fleißes auf gemeinschaftlicke Rechnung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen. Gebrauchsgegenständen . meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitgliede Sauterbach den 2. Februar 1924. Hessisches Amtsgericht. Lingen. In das Geno der Gengssensch
Gegenstand deg Unklernehmens ist Fer
chaffung und Unterhaltung eines elef— tzes sowie die Ab= t für Beleuchtung und
Amtsgericht Glogau, den 28. Januar 1924.
Grevesmühlen, Mechelb. 105621] enschaftsregister eim Bau⸗ ind zohnungsverein e. G. m. b. H. Greyes— mühlen eingetragen worden; ung der Liquidation ist die Voll macht iquidatoren erloschen. Grevesmühlen, 2. Februar 1924. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Grevesmühlen, Meek 1b. 105822 enossenschaftsregister
rischen Verteilun be von Elektrizi
aftsregister sind bei onsum und Spar⸗ verein für Lingen und Umgegend, ein tragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht in Lingen Nr. 2 de an Stelle der ausgeschiedenen Vorstanbs⸗ mitglieder: Schmied Heinrich Meyer und
mhöner in Lingen, ohannes Wilcken und der inrich Heskamp in Lingen orstandsmitgl ieder ei Amtsgericht Lingen, 1. 2. 1
In Das hiesi st heute unter
der Kaufmann
In das hiesige ist heute unter gens sensch b, . tatut ist datiert vom 4. November 1223 Und befindet sich in Anlage zu 11J. Gegen- tand des Unternehmens ist der gemein⸗ chaftliche Verkau der An, und Ver und Nutzvieh.
Vęeustettia.
In unser Geno eute bei der unter eamtenw irtschaftsgenossenschaft ettin folgendes eingetragen: a aftliche Beschaffung von Lebens- ind tschaftsbedürfnissen im gr l m kleinen gegen die Mitgliede
einge tragenen
von Schlachtvie auf von Zucht-
Grevesmühlen, 5. Februar 194. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Hadamar.
In unser Geno heute unter Nr. 33 Ein. und Verkaufsverein e. G Elz eingetragen worden: Generalversammlun
ie Auflösung der Zu Liquidatgren hilipp Nied
chaftsbedürfnissen in 1 Annahme von Spar⸗ llung von Woh nungen ßung von Rabattverträgen mi rbetreibenden. Das Statut vom 3. September 1923 ist dur Generalversammlung vo 3 geändert worden. den 4. Februar 1924. Amtsgericht.
NVigbül̃.. ‚—
Genossenschaftsregister Niebüller Credit⸗ G. m. b. H., in Niebüll: Durch Generalversammlungsheschluß vom 27. Ja⸗ nut 1924 ist der Geschäftsanteil auf 300 Rentenmark erhöht und die S5 46, 49 des Statuts geändert.
Niebüll, den 4.
l ⸗ . . enschaftsegister einlggen und Herst
ei dem Bäuerlichen ch Hef luß
zember, , Neustettin, nuar 1924 ist Genossenschaft erfolgt. estellt der Schlosser Ph i kJ Edmund Müller, beide
den 1. Februar 1224. Das Amtsgericht.
rde. .
In unser. Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die F nutziger Bauverein“ nossenschaft mit be änkt . mit dem Sitze in Brünninghausen ein r Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, minderhemittelten Familien oder Personen (soweit diese oder die Familien. Mitglied der Genossenschaft de eingerichtete Wohnungen angekauften
ebruar 1924.
eingetragene Ge-
chränkter Haftpflicht Pillkall(en.
(10563 In unser Genossenschaftsregister ist bel dem Schillehner Sar. und kassendgrein G. m. Der Rentier Rudolf Gutshesitze. Johann Palfner sind gus tande ausgeschieden und an ihre Raphael Letzas ilzecker getreten. Januar 1924.
63 liche
getragen worden. eingetragen:
er und der
nd) zweckmäßi
äusern zu billigen Preisen zu verschaffen. spekulative Verteuerung dieser schlossen werden, iete, Erbbaurecht Eintragung des Wieder ˖ kaufstechts abgegehen werden. Die summe beträgt 199 Goldmark. ͤ kann 30 Geschäftzanteil. werben. Vorstands mitglieder sind: Steiger
B
Franz Schulte zu Hacheney und
inrich Kopfer zu Brünning bausen. Das Statut ist am 2. Dezember Bekanntmachungen er⸗ solgen unter der Firma der Genossenschaft, ei Vorstandsmitgliedern, 3blatt, falls dieses eingeht. im Rechsanzeiger. Mündliche und schrift. Üche Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenschaft verhindlich, wenn jwei Vorstandsmitglieder si Der Vorstand vertritt die Ge⸗ und außergerichtlich.
und Lehrer Otto Villkallen, den 30.
reise soll dadurch au
ß die Häuser nur in Pilllalẽ len
eute bei dem Lasdehner hnskassenverein e. tragen: Das Vo üchler ist zum teher gewählt. PVillkallen, den 1. F Amtsgericht.
tellvertre tenden Vor⸗ ebruar 1924.
Ręgensburęt. . ö
In das Genossenschaftsregister wurde irma „Bnugenossen⸗ schaft Margaretenau, eingetragene Genossenschaft Haftpflicht getragen: Durch Beschluß der bersammlung vom 6. Juli 19235 wurde meinnützige Margaretenau
923 festgestellt.
ezeichnet von
im Hörder Vol beschrãnkter
Regensbur
Baugenossenschaft etragene KGenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht).
néburg, den 5. Februar 1924. mtsgericht — Registergericht.
n ,, m Genossenschaftsregister , H. zu Breiholz h Auf Grund de itgliederversammlungen
. Beschlüsse Bezugs ve rein . Breiholz mit der und Darsehnskasse e. G. m. u. H. lz verschmolzen enschaft ist aufgel
Rendsburg, den 1. 2. 1924. Amtsgericht.
Kenosfen a der Spar. und Darlehn skaffe, Breiholz, folgendes nd der in den M
Genossenschaften einfti Beschlüsse wird der La Bezugsberein 6 G. m. u. 5 u Breiholz mit der ehnskasse, e. G. m. u.
nossenschaft gerichtli Die Einsicht in die ; während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Hörde, den 5.
anuar 1924.
Das Amtsgericht. lehens
1056636 ist bei dem Sberein e. eute folgendes
Jessen, Bz. Hallr⸗ę. ll ; In das Gengssenschaftsregister ist bei
der Ländlichen Spar, und Darlehnzkaffe
Battin, e. G. m. b. H. eingetragen: Land.
wirt Hermann Marsch ist aus dem Vor⸗ tand auszetreten und an seine Stelle der farrer Merker in den Vorstand gewählt. Jessen, den 1. Februar 1924.
Amtsgericht.
G. Darlehen und Krediten an
eingetragen: außerordentlichen Januar 1924
wird der Landwirts. G.
NR Lltze. ; Im Genossenschaftsregister i b 924 bei de
und Darlehnẽekasse
ö * in Durch Beschluß neralversammlung vom 16. Januar Firma in Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Dannefeld und Um. he
end, e. G. m. b. H. 8. Das Amtsgericht Klö
HR äötzschenbroda. 7 7 des Genossenschafts⸗ registers, die Baugenossenschaft zu Rade⸗ beul, eingetrageng Genosse n Haftpflicht in Radebeul betr. heute eingetragen worden: Wilhelm Pau Michael Mitalied des Vorstands Der Buchhalter Richard Kühnel in Radebeul ist zum Mit⸗ gliede des Vorstands bestellt worden.
Amtsgericht Kötzschenbioda, 6. 2. 194.
uterhagh, Hessen. n unser Genossenschaftsregister wurde . e fen; 16. Jan 924 de
s Statut vom 16. uar 1 8 Allmen rod⸗Dckendorser Spar. und Dar⸗ lehnskassen⸗ Vereins, ei nossenschaft mit unheschränkter Haftpflicht
des Unternehmens ist die Beschaffung der Krediten an die M ieder erforderlichen Geldmittel und die baffung weiterer Einrichtungen ördermg der mirtschaftlichen Lage kitglieder, insbesondere, e sckaftliche Bezua von Wirtschaftsbedürf⸗ Herstellung und der Absatz Erz nisse des landwirtschaftli Betriebs und des ländlichen Gewerbe⸗
eld ⸗Köckte, e. G eld eingetragen:
1924 ist die
einge lragen: rversammlungen
ar⸗ und Dar⸗ zu Breiholz,
. o ne nen, ist nicht mehr Rendsburg, den 1. 2. 19
Rheꝝxdt, Bz. Dijsseldort. nossenschaftsregister ist unter ; ö. bei dem eingetragene nkter Henn
quidation ist die Ver
7 am 2t. Januar Creditverein nossen schaft mit beschrä
endigung der tretungsbefugnis Anitsgericht Rheydt.
Schenefeld, Ex. Kiel. 5. Februar
eingetragene
. 1994 wurde in das Megister unter Nr. 46 die Sa Xr Elektrizitäts Genossenschaft Ben eingetragene. Genossenschaft Haftxflicht . eingetragen. and des Unzernehmens ist: Di orgung der Mitglieder mit Strom für Licht. und Amtsgericht Scheneseld.
zu Darlehen und
1. der gemein⸗
elektrischem
nissen; 2. die Kraftzwecke.
geh wetrta Ing en. lLI1I05639 In das Seng ssenscha ktoregiher Band ist unter O3. 52 heute eingetragen worden: fe er. Bau- und Spar hein eingetragene
nossenschaft Neu 6h fel e beschränkter
enossenschaft mit ft⸗ pflicht in Reuther Das Sh patiert vom Januar 19. Gegenstand des Unternehmens. jtt: Beschaffung g, und zweckmäßig eingerichteter Wohnhäuser ö minder⸗ bemittelte Familien oder Personen auf dem Wege einer wertbeständigen Sar möglichkeit und Uebergabe dieser Wohn⸗ 36 einschließlich des Baugrundes dem
nossenschaftler zu dem billigsten Preis in un beschränktes Eigentum mit gleich= zeitiger Gelegenheit, Grsparnisse sicher und wertheständig anzul
Schwetzingen, den . 1924.
Bad. Amtsgericht. I.
Stęnpenitæ. 1065640
Bel der nter Nr. 5 des .
eingetragenen Genossen⸗ e ar⸗ und Darlehns⸗ ie Altsarnow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter. Haft. pflicht! zu Altsarnow, ist heute ein⸗
getragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ 21. Januar 1924 ist die
ung vom Saß ung vom 19. Juni 1921 in weiteren Bestimmungen abgeändert. Es find er⸗ höht, die Haftsumme für den Geschäfts— anteil au Rentenmark, der Ge⸗ schäãstsanteil auf 19 Rentenmark und die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 166 Stepenitz, den 3. Februar 1
Das Am gericht.
Sternberg, Megklp. 105641 In dem hiesigen Genossenschg tsregister ist heute die Elektrizitaͤts. und Maschinen⸗ genossenschaft Wißin, eingetragene Ge— nossenschaft mit eschrankter e fil mit dem Sitz in Witzin ng . wor den. Die Satzung ist datiert vom 15. Juni 1923. nehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die , l⸗ nlage, Unterhaltung und der Be— trieb von int n elf ff her Maschinen und Geräten. Die pon der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachun⸗ gen erfolgen unter der Firma der Ge—. nossenschaft, gezeichnet von zwei Vor. kandginitgliebers, in dem? Landwirt. chaftlichen Genossenschaftsblatt in Neu⸗ wied, aushilflich im Deutschen Reichs. anzeiger Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genoffenschaft n. ) durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben follen.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Kaufmann Karl rr n 2. Lagerhalter Karl r,, in, 3. Hofbesitzer Ludwig Junghang. Wißin.
Die Haftfumme für die auf 55 650 6 festgesetzten Geschäftzan teile betrãgt WG oh0 „6. Jeder Genosse darf bis zu 209 Geschäftsanteile erwerben.
Das Geschäftsjahr der Genossenschaft läuft vom 1. April bis 31. März jedes Jahres. Dag erste Geschäftsjahr läuft mit dem 31. März 1924 ab.
„Die Einsicht in die Liste der Genossen t k der Dienststunden jedem ge⸗
attet. .
Sternberg, den 6. Februar 1924. Mecklenburg · Schwerinsches Amtsgericht.
Stoch ach. . (05642) Im Genagssenschaftsregister Band 1 ist unter O.-3. 55 eingetragen worden: Den en, Seelfinget Spar und Dar assenverein e. G. m. u. H. zu Mahlspüren im Tal. Gegenftand des Unternehmens ist ö zu e Mitglieder
erforderlichen Geldmittel und die Schaf⸗ fung weiterer Einrichtungen zur Förde 2. der wirtschaftlichen Lage der Mit⸗ al ieder. . Das Statut ist vom 21. Januar 1924. Stockach, den 1. Februar 1924.
Bad. Amtsgericht.
schaftsregisters ö. ; der a
Ughberlinkęm. 1 e fe , fine ster Band 11 Ein⸗ trag Nr. 19. Statut vom 24. Januar 1924. Billafinger Spar und Darlehns⸗ lassen · Verein e. G. m. u. H. in Billa, ] Hh Gegenstand des Unternehmens: Beschaffung. ber zu Darlehen und Krediten an die itglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein—⸗ ri . zur Förderung der wirtschaft lichen Lage der Mitglieber, insbesondere 1 der gemeinschaftliche Bezug von Wirt- haf e Tre fe 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech. nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf , e,. aftliche Rechnung zur mietweisen eberlassung an die ö Ueberlingen, den 4. Februar 1924. Bad. Amtsgericht.
Ulrichstein. (105644
In unserem Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: ;
Köddinger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft licht. Sitz: Köddingen. Datum des Statuts: 3. Januar 1924 Gegenstand des Ünter⸗ nehmens; Die Beschaffung der zu Dar. lehen und Krediten an die Mitglleder er. porderlichen. Geldmittel und die Schaffung weiterer Ginrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere 1, der gemein Haftkiche Bezug von min n n, en; 2, die Her⸗ tellung und der Absatz der Erzeugnisse es landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein=
genstand des Unter
aftliche Rechnung; 8 Fie Beschaffung en , 61 sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemzinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die mil n, e ü. gebenen io richstein, den 4 Februar hesfisches Antegercht.
Ulrichstein. ; 1066 In unserem Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Rebgeshainer Syar⸗ und Dar⸗ lehnskassenvere in, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Sitz: Rebgeshain. Datum des Statuts; 2. Dezember . Unternehmens: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit- lieder erforderlichen Geldmittel und die fe weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der 6 insbesondere 1. der gemein liche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen. 2. die Herstellung und der Absatz
Betriebs und des ländlichen Gewerbe fleißes auf, gemernschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrguchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitalieder, Ulrichstein, den 4 Februar 1924. Sefssisches Amtsaericht. Tiegenha Is. . 106646 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Gengssenschaff Ken sum und Eargenossenschaft Selbsthilfe für Ziegenhals“ e. G. m. b. H. — Nr. 2 des Negisters — am 30 Januar 1924 folgendes eingetragen worden: . Der Geschäftsanteil i auf zehn Gold mark. bzw. Rentenmark erböht. 5 32 des Statuts ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 18. Dezember 1923 abeändert. Ziegenhals, ben 30. Januar 1924. MVreußisches Amtsgericht.
Eick an; Sachtzem. I1G647]
3 das Genossenschafts renister ist guf Blatt 36, betr. die Firma Einkaufs—⸗ gen ossenfchaft der Zigarrenspezial⸗ ändler des Gaues Westsachfen im erbande Deutscher Zigarrenladen⸗ Inhaber, eingetragene Genossen⸗ schast mit beschränttet Haftpflicht zu Zwickau ü. Sa. in Zwickau, heute ein. getragen werden: Die Genossenschaft ist aufgelöst Liguidatoren sind die sämtlichen
bisherigen Vorstandsmitglieder.
Amtsgericht Zwickau, den 5. 2 1924
5. Mufterregister. e ee, e ee, e
Chemm siꝝx. 106018
In das Musterregister ist eingetragen worden: 1,
Nr ogz4 Gebr. Kemnitzer in Grüna ein veischnürte (nicht versiegeltes) Patet angegebener Inhalt 360 Musier für Hand. schuhe, Zwickel und Band. Fabtifnum mern 6 454. 40h 4524. 45 iind. 46 608 / 6962. 489. 4901 4902/16981 4h03, 13021, 13022 16623 16710 bis mi 16719 16721, 16722, 16723, I685ß lögõ7 und 16980, Flächenerzeunisse, Schutz⸗ frist. 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1924, 11 Ubr Vorm. J Nr 5925 Ostar Görner in Chemni ein effene Briesumschlag, enthalten d 21 Stück Bänder für Strümpfe und Handichube. Fatzifnummern O G. 469 bis O G. 4F1. O0 G 413 bis O. G. a16 9. G. 420 bis O G. 430. 0. G. 432 bis O. C. 434 Flächenerzeugnisse, Schutze srist 3 Jahre, angemen det am 16. Januar Hod. Vorm. 114 Uhr.
Nr. hGwetßz Wijsheim Vogel in Chemnitz ein versieneltes Pakel ent. haltend 37 Stück Möbesstoffmuster Fabrit. nummern 19 KHz bis mit 19 688 Flächen. eizeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ neldei am 24. Januar 1921, Vorm
. 5b27. August Hübsch. Art. Gef. in Chemnitz ein veisiegeltes Patet, angegebener Inhalt 165 Möhelstoffmuster in Plüsch⸗ und,. Fantasiestoffen Fabrik nummern H3tz his ol, Flächenerjeugnisse, Schutz frist 3 Jabre, angemeldet am 25. Ja nuar 1833 Nachm. 23 Uhr.
Nr 52s. Schurte . Grauer in Chemnitz, ein versiegeltes Paier, ange⸗ y, . Inhalt 1, Dizd. Herrensocken,
ual. 1827. Flacktnctienzn e, Schutz⸗ rist 3 Jabrze, angemeldet am 25. Jaͤ⸗ nugr 1923, Vorm. 10 Uhr.
Weiter ist eingetragen worden, daß die Firma Walheim Vogel in Chemnitz für die unter Nr 818 des Musterrenistere am 8. Febrüar 1921 geschützten Muster r 19989 bis 19118 am 21. Januar l924 Verlängerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre angemeldet hat.
Amtegericht Chemnitz, Abt. E,
. den 7 Februar 1924.
—
Hleve. . lobolg In unser Masterregister wurde am 5. Februar 1924 eingetragen: ban den Rergb's Margarine Geselschafi mit veschiäukter Haftung“ in Kleve, ein Muster für Packung von Margarine Vita“ blau zwischen zwei roten Streiten. Geschmackemuster, offen. Flächenmuster Schutz in 3 Jabie angemeltet am 51. Ja— nuar 1924, Vormutags 9 Uhr. Ami sgericht Kleve.
planen. Vox m- . In das Musterregister ist er oe, wrnnlanbtsche er ö. 3. Vogtlãn e en weberei, Atiiengesellschaft, geen
lliosoꝛo, eingetragen
G45] 132651 — 53, Schutzsrist 3 Jahre,
1923. Gegenstand des
der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen 3 n
Firma
n Planen, 1 offener Umschlag mlt 50 WMustern und Abbildungen von Kuunst⸗ seidenschals KunstieidenvolantiJ und baum. wollenen Va senciennes und haumwollenen Tritotstoffen. Flächenerzeugnisse, Geschäng, nummern 12017 12016, 11505, 1150), 51835, 5184 —- gl, 5205 — 10 52 9 = 26, 5211-17, 52135 5227 - 33, d233 - 1, ange⸗ meldet am 14. Januar 1924, Nachm. 23 Uhr. ; .
Nr. 129709. Wilhelm Weindler & Co., Firma in Plauen, 1 offener Umschlag mit 38 Mustern von bestichen Ssoffen, Flächenerzeugnisse, Geschältz—, nummern 71456, 71457, 71458, 714i, 71460, 71461, 71463 71522. Ilhꝛs, hör 71533, 71534, 715365, 2 R Il nb, lh 75, 71577, 71569. 71692, 716zht, 71619, 71652, 71658, 716854 Ir, Ats, 71727, 71730. 71733, 7134, 7736. TI7138. 71744 71770. 71733, 7I778. 717965, 71697. Schutz!rist 3 Jolie, rn . am 22. Januar 1924. Nachm. Ihr
Nr. 12071. J. C B. Wolf, Firma in Plauen, IJ offener Umichlag mit 28 Abbildungen von Halbstores, Garnituren, Vitiggen und Gardinen, Fläche ner zeug niss Geschäftenummein 26023. 2602, 2616, 26144, 26150 - 26152, 26154 — 26 15ß, 26158 26160 - 26162. 26168, 26172 26173. 26176 — 26181, 26189, 26193 bis 26195, 26199. Schutzfrist 3 Jahre, an= i rl am 24. Januar 1824, Vo im. 11 r.
Plauen i. V, den 7 Februar 1921.
Amtegericht.
— — —
Seligenstadt, Hessen. 106021 Bei Nr. 10. Firma Hessische Gummi warenfabrik Fritz Peter in Klein Auheim hat für das mit der Fabriknummer bo versebene Geichmacksmuster Gummi⸗ rei en? die Verlä gerung der Schutzfiist
bis auf zehn Jahre angemelder
Hess Amtsgericht Seligenstadt, den 4. Februar 1921.
Seligenstadt, Hessen. 106027) Bei Nr II. Firma Hessische Gummi— warenjabrik Fritz Peter in Klein Auheim, hat für das mit der Fabriknummer bl versehene Geschmacksmuster Gummirenen mit Ränderband“ die Verlängerung de Schutzfrist bis auf zehn Jahre angemeldet. Hess. Amtsgericht Seligenstadt, den 4. Februar 1924.
zwönitꝝ. ; ; 105910 In bas Mustertegister ist eingetragen
worden: ; ; Nr 153. Firma A. Robert Wieland
in Auerbach i Erigeb, 1 versiegeltez Paket mit 22 Stück Petinetmustern füt alle Artikel der Strumpfwarenbranche, Fabriln mmern 11295 bis 11316, Flächen.
am 18 Januar 1924, Vormutags j0ot Ubr. M 154 Voigt, Hermann Rudolf, Sn na npfsabrikant in Thalheim i. Erigeb., veisiegeltes Paket mit 15 Stich Strumpfmustern sür naht'ose Ringel⸗ ware, Fabritan ene nummern 1901 bis 1915, Flächenenzeugnisse. Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 1. Februar 1924, Vor⸗ mittags 104 Uhr. Amtsgericht Zvönitz, 2. Februar 1924.
—
Konkurse.
106017
el pz ig. Ueber das Vermögen der handels« gerichtlich nicht eingetragenen offenen Hantelegesellschast Jähring K Kell. Ter tul= großhandlung in Leipzig, Turnerstr. 20, wird heute, am 6 Februar 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkure verfahren eröffnet. Verwalter; Kaufmann Paul Meinhold in Leipzig, Weststr. 12 Wahltermin am 4. März 1924, Vormittags 10 Uhr An= melderrist bis zum 3 März 1924. Prü= fungstermin am 29. März 1924, Vor⸗ mittags 19 Uhr. Offener Arrest mit An⸗
zeigefrist bis zum J. März 1924.
Amtegericht Leipzig, Abt. 11 At,
den 6. Februar 1924.
m ,
S8. Taris⸗ und Fahrylan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.
lobo23] Ostdeutsch· Bayerischer Güterverkehr. L. Mit sosoitiger Gültigkeit ist auf Seite 7, 22 und 24 des Nachtrags J nach= zutragen: Tubeningken, Kbg. bei Anstoßpunkt 6: 657 km
Ratowfen. Kbg, bei Anstoßpunkt 6: 649 km,
Schneidemühl Zollbf. Osten, bei An⸗
stoßpuntt 4: 166 Em.
Die Verkehreleitung hat zu erfolgen lüt Dubeningken und Rakowken wie für Goldap und für Schneidemühl Zollbf. wie für Schneidemühl II. Folgende Stationsnamen sind zu ändern:
a) Mit Gültigkeit vem 1. Februar 1h24. Virschberg (Schlesien) in Hirsch= berg (Schlesien) Hbf.“ Nogau in „HMogau⸗ Rolengu“ und Nosenau (Schlesien) in „Hirschherg Schlesien) West?.
b) Mit Gültigkeit vom 1. März 1924: Altwasser Waldenburg in „ Waldenburg⸗ Altwasser“. ᷣ III. Der Stationsname Gumpenried? ist abzuändern in.. Gu mvenried-⸗Aebach?. München, den 5. Februar 1924.
Tarifamt beim R. V.⸗M. Zweigstelle Bapern.
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet
9
1 ö ,
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Anzeigen pteis ür den Jtaum inet s gespaltenen Einheitszetle L200 Goldmark freibletbend. iner 3 gespaltenen Einheits jetle 2. — Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an dte Geichäftsstelle des Neichs⸗ und Staats anzeiger. Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 32.
6
f Der Bezugspreis beträgt monatlich 4.20 Goldmark sreibl.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, ür Berlin außer den Postanstalten und Jeitungsvertrieven sür Selbstabholer auch die Gejchäftsstell, SW. 48, Wilhelm straße Nr. 32. Einzeln, Num mern kosten 0, 33 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentt. 10 986, Geschäftsstell! Zentr. 1673. U
r. 36. Neichabantairotonto. Berlin. Dienstag. den 12. Februar, Abends. Poseschecttonto: Verüin ais . 1924
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließzzlich des Bortos abgegeben.
: händigung der neuen Schatzanweisungen zu verlangen. Der . . be , Kö enen w. findet nur bei e n,. 4 36 Ab⸗ Deut sches Neich. . rechnungsschreiben der Friedengvertragabrechnungsftell. G. m. Berordnung über Annahme aus ländischer Zahlungsmittel im a. . in Höhe der in diesen genannten Entichädigunge⸗ Inandsber ehr. . . lach dem 30. Aprll 1924 werden die bis dahln nicht um. Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung über Aus⸗ . Schatzanweisungen alt Antrag Kön Jahabers setzung der Erstattung der englischen Reparationtzabgabe. gegen Aushändigung von Scha gganweisungen nach Art 1 Berordnung über die statistische Gebühr. . zurückgenommen, wobei die alten Schaganweisungen inlt 75 h Belanntmachung, betreffend Ausfuhrvergütungen für Trink⸗ des Neunwerts berechnet werden. branntwein. ö. ö Berlin, den 9. Februar 1924. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.
ausgeführt werden. Artikel 2.
Gleichzeitig tritt das Ge 1 Gebühr vom 18. Juli 192
Berlin, den 12. Februar 1924.
Der Reichskanzler.
Marx. Hamm.
—
vreuszen. Bekanntmachung, krnennungen und sonstige Personalveränderungen.
'hrlaß über Anwendung des vereinfachten Enteignungt⸗ ver ahrenz. ö R Bekanntmachung, betreffend die Einführung neuer Gebührensätze bei der Katasterverwaltung. . . Bekanntmachung, betreffend eine Sitzung des Landeswahl⸗
ausschusses. ö ) . betreffend die Ausgabe der Nummer 11 der Preußischen
Verordnung über die statistische Gebühr. Vom 12. Februar 1924.
Auf Grund des Ermächtigungsgeseßes vom 8. Dezember
1923 (RGBl. 1 S. 1179) verordnet die Reichsregierung nach
Anhörung eines Ausschusses des Reichsrats und des Reichstags:
6 Artikel 1
An Stelle per S5 11 und 12 des Gesetzes, betreffend die Statistik des . ö mit dem ee eb vom J. Februar 1905
nicht anzusehen. Berlin, den 11. Februar 1924.
Gefezsamm lung. Steinkopff.
p) Waren die aus den Zollausschlüssen Hamhurg und Bremen
Diese Verordnung tritt mit dem 14. Februar 1924 in. Kraft. über die Neuregelung der statistischen RGBl. 1 S. 571) außer Kraft.
Der Reichswirtschaftsminister
betr. Ausfuhr vergütung für Trin kbranntwein.
Alt Trinkbranntwein im Sinne des 5 135 Ziffer 12 der Perwertungsordnung (Anlage 2 der Grundbestimmungen zum Gesetz über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922 Gentralblatt für das Deutsche Reich Nr. 49 S. Ho) flgde.) sind Erzeugnisse, die aus Sprit lediglich durch Herabsetzen mit Wasser mit oder ohne Zusatz von Farbstoffen hergestellt sind,
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.
(RGGBl. S. 109 treten folgende r ren a; — — ;. k 6 — 23 — — —— * 2 6 5 . ö er felbern a mcelbeschesn der Versesßen
Den t s ches Me ich. .. Ver ordnung über Annahme ausländischer Zahlungsmittel
im Inlandsverkehr. . . .
i 1, Koks. Tor Iz. Getreide, Kartoffeln,
J . . . S. 50.) 2 n , z k
; ikteln, Rohstoffen zum Verspin !
Auf Grund des 8 16 k 1 k . n n. Mai 1 1 S. Aö) wird die ; in Wagenladungen, S . 3 6 ö . Annahme aus ländischer Zahlungs⸗ unde rpackt., für Je 16 ir g g . mittel im Inlandsverkehr vom 21. Dezember 1925 RGBl. 1 4. bei , . . in J 6, . Von anderen nicht in Umschließungen verwahrten lebenden Tieren ger n. ren;, wird dne Hebnhr nicht erhaben. . Der , ahr
amm.
meldung, au gefsihrten Auf Grund des 3
1. , . 5 Golbpfennig,
wenn sie unverpackt sind, für je 1009 Kilo
5 Goldpfennig, Frönsberg,
den Vorschriften des genannten Gesetzes stattfindet.
Berlin, den 8. Februar 1924. . Das Preußische Staatsministerium.
und Volkswohlfahrt.
Der . des Innern evering.
Für Bruchteile der Mengeneinheiten kommt die volle in Anrechnung. . 36. . ö t a Fir jeden e gr , ,, , nr dung) ist e
besondere Gebühr von Dpfennig zu e . . i istische Gebühr ist bestimmt, die Kosten der Statistik des ,. . becken. Die Reichsregierung
Warenverkehrs mit dem l ; eis ö. ĩ ti des Reichsrats die statsstische Gebühr erhöhen ö . ,,, sich ö daß der Ertrag mit ihrer Be⸗
stimmung nicht im CGinklang ö
ea,, ne, er, d een , . dnung über Aussetzung der a) Waren, die von Niederlagen, laufend ,
zei 9 6 , e gn chen Negierung Lagern der Freibezirke e, a , . ae
le Ihe germ ilene d gahe vom 15. November 1893 . 9 e . ö . wn,
Deutscher Reichsanzeiger vom 16. Novemher 1923 Nr. 262, y 36 . e er en ene on Amts wegen an der
RGBi. Teil II Nr. 44) verordne ich folgendes: , wie, , n den freien Verkehr gesetzt werden,
; Artikell. ) Ausstellungsgüter,
ierungsrats ; ũ ber 1923 zur Ver⸗ d Nückwaren, . ührt werden, . in . an fbr f, ne. ,,, Zahlungen zur ej Waren, die durch das Inland G 1 Abs. I) durchgeführ ber hr e ist hom
n, die b land durch das Aus⸗ Grstattung der von der Englischen Regierung erhobenen Revarations— , 9 un R . an ch a an, 15. November 1923 (Deutscher Neichean jeiger vom 9 dn he 6 n m, , e, oer 3d. Jlovember 1525 Nr. TI, RGBl. Teil 11 Nr. 46 wird wie e ,,, e ö ausschlüssen zum Verbrauch sow ie inländische 1. 35 erhält folgende Fassung: z
Die Entschädigungen gemäß § 2, der Verordnung bom den 6 ; 2 . . 15 * nber 152335 werden in unverzinslichen, auf Goldmark fe urg, , . Schatzanweisungen des Reichs gewährt, die über 9 ien i, gerung oder ; na n, ,,,, . . h * ur Verebelung im Inland oder zum zollbegünstigten schãdiaungẽbetrags lauten. Die Teilschaganweisungen werden die ]
: . iffbau eingeführten Waren bei er n, Grund veränderter in die ser Mei i IJ. April und J. Ottober, Schiffbau eing 8 , ee r le ih e een, . geringste Betrag Bestimmung erfolgenden Ueberführung
verkehr, . s jungen lautet auf 40 Goldmark. . . 8. . 29 in 30 geändert. j n . ; ö. t a. S 16 erhält folgende Fassung: . J i den dem Entschädigungs⸗ Beträge unter 4) Goldmark wer , . e er .
ĩ inem für ihn bei der h ⸗. . Gun . H. ju errichtenden Goldmarkkonto, bis zur Erreichung , ß ⸗ ö Guth acht. Jeweils Januar ; en. . n kin,, ren, j. Oftober eistmalig am 1. Jult 1924, e g fen . i
remen, Helgoland und der badischen
werden duß Konto stehengebliebene Sxritzenbeträge in bar aus 6 n . m) i ale! in Cinfuhr nur, wenn es zollfrei ab⸗
gezahlt. Eine Verzinsung der Goldkonten findet nicht statt. 9 . 8 foi 2 des golltarifgesebes vom 25. Dezember
Artikel 2. Hinter 8 19 der Durchsührungsverordnüung vom 16. November —̃ ten Gegenstände, ; 0) ee mn . in die Zollausschlüsse Hamburg 32 Bremen gebracht werden, mit Ausnahme der dort zum Ver⸗
wird eingefügt: brauch bestimmten,
Finanzministerium.
Zweite Durch führungsverordnung
dnung des Reichspräsidenten über Aus— J Enfattüng der englischen NReparations⸗ abgabe vom 15. November 1923.
dieserhalb ergangene Verfügung i abgedruckt. Berlin, den 4. Februar 1924.
und Forsten.
Bekanntmachung. Waren. — Am Donnerstag.
1016 Uhr, findet gemäß 5 35 3 79 der Landeswahlordnung im Statistischen Landesamts, zur Feststellung ordneten des P
wahlausschusses statt. Berlin, den 12. Februar 1924. Der Landeswahlleiter Dr. Saenger.
Nr. 18 73 die Verordn
rsona aus gaben der öffentlichen ö. onalabbauverordnung
Berlin, den 11. Februar 1924.
1923 Gesetzsammlungs amt.
5 19a. 8 ĩ tigte, die bereits Schatzanwelsungen der r gt re, , der n, ,, , 2 zeichneten Art erhalten haben, sind berechtigt, 9 r. derartiger Schatzanwelsungen big zum 30. April 1924 Au
*.
1 des Gesetzes über ein vereinfachtes
aren: R ö .
ilweise verpackt sind, für je igmimgs verfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. Al)
V , . . n n,, bei der Ausübung des der Gemein de
Kreis Iserlohn, durch Erlaß vom 2. August
1923 zur Anlage eines Friedhofs verliehenen Enteignungt⸗ rechts ein vereinfachtes Enteignunggyverfahren
Zuglelch für die Minister für Handel und Gewerbe
ür die Gebührenordnung der Katast erverwaltung vom 7. Dezember 1922 (für Sigmaringen vom 15. Januar
; ü ätze eingeführt worden. Die . w im Finanzministerialblatt
Der Preußische Finanzminister. J. A.: Henatsch. Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen
ĩ dentlichen Professors Geheimen Re⸗ * 5 6 . Rektor der Landwirtschaftlichen
lin für die Amtszeit vom 1. April 1924 bis . fie d fn Staats ministerium bestãtigt
14. Februar 1924. Vormlttags . 8 Landes wahlgesetzes und Sitzungs aal des Preußischen VBerlin SW. 68, / 2 des Ersatzmanns für den verstorbenen Abg ag e n ens Franz Krüger des 3. Wahl⸗ kreises (Potsdam lj eine öffentliche Sitzung des Lande s⸗
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11
. i Gesetzsammiung enthält unter ü . zur Vermindermg
Verwaltung (Preußische vom 8. Februar 1924
Krause.
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