkohlenbenzin, Cumol, Toluol, Xylol und andere leichte Steinkohlenteeröle; sogenannter Kohlen—⸗ , e: alle diese in Sendungen über 10 kg Rein⸗ gewicht. aus 24656 Steinkohlenteeröle, schwere, z. B. Anthracen, Karbol⸗, Kreosotöl; auch Asphaltnaphtha; alle diese in Sendungen über 10 kg Reingewicht. ) . aus 3170 Goldchlorid (Chlorgold), Natriumgoldchlorid (Goldsal;) und sonstige anderweit nicht genannte Goldsalze und Gold⸗
und Poliergold. . 3174 Silbersalze und verbindungen, anderweit nicht genannt,
z. B. Brom«, Chromsilber, Höllenstein.
B. Wolle und andere Tierhaare (mit Aus nahme der Pferdehaare aus der Mähne und dem Schweife).
Wolle und andere Tierhaare bearbeitet. 414 Kunstwolle, ungefärbt oder gefärbt, auch gekrempelt.
L. Abfälle von Gespinstwaren und dergleichen.
54za Seiden⸗ und Woll⸗Lumpen; Tuchleisten. h43b Leinen Baumwollen- usm. Lumpen (Papierlumpen) und alle übrigen zur Papierbereitung dienenden Abriälle von Gespin stwaren und dergleichen (alte Netze, altes Tauwerk, alte Stricke, alte Weberlitzen aus Garn, zur ursprüng⸗ lichen Bestimmung nicht mehr veiwendhar). 5439 Abfälle von Gespinsiwaren und dergleichen, zu anderen Zwecken (Wollstaubdünger, Dungabsallseide usw.: 639b Galalith und ähnliche. Stoffe ; 725a Schmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Röhren, Zylinder, Düsen und andere Hohlwaien außer Retorten; Platten und andere nicht als Steine zu bezeichnende geformte feuer⸗ seste Erzeugnisse; Schmelztiegel aus Magnesiazement (CGajalithz oder Speckstein. Ua Roheisen. — . ö 7776 Ferroaluminium, chrom, mangan, nigtel, ssilieium, wol⸗ tram und andere nicht schmiedbare Eisenlegierungen, vor= hoerrschend Eisen enthaltend, . 784 Rohluppen; Rohschienen (Millbars); Rohblöcke (Ingote); Brammen z vorgewaljte Blöcke (Bleoms); Platinen; Knüppel (Billets); Tiegelstahl in Blöcken. 7884 Blech, verzinnt (Weißblech). 3 Draht, gewalzt oder gezogen, einschließlich des ge⸗ formten (fassanierten) und geplätteten: Draht, roh oder bearbeitet, jedoch nicht poliert, lackiert oder mit anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen:
79la gewalzt.
) in Sendungen bis zu 10 kg Reingewicht bereits durch Be⸗
verbindungen (Glanzgold), mit Ausnahme von Glanzgold
werden nur gegen Bardezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
845 Aluminium, geschmiedet oder gewalzt, in Stangen, Blechen, Tafeln oder dergleichen; auch Formgußstücke in un⸗ bearbeitetem Zustande.
II. Hinzuzufügen: aus z17h Goldchlorid in Sendungen über 50 g Reingewicht. . aus 3194 Salpetersaures Silber und Chlorsilber in Sendungen über bo0 g Reingewicht . (682 / 3) Platten: . gesägt (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen naoch gehobelt, poliert oder mit Schmelz überzogen: aus 682c Lithographiersteine (lithographische Platten). geschliffen, gehobelt, poliert oder mit Schmel;
ö überzogen:
683d Lithographiersteine (lithographische Platten), auch mit
Zeichnungen, Stichen oder Schrift.
aus 725a Schmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Röhren, Zylinder, Düsen
und andere Hohlwaren außer Retorten; Platten und andere nicht als Steins zu bezeichnende geformte feuer feste Erzeugnisse mit Ausnahme der Glühkörperträger ür Gasglühlicht; Schmelztiegel aus Magnesiazement (Cajalith] oder Speckstein S 2. ;
Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft.
Aussuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Bekfannt⸗
machung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlich war, sind inner⸗
halb acht Tagen vom Inkrafttreten der Beianntmachung an ohne
Auodfuhrbewilligung über die Grenze zu lassen, sofern sie vor Inkraft⸗
treten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimmnng
nach dem Ausland aufgegeben worden sind.
Berlin, den 30. Januar 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. Ham m.
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des 5 4 Abs. 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 RGGöl. S. 41) 2X2. März 1920 (RGBl. S. 4) /3. Mai 1922 (RGGBl. 1 S. 479) wird bestimmt:
§1.
Die Einfuhr der in der Anlage zu dieser Verordnung genannten Waren wird ohne die nach 8 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet.
32
Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft.
Berlin, den 30. Januar 1924. Der Reichswirtschaftsminister. Hamm. Aulage.
Erster Abschnitt. Erzeugnisse der Land und Forstwirischaft und andere
tierische und pflanzliche Naturerzeugnisse; Nahrungs⸗ und Genußh mittel.
A. Erzeugnisse des Acker,, Garten ⸗ und
Wiesenbaues. Einfuhrnummer dez Statistischen VWarenverzeichnisset
Fettmuskat⸗ Holzöl⸗, Kulanüsse, Kürbiskerne und andere nicht besonders genannte Delsämereien und Oelsrüchte. Getreide und anderes Stroh, einschließlich der Stroh eile (zu Strängen zusammengedrehtes Stroh), auch Ab⸗ schnitte und Aehren von Stroh, roh, auch Schäben .. (28a / ) Spinnstoffe, roh, gereinigt, geröstet, ge⸗ brochen, geschwungen, entleimt und Abfälle davon zum Spinnen: Fiber und sonstige Agavefasern.. ...
D. Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe. (166/67) Fette Oele: Labat⸗ und Sulfuröl; Holzöl; Rizinusöl, auch amtlich ungenießbar gemacht; alle diese in Blechgesäßen und anderen Behältnissen als in Fässern ..
Zweiter Abschnitt. Mineralische und fossile Rohstoffe; Mineralöle.
A. Erden und Steine. Speckstein (spanische oder Venezianer Kreide), roh, auch
gemahlen oder gebrannt eldspat, gemeiner, auch gepulvert oder gebrannt..
Flußspat, roh, auch gemahlen D. Mineralöle und sonstige fossile yt o h st o f fe. (2389 ah) Mineralöle und Rückstände: Schwerbenzin; Putzöl; Patentterpentinäl .. Gasol (mit Ausnahme des Leuchtöls 2390)
23 9e 2398
7 Anmerkung zu Ae: Getreidestroh stebt bereits auf der Ein⸗
kanntmachung vom 29. Novbr. 1923 — Deutscher Reichs anzeiger
ö i , fallen unter die Nr. 17 des Statistischen Waren⸗ nisse .
Nr. 274 vom 1. Dezbr. 1923 — freigegeben.
fuhrfreiliste vom 24. Januar 1922.