Laznrette, Lazarettabteilungen und Kuranstalten hatte sich biz

. 2 J . ö ,,, 18 Kuranstalten un . Börsen⸗Beilage orthopädische Versorgungsste vermindert. D 6. ; 2

, , zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger senkung auszunutzen, um so eine Verbesserung der Lebenshaltung der 39 orthopädische Versorgungsstellen und 16 Untersuchungest r 50 J Perliner Pprse vom 27 Sebruar

Arbeiterschaft herbeizuführen, soweit sie im Rahmen der ärmeren Dieser gewaltige Abbau bei den Versorgungsbehörden geht biz a ( n, woriaer gur

auf Grund des Art. 48 der Verfassung vorzuschlagen. Dieser Vor schlag fand aber bei den freien Gewerkschaften, die zuerst befragt auszuholen. Ich habe mich deshalb mit allergräßtem Nachdruck ins— wurden, keinerlei Anklang (Hört hört! rechts — Zuruf von den besondere auch stets für die Steigerung der Kaufkraft der Löhne ein Vereinigten Sozialdemokraten: Weil sie den Art. 48 nicht wollten gesetzt. Es erscheint mir wichtig., alle Möglichkeiten der Preis— — Auf Grund des Art. 451 Aber dieselbe Verordnung!

So gingen die Dinge weiter bis in den Dezember. Unter dem Druck der bis dahin entbrannten Kämpfe und der Ungunst der Kon junktur wandte sich dann die Ansicht der Gewerkschaften (Hört, hört! im Zentrum) Am 6. Dezember 1923 erschienen Vertreter der drei Spitzenverbände bei mir im Reichstag und baten um Erlaß der Arbeitszeitverordnung auf Grund des neuen Ermächtigungs— gesetzes. (Hört, hört! und Zuruf in der Mitte: Aufhäuser ist wohl dabei gewesen) — Jawohl, Herr Aufhäuser ist dabei gewesen. (Abg. Aufhäuser: Meine Meinung haben Sie schriftlich) — Sie

wesen bas wirtschaftsich Mögliche zugunsten des Arbeitslohnes her ⸗

Wirtschaftslage Deutschlands überhaupt nur möglich ist Die Sorge äußerste Grenze des für die sachliche Versorgungsarbeit Vertrelh um eine deutsche Schmutzkonkurrenz, von der Punkt 5 der sozial heran Von den im Jahre 1922 im Bereich des Reicheat demokratischen Interpellation spricht. braucht sich das Ausland wahr- ministeriums vorhandenen 12788 planmäßigen und außerplanm haftig nicht zu machen. Die zahlreichen Verteuerungsfaktoren, welche Beamten sind bis jetzt 2157 in Abgang gekomnien, von den A

die deutsche Wirtschaft noch auf absehbare Zeit belasten kennt das nichtbeamteten Hilfekräften 25 860 Am 1 April 1924 wernn Amtlich . Ausland genau so gut wie wir Kapital mangel hält den Zinsfuß in Bürodienst Angestellte voraussichtlich überhaupt nicht, mehr * *** 6 0. . 3 * 1 8 Deutschland hoch, beträgt doch der Reichebankdiskont zurzeit 10 . schäftigt werden. Der Gesamtabbau beläuft sich danach gen sestgestellte Kurse. , . . 1

gegenüber dem englischen Diskont von 43 Die Frachten, die dem Stande von 1922 schon jetzt auf mehr als 62 Prozent gur · und Rm. Hrdb. Anolda. ...... 18 , 1.1.

heutiger Voriger hautiger ] Vorige aur X

urs

Landsberg a. W. 1890 18596 *. Langen salza .... 193 3 do. do. Lauban ...... .. 1897 56 do do. 98 ,,,, 1902 3 1. do. do .

Lichtenderg (Berlin do. do D 1969 6 1. 4. 2 , m . 26. 0 1

Preußische Rentenbriese. Deutsche Stadtanleihen.

denn mne, ..... versch.

Schlern. landsch. do do.

haben in der Sitzung nichts gesagt. Herr Aufhäuser — Sie schlugen dazu nur einige Abänderungen vor die nach Möglichkeit auch Berück— sichtigung gefunden haben. Daneben mußte allerdings auch der durch eine Reihe von freien Vereinbarungen und Schiedssprüchen unter—⸗ dessen geschaffenen Lage Rechnung getragen werden. Daran konnte die Regierung nicht mehr vorbei.

So kam die neue Verordung vom 21. Dezember 1923 zustande,

Steuern und andere Lasten verteuern die deutschen Produktionskosten derart daß auch wenn die deutschen Löhne niedriger liegen als vor dem Kriege die Produktionskosten insgesamt sich kaum unter denen des Auslandes halten werden.

Im Zusammenhang mit der Lohnfrage steht dann das Schlich⸗ tungswesen Schon hei meinen Ausführungen über die Lohnpolitik

diesen Umständen noch von einem „Wasserkopf“ sprechen zu wo kann wohl nur denjenigen einfallen, die den Kopf. das heißt das! Arbeitsministerium, überhaupt beseitigen wollen und es fehl auch an solchen nicht. .

Im Bereiche der Militärrenten haben die Rücksichten au Reichsfinanzen nur mäßige Einschrän kungen gebracht. Entspr

1 Fran 1 Lira. 1 Lon, 1 EReleta — MCS -M. 1 ö6steri. Gulden (Gold! — 2.00 . 1 Gid. österr. W. — 1.79 4M. 1 Rr. 6st. ung. od. tschech. W. — O. 3 A. 7 Gld. südd. Wi. w 12,00 . 1 Gild. tzoll W. — 1.7 4Æ. 1 Mart Uanco — 1.50 4. 1 stand. Krone — 1.123 4. 1 Rubel alter Kredit⸗Rtl. L. 16 A. alter Goldrubel — 3. 290 4. 1eso (Gold! — 4.06, Æ4. I Peso arg. Rav. 1 — 1.15 Æ 1 Dollar — 4.206 Æ. 1 Pfund Sterling — 20.40 4. 1 Shanghat⸗Tael — 2.50 A. ] Dinar n 3. 40 46. 1 Nen — 2. 19 4

vauenburger ...... . 24

o Vosensche...... ..... d ;

do. do 5 .

do dae. Aichaffenburg. .. 19011

Barmen... .. 1907.

0. ö . Kreuß. Ost⸗ u. Wesi⸗ do

riickz. 10 11]4

1904. 1903531] 2

1919 unk. u n 1920 unf. 8161 1922 4

1.6. 12 do. 1813 Lichtertelde Bln. ** .

Ludwigthalen . 1964 do 1899. 1894. 1900.

Nagdeburg. .... 1919 do 1891. 1966 do 112 da. 1813. 1. — 4. Abt. utv. 31 do. 1886

1902 *

und 3. Folge do und 2. u. . Folge do. und 2. u. 2. Folge Westyr. ciitersch. S. 1 da bo S. 2 neuland ich. ritte rsch. S.

do S. 1 B

do S. *

Do. do West falt iche Landsch.

e.

. . F ö * . 4 ö ö ĩ 5 ö 2 214231 habe ich mit aller Entschiedenheit zum Ausdruck gebracht, daß es der Nobelle zum Reichsbersorgungsgesetz vom 2 Juni 1923 1 (Dire ehnen, Karen derass ats Sezeignue , de; , n . 2 . 3 . . .

die, abgesehen von der Berücksichligung der neuen Lage, wesentliche und belangreiche Abweichungen von dem ersten Entwurf nicht enthält. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei.)

Aus diesen tatsächlichen Vorgängen ist emes meines Erachtens klar ersichtlich was ich zur Rechtfertigung der Reichsregierung fest— zustellen gezwungen bin: Die Haltung der Sozialdemokratischen Partei gegenüber der Arbeitszeitverordnung war eine andere, als sie

noch die Verantwortung der Regierung mittrug, im Gegensatz zu ihrer heutigen Haltung, da sie in der Opposition steht. (Lebhafte Rufe rechts und in der Mitte: Hört, hört! — Gegenrufe von den Vereinigten Sozialdemokraten. Die Oeffentlichkeit kann sich meines Erachtens auch billigerweise darüber wundern daß die Sozial⸗ demokratie gerade heute die Ratifizierung des Washingtoner Ab⸗ kommens fordert, während frühere Regierungen, darunter auch sozialdemokratisch geführte, mit einer solchen Forderung zum

mir fern liegt, die Löhne und die sonstigen Arbeitsbedingungen in bürokratischen Weise von ohen herab zu diktieren. Wenn mir solche Absichten unter dem Schlagwort der Zwangstarife insbesondere auf Arbeitgeberseite, unterstellt worden sind sY weise ich auch das zurück. Das Tarifwesen, wie es in der Verordnung vom 30. Oktober 1923 auf Grund des ersten Ermächtigungsgesetzes noch seine Regelung ge⸗ funden hat, hat im Gegenteil der Wirtschaft die Freiheit gesichert, die sie braucht. Die Verordnung stellt die freie Verständigung in den Vordergrund. Sie will allerdings auch verhindern, daß die Wirtschaft sich in unfruchtbarem Streit erschöpft. Ich halte die Selbstbestimmung bei der Regelung der Berufs, und Arbeits⸗ verhältnisse für die vornehmste Aufgabe der Berufsverbände. und wo sie diese Aufgabe in befriedigender Weise zu lösen verstehen ist das Reichsarbeitsministerium die letzte Stelle, die ihnen dabei irgendwie in den Arm fallen würde. Durch die Regelung des Schlichtungs-

die Neufestsetzung der Milltärrenten in Goldmark auf dem! ordnungswege. Die vom Reichstag beschlossene Papiermarkre beträge wurden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nech gleichen Umrechnungssatz, der sich aus der Neuregelung der Bea besoldung ergeben hat, festgesetz! Die jetzt zahlbaren Goßld rentenbeträge lassen sich wegen der Verschiedenheit der Gesetzz

nicht ohne weiteres mit den Renten der Vorkriegszeit verge

Im allgemeinen kann gesagt werden, daß in den traurigen Fi in denen der Beschädigte im wesentlichen auf die Rente angen ist, also Zusatzrente erhält, die jetzige Rente den Bezügen der

kriegszeit sehr nahe kommt, bei größerer Kinderzahl sie übersten

Günstiger als bei den Beschädigten liegen die Berhältniss den Hinterbliebenen, während andererseits die Bezüge der beschädigten erheblich hinter den Renten der Vorkriegszeit z

o. sfagt, daß nur destimmte Nummern oder Serien der e ,

betreffenden Em ission lieferbar sind.

Das hinter einem Wwertrapter befind liche geichen bedeutet. daß eine amtliche Preisfeststellung gegen- wärtia nicht stattnfndei.

Dte den Aktien in der weiten Spalte deigefügten Fiffern bezeichnen den vorletzten. die in der drstten Spalte deigefügten den letzten zur Autschüttung ge⸗ lommenen Gewinnameil. Ist nur jn Gewinn⸗ ergebnis ohne Tatum angegeben. so ist es dasjenige bes norletzten Ge schäftsjahrtz. . tere 0 Q O d 2 O ,

Mil wutznatme der Nonerungen fn auf Reichs- mark lautende festverzingliche deut sche Wertwapiere bie in Milliarden von Prozenten oder in Millarden von Mart festagesetzt werden, verstehen sich alle zürse in. Bintonen von Prozenten oder soweit die Notierungen in Mart ür 1 Stüc er- folgen in Biltonen von Mart. mr m O ,. ber Etwaige Druckfehler in den heutigen Kursangaben werden am nächsten Vbrfen⸗

Schleswig⸗Solstein. . do do.

v. Livy. Lande sp. n. L. do. do. unk. 26 COldenbg. staatl. Ared. do do unt. 31

do do. Sachsen⸗ Altenburg.

do g. u. 10. R. „Coburg Landrbt. E er. 1— Gotha Landtred. do C02. 03. Os eMeining. Ldtrd. do sonv.

Mecklb.⸗ Schwer. Rnt. ] 11.71 —

Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. Lwp. Landeshl. 1— 9 4

Berl. Stadt sunode 99.

Bielefeld 18398. 19900. 1902, 1903 gonn 191 w. 1919 Brandenburg a. O. or do. 1901 Breslau og M. 1909 * ! 1891: romberg.. 1902. 9 do.

Cassel 1. 1908

erie 1. 3, 8 do. 1901 Charlottenburg 18859. v5. 07.08 A. 12 1. Abi. do 08. 18 II. Abt. 19

1806. 1912 1 de do. 1889, 1904.3 3)

1193 3 do. 1899 *

Reihe 1 Mainz 1922 Li. E do. 19822 Ln. B do. 1919 Lit. L. V unk. 29 do. 20 Lu. W unt. z,

do. 1801. 1896, 1947. 1898. 12 da 119 I. Ausg do. 1919 II. Ausg. do. do.

do 1903, 1993 Merseburn 19901 NMühlhau len. 1. Thür. 1819 VI Mülhausen 1. E. Oß, 97. 1913 . 1914 Mülheim (Ruhr 1964 Em. 1 und 13 unk. 81. 35 1914

Mannheim 1922 6 do 1914 41

do. 1897. 1599 3)

rinerich. S. do 58.2 ageulanb ich.

. w — — — 3 — — — — *

— — — —— —— —— 2 ö ö , . ö 2 2 D 8 D X O Q N D D .

Berlinen.. .. do. ee 0e do alte.. . ..... do neue...... do. do.

Di. Bfdh.⸗Anst. Posen S. 1 - 85 unt. 30 - 8

Breun. Lp. Bfdb. M Berlin 8—- 3

da da R. 1. 4. 11

— —

— —— * *

.

w — — — *

8 R 3. g- 10 12. 13 da da MR. 2. 3

2 h r — — — — — K 2 2 2 2 — —

—— — — — — *

1.4.10

1.11

ve rich. (y

1.4. 1. 86

mindesten nicht gedrängt worden sind. (Hört, hört! in der Mitte)

Ich wiederhole: diese Feststellung zu machen, bin ich zu meinem Bedauern in der Verteidigung gezwungen Das deutsche Volk hat aber ein Recht, alle diese Vorgänge genau zu kennen (lebhafte Zu— stimmung rechts und in der Mitte), um seinerseits ein unparteiisches Urteil fällen zu können. (Erneute Zustimmung.)

Meine Damen und Herren! Das Erfordernis, mit allen Mitteln zunächst einmal die einzelnen Betriebe wieder produktiv zu gestalten, zwang schon unter dem ersten Ermächtigungsgesetz der großen Koa— lition die Reichsregierung dazu, die Vorschriften über die Arbeits streckung aufzuheben. Die Demobilmachungsverordnung vom 12. Februar 1920 mit ihrer Verpflichtung für die Arbeitgeber, vor

jeder Entlassung die Arbeit zu strecken, lastete schwer auf der Pro⸗ duktivität der Betriebe. Sie stellte eine auf den einzelnen Betrieben lastende versteckte Arbeitslosenfürsorge dar. Sie erhöhte die

tage in der Spalte Voriger Furs be- 6 e 1 1689 - 99. Os

do.

. 1902 .I. do. 1919 unt. 39 Coblenz. ..... 1919 München...... 1921 do. 1829 do. 18919 Coburg... ..... 1902 :) M. Gladbach 1911 Colmar (Ellaß) 1997 ; un. 33 V Cöpenick ...... . 1901 4. Münsten 1998 . 2553441906 do. 1997 9. 1 X. 1813... do. 69 18983 1.4. Nauheim 1. Hessen O2: Nordhausen 1906 Rürnberg 1899402, 93.

Danzia 13 Æ Ausg. 19 18907 1911

Westye Biandbrie lam f. Hau ggrundstücke. 4 1.1.7

wesens habe ich mich bemüht, Arbeitgeber und nehmer immer mehr bleiben. Nur dadurch, daß durch die Gesetzgebung der lebten w

zu verständnisvoller Zusammengrbeit zu einer wahren Arbeits die Renten aller im Eiwerbsleben Stehenden gegenüber der n ö gemeinschaft hinzuführen. Wo die Verbände aber nicht zu einer kriegszeit stark gekürzt worden sind, war es möglich die ausschlig w d, n . e Enders gan. Verständigung gelangen, wo die Interessengegensätze zu Kämpfen auf die Rente Angewiesenen besserzustellen, ohne den Ausgleich 9. , n,,

Deutsche Lospayiere.

Aug burg. 1 Guld.- 8. Ev. S Braunschw. 20 Tir.⸗v. — Æ v. S Hamdurn. 30 Tit. L. 4 A.

göln.⸗Wind. Br. Anl. ) 1.4.1 Dldendurg. 0 Tir.-V. n 1.2.

Sach ⸗Nein. 7 Gld.- L. — Æp.

—

—— — — 2 — — — —

2

—— — — — — — — —

— — — — * — — — ö —— — — — — — — —

— * 2 —

= ! 2. — . ö . ; Die d ur Tei iche Aus- führen würden, die die Produktion lahmlegen, ist es nicht nur das Haushalts zu gefährden. (Widerspruch links) Ich darf zur R e. , n ere B n . 6 Recht. son dern auch die Pflicht der Regierung, einzugreifen. In dieser fertigung dessen, was ich geseigt habe, darauf hinweisen, daß die benden sic fortlaufend ummer - andel und Gewerde d. Begrenzung ist, wie ein unbefangener Blick auf unsere heutigen Ver⸗ gaben für Renten und Zusatzrenten im Haushalt für 1924 mit Banłdis? out. , ,. hältnisse zeigt, die Verbindlichkeitserklärung von Schiedesprüchen noch 500 Millionen veranschlagt werden daß sie also ungefähr ein ] eff eerntgan ze erde, nh,, e, , der,, 3 1 n unerläßlich und verstößt gegen die Tarifvertragsfreiheit so wenig, wie der laufenden und einmaligen Ausgaben des ganzen orden gen J. London J. Badeid 8. Baris . Grag 8. do. do. S. 15 - ęx Tarn nan e, üs, ö ; . . j . chwet 4. Stockholm 85. Wien . do. do. S. 1— 4 de dis. 1919. 20 r,, , . etwa die Möglichkeit der Enteignung gegen den Eigentumsbegriff. Haushalts darstellen. zen . aluauf 103g lang ber sewmwerupt. c. r t se,. . . — . ö . . 2 ö . . 26. 27 . 2 3 1. ö. 1303 Es ist leider richtig, daß von Unternehmerseite ein Kampf gegen Nach dem gleichen Maßstabe wie die Renten wurden aul chen Ker ivapieren rie Berechnung der , d. S. zz a de vorimund. .. 190 dan . taatsanleihen. die neue k insbesondere gegen die . Zulagen für ehemalige Berufsoffizier und ihre Hinterbliebenen K ,, . Onendaq a. M. 1920 Aus lãndische & . en, . ö . , ; owe mt fia n in irgendei . R nen keitserklärung, geführt worden ist. Es ist richtig, daß die Ver. gewandelt, foweit sie überhaupt noch in irgendeiner bemerkenem r — —— einigung deutscher Arbeitgeberverbände die ihr angeschlossenen Ver. Höhe bestanden hatten Diese Umwandlung hat allerdings go

1è Sen 1. 3. 1. * 1.1. 18. 1. J. 18. 1. 11. 16.

26 — 35 (. do. 1898 3 1. do. 1903 3 1.4. do 18183, gek. 1. 3. 24 w Dresden.. . 1000, o 1 . 1.1. do. Rr. vos

2 * Brandenburg. Komm. do. 1990 37 1.4. Opneln 1802

Dent sche Staatsanleihen.

allgemeinen Geschäftsunkosten und hatte vor allem, was das Be—

denklichste war, nicht selten zu Minderleistungen geführt. Ganz unhaltbar aber wurde gegen Ende des Jahres das

besondere Schutzgesetz, das der Reichstag am 17. Juli 1923 für das

einigungen zum Widerstand gegen die neue Schlichtungsverordnung aufgefordert hat. Ich bestreite niemandem das Recht., die Abänderung gesetzlicher Bestimmungen mit allen gesetzlichen Mitteln anzu—⸗ streben. Ich muß es aber aufs tiefste bedauern, daß hier als Kampf-

daß diese Zulagen, die Verstümmelungszulage und das Ku witwen⸗ und ⸗waisengeld, ganz erheblich hinter den Beträgen Vorkriegszeit zurückgeblieben sind. Wenn auch diese Gegen stellung vom menschlichen Standpunkte aus äußerst unbefriedigend

Heunger Voriger ura

6. 2.

6 Di. Werthest. Anl. 28 10 — 1900 Doll.

Dt. Wertbest. A. b. DD. 6410 —- 1000 Doll.

do. do. 1918. 1920 Teutsche Komm. 1919 do do Kredit 1920 do do do 1922 Sannoversche Komm.

Dre dener Grund rentenpfandhrie e. Ser. 1. 2, 8, 7 - 10

do. Grundrentenbr. Serie 1- 3 Dui z hu rn 1821

do. do. S. 3. 4. 3 M.

2

ö —

1912, 11290

Pirmasent 1899

bo. Bojen 1900, 1900. 1806

Do. 16985. 1905

Blauen 19 190.

51. 4. 23. Bern. Ci.- M. 89 tv.

i 9958 * 6 de , ni z. 3 Pforzheim ol, ol, 10. 1. 1. 13. TI. . i3. 1. 6. 3. 1. is. , s is. . n . 6. 13. n 1. 4. 19. 16 1. 8. 18. * 1.6. 18. * I. J. 18. 1 L. 8. 18. 16 1. 8. 19. 1X 1. 109. 18. * 18, 10. 18. v1. 11. 159. 2 1. 12. 19. R 1. 1. 29. * I. 2. 29. * 1.3. 20.

1.1.

Anleihe von 1823 do 1922

— * ö.

do. 18694. 1803 Hon. Eid. 141* 1.6. 10 Vorsdam 1818 do. Invest. 14 1.4. 10 do. 1902 do. Sandes os * 1.1. 10 da da O02 * 1.1. da da 981 1.2.5 Bulg. G. Syv. va 117 ser Nr. 21 551

n , . . ser Rr. 121 861 diz 195 560. zer Rr. 61551 big ss 689. erat. 1-20 000 Dan i jche Si.⸗A a 1.1.7 Eauvtischena t. 1 1.3. do oriv. 1. Frs. 13.4. 1, do. aaννο., 2νο 1.3.11 do 2309. 00 Fi. 1.8.1 Finnl St⸗ECisd. 1.6. 1 griech. M Mon. 1. 1.1.7 do r 1863 148 ? 1. 1.7 v0. E Bit. ar. M: . 56 8. tz. I do. M Gold⸗ R. A 1. 1.4. 10 Ital. Reni. indire 1.1.7 da amort. S. 3.

in Ltre 1.1.7 ꝛ

mittel die gesetzwidrige Verweigerung der Mitarbeit an behördlichen Einrichtungen und die Verweigerung der Durchführung gesetzlich an=

erkannter Sprüche empfohlen worden ist. Solange Gesetze bestehen, wässen Ke zw Snteresse ver Staarscmtoritaät von jedermann als ver-

bindlich anerkannt und durchgeführt werden. Die Parole der Arbeitgebervereinigungen ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, tat⸗ sächlich in der Praxis nicht befolgt worden Vor kurzer Zeit haben dann die Arbeitgeberverbände sie auch abgeschwächt. Ernstliche Hinder⸗ nisse sind der Durchführung der Schlichtungsverordnung daraus, von

so steht doch andererseits einer grundsätzlichen Aenderung das , , do 1 ö ö denken entgegen, daß die Bezüge für die Mannschaften und füss * Tü Rieiche ict = 8 ,, 8 ion

321 5 j j — * Xi er,. — — — da 16385. 1689 Reserresfiiere immer noch weit hinter denen der Rermme= : . 77 6 ä, r — . er . zur eien.

verl. 23 - 32. ..... * 65 ga Duren & 180. d Xτο! ; ; 5 vo. VI. IXa Kur- u. M eum. Schuldv. 1 11 1.1.7 8 Meine Damen und Herren! Erhöhte Sparsamkeit und 1 n,, . ö

schaftlichkeit zwang die Rücksichtnahme auf das Budget auch im do. dei gen 46 ̃ Frwerbslosenfürs 8 auf. Unter dem Einfliß , : ; ö

reich der Erwerbslosenfürsorge uns auf. mn , Anleihen verstaanlichter Eisenbahnen. ungeheuren Inflation war der Arbeitsmarkt so brüchig gema , ,, eil , min n. .

wie nie zuvor. Um überhaupt einen Haushaltsplan aufstelle 3 3 . . n, *

können, mußten die Ausgaben für die Ewerbslosenfürsorge af 32 an i n ie ö . . ; — ü ingenti ü ĩ D (Bwangsanl. fr. Fin . 3. K. 3

stimmte Höchstbeträge kontingentiert werden, Dnrüher binau⸗ ö 86 , * *68 vn ale leib Grfurt 134) 1801. s Saarbracen 13 86. Au.

jetzt freilich unter besonders schwierigen Verhältnissen ein Gn ieren emen, 8 , — 6 —

verwirklicht werden. der in dem Ihnen schon seit Januar vorli . . e isno., o. s. 3. l i- 3 n, ,

Entwurf des Gesetzes über eine vorläufige Arbeitslosenversict ,,, ö Essen ...... 102

verankert ist, der Gedanke nämlich, einen wesentlichen Teil der z do do 16 11

der Erwerbslosenunterstützung durch Beiträge der ¶Nãchstbete bo da 1 οuᷣloaba

der Arbeitgeber und Aibeitnehmer, aufzubringen. Wie groß

besetzte Gebiet erlassen hatte, bei dem natürlich zu berücksichtigen ist, daß damals auch der wohlmeinendste Gesetzgeber die spätere Lage im besetzten Gebiet nicht voraussehen konnte. Da auch nach Abbruch des passiven Widerstandes der Druck der Invasion unvermindert fort- bestand, ig teilweise noch verschärft wurde, da zunächst alle Voraus- serungen für die Wiederaufnahme der Betriebe fehlten und zum Teil auch heute noch fehlen, konnten die Vorschriften über die Wieder⸗ einstellungspflicht, auch wenn die Besatzungsbehörde das Gesetz an⸗

erkannt hätte. was sie nicht getan hat, nicht in Kraft gesetzt werden. ; ! ; ; Statt dessen wurde das nur für die Zeit des Ruhrkampfes gedachte vereinzelten Ausnahmen abgesehen. bisher nicht ewwachsen. Wo sich

Kündigungsverbot auch nach dem Abschluß des Ruhrkampfes noch ein gesetzwidriger Widerstand gegen die Schlichtungs verordnung zeigt, drei Monate in Kraft gehalten. Das ist für die Arbeitnehmer immer. werden selbstverständlich die in der Schlichtungsordnung vor- hin von wesentlichem Wert gewesen. Gegen Ende des Jahres zeigte gesehenen Machtmittel angewendet, namentlich Ordnungsoͤstrafen sich aber — und das wurde auch von den Vertretern der Arbeit. gegen nicht erscheinende Beisiher und Parteien und Verhandlung trotz nehmerschaft anerkannt — daß das absolute Kündigungsverbot für Nichterscheinens einer Partei. Ich würde es aber bedauern. wenn die Wirtschaft unter den obwaltenden Umständen vollkommen un, es notwendig werden sollte, von diesen Mitteln in gröherem Um⸗ haltbar war fange Gebrauch zu machen, und ich benutze die Gelegenheit, der be⸗ Wenn ich innerhalb der Punkte, in denen die Sozialpolitik auf teiligten Arbeitgeberschaft auch en dieser Stelle aus nahezulegen, die gegenwärtige wirtschaftliche Lage Rücksicht zu nehmen hat, auch den Kampf in dieser Form endgültig aufheben ; . die Lohnfrage anschneide, so entspringt dies weniger meinen eigenen Meine Damen und Herren, so viel wäre über die sozialpolitischen Gedankengängen, als der Tatsache, daß in der Deffentlichkeit und Anordnungen der letzten Zeit zu sagen, soweit dabei die Rücksicht auf auch in diesem Hause die Lohnfrage oft genug in diesen Zusammen« die Wirtschaft bestimmend war. Ich brauche nicht zu betonen, daß hang genannt worden ist. Ich möchte hier gleich zu Anfang mit alle diese Maßnahmen unmittelbar auch der Sicherung des Budgets aller Deutlichkeit aussprechen, daß die Lohnpolitik nicht nur ein Teil dienen; daneben aber zwang die Rücksicht auf die Ausgabenseite des der Sozialpolitik, sondern ebensosehr ein Teil der Wirtschafts. Budgets dazu, in dem weiten Bereich der öffentlichen Fürsonge streng politik ist, daß man also nicht etwa im Rahmen der Sozialpolitik zu sichten und alle entbehrlichen Ausgaben auf diesem Gebiete zu die Löhne machen kann. Die Löhne sind niemals im Reichsarbeits⸗ vermeiden. Dabei wurde Ersparnis, insbesondere durch Verein ministerium gemacht oder willkürlich bestimmt worden. Dagegen fachung der Organisation. Abbau irgendwie entbehrlicher Dienst⸗ habe ich mich stets bemüht, die schwere Lage der arbeitenden Be stellen, angestrebt, um so der Zwangslage zu entgehen, die Fürsorge⸗ völkerung innerhalb der Grenzen der wirtschaftlichen Möglichkeiten leistungen unter das notwendigste Maß herabzusetzen. auch auf diesem Gebiete zu erleichtern. Ich erinnere daran, daß Es ist ja in der Oeffentlichkeit Mode geworden, von einem gegen Mitte des vorigen Jahres, als die Geldentwertung immer Wasserkopf des Reichsarbeitsministeriums zu sprechen. Wie jedes katastrophalere Formen annahm und die Löhne regelmäßig schon in Schlagwort trägt auch dieses weder dem Entwicklungsgang noch dem der kurzen Spanne zwischen Vereinbarung und Auszahlung erheblich gegenwärtigen Standpunkt der Tatsachen Rechnung. Die Fülle und an Kaufkraft einbüßten, im Reichsarbeitsministerium in enger Zu⸗ Unübersichtlichkeit der Aufgaben, die sich dem Ministerium besonders sammenarbeit mit den Spitzenverbänden Richtlinien über die Er bei Uebernahme des Versorgungswesens zunächst darboten, zwangen haltung der Kaufkraft der Arbeitslöhne ausgearbeitet worden sind, ursprünglich dazu, mit einem größeren Personalapparat zu arbeiten. die auch tatsächlich in der Praxis Verwirklichung fanden. Der Hat doch das Reichsarbeitsministerium seinerzeit bei der Ueber damals beschrittene Weg hat sich als der einzig mögliche erwiesen, nahme des Militärversorgungswesens einen Teil der Aufgaben von und die Vereinbarung der Spitzenverbände über die Zahlung wert« sechs bis dahin zuständigen Zentralstellen übernommen, darunter einer beständiger Löhne, die einige Wochen später abgeschlossen wurde, hat Reihe von Kriegsministerien, des Reichsmarineamtes und des Reichs⸗ sich auf der gleichen Grundlage bewegt und ist nur in Einzelheiten kolonialamtes. Es darf auch nicht vergessen werden, daß die Zahl davon abgewichen. Aber gemacht, bestimmt, ziffernmäßig festgelegt der Kriegsverluste an Toten annähernd an zwei Millionen und an worden, sind die Löhne durch diesen Lohnschutz natürlich nicht. Verwundeten rund vier Millionen betrug. Zur Bewältigung der Die Höhe der Löhne und Gehälter wird sich von den Lebens- daraus sich ergebenden Aufgaben war ein neuer Behördenkörper auf haltungslosten abgesehen stets in erster Linie nach den besonderen zubauen und das materielle und formelle Versorgungsrecht umzu⸗ Verhälmissen und Moglichkeiten der einzelnen Industrien und Ge⸗ gestalten. Aber unablässig ist bereits seit dem Jahre 1920 auf eine werbezweige richten müssen. Sie werden auch bei günstiger Wirt Verminderung des Personals durch bessere Organisierung und Verein ⸗ schafts lage in einzelnen Gewerbezweigen, die an dieser Lage weniger fachung der Geschäftsführung hingearbeitet worden, — mit welchem Anteil haben. zurückbleiben, und auch bei allgemein ungünstiger Lage Erfolge, das mögen Sie selbst beurteilen, wenn ich Ihnen das Er— der Birtschaft werden einzelne Gewerbemweige umgekehrt noch in der gebnis des bisherigen Abbaues mitteile. Eine Reihe von Ver—⸗ dage sein derhãltnismãßig höhere Löhne und Gehälter zu zahlen. sorgungsdienststellen sind aufgehoben. Von den ursprünglich vor An eine allgemein gültige und bestimmte Lohnhöhe habe ich für handenen 25 Hauptversorgungsämtern werden am 1 April 1924 nur meinen Teil mich niemals gebunden. CEbensowenig sind die] noch 15, von den 312 Versorgungsämtern nur noch 114 fortbestehen. Schlichtungsbehorden mit derartigen Weisungen versehen worden. Die Zum gleichen Zeitpunkte wird das Reichtpensiongamt für die ehe⸗ Lohnpolitik des Reichtarbeitsministers ist immer so eingestellt ge⸗ malige Wehrmacht aufgelöst. Die Zahl der übernommenen 96

— — —

— — — — — — — * 2

Quedlindu ng 13808 M Regensburg 1908. O,

— * — — — ——

5 2222 33

do.

Remicheid .. 19

Mheyd; 1658 Ser. 4

do 18918 F unt. 3. 1891

do. 13 NR ostos 1819, 1920 6 . V da 16391. A883. Avus: Emden.. 18918 H. ]

1

— 2 * 7

1

14

1

1

'. Flensburg.. 1812 Deutsche Provinzialanleihen. ͤ

Grandenb. Vrov. og- 1 Reihe 18 - 26. 1912

Nextkan. Anl. 80 i. 3. i. &. I.. do 1914 4 in Æ I. R. 1. 4.1 do. 3wischensch. d. Eautt. Truit⸗- Co. Ro rw. Staats. 9

in C de. 16588 in E

do. verꝛch. Stargard i. Bomm. 0 1818 utd. 20 Stendal 1901. 1908 du 18 1. — 8. Auag ⸗ / Do Y 1900. Reihe 27 - 38. 1911 1820 (. Ausg. Stettin 6 Reihe 93— 8g .... 14. 10 do 1889, 1901 do. 1812 i. do i899 8) 14. 10 Frantfurt a. S. Iv do. i. G ul. 19283 . ,,, 6 . u. 2. A 0. 1 . t. St. Scha 14 I . 833 4 1.45.8 . n,. —ͤ St raßdurg 1. E. 190 augload. i. *

Breun. lonsol. Anl. .. o do :

Notwendigkeit war wollen Sie daraus entnehmen, daß ich mit do bo Drängen der Länder schweren Herzens damit einverstanden un ntalt. Staat 1010. mußte, daß in der Verordnung zur Abänderung der Erwerhll⸗ .

1

fürsorge vom 13. Februar dieses Jahres der Beitrag der Arbei ba de on. i. 6 und Arbeitnehmer von je einem Hundertteil auf 1x. Hunderttell cer , , n, n, en m, die, ire u. Kuag. 1x11, de an e, ,, : gurt . G. ... 18as 3. ; e w. wc

iv. v. 1678

ö U . ö j 16786. Inu do Grundlohnes erhöht worden ist. Zur Vermeidung von ; e. 2. 2 j 9. . bietet mir aber die Verordnung die Ermächtigung, bestimmt: . e, ee, . Etui . ⸗ z do Vrov. Ser. 18. iß 4 1.4.19 '

. ö ö ; Thorn 18909. 06, oy äftigungs⸗ oder Personengruppen als beitragsfrei zu erklären ĩ ; . 3660 2 een . 23. ö . gungs * . geringer zu belasten. ö . 1266 do do er. u. a 8] i. J Die in dem sozialdemokratischen Antrag Nr. 6473 angeregte J , * n,, n , ,, . bieten zac. o, ar. . ; erstũ gli do GFKijen6.- Sti. 1.2. ii . ver 34 in. e er en. n dehnung der Beitragspflicht und Unterstützung auf mõglichst ale H . 2 , en, . ö. . 4 a. r gestellten kann ich verstehen, wenn sie auch nach meiner Kenntnit tend. nem, ac ; d, eee m gelen. . *r, 3 . mit der Anschauung weiter Angestelltenkreise selbst übereinst Cꝛdelts ...... Ibm, Ves bab. 10 1. Mus- . Der Verwirklichung stehen aber ungewöhnliche technische Schmi

Pom mersche Provmz 1.1.7 do 1am; gabe, rück5. 1937 do 18 in AJ. keiten entgegen. Die Kranken kassen, welche die Beiträge fi

do do in &.

da Silb. in 1 do. Baviert. in l! Portug. *. Srez. i. Rumänen 1903

1819 unt.

do. Ausgabe 16..... 1.4. 10 Gotha ...... ... 1823 ⸗. do. 1820 1. Ausg.. do. do. im 4

Elsa ne votnring. Rene z e de ./ e. raudenz ...... 100 do . ir . 1 35 = 2 ; 1.2. n 8. ö, ; ö i Bln ju. ny 1818 in M . Ewerbslofenfürsorge erheben, würden nur die freiwillig . r e ere r; e m n, S,, , re, . in, * 2 2 ö . o. 3 * 1 * . 2 . * Krankheitsfall versicherten Personen erfassen können, und es n,, befürchten, daß gegebenenfalls zahlreiche Abmeldungen aus der do e e e . willigen Krankenversicherung, aber kaum eine Zunahme der lit ĩ

do. Bron. Aug. 1 - 1M 13 do. 1920. get. 1. . 2 da nin. .... do lonveri. in A . — 1 ᷣ Ri. Eal. M.. 1822 wa, * h heinvrovinz. v. 22. 28 Halle.. . 1800. os. 10 * werbsoͤlosen fürsorge beitragenden Personen eintreten würde R ö . ⸗ D. E tünddb. 909 . , ,. Schlegw- Sol si. Rrov. . 6 va .... t Herjord ...... 1910 — * * * * * J. 6. f. 1 Mindest maß zu halten, wobei wir, um diese Bestimmung ern benen, ,,, . 7 do. do. 1919. R. is. ul. 1 0.1.10 ¶ des li. ibn. Hohen salza ..... 189 do. do. Aug. 6 I 1.4. 19

d ee, , e, . m, .

2 * 2 8

1.8. 11

1.5.1]

1.5.11 1.5. 6.8. 12 1.3.6. . 12 1.2. 6. . 12 1.3... 12 1.4.5.1. 12 1.3.5. 9.12 1.1.6.9. 12 1.3.6.1. 12 1.1.4.7. 19

do. t. 1880 s er do. do rer“ R ss. A. 1889 23er! do er u. Ter! do. 1690 2. Em.“ do 3 er u. 1er * do 3. Em. n do. S er u. Lern do 4. Em.

do 8 er u. Lern do 18936. Em.

do. S er do Sei u. ver do. 1896 eo er 10 do. S er u. L er * do. L. E. M. 1889

2 *

. 11111111 611

2222 *

— —— 2 — 9 * 22222 — 2 2 — — — 2 2

— 14 17 1.

3—

do. 2 früher Inowrazlaw r,, —

— — — — — — W * — .

ᷣ 1995 in 4 i ,, ,, e, . 3 373 6 bo oo. Si. nni. 11M in (e. 63 . 3 Pfandbriefe. 6 . . 1.3. ware gewiß kein soziclpolltischer Erfolg 2 , . le, r. . Die Beschränkung der zur Verfügung stehenden Mittel i 9 og j. el. nn. r (re . , do , ferner dazu, die Sätze der Ewerbslosenunterstützung auf ⸗ Hef. vnc a re. n Din 1 * 0 ans. 9 * in Ceiubronn. . 1] aom n. Oblig. ̃ n. Mittelden den M. e , e e,, ,, m s S GCQGiwian. Gera zu machen, zwischen dem Osten, Mitteldeutschland und dem . , J . R ern entsprechende Unterscheidungen gemacht heben ᷣ ir, ,, . do 96 92. is (Fortsetzung in der Ersten Beilage.) Ha, di en re, rer,

—

—

do . Jena .. ..... 1800. 10 do. Udsch. Schuldv. e. ; 1902 37 1.1. 8 , 9 8828

e ee e o r r e r r 2 ö 2 2 2 0 o o oe og eee ooec ace

774 511

. lon. 17 6 ging. - 3. * 86 — 63. F C- 12. . lnto. ba, 1901. o z Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlolli lr, Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschüst 1 5 echnungsrakt Mengering in Berlin e g, ger, n Verlag der Geschaftsstelle M , , . 9 ö Derlln ann , n. Sadertlet. reis 19A 1. *. 10 = Konstanz ...... 1900

do. do. .... ; ; Sachen Si. A. z Schler alilandschali. Druck ber Norddentschen Huchdrucherei und Verlagzanstih Jane nb, nere r,, r, . . ᷣ

0. . landsch. A i j s Kreis 1910... L4. 1 1906. 1907 — Vlin. Wilhelmstt ö ) ,, 2 * n n Kreis 19.. 1.1.7 do. 1813 do. do do 8

. 2 ; 5 z do. 1838 1601, 1vos do. do h Drei Veilagen 1 Lr T men nn, mr, s erholen dee, e , fe zl. e eulcadiGatis.

leinschließlich Börsenbeilage ) 5 und Erste bis Dritte Zentral ⸗ Jandelsregister Beilage.

do k Kalserslautern 1806 1 1.4. do. neul. f. Klgrundd. Köln. .. 1928 unk. 338 8 1.1. do do. ? do 109121 13. De. do. Sächsische alte ...... neue.... alte 28222 —

m

*

1. 1.4.7. 1 1.1.4.7. 1 1.1.4.7. 11

Kreisanleihen.

Anklam. Kreitz 1901. 1.4.10 do. 1919 unt. 2 1 1.1. Flensburg. Kreis oi 1.1.7 do. 1920 unt. 30 1.4. do. d

—— * — — 3

2 * — — —— —

do. 1919 1.1. do. 1922 4 1.4.10 do.

21

— — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — , , , , , , — — — — — —fi—Wr‛BioDcdzd — — — — — * — , , , e, me,

282 17717775 11

Re .

1

S —— — ——