aus mehrtten Mitgliedern, so ist die Mit- wirkung zweier Vorstandsmitglieder oder eines Vorstandsmitglieds und eines Pro⸗ kuristen oder Handlungsbevoll mächtigten erforderlich. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichs anzeiger und in dem in Tauberbischofs⸗ heim erscheinenden „Tauber und Franken⸗ boten“ (Gesellschaftsblätterꝝ). Die Gene⸗ ralversammlungen der Aktionäre werden durch eine einmalige öffentliche Bekannt⸗ machung, welche mindestens zwanzig Tage vor dem Versamlungstage, den Tag der Bekanntmachung und den der Versamm⸗ lung nicht mitgerechnet, * muß, seitens des Vorstands oder des Aufsichts⸗ rats unter Angabe des Zwecks . Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind die Herren Emil Bitzel, Geheimer Re⸗ gierungsrat a. D. in Mosbach, Peter Breunig, Großkgufmann in Würzhurg, Wilhelm Epp, Dekan in Tauberbischofs- heim, Johann Gruber, Dekan in Sulz bach, Oskar Kupprion, Direktor der Darmstädter und Nationalbank in Mann⸗ heim, und Michgel Schrank, Gutsbesitzer in Ilmspan. Für die . der Gesellschaft Gil iale Walldürn i dem Severin Wagner und Jug k und Aug Schäffner in Walldürn und für die Zweig⸗ niederlaffung der Gesellschaft „Filiale Harzpheim (Baden) dem Ferdinand Müller in Hardheim Prokura erteilt.
Walldürn, den 19. März 1924.
Bad. Amtsgericht.
Wasnnug gm. Handelsregistet. 119637 1. Die Firma Simon Weißkopf in Roßdorf ist erloschen.
2. Die Firina H. Schloß J. in Roß⸗
En ö Das Thür. Weilburg. ; 119638
Im Handelsregister A ist bei der unter Nr 71 eingetragenen Firma Chr. Streng zu Mengerskirchen folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Weilburg, den 19. März 1924.
Das Amtsgericht.
Weta lLan. 3. 1196391
Firma, Krall 8 Go., Wetzl gt, H.-R. A 3235. Die offene Handelsgesellschaft wird am 1. April 1924 beginnen. Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Vrmann Krull, Ludwig Flick, Paul Schöndorf und Hans Schmidt, alle in Wetzlar. Der Gesellschafter Hermann Krull ist zur Vertretung der Gesellschaft allt in, während die Gesellschafter Flick, Schöndorf und Schmidt hierzu nur zu zweien ermächtigt sind. Wetzlar, den 206. März 1924. Amtsgericht.
Wetzlar. 119640 Firma „Heinrich Agel u. Sohn“, Dutenhofen, H.-R. A 324. Die offene Handelsgesellschaft wird am 1. April 1924 beginnen. Persönlich haftende Gesell⸗ schafter sind Heinrich Agel sen., Heinrich Agel jun., beide Kaufleute in Dutenhofen. Jeder der Gesellschafter ist zur Ver⸗ tretung der ee n ermächtigt.
Wetzlar, den 21. März 1924. Amtsgericht.
Witzenhausen. 119641 In das Handelsregister Abt. A Nr. 148 ist bei der offenen Handelsgesellschaft Hermann Degenhardt & Co., Witzen⸗ hausen, am V. März 1924 eingetragen worden:; Die Gesellschaft ist aufgelost. Zum Liquidator ist der Kaufmann Hermann Degenharbt zu Witzenhausen bestellt. Amtsgericht, J, Witzenhausen.
vie enhain, Bz. Cassel. 119642
In unser Handelsregister B Nr. 4, Siedlung Hessenland Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Frielendorf wurde un 22. Marz 1974 eingetragen:
Nr. 6 Sp. 3: Der Zweck der Gesellschaft ist in der Hauptsache darauf gerichtet, minderbemittelten Arbeitern und minder⸗ bemittelten Angestellten des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues und deren Familien qesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten und an⸗ gekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen.
Sp. 7: 5 2 Satz 1 und 5 10 des Ge⸗ sellschaftspertrags sind abgeändert.
Amtsgericht Ziegenhain. Es chopanu.
Auf Blatt 311
119643 des Handelsregisters, betr., die Firma Wilischthaler Spinnerei und Weberei Aktien⸗ gesellschaft in Weißbach, ist heute ein⸗
ragen worden: Guido Bernhard
thal ist nicht mehr Mitglied des
ndo. Zum Vorstand ist bestellt der aufmann Ernst Melzer in Chemnitz.
Amtsgericht Ischopau, den 22. März 1924.
Dwickan, Sachsen. 119644 Jun das Handelsregister ist auf Blatt 2734 heute eingetragen worden die Firma Strickwarenfabrik „Modern“ Gesellschaft mit beschräntter Haf⸗ tung mit dem Sitz in Zwickau. Der Ge⸗ sellschaftspertrag ist am 2. März 1924 errichtet worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstellung und der Ver⸗ trieb von Strick- und Wirkwaren. Die Gesellschaft ist befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen ober ihre Ver⸗ tretung zu übernehmen. Das Stamm- kapital beträgt zwanzigtausend Goldmark. Zum Geschäftsführer ist bestellt worden der Kaufmann Willy Auerbach, in Jr idau. Sind mehrere Geschäftsführer
; Ni.
so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Aus dem Gesell⸗ schaftsvertrag wird weiter veröffentlicht, daß Bekannimachungen der Gesellschaft durch das Zwickauer Tageblatt erfolgen.
Amtsgericht Zwickau, den 21. März 1924.
4. Genossenschastz⸗ register.
Alsteld, Messen. Ul9al9] In unser Genossenschaftsregister wurde hente eingetragen das Statut om 8. Fe⸗ bruar 1934 der „Spar, und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht! mit dem Sitz zu Arn shain. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ Und Dar⸗ lehnskasse zur Pflege des Geld und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Marsinns. . . Alsfeld, den 22. März 1924. Hessisches Amtsgericht.
bestellt
mindestens
Herlim. .
In das, Genossenschaftsregister ist Lei Nr. 35, Brandenburgische landwirtschaft⸗ liche Centralgenossenschaft e. G, m. b. O. eingetragen: Gegenstand des Unternehmens auch:; die Herstellung von Bedarfsgütern in eigenen und fremden Betrieben. Amts gericht Berlin⸗Mitte, den 20. März 1924.
119421]
KRerlim. . . . ; Genossenschaftsregister ist
In Bas 1396 die durch Statut vom 12. 1934 errichtete Brandenburgische Be⸗ amten⸗Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft e. G. m. b. H. eingetragen: Sitz: Hen⸗ nigsdorf . OS. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: die Erbauung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf. Amts⸗ gericht Berlin-Mitte, den 20. März 1924.
KRreslan. 119422 Nach dem Statut vom 4. Marz 1924 ist eine Genossenschaft unter der Firma „Kasse des Deutschen Wirtschaftsbundes e. G. m. b. H. Bankabteilung“ mit dem Sitz in Breslau errichtet und heute unter Nr. 343 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Zweck der Genossen⸗ schaft ist: der Betrieb eines Bankgeschäfts zum Zwecke der Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder, namentlich: 1. durch Gewährung von Kredit, 2. durch Annahme und Ver⸗ zinsung ihrer verfügbaren Geldvorräte, 3. durch Uebernahme der Einziehung ge⸗ schäftlicher Forderungen, 4. durch Ge⸗ währung eines angemessenen Rechts⸗ schutzes, 5. durch Annahme von Spar⸗ einlagen, auch von Nichtmitgliedern. Breslau, den 19. März 1924. Amtsgericht.
Cassel. 119423 In das Genossenschaftsregister ist am 12. März 1924 eingetragen: Gn.⸗R. 143: Grundstücks⸗Erwerbs- und Verwaltungs⸗ genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Cassel. Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Verwaltung von Grund⸗ stücken und Häusern für die Genossen. Statut vom 8. März 1924. Amtsgericht, Abt. 13, Cassel.
Pornm. 119441 In das Genossenschaftsregister ist heute zum Cappeler Selbstschutz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Cappel, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. De⸗ zember 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind: Landwirt Eibe Follstich und Landwirt Wilhelm Osterndorff, beide in Cappel. Amtegericht Dorum, 7. März 1924.
Presd em. 119424
Auf Blatt 59 des Genossenschafts— registers, betr. die Genossenschaft Erste Genossenschaftebrauerei, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute unter anderem ein⸗ getragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Februar 1924 hinsichtlich der Be⸗ stimmungen über den Gegenstand des Unternehmens (5 2) geändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb und Fortbetrieb einer Brauerei mit den erforderlichen Hilfs⸗ und Neben⸗ betrieben, sowie aller Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern auf gemeinsame Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Dresden, Abt. IlIl,
den 22. März 1924.
HiIber feld. 119425 In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. März 1924 unter Nr. 87 die Genossenschaft „Ein. und. Verkaufs genossenschaft der Lebensmittel ⸗Klein⸗ händler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz zu Elberfeld, eingetragen worden. Das Statut ist am 10. Februar 1924 fest⸗ gestellt. ; ist der Ein- und Verkauf aller Arten Lebensmittel, und Gebrauchsartikel für
¶ ij p ping em. 119426 Eintrag im Genossenschaftsregister: Darlehens kassen verein Maitis, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk ⸗ ter Haftpflicht, in Maitis. Statut vom 2. März 1934. Gegenstand des Unter⸗
14. März 1924.
Gegenstand des Unternehmens sch
Gepmittel in e . Darlehen zu
beschaffen sowie t müßig liegende Gelder verzinslich legen. Außerdem kann derselbe für seine
elegenheit . e , ich anzu⸗
Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf
landwirtschaftlicher ,,, so⸗ wie den gemeinschaftlichen Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse, vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. gemeinnütziges Unternehmen und erstrebt die wirtschaftliche und sittliche Wohlfahrt seiner Mitglieder durch Kontrolle der Freditverwendung, durch Gewöhnung an Pünktlichkeit, Wirtschaftlichkeit und parsanikeit und durch Pflege des Ge⸗ meinsinns. Die ö des Vereins erfolgen unter der Firma des⸗ selben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. Die Mitglieder des Vorstands sind: . Schult⸗ heiß Boxricker in Maitis, Vorsteher, 2. Johannes Waibel, Schuhmacher in Malis, Stellvertreter, 3. Karl Wiest, Gutsbesitzer in Lenglingen, 4. Georg Boxricker, Gutsbesitzer in Radelstetten, 53. Bernhard Schöllhammer, Bauer Maitis. Rechtsverbindliche llene erklärung und Zeichnung für den Vein muß durch die Vorstandsmitglieder er⸗ folgen. Die Zeichnung erh, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnen den hin he geffgt werden. H Den 23, März 192. Amtsgericht Göppingen.
in
(119427
des Genossenschafts⸗ der ein⸗
¶ G xossęnhain. Auf Blatt 9 . registers, betr., den Einkaufsverein Kolonialwarenhändler Großenhain,
1. . Genossenschaft mit beschränkter 8
aftpflicht, in Großenhain ist heute ein⸗ getragen worden; Die , lautet künftig: Edeka Großhandel, eingetragene r en che mit beschränkter, Haft- pflicht, Großenhain. Amtsgericht Großen⸗ hain, den 21. März 1924.
HRempten, Align. I19425 nossenschaftoregistereinträge. . 1. Sennereigenossenschaft Walz⸗ lings, e. G. m. u. S., in Walzlings, Gde. Kimratshofen. Das Statut ist vom 11. März 1924. ; 2. Sennereigenossenschaft Berg. e. G. in. u. H., in s 6 Gde. Burg bei Obergünzburg. Das Statut ist vom
3. Sennereigenossenschaft Ger⸗ wangs, e. G. m. u. S., in Gerwangs, Gde. Aitrang. Das Statut ist vom 13. März 1924.
14. Sennereigenossenschaft Mittel⸗ berg, e. G. m. u. S., in Mittelberg, Gde. Immenthal bei Obergünzburg. Das Statut ist vom 8. März 1924.
5. Sennereigenossenschaft Rud⸗ warz, e. G. m. u. H., in Rudwarz, Gde. Immenthal. Das Statut ist vom 14. März 1924. ; h e fan des Unternehmens ist bei 1 mit 5 je Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs gemein⸗ schaftlicher Verwertung der von den Mit⸗ gliedern eingelieferten Milch.
Amtsgericht Kempten, 21. März 1924.
Lang endregr. 119429 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft „Gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft Kriegerheimstätte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Langendreer“ folgendes ein⸗ getragen worden: ;
Der Kaufmann Julius Joester, Langen⸗ dreer, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bürobeamte Gott⸗ hold SchamPp aus Werne, Werner Straße 21, in den Vorstand gewählt.
Langendreer, den 15. März 1924.
Das Amtsgericht. Limbach, Sachsen. 1194630
Auf Blatt 13 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsregisters, den Spar⸗ Kredit⸗ und Bezuügs⸗Verein Mittel- und Nieder⸗ frohna, eingetragene Genossenschaft mit unheschrenkter Haftpflicht in Mittel⸗ frohng betr, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Limbach, den 24. März 1924.
h . 1194131 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 63 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Guhre⸗Jawor, eingetragene, Ge nossenschaft mit, beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Guhre, eingetragen worden. Das Statut ist am 6. Februar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗= . ö Elektrizität fr Beleuchtung und etrieh. Militsch, den 27. Februar 1924. Amtsgericht.
Militsch.
Milits ch. Genessensche 6 In unser nossen] tsregister heute unter Nr. 64 die E el unter der Firma (Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene e fen n mit be⸗ chränkter Haftpflicht! mit dem Sitz in Strebitzko, Kreis Militsch, eingetragen worden.
Das Statut ist am 7. Februar 1924 ö Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ ,. und. Unterhaltung Lines clek= rischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb.
Militsch, den 27. Februar 1921.
zränkter
nehmens ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen
Amtsgericht.
——
MsiitacIIi.
Der Verein ist ein f
Willens ⸗
Milits ch.
i Tie In unser Genossenschaftsregistert in hente unter Nr. 65 die Genossenschaft unter der Firma Glektriz tälsgenossen= chaft, eingetrageng Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht? mit dem Sitz in odasch, Kreis Militsch, eingetragen worden. ;
Das Statut ist am 35. 6 1924 estgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie die Be⸗ 6 ung und Unterhaltung eines elek⸗ rischen Verteilungsnetzes sowie die Ab— abe von Clektrizität für Beleuchtung und He ez für Mitglieder.
Militsch den 27. Februar 1924. Amtsgericht.
Milits ch. 1190434
In unser wer e ,. ist heute unter Nr. 66 die Genossenschaft unter der Firma Elekhtrizitätsgenossen⸗ 6 eingetragene Genossenschaft mit be⸗
ränkter Haftpflicht: mit dem Sitz in e, kreis Militsch, eingetragen worden.
Das Statüt ist am 5. . 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens st der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ 6 ung und Unterhaltung eines, elef⸗ rischen Verteilungsnetzes sowie die Ab= gabe von Fleftrizität für Beleuchtung und Betrieb für Mitglieder.
Militsch, den 27 Februar 1924.
Amtsgericht. . et
In unser Genossenschaftsregister is heule unter Nr. 6. die Genossenschaf unter der Firma (Elektrizitätsgenossen⸗ . eingetrageng Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht! mit dem Sitz in Sulau, eingetragen worden. Das Statut ist am 23. Februar 1924 festgestelll. Gegenstand des Unternehmens sst der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und. Unterhaltung eines elek— trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗
gabe von Elektrizität für Beleuchtung und
Betrieb. j Militsch, den 13. März 1924. Amisgericht.
eulen, DHonaun, (ls! Die , nb e , nssenschaft Schill
witzrled, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht, Sitz: Schilwitz⸗
ried, jst laut Beschlusses dei Generalver⸗
sammlung vom 24. Januar 1924 aufgelöst. Neuburg a. D., den 30. März 193.
Amtsgericht — Registergericht.
Ngubnnrg, Donun, ‚gdss?] Die ,, , . Ilmen⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit. be schrankter . Sitz: Ilmendorf, ist laut Beschlusses der , vom 2X. Janugr 1924 aufgelöst. Neuburg a. D., den 20. März. 1924. Amtsgericht — Registergericht.
XNgustettin. 119138
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 75 eingetragenen Gemeinnützige Ziegelei, Arbeits- und Speditionsgenossenschaft, eingetragene Gen. mb. 3 in Althütten, eingetragen: Nach Verteilung des Genossenschaftsbermögens ist die . 6befugnis der Liqui⸗ datoren erloschen. Neustettin, den 19. März 1924. Amtsgericht. .
119439 Rantzun b. Barmstedt, Holst. Eintragung in das Genossenschafts⸗ register unter Nr. 19, ,, Barmstedt und Umgegend e. G. m. b. H. in Bar mstedt: ö . Durch Beschluß der Generglversamm= lung vom 17. Februgr 1924 ist die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen worden. Zu Liguidatoren . ernannt: der Konditor Hugo . ing und der Lehrer Peter re. eide in Barmstedt. Rantzau, den 19. März 1924. Das Amtsgericht.
—
R ęppen. 119449
In unser
chaft West⸗Sternberg, e. G. m. b. H. in Hen folgendes eingetragen worden: Geschäftantei
bekrägt nunmehr 19 Rentenmark, die Rel umme 190 Rentenmark, die höchste Anzahl der Ge⸗ schäftsanteile 090. eppen, den 21. März 1924. ; Amtsgericht.
ern, n ,,, In unser Genossenschaftsregister iß heute zu Ni. 15 Grub⸗Tachbacher Spar- u. Darlehnskassenverein, einge⸗ trageng Genossenschaft mit unbeschränkter * ich in Tachbach — eingetragen worden, daß laut Generalversammlungs⸗ beschluß vom 27. Januar 1924 das Stakut
(Geschästsanteil pro Mitglied
—
ie, ö 16 1 auf 10 Rentenmark festgesetzh“ — ge⸗
J
ändert worden ist. Themgr, den 19. März 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Woltenbüttel. U l19443]
ö. Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen: ;
Firma; Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Wolfenbüttel. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ gliedet; die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ trieb. zur Förderung des Erwerbes und der n, ihrer Mitglieder; die För⸗ derung der Interessen des Kleinhandels. Sgtum des Statuts: 13. 1592.
Wolfenbüttel den 19. März 1924. Amtsgericht.
1
l Genossenschaftsregister ist am g 21. März 19241 bei der ,
k . z weibr ichen. li1944
Genossenschaftsregister. . Spar u. Darlehnskasse, e. G. m. u. H. Sitz: Kottweiler⸗Schwanden: Durch Be⸗ schlüsse der ,,, vom 18. und 25. Februar 1923 wurde die Ge⸗ nossenschaft Zgufgelöst. Als. Liquidatoren sind hestellt: Friedrich Munzinger, Müller, und Philipp Jung, Lehrer, daselbst. Die Willenserklärung erfolgt durch zwei Liqhi= datoren. . ⸗ Zweibrücken, den 22. März 1924. Amtsgericht.
5. Mufterregister.
Die aus l èndischen Nuster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Wan rried. 1119691 In unser Musterregister ist am 20 März d. J. eingetragen: Firma Peter Israel. Lithographische Anstalt und Steindruckerei in Wanfried, ein Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, lithographisch gerertigte Etiketten, Fabriknummer 3023, Flächenerzeugnisse. Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 17 März 1924, Vormittags 11 Uhr. Wanfried, den 20. März 1921. Das Amtsgericht.
zeulenrocn. . 1119002 In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: ( Nr. 64. Zeulenrodaer Kunstmöbelwerke Albin Max in Zeulenroda, Bücher schrank Erich“, Tisch und Schreibtisch Exich“,
t Bücherschrank Leo“, Tisch und Schreib—
tisch Leo“, Ständerlampe „Genoveva“, Ständerlamve „Märchenlampe“, Ständer⸗ lampe „Rotkäppchen“, Klublampe „Lauten⸗ spieler II‘, Krone „Krone *, in 11 Ab— bildungen dargestellt, offen, plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1924, Mittags 12 Uhr 5 Minuten. . Zeulenroda, den 24. März 1924. Das Thüring. Amtsgericht.
7. Konkurse.
HR ung, Hemm am 11H69 Das Konkursverfahsen über das V mögen der Licht⸗, Krast⸗ und Wasserwerke G. m. b. H. in Buy a. . ist eingestellt, da eine den Kostén des Verfahrens ent— sprechende Konkurqchasse nicht vorhanden ist. Burg a. F, den 17. März 1924.
Das Amtẽgericht.
Be schlus 119476
n über das Ve
KHöln.
Das Konkursverfah mögen der Helios“ Afoturanz Compagnie Aktiengesellschaft zu Köln wird mangels Masse eingestellt. Mer Termin zur Rech⸗ nungslegung wirFauf den 24. April 1924, Vormittags 114 Uhr, vertagt.
Köln, den 211 März 1924.
Amts Wccht. Abt. 64.
8. Tqrij⸗ und Sahrylan⸗ bekanntmachungen der Eijenbahnen.
IIb684
Deutsch⸗dänischer Auenghmetarif
; für Steinkohlen usw.
Ab. 1. April 1924 werden die deutschen Schnittsätze ermäßigt und einige deutsche Verfandstationen in den Tarif einbezogen.
Auskunft durch die Abfertigungen.
Altong, den 26. Mär; 1924.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
(119685 Dentsch . schwedisch⸗norwegischer Gütertarif. Teil II.
Ab 1. April 1924 werden ermäßigte deutsche Schnittsätze ür Gaskoks für be— stimmte Stationen des Bezirks Berlin eingeführt. Auskunft durch die Abferti⸗ ungen.
Altona, den 26. März 1924. Reichshahndirektion,
namens der Verbandsverwaltungen.
1196861 Dentscher Eisenbahntiertarif, Teil 1 (Nr. 501 des Tfv. ). Am 1. April 1924 tritt der Nachtrag! in Kraft. Er enthält in der Hauptjache Aenderungen und Ergänzungen der Allge⸗ meinen Tarifvorschriften und des Neben— gebührentariss. Die verkürzte Veröffent⸗= lichungssrist ist gemäß § 6 CVO. ge⸗ nehmigt (I. R. G.⸗Bl. 1914 S. 465). Auskunft geben die beteiligten Güter= abfertigungen sowie die Auskunftei, hier. Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 22. März 1924. Reichsbahndtrektion.
Il9687 . . e eren, , , 60 des . Tarisverzeichnifses).
Mit Gültigkeit vom 1. April 191 werden die Anstoßfrachten für Stuttgart Viehhof auf Seite 79 des Tarifs ermänigt.
Auskunft geben die beteiligten Güter= abfertigungen sowie die Auskunftei, hien Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 22. März 1924. Reichsbahndirektion. Ib. 2 A. Tar. 26 4.
lief tsch⸗sächsischer Güterver estdeutsch⸗ )sächsischer Güterver⸗ kehr. Am 1 Apxil 1924 wird die Station Ofenerdiek (Bez Ildenburg) in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und einige weitere Tarifänderungen enthält der Ber⸗ liner Tarif- und Verkehrsanzeiger und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, aut 25. März 1924.
Reichsbahndireltion.
ö. Deutscher Reichsanzeiger
BFPreußischer Ciaatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Naum
Der Be Alle Po Postanstalten und Zeitungs vertrieben für
Beschäfisstelle Sw. 48, Wülhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten O, 89 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum 1573.
zugspreis beträgt monatlich 3. — Goldmark freibl.
tanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den elbstabholer auch die
Nr. 76.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
. Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich. Voraussetzung, Art und Maß öffentlicher
gabe der Nummer 26 des Reichs⸗
26
Grundsätze über
Fürsorgeleistungen. Anzeige, betreffend die Aus
gesetzblatts Teil JI.
Ents
in Dresden.
Beschluß über die kulturamt in Ca
Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
der Verordnung der Reichs⸗
Reichs bantgirotonto.
. der Filmoberprüfstelle. eidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München. bekanntmachung, bekreffend eine Anleihe der Sächsischen Werke
Preußen.
el.
Ausführungsbestimmungen zu
regierung über die machungskommissare. Aufhebung des Staatskommissariats für
Mitteilung über
Volks ernährung.
handels verbot.
Amtliches. Dent s ches eich. Grundfätze setzung, Art und Maß öffentlicher Fürsorgeleistungen. .
Auf Grund des 8 6 Abs. 2 der Verordnung über die
er g icht vom 18. n. 1924 (RGBl. 1 S. 100) in Abf. 2 dieser Verordnung und Artikel 2
. über das Inkrafttreten des Reichs- Resetzes für Jugendwohlfahrt vom 14. Februar 1924 (RGB. 1 S. 110) sowie auf Grund des 8 1 Satz 1 der Verordnung iber die soziale Kriegsbeschädigten⸗ und Kriegshinterbliebenen⸗ 8. Februar 1919 (RGBl. S. 187) in der
ssung des 8 34 der Verordnung über die Fürsorgepflicht
über Voraus
rbindung mit 5 32 Satz 2 der Verordnun
irsorge vom
ie
ar mn von Gebietsteilen an das Landes⸗
Aufhebung des Amtes der Demobil⸗
Berlin, Sonnabend
.
den 29. M
werden mit
sätze aufgestellt:
1. Im Falle der Hilfsbedürftigkelt ist — erforderlichenfalls auch Mindestmaß der unentbehrliche Lebensunterhalt, Nahrung, Kleidung, die erforderliche Pflege in Krantheitsfällen und nach dem Ableben ein angemessenes Begräbnis zu gewähren Hilfsbedürftigen Schwangeren und Wöchnerinnen ist die
ohne Antrag — als insbesondare Obdach,
erforderliche Fürsorge zu gewähren.
2. Für hilfsbedürftige Minderjährige gilt 8 49 Abs. 1 und 2 des
i fr res sür Jugendwohlfahrt vom 9. Juli 1922 (RGBl. 1
3. ö . Darüber hinaus gelten über die Fürsorge für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, Sozial⸗ uud Kleinrentner die bisherigen Be⸗ stimmungen mit Ausnahme der Höchstsätze für Sozial⸗ und Klein⸗
rentner.
2
K des Reichsrats über Voraussetzung, Art und Maß der zu gewährenden Fürsorge folgende Grund⸗
z 4. Art und. Maß der Fürsorge richtet sich nach dem Einzelfalle.
6. Bei Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen soll in der Regel. soweit es sich um Maßnahmen der sozialen Fürsorge handelt,
eine Erstattung der aufgewendeten Kosten — 5 25 der
über die Fürsorgepflicht — nicht beansprucht werden. Unterhalt pflichtige
sollen zum Ersatz der Aufwendungen nur in hesonderen
nur dann herangezogen werden,. .
wendungen handeit, die nicht auf Grund des z 3. j
etzeß in der Fassung vom 30. Juni 1923 ( worden find. dn. g. **
jorgu
S. htt wo
6. . 63 x Anrechnungsfrei sollen in der Negel bleiben die Schwerbeschädigten⸗ Rente, die
wenn es sich
zulage nach 5 27, die sezulage na 31. ge nach dal, Gf, Tf gen; g 5
einer Witwe na die
rechnung des zur
ilflosenrente nach ordnung, insoweit sie die
Deckun
oder 3 des Reichsvvmersorgungsgesetzes eigt, ferner
und die
bö0, 930, 1069 der Reichsversicherungs⸗ — ente des völlig Erwerbsunfähigen übersteigt. Ferner ist n, n, . die trotz starker Beschränkung ihrer Erwerbsfähigkeit unter Aufbietung besonderer Tatkraft einem Erwerbe nachgehen, ein angemessener Teil des Arbeitsverdienstes bel der Be⸗ des unentbehrlichen Lebensunterhalts er-
zusteht, insoweit ihr 3 die Rente nach Abs. 1 überst
forderlichen Einkommens in der Regel frei zu lassen.
Bel Durchführun
des
7. 19 der Verordnung über die Fürsorge⸗ pflicht sollen, soweit nicht bestehende Gesetze, wie das Gesetz über die
Fällen und um besondere Auf⸗ 21 des
einer õ gespaltenen Einheits zeile 120 Goldmark einer 8 gespaltenen Einheits zeile .- Golvmart
Berlin
bleibend, leibend.
Anzeigen nimmt an bie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staats anzeigers 48, Wilhelmstrahe Nr. 82.
ärz, Abends.
Poftschecktonto: Berlin 41821. 1 92 4
— ——
erordnung
rn.
werden.
des Reichsge die Bekanntmachung der Texte des Gerichtsverfassungs⸗
gesetzes und der Strafprozeßordnung, vom 22. März 1924. die Verordnung über die Aufhebung der Wuchergerichts⸗ verordnung, vom 20. März 1924 die Verordnun gelegenheilen, vom die Verordnung über die Knappschaftspensionen, vom 24. März 1924 die Grundsätze für die Erstattung der — behörden der Angestelltenversicherung, vom 24. März 1924.
— 1
Beschäftigung Schwerbeschädigter in der Fassung vom 12. Januar 1923 (RGBl. L S. 57) und das Reichsversorgungsgesetz, etwas anderes bestimmen, die persönlichen Verhältnisse, insbesondere die berufliche Ausbildung und bisherige soziale Lage des Hilfsbedürftigen, berück= sichtigt werden.
8. Diese Grundsätze gelten bis zum 1. Juli 1924.
Berlin, den N. März 1924.
Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
Der Reichsminister des Innern. J. V.: Zweigert.
Die von 2. ab zur Ausgabe gelangende Nummer 25
etz blatts Teil l enthält:
über die Regelung der kolonialen An⸗ 1. März 1924,
Zahlung e , , . . Kosten der Spruch⸗
Verkaufspreis 150 Goldmark. .
41
Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen wird ein , n e von 10, 20 und 30 vh orststr. 4. Werktags zwischen 8 und 2 Uhr. auch schriftlich bei? den Postanstalten oder unmittelbar angebracht
gewährt. Barverkauf: Scharn⸗ Bestellungen können
Berlin, den 28. März 1921. Gesetzsammlungsamt.
Krause.
Berichtigung der Fil moberprüfstelle.
Die Veröffentlichung in Nummer 52 vom 1. März 1924 wird dahin berichtigt, daß der Bildstreifen Ein seltsames Erlebnis“, Prüfnummer S02l nicht, wie angegeben, nur für Jugendliche verboten sondern gänzlich verboten ist.
Berlin, den . März 1924.
Filmoberprüfstelle. Seeger.
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Berlin, den N. März 1924.
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