Freienwalde, Oder. UlI57 19 In unser Genossenschaflsregister ist bei der unter Nr. 28 eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftoflicht Dampf: legelei Alaunwerck in Alaunwerk bei teienwalde a. O. folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be. schluß der Generalversammlung. vom 1 Auaust 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsm tal ieder sind die Ligu datoren. Freienwalde 9 O. den 10. Mär) 1924. Amtsgericht.
Fürth, Hayyerm. 115720 Genossenschaftsregistereintrag. Angestell ten ⸗Baugenossenschaft „Eigenes
Heim“ Zirndorf — e. G. m. b. S. —:
Gen. dch Beschl. d. Gen,. Vers. v. 10. I.
1924 aufgelöst. Firma führt Zusgtz: in
Liguidation. Liquidatoren: die Vorst.«
Mitalieder. .
Fürth, den 7. März 1924. Das Reagistergericht.
Hamburg. 115721] Genossenschaftsregister. 11. Mär 1924.
Spar- und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Langen« horn. Die Genossenschaft ist aufgelöst worden.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
in Hambura. Abteilung für das Handelgregister.
Haynan, Schles. 115722 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 einoetragenen Ge— nossenschaft in Firma „Ein. und Ver⸗ kaufsgenossenschaft der Fleischer aus Havnau (Schl.) und Umgegend, ein⸗ getrarene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht? in Haynau eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be schluß der Generalversammlung vom 14 Juli 1921 aufeelöst ist. Die bis. herigen Vorstandsmitglieder sind Liqui= datoren. Daynau. den 5. März 1924. Das Amtsgericht.
HR alltberge, Marke. (115723
In unser Genossenschaftsregister ist am 2. Februar 1924 unter Nr. 25 ein⸗ getragen die Spar und Kreditbank Klein⸗ schönebeck; Fichtenau ein gefrareng. G- nossenschaft mit beschränkter Haftoflicht in Fichkenau b. Berlin. Satzung vom 15. Februar 1924. Gegenstand des Unter. nehmens: Der Betrieb ven Bank. geschiften zum Zwecke der Beschaffuna der für das Gewerbe und die Wirsschaft der Mitalieder nötigen. Geldmittel. Zur rechtẽverb ydlichen Zeichnung ist die Unterschrift mindesteng meier Vorstands. mitz lieder unter der Tirma der Genossen. . erforderlich. Die Einsicht in de iste der Genossen während der Dienst— stunden des Gerichts ist jedem geftatiet.
Amtsgericht Kalkberge.
Prettin. 115724
Im Genossenschaftsreaister ist heute bei Nr 15. Eindliche Spar, und Darlehn. kasse Piößig. eingettagene Benofsen. schaft mit beschränkter Haftpflicht, ein. getragen; Die Haftsumme ist auf 20 Rentenmark festoefetzt.
Amtsgericht Prettin, 11. März 1924.
NH en elsburꝶ. (115725
Im Genossens ,, ist bei der Fre dere fen chat e. G. m. b. & zu Nübhel heute eingetragen, daß der Ramme der Genossenschaf! geändert ist in Dresch. genossenschaft e. G. m. b. H. zu Rübbel und Posthof.
Rendsburg, den 7. 3. 1924.
Amtsgericht.
Ie gppen. 115726
In unser Sen lg ich aft register ist bei Nr. 1. Landbank est⸗Sternberg. e. G. m. b, H. folgendes eingetragen worden: Die Statuten sind dahin geändert, deß
der Keschäftsanteil auf 5J Renteninark, die Haftsumme auf 500 Rentenmark und die höchste Anzahl der Geschäftsanteile auf 109 festgesetzt ist.
Reppen. den 12. März 1924.
Amtsgericht.
Sarau, X. L. 1115727
In das Genossenschaftsregister ift unter Nr. 5h die glekirizstäts. Verwertungs⸗Ge⸗ gossenschaft Grabig; einge lragene Genossen⸗
aft mit beschränkter Haftpflicht mit dem
itz in Grabig eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: Bau und Unterhaltung eines Ortsneßzes. Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung ünd der Betrleb von landwirt— schaftlichen Maschinen und Geräten.
Das Statut ist am 27. Dezember 1923/, 6. Februar 19024 festaestellt.
Sorau, N L., den 4. März 1924.
Das Amtsgericht.
Stavenhagen. 1165728 2 n,. Wirtschaftegenossenschaft für Staven⸗
be 69 n,, gi ems ne Ge⸗ olsenschast mit beschränkter Haftzfli
mit dem Sitz in Stavenhagen. . Gegenstand des e, ist Ver⸗
Cru . K n n. olonlalwaren und hauswirtschaftlichen
Bedarfsartikeln. Das Statut ift vom
November 1923. . uren, . den 5. März 1924. ecllb. Ait h e cht
Sw inemsim de. 1115729]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 die Genossenschaft unter der Firma. Wirtschaftsgenossenschaft der leischer Swinemünde'ß und Umgegend. eingetragene. Genossenschaft mit be⸗ a, Haftpflicht! mit dem Sitz in Swinemünde eingetragen worden. Das Statut ist am 31. Oltober 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ijt emeinschaftliche Pachtung des . chen Schlachthauses in. Swinemünde, Ver⸗ waltung und Betrieb desselben sowie ge— 33 — tlicher Ein und Verkauf des für das Fleischergewerbe in Betracht kommen⸗ den . der Waren ⸗. Ver⸗ brauchs und Bedarfsartikel und Ver⸗ wertung der Schlachtgefälle der Mitglieder. Amtsgericht Swinemünde. 8. März 1924.
Trebnitz, Schlęes. 115730 In unser Genossenschaftsregister ist beule unter Nr. 124 die Elektrizitäts⸗Ge— n, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . in Schlottauer⸗· mühlen, Kr. Trebnitz, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ i elektrischer Energie, Beschaffung und nterhaltung eines elektrischen. Ver⸗ teilungsnetzes und . von Elektrizität zu . und Betrieb. Das Statut ist vom il. Februar 1834. Amtsgericht Lrebnißz (C6chlör benz. char il,
Weimar. 1115731
In. unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. J ist heute bei der Firma Konsum—⸗ genossenschaft Weimar und , ein⸗ getragene nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden;: Die Firma lautet jetzt: , , ,, Ayolda⸗ Weimar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter , I. mit dem Sitze in Weimar. Gegenstand deg Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Bedarfsgütern im greßen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben her⸗ gestellt und bearbeitet. e n,, . an⸗ genommen, Wohnungen hergestellt und Versicherungen vermittelt werden. Die e affen, aft beschränkt den Geschäfts⸗ verkehrt auf den Kreis der Mitglieder. Die 8 nn, beträgt 40 Goldmark. Der
orstand besteht aus den Genossen: Wil helm Dornberger in Weimar, Reinhold . . in Apolda rmann Ulrich in lpolda. Durch Ses uß der Generalver- sammlung vom 2. Desember 1923 ist das Statut der 6 chaft geändert und neu gefaßt und die Verschmeljung mit dem anf nieren Apolda und Umgegend ein⸗ tragene, Genossenschaft mit beschränkter aftpyflicht beschlossen worden. Es wird auf das überreichte Statut Bezug ge—⸗ nommen. .
Weimar, den 4. März 194.
Thür. Amtsgericht. Abt. IV.
Ei eg enhals. 115472
In unser Genossenschafhöregister ist heute unter Nr. 36 eingetragen worden:
Elektrizitãtsgenossenschaft., einaetrage ne Gengssenschaft mit beschwinkter Haftflicht zu Dürn-⸗Kunzendorf Kreis Neisse, mit dem Sitz in Dürr⸗Kunzendorf. Geagen— stand des Unternehmens ist gemeinsamer Bezug von elektrischem Strom. Schaffung und Unterhaltung eines Ortssleitungs ⸗˖ net es.
Haftsumme 109 R. Mack für den er⸗ worbenen Geschäftsandeil. Höchfstzahl der Geschäftegnteile XW.
Die Mitzalieder des Vorstands sind: Fietz. Carl. Bauer. Brauner. Paul. Vausbesiker, Hillebrand. Franz,. Tischler ˖ meister, sämtlich in Dürr⸗Kunzendorf.
Slkatut vom 14. Februar 1924.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenscheft., gezeichnet von 2. Vorstandsmibaliedem, in der Mo. natsjeitschrift des Schles. Bauerwereing. beim Eingehen des Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deut⸗ schen Reichsangeiger.
Das Geschäftsiahr beginnt am Tage der gerichtliche Eintragung und schließt mit dem 30. Juni iedes Kalenderighres.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß rechlsverbind- lich durch wei Vorstandsmitalieder er⸗ solgen. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Jeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre. NMamengun ker schrift setztn. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ziegenhals, den 23 Februar 1924.
Preußtisches Amtsgericht.
5. Musterregister.
( Die ausländischen kuster werden unter Cen ypnmia veröffentlicht.
Auerbach, Vogtl. 115987
Im WMusterregtster ist eingetragen worden: Nr. 681. Voatläudische Mietall. werke. Attiengesellschatt in RNodewisch Vontl.). ein offener Briesumschlag, ent- baltend eine Photographie mit Lichibaue eines * esteckschrankmodells in Säulen⸗ orm. , , . Schutz frist 6 Jahre, angemeldet am 7J. März 1924, Vorm 10 Uhr
Sächs. Amtegericht Auerbach, den 109. Mär 1824.
Herlim. (115988 In unjer Musterregtster ist . Nr. 34 482. Firma Fa. E. S. Werk⸗
stätlen für Handwerkkunst mit beschräunkter
Haftung. Charlottenburg, ein Umschlag
mit 8 Mustern tür Textildruck, versiegelt
Flächenmuster. Fabriknunmern z bie 6s,
9. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am
3 Januar 1924, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten.
Nr 34 483. Firma Emil Aug Quincke, Berlin, em Palet mit 2 Modellen ür KBlei⸗ 6 veisiegelt. Munter für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 1. 4. Schutz frist 15 Jahre, argemeldet am 25. Ja⸗ nuar 1924 Vormittags g Ubt 25 Minuten.
Nr. 34 484. Firma R Wengels, Berlin, ein Umschlag mit 15 Abbildungen von Modellen für Büffeite, Kredenzen. Schsänke und Schieibtische. veisiegelt. Muster für piastijche Erzeugnisse, Fabrik. nummern 81 und 181, 8z und 182. 83 und 183, 84 und 184, 85, 185 und 285, 102 und 202. 152 und 2652, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29 Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Min nten .
Nr. 34 485. Firma Dr. Felix H Witt, Berlin, ein Moxell einer Parfüm flaiche, affen. Muster für vlastische Eizeugnisse Geschäftenummer 1. Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1924, Vor⸗ mittags 11 - 12 Uhr.
Nr. 34 486. Fabrikant August Fuhr⸗ mann, Berlin, ein Umschlag mit 2 Ab— bildungen eines Modells eines Projektion; lichtbildavparais. offen. Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1844. Schutznnist 3 Jahre, angemeldet am 2 Fe—⸗ bruar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten. ;
Nr. M 487. Firma Alex. Strauß & Co, Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für Knöpfe, versiegelt. Muster für pla— stische Erzeugnisse, Fabriknummern 8881, 9882. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4 Februar 19524. Vormittags 9 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 488. Firma 1 Fritsch. Berlin. ein Umschlag mit. 14 Mustern für mit Astern oder Apfelblüten bedruckte Tiichdecken, versiegelt. Fiächenmuster. Fabrikunmmern 21 l bis 213. 5221 bie 2h, bz33, Oz27. bazi bie S253, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1924 Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34459 Firma Quast G Co Berlin. ein Paket mit dem Morell eines elektrischen Stromerzeugerg für die Fahr⸗ radbeleuchtung. offen, Muster für plastijche Er zeugnisse, Kabriknummer D. 24, Schutz⸗ frist 190 Jahre, angemeldet am 16. Ja—⸗ nuar 1924, Nachmittags 12 Uhr 45 Mi⸗ nuten.
Nr. 3449090. Firma Quast G Co. Berlin ein Paket mit dem Modell einer elektrischen Fahrradlaterne, offen., Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer B. 24. Schutzfrist 10 Jabie, angemeldet am 16. Januar 1924, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Rei Fir. zz zt. Firma R. Goetze Pianobau. Gesellichatt mit beichtänkter Paftung, Berlin: Die Schutzfrist ist bie aut 15 Jahre verlängert. angemeldet am 25 k 1924, Vormittags 10 bie 11 Ubr.
Nr. 34491. Firma Carl Mampe Aktiengesellschaft, Berlin. ein Patet mit dem Modell einer Aichenschale und 20 Mustein für Inserate, Verschluß⸗ siegelmarlen, Etikette ujw, offen. Fabrik⸗ nummern 744 bis 764. Fabrifnummern 45 bis 764 sind Flãchenerzeugnisse, Fabrif⸗ nummer 744 ist plastisches Erzeugnis, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 9 Ja⸗ nugr 1924 Vormittags 1 Uhr 10 Minuten
Nr. 34492 Firma Gebrüder Waltei, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer sitzenden Figur mit Spiegel versiegelt. Muster für plastische Eizeugnisse. Geschäftenummer . Schutz ⸗ frist 3 Jahre. angemeldet am 15. Januar 1924. Vormittags 10— 11 Uhr.
Nr. 34 493 Firma Alter. Strauß C Co., Beilin, ein Paket mit 5 Modellen für Knöpfe, versienelt. Muster für plastuche Erzeugnisse. Fabriknummern 9856 bie vSs80. Schutzftist 3 Jahre,. angemeldet am 19 Januar 1929 Vormittags 10 Uhr 10 Minuten
Nr 34 494. Fabrikant Victor Woick Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Klein krafiwagen., ver— siegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 108. 108. Schußtztrist 3 Jahre. angemeldet am 11. Februar 1924. Nachmittage 1— 2 Uhr.
Nr. 34 4586. Firma Dr. Erich F. Huth, Gesellichaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit Abbildung des Modells eines Huth-⸗Nadio⸗Verstärkers, versiegelt. Muster für plastische Erzeug⸗ nisse. Fabriknummer 34 495, Type 1. Nr. 64. Schutzfrist 3 Jabre, angemelden am 24. Januar 1934 Vormittags 11 Uhr.
Nr. 34 496. Firma Dr Erich F. Hulb Gesellschaft mit beichränkter Haftung. Beilin ein Umichlag mit der Abbildung des Modells eines Huih⸗Rꝛadio⸗Empiängere. versiegelt. Muster für plaftijche Erjeug⸗ nisse, Fabritnummer E L. 1222, Schutz sfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Ja- nuar 1924 Vormittage 11 Uhr.
Nr. 34497. Firma Dr. Erich F. Huth Gejellichast mit beichtänkter Haftung. Berlin, ein Umichlag mit der Abbildung des Modells eines Lautsprechers nach den Piin zin Huth-Johnsen Rabbek veisiegelt. Müuster für plastiche Eizeugnisse, Fabrik. nummer Tyre L. J. R. 74. Schutz ÿrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1924. Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten
Nr 34 498. Firma Dr. Erich F. Huth Geiellschalt mit beschräntter Haftung Berlin ein Umschlag mit der Abbitdung des Modells eines Lautiprechers nach dem Prinziv Huth. Johnsen, Nahbet, versiegelt. Muster für vlastijche Erzeugnisse. Fabrik. nummer Type L. J. R. 2 Schutz trist 3 Jahre, angemeltet am 8 Februar 1924, Nachmittage 12 Uhr 459 Minuten.
Rei Nr. 33 öl. Fina Siemengs.« Schuckertwei le Gesellichaft mit beschränkter Lattung Siemenestadt bei Berlin, bezüglich dee Modelle. Fabrifnummer 7072 isi die Schutznist bis auf 10 Jahre verlängert angemeldet am 8. Februar 1924, Nach⸗
mittags 12 Üitzt 45 Mänuten.
Bel Nr. 31 623 Firma Siemen. Schuckertwerke Gejellschat mit bejchränkter Valtung, Siemenestadt bei Kerlin, die Schutzfrist ist bis auf 15 rg, e. angemeldet am 8. Februar 1924, Nach⸗ mittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34 409 Firma H Leiser Nach⸗ folger. Berlin. ein Modell eines Kammes in Gestalt eines Frauenbeitig, offen Muster für vlastische Erzeugnisse. Fabritnummer 10 Schutzsrist 3 Jahre, angemeldet am 8 De⸗ zemper 1923. Vormittags 1 - 12 Uhr.
Nr. 34 500 Firma Kalif Zigarerten abrit Akunengesellichast, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell einer Zigarettenichachtel. versiegelt. Muster für viastische Eizeug⸗ nisse. Fabriknummer 161. Schutz frint 3 Jahre, angemeldet am 23 Januar [o2z4, Vormittags 1 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 501. Firma B. Sulmann Co., Berlin, ein Paket mit 5 Abbildungen von Modellen für Kämme, versiegelt Müuster für plastijche Erzeugnisse. Fabrit⸗ nummern 701 bie 205. Schutz frist 3 Jahie, angemeldet am 23 Januar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Mmuten.
Nr 34 (. Firma S. Reich E Co, Rerlin, ein Unschlag mit 41 Abbildungen von Modellen für Beleuchtunge körper, vei⸗ siegelt. Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 241 bie 24 40 und 24 / 123. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten
Nr. 31 503. Firma Linke C Co, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, in Berlin, 2 Abbildungen von Modellen für einen Bücherschrank und einen Schreib—
lisch, offen, Muster für vlastische Erzeug⸗
nisse, Fabrifnummern 1, 2. Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 1. Februar 1924. Vormittags 11 Uhr.
Rei Nr. 33 64 u. Nr. 33 60h Firma Böttger . Eschenhorn. Berlin⸗vichter⸗ telde Ost, die Schutz mrist ist bis auf [5 Jahre verlängert, angemeldet am 13. Fe⸗ bruar 1924. Vormittags 11 Uhi 10 Minuten. .
Bei Nr. 33 549 Fabrikant Max Fritsch, Berlin, die Schutztrist ist bis auf 15 Jahie verlängert, angemeldet am 21 Februar 1874. Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Bei Nr. 33 621. Firma H. Berthold Messinglinien fabrik u. Schriftgießerei
Aktiengelellschaft. Berlin, die. Schutz trist
ist bis auf 10 Jahre verlängert, angemeldet am 14 Februar 1924. Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr 34504 Firma Max Kray G Co. — Glageindustrie Schreiber Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein UÜmschlag mit der Ab⸗ bildung des Modells einer unden Glas— schüssel mit Schliff, versiegelt. Muster für plastijche Erzeugnisse, Fabrikuummer 1124, Schutzfrist diei Jahre, angemeldet am 26. Januar 1921, Vormittags 11 Uhr b60 Minuten.
Nr. 34 b05. Firma Albert Sachse. Beilin, ein Paket mit 18 Modellen für Etifetts für Tabak- und Zigarrenvackungen. versiegelt. Muster für plastijche Grzeug⸗ uisse, Geschäftenummern 1 bis 18, Schutz- trist 3 Jahre, angemeldet am 31 Januar 1924, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34 506. Firma Herinann Weis—« brich Co. in Charlottenburg, ein Um- schlag mit der Abbildung des Modelle einer Flasche, veisiegelt. Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Geschäftenummer 1, Schutztrist 3 Jahre. angemeldet am 2. Februar 1924, Nachmittags 12 — 1 Uhr
Nr 34507. Fiima Gustav Lohse Aktiengesellichaft in Berlin, ein Paket mit dem Mogell einer Flasche in Taschen⸗ uhrform, veisiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummer 1840. Schutz⸗ sfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1924. Nachmi l iags 12 Uhr 30 Minuten
Nr. 34 508 Firma Geo. Borgfeldt E Co Aktiengesellschast in Berlin, ein Um⸗ schlag mit der Abbildung eines Modelle für Tierfiguren, veisiegeit. Muster jür plastiiche Erzeugnisse, Fabriknummer 832, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1924 Vormittags 11 Uhr. Nr. 34 09. Firma Optica Gesellichaft für Optik und Kinematographie mit be—⸗ schränkter Haftung. Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Schüũlermifrolfove, versiegelt. Muster für vlanische Erzeugnisse, Fabtiknumniern 57 / und 57/3 Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 14 Februar 1923, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34510. Firma Möbelfabrik For⸗ tung Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin ein Umschlag mit der Ab— bildung des Modells eines Bücherschranke, versiegelt. Muster für plastische Erzeug nisse. Fabrifnummer (,. Schußftift Jahre, angemeldet am 14. Februar i924, Nachmittags 1 Uhr.
Nr. 564 511. Firma Frltz mburger,
Berlin, ein Umichlag mit 1 Muster für Papierwaren jsowie von Gegenständen für
Büro- und Privatbedarf, offen. Flächen⸗ muster. Geschäftanummer 5. Schutzftist 15. Jahre, angemeldet am 20 Februar 1924. Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr 34 512. Firma Alex. Strauß G
Co, Berlin, ein Pafet mit 3 Modellen
für Knöpfe, versiegelt. Muster für plastische
Er zeugnisse, abrifnum mern 9883. 9884 885. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
20. . 1924, Vormittags 11 Uhr 45 8
inuten.
Nr. 34513. Firma Ambi⸗Verwaltung
Kommanditgesellschast auf Akten, Berlin, ein Modell eines Eimerg aus Sperrholz, offen. Muster für vlastische Er eugnisse, Fabriknummer III 1924. Schutzfrist fünf. zehn Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten. Nr. 34 14 Firma Ambi⸗Verwaltung Kommanditgesellschaft ut Attien Berlin, ein Modell eines Blamentepies aus Sverrhoß, gffen, Muster für plastische Eizeugnlsse, Fðabriknummer N Iv24. Schutz ˖
frlst I5 Jahre, angemeldet am Ja 1924, Vormittags 10 Uhr 45 Vlin ie in Nr 34 515. Firma Ala · Laval. Nein
Kato Gejellschaft mit beichrãnk ler Vasiun
Berlin ein Umschlag mit 6 Mustern j Etifette. Briefichmuck usw., veisieg Fläch nmuster Geichärtte nummern oh 102 Schutztrist 3 Jahre, angemelden an 9 Februar 1924, Vormittags i112 lihe
Nr 34 5164.ẜdᷣ Firma Richard Gen Kom manditgesellschaft in Berlin, ein n schlag mit 3 Abbildungen von zwei Mo dellen für Pianoumbauien und Goenn Choralion⸗ Piano, versiegelt. Musler in vlastische Erjeugnisse⸗ Fahriknummen 109 a, 1192, 122, Schu srist 3 Jahn angemeldet am 16. Februar 1924. Von mittags 19 - 11 Uhr.
Amtegericht Berlin⸗Mitte, Abt. go,
den 29. Februar 1924.
H adolf zel. (I I59 Zum Musterregister Band II bu
ist ür die Firma Maggi Ges. m. b.
in Singen (weigniederlassung in Berli
eingetragen: Ein ve siegelter Um schsa mit 1 Muster für eire Büchsfenmante, etifette, Fabriknummer 1171, Flächen, erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9 März 1924, Vorm. 9,50 Uhr.
Radolfzell, den 10. Mär 1924. Bad. Amtsgericht.
. Konłurse
Hamom. 1 hg
lleber das Vermögen des Kaufmann Joles Brockmann in Kamen ist heute, an 12. Mär 1924. Vorm 11 Uhr, dun Konkureverfahren eröffnet Kon kurgben walter: Rechtéeanwalt Bong in Kamen. Krist zur Anmeldung der Konkure fotze, rungen bis 29. März 19274. Erste Glan, bigerverlammlung am 24. März lg, Vormittags 9h Uhr. Prüfungstermin an ltz. April 1924. Vormittags 96 Uhr vor dem unterzeichneten Gericht. Offene Arres mit Anzeigepflicht bis zum 293 März ln
Kamen, den 12. März 1924.
Das Amtsgericht. EIlanen, Vog tl. 1 4
der offenen Handelsgesellschatt Walter Künzel 4 Co. in Plauen. Königstr. 25, wird heult, am 12. März 1924. Vormittags 9h Uht,
Ueber das Vermögg
das Konkureverfahren eröffnet. Konkurh
verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr Bertholh hier. Anmeldetrist bis zum 5. April 1921
Wahltermin am 7. Avril 1924, Vor— mittags 9 Uhr. Prüfungetermin an 14. April 1924, Vormittags 8 Uht⸗ Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. April 1924. — K. 124.
Amtsgericht Plauen, den 12. Mirgh 26
Tharandt. 10 Ueber das Vermögen des Fa
Waldemar Kurt Radewensky eMMineben wild heute, am 11. März Mei, Nach= mittags 55 Uhr, das Konkure berfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechteanmalt Dr. Schneider, hier. Anmeldefrist biz zum 30. April 1924. Wahltermin am 10. April 1924. Vormittags 10 Uhr. Prüfungetermin am 27. Mai 1926, Vor= mittaas 10 Uhr. Offener Arrest mit An zeigevflicht big zum 5. April 1924.
Amtegericht Tharandt, den 11. März 192,
8. Tarij⸗ und Zahrplan
bekanntmachungen det . Eisenbahnen.
Neichoõbahngütertarif, Seft A. Tf. Mit Gültigkeit vom 15. März l weiden im Anhang l des Heftes A dit Bestimmungen über die Frachtberechnun im Verkehr mit den Stationen der Weimah⸗ Rastenberger Eisenbahn geändert. Nähere Auekunft geben die beteiligten Güterabfertigungen fowie die Auskunstel hier. Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 15. März 1924. Neichsbahndirektion. J b. 6 Tar. 8
1159821 hr, green rein. Heft O I (Frachtsatzzeiger). Seft GO Iv und
Heft C IJ. z Mit Gültigkeit vom 15. Märf l wird ein neues Heft Ca herausgegeben, in dem die Frachtermäßigungen . 20. Januar und 1. März 18924 ber sichtigt sind. Gegenüber den in 3. Zwischenzeit mit Hilfe der Abschlageta gebildeten Frachtlätzen treten hiereun teilweise geringe Abweichungen ein. i. der Abrundung der Sätze begründe e. Das Heft C 1a vom 18. Serteu n 1223 bleibt für die Ausnahme tarise 1 Zeitungs druckyapter). 15 (Kartoffeln ⸗ Stückgut! 21 (Jement zur Ausfuhr ) Jibt. Ii (Hanf) nad 45 (Hüter der Ln klassen A— D) big aut weiteres ze ; stehen, ebensa Nie Abich agen l he! 20 Januar 1924 für die Ausna . tarife 10h und 13. Die Ahichlageia 0 vom 1 März 1924 tritt mit Ablauf . 14 März 1524 außer Kratt. g nn geringfügigen Erhöhunnen ist die der . Veröffentlichungerrist gemäß der 9 . gehenden Aenderung des 6 der = 6 RGGBl ol S. 455) genebmigt wo . Zum gleichen itpunkt weiden Belie O ib und & i & neu beta e n Nähere Auskunft geben die bei i ll Guͤterabfertigungen sowte die Aus hier., Bahnbof Alexanderplatz Berlin, den 13. Mar 190 Neiche ba hudirel tie
77
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einer 5 gespaltenen Einheits zeile L. 20 Goldmark freibleibend. einer d gespaltenen Einheits zeile . — Goldmart freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staagtsanzeigers m
Berlin Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr.
ö . Ginzeinummern
Hekanntmachung, Mär; 183. Handelsverbot.
In Abänderun
mzeiger Nr. 297) und unter
Nußkohlen 1 ; 6 —ĩ ; 11
9
. gewaschene. Püsselbürener Förderkohlen tücktohlen
Nußgruskohler
ärz 1924.
ö. Reichs kohlenverband. eil.
w ; Feinkohlen, ungewaschene .. )
Berlin, den 16 M
Neichsbantgirotonto.
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Velanntmachung, betreffend Darlehns fassenschelne. Hhelanntmachung, betreffend Brennstoffvertaufpreise.
Vreußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. betreffend Armenpflegekosten im Monat
Amtliches. Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 18 Abs. 4 vom 4. August 1914 (RGBl. S emeinen Kenntnis gebracht,
— —
Bekanntmachung.
g der unterm 31. Dezember 1923 (Reicht⸗ DM). m 22. Januar 1924 (Reichsanzeiger r. V0) veröffentlichten Brennstoffverkaufspreife weiden folgende Prelse je Tonne in Gol unter den im Reichsanzeiger Nr. veröffentlichten Bedingungen ab 17. März 1924 gelten.
Niedersächsisches Kohlensyndikat. 1. Gesamtbergamt Obernkirchen:
2. Preußische Bergin
2 . 29, 60 1.
h pektion in Barsinghausen: Barsinghäuler Förderkohlen .. . 21,20 4 Bantorfer Fördertohlen; .... 3. Preußijche Berginlpettion I in Ibbenbüren: bbenbürener Förderkohlen ...
20.20 AM.
Loeff ler.
Berlin, Montag, den 17. März.
oder einzelne Beitagen werden nur gegen Barbezahlun
des Darlehnskassengesetzes 340) wird hiermit zur all⸗ daß am 29. Februar 1924
arlehnskassenscheine im Betrage von 9 539 000 Billionen Mark ausgegeben waren. Davon befanden sich 600 Millionen Mark im freien Verkehr.
Berlin, den 14. März 1924 6 Der Neichtminister der Finanzen. . J, Ar Sch ippel.
mark bekanntgegeben, die 297 vom 31. Dezember 1923
gumbinnen) d sofort, die
fort, um A
für Perfone
Preußen.
Rinisterium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten. berförsterstellen Rominten (Regierungsbezirk und Corpellen (Regierun die Qberförsterst elle Altst Königsberg) ist voraussichtlich
Bewerbungen um Rominten und Corpellen müssen listernberg bis zum 3. April 1924 eingehen.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Bekanntmachung vom 11. März 1924, bett. Armenpflegekosten im Monat März 1924.
0.386 i. d. Ortekl. A und B O, 64
i. d. Srtsti. =- i5 . 658
gsbezirk Allenstein) ernberg (Regi um 1. Mai 1
Abends.
Poftschecktonto: Berlin 1821. 1 924
—
ein schließztich des Portos abgegeben.
Ziffer? : Für ärztliche . in allen Gemelnden und für jedes Alter der Kranken gleichmäßig 31 G. Pi. täglich. Ziffer 4: Für Beerdigungen: für Personen im Alter von 14 u. mehr 33 I. d. Ortskl. A und B 47,50 G. -M. von 14 u. mehr Jahren 1. d. Ortskl. — F . 45— unter 14 Jahren I. d. Ortekl. A und B 32— unter 14 Jahren i. d. Ortskl. — I . 29, —
Ziffer b: Bei offener Armenpflege für Personen m Alter hon 14 und mehr Jahren Zuschußleistungen usw. täglich höchstens an Verpflegekosten in den
Orteklassen Aund BB. . O64 G. M. * — 1 2 2 0,58 .
Für Zuschüsse zur ärztlichen Behandlung und Beerdigun höchstens 4 der . unter Ziffer 2 und 4 errechneten Beträge. .
Berlin, den 11. März 1924.
Der Preußische Mintster für Volkswohlfahrt. J. A.: Hoffmann. u
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun unzuberlãssiger ersonen vom Handel vom 15. Just i5z (RäöBh S. 266 abe ich dem Kaufmann Aloks Konopka tn Berlin,
Dranienburger Straße Nr. 39 bei Brasch, durch Verfügung von i , , e n r, . ka
en Bedar wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelb betrieb untersagt. . .
Berlin, den J. März 1924. Der Polizelpräsident. J. V.: Dr. Hincke]l
m m me ma m e r e , m m mm mmm mer, Nichtamtliches.
Dentsches Reich.
Der Reichsrat hält Dienstag, den 18. März 1924, 6 Uhr Nachmittags, im Reichstags gebäude eine Vollsitzung.
Uebersicht
über die Geldbewegung bei der Reichshauptkasse in der Zeit vom J. bis 10. März 1924.
Vom Vom 18. No⸗ 1. März vember 1923
bis 10. März 1924 Billtonen Mark
J. Einzahlungen.
a) Allgemeine Finan werwaltung Steuern, Zölle, Gebühren) nach bzug der von den Oberfinanz⸗ und Finanzkassen in den letzten 1 Dekaden geleisteten Ausgaben
b) Einnahmen aus dem Vertauf von Goldanleihe. . S*.
c) Verschiedene Verwaltungseinnahmen
Summe der Einzahlungen.
II. Auszahlungen.
a) Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedens⸗ ,, ö
b) Allgemeine Reichsverwaltung.
c) Steueranteile an Länder und Ge⸗ meinden ö ;
d) Rückkauf von Goldschatzanweisungen usw. zum Zwecke der Kursstützung
Summe der Auszahlungen...
Mithin Zuschußbedarf .... 11 887 715 Einnahmen aus der Begebung von Rentenmarkschatzanwelsungen. . — 1665 193
Diese Beträge dienen als Betriebsmittelfonds.
Erläuterungen. In den Zeitabschnitt vom 1. bis 109 Mär; 1924 fallen 8 Zahl⸗
1ä309220189
12 654 496 S3 590 719
L405 465 404
136 892 560
13 202 276 odr s
1932678 1527 353 188
371 868 235
250 705 829 2 184 809 930 779 394 526
191 139 114
6z cs æ3⸗ bh ooo ooo
33 816314 161 982 55
tage. In diesen 8 Tagen betragen die Ablieserungrn rund 150.1, die
Ausjahlungen rund 163, mithin der Zaschußbedarr 119 Trillionen Papiermark gegenüber einem Zulchußbedart von 47,5 Trillionen Mark in der letzten Februaidekade. Der Gesamtzuschußbedart, des Reichs seit 16. November 1923 erhöht sich damit auf 779,4 Trillionen Mart, von denen der Hauptanteil auf die Zeit vom 16. November bis 31. De⸗ zember 1923 entfällt. 4 Zum Zwecke der besseren Uebersichtlichkeit über die eigenen Aus— aben für die allgemeine Reichs verwaltung sind die Ausgaben in dieser ekadenübersicht erstmalig neu zeigliedert worden. indem die Steuer⸗ anteile für die Länder und Gemeinden und die Ausgaben für den Rück=
g oder vorherige Einsendung des Betrages
kauf von Goldschatzanweisungen usw. getrennt von den übrigen Aus— gaben nachgewie en werden. Für die rückliegenden drei Monate und die erste Märzdekade ergibt sich daraus folgendes Bild:
in Milltonen Goldmark
Dejember Januar Februar 1. Märzdekade (Es Zahltage) (25 3. T) (3653) G63 T) Auszahlungen... 4994 142,7 478,6 162,0 Hiewon entfallen auf: Allg. Reichs verwaltung 46056 222,0 1845 53,2 Steueranteile der Länder 38. 94,5 173,3 65.0 Rückkauf von Gold—⸗ schatzanweisungen. — 126,2 120,5 33,8 Die täglichen Ausgaben für die allgemeine Reichs berwaltung betrugen hiernach im Vejember 20, im Januar 8,5, im Februar 7-4 Millionen Goldmark. Diese Zahlen enthalten diejenigen Aus- gaben nicht, die von den Finanzkassen aus den Steueresnnahmen unmittelbar geleistet werden. Anderseits find in den Abliefen ungen diele zu unmittelbaren Zahlungen zurückbehaltenen Beträge nicht ent- hatten. Die tatsächlichen Einnahmen erhöhen fich bet der endgültigen Abrechnung um diejenigen Summen, die von den Finanzkassen zur Deitreitung ihrer Ausgaben zurückbehalten werden. In der end— gültigen Abrechnung erhöhen sich alfo Einnahmen und Ausgaben gleichmäßig, ohne daß dadurch das Schlußergebnis beeinttãchtigt wird.
Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 6. d. M. einige Aenderungen und Ergänzungen der Anlage o zur Eisenbahnverkehrs ordnung verfügt. Das Naͤhere gehl aus der Bekanntmachung in Nr. 8 des RG Bi, Teil fi, hervor
Denutjcher Reichstag. Nachtrag. 411. Sitzung vom 13. März 192.
Die Reden, die der Reichswirtschafts minister Hamm im Laufe der 2. Beratung des Gesetzes über die Deuhsche Gold— diskontbank gehalten hat, lauten nach dem jetzt vorliegenden Stenogramm, wie folgt:
Meine Herren und Frauen! Ich habe zu dem eben erstatteten Bericht nur wenige Bemerkungen zur Einführung des Gesetzes zu machen. Es handelt sich um ein wirtschaftspolitisch außerordentlich wichtiges Gesetz. Durch die Verhandlungen des Ausschusses isi auch für die Oeffentlichkeit klargestellt worden, was die neuzu⸗ schaffende Golddiskontbank bedeutet und was sie nicht bedeutet Es handelt sich nicht um eine Währungsbank, weil eine solche so lange nicht errichtet werden kann, als wir nicht in der Reparationsfrage, in den großen außenpolitischen Fragen festen Boden unter den Füßen haben. Es handelt sich um eine Dis kont⸗ und Kreditbank. Die Summen ausländischen Geldes die durch diese Bank der deutschen Wirtschaft zugeführt werden, sind bekannt. 5 Millionen englische Pfund beträgt die von aus-⸗ ländischen Kreditgebern langfristig zugesagte Hälfte der Kapital⸗ summe, 10 Millionen Pfund, an sich nicht langfristig, aber wie wir annehmen dürfen, sich fortlaufend erneuernd, sind der Re⸗ diskontkredit. Damit erschöpft sich aber der Geldzufluß in die deutsche Volkswirtschaft noch nicht. Denn da die zweite Kapital⸗ hälfte im Inlande und ebenso die 5. Millionen Pfund Noten wiederum gegen Devisen oder Noten ausgegeben werden, die bei uns im Inlande eingefroren, festgekapselt sind, so werden wir auch hiervon einen wertvollen Zuschuß produktiver. Devisen für die deutsche Wirtschaft bekommen, und die Summe von 300 Millionen Mark, die bei vorsichtiger Kreditgewährung einen neuen Zuschuß ohne inflatorischen Charakter darstellt, wird nicht unwesentlich er⸗ höht werden. Damit bekommen wir für die deutsche Wirtschaft einen höheren Kredit, als er bisher jemals der deutschen Wirtschaft zugeflossen ist (Widerspruch bei den Deutschnationalen), als er in dieser konzentrierten, einheitlichen Form jemals der deutschen Wirt⸗ schaft zugeflossen ist. Denn auch der Kredit des Holl andabkommens, das außerordentlich zweckmäßig, geräuschlos und fruchtbar arbeitet, hat diese Summe nicht erreicht, und nach den Bedingungen des Sollandabkommens würden wir ja gegenwärtig diese neue Summe nicht bekommen können. (Zuruf von den Deutschnationalen: Sagen Sie: seit der Revolution!) — Seit dem Zusammenbruch, natürlich, seitdem wir eben überhaupt in unserer Wirtschaft in dieser Kredit bedürftigkeit sind. — Es ist richtig, daß der Kreditbedarf der deuischen Wirtschaft auch durch diesen Kredit nicht schlechthin gedeckt wird; er ist überhaupt kaum zu ermessen.
Aber das, was zu der Höhe der Summe noch als ein besonde rs wertvoller Umstand hinzukommt, ist, daß der Kredit in einheitliche deutsche Verwaltung kommt, und zwar in die Verwaltung des
dentralen Währungs- und Noteninstituts, in dessen Hand die