Strom. der Abschluß ven Verträgen aber den Bezug von elekirischem Strom sowie der Betrieb aller damit mittelbar oder unmittelbar zulsammenhängenden Geschäͤfte Lankenauer Deich Nr. 50.
Amtegericht Bremen.
Pinslakken. 3760
Die unter Nr 20 des Genossenschafts⸗ registers eingetragene Ein aufsgenossenschaft des Wirtevereins für Dinelaken und Um; gebung e G m b. H. in Vinslaken tst durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. Februar 1924 k und in Liqui⸗ dation getreten iquidatoren sind: 1. Architekt Otto Freundlieb und 2. Wirt Johann Hirtz, beide in Dinslaken. Vor⸗ stehendes ist heute im Genossenschafts⸗ register vermerkt.
Dinslaken den 7. April 1924.
Amtsgericht.
Hamburg. Genossenschaftsregister. 10 April 1924. Eisenbahnbeamtenwirtschaftsvoer⸗ ginigung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hafipflicht. Die Genossenschafts ist aufgelöst worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg. Abteilung für das .
Ratscher. (3752 Im Genossenschaftsregister ist unter Nr 45 die Genossenschaft unter der Firma Neue Clektrizitätsgenossenschaft Knisvel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Halspflicht, in Knispel, eingetragen.
Die Satzung ist am 3. Februar 1924 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Katscher, den 31. März 1924.
Das Amtsgericht.
KRontopp. 3753)
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 7 bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetr. Genossenschatt mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Schwamimitz ein⸗ getragen daß die 85 11 und 37 des Statuts durch Beschluß vom 30. März I924 geändert sind.
Amtsgericht Kontopp, 8. 4. 24.
Nerseburx. 3754
In unser Genossenschafteregister ist heute anter Nr. 46 die Merseburger Taba k⸗ fabrik, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Merseburg eingetragen worden Das Statut ist am 22. Februar 1924 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Tabakfabrifaten jeder Art durch Verarbeitung von Roh tabak zu denlelben sowie der Vertrieb der hergestellten Produkte.
Merseburg, den 27. März 1924.
Amtsgericht.
Moss k ireh. 3755
Genossenschajteregister Bd. JI O.-3 37, Landwirischastlicher Bezugs & Absatz= verein e. G. m. u. H. in Gutenstein: Durch Beschluß der General versammlungen vom 38. und 15. März 1924 ist die Ge⸗ nossenschaft autfgelöst.
Bad. Amtsgericht Meßkirch, den 1. April 1924.
Messkirch. 3757 Genossenschaftgregister Band ( zu OD⸗3. 51 ezuge⸗ und Absatzgenossenschaft des
Bauernveieins Langenhart e. G. m. b. H.
in Langenhart ist folgende Aenderung ein⸗
getragen: Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinlame Ankauf land- wirischaftlicher Bedarfsartikel sowie der
Bezug von Wirtichaftsgegenständen aller
Art, hauptjächlich des täglichen Bedarfs
und der gemeinschaftliche Verkauf land⸗
wirtschaftlicher Erzeugnisse.
Amtsgericht Meßkirch, den 4. April 1924.
NM essłk ireh. 3756
Genossenschaftsregister Bd. J1 O.. 3. 77: Leibertinger Spar und Darlehnsfassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Leibertingen. Satzung vom 17. Fe—⸗ bruar 1924 Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darleben und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder. Bezug von Wirtschajtebedürfnissen, Herstellung und Abjatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auß gemeinschaftliche Rech- nung und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf m, re,. Rechnung zur mietweisen
eberlassung an die Mitglieder. Amtsgericht Meßkirch, den 4. April 1924.
Menskirch. 37658 Genossenschaftsregtster Bd. I O⸗3. 78: Heudorser Spar⸗ und Darlehnskassen verein, eingetragene Genossenschast mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Heudorf. Satzung vom 24. März i924. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗« mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft. lichen Lage der Mitglieder. Bezug von Wirtschaftebedürfnissen, Herstellung und Absatz der Erzeugnisse des landwirtschast. lichen Betriebs und des ländlichen Ge— werbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Miiglieder.
3751]
Pfornhelm. S7 bd] Genossenschaftsregistereintrag. Ländlicher Kreditverein Weiler. Amt Pforzheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hapftpflicht in Weiler. Statut vom 19. März 1924 Der Gegen ⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar und Dartehnsfasse zur Pflege des Geld und Kreditverkehrs sowie zur
Förderung des Sparsinng. Amtsgericht Pforzheim.
Schweliniurt. 3760 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein Großenbrach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Großenbrach. Satzung vom 9. März 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar. und Darlehens geschãfts. Schweinfurt, den 9. April 1924. Amtsgericht — Registergericht.
Stockach. (3761 In das Genossenschaftsregister Band 1 ist unter O.⸗-3. 58 eingetragen worden: Ländlicher Kreditverein Mühlingen, e. G. m. u. OH zu Mühlingen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnekasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditwerkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist vom 16. März 1924. Stockach, den 7. April 1924. Bad. Amtegericht.
TLTettnaumg. 13762] In das Genossenschaftsregister wurde am 7. April 1924 die Ein⸗ und Ver kauis⸗ genossenschast Berg. eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz in Berg, eingetragen. Dag Statut ist vom 22. Juli 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nissen und der gemeinschaftliche Einkauf von landwirtschaftlichen Bedarftartikeln auf allgemeine Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Tettnang.
Töͤnninx. 3763 Am 27. April 1924 ist unter Nr 18 des hiesigen Genossenschaftsregisters die Satzung des Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ vereins, eingetragene Genossenschasft mit beschränkter Haftpflicht, Tönning, einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchestoffen und Gegenständen des land⸗ wirtschastlichen Betriebs sowie Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Amtsgericht Toͤaning.
Uirichstoin. 3764 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Sellnroder Spar und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz: Sellnrod.
Gegenstand des Unternehmens: die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitalieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wutschait⸗ lichen Lage der Mitglieder, ins besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen. 2. die Herstellung und der Abslatz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech. nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Ulrichstein, den 4. April 1924. Hessisches Amtsgericht.
Unnn. 3952 In unser Genossenschaftsregister ist fol⸗ gendes eingetragen.
Zu der unter Nr. 19 eingetragenen Firma Beamten · Consum - Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Unna“. Die Vertretungsbefugnis der Liguidatoren ist beendigt, die Firma ist eiloschen.
Am 29. Februar 1924 zu der unter Nr. 24 eingetragenen Firma Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für das Fleischer⸗ gewerbe im Landkreis Hamm, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht“ zu Unna: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt, die Firma ist erloschen. Amtsgericht Unna.
Wallmerod. (37665 In unser Genossenschaftsregister wurde am 20 Februar 1924 eingetragen: Nieder⸗ ahrer Spar und Darle hne kassen verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbejchrãnkter Paftpflicht in Niederahr. Das Statut ist vom 25. Januar 1924 Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere der gemeinschaftliche Bezug von Wirtichaftsbeduͤrtnissen, die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebes und deg ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gehrauchsgegenstãnden auf emeinschafiliche Rechnung zur mietweisen e fen an die Mitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei jedem gestattet Wallmerod, den 1. April 1924. Das Amtsgericht.
zw õnitꝝn. (767 ]
Auf Blatt 13 des Genossenschafts⸗ registers die Wirtschaftsgenossenschaft der Bäckerinnung zu Zwönitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht,
Meßkirch, den 7. April 1924.
Amfeger; **
in den, betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschast ist aufgelöst. Amtsgericht Zwönitz, b. April 1924.
5. Mufterregiftet.
( Die auslsndischen Muster werden unter Le ip ryig veröffentlicht.
PDõöbeln. 4055 Im Musterregister ist eingetragen worden: Ur. 257. Firma Rob. Tümmier in Döbeln. 3 Modelle für plastische Erzeng nisse, 1 Gußgriff Nr. 78 C / oss 6. Gußgriff Nr 78 K/3oßs K, 1 Knopf Nr. 44123 / omm & verschlossen, Schutz frist 3 Jahre, , am 29. Februar 1924. Vorm. 10 Ühr. Amtsgericht Döbeln, den 31. März 1924.
Dũsseldort. (4056
Im Musterregister sind folgende Ein⸗ tragungen erfolgt:
Nr. 1863. Kaufmann Fritz Lücke in Düsseldorf. Jelus · Maria · Joses⸗ Kunff⸗ reliei. Fabriknummer 33 3. plastisches Erzeugnig, angemeldet am 6. 3. 24. Vorm. 10 Uhr 30 Min., Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 1863. Kunstmaler Paul Gerhardt in Tüsseldort. 4 moderne Bilderrahmen, Geschästsnummern 1 - 4, plastische Er⸗ zeugnisse, angemeldet am 8. 3. 24, Voꝛ⸗ mitiags 10 Uhr, Schutz rist 3 Jahre.
Nr. 1865. C. A. Blumers, Düssel⸗
dorf. 4 Besteckmuster. Geschärfts-Nrn. 21, 22, 23, 24, plastische Erzeugnisse, ange⸗ meldet am 12 3. 24, Vorm. 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Nr. 1866. Schwarzkloster Aktiengesell⸗ schast in Düsseldorf, 3 Etiketten für Flaschenausstatiungen, Geschäfts⸗Rrn. 8 8. 19, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 20 3. 24, Mittags 12 Uhr, Schutzfrist 7 Jahre. Amtsgericht Düsseldorf.
Ober welssbach. (4058 In das Musterregister ist für die Firma
Liebrecht Bachmann, Glas wotenfabrii
Curlsdorf, eingetragen worden:
I. Nr. 390. in versiegeltes Paket mit 2 Glaeflaschen, Fabriknummer 3066, sowie 3 Flaschenvenverschlüssen. Fabrik⸗ nummer 3007, angemeldet am 18. Februar 1924. Vorm. 9 Uhr.
II. Nr. 391. Ein versiegeltes Paket mit 6 Mustern für Flaschen, Fabrit⸗ nummern 3008. 39009, angemeldet am 265. Fe⸗ bruar 1924, Nachm. 5 Uhr.
III Nr. 382. Ein versiegeltes Paket mit 3 Mustern für Glatfflaschen, Fabrik- nummern 3019, 3011 u. 302. angemeldet am B. April 1924, Vorm. ZUhr, plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre. Oberweißbach, den 5. April 1924.
Thur. Amtsgericht.
Osfonbnch, Maln.
nr. 4041]
Ueber das Vermögen der Firma Eugen Wischner, Gesellschaft mit beschränfter Hastung, zu Essen ist durch Beschluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Kausinann Fritz Garbe zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener
reiber des Amtegerichte.
rt, Oder. (4040
as Vermögen der Aktiengesell⸗
Paul Hering, hier, Bahnhofstr. 26,
wird heute, am 9. April 1924, Nachmittags LI Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Arno Geifeler hier, Junker⸗ straße 19. wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 12. Mai 1924 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Ver⸗ walters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 8. Mai 1924, Vormittags 19 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 22. Mai 1924. Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas
schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an
den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. Mai 1924 Anzeige zu machen.
a. Oder, den 9. April 1924. Amtegericht.
x. (4043)
s8 Vermögen des Kaufmanns
; d Wilhelm Walther, Trum⸗ mersweg 2, Jurzeit in Unter suchungshast im Untersuchungsgesängnis, wird heute, Nach⸗ mittags 2 Uhr 10 Min., Konkurs eröffnet. Verwalter: Erwin Mühleck, Neuerwall 61. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Mai d. 3. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 7. Juni d. J. einschließlich. Erste Gläuhigerversammlung Mittwoch, den 7. Mai d. J.,. Vorm. 10 Uhr 15 Min.
Datum des Statuts: 14 Februar 1924. Ha
iche, sch· Nr. M20 Rassel, Clown auf Kugel im Hochstand, Gesch- Nr. 4924 Nassel, Tamburinmãdchen auf Kugel, an= gemeldet am 1. März 1924. Vormittag 11.20 Ubr, Schutzfrist drei Jahre. *
Nr. 4966. Wilhelm rtmann, Fa⸗ Erzeugnis, versiegelt. Darstellung eines Schriftzählerßs mit Sinnspruch und Wid. mung. Gesch. Nr. 64. angemeldet am 12. März 1924. Vormittags 10 Uhr, 24. drei Jahre.
r
industrie
heim a. M., plastisches Erzeugnis, ver⸗
siegelt. Darstellung einer elektrischen
Kaffeemaschine in antikem Muster. Gesch⸗
Ur. 1380, angemeldet am 15. März 1924
. 11,25 Uhr, Schutz frist drei ahre.
Nr. 4963. Wilhelm Haindl in Offen bach a. M., plastische Eizeugnisse, ver⸗ siegelt, drei Darstellungen., betr. Pom⸗ padourbũgeltasche. Gesch · Nrn. 00, 80ol, 802, angemeldet am 31. März 1924, Vor⸗ mittags 10.16 Uhr, Schutzfrist drei Jahre
Nr. 4637. Aktiengesell schaft für Schrift. gießerei C Maschinenbau zu Offenbach a. M., Flächenerzeugnisse, verklebt, Offen bacher Nesormlatein, schmale magere Garnitur. Gesch⸗Nr. 2808, angemeldet am 12 März 1924, Vormittags 11.38 Uhr, Schutz fristverlängerung um fünf Jahre.
Amtsgericht Offenbach a. M.
Ostr ita. i069.
In das Musterregister ist eingetragen worden: .
Nr. 4. Mechanische Weberei Altstadt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altstadt, sechs Muster für mit Hiife von Schußgarn in verschiedenen Farben her— gestellte gewebte Decken, Geschäftsnummern 100 bis 1095, Flächenerzeugnisse, Schutz ⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. März 1924 Vormittags 9 Uhr.
Amtsgericht Ostritz, 9. April 1924.
HR eppenm. (4061
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
1. Unter Nr. 6. Kaufmann Alfred Pe⸗ tersen, Reppen,. Schülermütze für die Schüler der landwirtichaftlichen Schulen und ähnlicher Anstalten im Deuischen Reich, plastisches Erzeugnis, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 924.
2. Unter Rr. 7J. Kaufmann Alfred Pe⸗ tersen, Reppen. Emailleabzeichen für die Schüler der landwirtschaftlichen Schulen und ähnlicher Anstalten im Deutschen Reich, plastijches und Flächenerzeugnis, n. 3 Jahre, angemeldet am 3. April
—
NReppen, den 8. Aprll 1924.
brikant in Offenbach a. M., plastisches
4567. Bffenbacher Schrauben Metz Weißenburger in Mübl. V
Allgemeiner . Mittwoch, den X Juli d. J. Vorm 19 Uhr 15 Mir pril 1924. 8 Amtsgericht.
s Vermögen des ax Theodor Kunstmann. He kamp 14, früheren alleinigen Inhabers der Firma Johannes Kunstmagnn, früher — 8 2a, wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Emil Korn, Glockengieherwall 8. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Mai d. 3 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 7. Juni d. J. einschließlich. Eiste Gläu ˖ bigerversammlung Mittwoch, den 7. Mai d. J. Vorm. 106 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ ungstermin Mittwoch, den 2. Juli d. J.,
hr. jb. April 1924. z Das Amtsgericht. n-Mülneim. Ueber d
[oo] Vermögen der For“ Auto⸗ mobile Aktiengesellschaft Paul Rollmann in Köln⸗Dellbrück ist am 8. April 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröff net worden. Verwalter ist der Mechts⸗ anwalt Dr. Wilhelmy in Köln, Mülheim. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Juni 1924. Ablauf der Anmeldefrist am 14. Juni 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am Mittwoch, den 7. Mai 1924, und allgemeiner Prüfungstermin am 16. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger 661 lle, Genovevastraße b2,
m, den 8. April 19243. mtsgericht. Abt. 7.
Ibach. od]
r das Vermögen der Firma J. K.
inkler, Gesellschatt mit beschräͤnkter Haftung in M.Gladbach (Friedenestr. 15), wird heute, am 9. April 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Draken in. M.-Glad⸗ bach wird zum Konkursverwalter ernannt. 8 sind bis zum 3. Mai 1924 bei dem Gericht, Abt. 6, Zimmer Nr. 25, anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗
stellung eines ind gra e chusff und
eintretenden falls über die im 4 32 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 285. April 1924. Vor⸗ mitiags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Zimmer 77. Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs. masse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursiasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum
Das Amtsgericht.
21. April 1924 Anzeige zu machen. Amtsgericht M.⸗ Gladbach, 9. April 1926.
J Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25 u
h
cht Wiederhol zu Offenbach a. M. . fris bis is. Mai iz. Grfie Glanz hersamm ung Samgtag., den 3. Mar fn Vorm. 10 Ühr, Saal 70. Allgeme rüfungstermin Samstag, den ᷣ h dec. Vorm. 19 Uhr, Saal 70. Ife A gepflicht bis 13. Ma h Sgericht Offenbach a M
Kalden. ug eber Nas K des Kaufnm s ie in Schmalkalden, Ain gasse 30, ist heute, Nachmittags hr h das Konkursverfahren eröffnet. Ifen 1824, Konkurs forderungen sind böz; . Mai 1924 bei dem Gericht anzumehn Zur Beschlußfassung über die Beibehasun des ernannten oder die Wahl gines adm Verwalters und über die Bestellung en Gläubigerausschusses sowie zur Prisn der angemeldeten Forderungen ist Tem am 18. Mai 1924, Vormittags 11 Konkursverwalter, Buchhalter Hein hmalkalden.
en, den 8. April 1923
as Amtsgericht.
0h ögen der Geself .
mit beschränkter Jajtung Richard Lien G. m. b. H. Tertilwarengroßhandlun Zittau, Oststraße 5, wird heute, n J. April 1924, Vormittags 99 Uhr, Konkurtverfahren eröffnet. Konkutnm walter: Herr Kaufmann Alfred Gessgn
hier. Anmeldefrist bis zum 30. 1924. Wahl. und Prüfungstermin i 2. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr, Oftn Arrest mit Anzeigepflicht bis zu 30. April 1924. Zittan, den 9. April 1924. Das Amtsgericht.
8. Tarij⸗ und Fahrplan bekanntmachungen de . Eisenbahnen.
Neichsbahngütertarif, Heft CI ¶ Ausnahmetarife). Mit Gültigkeit vom 14 4. 2 Aufnahme von Flammersfeld in A. -T. 31; Hausach., Neudietendorf im Worbis in A—.-T. 33; Balve Haghst und Windsheim in A⸗T. 35; Coburg A. T 36 slach in A.-T. 38; Al anderhũtte, Cham, Deggendorf Baht Deggendorf Hafen, Grsurt., Trauen Gräͤsenthal, Kipfenberg. Konftein Man uthen Marktredwitz, Regensburg. Sal eld. Schwarza. Spiegelau. Stoghenn Tettau. Waldmünchen und Wald / assen A.. T. 49. Altona, im Avril 1924. Reichs bahndirektion.
4052]
Schliestung des Bahnhofs Ahren
felde ⸗ Friedhof für den Gepäck in Ezyresjgutverkehr.
Vom 18. April 1924 ab Ffönnen und von Ahrensfelde / Friedhof Nemennn und Expreßgut einschließlich Fahnin nicht mehr abgefertigt werden.
Berlin, den 7. Avril 1924.
Reichsbahndirektion.
405651
Neichsbahngutertarif, Heft .
Mit Gültigkeit vom 14. April ih werden die in ischechischer Kronenwih n angegebenen Mindellfrachten und Sätze geändert. Ferner wird mit Gin keit vom 1. Mai 1924 in den 6 umschlagplãtzen Dresden und Ring . Usergeld von 1.4 Goldpfennig auf? Göh psennig für 100 Kg erböht. Auskunft geben die betelligten Cin ,,, sowie 6. Auskunftel wh Bahnhof Alexandervlatz.
Berlin, den 10. April 1924.
Reichsbahndirektion.
Gin .
. Eisenbahn Ver sann . Geyacltaris Teil i. und Tarn zun 1 * , Reisegepück und Exp re . bee es nm rn Ring⸗ und Bor ĩ ir, Maren Der Halbepunkt Hohen Nen wird vom 15. April bis um 1. h 1954 geschlossen. Die . un gg Personen. Ressegepäck (einschl . und t von und mach die em n indet daher während dieser
i ri fn, 13. April 102. Reich sbahndirektion.
1obz Aer e er g, Teil Il
i erlãnder Bren asta siefthh it Hilmer vom 15. Apri wird unter Abteilung A als Empfangs statlon
Oberlahr 5 *. d den 8. April 1924.
Reichsbabndirektion.
(4054 Bekannimachung.
Der mit Ablauf des 19 Februa den gesamien öffentlichen Verlehi I. 2 Bahnhof Küstrin⸗Kietz — an n Berlin S Küstrin — wird vom b. inen ab wieder im beschränkten Umfang n. Personen · und Geyãckverkebr er
Reichs bahndirektion Osten. erheben n e,.
verfahn
betriebsamt
—
Der Begugspreis berrägt monatllch 3. — Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für
bholer auch die
elbsta Gesch ãftastelle Sw. 48, Wilhelm Nr. 82. Einzelne Nummern 6 ö
Fernsprecher: gentrum 1673.
Neichsbantgirotonto.
Nr. 90.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ze.
Exequaturerteilung.
Verordnung Nr. 6 zur Verordnung des Reichspräsidenten vom
28. Februar 1924.
Bekanntmachung über die Aufhebung der Beschlagnahme tschecho⸗stowakischer Wertpapiere.
Betanntmachung, betreffend den Dikontsatz der Deutschen Golddiskontbank. .
Preußen.
lrkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Handels verbot.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind versetzt: der Oberregierungsrat Mattern in Ludwigshafen nach München als Vorstand des Verkehrsamts beim Reichsverkehrs⸗ ministerium, Zweigstelle Bayern, die Oberregierungsbauräte Karl Jäger in Nürnberg als Vorstand zur Eisenbahnbetriebz⸗ inspektion Würzburg, . ischer in Nürnberg als Neferent zur Neichshahndirektion Regensburg, elm Völck * 4 . nach München als Referent n das ! ö . rere, in Augsburg als
Bayern Seilmann J eferent zur Reichsbahndirektion München, die Regierungsräte Dr. jur. Rosenhaupt in Nürnberg als Referent zur ichs⸗ bahndirektion München, Ottmann in München nach Rosen⸗ heim als Hisfgzarbeiter des Wohlfahrtsamts beim Reichs- verkehrsminssterium, Zweigstelle Bayern, die Regierungsbaurãͤte Abrahams in Siegen als Vorstand sun Eisenbahnbetriebsamt Glückstadt. Sches ling in Schorndorf als Vorstand zur Bau⸗ sektion Ludwigsburg, Lohe in Harburg . Reichs bahndirektion Altona, Bihl meyer in Ulm als Vorstand zum Eisenbahn⸗ Sigmaringen, Enßlin in Horb als Vor⸗ stand zur Baufeklion Um, Bucher in Ehingen als Vorstand jum Eisenbahnbetriebs amt Leutkirch, Andr eä in Klosterreichen⸗ bach zur Bauinspektion Ludwigsburg, Lindner in Mühlacker zur Bauinspektion Heilbronn, Kün len in Vaihingen g. d. Filder ur Reichsbahndirektion Stuttgart, Storr in Spaichingen als orstand zur Bauinspektion Crailsheim, Böttinger in Nürn⸗ berg ac München als Hilfsreferent des Reichsverkehrs— ministeriums, Zweigstelle Bayern, Joseph Klein in Würzburg als Hilfsarbeiter zur Reichsbahndirektion Regensburg. eberwiesen: die Oberregierungsräte, Regierungs direktor Drum m, bisher Vorstand des Verkehrsamts beim Reichs- verkehrsministerium, Zweigstelle Bayern in München, der Reich bahndirektion daselbst als Referent, Max Nölcker, bisher Neferent des Verkehrszamts beim Reichsverkehrsministerium, Zweigstelle Bayern in München, dem Reklamations— ant, dalelbst als Referent, der DOberregierungsbaurat Mühl, bisher Vorstand der Eisenbahnmaschineninspeltion 1 in. München, der Reichsbahndirettion daselbst als Referent, der Reglerungsrat Dr. jur. Veh, bisher Hilfs— referent im Reichs verkehrt ministerium. weigstelle Bayern in München, der Reichsbahndirettion daselbst als Hilfsarbeiter, der Regierungsbaurat Lim pert, bisher Vorstand der Neubau— e i in Nürnberg, der Reichsbahndirektion daselbst als ilfs arbeiter. ; Uebertragen: den Regierungsbauräten Reuleaux, bisher bei der Reichs bahndirektion Berlin, die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbetr iebs amis 4 Berlin, Schleicher, bisher Vor⸗ stand der Baufertion Ludwigsburg, die Stellung als Vorstand der Zauinspettion daselbst. Ausgeschieden: dem Regierungsbaurat ö. Wilhelm Müller beim Jieichsverkehrsministerium in Berlin ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt.
britannischen Konsul in Bremen
Dem Köni n namens des Reichs das Exequatur
Cyril Douglas erteilt worden.
lich gro lp hick ist
Be r or d n ung Nr. 6 zur Verordnung des Reichspräsidenten vom 25. Februar 1924. Vom 14. April 1924.
ze Üuf Grund deg 8 2 der Verordnung des Herrn Neichs= präsidenten über die Aufhebung des milttärischen Ausnahme⸗ zustandes und die Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen vom
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Preußischer Staatsanzeiger.
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Deutscher Reichsanzeiger
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einer õ gespaltenen Einheits zeile l- Goldmark einer 3 gespaltenen Einheits zeile 170 Golvmart᷑
die Geschäftsstelle gien.
Anzeigenpreis für den Raum
nzeigen nimmt an des Neichs⸗ und Staatsanzeigers W. 48, Wühelmstraße Nr. S2.
eibleibenb, leibend.
Berlin, Dienstag, den 15. April, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
einschließzzlich des Portos abgegeben.
und Deutschlands ü Resolution.
Berlin, den 14. April 1924. — Dr. J
Bekanntm a
über die Anmeldung und Beschla Wertpapieren aus Anlaß der Durch
hiermit aufgehoben:
1. Kreditbank. Aktie
r, Die Eigentümer der unter 2 bis ,,
Anmeldeformulare zu melden. D
aufgehoben. Der Handel m
rager Eisen. Industrie unter das Gesetz zur Sicherstellung lieferung nach dem
(RGBl. Teil L S. 263). Die
treffend das Verbot ausländischer Wertpapiere, Teil 1 S. 7564).
Berlin, den 12. April 1924. ö ichsentschãdigu Der Präsident des Re e. sch n
vom
—
Berlin, den 14. April 1924.
Kauffmann. D
Dr. Friedrich.
über die Aufhebung der Beschlagna slo wakischer ö
Die auf Grund der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mai 1920 (Reichsanzeiger Nr. 1602)
Versailler Vertrag steitig
ö d ekanntmachung des Reichsministers der En, , nnn dener, e
2. Februar 1924 verbiete ich jede weitere . . der vom Parteitag der Kommunisti e
en
arte r die nächsten Aufgaben dieser Partei .
Zuwiderhandlungen werden nach 8 4 der Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. Februar 1824 bestraft. ;
Der Reichsminister des Innern. arres.
ch ung hme tschecho⸗
nahme von Urkunden und ührung der Bestimmungen
. 5 10 . 1 . . ; zu 6 2986 des . g ertrags ausgesprochene Beschlagnahme der Wertpapiere na stehend verzeichneter tschechoslowatischer Unternehmungen wird
2, Pr n. 6 ö . ie Ge e cha rzuert. Anteilbäckel,
. Eisen⸗ Industrie AG., Aktien, eutsche Spar⸗ und Vorlchußkasse in Prag, Aktien.
4 rten Wert rr, , .
.
le Freigabe dieser Wer lpap
sind die in dem F H der de,, , ,. 12 Mai 1920
ecke neger r. 90 aue e ner, e d. ift gestatiei
Antrag können AÄuefuhrgenehmigungen für die unter 2 bis 4 aufge— ul re, Papiere von der Devisenbeschaffungsstelle G. m. b. H., Aus⸗ fuhrabteilung, Berlin NW. 7, Am Weidendamm 12,
Dagegen fallen mit 8 . die von Gegenstãnden, deren Aus;
fügungsbeschränkungen Auf
erteilt werden.
ist, vom 24. April 1923 erfolgt auf inanzen, be⸗ oder Veipfändung
1922 (RGBl.
Sicherstellung
ptem
. für Kriegsschäden.
Bekanntmachung.
Der Diskontsatz der Deutschen Golddiskontbank ist auf 10 Prozent festgesezt worden.
Deutsche Golddiskontbank.
r. Bernhard.
Fuch s.
Auf eigentum vom 11.
eignungs verfahren vom 26.
wird hierdurch: a) I[Ischaft m. b. H
7 i . die P Kreife Guben, Kartenblatt
Tagenanlagen,
ist, im Wege der
dies ausreicht, mit
V) bestimmt, Enteignungerechts das v verfahren Anwendung
Berlin, den 12. April 1924.
e rei
Der Minister für Hand ö. J. .: S
der Braunkohlengrube Finkenhee
zu ; arzelle Gemarkung Wiesenau im 2 Nr. 726/234, soweit sie zur Er⸗ richtung einer neuen Schachtanlage nebst den dazu gehörigen
iner Halde und ; . zu erwerben oder,. soweit
einer dauernden Beschränkung zu belasten. und daß bei der . des vorstehend verliehenen a
Preußen.
des Gesetzes über die Enteignung von Grund⸗ . 6 ö nnn . Int
es über ein ve g
,,, .
1) in Ver⸗
rd Betriebs⸗
Frankfurt a. O. das
eines S-Lvlatzes erforderlich
nfachte Enteignungs⸗
zu finden hat.
Das Preußische Staatsministerium.
el und Gewerbe.
chantz.
—
Postschecktonto: Berlin 1821. 1 924 werden nur gegen Barbezatlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 13. Juli ö .. S. 65 abe ich dem Kaufmann Leopold Primmer in Berlin“
Charlottenburg, Kantstraße Nr. 465, durch
ö. , 9. . 58 ⸗ en Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in Handelsbetrieb untersagt. , mi
Berlin, den 5. Aprll 1924.
Verfügung vom
andel mit Gegenständen des täg⸗
bezug auf diesen
Der Polizeiyrãsident. Abteilung W. J. B: Dr. Hin ckel.
Nichtamtliches. Dentsches Reich.
Der schweizerische Gesandte Dr. 31 verlassen. Während seiner Abwesenheit fü
Dr. Vogel die Geschäfte der Gesandtschaft.
nebersicht über die Geldbewegung bei der Reichs
en acht hat Berlin rt der Gesandte z. D.
hauptkasse in
der Zeit vom 1. bis 10. April 1924.
—
—
J. Sinzabltungen:
Allgemeine Finanzverwaltung (Steuern, Zölle, Gehen 3 Abzug der von den Oberfinanz⸗ und Finanzkassen in den letzten 4 Dekaden ge⸗ leistesen Ausgaben .
v) Verschiedene Verwaltungseinnahmen
Summe der Einzahlungen. .
IH. Auszahlungen: . a) Ausgaben in ausländischer Währung für Aus- führung des Friedensvertrags
Allgemeine Reichs verwaltung. 3 Giengen an Länder und Gemeinden
3 Rückfauf von Goldschatzanweisungen usw. zum Zwecke der Kursstützung
Summe der Auszahlungen. . Mithin Zuschußbedarf .... Erlös aus der Begebung von Rentenmarkschatz=
wechseln: ; Stand am 31. März 1924 Stand am 10. April 1944.
Mithin Zunahme für 1. bis 10. April.. Diese Beträge dienen als Betriebsmittelfonds.
a)
Vom 1. April bis 10. April 1924
— — *
1066 917 281 27 171 566
134 088 347
gz Isg z6s h bd hh 2r õ80 490 DTT Ti dv
146 158 027 163 823 886
17 665 859
Erläuterugen. In den Zeitabschnitt vom 1 — 10. April
1924 fallen 9 Zahltage. lieferungen rund 134,1, Zuschußbedarf rund
In diesen 9 Tagen betragen die Ab—= die AÜuszahlungen rund 180.7. mithin der 16.6 Millionen Goldmark. Der Rückgang der
Finnahmen um rund 45 Millionen Goldmark gegenüber der Vor⸗
dekade ist darauf zurückzuführen, 16. April fällig gewesenen Steuern si auswirken werden. Die
daß die Einzablungen auf die am ö ch erst in der nächsten Dekade Ausgaben sind um rund 38.5 Millionen
Goldmark zurückgegangen und betragen im Tagesdurchschnitt nur
165,5 gegenüber 21 Millionen Goldmark in der
indes zu , ist, oldungszablungen, wohl a ꝛ ᷣ 6 i die Verzinsung der Reichskredite der
waren.
Preußen.
Vor dem Technischen Oberprüfungsamt in der Zeit vom 1. April 1923 bis dahin 139 Regierungs bauführer fache abgelegt, und zwar 57 für das H Wasser⸗ und Straßenbaufach,
Sti aßenbaufach und 20 für das ᷣ e , haben die Prüfung nicht
Vordekade, wobei
daß in der Berichtsdekade keine Be⸗ ber rund 17,8 Millionen Goldmark Aus- Rentenbank zu leisten
in Berlin haben 1924 insgeslamt
die Staatsprüfung im Bau⸗ ochbaufach, 45 für das
17 fuͤr das Eisenbahn⸗ und das Maschinenbaufach. 33 Re⸗
bestanden. Das
Gesamturteil „gut“ wurde 9 Prüflingen e r, das Gesamt⸗
urteil „mit Auszeichnung“ erhielten 3
rüflinge.
Gesundheitswesen, Tierkrantheiten und Absverrungs ·
maßregeln. Dem Reichsgesundheitsamt ist das
Erlsöschen der Maul—
und Klauenfeuche vom Schlachtviehhose in 3 wückaui. Sachf.
am 12. April 1924 gemeldet worden.