1195341 2 L. Firma Ban geschaft in
Traunstein. Dandelsregister. Dermann & Duber,
Rosenhelm. Dffene Handel sgesellschaft, ke hntien amn . , ig ö Gem e e er.
Hermann, Paul, und Huber, Martin, beid Bankiers. in Rosenheim. Prokursst:
. Philipp. Zur Vertretung der Ge⸗ ellschaft sind beide Gesellschafter gemein⸗
am und einer mit einem Prykuristen be⸗ 5
fugt. 2. Firma „Hans Slocker, Rosen⸗ heim. Inhaber: Hans Stocker, Kauf mann, Rosenheim. ö, Fabri⸗ kation von Wein und Spirituosen und Handel mit diesen Produkten und Groß⸗ hämdel mit Obst und Südfrüchten. ; Traunstein, 12. 3. 1924 Registergericht.
119340 Offene Handel sgesell⸗ Kohlmeier K Co. in Liquidation aufgelöst;
Traunstein. Dandelsregister. ö. in Firma Rosenheim ohne Firma erloschen.
Traunstein, 14 3. 1924. Registergericht.
. HVandelsregister. Firma Ludwig Aigner & Co. ret af e. Lagerhaus, offene Handelsgesellschaft in Mauerbherg, A-⸗G. Altötting: Gesellschafter Fritz Reiner ausgeschieden. Neue weitere Ge⸗ sellschafter: Aigner, Vinzenz, Pensionist, und Aigner, Josef, Getreidegufkäufer, beide in Mauerberg. . Traunftein, 14. 3. 1924. Registergericht.
119369
LTrannsteim.
Tranunst eim. ;
Handelsregister Firma M. Niedermayr, Papierwarenfabrikation sgeschäft, offene ,, . Sitz Rosenheim, er- oschen.
Traunstein, 18. 3. 1924. Registergericht.
Trier. 119343 In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen am 14. 3. 1924 unter Nr. 1611 die Firma Fritz Schatz C Co. in Pfalzel: Die Firma ist eine offene Handelsgesell⸗ schaft, welche am 1. 3. 1924 begonnen hat. Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Fritz Schatz und Emil Müller in Pfalzel. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Gesellschafter nur gemeinsam berechtigt. ;
Am 18. 3. 1924 unter Nr. 1613 die Firma Felix Köhnen in Quint und als ihr Inhaber Felix Köhnen, Kaufmann in Quint. Der . elix Köhnen, Luise geb. Dickmann, in Quint ist Pro⸗ kura erteilt. . .
Am 158. 3. 1924 unter Nr. 1647 bei der Firma Schmidt G Gerlach: Die
offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. Das
Der bisherige Alschafter Johann Sm iht ist alleiniger Inhaber der Fircna.
Am 20. 3. 124 unter Nr. 1131 bei der Firma Rheinische Hafernährmittel und Trockenwerke Otto Zimmermann, Trier: Die Firma ist erloschen.
In Abt. B am * 3. 1921 unter Nr. 9. 1 ö. ,, ö. und Fahrra e e mi beschränkter Du Gesell⸗ schafterheschluß vom 6. 3. 1924 ist die 8 aufgelõst. Geschäfts führer Immig ist zum Liquidator bestellt.
ee Abt. 7a, Trier.
Vaihingem, En. IUI19344
Im Hmdelsregister für EGinzelfirmen wurde bei der Firma Karl Heerlein, ge⸗ mischtes Warengeschäft in Hochdorf. heute
16
nuar 1 der seitherige Heerlein, Kaufmann in Den 20. März 1921. . Amtsgericht Vaihingen a. Enz. Waldkireh, Bręisga. 1183465] In das Handelsregister A Bd. 1 ist bei F- O = 3. 128 — Firma J. B. Maier, Waldkirch — heute das Erlö der Prokura des Kaufmanns Jose mann in Waldkirch eingetragen worden. Waldkirch, den 21. Marz 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Walldürn. Il19846 In das Handelsregister Abt. A ist am HYeutigen unter O-. 164 die Firma Emil Kaufmann zu Walldürn und als deren Inhaber der Schuhmacher Emil Johann Kaufmann, ebenda. eingetragen worden. Angegebener Geschãflõnveig: Schuhwoarengeschäft und Se zialfabri. kation wwiegenähter Svortftiefel und Haferlschuhe. Walldürn, den 21. März 1921. Bad. Amtsgericht.
Wegberg. 119347 Im „hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 17 ist bei der Firma Johann Gerhard
Philippen, G. m. b. H., eingetra da der . der Firma nach er er, verlegt worden ist. Wengkerg, den j8. März 1924. 3 Amtsgericht.
iterbe Karl f.
. ister für Cr h Im Handelsregister für Gese 6 firmen wurde am 20. 3. 1921 bei der Firma. Sangtorium Elifabethenberg, A.-G. in Elisabethenberg, Wald · hausen, eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Generaldersammlung vom 23. Fehrugr 1923 aufgelöst. Fried⸗ rich, Volk, Geschäftsführer in Stuttgart, ist Liquidtor.
Am 19. 3. wurde Lingetragen die Firma Karl Dahn u. Co., Filiale Lorch, Sitz in Schorndorf, Zweigniederlaffung Torch. Kommanditgesellschaft. Die Gesellschaft hat am 19. 19. 199) begonnen. Person⸗ lich haftende Gesellschafter sind: 1 Cbuard Hahn, Bankier in Schorndorf. 2. Ernst Hahn, Bankier, daselb
2 Komman⸗
Blatt /
t. Prokurist: Karl lo.
Wett ir. . In unser Handel gregister B ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen f Wils eingetragen: Durch Beschluß der endersammlung vom 1933, bestätigt vom Preußischen Oberberg. amt in Halle a. d. Saale vom 16. Ja. nuar 19234, sind S5 7. 11 Absatz 3. 13 r. 3. 14 Nr. Z unb 3. 185 Abfatz 1 bis 3 F is Abfaß i und . S 21 Rr. 2 und 6. und 5 N der Satzung geändert und 5 222 bis d neu eingefügt. . ist der . werksdirektor Reinhard Effertz in Cassel als Mitglied des Grubenvorstandẽ neu gewählt. Wettin, den 15. März 1924. Das Amtsgericht. W isn ar. 1190 HYVande l sr 1924 bei
Wismar. 1193511
LSregistereintrag vom 20. März 1t bei Firma . Maschinenfabrik Podens n, . mit beschränkter
11983602
Witten berge, Br. Potsdam. In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 37 folgende Firma neu ein. tragen worden: Berliner Privathank ö Berlin, Zweigstelle Bad Wilsnack. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb von Bank⸗ und Handelsgeschäften Aller Art, in sbesondere durch Erwerh und ortbetrieb der bisher unter der Firma zrliner Privatbank, eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter e fh: u Berlin, betriebenen Geschäfte. Grund ape. 500 Millienen Mark. Aktien Hel can Der Gesellschaftsvertrag ist am 19. März 1923 festgestellt und am 21. August 123 geändert. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft entweder durch zwei ö, zusammen oder durch ein en,, in Gemein⸗ chaft mit einem Prokuristen vertreten. okura ist dem Prokuristen Eugen Enz in rlin erteilt. Zum Vorstendsmitglied ist bestellt: Bankdirektor Albert Neu⸗ ee. , 5 63. eingetragen wird noch veröffentlicht: Die .
äftsstelle der Zweigniederlassung be⸗ finder 3 in Wilsnack, kh. 5. 19. Grundkapital 5
5000 Namens vorzu 6
5
un
ungen der Gesellschaft erfolgen
Deutschen Reichsanzeiger. In⸗
im Aktienbuch vor⸗
nügt an Stelle der ung die
kannt durch den Deut e . 6 e ind. e n, a nder, welche alle Aktien übernommen haben, sind: 1. Wernsänger und Inhaber eines Kunstverlages Hans Tomaschek, Charlętten hurg. 2. Dr. Kurt Steinbrück wissenschaftlicher Hilfslehrer, Berlin, 3. Kaufmam Willy Krüger, Berlin ⸗ Lichtenberg. 4. Tierarzt Dr. 3 Kuske . 96 6. . Rei 3 ö echts amp ar i in · IYrunewalè.· Den ersten Uuffichtsrat 1. Ministerialamtmann Maxi ⸗ Schmidtke, Berlin ⸗Stegltz, 86 Kriminalkommissar Gaston Schmidt, Berlin ⸗Wilmersderf, 3. Regierungsbau⸗ meister a. D. Ernst Mellin, Berlin. 3 Die mit . an , . e eingereichten riftstücke insbesondere. der üũf ericht des Vorstands und des Aufsich bei dem Gericht eingefehen werden. e , , 5. März 1924.
Amtsgericht.
5, können
Worms. 119353 Bei der Firma „Adolf Luhmann“ in Worms wurde heute im Handelsregister des en Gerichts eingetragen: e Prokurg des Kaufmanns Wilhelm
Mannheimer ist erloschen. ms, den 22. März 192.
Hessisches Amtsgericht.
6 . ,,. In unserm Handelsregister wurde heute bei der Firma „Hil 3 Taba ker sand und Engroé-Haus,. Wormz a. Rh.“, in , . ; . öhrisch ist als Gesellschafter u jeden. ig. Gesellschaft ist auf elöst. Geschäft und Firma sind in das Alleineigenkum des seitherigen Mitinhabers Heinrich übergegangen. Die Firma ist. geä in: „Heinrich Hilß. Tabakversand und Engros · Haus mg 4. Rh.“ zorms den W. März 1924. Hessisches Amtsgericht.
11935 Bei der Firma C. M. Goldschmidt“ in Worms wurde heute im hiesigen Han⸗ delsregister eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Rudolf Grimmer ist er⸗
orms, den 2. März 1924.
Hahn, Bankier, daselbst. ditisten. Amtsgericht Welzheim.
Hessisches Amtsgericht.
6. Oktober
fu g, .
h chi
Firma
e⸗ eingetragen: Alleininhaber ist seit 1. Ja⸗ , durch Cinschreihebrief. Die de
ᷓ
354] die Wah
4. Genossenschasts⸗
register.
ARHrensbur. ,
In. das Genossenschaftscegister Nr. 25 ist bei dem Spar- u. Darlehnskassenberein Ahrensburg u. Umgegend e. G. im. u. H. in . heute folgendes eingetragen worden:
genden Personen; A. Niemann, Ahrens⸗ burg, als 1. Vorsitzender, R. Pwosch, Ahrensburg, als 2 Vorsitzender, L. Küsell, Ahrensburn. F. Möller, Wulfsdorf, und W. Grahl, Ahrensburg, als Beisitzer. Ahreneburg den 20 März 174. Das Amtsgericht.
Detmold. 119159 In das Genyssenschaftsregister ist zu Nr. 109, Edeka Großehandel e. G. m. b. H. in Detmold, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Oftober 1923 ist der 8 30 des Statuts abgeändert umd durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung, vom 18. Februar 1929 sind die 883 7, 9, 11 und 15 des Statuts ab— geändert bzw. ergänzt. Die Haftsumme beträgt 1000 Goldmark für jeden Ge— schäftsanteil. Die höchste Jahl der Ge⸗= schäftsanteile ist 16.
Der Vorstand besteht gus mindestens zwei und höchstens fünf Mitgliedern, die Genossen ein müssen. Die Vorstands⸗ mitglieder Wilhelm Keiser, Arnold Detert und Otto Hehnke sind ausgeschieden. Der Kaufmann Ernst Möller in Lemgo ist in den Vorstand wählt worden.
Detmold, den 2. März 194.
Lipp. Amtsgericht. J
Essen, Kuhr. 119161] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 161 am 26. Februar 19621 eingetragen auf Grund Satzung vom 13. Januar 1 die Firma Wohnungshaugenossenschaft des Mieterschutzbereins Groß ⸗Essen ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschrän kter & r in Essen. Gegenstgnd der nossenschaft ist, seinen Mitgliedern billige, gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete. Mietswohnungen auf eigenen Grundstücken und in eigenen Häusern zu verschaffen. Amtsgericht Essen.
KEesen, Hun r. ⸗ 119160 In das Genossenschaftsregister ist am 5. März 1924 eingebragen zu Nr. 15, betr. die Firma Consum - Verein Eintracht, eingetragene ,, mit. he- schränkter Haftpflicht, Cssen: Durch Be—= uß der Vertreterversgmmlung vom J. Februar 1M ist das Statut geändert. Amtsgericht Essen.
Cemäünd., Eitel. ö In unser Genossenschaftsrenister ist heute unter Nr. 53 die Genossenschaft in ; Stronwersorgungsgenossenschaft, eingetragene. Geng ssenschaft mit be⸗ bergolbach, eingetragen worden. Statut ist, am 23. Januar 1 gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: ) der Bau und die Unterhaltung der Ortsnetze Obergolbach, Untergolbach und Straßbüsch sowie eine Hochspannleitung auf gemeinsame Rechmmg, b) der ge⸗ meinsame Bezug elektrischer Energie und ren Abgabe an die Mitglieder, e) ge meinsamer Bezug der Hausanschlußleitung einschließlich der Zähler und Panzer siche rungen. . . Die Willenserklärungen and Jeichnung für die Genossenschaft muß durch M Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift bel fügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Gemünd, Eifel, den 9. Februar 192. Das Amtsgericht.
Das fest⸗
i f, . s yscaf e fe n das hiesige nosse ftsregister ist heute unter Nr. 179 die Gengssen⸗ schaft Siwa“ Gin⸗ und Verkaufs⸗ . enschaft der Süßwaren und Schgko⸗ ade . Halle 6. 58 an ee. eingetragene ossen mi r nr, Haftpflicht mit dem en in eg. S. eingetragen. Des Statut ist am 2. Fehruar 194 errichtet. Gegen stand des Unternehmens ist der gemein ˖ schaftliche Einkauf aller ziir Fase, und Schokoladenfabrikation erforderlichen Rohstoffe, Halbfabrikate und Gebrauchs genstände, die Verteilung dieser Gegen⸗ 3. de an die Genossen; ferner in⸗ schaftlicher Verkauf der von den Genossen hergestellten Erzeugnisse sowie Hebung der wirtschaftli e der ssen durch gemeinschaftliche Maßnahmen. Halle a. S, den 19. März 1924. Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hannover,. 119164 In das hiesige ,, , . ift heute f, , . unter Nr. WM die
ossenschaft ( Ckawe“ Einkaufsgenossen⸗ chaft für Kurz- Web⸗ C Wirkwaren, ein-
etragene Genossenschaft mit beschränkter ö mit itz in nnover. egenstand des Unternehmens ist der ge⸗
meinschaftliche Einkauf von ren im
Auftrage und für Rechnung der 3
hrnehmung der Inßferdssen des Be⸗
ge Preisfestsetzungen
seitige Unter tützung in wirt⸗
92. und beru . An⸗
gelegenheiten aller Art. Das Statut ist bom 27. Januar 1
e. gemeinsame un
schaftli
Amtsgericht Hannover, 15. 3. 1921.
Der Vorstand besteht jetzt aus fol⸗ 86
Haftung zu Werdohl, ü
ion g
faßslehlr w, eee, de, n, b
zwer
, n iesige Genossens regi 9 heute eingetragen unter ge * die enossenschaft und stücks verwertung in⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht mit Sitz in Hannover. Gegen. kand des Unterne
. mens ist der Erwerb und die Veräußerung bon bebgutem und unbebautem Gründbesitz, die Uebernahme von Verwaltungen und die Vermittlung des An und. Verkaufs von derarkigem Brundhesitz sowie die Ausführun eschäften, die mit dem Gegenftande bes im Zusammenhange stehen, auf gemein- schaftliche Rechnung und Gefahr. Das Statut ist vom 7. März 1924
Amtsgericht Hannover, 17. 3. 1924.
München. ᷓ 119166 1. Seinistätten⸗ Bund Giesing ein⸗ ragene Genossenschaft mit be⸗
chränkter Haftpflicht. Sitz München:
Die Genossenschaft ist aufgeloͤst.
2. Baugensossenschaft „am Wald⸗
, r, d,,
mi ränkter pflicht.
Sitz München: Die Genossenschaft ist
aufgelöst. Her zen, den 22. März 1924. Amtsgericht.
rn, ,. Mme r get . In unser nossen Sregister i K rgenossenscheft für erg ar und an, eingetragene Genossen⸗ Oderberg ark), eingetragen worden: Der Tischler Au ö 9 und der Hilfsweichensteller Wilhelm Schultz sind aus dem Vorftand gusgeschieden, an ihre Stelle sind der Fischereibesißer i Gädeke und der Maurer August Kagel mann gewählt. Oderberg (Mark), den 15. März 1924. Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leiv zig veröffentlicht AlItenn, Westf. (119477 In unser Musterregister unter Nr. 15
ist folgendes eingetragen:
Eduard Voßloh, Kommanditgesellschaft zu Werdohl, auf die Firma „ KRleineisenwerk Voßloh“, Gesellschaft mit beschränkter Altena ¶ Westf. j. en, 1924. estf. Mar Das an n ig. ⸗
Lanubanm. 119478 In unser Musierregister ist heute unter 90 eingetragen: Kartonagenfabrikant Ozwald Trautmann, vauban, ein Karton
Bilderrahmen, offen. plastische Erzeugniffe it. 3 2 *
Februar 1974, Born 26 r.
Amtsgericht Lauban, 19. März 1924.
Stolpen, Sachsen. 119479] In das Musterregister ist eingetragen ne, ging Jock Päschner r. 26. Firma Jo ner in Stolpen, ein versiegeltes Paket, enthaltend ne,, . abriknummern 966 bis g69g, 571. 975 is 981, und zwei Stück Zelluloidknöpfe, Fabriknummern 07080, O7osl, ein der⸗ gie ger enthaltend zehn Stück Zelluloid⸗ öpfe, Fabriknummern Mos bis O7 073, MMS, MMo79, und sieben Stück Schließen Gürtel schließen), Fabriknummern g biz W53, Muster für vplastische Erzeugnisse, San . drei Jahre, angemeldet am 27. 133 3 i m. . Min m pen (Sa.), den 24. März 1921.
6. Urheberrechts⸗ einfragsrolle.
Loeipaln. 3. 1191711
In der hier geführten Einttagsrolle ist heute folgender Eintrag bewirkt worden:
Nr. G28. Die Firma Otto Janke, Verlagsbuchhandlung in Berlin, meldet an, daß Frau Anna von Bonin, geb. von Zanthier, , am 8. September 1856 zu Groß Wunneschin in Pommern, Ur= heberin des im Jahre 1923 in ihrem Ver⸗ lage unter dem Pseudonym Hang Werder erschienenen Werkes An rauschenden Wassern sei.
Tag der Anmeldung: 26. Februar 1924.
denn am 18. März 1924.
er Rat der Siadt Leipzig
als Kurator der Eintragsrolse.
Lelpæigꝶ. ; 119472 In der hier geführten Eintragtrolle sind heute folgende Cinträge bewirkt worden: Nr. 6276. Die Firma A. Weichert,
an, daß Herr Joses Wiener. Braunsberg, geboren am 12. Oktober 1866 zu Braung⸗ berg. Urheber der in ihrem Verlage pseudonym erschienenen 2 enannten Werke sei: Er .
jahr: 1. Die Veilchenprinzessin. Der Roman eines Findelkindes, von Ronald Halden . 1911, 2. Fräulein Mutter. Nach dem Leben erzählt von Heinrich von
Kliestow 1912.
ll0oißs]
boten am 21. Februar 1861 zu
Dentscher Reichs anzeiger /
kon R
Unternehmens mittelbgr oder unmittelbar Maj
schaft mit; beschränkter Haftpflicht in Verl
Nr. 627.
Die Firma A. Weich
Verlagsbuchhandlung in Berlin, men
an, daß Herr Heinrich Sochaeze wo, Br g, ,, de, g, n,.
ödling bei Wien, Urheber der in ihn Verlage unter dem Pfeudonym Vn p. Falk erschienenen Werke sei:
1. Die verlassene Frau. Der oman eines armen Mädchens 190
2. Julietta, die Tochter Giufeppe⸗* Rãuberhauptmann
190 3. Wachtmeisters Töchterlein, der ; Roman eines verwaisten Mädchen 19g Jag der Anmeldung: 23 Februar i Leipzig, am 18. März 1924. Der Rat der Stadt Leipzig, als Kurator der Eintragsrosfe.
Konkurfe. Er lin- Jank.
Ueber das Vermögen des Kaufmam Alfred Wilhelm Rey zu
nachgenann
2
usolinos, oder: Ein weiblicher
verfahren eröffnet. Kaufmann Otto Schmidt. Berlin,
lanchthonstraße 159. Erste Glaub
, mn, 265. April 1924, Vorm
114 Uhr. ener Arrest und Anmel
t bis 24. Mai 1924. Prũfungstermn
27. Juni 1924, Vormittags 16 n
ow, Kissingenftr. 5 / , Zimmer
Das Urheberrecht ist von der Firma Fordern
Verlagsbuchhandlung in Berlin, meldet st
ankow, den 24. März 192 Amtsgericht.
Errurt. Das Konkursverfa 6.
rau
mit einem eingestanzten, heraugnebmbaren Rof
arif Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
III19480 . Deutsch⸗Tschechojlowalicher Per
sonen · und Gepäckverkehr. In 1. April 1924 wird die durchgehende 1 fertigung von Personen und Reisegeyit wi Deutschland und der Tscheghe lowalei wieder aufgenommen. Am gleiche Tage tritt die vorläufige Abfertigm 2 Berlin, Bentheim, Brem Chemnitz, Dresden Hbf, Dresden ⸗ Ne Hamburg⸗Altong und Leipzig Hbf. eine seits sowie Praha anderseits außer Krn
um Heft 1 des Tarifs erscheint ein Nachtrag 1, Das Heft 2 vom 10 Sch tember 1923 und das Heft 3 vom J. Im 1922 werden ungültig und durch Nen ausgaben ersetzt. Nähere Auskunft teilt die Verkehrskontrolle J in Dresden, Strehlener Str. J. Dresden, am 26. Mi 1924. Reichsbahndirektfon.
III9482 Bekanntmachung. Im Ausnahmetarif Frankfurt Nr. 2 h kanntgemacht im Neichsanzeiger er 3 I wird die Anwendung bedingung unter Jiffe mit sofortiger Gäliigkeit wie folgt gende Frachtzahlung für das wirklich verladen ewicht, mindestens für 15 t fürd Wagen.“ Reichsbahndirektion Frankfurt ) L. 8. 711, vom 22. März 1924.
UIi9as3] ⸗ Ostdeutsch ⸗ Bayerischer chauen 15 ist uborst 192
Tag der Anmeldung: 23. Februar 1924.
— — —
Ils
Berlin⸗Pan m Mühlenstraße 44. ist heute das Kon Konkurs verwalnn m
berichtigung zur Verordnung über Erwerbs losenfürsorge vom
ö lelchssteuerverteilungen an die Gemeinden.
ic
BPreußischer 6taatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3. Gosdmart frei Alle Postanstalten nehmen Besteliung an, für Berlin auher den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbstabholer auch die
eich ifi fiele Sn. a8, uh eimnfstt aß. är. gz. Einzelne Nummern kosten G, zi Goldmark.
Fernsprecher: Zentrum 1578.
Anzeigenpreis für den Naum
einer s gespaltenen Cinheliszeile 1.0 Goibmarł freibleibend, einer 8 gespaltenen Einhelts zeile . Goidmart freibleibend.
nzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
x. 75.
Neichs bantgirotonto.
Inhalt des amtlichen Teiles: . Deut sches Reich. sllaß über den Abgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal. etordnung über das Inkrafttreten der 85 24 bis 30 der
Neichsschuldenordnung.
herordnung über die Verkaufsprel i ü den inländischen Absatz . k. Jö hekanntmachung, betreffend Schli 6 cb vers, Schließ nnd nnn, geite Verordnung zur Durchführung der Verordnung über Goldbilanzen. J
lb. Februar 1921. helimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt⸗ wein⸗ und Erl een r e g e g ah
Preuszen.
Anlliches.
her den Abgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗-Kanal. Vom 28. März 1924. Auf Grund des Gesetzes über die Abgaben auf dem Kaiser⸗
Bilhelm⸗Kanal vom 5. November 1925 (RGGBl. S. . irꝛ mit Zustimmung des Reichsrats nachstehender Tari
tlassen. Berlin, den 28. März 1924. Der Reichskanzler. Marx.
Ibgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal.
Der Reichgverkehrsminister. . Dese r.
. §1. 1 Im Durchgangsverkehr sind zu zahlen: A. von Fahrzeugen, welche vorwlegend zur gewerblichen Beförde⸗ rung von Personen oder Gütern bestimmt sind,
1. wenn sie beladen fahren: ; aaj bei einer Schiffsgröße bis zu 100 Registertonnen
netto einschließlich für jede Registertonne. O 30 Goldmark h bel einer Schiffsgröße von mehr als 109 Negistertonnen nefto für die ersten h00 Negistertonnen ic. , . für die überschießenden bis einschließlich 750 NMegistertonnen netto je. . für die weiter überschießenden bis ein⸗ schließlich 1000 Registertonnen netto je für die weiter überschießenden bis ein⸗ fan 1500 Registertonnen nette je. ür die weiter überschießenden bis ein⸗ schließlich 2500 kitertonnen netto je. ür die darüber hinausgehendenRegister⸗ tonnen netto je... 2. wenn sie leer oder in um 20 vH verminderten Sätze zu l, 3. als Mindestbetrag von , , von Fahrzeugen . J B. von Sportfahrzeugen, Vienstfahrzeugen und Kriegsfahrzeugen die Sätze zu 1 A J. und 3. C. von solchen G en en, welche nicht vorwiegend zur gewerblichen Beförderung von Personen und Gütern bestinunt sind, insbesondere von Flößen und Geräten, für jede Register⸗ tonne brutto.. ; 5
mindestens * D. bon allen Fahrzeugen außerdem ein Lotsgeld, welches vom Lotsgeld
0,44 0, 35
Reichskanalamt festgesetzt wird. II. Im Teilstreckenverkehr werden die Abgaben und das vom Reichskanalamt festgeletzt.
. 2. . é Während der Monate Onder bis einschlicßlich März werden lie Abgabensãtze im S1 1A—- 0 um 10 vH erhöht. 83. . Von den sich 81 1A ünd § 2 ergebenden Abgaben werden n Antrag af m e ul er bfr dadurch die Mindestsätze . uf inf erg, chfahrt, welch barselbe Fahrzeug nach
30 vYy für jede D ahrt, welche J 6. . im Laufe eines Kalenderjahres ge⸗
macht hat. 60 vh für jede Durchsahrt, welche dasselbe Fahrzeug nach
Berlin, Freitag, den 28. Mär Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beitagen
Abgaben nach 5§ 1 1 mark aufgerundet.
kann, Zahlungsmittel werden Aushang bekanntgegeben.
Lotsen und sonstige Leistungen der besonders zu vergüten. Die Sätze werden vom Reichskanalamt, und zwar, soweit es sich um Tarife, sonst im Einzelfa
bom Reichgkanalamt festgesetzt.
Länder, welche Aufsichts Stromanlagen des Reichs und der Länder dienen, u, des
dem Reichsminister der 6 Schiffsgruppen b
vom 77. AÜprit 1523 nebst Nachtrag vom 19. September 1925 (RGBl. II S. 223, 397) außer Kraft.
erorbnung über das Inkrafttreten der S5 24 bis 30
vom 13. Februar 1926 (GBl. 1 S. 95) wird bestimmt:
. April Tai in Kraft.
.
1
Postschecttonto: Bertin A821. 192
—
§ 4. Goldmark, welche sich bei der Berechnung der
Bruchteile einer A— 0, 2, 3 ergeben, werden auf volle Gold.
§ 5. Die Zahlungsmittel, in weschen die Abgabe entrichtet werden und die Kurse für die Umrechnung der . in diese vom Reichskanalamt festgesetzt und durch
ö 8 6. Die Lieferung ven Wasser, Schlepphilfe, Stellung eines zweiten Reichswasserstraßen verwaltung find
regelmäßig geforderte Leistungen handelt, du 7 r . 1
§ 7. U Die Abgaben für die Häfen am Kaiser⸗Wilhelin⸗Kanal werden
; 8. Befreit von den Abgaben sind die Fahrzeuge des Reichg und der ecken oder der Unterhaltung der Kanal- und n owie Dienstfahr˖ eichs und der Länder, welche auf dem Kanal dienstliche
gaben zu erfüllen haben.
9. Der Reichs verkehrsminister jj ermächtigt, im Einvernehmen mit inanzen die Tarifsätze im ganzen oder für ff um 25 zu ermäßigen. 33 emäß Absatz . . nr, 2 dem be, . . ö. hie e , , n n, n,
ö. Ihc ihn i ver e ns lin hen Sinner =.
U
Die
der Reichsschuldenordnung. . Vom März 1924. Auf Grund des 8 40 Abs. 1 der Reichsschuldenordnung
Einziger Paragraph. Die S5 24 bis 30 der en , m rng treten mit dem
Berlin, den 26. März 1924.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.
Verordnung ‚. ö über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für ö den inländischen Absatz von Süßstoff. :
Mit Wirkung vom 1. April 1924 werden auf Grund des
6 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes vom 8. April 1922 (RGB]. 1
8. 3900) nach Anhörung des Beirats die 9 für
Dulcin und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von
Benzoesäuresulfinid und Dulcin wie folgt k . I. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein dur
; die girl nn e n , m. b. H. in Berlin ⸗ Britz:
ö Packung zu . ö . 3 Goldmark
. 5650
C * 2 1 1 1 1 ö , 12,20 .
! 24, 30 .
ö x Si st ? * 1 Goldmark
II. Reichsanteil vom inländischen Absatz b n stoff in H⸗Packüngen .. 28 80 2. Verbraucher süßstoff in G⸗Packungen . . 36,3289 3. Gewerbesüßsto . 48, ! 4. Süßstoff gemäß 5 4 Abs. 1 und 2 des Gesetze . . 1.90 von jedem Kilogramm Süßstoff zu I00 vH l 5. Dulein 6 von jedem Kilogramm. Berlin, den 26. März 1924. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Den hard.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. . J. A.: Dr. Heu tamp.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 19 Absatz 1 des Darlehns kassengesetzes om 4. 3 1914 (RGI. S. 340) bestimme ich, 24 6 arlehnskassen des Reichs mit dem 39. April 1924
5
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bilanzen vom XB. für die Vorschriften 5 21 der (RGBl. 1 S. 963) verordnet die Reichsregierung:
lichen Hern
bilanz entspricht; . 5 Gesqhaftẽ jahres kann in diesem Falle dem vorhergehenden
äftsjahre hinzugerechnet werden, die er de ; 8e n darf jedoch achtzehn Monate nicht überschreiten.
für den Beginn des neuen
Die Abwicklung der ,, . (Liquidation) liegt der Ligui⸗ dations telle der Dar
straße 2l, oh, die der oberen Leitung der Darlehnskassen unterstellt bleibt.
Berlin W. 8, Behren⸗ Hauptverwaltung der
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eh ns kassen,
Berlin, den 17. März 1924.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.
3 weite Verordnung zur Durchführung der Verordnung über Gold⸗ bilanzen. Vom 28. März 1924.
Auf Grund der ß 8, 20 der Verordnung über Gold— Dezember 1923 (RGBI. IL S. 1253) und über Genossenschaften auch auf Grund des entenbankverordnung vom 15. Oktober 1925
Teil JI.
Vorschriften für Kaufleute im allgemeinen und für Handelsgesellschaften.
Abschnitt J Bilanzierung. 51.
der Goldmark ist der auf Grund der amt it Auctaisung Nen. Jork errechnete Mhiltes.
§ 2. . 9 Die Eröffnungsbilanz darf frühestens für den 1. Juli 1923
Für die Berechnun 2
aufgestellt werden.
(2) Wird die Eröffnungsbilanz für einen früheren Zeitpunkt als
ür den Beginn des neuen Geschäftsjahres aufgestellt, jo kann dag Hin ne, r, auch mit rückwirkender Kraft, so verlegt werden., daß es mit dem Kalendertag beginnt, der dem Stichtag der Eröffnungt⸗
der bis zu jenem Zeitpunkt abgelaufene Teil des
auer des so verlängerten
3 ird die Eröffnungsbilanz für einen früheren Zeitpunkt als 66 . . e m —— 22 leich das Geschäftsiahr verlegt wird, so kann der bis zu jenem Zeit⸗ 23 ö Tell des laufenden Geschäftsjahres dem vorher. ehenden und der noch nicht , Teil dem neuen Geschäfts⸗ * hinzugerechnet werden; die Dauer eines so verlängerten Geschãfts⸗ jahres darf jedoch achtzehn Monate nicht überschreiten. () Die Vorschrift des 82 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 der Ver⸗ ordnung ber Goldbilanzen über die Verlängerung der im 5 260 Abl. 2 des Handelsgesetzbuchs bezeichneten Frist gilt auch für die im §. 41 Abs. s. 3 des Gesetzes, betreffend, die Gesellschaften mit be⸗ schränkter Haftung, bestimmte Frist. Die Fristen sind auf Antrag bis auf neun Monate, bei Gesellschaften. deren Unternebmen den Betrieb von Geschästen in überseeischen Ländern zum Gegenstande hat, bis auf ein Jahr zu verlängern. Der Antrag auf eine sol Verlängerung darf nur abgelehnt werden, wenn nach Lage der Sache eine Verlängerung untunlich erscheint. 83
(1) Bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz sind die Vor schriften der dritten Steuernotverordnung auch dann zu bęrüc= sichtigen, wenn der Stichtag der Eröffnungsbilanz vor ihrem Inkraft⸗ treten liegt. ö . ö .
2) Wird die Eröffnungsbilanz tür einen früheren Zeitpunkt a den . . 1924 aufgestellt, so dürfen die Wertansãätze nicht über den Betrag hinausgehen, der sich ergeben hätte, wenn die gleichen Gegenstände am 1. Januar 1924 hätten bewertet werden müssen; nach dem Bilanzstichtag und vor der Aufstellung der Bilanz getilgte Forderungen sind höchstens mit dem gezahlten Goldmarkbetrage, nicht getilgte höchstens mit dem Goldmarkwerte anzusetzen, der ihnen am J. Januar 1924 beizumessen war; die Vorschriff im Absatz 1 bleibt
unberührt. § 4
() Der Wertunterschied (3 4 Abl. 3 der Verordnung über Gold- bilanzen) ist für die einzelnen Bilanzkonten auszuweisen. .
(2) Der Ausweis ist nicht erforderlich für Konten über Waren aller Art, insbesondere Rohstoffe, Halb, und. Fertigfabrikate und Betriebsmaterialien Jowie für Konten über Wertpapiere und aus- landische Zahlungsmittel, soweit die Wertpapiere und ausländischen Zahlungsmittel einen Börsen ⸗ oder Marktpreis haben. ö
(3 Soweit ein Anschaffungs⸗ oder Herstellungspreis nicht oder nicht einwandfrei oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand 4 ermitteln ist, gilt für die im § 261 Nr. 3 des Handelsgesetzbuchs
bezeichneten Gegenstaͤnde der für den Stichtag der Eröffnungsbilanz
maßgebende Anschaffungs ⸗ oder Herstellungspreils nach Abzug eines 2 von diesem Betrage sind die dem Alter und der Lebenedauer
entsprechenden Abschreibungen abzuziehen.
der achtzehnten Durchfahrt im Laufe eines Kalender jahres gemacht hat.
für den Verkehr geschlossen und aufgelöst werden.
(4) Der Anschaffungs⸗ oder Herstellungspreis ist in Goldmark 1) jn berechnen.