86.
Dr. Siahnat Sacht ist als perssönlich haftender 26 after aufgel ieden.
DWremberg. N. X., den 13. März 1924. Das Amtsgericht.
. Hiesige Handelsregister teilung B ae, zu der unter Nr. zingetragz nen Firma. „Stader See fis n , , CGö. m. b. H., in Stade a, es eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafterver= fsammlung vom 13. März 1924 ist die Ge⸗ sellschaft . Kaufmann Heinrich Plate in Stade ist Liquidator. Amtsgericht Stade, 13. 3. 1924.
Stu dthuagen. 117339 In unser Handelsregister A ist heute
bei der unter Ifd. Nr. 42 eingeltggenzn
irma (Einzelkaufmann) „F. C. Aprath
Söhne in Stadthagen eingetragen
worden, daß die Firma erloschen *. Stadthagen, den 17. März 1924.
Das Amtsgericht. III.
sStallupin em. n In unser Handelsregister ist folgendes Eingetragen in Abt. A:
L. unter Nr. 524 die . Fritz Lotz
Stallupönen und als ihr Inhaber der Hauunterm ehmer Fri otz in Stallu⸗ Fönen am 7. März 1924, :
II. unter Nr. 525 die Firma Gertrud Rudwien und als Inhaberin das Fräulein Gertrud Kudwien in Stallupönen am 13. März 1924.
In Abt. B bei der Nr. 8, die Klein— siedelungsgesellschaft für den Kreis Stallu. pönen mjt beschränkter Haftung Stallu⸗
Pönen betr, am 11. März 1924, daß der
Hürodirektor Wilhelm König als Ge⸗— schäftsführer ausgeschieden ist und die Architekten Hans ompe in Gumbinnen rd Johann Struwe in Stallupönen zu Geschäftsführern bestellt sind. Die . derhindliche Zeichnung für die Gesells ös erfolgt. unter der Firma derselben nebst der Unterschrift eines Geschäftsführers.
Amtsgericht Stallupönen, 13. März 1924.
Stargard, Komm. 117341 In. das Handelsregifter A ist heut Rei. Nr. 376 Firma Bernhard von Wildemann in Stargard i. Pom) ein⸗ Fetrugen: Dem Kaufmann Ferdinand von Massow in Stargard i. Pomm. ist Pro⸗ lura erteilt. 13. März 1924. Amtsgericht.
In un ser Handelsregister B Nr. 32 sst bei der Lanzwirtschaftlichen Maschinen⸗ abrik, vormals Julius Arendt und Auto⸗ Rntrale, G. m. b. H, in Stargard i. Dom., eingetragen; Nach vollständiger Ver. izilung dez Gesellschaftäbermögens ist die ,, des Liquidators er— loschen.
1921
. 117342
Amtsgericht.
Str elitꝝx. . . . Ih unser Handelsregister ist zur Firma Mecklenburger rer ffir esellschaft M. b. H. eingetragen: anf mnann Hubert Hartmann ist aus der .. aus⸗ geschieden. Dessen Geschäftsanteile hat der Ingenieur Karl Zwonkin
nommen.
der Statztm kapital ab 1. Januar 1924 be⸗ trägt 1990 — . Goldmark. Strelitz, den 109 März 1924. Das Amtsgericht.
über⸗
Thal, Gotha. 117344 Ins Handelsregister Abt, à Rr. 15 ijt heute bei der Firma Ruhlaer Pfeifen⸗ Manufaktur A. Fleischmann S Go. in Ruhla ein getragen worden; Die Gesell⸗= schaft ist aufgelöst. Die Firma ist er⸗ loschen.
rn ,,, den 13. März 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Themuar. 2 117345 In unser Handelsregister Abt. A ist deute eingetragen worden, daß die unter Nr, 18 eingetragene Firma Hermann Kahn in Marisfeld“ erloschen ist. Themar, den 13. Marz 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Trier. (117346
In das Handelsregister Abt. B ist unter Nr. 236 am 22. 2. 1924 eingetragen worden die 1 Rheinisch⸗ Westfälische KRlöckner · Werke. Aktiengesellschaft: Ab⸗ teilung Eisemnerk Quint, Zweignjeder⸗ lassung der Rheinisch⸗ ö Klöckner⸗Werke, Aktiengesellschaft in Duisburg. Die gesetzlich vorgeschriebenen Dekanntmachungen erfolgen durch das Negistergericht am Sitz der Hauptnieder lassung. Für die. Zweigniederlassung Fisenwerk Quint sind zu , be⸗ stellt: Ernst Bücker, Ado ö Opel, Hein⸗ rich Velter . Ernft Zig, alle aus Quint, nüt der Maßgghe, daß jeder von ihnen in, Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitglied oder einem stellvertretenden Vor⸗ standsmitglied oder einem anderen Pro- kuristen zur , . der Zweignieder⸗ laslung „Quint berechtigt ist.
Die unter Nr. W eingetragene ,, Klöckner Werle. A. G. Abteilung Quint, Zweigniederlasung der Aktiengesellschaft Firma. Klöckner Werke A. 5 Sih Berlin, ist gelöscht.
29 Amlẽgericht, 7 a, Trier,
VUeberlingen. 11734 ,, Abt. A .
S. 3. 296: Hans Schuler in Salem. Inßaher: Kaufrnann Hang Schuler in Altenbeuren. Angegebener Geschäftszweig: Dale und Feitwaren.
Leberlingen, den 15. n 1924. Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts.
— — ̃ 117335 Ab⸗ ĩ
5 rd i. Pomm., den N
targard i. P:m., den 13. März
Unruh ętailt. 11346] In unser Handeltzregist ' A Nr. 855 ist heute bei . Fritz Schimpfkäse in Uruhstadt folgendes eingetragen: Die irma ist erloschen.
Amtsgericht Unruhstadt, 13. Mäcz 1924.
Unrulistnuslt. 1117349 Im Handelsregister A ist heute unter Nr. 79 die Firma L. Mühlberg Nachf. Inhaber Max Jordan mit Nieder⸗ lassungsort Bomst und als deren Inhaber der Kaufmann Max Jordan in Bomst gingetragen. . Amtsgericht Unruhstabt, 13. März 1924.
Varel, Oden. 1173560 In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 437 die Firma Georg Eilers in Rgllenbüschen und als deren Inhaber der. Molkereibesitzer Georg Eilers in Nallenbüschen eingetragen worden. An⸗= gegebener eschäftszweig; Molkerei. Varel i. Oldbg., 12. März 1924. Amtsgericht.
Varel, Oldemir- * .
Schwarting C Sohn in
zurg folgendes eingetragen: Die
Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Varel i. Oldbg., 18. Februar 1924. Amtsgericht.
zur Firma T Schweiburg ⸗
Viklingeen, Badem. 1173621 Zu OJ. 51 des . B, . Schwarzwälder Spezial⸗Uhren⸗ abrik, Ge . beschränkter Haf⸗ ung in Mönchweiler, wurde heute ein—⸗ getragen: ; , ; Kaufmann Martin 95 in Villingen ist als weiterer Geschäftsführere bestellt. Villingen, den 14. März 1924. Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts.
Waltershausen. 117365
In das Handels regi ster A ist heute unter Nr. 47 bei der Firma „W. Geb⸗ herdt! in Waltershausen eingetragen
werden: Die Firma ist erloschen.
Waltershausen, den 12. März 1924. Das Thüringische Amtsgericht. 1.
Waltershaugen. 6 In das Handelsregister Abt. B unter . 9 ist bei der Firma „Thuringia Aktiengesellschaft Schwarzhausen / in Schwarzhausen heute eingetragen worden: Durch Bech lu der Generalversammlung bom 27. Januar 1924 ist 3 2 des Gesell⸗ — 6 betr. Gegenstand des nternehmens, geändert und neu gefaßt. ö des Unternehmens ist die Herstellung ven Drahtgeweben aller Art und in allen Metallen sowie von Draht⸗ waren alley Art und der Handel damit. Die Gesellschaft ist berechtigt, Anlagen und. Betriebe, die zur Erreichung und Förderung dieses Zwecks geeignet ind, zu errichten und zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. Ebenso ist sie be— rechtigt, Patente, Geheimwerfahren und Musterschutze, die ihr zweckdienlich sind, zu erwerben und auszubeuten. Die Ge— sellschaft soll befugt an. auch Fabrika⸗ tionszweige aller Art, die ihr dienlich er⸗ scheinen, aufzunehmen und auszuüben, auch einschlägige Handelsgeschäfte aller Art zu betreiben. Auch soll es ihr gestattet sein, sich mit anderen Firmen durch Interessen⸗ ö,, . e nen,, oder auch solche Firmen, Fabriken, Handelsunternehmungen usmw., soweit ihr dies möglich ist, zu erwerben und fort— zuführen.
Waltershausen, den 12. März 1921. Das Thüringische Amtsgericht. 1.
—
Waltershausen. 117354 In das Handelsregister Abt. B unter Nr. 16 ist bei der Jirma Mittel deutsche Hornwaren und . Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Caharz heute eingetragen worden: Durch Gesell⸗ schafterbeschlußz vom 11. März 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer ist Liquidator. Waltershausen, der 12. März 194. Das Thüringische Amtsgericht. J.
Wans em. ö 117356 In unser Handelsvegister A ist heute unter Nr. 15 bei der Firma Louis Freck= mann. Wansen, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Wansen, den 4. März 1924. Das Amtsgericht.
117357 Weterlingen, Err. Sachsen. In unser e fer, , B ist heute bei Nr. 3, Dampfziegele Hödingen, Ge— sEellschaft mit beschränkter Haftung in ödingen, folgendes eingetragen worden: ie Firma ist erloschen, Weferlingen, den Jö. Märn 1921. Das Amtsgericht.
Weiden. f (117368 In das Hande lsregister wurde einge⸗ tragen „Brüder Müller“, Sitz Bärnau i. eh. Die Firma ist erloschen, die Ge⸗ sellschaft aufgelöst. Weiden i. Opf., den 13, März 1924. Amtsgericht — Registergericht.
ö, . e. 7 ö ˖n ,. n unser Hanbelsregister B ist unter Nr. 11 bei der Firma 8. Fr. Buderus G. m. b. H. zu Audenschmiede heute ein⸗ getragen worden:
c Spalte 7; Dem Julius W. Busch zu Audenschmiede ist Prokura erteilt.
Weilburg, den 13. Märg 1871.
Das Amtsgericht.
25 * w.
In unser ,, A ist heute Ha Th.
Woinlieim. 11360] Zum Handelstegister . Bd. 1 O.-8. 36 zur Firma „Ph. Gunst' in Leutershausen
Kaufmam Hermann Gunst in Leuterß⸗ hänsen übergegangen. Weinheim, den 15. März 1924. Amtsgericht. J.
— — ——
Werl, Rz. Armeherk. 117366 In unser Handelgregister Abt. B ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen . „Beukmann & HBilchenbach, Mühlenwerke , Gesellschaft mit be schränkter Haftung zu Luigsmühle bei Westönnen, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß. der Gefell schafter vom 3. März 1924 ist der Gegenstand der Unternehmung auch die Herstellung von Brot, namentlich Simons - Brot. Werl, den 14. März 1924. Das Amtsgericht.
Wesel. ö 1117361] In unser Handelsrengister Abteilung B ist unter Nt, 102 eingetragen: Rhein⸗Radio⸗Werte mit beschränkter fftung in Wesel. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstellung und der Ver⸗ trieb von Radioappgraten und Detektoren. Die Gesellschaft kann, andere ahnliche Unternehmungen erwerben und sich an solchen beteiligen. Das Stammkapital beträgt 000 Goldmark. Geschäftsführer sind: Bruno Pauls, Güterdirektor, Erich Severin, Ingenieur, beide in Wesel. Der
festgestellt. Der Geschäftsführer Pauls ist allein zur Vertretung der Geselischaft berechtigt, der Geschäftsführer Severin nur zusammen mit Pauls. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Wesel, den 12. März 192. Das Amtsgericht.
Westerstede. 117363 In das Handelsregister Aht. A Nr. 2460
ist heute zu der Firma Citing & Go. in
Osterscheps folgendes eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Westerstede, 13. März 1921.
Wiesloch. 117364
Im Handelsregister A Band 1 wurde zu O. 3. 1153 Kommanditgesellschaft Schmitt & Gros in Wiesloch ein⸗ getragen: Der Kommanditist ist am IJ. März 1924 ausgeschieden und die Ge⸗ , damit eine offene Handelsgesell⸗
aft.
Wiesloch, den 14. März 1924.
Bad. Amtsgericht.
Wismar. lings andelsregistereintreg vom 17. März 34 bei Firma Kruse & Go. in Wismar; y in Giertz ausgeschieden. f Amtsgericht Wismar.
Wismar ILI366) In das Handelsregister ist die . „Paul Kruse! in Wismar mik dem Kauf— mann Paul Kruse, hier, als Inhaber ein⸗ getragen. . Wismar, 13. März 1924. Amtsgericht. wolta eh. 11736) Ins Handelsregister A Band 1 Nr. 266 wurde eingetragen: Firma Schwarzwälder Steinindustrie Friedrich Stolz Hausach. Inhaber: Friedrich Stolz, Architekt in Wolfach, den 12. März 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Worms. 117171] Die Firma „Emil Putsche“ in Worms und deren Inhaber Emil Putsche, Veinkommissionär in Worms, wurden heute im hiesigen Handelsregister ein⸗ getragen. ; . . Dem a n, Gottfried Koch in Worms ist Prokura erteilt. Worms, den 14. März 1924. Hessisches Amtsgericht.
and w. . 117365
In unser . Abteilung A Nr. 6 ist am 15. März 1924 hei der . Chemische Zündwarenfabrik Max
ohl und Söhne in Zanow eingetragen worden: Dem Direktor . Hornke und dem Buchhalter Bruno Zühlke in Zanom ist, Gesamtprokura, dem Kaufmann Karl
ittberner in Stettin ist Prokura erteilt. Amtsgericht Zanow.
—
zwickaun, Sachsen. III7369) In das Van del hre gister ist heute ein⸗ getragen worden: 1. Auf Blatt 2729 die Firma Leh⸗ mann * Schneider in Lichtentanne. Gesellschafter sind dien Kaufleute Max
Willy Schneider in Rodewisch. Die Gesellschaft ist am 2. August 1923 er⸗ richtet worden. Angegebener Geschäfts⸗ zweig: Wäschefabrikation. Geschäftslokal: Lichtentanne, Behringstraße 14.
3 Auf Blatt 2644, betr. die Firma Mittel deutsche Bergbau⸗ und Hütten⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Zwickau; Der erste Geschäfts— führer Gurt Pfeifer ist ausgeschieden. Es sind bestellt worben die Kaufleute Max Rudolf. Nürnberger in Zwickau zum ersten Geschäftsführer und Max Edwin Werler in Zwickau zum zweiten Geschäfts= führer. —
3. Auf Blatt 2113, berr. die Firma
Johannes Rothemann. Gesellschaft
in Ober⸗
planitz:
mit heschränkter Haftung
Die Vertrebungebefugnis der
Giertz it ans ber Gesellschaft
Curt Lehmann in Lichtentanne und Albert
Liu batten Joh an nes RNolhemann und Kurt Walther ist nach Beendigung der Liguidation beende
wurde eingetragen: Die Firma ist auf losch
oschen⸗·⸗ . Amtsgericht Zwickau, den 14. März 1924.
4. Genofsenschafts⸗
register.
Al,. iuni26])
*
ser Genossenschaftregister wurde
In un
heute das Statut vom 28. Dezember 1923
der Da npfdreschgenossenschaft ein⸗ getragene 5 mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Erbes⸗ Büdesheim eingetragen, Gegenstand des Unternehmens ist . Aus⸗ drusch von Körnerfrüchten. Alzey, den 1. März 1924. Vess. Amtsgericht.
KBrukel, Ir. Hi xter. [117127]
In nunser K (Gn. R. 3) ist heute bei der Credit⸗ eingetragene nossenschaft mit schränkter Haftpflicht folgendes getragen:
Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht um⸗s
gewandelt.
Die Firma lautet jetzte: Credit⸗Bank schtanktet Haffplicht u B , ,
ränkter icht zu Brakel, Kreis Gesellschaftsvertraa ist am 4. März 1924 Hö . j
eingetragene Genossenschaft öxter. des Statuts auf 100 Renten- bezw. Gold⸗
mark festgesetzt, zahlbar in deutschen Umlaufsmitteln, errechnet nach dem amt⸗
lichen Berliner Dollarbriefkurs am Zahl.
tage, wobei die Renten, bezw. Goldmark nordamerik. Dollar gilt. .
Die Firma ist er⸗
Offener Arrest mit Anuzeigefrist
30 April 1924 einschließlich. Anmeldefrist
bis zum 30 April 1924 einschließlich. Erste
, 15. April 193. ge
ank be⸗ ein⸗
Der Geschäftsanteil wird gemä 39 . j 6 cz 4. April 1924 einschließltch. Erste Gläu⸗
12. April 1924, Vormittags
*
Kahritar, 45sis, vlastische Grzengnisse k 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1924, Vormittags 104 Uhr. . c n uff ist auf 10 Jahre ver— ängert. ; Villingen, den 17. März 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichte.
Ueber das Vermögen⸗ Kaufmann Bremen, Fleer⸗
der Firmen Curt
Vocke und Curt Vocke C Co in Bremen, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: dechtsanwalt Dr, Lisschütz in Bremen. bis zum
Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungz—=
termin: 10. Juni 1924, Vormittags g
im Gerichtshause hierselbst, J. Obe
Zimmer Nr. 84 (Cingaug Ostern Bremen, den 17. März
1117420
Goslar, Vititor— hig am 15. Mär; das Konkurzs srerwalter: Kaufmann Wilhelm Dinius in Goslat, Vititoryromenade. offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum
bigerversammlung und Prüfungstermin am
Zimmer 12 des Amtsgerich Amtsgericht Goslar, 1
2
gleich . An Stelle des alten Statuts ist das
neugefaßte vom 2. März 1924 getreten.
Gegenstand des Unternehmens is der ö . ö — mögen 1. der Firma Attfüur Gießereimaschinenfabrik G. m.
Betrieb eines Bankgeschäfts zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinnß G 2 Stgtut). =
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen G C Ziffer 4
einsborsteher oder dessen
ind mindestens einem Beisitzer zu unter⸗ 1
zeichnen und durch das Organ des Ver⸗ bandes ländlicher Genossenschaften der Probinz. Westfalen „West fäl iche Ge⸗
nossenschafts zeitung! zu Münster in West,
falen zu veröffentlichen. Brakel, den 8 Marz 1924. 23 Das Amtsgericht.
—
Cammin, Fomm. 117127 In das Ven ossen scheftsregister ist bei der Firma Elcktrizttäts- und Maschinen, rr enschaft Ost⸗Diepenom, eingetragene Benossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Ost Dievenow, eingetragen: Durch Be— 6 der Generalversdmmilung vom 19. 1923 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind Albert Beutel und Heinrich Marr. Cammin i. Homm., den 123. März 1924. Amtsgericht.
PDessan. o ,. ; 117128 In unser weng fen eng e,, ist heute unter Nr. 57 die Genossenschaft unter der Firma „Kredit⸗Garantie⸗ und Treuhand-Genossenschaft, ein, 8 Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Dessau, ein⸗ 3 Das Statut ist am 27. Februar 9gy4 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Errichtung einer Genossen⸗ schaft, die der wirtschaftlichen Selbsthilfe des Mittelstandes durch Erlen gam von Bank⸗, Rechts,, Steuer. unk. Buch— kan , , en ,, dienen soll. Dessau, den 19. März 1924. Anhalt. Amtsgericht.
Liebenburg, Haræ. 117129 In das br, Genossenschaftsregister ist heute heim Ron sfumperein Upen, ein getragene Gengssenschaft mit beschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen: Der Heschäftsanteil und die . edes Mitgliedes ist durch Beschluß der Gene⸗ ralpersammlung vom 19. Januar 1924 auf 10 Goldmark 3 ;
Amtsgericht Liebenburg,
den 12. März 1924.
enn, 1117130 In das Genossenschaftsregister ist bei dem Rommersheimer Konsumverein e. G. m. b. H. zu Rommersheim heute ein—= getragen worden;. . Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Gengralpersammlung vom 24. Februar 1924 aufgelö l. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Mitglieder des Vorstands
gewählt. Prüm, den 15 März 1824. Amtsgericht.
elöst.
61. 2. 5. Musterregister. Vliiug gu, Knden. iir 42] Unter O3. 1990 des diess. Muster⸗ registers wurde heute eingetragen: Christian Steidinger ir., Ingenieur in St, Georgen, ein offenes ö eines Laufwerke,
des
G.) . sind gemäß § 38 des Statuts vom Ver⸗ Stellvertreter 4.
prechende Masse
misgericht Stettin. 28. Februar 19.
Das Konkursven
untz & . b. H. in üsseldorf (N 414). 2. des Buch⸗ Ddruckereibesitzers Johann Breddemann in
Benrath. Mittelstraße 25 (4 N 3/1, des Kaufmanns Heinrich Vianden in
üsseldorf⸗Gerresheim (4 N 18 / 19),
der landwirtschaftlichen Brennerei 5. m. b. H, Urdenbach (4 N 7¶13) win, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ nicht vorhanden ist, eingestellt. . ; Kö Düsseldorf⸗Gerresheim, den 15. Min 924. Amtegericht. —
S8 Zar mv
Ʒahrplanbekannt⸗
Cisenbahnen. ii7423 ö
Reichsbahngütertarif., Heft C NI
(Ausnahmetarise) Nachtrag 3.
Mit Gültigfeit vom 20 März 1924 Aufnahme von Bad Oeynhausen Nord und Bad Oeynbausen Süd in den Aus— nahmetarif 35 für Eisen und Stahl usm.
Nähere Auskunft erteilt unser Ver— kehre büro.
Altona, im März 1924.
Reiche bahndirektion.
117424 Reichsbahngütertarif, Heft C II, Ausnahmetarife.
Mit Gültigkeit vom 20. März 1824 an werden im Geltungsbereich der Ausnahme⸗ tarife 4 und 45 der zehnprozentige Zu—⸗ schlag für Beförderung in gedeckten Wagen nicht mehr erhoben.
Vom gleichen Tage ab werden in der
Ueberichrift des Ausnahmetarifs 43 die
Worte mit Ausnghme von Eisen und
Stabl, Eisen⸗ und Stahlwaren“ gestrichen. Altona, den 15. März 1924. Reichs bahndirektion
117425 Reichsbahngütertarif, Heft C NM ( Ausnahmetarife) Tfv. 5.
Mit sosortiget Gültigkeit wird der Aus—⸗ nabmetarif 1a, soweit Kohlengrubenan⸗ schlußstationen, Sammellagerstationen oder Erzgtubenanschlußstationen im Negiegebtet in Betracht kommen, auf die Uebergange⸗ stationen zum RNegiegebiet ausgedehnt. Näheres enthält der naͤchste Tarifanzeiger.
Berlin, den 15. März 1924.
— Reichsbahndirektion.
117426 * Tfy. 101 gohlenausnahmetarif 6
vom 209. 8. 1923.
Gemäß einer mit der Regie getroffenen Vereinbarung werden mit Wirkung vom I0. 3. 1924 weitere Uebergangestaiionen in den Kohlenguenahmetarif 6 unter Ah schnitt 9 A 3 aufgenommen. Hierduich wird der Kohlenverkehr zwischen Stationen der englisch beietzten Zone mit den Stationen
im Regiebetrieb sowie der Verkehr von
Stationen im Regiebetrieb durch die eng⸗ luch besetzte Zone geregelt. Nähere Aus führungen weiden im Tarif. und Ver⸗ lehrtanzeiger bekanntgegeben. Auskünsto erteilen die , , , n, ,.
Reichs bahndirektion Essen.
ii742n 7 Die Ausnahmetarife Nr. 300b 1 und
Frankfurt (Main) Nr. 2 werden mit der
Maßgabe aufgehoben, daß die bereits ab=
. Verträge noch auf Grund der
estehenden Tarife abgewickelt werden. RNeichsbahndirektion Frankfurt ( M.)
den 19. 3. 1924.
.
1 Kontur. Rremen. /,. 11M 9]
des Kaufmann
Mr. 69. Reichs bantgirotonto. Berlin, Freitag, den 21. März, Abends.
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Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 20, 21 und 22
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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäfisstelle Sw . 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten O0 30 Goldmark. FJernsprecher: Zentrum 1573.
9. . 2
h. ö .
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Glaatsanzeiger.
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Postschecktonto: Berlin 41821. 1 92 4
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages einichlientich des Portos abaegeben.
d) des Gutsbesitzers Darup in Darup zum dritten stell⸗ vertretenden Mitglied der Direktion der Landschaft der Provinz Westfalen, ; .
und zwar zu b —d auf die Dauer von drei Jahren
. bis zum 31. Dezember 1926,
wird hiermit bestätigt.
Berlin, den 8. März 1924. Namens des Preußischen Staatsministeriums: Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dr. Wendorff.
die Verordnung über Festsetzung einer Gebühr für Ver— sicherungsfreikarten, vom 8. März 1924. Verkaufspreis bei 1016. Bogen Umfang 1,65 Goldmark. Berlin, den 19. März 1924. Gesetzsammlungsamt. Krause.
e
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21 des Reichsgesetzblatts Teil üenthält: das Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer der Be— kanntmachung über die Bildung von Wohnungsverbänden, vom 15. März 1924, die Verordnung über die Neuwahl des Reichstags, vom 14. März 1924, die Verordnung zur Ausführung der Verordnung über standesamtliche Scheine, vom 13. März 1924, und die Verordnung zur Ausführung der Versicherungs⸗ hestimmungen des Reichsgesetzes über die Schutzpolizei der Länder, vom 10. März 1924. Vertaufspreis 30 Goldpfennig. Berlin, den 19. März 1924. Gesetzsammlungsamt.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Verordnung über die Auslegung der Stimmlisten. Verordnung über die Aufhebung der Wuchergerichtsverordnung.
Bekanntmachung, betreffend Errichtung einer Reichsbankneben— stelle in Uelzen.
des Reichsgesetzblatts Teil L und der Nummer 16 Teil II.
BVreußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bestätigung von Wahlen. .
Bekanntmachung, betreffend Aenderungen in den Bezirken der Kulturämter.
Handelsverbot. Deu tsches Reich.
; . Ver erdn ung . über die Austegüng der Stimm listen. Eizimh. Ren c 6 dt eee S rn H'tehtftt n, . Stimmlisien und Stimmkarteien für die am 4. Mai 1954 stattfindende Reichstagswahl vom 6. April 1924 ab bis einschließlich 13. April 1924 auszulegen sind. Im rechtsrheinischen Bayern werden die Listen vom A. bis einschließlich 7. April 1924 ausgelegt. Berlin, den 20. März 192. Der Neichsmmister des Innern. . Jarres.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 8 des Gesetzes über Landeskultur—
behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) werden
in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 1. Oktober 1919
(Reichs und Staatsanzeiger Nr. 224, Ministerialblatt der
landwirtschaftlichen Verwallung S. 303) nachstehende Aende⸗
rungen in den Bezirken der Kulturämter bekannt— gemacht:
1. Im Bezirk des Landeskulturamts für Hannober in Hannober wird das Kulturamt Osterode mit Wirkung vom 1. April 1924 ab aufgelöst und sein Geschäftebezirk, umfassend die Kreise Osterode, Goslar, Jellerfeld und Ilfeld, dem Bezirk
4 ur. A ö, des Kulturamts Göttingen zugeteilt: Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 22 m Wäg Hann llt arts far die Prabin; Hessen—
des Reichsgefetzblatts Teil I enthält die nachstehend be- Ra sar n Gasset warn e, nenn ran rr Gf ; ö ; . sel mit Wick . Gesetze usw.: ͤ vom 1. April 1924 ab aufgelöst. Von dem 1
Marz 1924, * r,. n , m, , 3 4. ö a. z 3er ĩ ĩ ; El. erden zugeteilt: . die Bestimmung von Berufsgruppen der Angestellten ih . 2 ö. . k
versicherung, vom 8. März 1924, — ö ,, r. die Ausführungsverordnung zur Verordnung über Er⸗ D . 4 a J. Melsungen dem Kulturamt Treysa.,
re,, . j k 4 1 6 ö und Land und Hofgeismar dem e l. g ulturamt Eschwege. Sozialversicherung, vom 15. März i924, Berlin, den 2. Mär; 192. ,, , . . Der Minister für dandmirtschaft 2 und Forsten.
die Verordnung über die Eutschädigung der Schöffen, Ge⸗ J. A.: Artieus. schworenen und Vertrauenspersonen, vom 18. Mãärz 1924.
die Verordnung zur Ueberleitung anhängiger Straf⸗ verfahren, vom 18. März 1924. .
Verkaufspreis 30 Goldpfennig.
Berlin, den 21. März 1924. ; Gesetzlammlungsamt. Krause.
Krause.
Die Oberförsterstelle Altchristburg im Regierungs⸗ bezirk Königsberg i. Pr. ist zum 1. Juli 1924 zu besetzen. Bewerbungen muͤssen bis zum 10. April 1924 eingehen.
Die Oberförsterstelle Langeloh im Regierungsbezirk Lüneburg ist voraussichtlich zum 1. Mai 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 8. April 1924 eingehen.
Vorbehaltlich der Einrenseerlaubnis ins besetzte Gebiet sind die Oberförsterstellen Rüdesheim, Welschneudar und Neuhäusel im Regierungsbezirk Wiesbaden, Kaiserses im Regierungsbezirk Koblenz und Prüm im Regierungsbezirk Trier zum 1. Juli 1924, gegebenenfalls auch früher, die Oberförsterstelle Morbach im Regierungsbezirk Trier zum 1. Juli 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 15. April 1924 eingehen.
Verordnung, über die Aufhebung der Wuchergerichtsverordnung. Vom 20. März 1924.
Auf Grund des Artikels V Abs. 1 der Verordnung zur Ausführung des Artikels VI Abs. 3 des Notgesetzes vom 13. Juli 1523 (RGBl. J S. 699) verordnet die Reichtzregierung nach Zustimmung des Reichsrats, was folgt:
k Artikel 1. ö .
Die Wuchergerichtsverordnung vom 153. Juli 1923 (RGwGBl. 1 S. 724) tritt am J. April 1924 außer Kraft.
. Artitel II. . ö
Die am 1. April 1924 bei den Wuchergerichten anhängigen Strafsachen gehen in der Lage, in der sie sich befinden, auf die Amts— gerichte über. Solange der Termin zur Hauptverhandlung noch nicht bestimmt ist, kann die Staatganwaltschaft beantragen, daß die Haupt⸗ verhandlung vor dem Amtsrichter allein stattfinde oder daß ein zweiter
Amterichter zugezogen werde. — . Eine , Haupiverhandlung ist nach den bisherigen Vor—
schriften zu Ende zu fähren. . N36 ein nel eines Wuchergerichts mit dem Antrag auf
Wiederaufnahme des Verfahrens angefochten, so enticheidet darüber, ob der Antrag zulässig und begründet ist, die Straltammer, Die erneute Hauptverhandlung findet vor dem Amtsgericht statt; Abss. ! Satz 2 gilt entsprechend. Berlin, den 20. März 1924. / Der NReichsminister der Justiz. Emminger.
Die von . ab ig , nend Nummer 10 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält: . .
das gach ö Ergänzung des Gesetzes über die Ent— schädigung der Mitglieder des Reichstags, vom 15. März 1924,
die Bekanntmachung über Aenderung der Pro eßordnung des deutsch⸗polnischen Gemischten Schiedsgerichtshofs, vom 12. März 1924, . .
die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom
12. März 1924, und . die Polizelverordnung über die Untersuchung der Rheinschiffe,
vom 14. März 1924. Verkaufspreis 15 Goldpfennig. ö Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen des Reichsgesetzblatts wird ein Preisnuchlaß von 10. 20 und 30 vH gewährt. Barverkauf Scharnhorststr. 4. Werktags zwischen S und 2 Uhr. Bestellungen können auch schriftlich
bei den Postanstalten angebracht werden. Berlin, den 21. März 1924. ( Gesetzsammlungsamt. Krause.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 29. der Perordnung über Handels beschränkungen vom 13. Fuli 1923 (RGPBl. S. e und des Ab⸗ schnitts C Artikel V der ministeriellen Aussührungsanweilung (H⸗Min⸗-Bl. S. 262) haben wir den Eheleuten Aloys Kü sters sowie deren Stiefsohn Max Sonn, hier, Uhlandstr. 26 wohnhaft, den Handel mit sämtlichen Gegenständen des täglichen Be darts, insbesondere mit Lebens und Futter= mitteln aller Art und Tabakwaren, fowie jede mittelbaie und unmittelbare Tätigkeit in diesem Handelsbetriebe am 17. Dezember v. J. untersagt.
Dortmund, den 13. März 1924. . Die Polizeiverwaltung — Wucherstelle. J. A.: Sch warz, Polizeirat
Nichtamtliches.
Dentsches Reich.
Der Reichsrat hielt gestern unter dem Vorsitz de Reichs ministers des Innern. Dr. Jaxres, eine öffentliche Haupt⸗ versammlung ab, in der nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger zunächst die Satzungs⸗ änderungen der Franksurter Hypothekenbank in Frankfurt (Main) genehmigt wurden.
Diese Bank will sich an dem Pfandbriesdarlehen beteiligen, dag die deutsche Reichsbank und der Reichefiskus für die Eisenbahnen bei verschiedenen Hyvothekenbanken aufninmt. Dieses Darlehen wird in wertbeständtgen Ptandbriefen gegeben. Zu diesem Zweck ist eine Aenderung der Satzungen der Frankfurter Hypothekenbank erforderlich.
Am 7. April 1924 wird in Uelzen eine von der Reichs⸗ bankhauptstelle 33 Hamburg abhängige Reichsbanknehenstelle mit Kasseneinrichtung eröffnet werden.
Berlin, den 17. März 1924.
Reichsbankdirektorium. von Glasenapp. Schne
Preußen.
für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
Bestätigung. Die Wahl
a) des zweiten ordentlichen Mitglieds Dr. jur. et phil. Kellermann in Münster zum ersten ordentlichen Mitglied der Direktion vom 1. April 1924 an auf Lebenszeit, . ;
b) des Rechtsanwalts und Notars Dr. jur. Reineke in Münster zum zweiten ordentlichen Mitglied und Syndikus,
e) des Amtsgerichtsrats a. D. Hobbeling in Münster
zum dritten ordentlichen Mitglied und Stellvertreter des
Syndikus,
Ministerium
ider.
n * von heute ab . e wee Nummer 20 es Reichsgesetzblatts Teil l enthält.
ein 6 ö. e zur Aenderung des Reichswahlgesetzes, vom 13. März 1924, — . die Verordnung des Reichspräsidenten, betreffend die Auf⸗ lösung des Reichstags, vom 13. März 1924, die Verordnung über Reichswahlen und abstimmungen (Reicht stimmordnung), vom 14. März 1924, und