und das in allen Größen führungen hergestellt wird, r Frauenlob), plastis zeugnis, Schutztrist 4 Jahre, am 11 März i9g2z4, Mittags 17 Gehren, den 13. März 924. Thüringisches Amtsgericht. 11. Iserlohm. (1s In unier Musterregister ist ein J. Firma H. A lohn, versiegeltes Paket, enthaltend

2010, Knopfvorl vorlagen Nr. 190

gemeinschaftsiche Ankauf landwir licher Bedarfsartikel und der gemei liche Verkauf landwmirtschaftlicher

Vörrach, den 11, März 1924. Bad. Amtsgericht. 1.

NRleic; erg. In das 126 en

Verein. Wernin nossenschaft mit erode eingetr enschaft durch Be

. ö n unser Handelsr Nr. 28 ist heute die

ahrradteilg⸗Fabrik,. mit heschränkter Haftung mit dem

eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die ahrradteilen, sondete von Tretlagern und J orgfältigster und genauester

Minden, [il7737] ssenschaftsregister ist heute r. 18 eingetragen: heda, eingetragene Ge⸗

aftsregister Nr.

bei dem Konsum⸗ erede, eingetragene eschränkter Haffpflicht zu agen, daß die Ge⸗ n , General⸗ versammlung vom 31. Dezember 1923 auf⸗

Amtsgericht Bleicherode.

ster Abt. B unter

Beamtenbank nossen chaft mit beschränkter

November 1923. Unternehmens ist der Betrieb einer r⸗ und Darlehnskasse zum

Statut vom Zella Mehlis Gegenstand des Lin dling ha us n. . In das Genossenschaftsregister i Ur, 15 — Werkvereinigung der Schmiedevereinigung

etragen: Die Vertretungsbe ignis der tiquidatoren ist erloschen.

Amtsgericht.

weckg der För= ftlichen Verhältni titglieder sowig der auf Seibsthi gemeinnützigen 8 deutschen Beamten Die Haftsumme beträgt bo n Höchstzah0! der Geschäaftsan teile beträgt: 1. Der Vorstand besteht aus drei liedern: J. Wilhelm Kaiser, Oberpo kretär, 2. Fritz Kobierski, z ekretär, 3. . Tölle, Lehrer, sämt⸗

estrebungen irtschaftsbundes. entenmark;

teilen dazu in dn

grtiger Artikel im In, und Auslande. Das Stammkapitgl beträgt Soh0 Gold= Geschaftsführer sind die Fabri⸗- Hzgt — lfred Spörer in jeder Geschäftsführer ist Vertretung der

Cammüin, omm.

In das 6 Einkaufsgeno

eingetragene Geno aftpflicht, heute eingetragen: Beschluß der Generalpersammlung anuar 1924 ist die Genossen⸗ Liquidatoren sind Georg N Steffen und. Johannes Graffenberger. m., den 8. März 1924. Amtsgericht.

n Nr. 2018. plastische Erieugn ff frist 3 Jahre, angemeldet am 9

nuar 1924. Nachmittags 12 u Eduard Hu versiegelter Briefumschlag, enthaften bildung von Huthaken Erzeugnis. Schutzfrist 3 am 16. Januar 1924,

Nr. 2179. Clarfeld ; versiegeltes Paket, enthaltend f slöffel. Eßgabel, Tate ffel Nr. 285, plastisch. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldel am 12 Januar 1924, Vormitta

Firma Heinrich Gösser verstegelter ü enthaltend Zeichnungen der Herdleisten Nr. 3, 4 und h. plastische Gr, zeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1924, Vormitta

irma Heinr. Schreyner nn, versiegeltes Paket, ent. haltend Muster von Kofferecke Nr. höz plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 angemeldet am 28. Februar 1924, mittags 4 Uhr 30 Minuten. . ; Firma Fritz Katthagen, Iserlohn, versiegeltes Paket, ein Muster von Stütze (Konsole) einer

ister ist bei elbstand iger k a umd enschaft mit hr 36 Nin nen elbständig zur chert. bef igt — dehlis, den 19. März 1924.

sisches Amtsgericht. Abt. II.

n gn f, fag fun er if

In das Genossenschgftsregister ist zu

20 engssenschaft' füt den lich 936 e. G m. b. . — ein⸗ Vertretungsb

Nr 64, plastischez Jahre, angemeldet

schaft aufgelöst. Vormittags 10 iht

jungen erfolgen in der

lls di ee .

ie Willenserklärrungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗

der Weise, daß die Zeichnen Firmg der Genossenschaft ihre Namens unterschrift h

9 Die Bekanntmach . Wiedenbrücker Zeitung“

Gütersloher

Zeitungen eing.

rotbunten Ti M. Westerhguerschaft

tragen: Die . iquidatoren ist beendigt,

as Amtsgericht.

——

Fammin i. Cammin i. itung“ und

ehen, im Deut Springmeyer

Esch onpau. Auf Blatt 319 betr., die Firmg Mafrasa Spinnere Artiengesellschaft schopau . ist heute eingetragen worden: kdiwwig Otto Schmidt ist nicht., mehr Mitglied des Vorstands. ö Amtsgericht Ischopau, 17. März 1924.

. ö des Handels ein Muster von E messer und Teelö

Erzeugnisse,

Fürth, Baxern. . Genossenschaftsregistereintrag. ESpar⸗ und Darlehenskassenverein Niebern⸗

Umg k— 5 Niederndorf.

Zschopau

PM auihronn. eschieht . Im Genossenschaftzregister wurde am . 18. März 1924 bei der V Maulbronn, e. G. m. b. H. bronn, eingetragen: Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 14. an Stelle des Heinrich Herkenrath, K manns in Maulbronn. Theodor S Kaufmann in Maulbronn, bis zur nächsten Generalversammlung in gewählt. Amtsgericht Maulbronn.

Statut v. 17. Febr. Gegenstand des Unternehmens: und Darlehens⸗

um den, Vereinsmitgliedern: nlage ihrer Gelder zu erleichtern, die, zu,. ihrem Geschäfts- und Wirt aftebelriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ in Verkauf ihrer landwirt⸗ isse und den Bezug von

. Nr. 31586. enossen kann während erichts von jeder⸗ mann eingesehen werden. Rheda, den 11. März 192 Das Amtsgericht.

Betrieb esnes Spar-

w eibr ie icen. z .

Handelsregister. März 18316 wurde Firmg Gilb, u. Dreyer, G. m. b Geschãftsführer Geib ist cisgeschieden.

Zweib rucken, chen Erzeugn

zen Waren zu bewirken, Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind, und ; schinen, Geräte und andere e stände des landwirtschaftlichen Betriebe zu beschaffen und zur Benützung zu über⸗

n. Fürth, den 14 März 1924.

den 15. Mär n 1924.

ge ies ana. Amtsgericht. Auf Blatt 27 des Geno

registers, die Betriebsgenossen selbständigen Metallgewerbes zu Riesa⸗ d Strehla, eingetragene Ge chaft mit beschränkter Haftpflicht in ist heute eingetrag. Die Genossenschaft ist aufge Amtsgericht Riesa, den 15.

Söhne, Iserlo

Rr, LSserlolim. Il . nossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossen⸗ schaft Böingser Con sum getragene Genossenschaft mit unb ter Haftpflicht zu Lendringsen am

ö . Menden Zweibrücken. ᷣ Handelsregister. 4 ö eingetragen: J

Sitz Zweibrücken. Edmund Dreßler. Zweibrücken.

Firma Edmund en worden:

Riesa, betr.

Deutscher Reichsanzeiger

BPreußischer Ctaatsanzeiger.

Der Bezugsprels beträgt monatli

Anzeigenpreis für den Naum

ch ,. — Goldmark frelbl. 0 Goldmark frelbleibend,

einer d gespaltenen Einheits zeile 1

Alle Postanstalten nehmien Vestellung an, für Berlin a Postanstalten und Zeltun gsvertrieben für Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelm Einzelne Vummern kosten 6, 30 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum 1573.

einer 3 gespaltenen Einheltszeile . — Goivmart freibleibend. eigen nimmt an ⸗

die Geschäftsstelle des Neichs⸗

elbstabholer auch die strahe Nr. 32.

und Staatsanzeigers W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Nr. 71.

Berlin, Montag, den 24. März, Abends.

ung oder vor

Reichs bantgirotonto. Postschecktonto: Berlin 41821. 1 924

herige Einsendung des Betrages

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbegahlu

Bekanntmachung. Erneuerungsfonds zur Vereinfachung der Buch⸗ und Rechnungs⸗

Juhalt des amtlichen Teiles:

Dentsches Reich.

Ernennungen 2e.

nuar 194 eingetragen, Wüllner in H W] in Lendringsen, rödinghausen an

Kleiderabla

handlung und Handel in Schuhbedarfs / srist 3 Jahre, ang

Hen, den 17. März 1924 Amtsgericht.

ge, plastisches Erzeugnis, Schuh emeldet am 12. 1924, Vormittags 1 Uhr 10 Minu

Iserlohn, den 18. März 1924. Das Amtsgerkcht.

Das Registergericht. ij ingen. EG Schweigdnit;̃r. unser Gengssenschaftgregister

heute unter Nr, 77 die Genossensch L Spar⸗, Bau⸗ und

e g . iedenen oh. Bicker, Schulte und Johann ling in den Vorstand gewählt find. den, den 12. März 1924. Das Amtẽ gericht. . ssenschaftz istl nä unser Genossenschaftsregister der Roh toff⸗ und Liefer „Sauerland“ e. G. m. b hausen heute folgendes ö Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ i irma ist im K

In unser Genossenschaftscegister ist bei der Bar e, , der verein Glasermeister ein getragenen Genossens mit beschränkter Haftpflicht in Fulda Steh ö. 30 am , agen worden:

Durch. xe

Amtsgerichts

,, ö ungsgenossensch Schweidnitz e. — Sitz in Domanze eir Das Statut ist am 2. stellt. Gegenstand des Unternehmens ist r Erwerb und die Einrichtun aßi Wohnungen ft bemiltelte durch eigenen Häusern und d t Land für gärtnerische und landwirts. utzung. Vorstand aufmann Paul

th, s . wick, Sachsen. rich Wessel, Foseph

In das Handels pe getragen worden: 1. Auf Blatt 2739 die Firma Eiß⸗ K Körner in Planitz und als Inhaber der Kaufmann Ernst Albin Ei mann in Planitz, der das Handelsges nach dein am

gister ist heute ein⸗ etragen worden.

1924 folgendes ein⸗ gschluß des ganuar 1924 fest⸗ ulda vom 4. Januar 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst und in Liquidation getreten.

Zu Liquidatoren sind bestellt: meister Max Röder

Jo nch beide in Bas Amtegericht. Abi fing 8.

tskräftigen Dpladen. . des Kaufmanns Ewald Heider in Hilgen, wird heute, an Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren er⸗ da der Gemeinschuldner Zahlungsunfähigkeit zugestanden und die Eröffnung des Verfahrens beantragt hal. Der Rechtsanwalt Hirsch, hier, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 0. April 19 Einschl. bei dem Gericht anzumelden. Cs vird zur Beschlußfassung über die Ben cha) behaltung des ernannten oder die Wahl Vorstande mitglieder, Liste der Gengssen ist

Di onststun ag Das Gyricht

Ernennung

( 19722 erfolgten Ausscheiden des Kaufmanns Ernst Albin Körner mit dessen Cimvilligung unter der bisher nicht, eingetragenen Firma Eiß—- mann, & Körner fortführt. Geschäftsnweig: Fabrikation und Handel mit Klömhelspitzen und Textilwaren fo— pie Greßhanbel mit, Lebensmitteln und Geschäftslokal:

Auf Blatt 211. betr. die Firma Zwickau: Prokura ist nie Elise Drescher in

eingetragen: 56 Minuten,

; . ermeister Fuldz itglieder sind: öff

neider Rein rbeiter Eduard Bittner, sämtlich aus Domanze. Bekanntmachungen eigehen unter der von mindestens zwei Vorstandgmi gliedern unterzeichneten Firma der . chaft im

datoren 6 Ie f enschaftsregiste Meschede, den 19. M

Amtcgericht.

Ange gebener

Kartoffelmn⸗

— In unser Genossenschaftsregister wurde Schmied gasse 1. .

3 are. bank für Schlesien, e nossenschaftsank für Schlesien, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter ftyflicht, Zweigstelle Glatz, einge zie Satzung ist am 14 Jun! n fete ell. Gegen stard bed Unternehmens e s , er ,. igung des genossen ichen Personal⸗ kredits und zur Regelung des Geld= ausgleich ⸗ Amtegericht Glatz, J. März 1924.

ESchweidnitzer e Willenserklärungen des Porstands erfolgen durch Unterschrift zweier Por Die insicht in die

— *. . jedem gehn . Amtsgericht weidni den 13. März 1934.

Schu ęrin, Megkih. — istereintrag v. 15. 3. . lektrizitäts! und Ma⸗ * chinengengssenschaft Krebförden, einge⸗ schaft. mit beschränkker Krebsförden: Die G ; dersammlung v. 24. J. 1434 hat die Auf. Genossenschaf

In unser Genossenschaftsregister wurde * heulg die Baugenossenschaft Nidda eingetra 5 Unternchmens ist die * hren hn gn zen fi nieren i elfe Personen in eigens erbauten oder ange⸗ Häusern zum Selbstkostenpreis. datiert vom 6. Dezember 1X3. Nidda, den 13. März 195. Hessisches Amtsgericht.

J. C. Heller in erteilt der Anto Zwickan. .

ist: Betrieb ein Das Statut

4. Cenossenschafts⸗ register. Alst ek di Hessen. In unser Genossenschaf

eingetragen: 15. Febrüar 1524 der Spar. & Dar⸗

m. Genossenschaftsregister wurde bei Ain lan eng,. it der Kartoffel-

; thändler des unteren ͤ Solingen, eingetragene G chaft. mit beschränkler n, am 15. Mä

ragene Genossen

In unser Genossenschafte eistẽ Haftpflicht in

Nr. 21 eingetragenen Ge haft . g 3 Genossensch

Greiz“ am 1.

den

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 7. J bruar 1994 ist die Genossenschaft

Liquidatpren sind: Kaufmann Bruno , fmann Rein⸗ enschmidt in Greiz⸗Aubachthal. n. 13. März 1924. Thüringisches Ämtsgericht.

ts ist de de

register wurde 66 h . . fa Großhandel, eingetragene K . 'schuldig sind. wird aufgegeben, nichtz an aft mit heschränk ter H

Mãärz 1924 eingelragen

den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder

zu leisten, auch die V

erlegt, von dem Besitze der Sache und on den Forderungen, für welche sie aul

gesonderte Befriedigung in

nspruch nehmen, dem Konkursverwalter

bis zum 19. April 19241 Anzei

Amtsgericht in

Eliauen, Vogt. das Verm

lösung der

ttpflicht zu Amtsgericht Schwerin.

! eingetragen: te ist, aufgelsst. Zu t die Kaufl, ters und Paul Bl am vertretungs⸗

ene Genossenschaft mit aftpflicht“ mit dem S Gegenstand des trieb einer Spar⸗ l ehnskasse zur Pflege des Geld und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Alsfeld, den 13. März 1924. Hessisches Amtsgericht. f

lehne kasse nein getra heschränkter u Zell (Krs. nterneh mens ist der und Darlehnsk

e ten sin der Sache ab

aftsregister ist kr. IZ6 eingetragenen Firma Beamtenbank G. m. b. H. eingetragen worden, daß an Stelle des

standsmitglie des, Lehrer der Finanzinspektor Vorstandsmitgliede gewäh Soest, den 8. März 1924. Das Amtsgericht

Opladen. Sie sind gemein heute bei der unter

Amtsgericht

Panenbir rghäuser in Becker zum

st worden

fi Genossenschef ke bei der Viehverwertungsgenoffen⸗ schaft für Papenburg und limgegend e. G. apenburg eingetragen, daß der Generalversamm⸗ und 12. August 19233 Liguidaforen der

Alstel d, Hessen. —

In unstt Genossenschaftsregiste tragen:; Hopfgartener Spar⸗ hnskassenverein eingetragene Ge⸗ chaft mit unbeschränkter Haftp Sitz in Hopfgarten. Gegen ie Beschaffung der iten an die

NHirschher In unser heute, unter Nr. 65 Provinzial. Genossenschaftsbank Schlesien, eingetragene Geno Sa fbpyflicht.

enschaftsregister Int K eingetragen:

lung vom 8. aufgelöst ist und

Landwirt Heinrich Schnieders in Papen⸗ 2 Amtsgericht Papenburg, 12. 3. 1924.

St och ach. In das Gen

ossenschaftsregister Band ist unter O. 3. ö e,.

eingetragen worden: und Absatzgenossenschaft

G. m. b. . in g kauf mein iche r nau id Bedarfsartikel und ge⸗ meinschgftlicher Verkauf landwirtschaft⸗

Das Slatut ist bom

des Unternehmens ist

zu. Darlehen und Kred lieder erforderlichen Geldmittel und die chaffung ! weiterer derung der wirtschaftlichen itgl ieder. insbesondere schaftliche Bezug von Wirtschaft nissen, die Herstellung und der Ab Erzeugnisse des landwirtschaftlich triebs und des l

ssenschaft mit

,, . ö. 9 Di — e Hauptniederlassung be n., 3. in Fh er,, ĩ

Januar ; tgestellt und am 14. Juni 1916 abgeändert und neu ge Gegenstand Betrieb cines Bank⸗ ung des genossen⸗ its und zur Rege⸗

Bauernvereins Mainwangen.

landwirtschaftli

Einrichtungen

Petershagen, Weser. 1. Genossenschaftzregister ist

lalkerei Döhren, e. G Döhren, fol indes eingetragen; An des ausgeschiedenen Landwirt Christian

r Grʒeugnisse. Wwillonberg, Ostpr.

11. Februar 1924. Stockach, den 11. März 1921 Bad. Amtsgericht.

Wittlich.

Unter Nummer 42 des Genossen Laisters ist heute bei dem Mander . 36.

nehmens ist der

geschäfts zur Befriedigung

schaftlichen Per sonalkre

des Geldausgleichs.

SDirschberg i. Schl. den 8. März 19824. Amlsgericht

In dem Konkursverse fte Nachlaß des verstorbenen Lehrers Mar Böhm in Suchorowig wird dag Konkurz—⸗ verfahren eingestellt. da sich ergeben hat, daß eine den Kosten des prechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Willenberg, den 14. M Amtsgericht.

g. Zarf. vnỹ Fahrplanbetannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

IlS0I9 Nottarif. Tfv. 7. e Mit Gültigkeit vom 20. März 196 tritt die Bentheimer Kreisbahn dem Not=

Austunft geben die beteiligten Güter—= abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Älexanderplatz.

Berlin, den 19 März 1924.

Reichsbahndirektion.

d des ländlichen Gewerbefle emeinschaftliche Rechnung, die Maschinen und son stigen egenständen auf gemeinschaft⸗

die Mitglieder. 3. Februar 1924 den 13. März Heffisches Amtsgericht.

Vorstandsmitgliebz. ᷣ Bolte in Neuenknick ist 7 Landwirt Friedrich Huly dafelbff

Petershagen (Weser), den 15. März 1924. Das Amtsgericht.

—

Gebrauch Jebrauchẽ erfahrens enk ⸗

Die Satzung

lassung an H , , m. b. H. in

eingetragen

neralversammlungs⸗ 21. 2. 1924 ist § 31 des dahin abgeändert worden, daß Beschäftzanteil 2 Gold Wittlich, den 15. Mä Das Amtsgericht.

F. Musterregister.

( Die aus ländischen Muster werden Le ivzig veröffentlicht)

Gehren, Thür. — In das Musterregister ist unter Rr. 267

Tischlermeister in Gehren, ische Abbildung, darstellend gè3 Stahldrahtmatratzen bett bei dem die Seitenteile mit der Stahldrahtmatratze fess verbunden sind,

ö ossenschaflsregi 1. 34 eingelr

leischer des

enossenschaft mit be—⸗ in Kleve“ einge⸗ Haftpflicht

unser Gen

heute bei ber unter HR athenow.

In unser Genossens t die War und ⸗ Ltragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Gegenstand des Un ist der Betrieb eines Spar= kassengeschäfts zum wah rung von

ftoͤregister Nr. 62

rlehnekasse, ein- . vom Y)

enossenschaft der leve, eingetragene schränkter Haftpflicht, tragen worden:

r Karl Höl helm Garth in

stand gusgeschieden und

a rh. zei der unter Nr. H des l eingetragenen 1 Genossenschaft für Geld und ö eingetragene mit beschränkter D ist eingetragen: rsammlungsbeschluß vom

eingetragen mark beträgt. ternehmens 1924. und Darlehns⸗ Zweck: 1. der Ge⸗

irlehen an die Genossen schäfts, und Wirt

rleichterung der

schaftsregifters ; cher in Kleve und Wil. nd gus dem Vor- der Carl Mölders nn, Derks, beide in Kleve, neu⸗ fü

Kleve, den 15. März 19241.

betrieb 2. der E umlage und gemeinsamen Bedarfsartzkel und Produkte. enschaft erstrebt die wirischaft= ittlich Wohlfahrt ihrer ach den Grundsätzen christficher jebe. Das Statut ist am 75. Fe⸗ zrugr 1924 errichtet. Rathenow, den 11. März 192 Amtsgericht.

X. Februar 195 summe ist auf 1060

86 ientenmark fü n Hesch aft smn eil. b ,

höchste Zahl der Ge⸗ festgesetzt. Wilheim ist aus dem Vorstand telle ist Julius

Februar 1924. Das Amksgericht.

Lirrach.

chaftsregistereintra und Ahsatzgenossen⸗ ns Stellen (bei ssenschaft mit

Mendorf in Barb ausge schiede eingetragen:

n, an seine S Möller, Karl,

ö örrnach) eingetragene Geno heschränkter Haftpflicht Lörrach). Statut vom 17 Februar 1 Der Gegenstand des Üünternehmenz ist der

schaft des eine photogra ein dreiteilig

derordnung zur Gene

ervesonds und einen Ern en, und zu diesem Zweck beantragt hat, den ongurkunde vom 6. Aprll esellschaft nur Artikel VI rkunde vom 10. Februar

ührung nur noch einen Res euerungs⸗ onds zu hinterle

rtikel VII der

S⸗Anstalt auf seines früheren adestock, Herrn raße 161, zum

Der „Janus“ Lebensver Gegenseitig keit in Hauptbevolmächtigten, des Herrn Edmund R erlin 80. B, Manteuffelst

Wien hat an Ste reußischen Konz

1885 aufzuheben, so daß für die der Braunschweigischen Konzessionsu

hmigung des Aufrufs und der E

von Reichsbanknoten n 1090 und zu 10 Billionen Mark.

lenderung der Aus verordnung.

en für das Deutsche Reich ig vom 20. November 1 anzeiger Nr. 24 vom 29. November 1919)

Stillegungs Hauytbevollmachtigt

bestellt. l. Bekanntmachmn estellt. erg

ührungsanweisung zur 919 im Reichs⸗

der genannten

1885 maßgebend ist, der eine Trenn l VII der Konzessions⸗

nach Gebietsteilen nicht kennt, wird Artike

hekanntmachung, betreffend ein privates Versicherungstunter⸗

nehmen. Anzeige, betreffend die gesetzblatts Teil J.

Preußen.

Dorläufige Ausführungsvorschriften zu 8 e,, Par song l bar We ee mil

urkunde vom 6. April 1885 hierdurch au Berlin, den 7. Dezember 1923.

Das Preußische Staatsministerium. Siering.

Berlin, den 20. März 1924.

Ausgabe der Nummer 23 des Reichs. Das . für Privatversicherung.

: Dr. Braunhälter.

en und sonstige Personalveränderungen. 79 Abs. 1 der

Dem Rheinisch⸗West

fälischen Elektrizitätswert, Aktiengesellschaft in Ess

Die von heute ab h wird hierdurch au

zur Ausgabe gelangende N t 3 g gelangende Nummer 25 en! a. Rh.

Urkunde über die Genehmigung der gebung von Artikel VII

der Konzessionsurkunde für die eisenbahn⸗Gesellschaft. Lrkunde, über die Verleihung des Enteign

s Teil enthält:

des Reichs gesetz blatt fhebung des Kriegsleistungsgesetzes,

das Gesetz über die Au vom 19. März 1924, . das Gesetz über hypothekarische B

setzes vom 11. Juni 1871 (Ge die in der Gemarkung Dirmerzheim, nen Parzellen; Flur 2 Nr. 114, 115, 1, 122, 123, 124. 125, 126 und 127,

Grund des Ge setzsamml. S. 221

das Recht Kreis Euskirchen, gelege 1I7, 118, 119, 126, 12

Braunschweigische Landes⸗ ungsrechts an das

verliehen, elastung von Reichsbahn⸗

Iheinisch⸗Westfälische Elektrizitäts wert, N. G. in Essen. Bekanntmachung, betreffend Neuwahl des Vorstands der

preußischen Zahnärztekammer. Hekanntmachung der vom 18. d. M. ab genehmigten offentlichen ö, Höingungen für die Bewerbung um

Amtliches.

Deutsches Reich.

grundstücken, vom 19. März 1924

Aaflöfung der Reichsstelle für tung einer Wassergewinnungsanlage er— 924.

ge der Enteignung zu erwerben, oder, mit einer dauernden Beschränkung zu

apdedddek ie, über

oweit sie zur Errich orderlich sind, im We fern dies ausreicht,

Gleichꝛeitia Hir d d mi fyngh des 8 1922 c fin r S. A. estintint, — dieses 3 bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechls anzuwenden sind.

Berlin, den 15. März 1924.

Das Preußische Staatsministerium.“

die Verordnung über die Wertpapiere, vom 13. März 1 Verkaufspreis 15 Goldpfennig.

hme von mehr 26 10, 20 en,, *, Wert ugs n uno uit. klich bei den Postanstalten oder

zu Wohlfahrtszwecken

rbeiten und Lieferungen. Bei Abnal

Vith cih. rh ahn hr g Bestellungen können auch schrif unmittelbar angebracht werden. Berlin, den A. März 1924.

Gesetzsammlungsamt.

Der Gaswerkdirektor a. D. Dr. Leybold in Hamburg ist

sr die Dauer von weiteren a, Jahren zum itglied der Abteilung J für Maß und mlalisch⸗Technischen Reichtzanstalt ernannt worden.

Verordnung

Der Minister für Handel und Gewerbe.

beigeordneten . J. A.: Schulze.

ewicht der

Prensen.

Auf Grund des 8 107 der Verordnung zur Ver⸗ minderung der Personalausgaben der öffentlichen

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

ür Genehmigung des Aufrufs und der Einziehung er Reichsbanknoten zu 100 Billionen Mark vom

2. Oktober 1923 (J. Ausgabe) und

Bekanntmachung.

Das Preußische Staats ministerium hat den Regierungsrat ei dem Provinzialschulkollegium in Stetti

ische Personal⸗Abbau⸗Verordnung) vom etzsamml. S. 73) werden folgende Vor⸗

läufige Ausführungsvorschriften zum 8 79 Abs. 1

Verwaltung (Preu

u 16 Billionen S8. Februar 1924 (Ge

Mark vom 1. November 1923 (I. und II. Aus gabe).

Vom 22. März 1924.

a. a. O. erlassen:

i i inzials iums ernannt. I. Ob Körpersch Direktor eines Provinzialschulkollegium

n ,, n , , . ist ihm die Stelle des Direktors des Provinzialschulkollegiums

P.⸗A.⸗-V. Gebrauch zu machen haben, b

Auf Grund des 6 Abs. 3 des Bankgesetzes vom 14. März i (RGGBl. S. 177) hat der Reichsrat den Aufruf und die Einziehung der von der Reichsbank unter dem 26. Oktober 1923

d 1. November 1923

79 Abs. ö U. i g, , . oder Vertretung einer Staatsbebörde in Magdeburg übertragen worden. obliegt, diese, im ührigen das zuständige Organ der Körperschaft des öffentlichen Rechts. Welches Organ als zuständig anzusehen ist, bestimmt

ichtigung der gesetzlichen oder statutarischen Vorschriften Ministerium für Volkswohlfahrt.

ausgegebenen Banknoten 5. unter Berück

söN Billionen Mark (1. Ausgabe) und 19 Billienen Mark

l und II. Ausgabe) mit folgender Maßgabe genehmigt:

1. Der Aufruf ist in den nach 8 30 des Reichsbankstatuts be⸗ stimmten Blättern bis zum 15. April 19224 dreimal in Zwischenräumen von mindestens einer Woche bekannt zu machen.

2. Die aufgerufenen Noten können bis zum 30. April 1924 nicht nur bei der Reichsbankhauptkasse in Berlin, sondern auch bei den Zweiganstalten der Reichsbank gegen andere gesetzliche

Zahlungsmittel umgetauscht werden.

Bekanntmachung. at die Neuwahl des Vor⸗ mnärzte kammer stattgefunden. Es sind für die Dauer der Wahlzeit der Zahnärztekammer, also bis Ende Dezember 1927, gewählt worden: a) zum Vorsitz enden: der Zahnarzt Dr. Treuen fels in Breslau, b) zu Beisitzern:

der Fachminister oder die von ihm bezeichnete Behörde.

II. 1. Ueber den Einspruch entscheiden die im 8 49 Abs. 2 P. -A. . vorgesehenen Ausschüsse; die örtliche Zuständig⸗ timmt sich im Zweifel nach dem Sitze der Körperschaft des

ĩ ĩ ts. ofen sichn g g 2 Nr. 1, 3 und 4 P. P. A. -V. findet Anwendung,

Nr. 4 mit der Maßgabe, daß Gemeindeverbandes die Körperschaft des öffentlichen Rechts tritt.

Berlin, den 18. März 1924.

Am 25. Februar d. J. stands der preußischen Za

an die Stelle der Gemeinde oder des

; . 96 feet *r 6. 3 9 irn n, , ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel. Vo erfolgt . ink fun] ö. noch het der Reichsbankhauptkasse in Berlin, und zwar bis zum 29. April 1935. Mit diesem Zeitpunkt endet jede Einlösungspflicht fuͤr die Reichsbank. 4 Diese Bekanntmachung tritt mit dem auf ihre

folgenden Tage in Kraft. Berlin, den 2. März 1924.

Der Reichskanzler. Marx.

—— —

Aenderung

*, K die Zahnärzte Dr. Ließ in Lüneburg, der zugleich Stellvertreter des Vorsitzenden ist, Dr. Cohn in Berlin, Dr. Kaiser in Arns⸗ berg i. W, Dr. Baden in Altona,

e) zu deren Stellvertretern: .

die Zahnärzte Dr. Hüsten in Köln, Dr. Pape in Nord- hausen, 3 Bade in Frankfurt a. M., Dr. Sawitzky in Königs⸗ berg i. Pr. Berlin, den X. März 1921. Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dietrich.

Urkunde . über die Genehmigung der Aufhebung von Artikel Vll

Konzessionsurkunde für die B bez dnn ge fen r , fig f vom 6. April 1885.

Nachdem die Braunschweigische Landeseisenbahn⸗Gesellschaft en und Braunschweig gelegenen

chweigische

beschlossen hat, für ihre in Preu 8 ,. an . nach Ländern getrennten Reserve⸗ und

der Ausführungsanweisung zur Stillegungs—

verordnung.

Auf Grund des 8 8 der Verordnung, betreffend Maß— Uhmen gegenüber Betriebsabbrüchen und ⸗stillegungen vom

8 November 1520 (RGGl. S. 19601) wird die mweisung vom 8. November 1920 (Deutscher Reicht anzeiger

om 24. November 1920, Nr. 267) zu dieser Verordnung wie

solnt geändert:.

In der Zeit vom 18. März d. J. ab genehmigte öffentliche Sammlungen. ö Stelle, an die die Mittel

abgeführt werden

Zeit und Bezirk. in denen das Unternehmen ausgeführt wird

usführungs⸗ Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Zweck

Bis 31. Dezember 1924 in Preußen

Dle in Nr. 7 der u li ei geen ei a aufgestellte Verpflich⸗ eh

kung der Vemobilmachungs

orden, am 1. und 15. jeden Monats r Wohlfahrtseinrichtungen der Deutschen Deutscher Neichskriegerbund . Kyff e . erbund Kyff.

die Abbrüche und Stlllegungen, die in ihrem Bezirh zur Anmeldung langt oder eingetreten sind, unter zahlenmäßiger Angabe der hier⸗ 1 beschäftigungsloß gewordenen Arbeiter und Angestellten dem eichsamt für Arbeitsbermittlung zu melden, wird aufgehoben.

Berlin, den 15. März 1924.

erlin W. 50,

häuser! (G. V.), Geisbergstr. 2

Berlin, den 23. März 1921. ] Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Pokrantz.

Der Reichs arbeits minister. 36 Reichs wirtschaftsminister.

Dr. Brauns.

——— — * 1

V.: Trendelenburg.