Genossenschaft in der Verbandszeikung des Nꝛeichs l chußverban es tür Handel und Ge⸗ werbe, e. V. in Braunjichweig. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die Zeichnung geichieht, indem 2 Mitglieder ihre Namens⸗ unterichrift der Firma der Genossenschaft beifügen Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Herzberg (Elster), den 22 Februar 1924. Das Amtsgericht. NMillosheim, Eitel. II11896 Im Genoss.⸗Neg. 29 wurde 21. 2 2 bei C G m. b. H. Rockeskyller Spar⸗ und Darlehnskassenverein durch Gen.-⸗Vers⸗ Beschluß vom 17. 2 24 5 43 der Satzungen dahin abgeändert, daß Ge— schäftsanteil auf lo Goldmark. Haftsumme
auf 200 Goldmark festgesetzt wurden. Hillesheim (Eifel), den 21. Februar 1924. Das Amtsgericht.
NR alserslautern. 111897 Betreff: Verkaufsstelle pfälzischer Kalk- werke. e. Genossenschaft m. b. H.“, Sitz Kaiserslautern: Durch Beschluß der Ge⸗ neralverfsammlung vom 20. November 1923 wurde das Statut geändert und der Sitz der Genossenschaft nach Medard ver⸗ legt. Der Eintrag im Genossenschafts⸗ register wurde gelöscht Kaiserslautern, 25. Februar 1924. Amtsgericht — Regltstergericht.
H aukehmen. 111898)
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Elektrogesellschaft Trum⸗ peiten-Sausseningken, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Kaukehmen eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Beiug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Ge— räten. Das Statut ist am 21. Januar 1924 errichtet. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geichieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Eänsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Kaukehmen, den 21. Februar 1924. Das Amtsgericht. Kermpten, Algän. (111899 Genossenschaftsregistereinträge.
Sennereigenossenschaft Maria⸗ Rain, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Maria⸗ Rain, Gde Mittelberg. Das Statut ist vom 29 November 1923, ergänzt am 17. Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behuss gemein schaftlicher Verwertung der von den Mit⸗ gliedern eingelieserten Milch.
Sennereigenossenschaft Früh⸗ stetten Ried, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht . Ried, Gde. Altusried. Das Statut kst vom 22 November 1923, ergänzt am 17 Februnr 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs gemein⸗ schaftlicher Verwertung der von den Mit⸗ gliedern eingelieferten Milch. Amtsgericht Kempten, 21. Februar 1924.
NR önigsee, Lhür. 111900
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. U ist heute bei dem Consum⸗Verein zu Döschnitz, e. G m. b. H. in Däöschnitz eingetragen worden:
Der Perzellanmaler Eduard Möller ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Buchhalter Auguft Tanner gewählt.
Königsee, den 12. Februar 1924.
Thüringisches Amtsgericht.
Leer, Osttriesl. 111901
In das Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 17 verzeichneten Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschatt mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht: in Remels eingetragen:
§ 27 des Statuts . durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Ja⸗ nuar 1924 geändert.
Amtsgericht Leer, den 26. Februar 1924.
Neisse. 111902
In unser Gn.⸗N. Nr. 62 ist heute bet der Firma Landwirtschaftliche Bezugs. und ö e. G. m b. H. zu Wiesan, folgendes eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Ge— nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Neisse, 26. 2. 24.
Neuen bür. q 111903) Eintragung in das Genossenschaftsregister vom 26 Februar 1924 Bezugt und Ab⸗ satzgenossenschaft des Bauernvereins Den⸗ nach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Dennach. Datum des Statuts: 3. Februar 1924. Der Gegenstand des Unternehmens ist der ge= meinschaftliche Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsartitel und der gemeinschaftliche Verkaut landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Württ. Amtsgericht Neuenbürg.
Mida. I11904 In das Genossenschaftsregister wurde heute der ‚Niddaer Spar und Darlehens⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. zu Judda, eingetragen. atum des Statuts ist der 28. Augustl92z. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Kre—= diten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer
Einrlchtungen zur Förderung der wirkschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, ine besondere
a) gemeinschaftlicher Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen,
b) Herstellung und Absatz der Er⸗ zeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
) Beschaffung von Maschinen und , auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Nidda, den 19. Februar 1924.
Hessisches Amtsgericht Nidda.
Priepus. (111905 Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr 1 verzeichneten Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. Groß⸗Selten heute eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist aufgelöst. Amtsgericht Priebus, 26. 2. 1924.
Ręeichenbach, Vogtl. [1 11906
In das Genossenschaftsregister für den Amtsgerichtsbezirk Reichenbach i. V. ist heute eingetragen worden auf Blatt 36, Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Heizmittelhändler zu Mylau i. V. und Umg., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht betr.: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 28. Dezember 1923 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst.
Amtsgericht Neichenbach i. V., den 23. Februar 1924.
NHR üg onnald e. . 111907
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 27 eingetragenen Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Rügenwalde und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 6. Januar 1924 ist die Firma wie folgt geändert worden: Konsum und Spar⸗ genossenschaft für Rügenwalde a / Ostsee und Umgegend, eingetragene Genossen. schaft mit beschränkter Haftpflicht. Rügen⸗ 6 den 15. Februar 1924. Das Amts⸗ gericht.
St. GOQnaxr. [111908
Im Genossenschaftsregister Nr. 24 ist bei der Trechtingshausener An⸗ und Ver⸗— kaufsgenossenschaft in Trechtings haufen eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
St. Goar, den 16. Februar 1924.
Das Amtsgericht.
Tem pelburg. 111909)
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Tempel⸗ burger Ein⸗ und Verkaufsverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tempelburg, folgendes ein—⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Februar 1924 ist die Satzung vom gleichen Tage als neue Satzung an⸗ genommen. Die Firma der Genossen⸗ schalt ist in ‚Tempelburger Bank, einge⸗ . Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tempelhurg“ geändert. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskagsse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts—⸗ und Wirtschaftsbetrieh; 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ i. 3. nebenbei der gemeinschaftlichen Beschaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel und des Absatzes landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. An dem Geschäfts—⸗ verkehr dürfen sich nur Mitglieder be⸗ teiligen. Amtsgericht Tempelburg,
den 25. Februar 1924.
Lhemar. z 111910 Zu Nr. 1 unseres Genossenschafts⸗ registers — Vereinsbank Themar, e. G. m. b. H. in Themar — ist heute einge tragen worden: (In Heldburg ist eine Zweigniederlassung errichtet“. Themar, den 25. Februar 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Trebnitn, Schles. 111911
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 98 eingetragenen Ge— nossenschaft, betreffend Gemeinnützige Bau⸗ und Siedelungsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Qbernigk eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. und 16. 10. 1923 aufgelöst ist und Liquidatoren die bisherigen Vorstandsmitglieder sind. Amts⸗ gericht Trebnitz. 14. 2. 1924.
Ulxichstein. [111912
In unserem Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Kölzenhainer Spar und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschast mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz: Kölzen⸗ hain. Datum des Statuts: 18. Januar L924. Gegenstand des Unternehmens: die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt— schaftlichen Lage der Migtiedern insbesondere 1, der gemeinschaftliche Bezug von Wirt— schaftsbedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschastliche Rech⸗ nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchegegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueherlassung an die Mugglieder.
Ulrichstein, den 25. Februar 1924.
Hessisches Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. In unser Genossenschaftsregister folgendes eingetragen worden: Am 23. Februar 1924 unter Nr. 16 bei der . Velberter gegenseitige Spiegel; scheibenversicherung e. G. m. b. H.“,
111913
ist Ih
Velbert: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalverlammlung vom 11. Februar 1924 aufgelöst. Zu Liqui- datoren sind die beiden Kaufleute Hugo Elias und Hermann Voller in Velbert bestellt worden. Die beiden Liquidatoren können die Genossenschaft nur gemein⸗ schaftlich vertreten.
Am 25. Februar 1924 unter Nr. 4 bei der Konsumgenossenschaft Haushalt e. G. m. b. H. in Velbert: Die Haftsumine ist auf 30 Billionen Mart erhöht.
Velbert, den 26. Februar 1924.
Amtsgericht.
VWilstor. (111914 Am 26. Februar 1924 wurde in das Genossenschgitsregister Nr. 20 die Satzung
der . Wirtschaftsgenossenschaft für Beiden ⸗
fleth und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter e bla, in Beidenfleth! vom 5. Januar 1924 ein⸗ getragen: Gegenstand des Unternehmens ist der An⸗ und Verkauf von Nahrungs—⸗ mitteln, Heizungsstoffen, Futtermitteln und anderen Waren und deren Abgabe an die Mitglieder. Amtsgericht Wilster.
Windecken. (111915 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 21. Januar 1I924 der „‚Landwirtschast⸗ lichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht! zu Eichen an der Nidder. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. ge⸗ meinschaftlicher Einkauf von Verbraucht⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Windecken, den 19. Februar 1924. Das Amtsgericht.
zeven. 111916
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Viehverwertungsgenossen⸗ schaft Sittensen, e. G. m. b. H. in Groß Sittensen. Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung des von den Genossen abzusetzenden Viehes, und zwar im Namen und für Rechnung der Genossen gegen eine der Genossenschaft zu zahlende Pro— vision. Geschäsfte der Genossenschaft im eigenen Namen und für eigene Rechnung sind ausgeschlossen. Statut vom 30. Ja⸗ nuar 1924.
Zeven, den 23. Februar 1924.
Das Aintsgericht.
5. Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter CL eipa ig veröffentlicht.)
HPessnn. 111984 Unter Nr. 265 des Musterregisters ist eingetragen Alexander Wollram, Hof graveur in Dessau, zwei offen überreichte Muster, 1. ein Vereinsabzeichen für den Verein „Scharnhorst“, Bund der Dum; mannen, bestehend aus einem Abzeichen in Form eines Wappenschildes, auf dem sich auf weiß emailliertem Grunde ein schwarzes Kreuz mit Goldrändern und in der Mitte eine goldene Krone befindet, 2. ein Koppel⸗ schloß für den Jungdeutschen Orden in runder Form, auf welchem sich in der Mitte ein deutsches Johanniterritterkreuz und am Rande die Umschrift: „Treu deutsch alle Wege“ mit rechts und links neben dem Kreuze angebrachten Eichen⸗ blattverzierungen befindet, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Februar 1934, Vorm. 11 Uhr, plastische Erzeugnisse. Dessau, den 23. Februar 1524. Amtsgericht.
husseldoxr r. 112212
Im Musterregister sind folgende Ein=
tragungen erfolgt: Nr. 1859. Fahrzeugfabrik Düsseldorf Aktiengesellschaft in Düsseldorf, Seiten⸗ teil für Nähmaschinengestelle, Fabrik- nummer 500, plastische i , an⸗ gemeldet am 23. Januar 1924, Mittags 12 Uhr, Schutzfrist 15 Jahre.
Nr. 1860. H. K E. Lepéz, Düsseldorkf, sieben Muster für Flaschenetikette und Reklameplafate, Geschäftsnummern 17, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 28. Ja⸗ nugr 1924, Mittags 12 Uhr, Schutzftist 3 Jahre.
Nr. 1861. Hackethal & Hall, Düssel⸗ dorf, Flaschenetikeit für Tafell, Geschäfts. nummer l, Flächenerzeugnis, angemeldet am 13. Februar 1924, Vorm. 10 Uhr, Schubfr 3 Jahre.
Nr. 1862. Matthes Fischer-Werke vorm. Metallindustrie Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Düsseldorf⸗Oberkassel, Scharnierdeckeldose mit abgerundeten Ecken, Fabriknummer X/ 1 888, plastische Er—= zeugnisse, angemeldet am 12. Februar 1924, Mittags 12 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Amtsgericht Düsseldorf.
KRisenach.
Ins Mihusterregister ist heute unter Nr. 3l7 eingetragen worden; Oskar Stiebel in Eisenach, ein verschlossener Briefum⸗ schlag mit ? Modellen für geprägte Tinten- faßdeckel mit . Geschäjts⸗ Nrn. 126 und 176, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Fe⸗ bruar 1924. Vorm. 10 Uhr 45 Minuten.
Eisenach, den 27. Februar 1924.
Thür. Amtsgericht. J.
Heilbronn, Weckar. 112214 Musterregistereintrãge.
Nr. 217. H. Volk lithographische An⸗ stalt mit Druckeret in Heilbronn, Flächen⸗ erzeugnisse, zwei Käseetiketten, a) Feinster nataler Camembert Silber Kogge, b) Kleiner Ihnataler Camembert Stiber Kogge, , 200 / J . drei Jahre, angemeldet am 9. Februar 1924, Vormitt. 11 Uhr.
(112213) T
Nr. 218. A. Landerer in Heilbronn, Fꝛacheneizeuguisse. eine Packung für Kaffee. mischung Nr. 16591. ein Etikeit für ein⸗ gekochte Früchte Nr 16 594, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1924, Nachmitt. H Uhr.
Amtsgericht Heilbronn.
Lucke en walde. (112215
In unserem Musterreglster ist eingetragen worden:
Nr. 868. Metallwerk A. Bartosik K Go, Luckenwalde, bezüglich der Möbel- beschläge. Fabriknummern 6800, 6804, 6810, 6814 ist am 27. Januar 1924. Vormittags 9 Uhr, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre bis 5. Fe⸗ bruar 1927 angemeldet.
Nr. 9b0. Luckenwalder Metallwerk Cail Hiltmann jr, Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 13 Modelle (Ab⸗ bildungen) für Möbelgriffe und Schilder aus Messing und Eisen, Fabriknummern 401, 492, 403, 405, 406, 407, 3400, 3310, 34e. 3403. 34605, 3496, 3407 Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung J. Fe—= bruar 1924, Vorm. 11,10 Uhr.
Nr. 951. Metallwerk A. Bartosik C Co., Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 27 Zeichnungen von Möbelgriffen,
und R, 1905 L und R, 1906 L und R, 1907 1 und R, 1908 L und R, 1938 L, 1938 8 und R, 1950 L und R 1953 T. und,. R, 1954 E und R, 1966. L., und R, 1967 L und E. 1968 1. und R, plastische Erzeugnisse, 5 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung 9. Februar 1924, Vormittags 104 Uhr.
Nr. 953. Luckenwalder Bronzewaren⸗ fabrik Julius & Albert Hirsch, Lucken⸗ walde 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 19 Modelle in Abbildung. und zwar für 3 Möbelgriffe mit Möbelschildern. Fabrik⸗ nummern 11640/11541, 11542/11543. 1LI544/ 11545, 4 Möbelbommeln mit Möbelschildern, Fabriknummern 11560, 115651, 1156211555, 1 1554/11555, 115658, 11547. 1 Möbelschild, Fabritnummer 1I5657, 5. Möbelgriffe, Fabriknummern 11562, 11564, 11566, Uih8sz. 11584, 2 Möbelbommeln, Fabriknummern 11572, 11574. 4 Möbelschilder, Fabriknummern
15753, 11575. 11579, 11589, plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung 9. Februar 1924, . 11 Uhr.
Nr. 963. C. Herzog &. Co., Lucken⸗ walde, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 13 Modelle in Abbildung für aus Metall gestanzte Möbelgriffe und Möbelschilder, Fabriknummern 420 B, 4360 G6, 486 , 121 B, 421 C, 421 F, Hh21 D, 422 B, 422 6 422 F, 423 B, 423 C, 423 F, plastische Erzeugnisse, Schutzrrist 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung J. Fe— bruar 1924, Vormittags 11,30 Uhr.
Nr. 954. GE. Herzog E Go., Lucken⸗ walde, ein versiegelter Umschlag, ent⸗
haltend 9 Modelle in Abbildung für aus
Metall gepreßte Servierbrettgriffe, Fabrik nummern 1650 A, 10250 B, 10250 6, 10259 D, 10251 A, 10251 B, 10251 6 10251 D und einen Abschlußknopf Nr 10298 aus Metall fg oder aus Metall ge⸗ yreßt. plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, Tag und Stunde der An⸗ meldung; 9. Februar 1924, Vormittags 1130 Uhr.
Nr. 955. Metallweik A. Bartosik C Co., Luckenwalde, ein versiegelter Üm⸗ schlag, enthaltend 8 Modelle und Z Zeich⸗ nungen von Möbelgriffen, Fabriknummern 195671, 195614, 195711, 19974 19568 / 1, 19h56 5. 1956/1. 15554. i960 und ih /a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung: J. Fe⸗ bruar 1924, Nachmittags 1 Uhr.
Nr. UE. Luckenwalder Bronzewaren⸗ fabrik Julius C. Albert Hirsch, Lucken. walde; die Verlängerung der Schntzfrist bezüglich der . mit Möbel. schildern, Fabriknummern S8 12/8515, sz / S823, ist am 9. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr um weitere 7 Jahre, alfo bis 17. Februar 1951 angemeldet worden.
Nr. 956. C. Herjog . Co., Lucken- walde, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 20 Modelle für aus Metall gepreßte oder aus Metall gegossene Möhelverzterungen und Möbelauflagen, Nrn. 10656, 10639,
106651, 10652, 1064722 cm, 1064728 em, 10647 35 em, 10643, 10644, 106455 cm, 10645. 14 em, 1084520 em, 10641, 10642, 19640, 1064628 cem, 110646/35 em plastische Erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung 2. Fe⸗ bruar 1924, Mittags 12 Uhr.
Nr. 957. Kallenbach, Meyer u. Franke Metallwaren fabrik — Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag. enthaltend 3 Muster (Abbildungen) für Möbelbeschläge, Fabrik⸗ nummern 75717969, 79753, 7971, 7574, plastijche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ag und Stunde der Anmeldung 25. Fe⸗ bruar 1924, Vormittags 10,30 Uhr.
Luckenwalde, 29. Februar 1924.
Amtsgericht.
Muskean. 112080
In das hiesige Musterregister ist am 265. 2. 1924 eingetragen:
Nr. 88. Glaswerke der Standesherr⸗ schaft Muskau Graf Arnim zu Jämlitz, 43 Muster für Dosen, Vasen, Schalen, Leuchter, Pokal, Karaffe, Schüsseln. Teller, Fabriknummern S5 = 89. 96 a, gl — 166, 109, 110, 199 —- 195, 211 —- 228, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. 2. 1924, Vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Muskau.
Nu d olstndt. In das Musterregister ist eingetragen
worden: Nr. 970. Jirma F. Ad. R
ichter Cie., A. G., Baukastenfabrik. Rudolstadt,
Fabriknummern 19063 L und R, 1564 F.
10648/9 em,. 1064817 em, 10645 / l5 em,
IIlI2216] s
9 Muster neuartige Bausteine für Spiel. bauten zur Herstellung von Gesimien Profilen. Deckenkonstruktionen und Mauern in verschiedener Stärke. mit den Geschättz. nummern 10901. 1002, 10605, 1006, i007, 1016, 1025, 1026 und 1928, in einem versiegelten Paket, plastische Erjeugniffe Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Fe. bruar 1924. Vormittags 10 Uhr. Rudolstadt, den 28. Februar 1924. Thür. Amtsgericht.
In unser Musterregister ist heute unter Nr 261 eingetragen worden:
Fenzel, Justus, Glasbläser in Neuhaut a. Rwg., 2 Muster, und zwar Puppen. fläschchen mit farbiger eingebrannter Grad. einteilung in Milch und Kristallglas, offen, Geschäftsnum mer 6 / 7, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗= gemeldet am 18. Februar 1524, Vor—⸗ mittags 9 Uhr 45 Min.
1924. Thüringisches Amtsgericht.
JI. Konkurse⸗ &
Karmen. 112218 Ueber das Vermögen der Firma Waltei Feckler G. m. b. H. in Barmen⸗Wichling⸗ hausen, Lentzestr. . ist am 26. Februar 1924, Mittags 123 Uhr, das Konkur— verfahren eröffnet worden. Verwalter iss der . Daemgen in Barmen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. April 1924, Ablauf der Anmeldefrisi an demselben Tage. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 15. März 1924, Vor—⸗ mittags 10 Uhr, und allgemeiner Prü—⸗ fungstermin am 26, April 1924, Bor. mittags 19 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15. X . Barmen, den 26. Jeb uat 921 k. 9
Amtsgericht.
KRerlin.
Ueber das Vermögen des ifmann Leo Schöner, zuletzt in Peflin, Nene Königstraße 4, jetzt unheknnten Aufent. halts, ist heute, Nachtlttags 12 40 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte dag Konkursverfahren eröffnet. (Aktenz. 154 N. 10. 24 a). Verwalter: . Schmidt in Berlin, Melanchthonstraße 16. Frist zur Anmeldung der Konkurs forde⸗ rungen, bis 28. April 18924. Erste Glaͤubigerversammlung am 28. März 1924, Vormittags 1 Uhr. Prüfungstermin am 27. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue ,, 13 bis 14, HII. Stockmeek Zimmer 113/115. . Arrest mit enzeigefrist bis 26. März
28. Februar 1924 tsschreiber des A lin⸗Mitte. Abteihn
; Vermög am 26 Januar 1933 in Elberfeld ver⸗ storbenen Witwe Max Meerwein, Elife geb. Kohl, ist am 23 Februar 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalier; Rechtsanwalt Schuster J. in Elberfeld. Anmeldung der Forderungen bis zum 26. April 1924 bei dem unterzeichneten Gerichte. Erste Gläubi , , n gam 209. März 1924, Vormittags 11 Uhr, allgemelner Prüfungstermin am 8. Mal 1924. Vor⸗ mittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Eiland 4. 1. Stock, Zimmer 33. Offener . mit Anzeigepflicht bis zum 26. April
Elberfeld, Abt. 13 9.
(1 12221] er dag Vermögen der Gemeinnützigen ulturarbeils⸗ und n, wt Preußen e. G. m. b. H. in Königsberg, Pr., ist heute, am 26. Februar 1924, Mitiags 12 Uhr, das Konkursverfahren erbffnet. Der Verbandsrevijor Fischer, hier, Hollaenderbaumstr. 10, ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis 22. März 1924. Erste Gläubigerversammlung am 26. März 1924. Vorm. 10 Uhr, allgem. Prüfungs⸗ termin 9. April 1924, 10 Uhr, Zimmer 134. Offener Arrest mit Anzelgefrist bis 18. März 1924. Amtsgericht Königsberg, Pr.
der
8. Zarij⸗ und Fahrplan⸗ belanntmachungen der Eisenbahnen.
(112210 Deutsch⸗nordische Güter⸗, Fohlen⸗ ( und Tiertarife.
Die deutschen Schnittsätze der ordenk⸗ lichen Tarifklassen, des AT. 1 (Steine) im Tarif 168 und des A.T. 4 (Stückgut aus Deutschland usw.) in den Tartfen i6? und 168 sowie die deutschen Schnittsä des deutsch⸗dänischen Ausnahmetarifs für Steinkohlen werden ab 5. März 1824 um 10 vh ermäßigt. Auskunft durch die Abfertigungen.
Altona, den 27. Februar 1924.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
(112211 Güterverkehr
Tschecho⸗· Slowakei - Schweiz. Die bekanntgegebene 30 oso ige Fracht⸗ ermäßigung für Her ehen, der Kiasse N von bestimmten deutsch ichechischen Grenz⸗ tationen nach den Uebergangsstationen Lindau⸗Reutin, Singen (Hohentwiel) usw. kommt nicht zur Durchführung.
Karlsruhe, den 27. Februar 1924. Reichsbahndirettton.
Steingch, Thür. Wald, den 25. Februar
K
Deutscher Reichsanzeiger
Prenßischer Staatsanzeiger.
5
1
1
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten O, 20 Goldmark.
H F Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark hrelbl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch di⸗
Tel. Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zenn. 36
bie G
Anzeigenpreis ür den Naum
iner 5 gespaltenen Einheits zeile 1.20 Goldmart sreibleibend, einer ö Einheits zeile 2, — Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimm an eichäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Verlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 382.
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— — — — — — 2 — Inhalt des autlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Exequaturerteilung.
, en n über die Ausfuhr von Holz.
in. Verordnung über Börsenumsatzsteuermarken. ekanntmachung, betreffend Uebertragung der Abwicklung der Restgeschäfte der Reichsabrechnungsstelle in Hamburg an die Darlehnskasse Ost in Berlin.
Beianntmachung, betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen. 6 . =
Bekanntmachung, betreffend die Zulassung eines Elektrizitäts⸗ zählersystems zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter. 6 . ;
Bekanntmachung über Essigsänresteuer.
Preußen. . weiter Nachtrag zur Bekanntmachung der im Qberheragamts⸗ d bezirk Breslau zum Gebrauch zugelassenen Sprengstoffe.
Amtliches.
Deuntsches Reich.
ranzösischen Generalkonsul in Stuttgart, Jean⸗ a,,, ist namen des Reichs das Exequatur
erteilt worden.
Bekanntmachung über die Ausfuhr von Holz.“) Vom 3. März 1924. Auf Grund der Verordnung über die Au bont l vom 20, Dezember 1919 (RGBl. S. folgendes bestimmt:
̃ §1. J der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Not df . 36 17. September 1923 ( Deutscher
Reichs anzeiger Nr. 220 vom 22. September 1923) ist zu streichen:
enhandels⸗ 128) wird
Aus suhrnummer des Statistischen Waren verzelchnisses
( 4s76) Bau⸗ und Nutzholz, nachstehend nicht be⸗ sonders genannt: ö arbeitet oder lediglich in der Querrichtung Ste ee n oder Säge bearbeitet, mit oder ohne Rinde; alle diese auch gedämpft, getränkt (imprägniert) oder sonft auf chemischem Wege behandelt: ( 74a / ) hart:
266 aumholz. 74e . und anderes hartes Holz.
(74d le) weich: ᷓ I irken⸗ Erlen, Vinden⸗ Pappel, lauch . bien Zitterpappel⸗), Roßkastanien⸗ Weiden⸗
holz usw). 74e Nadelholz. ö ö. . e in der Längsrichtung beschlagen oder anderwei , n. , . oder zerkleinert; auch ge⸗ rissene Späne und in anderer Welse als durch Reißen hergestellte Klärspäne; alle diese auch 3 dämpft, getränkt (imprägniert) oder sonst auf chemi⸗
schem Wege behandelt: Tha Eichenholz.
f raphenstangen ag ; . , j . sonst auf chemischem Wege behandelt (7ba / g) in der Längsrichtung gesägt oder in anderer Weise vorgerichtet. nicht . ö. (7a /b) gedämpft, getränkt (imprägniert) oder son . 9 chemischem Wege behandelt:
76a hart. 76b weich.
Art (auch gedämpft, getränkt lim—
( 6e /ig) anderes:
(Ihe / ) hart: T6e Eichenholz. 768 Nußbaumholz, Buchen⸗ und anderes hartes Holz.
(bf / g weich:
76f Laubholz (Birken,, Erlen,, Linden, Pappel sauch Aspen⸗ Espen⸗, Zitterpappel⸗, Roßkastanien⸗, Weidenholz usw.). 769 Nadelholz.
80 Eisenbahnschwellen aller Art aus Holz.
82. ; Diese Bekanntmachung tritt mit dem 15. März 1924 in Kraft.
Berlin, den 3. März 1924. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Hoffmann.
Fünfte Verordnung über Börsenumsatzsteuermarken. Vom 1. März 1924.
Auf Grund von 8 265 der Ausführungsbestimmungen zum Kapitalver kehrsteuergesez, Artikel v 8 2 der Steuernot⸗ verordnung vom 19. Dezember 1923 (RGBl. 1 S. 1205) wird
folgendes bestimmt:
ö . Zur Entrichtung der Börsenumsatzsteuer (Teil UI des Kapital- , agg 4 6. 6. 96 a e de, n, bestimmungen) werden wertbeständige Börsenumsatzsteuermarken zu H 4 20, 50 Goldpfennig und zu 1, 2, 5, 10, 20, ho, 100, 200, 509 und 1000 Goldmark ausgegeben. ;
l , . (1) Die Börsenumfatzsteuermarken find einschließlich det gezähnten weißen Ränder 246 mm hoch und 61 mm breit; sie haben, soweit sie noc Sorupferrneßgoossnn= a m m , , . 7 u her Golh⸗ markbeträge lauten, einen blaugrauen Untergrund un . . Mitte eine Umrandung mit der Inschrift: Börsenumsatzsteuer . Die Marken zu 2060, 560 und 1600 Goldmark sind außerdem mit einer grauen Schraffur als Schutzdruck versehen. Eine Loch⸗ reihe macht die Börsenumsatzsteuermarken in zwei 966
ile zerlegbar, von denen jeder auf dem oberen Rande die k darunter den Vordruck den“ für das Datum der Ver⸗ wendung, ferner in der äußeren unteren Ecke die Zahl der Pfennige
nter Hinzufügung des Worts„Goldpfennig“ oder SGolh , . die fortlaufenden Nummern der Marken in
thält. . ö tee, tier harr Geschäfte über ausländische Zahlungsmittel tragen außerdem in tiesblauem Ausdruck den Buchstaben „D“.
3
8 3. ; ö.
ie in 85 1, 2 der dritten und vierten Verordnung über Börsen⸗ 2 vom 285. Oktober 1923 bezw. vom 21. , 1523 (Neichsministerialblatt S. 1023 und S. 1043) bezeichneten, ö.
ier Mark lautenden Börsenumsatzsteuermarken önnen bis au 9. ö dem am Tage der Verwendung der Marken geltenden
mrechnungesatz zur Entrichtung der Börlsenumsatzsteuer, ver= . 6 enn, jedoch vom 10. Marz 1924 1 durch die
Vertriebsstellen nicht mehr verkauft. Berlin, den 1. März 1924. . Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Dorn.
1
Betanntmachung.
luf Grund des Gesetzes über die Abwicklung von Kriegs⸗ cell eh und Kriegsorganisationen vom 16. Juli 1921 3 GB. S. 947 — bestimme ich in Abänderung meiner Bekanntmachung, veröffentlicht im Deutschen Neichs anzeiger Rr. 191 vom“ 20. August 1923, daß an Stelle 86 riedensvertrag-Abrechnungs stelle G. m. b. H., C jar⸗ ö Berliner Straße 16.17, mit Wirkung dom 10. Mär; 1524 die Darlehnskasse Ost, Berlin, Cornelius straße 5, mit der Abwicklung der Restg eschäfte der . abrechnungsst elle m. b H., Hamburg, e⸗ auftragt wird.
Berlin, den 1. März 1921.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: von Brandt.
Bekanntmachung.
Ansialt in Wilen hat an Stelle des Herrn Herbert
hardt in Hamburg H ihrem Hauptbevollmä Hamburg, M
nuar 1921, Reichsanzeiger Nr. 10 vom 13. Januar 1921),. Berlin, den 29. Februar 1924.
betreffend die elektrischen Maßeinheiten, System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zuge⸗ lassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden:
Die Wiener Lebens⸗ und 3
errn Wilhelm Remppis in Berlin zu chligten für das Deutsche Reich bestellt.
sichzeitig ist die Niederlassung der genannten Gesellschaft von ö önckebergstraße 27, nach Berlin W. 8, Behren⸗
siraße 8, verlegt worden (vgl. die Bekanntmachung vom 8. Ja⸗
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1896, ist das folgende
System 5. Form Df, Induktionszähler für mehrphasigen Wechselstroõm, hergestellt von der Allgemeinen Glectrieitäts⸗ Gesellschaft in Berlin. . Fi schrei dird in der „‚Elektrotechnischen Zeitschrift“ ver⸗ fend nf ,, Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 6 Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 28. Februar 1924. ; Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. Nernst.
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. März 1924 ab: 1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebs⸗ recht abgefertigte Essigsäure . A8. 90 Goldmark, 2. für andere Essigsäure sowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland einge sührt werden . für den Doppeljentner wasserfreier Säure. Berlin, den 1. März 1921. Neichsmonopolamt für Branntwein. J. V.: Dr. Fritz wei ler.
. zweiter Nachtrag a Bekanntmachung der im Oberbergamtgbezir r ee nn zum Gebrauch zugelassenen Sprengstoffe.
a) Streichung in der Bekanntmachung dem
ö mber 1923. . ; 3 Sprengstoff Wetter⸗Agesid A (Id. Nr. B
Liste ') wird gestrichen. ö b Aufnahme neuer Sprengstoffe ig, die Be⸗ kfanntmachung vom 1. Dezember 1923.
B. Wettersprengstof fe. d . 3 ö
* J — Höchst⸗ lademenge
26 der
— —
Patronen⸗ durch⸗ messer
Verwendungs⸗ bereich
Bezeichnung des Sprengstoffs
ᷓ
füt schlagwetter⸗ freie Gruben
für Schlag⸗
Nr. der Eintragung in. die Liste . wettergruben
8 *
mm
00 800
30 u. 35
Wetter⸗Agesid B Gesamler Bergbau Breslau, den 29. Februar 1924. Preußisches Oberbergamt. Voelkel.
ia -C §7òώbrrrecaauuaußt“aaa 6Q[”Raꝑβo᷑wt Nichtamtliches. Dentsches Reich. Der Reichsrat hält Donnerstag, den 6. März, und
Freitag, den 7. März 1924, 5. Uhr Nachmittags, im Reichs⸗ lagsgebäude Vollsitzungen.
Botschafter der Union der Sozialistischen Sowjet⸗ an mln er ch hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Botschaftsrat Außem die Geschäfte der
Botschaft.
mmm
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maszregeln.
Reichès⸗ ndheitsamt ist das Erlöschen der Maul- uu den [ vom Schlachtviehhofe in Leipzig am 29. Februar 1524 und' vom Schlachtviehhose in Stuttgart am
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung.
Die Veröffentlichung erfolgt auch im Reichsministerialblatt.
J. V.: Dr. Braun hälter.
3. März 1924 gemeldet worden.