1924 / 60 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Mar 1924 18:00:01 GMT) scan diff

Tauterbach, e G. m. u. H., eingekragen: In der Generalbersammlung von 10. De⸗ zember 1927 wurde die Umwandlung in eine e e . mit beschränkter Haftpflicht beschlossen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschãäften ar e sbeffung der in Ge⸗ werbe und Wirtschaft der Mitglieder

HR eęmberęg. 10 In das &i ossenschafftsregister ö heutẽ unter Nr. 11 eingetragen: rn nns ff fär ft für Geflügel⸗ zuchtprodukte, eingetragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht, Trebitz (Elbe). Gegenstand des Unternehmens ist die Geflügelzucht, Verwertung der Ge⸗ , J flügelprodukte, Einkauf von Futter- nötigen Geldmittel. mitteln und Verwertung sonstiger land. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. wirtschaftlicher Prödukte. Das Statut ist vom 28. Januar 1924. Oschatꝶꝝ. . 114050 Kemberg Bez. Halle), den T2. Februar Auf dem Blatt 22 des Genossenschafts= 2. Das Amtsgericht. registers, die Genossenschaft Gemein⸗ ine e dgl. nützige Bau. und Siedelungegenossen⸗ 114043 61 ,, eingetragene Genossen⸗ haft mit beschränkter Haftpflicht“ in Alt⸗ oschatz ist heute eingetragen worden: Die Genoffenschaft ist aufgelöst. Die seit⸗ herigen Vorstandsmitglieder Richter, Dechert und Wohllebe sind zu Liquidatoren bestellt worden. . Amtsgericht Oschatz, 29. Februar 1921.

Oschatæx. ; 114051 Auf dem Blatt 21 des Genossenschafts⸗ registers über die Genossenschaft „Gemein nützige Bau- und Siedlun gẽgeng enschaft Ol Hatz, eingetragene. Genossenschaft mit P'schränkter Haftpflicht“ in Oschatz ist folgendes , ur en worden: Die Vor⸗ ehem ieder Paul Heidemann und aul Hermann Münkner. sind aus⸗ geschieden. Der Wezirkssekretär Geor Eberlein und der Verwaltungs-⸗Assisten aul Heinze, beide in Oschatz, sind zu orstandsmitgliedern bestellt worden. Amtsgericht Oschatz, am 3. März 1924.

10 Jahre, angemeldet am 25. Februar lz

Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten, S 9 unter Nr. 336. Cacafęo- Malz. u. Form. .

kaff te⸗Wer ke, Aftiengezellichaft iu en

. . . ö gie,

nisse, offen, näm apier .

Malzkaffee und 4 Kartonpacku ute fi

5. Mufterregister.

Had Salzunzen. 114317]

Im Musterregister wurde eingetragen: Nr. 181. Firma R. C O. Lux, Meiall⸗ waren. und Maschinenfabrik Marienthal bei Bad Liebenstein, ein verschlossenes Paket, enthaltend das Muster eines Zelluloid⸗Schuhhakens, bei welchem die flache For des Zelluloid⸗Oberteils eine plastische Neuerung darstellt, der Hafen trägt, ein anhängendes Etikett mit der Bejeichnung Cell. Haken mitte groß flach“ und auf der Rückseite des Ctifetts die Tirma. R. E O. Lux,. Marienthal, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1924, Nachmittags 5. Uhr.

Bad Salzungen. den 4. März 1924.

Thüringisches Amtsgericht. Abt. II.

KRreslam. (114318) In unser Musterregister ist im Monat Februar eingetragen worden: Ni. 1333. Fräulein, Elisabeth Fest zu Breslau, Lilivutnähzeug mit Bleistist für Reise⸗ zwecke, offen, Geschäftsnummer 100, Muster für plastische Eizeugnisse, Schutz; frist drei Jahre, angemeldet am 14. Februar 1924, Vormittags 19,42 Uhr. Breslau, den 29. Februar 1924. . Das Amtegericht.

Elher told. . 11145319 In das Musterregister ist eingetragen

worden:

Nr,. 2972. Firma Heinr. Besenbruch

in Elberteld, Umschlag mit einem Muster

für Möbelstoff, versiegelt, Flächenmuster,

Fabriknummer 3261, die Verlängerung

4. Cenossenschafts⸗ register.

Næerlin. V 114033 . Das Genossenschaftgregister ist Nr. 1889 die durch Statut vom 1 1, 1924 Errichtzte deutsche Arbeiter Landbangenbssenschaft zu Berlin e. G. m. b. H. Berlin, eingetragen. Sitz: Berlin. Zweck. der Grwerb bon Lanßwirtschmwften und Inbeiriebnahme derselben durch die Genossen. Amtsgericht Berlin-Mitte, den 1 28 2. 197.

gemahlenen Kaffeeersatz 9 2 Schutz tis 10 Jahre, angemeldet am 3. Mär; fo Millan id ihn. . Amtsgericht Mühlausen Th.

unb München. ll tzeg ̃ 9 6 X In das Musterregister ist eingetragen Nr. 3114 Firma Carl Leute, rechen warenfabrik in München, ein Mufter in; . Eierservices aus Holz für eine oder mehrer 2 *

2.

ö 2 5 35 *

Chem nitꝝ. 114934 Auf Blatt 124 des Reichsgenossen⸗ schafts-Registers, betr. die ‚Garnbezugs⸗ genossenschaft für Wirk- und. Strick= betriebe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: in Chemnitz, ist eingetragen worden: . Am 11. Juni 1923; Die Genossenschaft ist gufgelöst, es ktindet Liquidation statt. 3. Am 29. Fe⸗ brugg 1924: Dig Liquidation ist beendet. dis Firma erloschen.

ten, Allgän. Genossenschaftsregistereintrag.

Sennereigenossenschaft Ueber⸗ bach 1, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, . Ueber⸗ bach, Gde. Probstried. Das Statut ist vom 28. Februar 1924. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieh einer Sennerei behufs ge⸗ meinschaftlicher Verwertung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Amtsgericht Kempten, 29. Februar 1924.

Amtsgericht Chemnitz, 1. März 1924. . Allg m. 114044

Elbing. 114035 . 6. ue. Genossenschaftstegister iit . al den. Heute zu NT. 31 bei der „Ziegelei enossen⸗ wang II, eingetragene Genossenschaft , nne ein dettebee e nossen. Kit Tunbeschrh mere, mn r, . Halt mit beschränkte.. Haftpflicht, in Haldenwang. Das Siatut ist vom n. Kreis . i e cen, B. Jebrunr 15e. Gegenstand bes 6 / e , daft durch Hes luß der Unternehmens ist Erbauung, Einrichtung . . derssmmlung., vom, 10. Februsgr und Betrieb einer Sennerei behufs ge⸗ ö. r elch . 6 , n , ie melnschaftlicher Vemvertung der von den * e . landemitglieder bestelt Mitgliedern eingelieferten Milch

HKem

Personen, Gesch⸗ Nr. 325, Musler sin plastische Erzeugnisse, versiegelt. Schutz sii 3 Jahie, angemeldet am 12. Febrna 1 . . e. . n .

r. 7. rey nf, e .. Ku ss⸗ gewerblerin in München, 2 Muster ö bandgestricktes Kinder pielzeug. Gesch, Nrn. 19 und 20, versiegelt, Msus⸗ füt plastijche Erzeugnisse. Schußtfrift 3 Jahn angemeldet am 19. Februar 1924, Vorn 10 Uhr 45 Minuten. l

Nr. 3116. Henning, Auna, Ge, 63

schäfteführerin in München. 26 Mustg cr. 60. Perlin, Dienstag, den 1. März. Abends. Poftschecttonto: Verüin A632. 1924

für Wollpuppen (Kinderspielzeug), Gesch⸗ Gin zeinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Nrn. JI bis 20 versiegelt, Muster sir plastische Erzeugnisse, Catz h Jil einschließlich des Portos abgegeben.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einbeiiszeile 120 Goldmark freibleibend. einer 3 gespaltenen Einheltszeile . Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wiihelmstrahe Nr. 32.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung . Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäfisstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Num mern kosten O, 6 Goldmark. Tel.: Schrifileitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.

Reichsbankgirokonto.

ere .

angemeldet am 18. Februar 1924, Vorn! ö T. . e, e ri Ku maler in München, Muffer von 36 ich

ketten, aus ein, oder mehrfarbigen überkreuzend geflochtenen Perlensträngen bestehend, mit Abschlußknoten und Quasten

zind. . Elbing, den 4. März 1924. Amtsgericht.

, , ,, . In unser Genossenschaftsregister is heute unter Nr. 43 auf Grund des Statuts vom 20. Februar 1924 die Elek- trizitäts · Verwertung genossenschaft, ein⸗ getragene de n . mit beschran kter zaftpflicht, Bremsdorf, mit dem Sitz in Bremsdorf Eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens sind: Bezug., Benutzung und Verteilung von elektrifcher Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen. Ver⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage. Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Gerqten. ö.

Fürstenberg 4. O., den 1. März 1924. Amtsgericht. Habelschwer dt. 114037

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 die Kreditbank. ein- getragene Genossenschafz mit unbeschränk, ler Haftpflicht in Habelschwerdt. auf Grund der Satzung vom 27. Januar E24 eingetrazen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Die Bekanntmachungen ee ssen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der Schlesischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung in Breslau. Beim Eingehen Fieser Zeitung tritt an ihre Stelle der Deutsche Reichsanzeiger in Berlin bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die, nächste Ge⸗ neralversammlung. Die Willenserklärun⸗ gen des Vorstands erfolgen durch minde⸗ stens zwei Mitglieder; die Zeichnung ge— schieht, indem zwei Mitglieder der Firma ibre Namensuntetschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.

Amtsgericht Habelschwerdt, den 5. März 1924.

Hagen, West t. IlI4038

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 40 eingetragenen Genossenschastt Schmiede. Stellmacher⸗ und Wagenbauer⸗Einkaufs. und Liefe⸗ , eingetragene Be⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zun Sagen, eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1 2 1924 aufgelöst.

Hagen (Westf.). 25. Februar 1924.

Das Amtsgericht.

19 yaa.. 114039

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 eingetragen: Weide⸗ ge nossenschaft Kuhweide, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Hassel. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Weidenußung und Heu— , . Slatut vom 4. Februar 1924. 56

Amtsgericht Hoya, 29. Februar 1924.

Hoya. ö. hib, Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 eingetragen: Weide agenossenschaft , Ahe⸗Saatahe, ein⸗ getragene. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Hassel. Ge enstand des Unternehmens ist -die meinschaftliche Beschaffung von Ländereien zur Weidebenutzung und Heugewinnung. Statut vom 3. Februar 1924. Amtsgericht Hoya, 29. Februar 1924.

Hoy n. 1114040 Im Genossenschaftsregister ist heute 6 . ö. n en: z en enossenschaft Kleines Alhuser Feld, ein⸗ , . Genossenschaft mit beschrankter haftpflicht mit. dem Sitz in Hassel. egenstand des Unternehmens jst die ge⸗ , Beschaffung von Ländereien ur Weidebenutzung und Heugewinnung. Statut vom 15. Dezember 1925. Amtsgericht Hoha, 29. 2. 1921.

w

E

Sennereigenossenschaft Haslach bei On, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Haslach, Gde. Mittelberg. as Statut ist vom 14. Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs gemein⸗ schaftlicher Verwertung der von den Mit⸗ gliedern , Milch

Amtsgericht Kempten, 1. März 1924. 114045

tee,

Im Genossenschaftsregister ist am 25. Februar unter Nr. 35 eingetragen: Siedlungsgeno f ft e . eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schwiesau. Statut vom 28. März 1923. Gegenstand des Unternehmens:; a) Ankauf von Siedlungsland, b) Verteilung von Sied⸗ lungsland an die Mitglieder der Ge⸗ an r ft, ) Einrichtung und Betrieb einer Viehweide, d] die. Melioration von Siedlungsland. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Klötze.

Limbach, Sachsen, 1l4gi6l Auf Blatt 3 des hiesigen Genossen⸗

Seehausgn, Altmarkt, I14MM52

In das , ist. bei der Genossenschaft (Nr. 37 des Registers) Druschgenossenschaft Seehausen, Altm. e. G. m. b. H., Seehausen (alstm), heute folgendes eingetragen:

Der Landwirt Bernhard Schulze ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Otto Filitz in Seehausen i. A. getreten Seehausen (Altm.), den 5. März 1924.

Das Amtsgericht.

Ulrichstein. (114053 In unserem Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

, ,. Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenderein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Höckersdorf. Datum des Statuts: 29. Ja- nuar 1924. Gegenstand des Unter nehmentz; Die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er—= forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins- besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her= stellung und der Absatz der Erzeugnisse

schaftsregisters, die Mobiliarbrandversiche. zungsgesellschaft zu Limbach, . Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht hetr., ist heute eingetragen worden: Di Genossenschaft ist aufgelost. Limbach, den B. Februar 1924. Das Amtsgericht.

Marne. . 114036 ,, ; Süderdith⸗ marschen e. G. m. b. H. in Marne, Gen. V , de, e . Fintragung: Der fbesitzer Han Thiessen in Helse ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Direktor G. Iwersen in Marne in den Vorstand gewählt worden. Ferner ist der Hofbesitzet Hero Maaßen in Helser⸗ deich in den Vorstand gewählt worden. Marne, den 4. 3. 1924. Amtsgericht. München. II14047

1. Neueingetragene Genossenschaft.

1. Licht⸗ u. Wasserversorgungs⸗ genossenschaft der Interessen⸗Ver⸗ einigung Siedlung Blutenburg ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ ar gern Haftpflicht. 56 Ober⸗ menzing. Das Statut ist errichtet am 17. Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Ausbau der Licht. und Wasserleitungs⸗ Anlagen innerhalb der Siedelung Blutenburg sowie die Inter- essen der Mitglieder in wirtschaftlicher insicht zu fördern.

II. Veränderungen. 1. Spengler ⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht für Be⸗ dachung u. Blechindustrie. Sitz München: Geänderte Firma: Münchner Bedachung C Blechindustrie, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. 364 2. Ein⸗ und Verkaufsgenoñsenschaft der Eingeweidehändler Münchens, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ 5 , t 3 ,, Die Genossenschaft ist aufgelöst. München, den 5. . 192. Amtsgericht. N , Holte ch an, n das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 17 ist heute bei . schaft Kellenhusen e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden:. urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31. Januar 1924 ift das Statut wie folgt geändert; Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil betränt ietzt 200 Goldmark. Das Geschäftsjahr säuft jetzi 1. Januar bis zum 31. Dezember. Neustadt i. ell. 28. Februar 1924. Preuß. Amtsgericht.

Oberndorf, Neckar. 114049]

vom

des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftlich Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs-

; gegenständen auf, gemeinschaftliche Rech⸗

nung zur mietweisen Ueberlassung an die

Mitglieder.

Ulrichstein, den 29. Februar 192. Hefsisches Amtsgericht.

waiblingen. 1140604 Eintrag im Genossenschaftsregister am 27. 2. 1924: Gemeinnützige Baugenossen schagft Stetten i. R, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Stetten i. Remstal. Satzung vom 5. Januar 1924. Gegenstand: Erbauung oder Ewwerbung von 6 zum Ver⸗ mieten oder zum Verkauf, um minder⸗ bemittelten Familien, von Genossen ge⸗ 6 und zweckmäßige Wohnungen zu illigen Preisen zu verschaffen.

Eintrag im Genossenschaftsregister am 28. 2. 1924: Mislchverkaufs. i. in , chaft Rommelshausen, eingetr. Genossen 6e mit beschr. Haft⸗ pflicht, Sitz in Rommelshausen. Sau vom 19. 2. 1924. Gegenstand: Verkau und Verwendung der im Betrieb der Mit⸗ glieder gewonnenen Milch und Wein ˖ erzeugnisse 'i gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr sowie gemeinschaftliche Ein- käufe von Futtermitteln und sonstiger landwirtschaftlicher Betriebsartikel und deren Abgabe an die Mitglieder. Amtegericht Waiblingen.

Wal dhbräal. 97 .

In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute unter Nr. 199 die durch Statut bom 28. Januar 1923 er- richtete Schladerner Elektrizitätsgenossen schaft mit beschränkter Haftpf . in Schladern eingetragen worden. Gegen⸗ . des Unternehmens ist der Bezug und

rteilung von elektrischer Arbeit fon Errichtung und Erhaltung der hierzu not wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung won Geräten. Die Haft, 6 beträgt 300) Mark, die Höchstzahl

er Geschäftsanteile J. Den Vorstand bilden: a) Franz Poppel, Kaufmann, b) Wilhelm Lenz, Bäckermeister, ch W kin h en, Kaufmann, ch Wilh. Lesch,

berbahnmeister, alle in rn, ) Jos. Schmidt, Schreinermeifler in Mauel. Die , en erfolgen unter der . Genossenschaft in der „Waldbröler Zeitung“.

Die Willenserklärungen des . erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- glieder ihre Namensunterschrift

ifügen. ; 3 ECinsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestgttet. Waldb

t Firma

In das Genossenschaftsregister wurde am 2. Februar 1924 hei der Gewerbebank

il

Nr. 2974.

angemeldet. Nr. 2995.

Möbelstoff,

gemeldet. Nr. 3050.

Nr. 3051. in Elberfeld,

muster, 10914, 10925, 10927,

10926 10941

40 Minute

Goldschmuck,

Lauhban-

In

Nr. 198 b

in.

55 M

CLanban. 1995 bei der

mitt weldn.

worden: Nr.

D.

Unt sabr

Speise zimmer

C Co. in Elberfeld, 4 Modellen für Stoffknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 6771 6774, die Verlängerung der Schutzfrist ist am 6. Februar 1924. Mittags 12 Uhr, auf weitere 3 Jahre

angemeldet am 16. mittags 114 Uhr.

der Schutzfrist ist am 6. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, weitere 3 Jahre angemeldet. Firma Carl Weyerbusch Umschlag

Firma Heinr. Besenbruch

versiegelt,

Firma Heinr. in Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern für Möbelstoff, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3477, 3490, 3499, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

in Elberfeld, Paket mit 23 Mustern für Flächenmuster, Fabrrknummern 3226, 3292, 3296, 3307, 3308, 3309, 3313, 3315, 3321, 3322 und 3324, die Verlängerung der Schutzfrist Gilt bezüglich der vorstehenden Muster ist amn

6. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 16 Minuten, um weitere 3 Jahre an⸗

Besenbruch

irma E. Friderichs A.⸗G.

kuf ne mit für den Druck von Webstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2772, 2796, 2798, 2804, 2805, 2896, 2807, 2808, 2814, 2815, 505, 711, 712, 715, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1924. Vormittags 10 Uhr 19 Minuten.

Nr. 30b2. Firma Elberfelder Textil⸗ werke Attiengesellschaft in Elberfeld, Um⸗ schlag mit l8 Mustern für Damenbesatz⸗ bänder und Schlipse, versiegelt, Flächen⸗ Fabriknummern 10916, „10928,

10917. 10943

versiegelt,

Firma

Mustern

198.

München‘,

10911, 10918, 10929, 10966, 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr

14 Mustern

10912. 10924, 10938, 10913,

n. Nr. 36. Firma Oscar Stodt in Elberfeld, Umschlag mit 44 Mustern für Flächenmuster, Fabriknummern 57 bis 66, 68 his 191, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Fe⸗ bruar 9z4. Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Elberfeld, den H. März 1924. 5 Amtsgericht.

II45321]

unser . ist. unter ei der Aktiengesellschaft, Langenöls, eingetragen: Ein versiegeltes Paket, enthaltend 32 Blatt Zeichnungen von Fabriknummern R. S. M 207, R & M 3005, R. 8 M. 306, R. 8 M. 2010, R. M. 3007, R E M. 2009, R. E. M. 4006, R. M. 2011, Nr. 23, 32. 26, 24, 20, 25, plastische Er= zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1924, Vorm. 10 Uhr

Ruscheweyh

für Möbel.

Amtsgericht Lauban, 4. März 1924.

ilazz0]

In unser Musterregister ist unter Nr. Firma Ruscheweyh Aktien- gesellschaft, Langenöls., eingetragen:; Ein versiegeltes Paket, enthaltend 15 Blätter Zeichnungen von Mustern für Möbel, Fabi jtnummern W. K. Xl, plastische Er- zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22 Februar 1924, Vorm. II Uhr.

Amtökgericht Lauban, den 4. März 1924.

ilg3z2] 5 In das Musterregister ist eingetragen . Firma Wilhelm Stache. Kommanditgesellschaft in Mittweida, ein veisiegestes Paket mit einem Muster Möbelstoff, Fabriknummer 2600 „Mittweida“, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist tüns Jahre, Februar 1924, Vor⸗

Amtegericht Mittweida, am J. März 1924.

Münhlhaunuden, Thür. In das Musterregister ist eingetragen: Nr 375, Edwin, Ochs, in Mühlhausen Th., 4 Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen mit den Bejeichnungen Herrenzimmer „Tilesius“,

Muster für

1iig323] NMöbel⸗

Schutz rist

auf

mit

oder endlos geschlossen, Gesch. Nrn. 6 und 104, versiegelt, Muster für plastisch Erzeugnisse, n. 3 3

9 Uhr.

Nr. 3118. Sollfrank, Slickereigeschäftsinhaberin in München, 1 Muster für Cierkörbchen. Ge sch Nr. lo, versiegelt, Fiächenmuster, 3 Jahre, 1924, Nachm. IL Uhr.

Werkstätte für Kunstgewerbe in München,

Nrn. 44, 7, 7a. 8, 10, 16a, 11, 12 und zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemespet am 29. Februar 1924, ire ge. Uhr 145 Minuten. . Nr. 59. Nagel, Ernst Brun Richard, Kunstgewerbler in Penjber ein Muster eines Schachbrettes aus Metall, Gesch. Nr. 1, ,,. sn plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jaht, angemeldet am 28. Februar 1924, Vorm. 10 Uhr 59 Minuten. K E) Bei Nr. 2952. Becky Dreyfus, Malerin und K in München, wurde tür drei Muster, Kinderfpieljenh,

um 7 Jahre verlängert. —ͤ München, den 6. März 1824. Amtsgericht. .

Neunburg, Donam. In das Musterregister ist eingetragen:

gattin in Nördlingen, ein wer siegelter Briefumschlag, enthaltend 2 Blätter mit Abbildungen von Mustern zu kunstgewerb⸗

frist ein Jahr, angemeldet am 26. Februar; 1924. Vormittags 87 Uhr. Neuburg a. D, den 29. Amtsgericht Registergericht.

Vüũrnberꝶ.

unter:

Co. Gesellschaft mit heschränkter Haftung in Nürnberg, 10 Muster von Behältein aus Galalith, 1/10, 412. 4s4, 5 / l

5/3, 61, 1052,

Nürnberg, den 29. Februar 1924. Amtsgericht Registergericht.

Oberndorfr, Veckar. 1114327 bruar 1924 eingetragen:

fabrik in Schramberg, ein veissegelter Umn⸗ schlag, enthaltend 24 Abbildungen von

5670, 5671, 5672. 1839. 1831, 1832. 3379, 3383, 3384, 3385, 106691, Muster für plastische Er. zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1924, Vorm. 8 Uhr.

Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N.

Saalteld, Sanle. In unjer Musterregister ist eingerrarmn: Nr. 73. Kaufmann Sally Becker in

Saalfeld, 9 Muster, nämlich 8 Hol

figuren auf Bonbonnieren aus Holi,

iguren gedrebt, bandgemglt, offen, plastijches Erzeugnis, Geschäftsnummern

1— 9. Schutz frist drei Jahre, angemeldet

am 26. Februar 1924, Nachmittags 5 Uhr. Saalfeld, Saale, den 25. Februar 1924.

Tbüͤringisches Amtegericht. Abteilung V.

7. Kontkurse.

Seesen. 1140149 Das Konkursverfahren Kber das Ver⸗ mögen des Maurermeisters en Legde in Seelen, jetzt in Berstt, ist eingestellt weil eine den Kosten Fes Verfahrens ent⸗ prechende Masse nich mehr vorhanden llt. Seesen, den 1. Mär; 1924.

ahre, ange

meldet am 20. Februar 1924, Vorn, Ulerte Verordnung über die Eintragung von Schiffspfandrechten

„emma, Fckanntmachungen,

bedingungen A, B und G6 für Branntwein. Schutzfrist angemeldet am 25. Februar

Nr. 3119. T. Holzner u. S. Revier, Feichssteuervertellungen an die Gemeinden.

neun Muster pon Spielzeugfiguren, Gesch⸗ 15, versiegelt. Muster für plastische Cr.

Veröffentlicht im Reichsministerialbl. 1924, Nr. 15 Seite 8).)

Gesch.⸗ Nrn. 11. 12 und 13, Eftist ö. om 26. Januar ig2s (RGBl. 1 S. 90) bestimme ich:

Lechten in ausländischer Währung vom 13. [114337 uege dehnt. . Nr. 29. Annie Schwaab, Bahnin vekiort

lichen Häkelarbeiten aus Bast, plastische Eizeugnisse, Geschäftsnummer 11, Schutz⸗ ür Februar 193.

(iIld3z6

10. l Im Musterregister wurde eingetragen ,,,, age der Veröffentlichung durch folgende

mit Wirkung vom T

Nr. 4837 Firma Grünstein, Klein Bestimmungen ersetzt:

Fabrik⸗Nrn. 2/1, IJ, 1053 kl, Muster für Mastische Erzeugnisse,

versiegelt, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 16. Febr. 1924, Vorm. 9 Uhr 15 Min.

In das Musterregister wurde am 25. F⸗ Nr. 392. Samburg· Amerikanische Uhren

Uhren mit den Nummern bo, 5ig, Jg, 521, 535. 215, 3412, 5667, 668, 56 bd. 1827, 1825. 1839.

liidzz3]

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

in ausländischer Währung. . Aenderungen der Bezugs⸗

Vreußen. ennungen und sonstige Personalveränderungen.

Amtliches.

mit Wirkung vom Tage der Veröffentlichung durch folgende Bestimmungen ersetzt:

III.

2. Die Reichsmonopolverwaltung ist berechtigt, sofern die Be⸗ zahlung nicht spätestens am achten Tage nach der Zablungs— aufforderung eingegangen ist. je nach ihrer Wahl die Be— stellung als erloschen anzusehen oder deren Gegenwert nach- träglich einzufordern.

„Ist der Gegenwert der Bestellung nicht voll gedeckt, so hat die Reichsmoncvolverwaltung die Wahl, ob sie Branntwein nur bis zu der der Deckung entsprechenden Menge liefert ober ob sie den Rest des Gegenwertes der Bestellung nachträglich ein⸗ fordern will.

Berlin, den 10. März 1924.

Reichs monopolverwaltung

fr Branntwein. Ste in kop

f.

Deutsches Reich.

Vierte Verordnung

über die Eintragung von Schiffspfandrech ten in ausländischer Währung.

Vom 28. Februar 1924.

Auf Grund des 8 6 Saß 1 des Gesetzes über die Ein⸗ agung von Schiffspfandrechten in ausländischer Währung

Ziffer I der Verordnung Über dite Eintragung von Schiffsptand⸗ 97 Februar 1923 (Reichs⸗

inisterialbl. S. 201 wird auf die Veenkoloniale Bank in Sappemeer

Berlin, den 28. Februar 1924.

Der Neichswirtschaftsminister. J. V.: Trendelenburg.

Aenderungen der Bezugsbedingungen A unverarbeiteten Branntwein jeder Art Mengen von über 289 Liter Gra rertere,.

m der Nummer III 2 und 3 der Bezugs⸗ ö. K 1923 werden aufgehoben und

in

ist berechtigt, sofern die Be⸗

J. 2. Die Neichemonovolvęrwaltung chten Tage nach der Zahlungs

zahlung nicht spätestens am a un ,,, ner auswärtigen Abteilung zugewiesenen Besteller

für die ei z asse dieser Abteilung, ; für ö . Besteller bei der Kasse der Reichs monopol⸗

verwaltung, Berlin, , nge nach ihrer Wahl die Bestellung sen er loschen anzu sehen oder deren Gegenwert nachträglich i if. ö 3. Ist der Gegenwert der Bestellung nicht voll gedeckt. ö . lverwaltung die Wahl, ob sie Branntwei

6 die Reiche monovo Peg n ünklörckhenden Menge lie ert, oben

J der * rr sso ‚‚‚ gien des Gegenwertes der Bestellung nachträglich

einfordern will. Berlin, den 10. März 1924. e Neichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.

. e B Aenderungen der Bezugsbedingungen ; Branntwein jeder Art in 6 8 und weniger (Kleinverkauf).

Mengen von 280 L . * . Die Bestimmung der Nummer III 2 der Bezugs beding vom 10. in nn , wird aufgeheben und nn vom Tage der Veröffentlichung durch folgende erseßzt: III. ; 2. Ist der Gegenwert der Beftellung nicht voll , . Reichs m onopolverwaltung die Wahl. ob sie a m , bis er lder der Deckung entiprechenden. Menge liger lch ein⸗ sie Len FRest des Gegenwertes der Bestellung nachträg fordern will. 6. Berlin, den 10. März J. ö Reichs monopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.

——

en C Aenderungen der Bezugsbedingung ö ür Branntwein mit dem allgemeinen,, . V (faßweiser Bezug von Händlerfirm en)

Einbeck, Regierungsbezirk Hildesheim, ist zum 1. April 1924 zu besetzen.

n , .

(. M-Bl. . V.

Geheimen Regierungsrat Wissenschaft.

kn eh en nel des Abtellungsdirigenten bei dem Provinzial⸗

schulkollegium

Preußen. Finanzministerium. Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in

M in ist e r kum des Innern. rteilungen an die Gemeinden Gemeindeverbände). .

Zur Verteilung kommen: a) Etinkommensteuer (6 Ek. Abschlag für Mär auf ieder

Rechnungsanteil Millonen,

der Provinzen 23 achtäanolunfzig

der Jandtrarie 0 dreihundertjehn . ö. Siam r d nen stehen 1 250 000 eine Million zwei⸗ 4 n dẽrtoreiß tausend Billionen Mark zur Verfügung 9 66 S. 1165 und 1246).

Werte, ven S8. Marz 1924. Der Minister des Innern. J. A.: Dr. Ganschow.

Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

teußi inisterium hat den Ministerialrat. . 8 , 2. Ministerlum für

i bteilungsdirigenten Kunst und Volksbildung zum A . , .

Ministerium für

Provinzlalschulkollegium ernannt.

in Berlin übertragen worden.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

iner i öffentlichen srat nahm in seiner gestrigen öffen one re . . . stungsvomerleger einen Gesezentwurs . . Grundstücken der . . Kredltoperationen, die, die i soll 9. Jh err er r gere e , der Eifenbahngrundstücke ohne

ũ 8 Reichstats hatten Eintragung zugelassen werden. Die Aus schüsse h. ,

ü den Gesetzentwurl. zwar ernstliche Bedenken gegen e ,,. e n, ,, 5. . Aus sührungsbestimmungen kern der Zustimmung des Reichsrat. a, , e , ene bfr n e gen Gesetz⸗ dis kontbank, sowie den dar , , 1 über die Aenderung des Bang e gl . Ausschüsse der bayerische Staatsrat von W ü. Zweck des Gesetzentwurfg, über die Schaffung n,, ont⸗ bank ist. die deutsche Wirischaft mit i , 9 . augländischer Kredite zu versehen. Zugleich sollen die Fr

ä ü Valuten für die Wirtichait nutzbar ge⸗ . ö ein befonderes auf Goldbasig beruhendes

Kreditinftitut in Berlin errichtet, dessen Geichättesührung durch

folgttn Die Bank ift unabbängig ven, iedem en n, fi e i. 9 , 6 ö . ziebung, ies elne en, de han e ubiahltal. s. aus jehn und. der Gemeinden Fienen, i in Gold oder in Millonen Pfund Sterling festgesetzt. and nh, .

kapital sowig die ausländischen Kredite, . sind bereits

Wechseln an erster Linie eine Kreditbank ist, soll sie auch auf Pfund Sterling

lautende Noten bis zu 5 Millonen ausgeben dürfen. Diese Noten ind Hen, sondern sollen in erster Linie dem internationalen Verkehr dienen und deutsche Zahlungen an das Ausland erleichtern. Durch diese Noten werden sozufagen legale Devisen geschaffen, wodurch die J

sollen, ihren unrechtmäßigen Besitz in rechtmäßigen umzuwandeln. Zur Erleichterung der Zeichnungen ist eine Amnestie vorgese hen wegen Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über Kapitalflucht und soll die Häifte davon dem Reich zugute kommen. . zur a ah von Roten soll spätestens am 31. Dezember 1934 er löschen. Während der Dauer des Rechts jollen neue Ausgaberechte von * * werden. In den Ausschüssen des Reichs rats wurden bei grundläß⸗ licher Zustimmung zu dem Prinzip der Vorlage doch auch gewisse Bedenken laut. , ber Kredite an die deutsche Wirtschaft den großen Apparat einer besonderen Bank aufjuztehen, erwiderte die Reichsregierung, daß die ausländischen Kreditgeber diese Form ausdrücklich verlangt hätien und daß ung, um den ausländijchen Kredit überhaupt zu erlangen, anderes als die gewählte Form übrig bliebe. Aus s⸗ schließlich die Vorlage mit nur geringen, im wee tl Aus

und formalen Aenderungen ghigzntßrtmit dem Entwurf zusammen⸗

.

Bank durch die Reichsbank im Bankgeleß n es hierzu eine die Verwaltung der deut Reichsbankleitung Mitglieder werden,

sonstigen des eicheben menge setze bestehende

lage beseitigt. 5 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebäu

; Während seiner Abwesenheit führt . gab e r , der Boischaft.

legen. Die Neichsbank wird sich derart beteiligen, daß sie die Hälfte des Kapitals und noch eine Aktie darüber zeichnen wird, so daß sie künftig unter allen Umständen die Mehrheit in der Generalversamm-

lung haben wird r Yiei , , . Die Geschäftsaufgabe der Bank soll darin bestehen, daß sie ihr Aktien⸗

Der Goldbestand der Reichsbant bleibt unberührt.

die ihr gewährt sind ausländicher Stellen zur Gewährung solcher egeben in Form von Distontierung von nland weiterleitet. Obwohl die Bank in

sagen erster

das

bestimmt., ein inländisches Umlauismittel zu

nicht dazu

unrechtmäßigen Besitzer von Devisen veranlaßt wer den

Soweit die Dividende acht Prozent überschreitet,

Steuern. n,

Noten an Banken, die diese Befugnis besitzen, nicht erteilt

Auf die Frage, ob es nötig wäre, blos wegen

. nichts ü n Die Aus 1 2

ze Wage übe Bankgesetzes an. 36 er Aenderung des Bantg . . 66 . on Aktien einer privaten

Da yr Grieb an rde geren, a zugelassen ist, bedurlte

ückli esetz lichen Ermächtigung. Da serner j , ee e, nt in den Händen . liegen soll. mußte für den Prãsidenten . 6. des Reichsbankdirektoriums die uichtz in 8 . dem Vorstand. dem Verwaltungs- der Autsichtsrat s

ö 16 ies nk anzuge bören. Das dagegen aus 3 , ; geg uhernis wird durch die Vor⸗

g, den 13. März 1924.

Der Reichsrat hält Donnerstag de eine Vollsitzung.

onda hat Berlin

Der Kniserlich japanisch: Botschafter s der Botschafts rat

Deutscher Reichstag. 40. Sitzung vom 7. März 1924.

Nachtrag. .

der Reichswirtschaftsminister Hamm in der

. ö im Anschluß an die Ausführungen

le (Bayer. Vp.) gehalten hat, lautet nach dem wie folgt:

Die Rede, Debatte über . 2. . Stenogramm etzt vorliegenden Steno wie 2 5 Meine Herren und Frauen! Für den Bayern, der überzeugt

en Primat des Staatlichen und Politischen über das Wirt⸗ 3 glaubt und der in ständigem Ausgleich . 2 Rechten und Erfordernissen des Reiches und seines an 2561 Arbeit mühevoller und sorgenvoller Jahre hinter sich 2. is ö nicht ganz leicht, von den außerordentlich gemütvollen Dar . des Herrn Kollegen Dr. Beyerle, statt auf sie s . ? gesinnungsmäßig da und dort zu bestätigen, polltisch und pra ! ) aber auch manche andere Seiten aufzuzeigen. die Aufmerksam ei auf etwas ganz anderes zu lenken: Auf das Wirtschaftliche ö Aber es ist doch wohl nicht Zufall, daß in den . der letzten Tage neben der außenpolitischen Freiheit die wirt schaftlichen Fragen vor allen anderen das . Problem in . grund und Hintergrund der Erörterungen bildeten. Darin prag sich aus, daß in Zeiten, wie wir sie jetzt haben, die wirtschaftlichen Existenzfragen nicht nur für den Einzelnen, sondern insofern 36 für die Gesamtheit voranstehen, als sie die Voraussetzung für je staatliche Erhaltung sind. Darum ist auch das Werk der 1 vor allem ein Werk der Wirtschaftserhaltung und der Wirtschafts⸗ tung gewesen. 9 . Stunde macht es unmöglich, Ihnen ein Bild Je gegenwärtigen Standes unserer deutschen Wirtschaft zu geben.

hochwertigen Devisen eingejahlt werden.

mer III 2 und 3 der Bezugs⸗

Die welt mu gender nn werden aufgehoben und

bedingungen vom 16. November

ĩ ische Banken ist berelts sichergestellt, die inlůndi⸗ n 26 aber die Aktien zur gef ., Zeichnung auf · . t .

Nur auf einige Anregungen und Wünsche auch auf manche