Hrg. Genensland Heß Unkernebmens: die Herstellung von Maschinen aller Art, die Ausführung von Eisen. und Metall⸗ guß. Verzinkungen, Verbleiungen, der au von Armaturen in Eisen und Rot⸗ uß und von Rohrleitungen für Hoch- ittel⸗ und Niederdruck, die Herstellung * Konstruktionen in Gisen und allen etallen, die Anlage von Zentral- heizungen und sanitären Einrichtungen, der Vertrieb der erforderlichen Rohstoffe, Dalb- und Fertigfabrikate. Die Gesell= chaft ist befugt. gleichartige und ähnliche nternehmungen zu erwerben, sich an solche zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen. Das Grundkapital be⸗ trägt 50 009 Goldmark. Vorstand ist der Ingenieur Walter Thom in Berlin. Der Befellschaftsvertrag ist am 19. Januar Y festgestellt. Das Grundkapital zer- fällt in 190 auf den Inhaber lautende Stammaktien zu je 5006 Goldmark, die * Nennbetrage ausgegeben worden sind. uf alle Aktien ist ein Viertel des Be⸗ trages bar eingezahlt. Alle Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft gelten als gehörig erfolgt, wenn sie durch den Deut- chen Reichsanzeiger veröffentlicht sind. ie Generalpersammlungen werden von dem Vorstand oder dem Aussichtsrat oder seinem Stellvertreter durch öffentliche Bekanntmachung einberufen. Die Ver⸗ öffentlichung der Einberufung muß minde⸗ stens 16 Tage vor dem Termin der Generalversammlung erfolgen. Die Gründer der Gesellschaft, die sämtliche Aktien übernemmen hahen, sind: 1. Frau Margarete Thom, geb, Thiede, in Berlin- Stenlitz. 2. Frau Architekt Dorothea Bohm. geb. Thom in Potedam, 3. In⸗ genieut Cdugrd Sager in Wittenberg, 4. Geschäftsführer Conrad Berger in Wittenberg. 5. Frau Dr. Margarete Boelke, geb. Thom. in Berlin⸗Schlachten= e. Den ersten Anfsichtsrat bilden; J. der mngenieur Paul Thom in Berlin-Steglitz, „der Dr. Mar Boelke in Berlin⸗ Schlachtensee, 3. der Direktor Karl Meier gus Charlottenburg. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken. insbesondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats, kann bei dem Gericht Ein⸗ sicht genommen werden. Wittenberg, den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht.
1048865] Wittenberge, Bæ. Potsdam. In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 214 bei der Firma Friedrich , fuͤr Lebens ⸗ und Futtermittel aller Art, Weisen, ein ˖ getragen worden; Die Firma ist erloschen. Wittenberge, den 2. Februar 1924. Das Amtsgericht.
Wa tterhanusen. Mosse. I04886 Die Firma C. E. Uthemann junior in WVusterhausen ( Dosse — S-⸗R A II ist in C. E. Uthemann umgeändert. Wusterhausen a. D. 30. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Zweibrüclktem. . ndelsregister. Neu eingetragen: Firma Glantz u. Stahl G. m. Bech Sch: Landstuhl. Ge schäftsführer: Richard Glantz, Kaufmann, und Wilhelm Stahl, Bankbeamter, beide in Landstuhl. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, errichtet durch notariellen Ver⸗ trag vom 25 Januar 1924. 83 des Unternehmens: Handel mit Bau⸗ materialien, Lebens! und Futtermitteln, 890 Kohlen. Dünger und ähnlichen rtikeln sowie die Vermittlung von Hypo- theken, Versicherungen und die Erledigung , Geldgeschäfte. Das Stamm⸗ wital beträgt 5109 Goldmark. Jeder Geschäftsführer ist berechtigt, die Firma allein zu zeichnen. Die Gesellschaft dauert vom Tage der Errichtung — Ein⸗ tragung in das Handelsregister — fünf Jahre, gilt jedoch auf jeweils weitere fünt ahre verlängert, wenn sie nicht jeweils 66. Mongte vor Ablauf der fünf Jahre örmlich gekündigt wird, Zweibrücken, den 1. Februar 1924. Amtsgericht.
4. CGenossenschafts⸗ register.
Kaumholder. 104607 In umerm Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 bei dem Furschweiler Spar⸗ und Darlehnskassenderein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschräntter , in Grügelborn der bieherige Sitz „Grügelborn“ gelöscht und als neuer Sitz Furschweiler' eingetragen worden. Baumholder, den 30. Januar 1924. Das Amtegericht. Abt. 3. KRergen b. Celle. (104608 In das Genossenschaftsregisier ist heute bei Nr. 19, ‚Imkergenossenschaft Bergen b. / C., e. G. m. b. H., eingetragen: Nach völliger Verteilung des Genossenschafte⸗ verinögens ist die Vollmacht der Liqui⸗ datoren erloschen. Amtsgericht Bergen b. Celle, 28. 1. 24.
KRerlin. . (IO 609]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 1380 die durch Statut vom 11. Januar 1924 errichtete Kiedit⸗ genossenschaft der Psandleiher Groß Berlins e. G. m. b. H. mit dem Sitze zu Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung von Kapitalien und Gewährung von Darlehen an die Genossen sowie der Abjchluß und die Vermittlung aller mit dem Psandleihgewerbe verwandten Ge⸗ schäfte. i r niht Berlin⸗Mitte, den
(lI04732
Norlin. [lolo Die im Genossensckaftsregister Nr. 705 eingetragene Genossenschaft des Verbandes der Schneidermeister Deutschlands e. G. m. b. H. ist durch. Beschluß vom 28 12 (925/22 1. 1924 aufgelöst. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, den 30. 1. 1924.
Gold ap. (104611
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10, Szittkehmer Spar⸗ c Dar⸗ lehnekassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, einge⸗ tragen:
Für den aus dem Vorstande ausge⸗ schiedenen Vereinsvorsteher, Gutskesitzer Max Schulz, ist der Rentier Gustav Bogdahn sen und für den aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Hestser Gustav Birn⸗ bacher, ist der Kaufmann Curt . jun. und für den zum Vereinsvorstebher ge⸗ wählten Rentier Gustav Bogtahn sen. der Rentier Carl Gerhard gewählt. Amtsgericht Goldap, den 12. Januar 1924
Lelpnuliꝶ. (Iod 2] Auf Blatt 1053 des Genossenschafte⸗ registers, betr die Firma Leipziger Ge⸗ nossenschaftöbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränlter Hast⸗ pflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amisgericht Leipzig, 2. Februar 1921.
Leipalx. (104613
Auf Blatt 206 des Genossenschafte⸗ registers, betr die Firma Abrechnungs- Genossenschaft deutscher Buchhänd⸗ ler. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: .
Gegenstand des Unternehmens ist: Ab⸗ rechnung von Forderungen von Buch— händlein unter sich
Amtsgericht Leipzig, 2. Februar 1924.
Mölln, Lanenb. 104614
In das Genossenschafteregister ist heute bei Nr. 9, Spar- und Darlehnekasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Breitenselde, eingetragen worden:
1. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalveisammlung vom 5. August 1923 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. .
2. Nach vollständiger Verteilung des Genossenschafte vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Mölln i. E, den 21. Januar 1924.
Das Amt gericht.
Nieder Olm. (04615
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Maiffeinentasse Nieder Saulheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Nieder Saul⸗ heim. Das Siatut dasiert vom 19 Fe⸗ bruar 1923. Gegenstand deß MUnier⸗ nehmens ist die Bejchaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschastlichen Lage der Mitglieder. ins⸗ besondere: 1. der gemeinschartliche Bezug von Wirtschaftsbedürsnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung, 3 die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗ glieder.
Nieder Olm. den 31 Januar 1924.
Hessisches Amtsgericht.
Vor denham. 104616 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr 5, Bur haver Molkerei⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Burhave, eingetragen: Der Landmann Wilhelm von Häfen in Sillens ist aus dem Vorstand autgeschieden und an seine Stelle Gerhard Tanzen in Sillenser Brake in den Vorstand gewählt Nordenham, den 30 Januar 1924. Amtsgericht Butjadingen.
Pasgan. 104635 Im Genossenschaftsregister wurde einge⸗ tragen bei der Bank für Landwirtschast und Gewerbe Vilshofen e. G. m. b. H. in Vilshofen: In der Gen-Vers vom 4. Nov. 1923 wurden die Statuten geändert und als wenerer Gegenstand des Unternebmens zugelassen: Handel mit Grundstücken, Belebnung von solchen, Gründung und Weiterführung und Unter- stützung gemeinnütziger Unternehmungen. Passau, den 30. Januar 1924. Registergericht Passau.
5. Musterregister.
(Die auslsndischen Muster werden unter V e ipzia veröffentlicht.)
lloggꝛ9] Veröffentlichungen aus dem Mustemreg sten. 16. M.⸗R. 3286 Firma Bohnert C.
Frank iurt, Main.
und W., in. Frankfurt a. Main Die Schutzfrist ist um 7 Jahre verlängert. I6. M.⸗R. 3166. Firmg Dr MA lbers⸗ heim in ,, a. Main, Umschlag mit einer Flasche aus blaugrüänem Glas, außen matt geätzt, mit eingeschliffenen Sioff en, nach eigenem Modell angefertigt, beklebt mit nach eigenem Entwurf, an. gesertigten Etikett, verschlossen, plastisches Erjeugnis. Fabriknummer 2603, Schutz⸗ frist 3 Jahre. angemeldet am H. De⸗ zember 1923. Mittags 12 Uhr 20 Minuten. 16. MR. 3467. Firma Dr. Kramer und Co. G. m. b H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einer Schachtel und einem
IEGtitett zu Uga⸗Bohnen (Pharm. Arsen.
in Frankfurt a.
Eisenpraͤparat), beides in vier Sprachen, offen, Flächenmuster, Fabriknummer l, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am IJ. November 1923, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten
16 M. 3468. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubagch C Co G. m. b. H. in Frankfurt a. Main, Umschlag mit Mustern für Etiketten, Katalogumschläge und Katalogblätter, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern, Etikette 7136. 7lz7, 7138 7159, 7140 7la1., 7142 7143 714, 7153, 71534, Katalog⸗ umschläge 7151, 7152, Katalogblätter 7149, 7146, 7147, 7148, 7149, 7150, Schutzfrist 3 Jahte, angemeldet am 15. Dezember 1923. Nachmittags 3 Uhr.
16. M.⸗R. 3469. Fabrikant Hart⸗ mann, Georg, Alleininhaber der Firma
Bauer'sche Gießerei in Frankfurt a. Main, 9
Umschlag mit einem Muster für Feder⸗ züge, veisiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummer Serie 3024. Schutzfrist 15 Jabre, angemeldet am 21. Dezember 1923, Vor⸗ mistags 8 Uhr 45 Minuten.
I. M- R. 5287. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach C Co. G. m b. H. in Frankfurt a. Main, bezüglich der Etikettenmuster mit Fabriknummern 60h, 60, 6077 verlängert um weitere 7 Jahre.
16 M.⸗R. 3290. Firma Klimsch's Druckeiei JJ. Maubach & Co. G. m b. H. Main, bezüglich der Etikettenmuster mit den Fabriknummern 6zo88, tzosg, 6094, verlängert um weitere 7 Jahre.
I6. M. 4. 3470. Firma Julius Jeidel in Frankfurt a Main, Umschlag mit einem Muster Hygienische Packung für Zahn⸗ bürsten“, versiegelt, Geschmacksmuster, Fabriknummer 50, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldel am 8 Januar 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten.
16 M.« R. 3471. Firma Julius Jeidel in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einem Muster einer Garnitur, be⸗ ltehend aus 3 Vorder und Nacken ⸗Kragen⸗ knöpfen, einem Paar Manschettenknöpfe und einer Kragennadel, versiegelt, Ge⸗ ichmacke muster, Fabritnummer bol, Schutz⸗ srist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1924 Vormittags 1 Uhr 40 Minuten.
. M.. R. 3472. Firma Gebrüder Seitz in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einem Muster für eine Saisonfarben⸗ karte, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummer 3285, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 17. Januar 1924, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten.
Iz. M.. R. 3295. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach C Co. G. m. b. S. in Frankturt a. Main, bezüglich des Etikettenmusters mit der Fabriknummer 611 , . um veitere 7 Jahre.
ltz. M.R. 3473. Firma Klimsch's Druckerei J. Maubach C Co. G. m. b. O in Frantfurt a. Main. Umschlag mit. Musiein für Gtikeiten, versiegeli Flädenmuter, Fabriknummern 7154, 7156, 7156, 7157. 718. 7159, 7160, 7161, 7162. 7163. 7164, 7165, 7166, 7167. 7168, 7169. 7170 7171, 7172. 7173, 7174, 7175. 7176, 7177, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1924 Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.
Frantfurt a Main, den 29. Januar 1924.
Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.
Fürih, Bayern. (Iod 930 Musterregistereintrãge.
l. Hahn. Simon, Fabrikant in Zirn⸗ dorf Rotestr 1, 1 Muster einer Ansteck figur mit beweglichen Augen, Fabrik- Nr. S1 572 versiegelt, Geschmack muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 14. Januar Ig24, Vorm. Iz Ubr. Musterr. Nr. 1925.
2. M. Brünn & Co Aktiengesellschatt in Fürth 21 Muster von Cbrinbaum— schmuck mit Konsektkapseln bezw. Spitz—⸗ düten, berzustellen in allen Farben, Fabrik Nr 6ltz mit 636, 13 Muster von Christbaumschmuck. herzustellen in allen Farben, Fabrik⸗Nr. 2046 - 2057. 7 Muster von Chrisibaumichmuck. berzustellen aus Folienstreifen von verschiedener Jibl und Farbe, mit oder obne Füllung von La— metta, Fabrit⸗Nr 3113, 31 13a mit 3118, offen, Geschmacksmuster für vplastische Er⸗ zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemelden 18. Januar 1924, Vorm. 115 Uhr. Musterr. Nr. 1926. Fürth, den 1. Februar 1924. Das Rengistergericht.
CLudenscheld. lio4 93 i)
In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Nr. 2483 Firma Paulmann C Crone in Lüdenscheid, zwei Modelle von Etuis ür Rojenkränze, Fabriknummern 06347, O63bh., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924. Vormittags 104 Uhr.
Nr. 24904. Fabrikant Wil helm Seuster in . ein Modell von einer Zorfschleifenspange, Fabriknummer 1. plastijches Erzeugnis, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 29. Januar 1924, Vor⸗ mittags 111 Uhr.
Nr. 23549. Die Firma Gebr. Noelle zu Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für die am 19. Januar 1914, Nachmittags 3 Üühr 15 Minuten, an⸗ gemeldeten Muster, und zwar sür Ein⸗ sätze, Fabriknummern 115 557 E. 34 P. to E 608 / 410, 610 M. E, Gierservice, Fabriknummern 16 / o, 18/54, Eierbecher, ö 66. 66, Likörserpice,
abritnum mern 12/9889, Streuer, Fabrik. nummern Bl. 3. 5Hl6, Teesieb, Fabrik⸗ nummer 106, auf weitere fünf Jahre an⸗= gemeldet am 18. Januar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 2362. Die Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für die am 26. Februar 1914, Nachmittags 4 Uhr 55 Minuten, an— gemeldeten Muster, und zwar für Kabaretts,
Fabriknummern 7611, 7613. 7615 7617 Streuerglas, Fabriknummer 1092, auf weitere fünf Jahre angemeldet am 18. Ja⸗ nuar 1924. Vormittags 11 Uhr 30 Minuten Nr 2366. Die Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für die am 18 März 1914, Vormittaas 11 Uhr 25 Minuten, an⸗— gemeldeten Muster, und zwar für Me⸗ nagen. Fabriknummern 611. 612 Kabaretts Fabriknummern 7612, 7614, 7616, 7618. Eiersewice, Fabriknummer 2116090 au weitere fünf Jahre angemeldet am 18 Ja⸗ nuar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten Lüdenscheid. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Müũnchonm. 104932 In das Musterregister wurde ein⸗ etragen:
Nr. 3311. Edith Gutensohn⸗Snell, Kunstmalersgattin in München. 1 Muster für eine Bonbonniere. Geschäftsnummer 1 versiegelt. Muster für vlastische Erzeuag⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Januar 1924, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
Ni. 3312. Firma Deschler u. Sohn, Vereinsabzeichensabrik in München. zwei Muster für Vereineabzeichen, Geichäits⸗ nummern 232 und 233, versiegelt, Muster sür plastische Erzeugnisse, Schutz rist drei Tahre, angemeldet am 31. Januar 1924. Vormittags 9 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3113. Firma Dunn von Duisburg G. m. b. S. in München 1 Muster eines Marterls, Geschäfts⸗ nummer F 1, und 4 Muster für Pi⸗Pa—⸗ Po-⸗Puppen. Geschäftsnummern 101 —104, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemelder am 31 Januar 1924, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
München, den 4. Februar 1924.
Amtsgericht.
⸗ —
Welsgensee, Thür. (104933 In das Musterregister ist eingetragen worden bei Nr 1. Die Kofferfabrik Haeßler u Co. in Kindelbrück hat für das unter Nr. J eingetragene Koffermuster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auß 7 Jahre angemeldet. Unter Nr. 4 ist in das Musterregister eingetragen worden: Kofferfabrik Kindel⸗ brück, Haeßler u. Co. in Kindel hrück, Ah⸗ bildung eines Holzinkabinenkoffers mit Wandungen aus Holzinplatten. Sperrbolz⸗ platten, offen. plastiiche Erzeugnisse, Fa⸗ briknummer K 21, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1924, Vor⸗ mittags 19 Uhr. Weißen see. Th., den 2. Februar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 1.
7. Konkurse.
Mannheim. (log] 9 z. H. II24. Ueber das Vermßgen de Kaufmanns Eduard Steyhan, Inhaber einer Nahrungemittelgroßhandlung in Mannheim, T 6. 33. wind heute, Nach. mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er. öffnet. Konfursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Stoll in Mannheim. Anmeldung von Konkursforderungen bis 2. April 1924 Termin zur Beschlußsassung über die Wahl eines definitiven Verwalters und siber die Bestellung eines Gläubigeraugz. schusses am Donnerztag. 21. Februar 1923, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Fotderungen am Donnerstag. 24. April 1924. Vormittagz [I Uhr vor dem Amtsgericht, B. G. J. Offener Arrest mit Änzeigefrist bis 25 Fe⸗ oruar 1924. Mannheim. 2. Februar 1923. Amtsgericht. B.⸗G. 9.
Cremen.
Flensburz. Beschluß.
Das Konkursverfahren üb mögen der offenen H Nordische Stroh⸗ un haber Markus Velig Hansen und Jo. hann Heinrich Hernhardt in Flen burg, und das Vermögen der Inhaber wird wach erfolgter Abhaltung des Schlußterming hierdurch aufgehoben.
Flensburg, den 24. Januar 1924.
Amtůgericht.
Frankenthal, PFfalan. Das Konkursverfahren ü mögen der Firma Paul Walsẽr, G m b. H, in Oprau wurde ge § 202 K. O. ein⸗ gestellt — KR. Hes. Frankenthal. den 2. Februar 1924. Amtsgericht. — K⸗G,
Gera, Renss. (lo z] Konkurs Willy Seifert. Gera mit Zu⸗
stimmung der Grääbiger eingestellt 24. Thür. Antzggericht.
6 Be⸗
läubiger auf Antrag det ners eingestellt worden.
ebrunr 1924.
Amtsgericht Ulm.
—
8. Tarif und Jahrplanbelannt⸗ machungen der Cisenbahnen.
. ; Bekanntm achnng. ⸗ Mit Wirkung vom 4 Februar 1934 werden nachstehend näher bezeichnete Stationen und Güterstellen bis auf weiteres aufgehoben:
; a) Stationen:
. DOberscheld
o = S 0 0 Q OG OQO , e g -=.
Vilbel Süd. Haltepunkt der Strecke Frankfurt, M. — Gießen. ⸗ Oberdorselden, Haltepunkt der Strecke Vilbel —Heldenbergen — Windecken, Enzheim, Haltepunkt der Strecke Höchst a. d. Nidder — Stockheim, Hamusen, Haltepunkt der Strecke Bad Homhurg — Usingen,
Ballersbach (Bf. IV. Kl) der Strecke Herborn —Niederwalgern, Uebeinthal (Bi. 1IV. Kl) der Strecke Herborn — Niederwalgern, Oberndorf b. Deiborn (Bf. JV. Kl.) der Strecke Herborn — Nie derwalgern, Erdhauren, Haltepunkt der Strecke Herborn — Niederwalgern,
Adolfshütte, Haltepunkt der Strecke Dillenburg — Wallau,
Hochofen, Haltepunkt der Strecke Dillenburg — Wallau, Frechenhausen, Haltepunkt der Strecke Dillenburg Wallau,
Wiesenbach, Haltepunkt der Strecke Dillenburg — Wallau,
Garbenheim (Bf. 1V. Kl.) der Strecke Lollar — Wetzlar,
Atzbach. Haltevunkt der Strecke Lollar — Wetzlar, Sechshelden, Haltepunkt der Strecke Köln-Deutz „Gießen, 3. Niederscheld Süd, Halteyunkt der Strecke Köln⸗Deutz — Gießen, Edingen, Haltepunkt u. Blockst. der Strecke Köln Deutz — Gießen, Merten, Haltepunkt der Strecke Köln⸗Deutz — Gießen,
Kesselbach (Bf. 1V. Kl.) der Strecke Lollar — Grünberg, „Rüdigheim (unbesetzter Bf.) an der gepachteten Kleinbahn Kirchhain —
Schweins berg.
Eulersdorf (unbes Haltepunkt) der Strecke Alsfeld — Niederaula, Oberjossa (unbes. Haltepunkt der Stiecke Alsfeld — Niederaula, KÄleba funbej. Haltepunkt) der Strecke Hersfeld — Treysga. 14. Niederbieber (unbes. Haltepunkt) der Strecke Fulda — Tann, Altenfeld (unbes. Haltepunkt) der Sirecke Fulda — Gersfeld, Ried (unbes. Haltepunkt) der Strecke Fulda — Gersfeld, Göbelnrod (Haltepunkt) der Strecke Gießen — Fulda, Wäldershaujen (unbes. Haltepunkt) der Nebenbahn Niedergemünden —
Niederosleiden,
Rimbach (unbes. Haltepunkt) der Nebenbahn Bad Salzichlirf — Niederaula,
Niederstoll (unbes. Haltepunkt) der Nebenbahn Bad Sal ischlirf — Niederaula,
Lauteibach Süd (Bf. 1 V. Kl) an der Nebenbahn Lauterbach — Stockheim, Frischborn (unbes. Haltepunkt) an der Nebenbahn Lauterbach Stockheim,
Grainfeld (unbes.
altepunkt an der Nebenbahn Lauterbach — Stockheim,
Oberwald (unbes. Bahnhof) an der Nebenbahn Lauterbach — Stogheim, „ Alteburg (unbes. Bahnhof) an der Nebenbahn F ,, rn,
Kohden (unbef. e, an der Nebenbahn Nidda — 1V. Kl.) an der Nebenbahn Mücke — Laubach —
Laubacher Wald (unbes. B ungen,
chotten,
Grund Schwalheim (Bf. IV. Kl.) an der Nebenbahn Friedberg — Nidd Bad Salzhaujen (Haltepunkt) an der Nebenbahn nr n, 9 „Hainhausen (Haltevunkt) an der Nebenbahn Offenbach — Dieburg. b) Tie Gütertarifstationen: Kesselbach an der Bahnstrecke Lollar — Grünberg, Wäldershausen an der Nebenbahn Burg und Niedergemünden — Nieber⸗
ofleiden.
„Lauterbach Süd an der Bahnstrecke Lauterbach — Stockheim, Grund Schwalheim an der Nebenbahn Friedbeig Nidda, Väüserhöf an der Nebenbahn Friedberg — Nidda, „Inheiden an der Nebenbahn Friedberg — Hungen, Ballersbach an der Ba hnstrecke Niederwalgern — Herborn, . r 8 Bahnstrecke , n, e. in Herborn, Qbenndgrf b. Herborn an ber Bahnstrecke Niederwalgern — Her Garbenheim an der Nebenbahn Lollar — Wetzlar. s den Rüdigheim an der von der Reichsbahn gepachteten Kleinbahn Kirchhatn—
Schweine berg
Die Abfertigung von Personen, Gepäck und Expreßgut, sowie Gůũtersendungen
— Wagenladungen und Stückgut — von und nach wird daher mit dem 4. Februar 1924 eingestellt.
den vorgenannten Tarifstationen
Auskunft erterlen unsere Dienststellen und die Auskunftsbüros. Reichsõbahndirektion Frankfurt (Main).
Preußischer Etaatsanzeiger.
56
4* 4
74 27
41
7 Bezugspreis beträgt monatlich 4, 20 Goldmark sreibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; jür Berlin außer den Postanstalten und zeitungsvertrieden jür Selbstabholer auch die
Geschäßtsstell, SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 0, 30 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1578. U
Anzeigenpreis sür den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1.20 Goldmark freibleibend. einer g gespaltenen Einheits zeil 2, — Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reiche und Staatsanzeigers.
Berlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 82. h
Nr. 33.
Neichsbantgirotonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. ennungen usw.
erordnung über Aussetzung der Zahlungen auf Sachlieferungen der Unterlieferanten.
ekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Goldmark für die nicht an der Berliner Börse notierten ausländischen Zahlungsmittel für den Monat Januar 1924. erichtigung der Anlage zu der Verordnung über die Einfuhr von Waren vom 30. Januar d. J.
etanntmachung, betreffend die Zulassung von Versuchsanstalten und Handelschemikern zur Ausführung von Kalisalzanalysen. jekannimachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Zwickau. nzeige, betressend die Ausgabe der Nummer 4 des Reichs⸗ gesebzblatts Teil II. Preußen.
rnennungen und sonstige Personalveränderungen. ufhebung eines Handelsverbots.
Amtliches.
Deu ts ches Reich.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums find versetzt: er Oberregierungsbaurat Moeller, bisher in Witten, als Berkdirekloör des Eisenbahnausbesserungswerts 1 nach X em⸗ adt., die Regierungsbauräte Wilhelm Haxtwig, bisher in ilich, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Cassel, tott, bisher in Cassel, als Vorstand des Eisenbahnwerkstätten⸗ mis nach Betzdorf (Sieg), Fritz Stratthaus, bisher Werk—⸗ srektor in Trier, und Oberbeck, bisher in Witten, zum isenbahnausbesserungswerk nach Cassel, Lindner, bisher in Nörs, zum Elsenbahnzentralamt nach Berlin. Ueberwiesen: er Regierungsbaurat Mörchen, bisher beim Eisenbahn⸗ n, in Berlin, der Reichsbahndirektion Berlin als
glied. .
Verordnung ; ber Aussetzung der Zahlungen auf Sach lieferungen
der Unterlieferanten. ) Vom 6. Februar 1924.
Auf Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 8. Dezember 3 (MGBl. 1 S. 1179) verordnet die Reichsregierung nach lnhörung eines Ausschusses des Reichsrats und des Reichstags:
§1.
Kommt infolge der Durchführung der Verordnung über Aug— czarg . der Zahlungen auf Sachlieserungen vom 29. Oktober 1923 GBJ. 11 S. 406) eine Lieferung nicht zur Ausführung, so gelten das Verhältnis eines Lieseranten zu seinem Unterlieferanten nach⸗ kehende Bestimmungen. 82
Der Lieferant hat dem Unterlieferanten, unbeschadet der ihm lach 5 3 gegebenen Frist, unverzüglich anzuzeigen, daß die dem Unter— lieferanten obliegende Leistung zur Durchsührung eines Vertrags oder iner Anforderung im Sinne der im 8 1 angezogenen Verordnung om 20 Offober 1923 bestimmt ist. Er hafiet für den Schaden, er dem Unterlieferanten durch die Unterlassung oder die Verzögerung leser Anzeige erwächst. 83 ;
Der Lieferant ist berechtigt, die dem Unterlieferanten auf Grund es mit ihm abgeschlossenen Vertrags zu entrichtenden Zablungen, dweit sie nach dem 3. November 19235 fällig geworden sind oder noch üillis werden, auszusetzen. Diese Befugnis erlischt, sohald der ieferant erklärt, daß er den Vertrag nach Maßgabe der nachstehenden
estinmungen aufrechterbalte .
Der Lieferant kann von dem Vertrage zurücktreten. Der Rück—
litt gilt als erfolgt, sofern nicht der Lieferant binnen zwei Wochen hon der Verkündung dieser Veroidnung ab dem Urterlieferanten er⸗
lätt, daß er den Vertrag aufrechter halte. Dem Unterlieferanten steht aus Anlaß dieser Verordnung kein heücktrittrecht zu. 8 4.
Der Lieferant kann vom Unterlieferanten die nach dem Vertrage u, bewirkenden Leistungen nicht verlangen, solgnge er nicht gemäß 583 die Aufrechterhaltung des Vertrags erklärt hat.
J Ansprüche, deren Erfüllung nach § 3 ausgesetzt werden darf,
können weder gerichtlich noch außergerichllich geltend gemacht werden.
ö ut der Zahlungegugsetzung entstehen keine Ansprüche irgend elcher Art gegen den Lieferanten.
Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt ver⸗
sffentlicht werde
Berlin, Freita
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
arm⸗
einschliehlich des Portos abgegeben.
56.
Diese Verordnung findet keine Anwendung, wenn der Lieferant
die Leistung des Unterlieferanten ohne erhebliche Verluste ganz oder zum größten Teil anderweit verwerten kann.
§ 7. Die Verordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 6. Februar 1924. .
Der Reichskanzler. Der Reichsminister für Wiederaufbau. Marx. J. V.: Dr. Müller.
Bekanntmachung.
Die ,, . auf Goldmark für die nicht an der Berliner Börse notierten aus⸗ ländischen Zahlungsmittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 1. Februar 1924 (Reichs anzeiger Nr. 28 vom 2. Februar 1924) für den Monat Januar 1924
wie folgt festgesetzt: Lfd. Nr Staat
— — —
Einheit
100 Gulden 74,06 100 estnische Mark 1,06 1600 Drachmen 8.26
1100 Lat 81,78 00 lettische Rubel 1,64
Goldmark
Danzig.... Estland Griechenland
Lettland
8d — Q 2 do =
Litauen 100 Litas Luxemburg... 100 Franken Polen... . 10900900 polnische Maik loo 0 C6 ruhęh;. Rußland.. Ausgabe 1923 U Tschetwonze j türtisches Pfund Aegypten... 1 ägyptisches Plund Britijch Ostindlen. . 100 Rupien Britisch Straits 8 . . 93 ö riti ongkong . 1 ollar China Shanghai. 100 Tael (Silber) ersien 100 Silberkran rgentinien .. 100 Goldpeso
Kanada. 11 Dollar hl ,.. 100 Peso
Mexiko. 100 Peso eru. .. 1 peruanisches Pfund ruguay . 100 Peso Berlin, den 7. Februar 1924. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Peiffer.
Berichtigung. ̃
In der Anlage zu der Verordnung über die Einfuhr von Waren vom 30. Januar 1924 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 30 vom H. Februar 1924) sind zu streichen die Worte „für die Elettrotechnik“ und die zugehörige Nummer „Ss90a“.
Berlin, den 8. Februar 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Reichardt.
Bekanntmachung.
Für die Zeit bis einschließlich 31. Dezember 1924 sind zur Aus fühdnng von Kalisalzanalysen gemäß der Be— kanntmachung des Reichskalirats vom 6. März 1925 (Nr. 57 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staats⸗ anzeigers“ für 1923), betreffend Kosten von Probeunter⸗ suchungen, außer den bisher bekanntgegebenen Versuchsanstalten und öffentlich angestellten Handelschemikern noch zugelassen
worden: Versuchsan stalt: Württembergische landwirtschaftliche Versuchsstation in Hohenheim.
Sandelschemi ker.
Or. phil. Sigismund Aufrecht in Beilin NW. 6, Albrechtstr. 11,
angestellt lür den Bezirt der Berliner Handelefammer,
Dr. Weiner Brünig in Magdeburg, Kaiseistr. 100.
Sr. Nobert Ereydt in Magdeburg, Bahnhätstr. 10 11,
Br Albert Schöne in Magdeburg. Bahnhossir. 10 11, angestellt ür den Bezirk der Handelskammer zu Magdeburg, ;
Dr. W. De ibel in Saarbrücken 38, Kgiserstr. 38, angestellt für
den Bezirk der Handelt kammer zu Saarbrücken.
Die Befugnis dieser Versuchsanstalt und dieser öffentlich ange— stellten Handelechemiker zur Auejsührung, von Kalisalzanalvsen im Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet
Berlin, den 8. Februar 1924.
Der Vorsitzende des Reichskalirats. J. V.: H. Sachse.
g. den 8. Ʒebruar, Abends. œGPostschecttonto: Berlin A621. 1924
x 0 ᷣ. —
Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben auf Grund von 5 795 des B. G.⸗B. in Verbindung mit § 1 des Gesetzes vom 25. Juni 1923 genehmigt, daß die Stadt⸗ gemeinde Zwickau für eine Anleihe von 250 000 Goldmark auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen in Stücken von 50 Goldmark nach Maßgabe der Anleihebedingungen ausgibt.
Dresden, am 6. Februar 1924.
Die Ministerien des Innern und Müller.
der Finanzen. Für den Minister: Loren.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält
die Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Militär tarifs für Eisenbahnen, vom 19. Januar 1924,
die Bekanntmachung über die Bestätigung (Ratifikation) des Zusatzübereinkommens zur Elbschiffahrtsakte, vom 28. Ja⸗ nuar 1924, .
die Verordnung zur Ausführung des deutsch⸗belgischen Abkommens zu Artikel 312 des Vertrags von Versailles, vom; 30. Januar 1924, und
die Bekanntmachung, betreffend das am 25. September 1906 in Bern unterzeichnete Internationale Abkommen über das Verbot der Verwendung von weißem (gelbem) Phosphor zur Anfertigung von Zündhölzern, vom 2. Februar 1924.
Berlin, den 7. Februar 1924. Gesetzfammlungsamt. Krau se.
Preuszen.
Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
Die Wahl des Landesältesten Major a. D. Finster⸗
bu sch auf Kaltecke, Landschafiskreis Neiße, zum Landschafts—
direktor der Neiße⸗Grottkauer Fürstentumslandschaft für den
Zeitraum von Weihnachten 1923 bis dahin 1929 ist bestätigt
worden.
Bekanntmachung.
Meine Anordnung vom 13. April 1923. wonach dem ändler Friedrich Borrosch sowie seinen Töchtern lara und Hildegard der Handel mit Lebensmitteln
und geistigen Getränken untersagt worden war, hebe ich hiermit wieder a uf.
Dortmund, den 30. Januar 1924.
Der Landrat. J. V.: Witzel.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichs rat hielt gestern eine öffentliche Sitzung unter dem Vorsitz des Staatssekretärs Zweigert ab, der mitteilte, daß die Witwe des verstorbenen Bürgermeisters von Berlin und Mitglieds des Reichsrats Ritter ihren Dank für die Teil⸗ nahme des Reichsrats an ihrem Verlust ausgesprochen hat. Wie das „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs⸗ verleger“ berichtet, ist zum Nachfolger des Bürgermeisters Ritter als Bevollmächtigter im Reichsrat für die Stadt Berlin der Stadtrat Schüning ernannt worden.
Von der Beschwerde der thüringischen Regierung an den Militärbefehlshaber in Thüringen über den Schulbesuch am Reformationstag und am Bußtag nahm der Reichsrat Kenntnis. Die Beschwerde richteie sich gegen die Anordnung der Befreiung vom Schulbesuch an diesen Tagen.
Der Verordnung der Durchführungsvorschri ten zum Kali⸗ wirtschaftsgesetz vom 18. Juli 1919 erteilte der Reichsrat seine Zustimmung, ebenso dem Entwurf zu Durchführungs⸗ bestimm ungen zu 5 11 des Grunderwerbssteuer⸗ gesetz es.
9 3 diesem Entwurf sollen die Vorschriften Ler Reichsabgaben- ordnung über die Wertberechnung Anwendung finden; soweit aber auf Grund des Vermögenssteuergesetzes eine Veranlagung bereits statt⸗ gefunden bat, ist diese zu benutzen und dabei auch der Wehrbein rags⸗ wer zugrunde zu legen. Bie Aueichüsse des Reichsrais haben hinzugelügt,ů daß, wenn der Wehrbeitragswert den tatsächlichen Ver hältnissen nicht entspricht, diese berücksichtigt werden ollen Auch dieser Aenderung stimmte der Reichsrat zu, nachdem der baver uche Staatsrat Ritter von Wolff namens der wLaperischen Regierung
erklärt hatte, daß diese voraussetze, daß bei den Richtlinien jür den
. 4 6 1 4 1 ö — .
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