Ci Cestem in de. UIlIs36 70] In das hiesige Gengssenschaftsregister ist . 28. 2. 14 3 ehe ter U 55 eingetragenen ¶ Genossen Zucker n, . ö nnterweser e. G m. b. H. Geestemünde folgendes ein⸗ getragen: ö

Durch Beschluß der Generalbersamm⸗ lung vom 15. Februar 1924 ist die Firma der Genossenschaft geändert worden in „Zuckerhandelsgesells ‚i Unterweser, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Geestemünde“

Gegenstand des Unternehmens ist der An und Verkauf von Zucker.

Amtsgericht Geestemünde.

Halle, Sn ale. 1136711 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 177 die Ländliche

par⸗ und Darlehnskasse Reideburg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Reideburg, eingetragen. Das Statut ist am 19. Fe⸗ bruar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens j die Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, die Er⸗ leichterung der Geldanlagen und Förderung des 2. : ;

Halle a. S, den 28. Februar 1924.

Das Amtsgericht. Abt. 19

Halle, Saale. 113672 In. . in Halle g. S. unter Nr. 178 ist heute eingetragen: Gemeinnützige Siedlungs- und Ledigen⸗ heimgenossenschaft „Gemeinschaft“, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschrän kter Haftpflicht in Halle a4. Sa Gegenstand des Unternehmens; Erbauung von Klein⸗ wohnungen mit Stallungen für Kleintier⸗ zucht für Minderbemittelte zur Hebung der deutschen Kultur und Volksgesündheit in gartenstadtmäßiger Ausführung sowie Errichtung von Ledigenheimen. Das Statut ist am 9. Fehruar 1924 beschlossen. Halle a. S., den 29. Februar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 19.

KH aiserslantern. 113673 Betreff: Spar- und Darlehenskasse, . Genossenschaft m. u. H.“, Sitz: Kerzen⸗ heim: Durch Vel hi der General⸗ versammlung vom 18. November 1923 wurde § 2 des Statuts geändert. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist ferner aus⸗ n,. hauf Ein! und Verkauf von garen ünter den Genossen. Kaiserslautern, 29. Februar 1924 Amtsgericht — Registergericht.

ru n, issSpur. ilz674 Genossenschaftsregistereintrag vom 29. Fe⸗ 1824. Wirtschaftsgenossen⸗

in

bruar

schaft des Personals des Bahn⸗ O

betriebsmerks Kornwestheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz, Kornwest⸗ heim. Statut vom 15. Februar 1934. Gegenstand des Unternehmens; Ver. pflegung der in dem Bahnbetriebswerk Kornwestheim dienstlich verkehrenden Eisenbahnbeamten und Arbeiter und der von der Reichsbahndirektion 9 zuge⸗ lassenen dort ,, diensteten anderer Reichs. und Staatsbehörden in den in dem Werk zu diesem Zweck ein⸗ gerichteten Räumlichkeiten auf gemein⸗ nütziger, nicht, auf Gewinn abgielender Grundlage. Zwei Vorstandsmitglieder sind zur Zeichnung für die een tt bere *. sie haben zu der Firma der Ge⸗ ngssenschaft ihre Unterschriften beizusetzen. (Die Einsicht der Liste der Gengssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet) ö.

Anmerkung: Die 9 bedeuten nicht ein⸗ getragen“. Amtsgericht Ludwigsburg.

13675

Magdeburg.

8 J In das Genossenschaftsregister ist heute

eingetragen bei: (I. Ein. und Verkaufsgenossenschaft der Ortsgruppe Mtgdeburg des erbandes der Handel sgärtner ö eingetragene Hzenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hier: Durch Beschluß der Generalver⸗ jammlung vom 1. Nobember 1923 ist die Genossenschaft mit der Gärtnerei⸗HZentrale Magdeburg, eingetragene Gengssenschaft mit hbeschränkter Haftpflicht, ver schmolzen. Die Firma ist daher erloschen.

2. Gärtnerei⸗Zentrale⸗Magdeburg, ein⸗ etragene Genos ,. mit beschränkter k hier: irch Beschluß der Generglversammlung vom 1. November 1923 ist die Firma geändert in „Gärtnerei⸗ und Ackerbau⸗Zentrale, eingetragene. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter ftpflicht. Nach demselben Beschluß ist Gegenstand des Unternehmens auch Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Wirt⸗ schaftsbetrieb sowie Annahme bon Spar⸗ geldern gegen zeitge maß Zinsen.

Magdeburg, den 3. Marz 1924.

Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Męim errhagen. 113676 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 14 vermerkten Genossen⸗ schaft * e r ng eue. und n, . t für Rönsahl und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H. zu Rönsahl“ heute folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 3 — drei — Goldmark für jeden Geschäftsanteil fest⸗ TEsetzt, Der Sarkassengegenbuchführer . Gogarten 1 als ordentliches Mit⸗ glied in den Vorstand gewählt. Meinerzhagen, den 1. Marz 1924. ve . Amtsgericht.

Müncheberg, Marler, ;

In unser Genossenschgftsregister if heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen e fen aft , ge,, . für Münche⸗ berg und Umgegend e. G. m. b. H. in Müncheberg folgendes eingetragen worden:

] Schaffung weiterer Einrichtungen

ie d

Lehrer Georg Horn ist auß dem Vor⸗

. aug n denn und an seiner Stelle R ichar

aurer in den Vorstand Durch Beschluß der Gengralversamm⸗ lung vom 2. Dezember 1923 ist. das Statut geändert, und zwar S5 44, 46 und h3. = Müncheberg, den 3. März 194. Amtsgericht.

önig, Neuhardenberg, .

Himneherg. 13618 In unser Sen fe en . if henle unter Nr. 29 die. Gengssenscha unter der Firma Gemeinnützige Siedlungs⸗ . Selbsthilfe! e. G. m. b. 89 arstedt, Kreis Pinneberg, Holstein, eingetragen worden. as Statut ist am 7. Dezember 1923 ,, ( ; Gegenstand des Unternehmens ist die Veschaffung von gesunden, zweckmäßigen zohnungen in eigens erbantem Eigen⸗ heim mit Garten für minderbemittelte Familien. Außerdem Annahme von Syar⸗ einlagen und ihre Verwendung im Be⸗ triebe der Genossenschaft.

Pinneberg, den 28. Februar 1924.

Das Amtsgericht.

FExyritæ. Bei der Konsum⸗ und Spargenossen⸗ schaft für Pyritz und Umgegend, e. G. m. b. H. in Pyritz ist am 12. Februar 1924 folgendes eingetragen worden:

Spalte 6a: Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 20 Oktober 1923 sind S§§ 10 Absatz 1. II Absatz ? und 33 der Satzung geändert.

Spalte 4: Geschäftsanteil. 6 Mil⸗ liarden Mark. (Beschluß vom 20. Ok⸗ tober 1923.)

Spalte 5, 6 : Kaufmann Blumenthal ist aus dem Vorstand geschieden und Kauf⸗ mann Staats an seine Stelle getreten.

Pyritz, den 12. Februar 1924.

Das Amtsgericht.

Rneinkhuch. In das. Gen.⸗Reg. Nr. 72 eingetragen:

113680] ist heute unter

Firma und Sitz:

Eigenheim Buschhoven, Gen mit b. H.

in Buschhoben. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Verschaffung. wirtschaftlicher Vorteile durch gemeinschaftlichen Bau und Kauf geeigneter Siedlungsbauten. Einkauf von Lebens- und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder.

Datum des Statuts: 10. 2. 1924.

Rheinbach, den 27. Februar 1924.

Amtsgericht.

Hosenberg, O. S. EHI3681

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 bei der Firmg Gemein⸗ nützige Siedlungsgenossenschaft Rosenherg, O. S. e. G. m. b. H., eingetragen worden:

Nach Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Februar 1924 ist die Firma geändert in Gemeinnützige Heimstätten⸗ Baugenossenschaft Rosenberg, O. S. ge. G. m. b. H., und ist Gegenstand des Unter⸗ nehmens, auch das „Vermieten“ ihrer Grundstücke an Genossen. Amtsgericht Rosenberg., O. S., den 25. Februar 1924.

Scchausen, Altmarls. III3682

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft (Nr. 19 des Registers) Vorschußverein Werben 4. E. eingetragene Gengssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Werben heute folgendes eingetragen:

An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Mitglieder, nämlich: a) des Lehrers Friedrich Thormeyer, b) des Kauf⸗ manns Erich Witte sind der Stadtbau ⸗ meister 4. D. Hermann Lüge und der Dentist Hermann Ehser, beide in Werben, in den Vorstand gewählt.

Seehausen (Altm.), den 3. März 1924.

Das Amtsgericht.

Steele. 113683

In unser Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei der unter Nr. 18 ein- getragenen Genossenschaft in Firmg „Arheiter Swar⸗ und Baugenossenschaft e. G. m. b. H. Kray-Leithe“ eingetragen worden, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes, des Bergmanns Jo⸗ hann Heimannsberg gus Krah, der Loko— motivführer Peter Söntgergth in Kray zum Vorstandsmitgliede gewählt ist.

Steele, den 22. Februar 1924.

Das Amtsgericht.

Stolp, Eomm. 113684 In das Genossenschaftsregister ist heute

bei Nr. 112 — Ländliche Spar. und

Darlehnskaffe Alt. und Neudamerow, ein.

aftpflicht — eingetragen worden: Die irma ist geändert in; „Altdamerower

par. und Darlehnskassenverein, ein= getragene Genossenschaft mit unbeschrank⸗ ter Haftpflicht, in Altdamerow“,. Die Satzung ist vom 13, Januar 1924. Gegen= stand deg Uniernehmens 1st Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und ur ördetung der wirtschaftlichen Lage der Mitalicder, insbesondere;: 1, gemeinschaft licher Bezug von Wirtschaft . en; 2. Herstellung und der Absatz der Erzeug⸗ nisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen e, , auf gemein schaftliche e nf 3. Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegen⸗ ständen auf e,. tliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Stosp, den 29. Februar 1924. Amtsgericht.

Tilsit. lil3636] In unser Genossenschaftsregister t bei em unter Nr. J eingetragenen Vorschu Verein zu Tilsit eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftzfflicht ein⸗ . 46 Stelle des . stand gusgeschiedenen Franz Skam⸗ braks ist Karl Larisch in 71ff zum Vor⸗

35 Genossenschaft mit beschränkter

6

i369]

30 Absatz 4 und 5,

stands mitglied, Friedrich. Günther in

nit ist zum stellverlrelenden Vor⸗ standsmitglied bestellt. Durch Beschluß der Generglversammlung vom 18. No= vember 1923 ist die Haftsumme auf drei⸗ hundert Rentenmark erhöht und die Saßung in S§ 4. 48, 49, 49 b, 52 und 65 wegen der Wahl und Jusammen fehung des Vorstands, der Kündi 1 der Anste 1. per e, , . der 6. Etzung der Haft⸗ summe des Geschäftsanteils des Eintritts, eldes, der Auszahlung der Dividende in entenmark. geändert Amtsgericht Tilsit.

Wolgast. ö .

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 54 eingetragen; „Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft, , n. Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht zu Wolgast ! Gegenstand des Unternehmens: Erwerb von. Bauland und Beschaffung gesunder, billiger he ng, für Minderbemittelte und Abgale der Wohnungen im Wege der Miete an Genossen oder be der Grundstücke im Erbpachtswege. Datum des Statuts: 18. Februar 1924.

Wolgast, den 1. März 1924.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

ie ausländischen Muster werden Chi ann f n , n ,

Altomn. l 113959

Eintragungen ins Musterregister.

8. Februar 1924.

Nr. 492. olsatia⸗ Werke, Nen⸗ mann's Holzbearbeitungsfabriken, Ctommanditgesellschaft auf Attien, Altona⸗Ottensen, eln versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Abbildungen von? Syeise⸗ zimmereinrichtungen, 1 Büfett, 2 Schlaf⸗ zimmereinrichtungen, 1 Wäscheschrauk., 1L Herrenzimmereinrichtung, 2 Bücher⸗ schränken, Fabriknummern 223 — 231, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Februar 1924, Nachmittags 2 Uhr.

23. Februar 1924.

Nr. 493. Ernst Kobold, Altona, 3 Muster für Uhrgehäuse, Namen der Modelle: Kelo, Dom, Venedig, Isis, Liberia, Zola, Empo, Barn, Sidi, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗

meldet am 22. Februar 1924, Nach⸗

mittags 2,40 Uhr. . 26. Februar 1724.

Nr. 494. Friedrich Bergundthal, Altona, eine Preisliste, unversiegelt, Ge⸗ schäftsnummer Form. 64, Flächenerzeug⸗ nisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Februar 1924, Vormittags 11,B 18 Uhr.

Altona. Das Amtsgericht. Abt. 6.

Hüũhl, Maden. I1II3960 Musterregistereintrag Bd. J Nr. 7: irma Otto Speierer, Gesellschaft mit

beschr. Haftung in Bühl i. B., vier

Photographien von Brautkränzen, e,,

nummern 756, 757, 758, 759, versiegelt,

Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

frist drei Jahre, angemel det am 28. Februar

1924, Nachm. 45 Uhr. Bühl, den 4. März

1924. Bad. Amtsgericht. II.

KRhrentriedersdorf. 113762 Nr. N66: Ehrenftiedersdorfer Spitzen⸗ und Neßfabri Hugo John Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ehren- friedercborf, eine verschlossene Papp. schachtel mit zwei Mustern für eine aus Seide, Kunstseide, Jute und ähnlichen Gespinsten hergestellte Franse mit einem auf Maschine besonders heygestellten Häkeleffekt und Spiegel, Geschäfts⸗ nummer 4014 und 4015, Flächenmuster, Schuktzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 6. 2. 1924, Mittags 12 Uhr. Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, 29. 2. 24.

Halle, Saale. 113804 In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 592. Kaufmann Walter Stange in Halle, ein ,. mit zwei Photographien mit den Aufdrucken: Dennoch, . Zeit ist Geld. . Ueber alles die Pflicht! „Arbeiten und nicht ver⸗ zweifeln“. „Du kannst, denn Du sollst‘, Arbeite und strebe, aber lebe, Modelle für plastische Erzeugnisse, angemeldet am I2. , e. 1924, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist drei Jahre. Halle, den 29. Februar 1924. Dag Amtsgericht. Aöt. 19.

Hamburg. (IlI3961] * das Musterregister ist eingetragen: r. 4222. Frau Clara Löw in Ham⸗ burg, für einen Briefumschlag, angeblich enthaltend ein Muster von einer Packung für Kräutertee mit Verschlußmarke und Namenszug (ungeklebt und gefalzt), Flächen⸗ muster, Fabriknummer 16, 266 ist drei Jahre, angemeldet am 7. Februar 1924, 2 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 4223. Firma Ezra D. Zekaria & Bro. in Hamburg, für einen Brlef⸗ umschlag, angeblich enthaltend ein Muster von einer Etikette, runder Zeichnung, dar⸗ stellend Sonne mit Schiff und Aufschrift Bagdad ⸗ Hamburg, CDJ B, Flächen muster, Fabriknummer hohh, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Februar 1924, Nach⸗ mittags? Uhr 10 Minuten.

Nr. 4224. Firma Deutsche Kakao- und Schokoladenfabrik Aktiengesellschaft in Hamhurg, für einen Briefumschlag, an⸗ e he. enthaltend ein Muster von einem

unten Streußel, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 7, Schutzfrist

s drei Jahre, angemeldet am 8. Februar

1924, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 4225. Firma H. Haalck Co, m. b. H. in Hamburg, für einen Brief⸗ umschlag, angeblich enthaltend ein Muster von einem Radiolettespielplan, Flächen⸗

muster, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei

ahre, angemeldet am 16. Februar 1924. achmittag,s 2 Uhr. J

Nr. 4226. Kaufmann Henry Lienau in mburg, für einen Briefumschlag, angeblich enthaltend acht Muster von Serien⸗

bildbons, Rechnungen. Kalendern, Pro⸗

grammen. Beilagen, Postkarten, Packungen und Offerten, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1-8, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Februar 1924, Nach⸗ mittags 2 Uhr. J

Nr. 4277. Firma Georg A. Goerisch in Hamburg, für einen versiegelten Brief⸗ umschlag. angehlich enthaltend eine Photo⸗ graphie einer Glasflasche in Form eines Kegels, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 8, Schutzfrist drei 836 angemeldet am 19. Febluar 1924, Vor⸗ mittags g Uhr. U

Nr. 4228. Firma Uebersee Gummi⸗ werke Aktiengesellschaft in Hamburg. für ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 1. Muster von einem obalen Gummi⸗ schwamm mit Stern in farbiger Aus⸗ führung, Fabrikbezeichnung „ovaler Stern- schwamm Größe. 14 4.. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3501, Schutztrist drei Jahre, angemeldet am 26. Februar 1924, Vormittags 9 Uhr.

Samburg, den 3. März 1924.

Das Amtsgericht Abtellung für das Handelsreglster.

H äölm. . (113962

In das hiesige Musterregister wurde im Monat Februar 1924 folgendes ein⸗ getragen: .

Nr. 2377. Bei der Firma Kravohl & Cie, Köln⸗Nippes, die Schutzfrist ist um weitere sieben Jahre verlängert.

Nr. 2378. Bei der Firma Chemische Fahrik Kügß“ G. m. b. H. Köln. die Schutzfrist ist um weitere sieben Jahre berlängert. .

Nr. 2493. Firma Siegel & Co., Köln⸗ Braunsfeld, angemeldet am 14. Februar 1924. Vormittags 11,50 Uhr, a) ein mehrfarbig bedrucktes Etikett, dienend zum Bekleben von Schuhweißflaschen (Brifolc), b) ein mehrfarbig bedrucktes Etikett. dienend zum Aufkleben auf Schuhereme⸗ gläser (Brisola), offen in Briefumschlag, Geschästg nummern 42 und 43, Flächen⸗ erzeugnisse, ö 15 Jahre,

Nr. 2494. Ehefrau Fred F. Kennedy, Elizabeth geb. Coerper, zu Köln⸗Ehren⸗ seld, Körnerstr. 113, angemeldet ⸗ 18. Fe⸗ bruar 1924, Vormittags 11,20 Uhr. Be⸗ zeichnung des Musters: Knäuelhalter, bestehend aus Teller und. Spindel, und zwar für jegliche Ausführung, jegliches Profil und Material, versiegelt, Ge⸗ schäfts nummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 2495. Dr.-Ing. Alfons Mauser in Köln⸗Matienburg, angemeldet am 21. Fe⸗ bruar 1924, 11 Uhr. Bezeichnung: 10 Ab⸗ bildungen von Verpackungsgefäßen, ver. siegelt in 1 Fabriknummern 1 bis 10, plastische Erzeugnisse, ,, 3 Jahre. Amtsgericht Köln, Abt. 24.

Marienberg, Saꝛachsem. [113963]

In das Musterregister ist eingetragen worden: )

Nr. 456 — 460. Akfa., Kartonagen Fabrik Marienberg, 5 Kartons, enthaltend je ein Modell eines Verpackungskartons, Fabriknummern 1063, 194, 105, 1098 und 109, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Febrüar 1924, Vorm. 116 Uhr. —

Nr. 461. Firma Clemens Kreher in Marienberg, 1 versiegeltes Paket, ent⸗ haltend ein Modell einer Feuerung für Puppen und Kinderkochherde, Fabrik⸗ nummer 1668, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Jebruar 1921, Mittags 1 Uhr.

Nr. 462. Firma Clemens Kreher in Marienberg, 1 versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 1. Modell eines Puppenküchen- herdes, Fabriknummer 315, 1 Modell eines imitierten Gaskochers für Puppenküchen, Fabriknummer 1666, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Februar 1924. Mittags 1 Uhr.

Amtsgericht Marienberg (Sa.), den 4. März 1924.

Oederan. (113964

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Npy. I3. Kommanditgesellschaft in Firma Erwin Kabis in Oederan, ein Muster Ver⸗ packung für Stopfgarn, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 10. Februar 1924. Vormittags 8I Uhr; Verlängerung der Schutzfrist um weitere sieben Jahre ist angemeldet am 10. Februar 19534, Vormittags 8 Uhr. Nr. 79. Schlossermeister Marx Hundt in Oederan, zwei Abbildungen zu Modellen für plastische Erzeugnisse aus gf und Bronze, und zwar Standleuchter für elek⸗ trisches Licht, ein Modell für drei Flammen Nr. b0hb und ein Modell fur sieben Flammen Nr. H08 b, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 80. 3 eine Abhildung zu einem Modell für plastlsche e f, aus Messing und Bronze, und zwar Stand⸗ leuchter für elektrisches Licht für fünf Flammen, Nr. bo6 a, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 258. Febrülar 1924, Vor⸗ mittags 19 Uhr 35 Minuten. Amtsgericht Oederan, den 5. März 1924.

Sayda, Errgeb. 113965

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: ;

Nr. 239. Max Rudolf Haustein, Spiel⸗ warenfabrikant in 8 A. Seiffen, Kinderspielzeug, Getreidedrescher, beweg liche Figuren. Gesch⸗Nr. 1. vlastischetz Erzeugnig, Schuß frist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. Februar 1924, Vorm. 11 Uhr 40 Min. !

Nr. 290. Camillo Mar Müller, Spie warenfabrikant in Heidelberg, P. Seiffen, Kinder pielzeug, zerlegbare. Autos. zwo . und zwei Schlitten in der Streich holöschachte Gesch, Nr. 1. plastischen Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. Februar 19824 Nachm 2 Uhr 15 Min. . Kö Nr. 291. Arthur R. Wolf, Holzhrechsle in Neuhaulen, Bez. Dresden. Windtah figürlich dekoriert, Flächener zeugnis, Schu. frist fünt Jahre, angemeldet am 13. Fe, bruar 1923, 11 Uhr Vorm. .

Nr. 292. Otto Bernhard Werner, Spiel. warenfabrikant in Seiffen (Erzgeb) Kinder spielzeug . bewegliche Helimachen Gesch⸗ Nr. I6, plastisches Erieugnst, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Februar 1924, Vorm. 10 Uhr 15 Min.

Nr. 295. Kurt, Lorenz, Holzwaren. fahrikant in Heidelberg ( Erzgeb.) . Kinder. spielzeug. Miniaturwecker, b. Kinderspviel. zeug. arbeitende Schorn steinfeger, Gesch, Nr. zu a 2, zu b 3, plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet an 26. Februar 1924, Vorm. 11 Uhr

Nr. 294. Max Martin Glässer. Holz, drechsler in Earn (Erzgeb. ). a. Kinder. vielzeug. Clownwagen. beweglich. b. Kro⸗ kodil. beweglich. Gesch⸗Nꝛr. zu a zu b 6, vlastijche Erzeugnisse, Schutz ris zwei Jahre, angemeldet am 1. März 19, Vorm. 11 Uhr 40 Min.

Amtsgericht Sayda, den 4. März 1924

Lwttlingem. 1139669 In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 220. Firma Ch. Weiß Aktien. gesellschaft in Trossingen, zwei Stüc Mundharmonikas in persiegeltem Um schlag. Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummern 2000. 2001, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Jebruar 1926 Vorm. 11 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Tuttlingen

Weimar. 1113916 In unser Musterregister ist heute unte Nr. 105 eingetragen worden; Erste Thü ⸗ ringer Stoffpuppen Gesellichast mit. he schränkter Haftung Weimar in Weimar, ein unverschlossener Briefumschlag, ent⸗ haltend 14 Stück (in doppelten Exem⸗ vlaren) auf Stoff gedruckte Puppenmuster, Geschäftss nummern 1001-10605. 101 1013, 1014, 1015, 1018, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Februar 1924. Nachmittags 12 20 Uhr Weimar, den 29. Februar 1924. Thür. Amtsgericht. 4h

7. Konkurse.

HPossam. 113967 In dem Konkursverfahlen über daß Vermögen der Firma Mitteldeutsche⸗ Eleftromotorenwerk Askani k“ G. m. b. H in Dessau wird in Verbingxung mit dem Prüfungstermin auf Antrogß von Konkurs- gläubigern eine Gläupfgerpersammlung auf den 24. März / 1924. Vorm. D ühr, mit der Tagesordnung; Nenwaßl bezw. anderweite Besstzung des Gläubiger ausschusses berufen. Dessau, den H. März 1924 Anhalt. Amtsgericht.

Nordem. Beschluß. (l I3969 In Sachen, betr. das Konkursverfahren über das Vermögen des Millers Adolph Hokema zu Lintel, wird Has Verfahren eingestellt, da eine den fahrens entsprechende handen ist. . . Amtsgericht Nordetz, 26. 2. 1924.

8. Tatij⸗ und Jahrplan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.

113972 ꝛ Reichsbahngütertarif, Heft C II. Ausnahmetarife. ; Mit Gültigkeit vom 6. März 1924 wird der Ausnahmetarif 36 für Bier (in Kisten und Fässern) * Ausfuhr Über Ser nach außerdeutschen Ländern eingeführt. Nähere Auskunft erteilt unser Ver— kehrsbüro. Altona, ben 1. März 1924. Neichsbahndĩirektion.

iig9r9 .

Westdentsch⸗ Sächsischer Güter⸗ verkehr. Ab 10. März 1924 werden dle Entfernungen für einige Stationen der Süddeutschen Eisenbahn ⸗ Gesellschaft er⸗ mäßigt. Näheres enthält der Berliner Tartf⸗ und Verkehrsanzeiger und unser Verkehrtanzeiger. Dresden, am 4. Mar 1924. Reichsbahndirektton.

1139711 Bekanntmachung. Dentscher Seehafenverkehr mit Süddentschland.

Mit sofortiger Gültigkeit sind dle Station Memel und die Freistadt Danziger Stationen zu streichen.

Hannover, den 4. März 1924

Reichsbahndirektion.

113969] Deutsch · schweizerischer Gepäck⸗

verkehr.

Die auf 6. März 1924 bei der deut ⸗ schen Reichsbahn eintretende Ermäßigung der Gepäck · und Exypreßgutfrachtsäße um 10 v gilt vom gleichen Zeitwunkt au auch für den vorgenannten Verkehr.

Nähereg durch die unterzeichnete Reicht ⸗ bahndirektion.

Stuttgart, den 1. März 1924.

Reichs bahn dire rtion

als geschãftsfuhrende ¶erwaltung.

Dentscher Reichsanzeiger

Preußischer Giaatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark freibl.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die

Geichäfisstelle Sw. 48, Wühelrmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern khosten O, 30 Goldmark. Tel.: Schrifileltung Zentr. 10986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

Anzeigenpreis für den Naum

einer õ gespaltenen Einheits zeile L220 Goldmark freibleibend, einer gespaltenen Einheits zeile 2. Goldmark

leibend. Anzeigen nimmt an

bie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin

W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Mr. 59. Neichst ant gir ot out.

Berlin, Montag, den 10. März, Ab

ends.

Poftschectktonto: Berlin 1821. 1 924

.

naar 2m

Einzelnummern oder einzetne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des autlichen Teiles: Dentsches Reich.

Ernennungen ꝛc.

Verordnung Nr. 24 Verordming des Reichspräsidenten vom 2. Februar 1924.

Berichtigung zur Verordnung über das Verfahren in bürger⸗ lichen Rechtsstreitigkeiten.

Uebersicht der Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Februar 5

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Wassergenossen⸗

schaft zur Melioration der Kuhweide und der Mast in Barth, Kreis Franzburg.

,, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗ onzession. .

Zescheide über die Zulgssung von Zündmitteln.

Zweiter Nachtrag zur Bekanntmachung der im Oberbergamts⸗ bezirk Halle a. S. zur Verwendung zugelassenen Sprengstoffe.

Anlliches,;

Deut fches Reich.

Der NRtchttanhalt Lale J. ib tler 6. zum Vhzetonmmn

des Reichs in Gieveiand his] ernannt worden.

ein schtießlich des Portos abgegeben

Ver ordnung Nr. 4

zur Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. Februar 1924.

Die mir durch 3 2 der Verordnung des Herrn Reicht präsidenten über die Aufhebung des militärischen Ausnahme⸗ zustandes und die Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen vom 28. Februar 19724 erteilte Befugnis zu Beschränkungen der per sönlichen . und zu Verboten 6 Druclschriften

übertrage ich auf die Landeszentralbehörben, in Preußen außerdem auf die Oberpräsidenten und den Polltzeipräsidenten von V ö; Zistund eine unmittelbare Zuständigkeit zu solchen Maßnahmen wird hiedurch nicht berührt. ̃ h ö Berlin, den 8s. März 1924.

Der Reichsminister des Innern. Dr. Jarres.

Druckfehlerberichtigung.

In der in Nr. 38 des Reichsanzeigers vom 14. Februar 1924 veröffentlichten Verordnung über das Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten muß es heißen:

1. im Artikel 11: 4995 Abs. 2 Satz 2 statt 5 496 Abs. 1 Abl. 1 Saß 2 3 409 e Abl. J Saß 3 Hinter 519 werden n, . Vor⸗ t „Hinter 5 19 werden unter Streichung

2

u ebersicht .

ünzstätten bis Ende Februar 19821.

der Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den deutschen M

k Ein⸗ pfennigstücke AM

1. Im Monat Februar 1924 sind geprägt worden in:

Fünfzig. pfennigstücke AM

Zehn ⸗ pfennigstücke M.

Fün⸗ pfennigstũcke AM.

Zwei⸗ pfennigstũcke AMS.

160 77,59 12 768, 85 o 000. — 30 000 — 33 260, — 400 —

Berlin München.. Mulden hütten Stuttgart .. Karlsruhe ..

9

9 914 329,50

20 183,50 1083 0090. — 1475 009. — 1555 000. — 1750 000 —

108774060 Ib Il4. - 64 200, — 24 000. - 44 375, —

295 000. —

40 139,70 115 460, 90

21 Soo. 5 bbb. 131 do.

201 773.50 63 022.78 22 100. — 31 000, — 37 S800. — 28 000.

Hamburg..

Siam 635 245 786, 44

16 667 515, — 3374 05050

1692 029. 60 959 234 30

1219 600 20 h 25 064.

383 696. 28 579 165. 64

2. Vorher waren geprůgt 5 387 167.75

3. Gesamtprägung... . 632 9gh4, 19 Val. den Reichsanzelger vom 16. Februar 1924 Nr. 40.

B 7. März 1924. Berlin, ben irg Suauptbuchhalterei de

8 Ri

1744 664, 20 2 561 263,90

62 8ð6l, 9z 20 041 563, 50

eichsfinanzministeriums.

* r eu sęe u.

Dem Provinzialkraftwerk Massow G. m. b. H. in Massow wird hier ng auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zum Bau von Ueberlandleitungen in den im Regierungs— bezirk Stettin gelegenen Kreisen Cammin, Saatzig, Naugard (mit Ausnahme des Stadtbezirks Gollnow), Random, Phritz und Regenwalde und in dem im Regierungsbezirk Köslin elegenen Kreise Dramburg erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies aus. reicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten, Auf e n n, ,. . e g 6. an fremden Grund⸗ tücken findet dieses Recht keine Anwendung.

In den Kreisen Randow und Pyritz bezieht sich das Ent⸗ eignungsrecht nicht auf die Kreistelle, die zum Persorgungs— gebiet der Üeberlandzentrale Steitin A.-G. in Stettin gehören, im Kreise Pyritz auch nicht auf die Kreisteile, die zum Ver—= sorgungsgebiet des Märkischen Elektrizitäts werks gehören und im FKreise Regenwalde nicht auf die Kreisteile, dle zum Ver⸗= in een, der Üeberlandzentrale Belgard a. P. in Belgard gehören. . .

1 n . . 3. Grund ö. . n vereinfachtes Enteignung 1 1022 ö S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Äuübung des vorstehend verliehenen teignungsrechts anzuwenden sind. 3.

Berlin, den 5. März 1924.

Das Preußische Staats ministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Schutze.

1ẽ des 86 .

Ju stizministeri um. .

LGDir. Laßmann in Neisse ist zum LG Präs. daselbst ernannt. . .

ECStA. Bergmann von der StA. d. KG. ist zum

b. d. StA. d. OLG. Düsseldorf ernannt.

k Amtssitz ist angewiesen: dem Not. Rönsch aus

in Weißwasser. . . ö sind ernannt: die RA, Leonhard Kromb⸗

Schnurre in Berlin (Amtssitz im Bez. d. ö an n el . Müller in Lüneburg, Ar. Imi Roß und Dr. Albert Strauß in Dortmund, August Fis cher in Hagen i. W., Dr. Karl Eb erhardt in Stettin. isteri ür Landwirtschaft, Do mänen nnn ,,, w 6 ; ergenossenschaft zur Meligration der . 6 Mast in Barth im Kreise i ift das Recht zur Ausgäbe von Schuldverschreibungen au den Inhaber bis zum Betrage des Geldwertes von 660 Zentnern Roggen zwecks Beschaffung von Mitteln zur Fortsetzung der enoffenschaftlichen Bauarbeiten mit einer Verzinsung von 5 . und einer Tilgung von mindestens 122 vo jährli verliehen worden. Berlin, den X. Februar 1924. . . Zugleich im Namen des n, ; i ür Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Der Minister für r rr en er. Veröffentlicht: Stralsund, den 4. März 1924.

— —

Die Oberförsterstelle Lanskerofen im Regierungs— bezirk Allenstein ist zum 1. Mai 1924 zu besetzen. Be⸗ werbungen sind bis zum 1. April 1924 einzureichen.

Bekanntmachung

Dem Markscheider Fritz Kindler in Waldenburg i. Schl. ist von heute ab die Befugnis zur selbständigen Ver richtung von Marktscheiderarbeiten für den Umfang des Preuß— schen Staates erteilt worden.

Breslau, den 4. März 1924.

Oberbergamt. Voelkel.

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Den Norddeutschen Sprengstoff⸗Werken, Attiengesellschaft in Hamburg, wird hiermit das nachstehend bezeichnete Zünd⸗ mitiel für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in denjenigen der Aufsicht der Bergbehörde unter⸗ stehenden Betrieben zugelassen, in welchen mit offenem Licht gearbeitet werden ha,

a) Bezeichnung des Zündmittels:

Zündfackel Ellert; * — Derstassterersetrt vn GO cannbmrhe bes Sunommtneis,

Die ( Ellerts⸗ sind 20 amm lange, 4 mm starke ,

An zander. Der Zündsatz ist etwa j5 om lang und von Wa dien umhällt, an deffen einem Ende ein 5 em langes Holz

täbchen befestigt ist, da als Griff dient. ; = Die „‚Ellerts“ sind zum Anzünden von Zündschnüren be⸗

1immt. Sie müssen zu diesem Zweck an einem offenen Licht . sndet werden und brennen dann mit offener, sehr heißer

Stichflamme in etwa 1 Minute 35 Sekunden ab. Breslau, den 5. März 1924.

Preußisches Oberbergamt. Voelkel.

3

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Der Westfälisch⸗Anhaltischen Eprengstoff⸗·Actien . Gese lichaft. Chemische Fabriken in Berlin, wird hiermit für den Bezirk des unterzeichnelen Oberbergamts zum Gebrauche in allen der Auf⸗ sicht der Bergbehörde untersiehenden Betrieben das nachstehend bezeichnete Zündmittel zugelassen: a) Bezeichnung des Zündmittels: Tetra⸗Sprengkapsel Nr. 8; . b) Herstellungsort: Reinsdorf bei Wittenberg; ) Beschaffenhelt des . . * ie kapsel hat eine Kupferhülse von 43 mm und . . Durchmesser. Die Füllung besteht aus aromatischen Ritrokörpern mit einer Aufladung von Knallqueckfilber in einem durchlochten Innenhütchen. Die Mindestlänge des leeren Hülsenendes beträgt 16 mm.

Breslau, den 5. März 1924.

Preußisches Oberbergamt. Voel kel.

—

3 weiter J ö

r Bekanntmachung der im Oberbergamtsbezir

Huli a. S. zur 2 zugelassenen Spreng⸗ toff e.

. lch ung in der Bekanntmachung vom 31. August 1925 ] wr Nicht an nrigẽr und Preußischer Staatsanzeiger Nr 2A) vom 10. September 1923): ; ;

Der Sprengstoff Wetter⸗Agesid A (fd. Nr. B 25) wird ,,

. ng neuer Sprengstoffe zum Gebrauch:

3 n Ce in 3 Wetter ⸗Agesid B: Verwendungsbereich: Ge⸗ erabau; .

ann,, 30 und 35 mm; Döchstlademenge

für Schlagwettergruben und schlagwetterfreie Steinfohlen⸗

gruben: S060 g.

Vorstehende Bekanntmachung erlangt für den Bezirk des unter⸗ zeichneten Oberbergamts mit der Veröffentlichung der Bekanntmachung Gültigkeit.

Halle a. S., den 5. März 1924.

Preußlsches Oberbergamt.

Der RNegierungspräsident. J. V: 6 v. Rösfing.

a. nn