za Gransee, Eingekragene Benossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Gransee“, folgendes eingetragen;

Die Firma ist geändert; sie lautet jetzt: Land und Gewerbebank zu Gransee, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftung.

Branfee, den 3. März 121. Das Amtsgericht.

Heide, Holstein. ö 6 Deute wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister das Statut der 6. 33 6 , , genossenschaft e, (3. m. b. Y. zu en vom gnsch i 1923 unter Nr. 84 ein⸗ getragen: ö Der Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Einwohner der Dörfer Pahlen ⸗Pahlhude mit Elektrizität. SBeide, den 2X2. Februar 1924. Das Amtsgericht. J.

Iserlohm. . 113392

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Ur. 49 eingetragenen Grüner Spar⸗ und Her nr fer en, , n,. Genossenschaft mit unt hbeschränkter Haftpflicht zu Qbergrüne, folgendes eingetragen; Auf Grund des Ge⸗ neralversammlungsbeschlusses vom 13. Ja⸗ nuar 1924 lautet die Firma jetzt: Iser⸗ lohner Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein ringetrageng Genossenschaft mit unbe⸗ schcankter Haftpflicht, Iserlohn⸗Grüne.

Iserlohn, den 18. Februar 1924.

Das Amtsgericht. , 1135396 In unser nossenschaftsregi ter sind heute bei Nr. 127 „Landbundgenossenschaft Vandsberg 4. W., eingetragene Genossen⸗ sichaft mit beschränkter Haftpflicht“ fol⸗ KEnde Aenderungen eingetragen worden: Firma jetz; Landbundgenossenschaft., ein⸗

getragene Genossenschaft mit heschränkter Dafthflicht, Landsberg a. W. Gegenstand des Unternehmens jetzt; 1. Gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchssteffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triekes; 2. gemeinschaftlicher Verkauf land—⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. ö jetzt; S Ztr. Roggen oder der Wert dafür in Reichsmark als Wertmaß Berliner amtliche Höchstnotiz für märkischen Roggen am Fälligkeitetage) für jeden Ge⸗ ichäftsanteil, Höchstzahl der Geschäfts. anteile jetzt: 200. Vorstandsmitglieder, jetz; nur drei Mitglieder: Vorwerkspächter Verl Freiherr v. Pechmann in Gralow⸗ Untermühle, Landwirt Karl Wernige in Zantoch und Landwirt Hermann Köhler in Landsberger Holländer. Satzung erfolgt durch neue Satzung vom A. Oktober 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma ber Genossenschaft. ge⸗ zeichne von zwei Vorstandsmitgliedern, im Genossenschafẽblatt des Reichslandbundes Berlin und heim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Generalanzeiger für die gesamte Neumark in Landeéberg g. W. Die zrklärungen des Vorstands erfolgen durch me Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung heschieht in der Weise, daß die Vorstgnds⸗ mitglieder der Firma, der Genoffenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Lands⸗ berg a. W. den 29. Februar 1924. Das Amtsgericht. ;

Leciet. (113394 Am w. Februar 182 wurde in das Genossenschaftsregister, unter Nr. 29 die Satzung der EClektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragen, Genossenschaft mit. be⸗ schränkter Hafipflicht zu Sprakebüll, vom 14. Februar 18924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Genossen mit elettrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. Amtsgericht Leck.

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—

Lech. 113395 Am 2. Februar 1924 wurde in des Genossenschaftsregister unter Nr. 390 die Satzung der Elektrigitäts⸗Genossenschaft, eingetrageng Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haflpflicht zu Stadum vom 5. Fe⸗ brugr 1924 eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Genossen mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzadecke.

Amtsgericht Leck. Lee. 11353965 Am 23. Februar 1926 wurde in das WBenossenschaftsregister unter Nr. 31 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Büllsbüll vom 13. Fe⸗ bruar 1924 eingetragen. ;

Gegenstand des Unternehmens: . Die Versnrgung der Genossen mit elektrischem Strom für Licht, und Kraftzwecke.

Amtsgericht Leck.

— ——

Mitt ęicklnu. w. Auf Blatt 20, des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Einkanfsgenossen⸗ schaft der Kolonialwarenhändler für Mittweida und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftvflicht, in Mittweida und weiter eingetragen worden, daß die Satzung am 14. Februar 1924 errichtet worden und Gegenstand des Unternehmens 6 der gemejnsame Einkauf der für die Betriebe der Mitglieder benötigten Waren sowie die Beteiligung an Untezrehmen, welche geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Der Heschäftzbetrieh bleibt anf die Mitglieder beschrän kt. . Amtsgericht Mittweida, am 3. März 1921

Demabriüc; w

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 78 eingetragen die duich Siosnt vom M. Jommnan 18924 errichtete

Willens⸗

Genossenschaft Spar. und Bauverein für Haste und Umgegend. e. G. m. b. O., Sitz Haste. Zweck: Der Zweck des Ver⸗ eins ift darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Familien billige, gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten Häusern, unter Ver⸗ wendung staatlicher und Gemeinde⸗Bau⸗ zuschüssen und privater Mittel sowie eigene Arbeitskraft aller Mätglieder zu verschaffen. Auch kann der Verein Arbeiten für fremde Rechnung aus⸗ führen, um den auf diefe Weise erzielten Gewinn obengenanntem Zweck zuzuführen. Die Liste der Genossen kann hier ein⸗ gesehen werden. . . Amtsgericht Osnabrück, 1. März 1924.

Querfurt. . 113401 In . Genossenschaftsvegister ist heute bei dem unter Nr. 7 eingetragenen Vorschußverein zu Roßleben vermerkt: Die Firma lautet jetzt: Gewerbebank Roßleben, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Querfurt, den 27. Februar 1921.

Amtegericht. Se 96 111339n] In das , . bei der Meiereigenossenschaft Segeberg e. G. m. u. H., Sitz Segeberg ein getragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. . ; Segeberg, den 29. Februagrt 1924. Amtsgericht.

Stuttgart. 113499 Genossenschaftsregistercinträge vom 1. 3.24

Haus für Technik und Industrie, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Stutt⸗ gart (Gewerbehalle)⸗. Statut vom XV. 2. 1924. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung gemeinsamer Ausstellungs⸗ und Verkaufsräume für die Erzeugnisse der Mitglieder und die Veranstaltung von Ausstellungen sowie die Anbahnung, Förderung und Vermittlung von Ge⸗ schäftsbeziehungen mit dem In⸗ und Ausland. .

Ein- und Verkaufsvereinigung der Mehl⸗ und Landesprodukten⸗ Grosthändler von Württemberg und Sohenzyllern eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, hier: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 29. 11. 1923 hat sich die Genossenschaft aufgelöst.

Amtsgericht Stuttgart. Sbadt. Varel, Oldenn. lilo]

In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 14. Februar 1924 errichtete Viehverwertungsgenossen⸗ schaft Varel e. G. m. b. H. zu Varel ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche . von Fett⸗ vieh. Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Varel erscheinenden „Gemeinnützigen“, er⸗ satzweise im Reichsanzeiger. Haftsumme: 2000 S: höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 20. ;

Varel i. Oldbg., 28. Februar 1924.

Amtsgericht. Abt. JI.

5. Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipz ia veröffentlicht.

Bayreuth. ; ; 113620) In das Musterregister ist eingetragen: Firma Erste Bayreuther Porzellan⸗

fabrik ‚Walküre“ Siegmund Paul Meyer

G. m. b. H. in Bayreuth, 1 Brief⸗

umschlag mit 2 Mustern für Dekorationen

für Porzellan- und Steinguterzeugnisse aller Art und aller Formen, versiegelt. Fabrif⸗ nummern 1710 und 1714. Muster für plastische Eizeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. März 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

Bayreuth, den 4. März 18924. Amtsgericht.

nielerela. itz In unser Musterregister ist am J. Fe⸗

bruar 1924 folgendes eingetragen worden:

Nr. 641. Firma Fahrradtabrit. Star Hartmann C Schürmann in Bielefeld, 2 Muster als Schutzmarlen für Fahr⸗ und Motorräder, Geschättsnummern 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Amtsgericht Bielefeld.

Hremerhavem. 1II153622]

In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 29 auf den Namen der Firma Zigaretten⸗Verkaufs⸗Zentrale Hermann H. Bührmann in Bremerhapen infolge An⸗ meldung vom 27. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, eine Geschäftsmarke als Muster für die Dauer von 3 Jahren ein⸗ getragen.

Bremerhaven, den 3. März 1924.

Amtsgericht.

Falkenstein, Vogt. III3623

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 691. Firma E. Otto Schüler in Falkenstein i. V., ein versiegeltes Paket mit zwei Mustein für Tischdecken Fabrik nummer 3330 13 und 3331/13 Flächen⸗

erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, ange⸗ 3

meldet am 1. März 1924, Vormittags 113 Uhr.

Amtsgericht Falkenstein, den 3. März 1924. Frankrurt, Malin. 113624

Musterregister. Nr. 3298. Firma Br. M. Albers heim

ch in Frankfurt a. Main, bezüglich der beiden

Muster um wejtere 10 Jahre verlängert.

Nr. 3474. Firma Naͤdio Süd. G m. b. H. in Frankiurt a. Main. Umschlag mit einem Muster, darstellend den Firmen⸗ namen Radio⸗Süd G. m. b. H. darunter zwei Kreise (Senderbereiche Frankfurt a. M. und München) mit den beiden Städten als Mittelpunkt für Briefbogen, Zeitungen, Broschüren und sonstige Pro— paganda, verschlossen. Flächenmuster, Ge= schäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Minuten,

Nr. 3297. Firma August Osterrleth in Frankfurt a. Main, bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 41836, 4133 b. 41946, 4197 b, 4700 b, 4201 b, 4202, 4205, 42066, 42076, 4208 b, 4214, 42176, 4218, 42196, 4223 b, 4224, 4229 b, 21661, 21664, 21665 verlängert um weitere 7 Jahre. ö

Nr. 2928. Firma August Osterrieth in Frankfurt a. Main, bezüglich des Musters mit der Fabriknummer 3516 verlängert um weitere fünf Jahre. ö

Nr. 3475. Firma Julius Jeidel in Frankfurt a. Main. Umschlag mit einem Muster, für eine Spange in besonderer Ausführung, versiegelt, Geschmacksmuster, Geschäftsnummer 502, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15 Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3476. Krönung, Rudolf. Bank⸗ beamter in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einem Entwurf, darstellend einen elektrischen Straßenbahnwagen mit An⸗ hänger, Zahl 15, Vorderschrift Niederiad, Diskontogesellschast, als Vorderansicht für einen amtlichen Fahiplan der Städtischen Straßenbahn Frankfurt a. Main, ver⸗ schlossen, plastisches Erzeugnis, Geschäfts⸗ nummer 116, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Februar 1924, Mittags 12 Uhr 39 Minuten. .

Nr. 3477. Schidwigowsti, Dayid, in Frankfurt a Main. Umschlag mit 3 Mustern ür, Veipackung und Umhüllung für Tabak⸗ sabrikate“, versiegelt, Flächen muster, Fabrik⸗ nummern 61, 62, 63, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 18. Februar 1924. Vor⸗ miltags 19 Uhr 15 Minuten. .

Nr. 3478. Grau, Moritz, in Frankfurt

a. Main, Umschlag mit drei Zeichnungen von Nohr⸗ und Stabbieger zum Biegen von Stäben und Rohr auf kaltem Wege, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1264. A, 1255/B, 12566/ B, Schutz srist 3 Jahre, angemeldet am 16 Februar 1924, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Nr. 3479. Schneider, Carl, in Frank⸗ furt a Main, Umschlag mit zwei Mustern Blumenkorb Immergrün“, ein Flecht⸗ werk aus Stroh auf Karton in ver⸗ schiedensten Farben in Formen, die mit Naturblumen gepreßt und geschmückt sind, offen, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummer 15, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1924, Vor⸗ mittags 19 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3480. Riedmann, Richard, Kauf⸗ mann in Frankfurt a. Main, Umschlag mit einer Dollarkurstabelle in Heftform mit Umschlag und Feldereinteilung für Reklame, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummer 201, Schutz srist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr 3481. Firma Julius Jeidel in Frankfurt a. Main, in einer versiegelten Schachtel zwei Muster eines Kaitons mit besonderer Inneneinrichtung zur Aufnahme von Toilettegarnituren, versiegelt, Ge⸗ schmacksmuster, Geschäftsnummer 503, Schutzsrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. .

Nr. 3482. Krönung, Rudolf, Bank⸗ beamter in Franksurt 4. Main, Umschlag mit vier Entwürfen, und zwar: Ent⸗

wurf 1 und 2 sür einen Snaßensahrplan

einer elekttrischen Straßenbahn, Ent— wurf 3 für ein Verzeichnis der aus dem Hauptbahnhose zu Frankfurt a. M. ab⸗ fahrenden und ankommenden Züge, Ent⸗ wurf 4 für ein Verzeichnis von Fein⸗ gesprächsgebühren, verschlossen, Flächen⸗ muster. Geschästsuummein 117, 118, 119, 120, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28 Februar 1924, Vormittags 10 Uhr. Frankfurt a. Main, den 29. Jehruar 1924. Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.

Fürth. Bayern. (1136265

Musterregistereintrag. Jakoh Schacher, Metallspiegelfabrikant in Füith, Theaterstr. 54. 3 Muster von Taschenspiegeln als Juxartifel, auszuführen in allen Größen und Ausjührungen mit Verwendung von Tierbildern und Figuren jeder Art und entsprechend gereimten Versen in sämtlichen Sprachen, Fahr. Nrn. 10/16 M PT. 4 M. M., 13 / 16 M. P. * M. M., 18 M. P. M M., offen, Ge- schmackéemuster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist Jahre, angemeldet am 25. Februar 1994, Vorm. 114 Uhr, Musterr⸗Nr. 1927.

Fürth, den 29. Februar 1924.

Das Registergericht.

Jenn. . ö 1136261 In das Musterregister, Nr. 162, wurde heute eingetragen: Schlosser Karl Suppe in Firmg Karl Suppe C Co. in Lobeda, ein mit 2 notariellen Siegeln verschlossener und mit 2 notariellen Stempeln versehener Umschlag mit der Aufschritt ‚Bubyrad“, enthaltend eine Zeichnung für ein Kinder dreirad, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 1. Mä Vormittags 10 35 Uhr. Jena den 3. März 1924. Thüringisches Amtsgericht. Abt. VII.

Liidenschelili. 113627 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 2495. Firma Lüdenscheider Metall⸗ werke Attiengesellschaft, vormals Jul. Fischer

März 1924 9

K Basse zu Lndenscheld, sechs Modelle bon: Nadelkissen Fabriknummer 1241, Schreib⸗ zeug, Fabriknum mer 1242, Spardose, Fabꝛik⸗= nummer 12428, Schreibzeug, Fabrik⸗ nummer 1232. Nadertissen. Fabriknum mer 1233, Spardose, Fabriknummer 233 Sp, plastijche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Februar 1924,

Vorm. 11 Uhr 15. Minuten.

Nr. 2496. Firma Wilh. Deumer, Lüdenscheid, ein Modell von einem Mützen⸗ abzeichen, Fabriknummer 9269. plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre;, an⸗ gemeldet am 7. Februar 1924, Mittags 12 Uhr. ö ⸗

Nr. 2497]. Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid, vier Zeichnungen von Eier— bechern. Fabriknummern 77, 73, 79 und S0, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten. . Rr. 2498. Firma Gebr. Noelle in Lädenscheid, sieben Muster für Eier⸗ becher, Fabritnummern 68, 69, 70, 71. 72. 73 und 74, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 71. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 6 nl,

Nr. 24598. Firma Lösebrink & Tweer in Lüdenscheid, drei Modelle von Schlöß— chen, Fabriknummern I9, 906 und 922. plaftische Erzeugnisse, Schutz frist diei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Itr. 2500. Firma Nottebohm E Co. in Lüdenscheid, ein Modell von einem ge⸗ preßten. Handtuchhalter, Fabriknummer 1860, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 2372. Die Firma Gebr. Noelle in Lüdenscheid hat die Verlängerung der Schutzfrist für die am 17. April 1914, Nachmittags 3 Uhr 35 Minuten, ange⸗ meldeten Muster, und zwar ein Muster von Löffelbecher, Fabriknummer hi4, und ein Muster von Honigdosen, Fabrik— nummer 614, auf weitere fünf Jahre an⸗ gemeldet am 13. Feornar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Lüdenicheid, den 3. März 1924.

Das Amtsgericht.

(1136285 S 3. 566 Rheinische

Mann einn.

Zutn Musterregister Band 11 wurde eingetragen: Firma Gummi⸗ und Celluloid⸗-Fabrik, Mann⸗ heim ⸗ Neckarau, ein versiegeltes Paket. enthaltend Spielzeugen aus Zelluloid: 1 Puppe, Mädchen 1 Puppe, Neger. Fabritnummer Mehrchen Hassan 12, Schaukelpferd (Zelluloidpferd auf Holzbrettschaukel), Fabriknummern ho u. 166, Rasselring init Katzen, Fabrikt⸗ nummer 1042, Rassel Korbform, Fabrik- nummer 1041, Rassel Storch mit Kind, Fabriknummer 1049, Rassel Engel im Blumenkelch, Fabriknummer 1039, Rassel tanzende Bären, ; Rassel Ei mit Hase, Fabriknummer 1037, Rassel Ballon mit Gondel, Fabrik⸗ nummer 1036, Korbrassel mit Stimme, Fabriknummern 50, 5 u. 60. , mit Kelch, Fabriknummer 150, Kieisel⸗ rassel mit Ball, Fabriknummer 45. Muster für plastische Eizeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1924. Vorm. 11 Uhr 50.

Mannheim, den 23. Februar 1924.

Bad. Amte gericht. B. G. 4.

Olhernhnam. 1IIis6edg In das Musterregister ist eingetragen

worden: Nr. 138. Johannes Richaid Pönisch, Spielwarenfabrikant, Obeineu⸗ schönberg, 2 Modelle für bemalte Bauein⸗ gehöste in Schweizerstil mit Stroh⸗ bedachung, Fabriknummern 125̃1 - 4 und 126/14, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Hierzu ist am 21. Februar 1924 der Fabrikant Max Willy Engel in Oberneuschönberg als Miturheber ange⸗ meldet worden.

Amtsgericht Olbernhau,

am 29. Februar 1924.

Pirnn. z IlI3630 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 117. Firma Wilhelm Vaege in Pirna, drei Retlameblätter für Packungen von Zigarren und Tabakwaren aller Art mit AÄbbildungen und Kennworten: „1473 Alt Pirna 1923.7, „Haus Baege 1473 — 1923 und „Berg Heil!“, Geschäfts⸗ nummern J, Il, III, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 1I. 2. 24, Vorm. 19 Uhr 58 Min. Amts⸗ gericht Pirna, den 29. Februar 1924.

Schmulleal dem. 113631)

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 226. Metallwarensabrik H A Erbe, Aktiengesellschast in Schmalkalden, ein

mit 2 Geschäftesiegeln verschlossener Um⸗

schlag mit einer Abbildung einer Griff⸗ verzierung für Löffel, Messer und Gabeln, , . 26, Muster für plastische rzeugnisse, Schutzsrist 15 Jahre, ange⸗ , . 16. Februar 1924, Vormittags * T. Schmalkalden, den 1. März 1924. Das Amtggericht.

Ulm, Honam. 113632

Eintrag, vom 29. Februar 1524 ins Musteregister: Nr. I77. Firma Theodor Settler, Gesellschaft mit beschränkter aftung in Uim. Abbildung eines Modells für einen am Kopfe verzierten Bade⸗ ofen, offen, Fabriknummer 80, plastijche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1924. Vorm. 11 Uhr 45 Min.

Amtsgericht Ulm.

VWüstesiersdorr. II13633) In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 269. Malergeschäftg⸗

frist bis zum 31. März 1924. Gläubigerversammlung den

Fabriknummer Putzi 12,

Fabriknummer 103538, 3

inbaber Fritz Völkel in Blumenau, ein verschlossenes Flächenmuster, enthaltend Andenken an Inflation und Ruhrbesetzung, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 29. Februar 1924, Nach- mittags 3 Uhr 30 Minuten. *

Wuͤstegiers dort, den 29. Februar 1921.

e ihr

zeitꝝ. egg In unser Musterregister ist heute fol—

endes eingetragen; . ? Rr. 616. Reinhold Jubelt, Firma in

Zeitz, 1 Schnellhefter Jubelt, in einem

Ümschlag, Mußster ür Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 75. Februar 1924. Mittags 12 Uhr. Zeitz, den 1. März 1924. Das Amtsgericht.

zeulenrodn. 1 .

In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 63. Arnstadt & Nellenschulte in Zeulenroda: a) Speisezimmer, bestehend aus Bütett und Kredenz, mit der Be⸗ zeichnung Nr. 12, b) Speisezimmer, be— stehend aus Büfett und Kredenz, mit der Bezeichnung Nr. 14, ) Speisezimmer, besiehend aus Büfett. Gläserschrank und Standuhr, mit der Bezeichnung Nr. 144, dargestellt in sechs Abbildungen. offen, plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 28. Februar 1924, Vorm. 9, 5. Uhr.

Zeulenroda den 28. Februar 1924.

Das Thüringische Amtsgericht.

Essen, Ruhr. SII36536 Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Friedrich Wilhelm Winkelmeyer zu Essen ist durch Beschluß vom heutigen Tage der

Konkurs eröffnet. Der Kaufmann Fritz Garbe zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeige— pflicht bis zum 22. März 1924. Anmelde⸗

27T. März 19274, Vormittags 197 Uhr. Prüfungs⸗ termin den 9g. April 1924. Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zweigert⸗ siraße 52, Zimmer 33.

Essen, den 1. März 192

Der Gerichtsschreiber des

Freital.

Ueber das Vermögen der MW delsgesellschaft in Firma Erko⸗F Radewensky und Koszuszek in wird heute, am 3. März 1921, mittags 3. Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts anwalt. Dr. Schöhel in Freital, Anmelde frist bis zum 25. April 1924. Wahl⸗ termin am 21. März 1924, Nachmittags Uhr. Piüfungstermin am 6. Mai 1924 Nachmitta 5 3 Uhr. Pffener Arre mit Anzeigepflicht bis zum 20 April 192

Amtsgericht Freital, den 3. ärz 195

— Königsberg, Pr.

Ueber das Vermögen der G. m. b. H in Königeberg, 1. 3. 1924, Nachm. 1 Uhr, das verfahren eröffnet. ; Albrecht, hier, Steindamm 15, ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmelkefrist für FKonkursforderungen bis zum 22. 3. 1924. Erste Gläuhigerversammlung 27. 3. 1924, Vorm. 19 Uhr, ale üfungs⸗ termin 10. 4. 1924, Vorm. ID Uh r mer 124. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 22. 3. 1924.

Amtsgericht Königsberg, Pr., 1. 3. 1924.

ist am onkurs⸗

ö 112604 Heiligenstadt, Eichsfeld.

In dem Konkursverfa . Vermögen der offenen Pandelsgesellschaft Gebrüder Jahn in Mengelrode mit Zweigniederlassun gen in sHeiligenstadt und Göttingen, 2. über dis Vermögen des Kaujmanns Anselm Jähn in Mengelrode, 3 über Tas Vermsßhen des Fandwirts Heinrich Jahn in Mengelrode wird, näch⸗ dem Rechtsanwalt Petri in Heiligenstadt sein Amt als Konkursverwalter nieder⸗ gelegt hat, Rechssanwalt Justizrat Dr. Blumberg in Hesligenstadt zum Konkurs

verwalter ernam — en 28. Februar 1924.

Heiligenstadt. Das Amtsgericht. Abt. 3.

8. Tarif und Fahrplan belanntmachungen der ECisenbahnen.

il36ae) . Reichs bahngüteriarif, Seft CIE. Nachtrag 3 vom 1. März 1924.

Mit Gültigkeit vom J. März 1924. Ergänzung des Ausnahmetarits 35 füt

Eisen und Stahl usw. durch Aumnahme

der Empfangsstatignen Königeberg (Pr)

Kai, Königsberg (Pr.) Lizent, Königsberg

Pr.) Dst, Königsberg. (hr. Süd anstatt. önigsberg (Pr.). Rostock Gbf., Rostock

Hafen anstatt Rostock. Außerdem Aufs

nahme der Empfangestation Wilhelinsburg. Nähere Auskunst erteilt unser Ver⸗

kehre büro. ü .

Altona, den 4. März 1924. Reichbahndirektion, namens der Verbandeverwaltungen.

(113641 Es werden mit sofortiger Gültigkeit umbenannt: Schöneberg b. Berlin Mil -G. in „Rerlin Kolonnenstraße! und Schöne⸗ seld Mil. E. in. Schönefeld (Kr. Jüterbog) . Berlin., den J. März 1924.

Reichsbahndirektion. 12. V. 22/20.

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Dentscher Neichsanzeiger Preußischer Et

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Der Bezugspreis beträgt monatlich 3. — Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden jür Selbstab holer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten O, 89 Goldmark. Tel.: Schriftleltung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zenmt. 1578. h

einer 5 gel

Anzeigenpreis jür den Naum paltenen Einheitszeile 1,260 Goldmark freibleibend.

einer z gespaltenen Einheits jeile 2. — Goldmark frelblelbend.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs· und Staatsanzeigers.

Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Nr. 32. 9

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Nr. 58.

Reĩichsbankgirokonto.

in zeinummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.

Crequaturerteilungen.

Verordnung zur

Gebiet.

Reichs ban noten Entscheidungen der nzeige, betreffend gesezblatts Teil J.

Mark.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Reichssteuerverteilungen an die Gemeinden.

Amtliches.

Deut sches Re ich. finnischen Konsul r

. daselbst Wilhelm Holsing ist ft namens des Reichs

Dem zum f öhisherigen finnischen einer neuen Eigens erteill worden Dem österreilchischen Konsul

nd dem bolivianischen 2

in Dortmund Louis Jakoby in München Friedrich Kempf ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

zur Genehmigung des 1 n uf der Reichsbauknoten zu Fün

nehmigung des Aufrufs und der Einziehung der Reichsbanknoten zu fünf Billionen Mark vom 1. No⸗ vember 1923 und vom 7. November 1923.

Belanntmachung über die Ausfuhr von Holz.

mitteilung über das Inkrafttreten der Reichsgesetze im besetzten

BVetanntmachung über den Aufruf und die Einziehung von u 5 Billionen . e ei in Berlin und München.

ie Ausgabe der Nummer 18 des Reicht

Verordnung .

8

Billionen Mark vom 1. November 1923 (I. Ausgabe) und vom 7. No⸗ vember 1923 (II. Ausgabe).

Vom 7. März 192.

Auf Grund des 86 Abs. 3 des Bankgesetzes vom 14. März 1575 (GBl. S. 177) hat der Reichsrat den Aufruf und die Cinziehung der von der Reichsbank unter dem 1. bezw. 7. No⸗

in Bremen ernannten

das Exequatur

und der Einziehung

gren, v Heide , Fl, gdm d.

Berlin, Sonnabend, den 8. März, Abends.

Poftschectkonto: Berlin 41821. 1 9 2 4

—

einschließzlich des Portos abgegeben.

vember 1923 ausgegebenen Banknoten über Fünf Billionen Mark I. und II. Ausgabe) mit folgender MaFß nahme genehmigt: 1. Der Auftuf ist in den nach 5 30 des Reichsbankstatuts be⸗ ssimmten Blättern bis zum 31. März 1924 dreimal in Zwischenräumen von mindestens einer Woche bekanntzumachen. „Die aufgerufenen Noten können bis zum 5. April 1924 nicht nur bel der Reichsbankhauptkasse in Berlin, sondern auch het den Zweiganstalten der Reichsbank gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel umgetauscht werden.

Mit dem 5. April 1924 verlieren die aufgerufenen Noten ihre Gigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel. Von da ah erfolgt ihre Einlösung nur noch bei der Reichsbanfhauptkasse in Berlin, und zwar bis zum 5. April 1925. Mit diesem Zeit⸗ punkt endet jede Einlösungspflicht für die Reichsbank.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Krast. Berlin, den 7. März 1924. Der Reichskanzler. Marx.

4.

24

Bekanntmachung über die Ausfuhr von Holz.“) Vom 6. März 1924. n

Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels ⸗ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. A 28) wird folgendes bestimmt: w . In de; Anläge der Bekanmshachtug, betreffend dag Verbot

7. September 1923 (Deut der. Ausfuhr ven . 3. . ( Deutscher zu streichen:

Aus fuhr nummer des Statistischen MWarenverzelchnisses

S6 Hol zur Herstellung von mechanisch bereitetem Holzstoffe (Hohz⸗ 8 . ö von chemiich bereitetem Holjstoffe (Zellstoff, Jellulole), nicht über 126 m lang und nicht über

II em am schwächeren Ende stark,

5 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 15. März 1924 in Kraft. Berlin, den 6. März 1924.

Der Reichtzminister für Ernährung und Landwirtschaft. Graf vyn Kanitz.

des

Zahlun

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inkrafttreten der Reichsgesetze im besetzten Gebiet. Der Präsident der Reichsvermögensverwaltung in Koblenz gibt nunmehr regelmäßig eine Liste der Reichs- und Landes- gesetze bekannt, welche von der Interalliierten Rheinlandkom⸗ mission zur Anwendung im besetzten Gebiet zugelassen sind. Dieses Blatt führt den Titel: „Bekanntmachungen des Präsidenten der Reichs vermögensverwaltung für die besetzten rheinischen Gebiete über Zulassung von Ge⸗ setzen und Verordnungen des Reichs im be⸗ setz ten Gebiet.“

Die 1. Nummer ist am 20. Februar 1924 in Koblenz er⸗ schienen. .

„Die Bekanntmachungen“ können nur durch die Post be⸗ zogen werden. Bestellungen sind an die Postanstalt des Be⸗ ziehers zu richten. Der Bezugspreis wird für das ganze Jahr nur wenige Mark betragen.

— — 29 . 2g .

Bekanntmachung

PFüber den Aufruf und die Einziehung der Neichs⸗

banknoten zu 5 Biltionen Mark vom 1. November 198233 (J. Ausgabej und vom 7. November 1923 (II. Aus gabe).

Mit Genehmigung des Neichsrals rufen wir gemäß s 6 Bankgesetzes vom 14. März 1875 (RGBl. S. 1779 die

Reichsbanknoten zu 5 Billionen Mark

vom 1. November 1923 (I. Ausgabe)

und vom 7. November 1923 (11. Ausgabe)

hiermit zur Einziehung auf. Die Besitzer dieser Noten können e bis zum 5. April 1924 bei allen Kassen der Reichsbank in geben oder gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel

eintauschen. . . Mit dem 5. April 1924 verliert die aufgerufene Note ihre

Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel. 295 Von da ab erfolgt ihre Einlösung nur noch bei der Reichs⸗ bankhauptkasse in Berlin, und zwar bis zum 5. April 192. Mit diefem Zeitpunkt endet für die Neichsbank die Einlösungs⸗ pflicht. Berlin, den 7. März 1924. Reichsbankdirektorium.

) Die Veröffentlichung eifolgt auch im „Reichsministerialblatt“.

Dr. Hjalmar Schacht. v. Glasenapp.

Entscheidungen der Filmyrüfftelle in Berlin in der Zeit vom 27. Februar bis einschließlich 4. März 1824.

Ursprungsfirma

Datum der Ent⸗ scheidung

Länge in m

Ursprungs⸗

Antragsteller land

3

Erneut zu⸗ gelassen nach Beichwerde oder Widerru

Zugelassen

Bemerkungen

auch vor Jugendlichen sür Jugendliche verboten Ausschnitte in m

Verklungene Zeiten.... Der Einbruch in die Peyton⸗Bank ...

Die Nadio⸗Heirat

Hinter unsichtbaren Mauern (Das H

im Walde. Knorke und feln Schweln .. Die internationale Arbeiterhilfe.

Fördermittel einst und jetzt...

m Banne der tönenden Wellen

Venttmotor leuße und Pandure ie Hochseefischerei im Winter.

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Ein Großgrundbesitz als Kommune...

Eröffnung der Elektrizitãts zentrale in

Kaschira ...

Vlederausbau der Messe in Nischnl

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Das neuzeitliche Turnen... er Turmbau zu Babel ...

1

Berlin, den 6. März 1924.

Mondial⸗Film, Wien

N G G. Pictures c⸗Ge⸗Film G. m. b. H.

Vita⸗Film, Wien

Deulig⸗Film

Indusirie⸗ und Handels⸗ A.⸗G. Internationale Arbeiterhilfe

Filmpropgganda Ing.⸗ Büro Zimmermann

Goron⸗Filln

Deulig Film

Werbefilm G. m. b H.

Naturfilm Hubert Schonger

Russisches Staats ⸗Kino, Moskau

Der Fachfilm G. m. b. H. de Wien

Desterreich

Amerika Inland

Desterrelch Inland Rußland

Cosmopolitan⸗Film Co. G. m. b. H.

Kariol⸗Film

Pe⸗Ge⸗Film G. m. b. H.

Deulig⸗Verleih

Deulig⸗Film

Induftrte⸗ und Handels⸗ A.⸗G. Internationale Arbeiterhilfe

Filmpropaganda Ing. Büro Zimmermann

Inland

35. 35. 35. 1924, März

Geh. Reg. Rat G. gleinon, Rußland Berlin ⸗ Lichterfelde,

Ringstraße 7

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Der Fachůsm G. m. b. H. Inland Filmhaus Nietzsche d Desterreich

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Werbekunft⸗Film A.-G.

Werbe kunst⸗Film A. G. Inland

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

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1924, Februar Dr.

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