Generalversanmlung vom 11. Dezember 1923 in Verbindung mit dem 6 — des Aufsichtsrats vom 21. März 1924 ist das Grundkapital um 159 Millionen Mark auf 409 Millionen Mark erhöht worden. Die Bestimmungen der Satzung über die Höhe und Einteilung des Grund. layitals 9 5 Satz I) sowie über dag Stimmrecht 6 27 Abs. 1) sind durch Beschluß derselben Generglversammlung abgeändert worden. Als nicht einzutragen wird noch bekanntgemacht: Das Grund- kapital der Gesellschaft ist nunmehr ein— eteilt in 3469 Stammaktien über je O0 000 4M, 100 Stammaktien über je 10 009) 1 und W Vorzugsaktien über je 100 000 46. Die Stammaktien lauten auf den Inhaber, die Vorzugsaktien werden auf den Namen ausgestellt. Jede hinterlegte Vorzugsaktie gewährt bei Be— , . über die in 827 der Satzung ezeichneten Gegenstände 100 Stimmen Die neuen Aktien werden zum Nenn⸗ betrage ausgegeben.
nn,, den 22. April 1924.
Amtsgericht. Abt. I.
Sch q n beck, Eibe. 8351
In unserem Handelsregister ist heute die unter A Nr. 343 eingetragene offene re , , Hermann Nehrkorn
„Rohprodukten⸗ Alteisen. und Metall= Großhandlung. Schönebeck. gelöscht worden. Neu, eingetragen ist unter Nr. 354 die Firma Hermann Nehrkorn, Rohprodukten⸗ Alteisen⸗· und Metall⸗ Großhgndlung, und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Nehrkorn,
Schönebeck 4. E. Er, den 16. April 1924.
Schönebeck a. Das Amtsgericht.
Schwerte, HKnhkhr. 8352 In unser . Abteilung B Nr. 53 ist heute hei der Firma Mar Goewin & Go. G'ęsellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Schaoerte, folgendes eingetragen worden: . Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui= datoren sind die Gesellschafter Kaufleute 556 Krimmelbein und Albert Gieshold, ide zu Schwerte. . . Schwerte, den 26. April 1924. Das Amtsgericht.
Sie purg. . S363 In das Din delsregister ist eingetragen: Am 19. 4 1924 die Firma Bank⸗
kommandite Fröhlingsdorf & Co. mit dem
Sitze in Gem Kommanditgesell⸗
schaft seit 1. 4 24. Persönlich haftender
Gesellschafter Josef Fröhlingsdorf, Bank
beamter in Siegburg. Zwei Kommen⸗
ditisten. Als Geschäftszweig ist an gegeben; Ausführung von Bankgeschäften gller Art und Beteiligung an ähnlichen
Unternehmungen. ;
Am 24. 4. 1924 bei der Firma Bau—⸗ aterialien- und Holzhandlung Lenze & tauelshagen Gesellschaft mit beschränkter aftung in Troisdorf: Wilhelm Mauels⸗ agen und. Walter Mauelshagen sind als Geschãftẽ führer auggeschieden. Amtsgericht Siegburg.
Sinsheim, Elsenæ. 8354
Handel oregistereintrag Firma. Sieg ˖ fried Weil, Gesellschaft mit, beschränkter Daftung, Steinfurt: Ferdinand Rich⸗ heimer ist als Geschäftẽführer ausgeschieden. Julius Weil, Kaufmann in Seeinsfurt. dessen Prokura erloschen ist, und Wil⸗ helm Levy, Kaufmann in Heidelberg. sind weiter zu Geschäftsfübrern bestellt. Der Sitz der Gesellschaft ist nach Heidelberg verlegt und die Firma deshalb hier er⸗ loschen.
Sinsheim, den 2B. April 1924.
Bad. Amtsaericht.
Span dan. 8355
In unser Handelsreaister Abt B Vr. 239 ist bei der Firma Baumgärtner. Dr. Katz & Co. G. m. b. S., Spandau⸗ Eiswerder, folgendes eingetragen; Fried- rich Baumgärtner ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Durch Beschluß der Gesell⸗ schafterbersammlung vom 109. 4. 24 ist der z 6. des Gesellschaftsvertrages ge⸗ ändert. Die Aenderung betrifft die Ver⸗ außerung oder Verpfändung von Ge— schãftsanteilen.
Spandau, den 35. Wril 1924.
Das Amtsgericht.
Stockach. lS356 Handelsregister A Band 1 O3. 159:
Die Firma Walter Bens Technisch-⸗In—
dustrielles Büro in Stockach ist erloschen. Slockach, den 2. Wwril 1924. Gerichteschreiberei Bad. Amtsgerichts.
Strehlen, sSehles. S357]
In unser Handelsregister A Nr. 178 kst heute die Firma Fritz Grundmann Und al deren Inbaber der Kaufmann Fritz Grundmann in Strehlen ein getragen worden. Amtsgericht Strehlen, den 23. April 1921.
Taub erhbischofsheim. 83585 In das Handelsregister Abt. A Bd. II wurde heute unter O3. Sè eingetragen: Firma Rudolf Noor, Grünsfeld (Badem. Inhaber; Rudolf Noor. Kaufmann in Grünsfeld (Badem. Tauherbischofsheim. den 25 April 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Vreden, Bz. Münster, 359)
In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 136 die Firma Gegrg Loose in Vreden und als alleiniger In⸗ Haber der Kaufmann Geora Loose in
reden eingetragen.
Vreden, den 12. Wril 19241.
Das Amtsgericht.
Wal dehnt. l8ẽ bo Handelsregistereintrag A O-3. 203 i Baumwoll wirnerei ilti in Oberlauchringen; Inhaber ist ietzt Fabrikant Ernst Wälti in Oberlauchringen. Die Prokura des⸗ selben ist erloschen. Waldshut. 22. April 1924. Amtsgericht.
Waldshut, 8361 Dandelsregistereintra A W., II Q- zur Firma. Gehrüder Böhringer“ in Stühlingen: Die Firma ist geändert in Gebr. Böhringer Maschinenfabrik᷑. Der Sitz ist jetzt Degernau. ; ; Waldshut. 22. April 1924. Amtsgericht.
Wei el en. . S3 2] In das Handelsregister wurde ein⸗ etragen: „Nordhayerische Bank. für Industrie u. r rt hg, Anton Thoms“, Sitz: Weiden i. f. Die Firma ift erloschen. . Weiden i. Opf., den 26. April. 1924. Amtsgericht — Registergericht.
Wer der, Havel. 8363 In unser Handelsregister A Nr. 138 ist bei der Firma Müller X Sobbe,
& Kommanditgesellschaft in Werder a. H.
heute folgendes eingetragen worden: Die Firma heißt ** Bankhaus Müller A Sobbe, Kommanditgesell⸗ schaft in Werder 4. H. ᷣ Werder a. H., den 26. April 1924. Das Amtsgericht.
W ünschelbhurg. 8364 In das Handelsregister B ist heute bei der Vereinigte 3 elburger m. i
. ; Kornhrennereien. Ges. ; ö eingetragen worden, daß
Wünschelbuzg der e r sfbeaftẽt fre nach Maßgabe des Vertrages vom 5.14. ri 1924 abgesndert ist hinsichtlich des Stammkapitals, welches auf 19200 Rentenmark umgestellt ist, und hinsicht lich des Geschäftsiahres, welches jetzt mit dem Kalenderjahr zusammenfällt.
Amtsgericht Wün schelburg,
den 24. April 1924.
zillichanm. :
In das Handelsregister B Nr. 15 Darmstäd ter und Nationalbank om. manditgesellschagft guf Aktien. Zweig niederlassung Züllichau, ist folgendes ein⸗
getragen: Dr. Hjalmar Schacht ist als persönlich haftender Gesellschafter .
Züllichau, 22. 4. 1924. Amtsgericht.
ZEwielkcan, Sachsen. S366
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Auf Blatt 1471, betr. bie Firma Paul Arras in Zwickau: Der Rauf⸗ mann Paul Richard Heinrich Arras in Zwickan ist in die Gesellschaft eingetreten.
2. Auf Blatt 2459, betr. die Firma BVaul Alfred Siegel in Zwickau: Die Anna. Isidora verehel. Siegel, geb. Seidel, in Zwickau j ausgeschieden. In⸗ N. ift der Kaufmann. Paul Alfted Siegel in Zwickau. Prokura ist erteilt der Anna Fsidora verehel. Siegel, geb. Seidel, in Zwickau.
Amtsgericht Zwickau, 24 April 1921.
4. Genossenschafts⸗ register.
M ischor stein. 8210]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 folgendes eingetragen: Pferde zuchtgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Lautern.
Gegenstand des Unternehmens: Förde⸗ rung der Pferdezucht der Mitglieder, ins= besondere zur Beschaffung von Zucht⸗ material mittels gemeinschaftlichen Ge⸗ schã fte betriebs.
Haftsumme; höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: Bis zum Betiage von 50 4 für jeden erworbenen Geschästsanteil.
4 Geschãfteanteile.
Vorstand: Franz Wunderlich. Besitzer in Lautern, Daniel Königsmann, Besitzer in Wangst, Peter Lange, Besitzer in Wangst.
Statut: Statut vom 10. Februar 1924.
Form der Bekanntmachungen: Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der von zwei Vorstands mitgliedern unterzeichneten Firma der Genossenschaft in der Warmia zu Heilsberg.
Zeitdauer: Die Dauer der Genossen⸗ schaft ist bis 31. Dezember 1927 festgesetzt
Geschästsjahr: Das erste Geschäftejahr beginnt mit dem Tage der Errichtung der Genossenschaft und endigt mit dem Schlusse des darauf jolgenden Kalenderjahres.
Form für die Willenserklärungen des Vorstands ꝛc.: Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch 2 Mitglieder; die Zeichnung geschieht indem 2 Mitglieder ihre Namenzunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Das Statut befindet sich Blait 6— 9 der Registerakten.
Bischofstein, den 10. April 1924.
Amtsgericht.
ERreslam. 18211
In unser Genossenschaftsregister Nr. 157 ist bei der Genossenschaft zur Hebung des Schlesischen Brennerei⸗Gewerbes, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, hier, heute folgendes einge tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Ottober 1923 aufgelöst Das bisherige Vorstande mitglied Ritterguts⸗ besitzer Dr. v. Korn in NRudelsdorf und
Gegenstand des Unternehmeng
I Nichtmitglieder ist ausgeschlossen. Statut
83655] Pogarih, eingetragene Genossenscha
den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗
der Dekonomlerat Madelung in Sacrau sind als Liquidatoren bestellt. Breslau, den 16. April 1924. Amtagericht.
REroeslam.
Nach dem Statut vom 28. Mär 1924 ist eine Genossenschaft unter der Firma Landwirtschaftlicher Kreditverein Nieder⸗ schlesien. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußvflicht! mit dem Sitze in Breslau errichtet und heute unter Nr. 347 des Genossenschastsregisters ein⸗ getragen worden. weck der Genossen⸗ schast ist die Beschaffung und Gewährung von Real⸗ und Personalfrediten an die Mitglieder der Genossenschaft und die Vornahme aller damit zusammenhängenden Geschäfte.
Breslau, den 16. April 1924.
Amtsgericht.
Vortheim, Hamm. 8214 In das Genossenschaftsregister Nr. 42
ist zur Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ Justi
tragene Genossenschaft mit unbeschränkte Haftpflicht in Vogelbeck, eingetragen: Die Genossenschast ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 165. März und 15. April 1924 aufgelöst. Die Liqui dation erfolgt durch den Vorstand. Amtsgericht Northeim, den 25. 4. 24.
Strekklem, Schles. 18216
In uagser Genossenschaftsregister ist heute bet Nr. 82 die Elekttrizitätsgenossen⸗˖ schaft Dätzdorf. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Dätz⸗ dorf, Kreis Strehlen, eingetragen . i er Bezug elektrischer Energie, der Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungenetzes sowie die Abgabe von Elek⸗ trizität für Beleuchtung und Betrieb. Die Ausdehnung des Geschästsbetriebs auf
vom 18. Februar 1924. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Strehlen. den 19. April 1924.
Strehlen, Schles. 18215 In unser Genossenschaftsregisier ist heute unter Nr. 83 die , t mi beschränkter Haftpflicht in Pogarth, Kreis Strehlen, eingetragen worden. — Der Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Ünterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilunganetzes sowie die Abgabe von Glek⸗ trizität für Beleuchtung und Betrieb. — Das Statut ist vom 25. März 1924.
si)
März z
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in
stattet. Amtsgericht Strehlen, den 13. April 1
Uslar. Ils217]
In das Genossenschaftsregister ist he eingtragen die Glettrizitätsgenossen Schlarpe, e. G. m. u. H. in Schlarpe. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von elektrischem Strom. Statut vom 21. März 1924.
Uslar, den 24. April 1924.
Das Amtẽgericht.
Verden, AlIler. (8218 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Lielerung und Rohstoff Genossen⸗ schaft der Tichler zu Verden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Verden eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. September 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Tischler- meister Georg Hahnfeld, 2. Tischlermeiste Johann Kerndorff, 3. Tischlermeister mann Harms, sämtlich in Verden. Amtsgericht Verden, 19. April 1924.
5. Musterregister.
( Die aus lsndischen Muster werden unter & e i p ĩ a veröffentlicht)
Frelburg, ScSrMr̃es. 842
Im Musterregister Nr. 275 ist am 18. April 1924 folgendes eingetragen worden:
Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken Aktiengesellichaft, incl. vorm s Becker in Freiburg Schl. die Schutz rist. bezüglich der Muster: Modellabbildungen, Fabriknummern: 74. 75, 76, 77, 78, 79, 81, 83, 183, 184, 1963, 3144, 3145, 3291, 3292, 3293, 3274. 1871, 2656 2644, 336, 337, 290, 291, 428, 2302, 429, 430, 431; Leuchter mit den Fabrik⸗ nummern 1. 2Zu. 4, ist am 21. April 1924, Nachmittags 12,10 Uhr ab, auf weitere 3 Jahre verlängert worden.
Amtsgericht Freiburg, Schles.
Hermsdort, Idé ymast. 84731 Im Musterregister ist eingetrage worden: Nr. J0. Firma Jo.⸗He.—⸗Ky. Josephinenhütte — Heckert — Kynast Kristallgiaswerke A. G,. Zeichnung eines Schliffmusters zum Schleifen auf Glas Schiff Nr. 1451 der Zeichenbüchet, plastijche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, , am 12. April 1924, Vorm. r. Hermsdorf (Kynast), den 17. April 1924 Amtsgericht.
NR athenon. 84741
In unser Musterregister ist unter Nr. 15 bei dem Kyra⸗Werk, Fabrik optischer Waren Fr. Kießling, Rathenow, einge⸗ tragen: L offenes Pafet mit 2 Mustern, betr. Etuis für Brillen und Etuis für Pincenez, plastisches Muster. Geschäfts⸗ nummern 1 und 2. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1924, Vormit⸗ tags 11 Uhr.
Rathenow, den 22. April 1924.
Gustap
Amtsgericht.
X h) J
sabrik und Gioßhandlung in Augsburg, Baumgartnerstr. 2, am 26. April 1924. Nachmittags 124 Uhr, den Konkurs er⸗ öffnet. Konkursberwalter ist Gerichts⸗ voll zieher a. Graf in Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bei obigem Gericht bis zum Mittwoch den 14. Mai 1924. Termin zur Wahl eines anderen Konkurs⸗ verwalters, zur Beschlußtassung über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den 85 132 und 137 der K. O. enthaltenen Fragen sowie allgemeiner Prüfungstermin ist bestimmt auf Mittwoch, den 21. Mai 1924, Vormittags 84 Uhr. Sitzungssaal II. Erdgeschoß links,
gechändes in Augsburg am al , K.⸗R. 711921.
ß Vermögen der W. Schmidt Gesellschast, mit beschränkter Haftung, Berlin NW. 6. Am Zirkus 7, ist beute, Nachmittags 12.35 Uhr, von dem
Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkursz⸗
verfahren eröffnet. (Aktenz. 154 N. 27. 242.) Verwalter: Kaufmann Erfurth in Berlin W., Eisenacher Straße 7. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen bis 29. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung a 30. Mai 1924. Vormittags 11 Uhr. fungstermin am 29 Juli 1924, Vormitfags
10 Ühr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ Ha
straße 13 — 14. III. Stockwerk. Zimmer 102 104 Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Mai 1924. ; zz. April 1993. ichtsschreiber des Amtsgerichts erlin⸗Mitte. Abteilung 154.
[2440
1 g610Uhr, über das Vermögen irma Fischer u. Co., offene Handels⸗ gesellschaft in —̃ Jakobinenstr. 28, den Konkurgz eröffnet. KRonkursberwalter. Rechtsanwalt Rückert in Fürth. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis 5. Mai 1924, Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 24. Mai 1924. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters u. Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses am Dienstag, den 20. Mai 1924 allgemeiner Prüfungstermin Diens⸗ 3. Juni 1924, beidemale Vor⸗ gs 96 Uhr, Zimmer Nr. 44/11. tsschreiberei des Amtsgerichts.
1berstadt. 8460 ber das Vermögen deg Kaufmanng Hermann Diedrich in Eilenstedt, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Textil: maschinenhaus H. Diedrich, Eilenstedt bei Halberstadt, ist heute, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter; Kaufmann und Bücherrevisor Hermann Lesser, hier. Anmeldefrist und offener Ariest mit Anzeigepflicht bis 260. Mai 1924. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und allgemeiner Prüfungstermin am 28. Mai 1924, Vormittags 9 Uhr, Petertz⸗ hof, Zimmer Nr. 11. . staot, den 29. April 1924. er Gerichts schreiber reußischen Amtsgerichts. Abt. 4.
amabnur. 8461] Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delagesellschaft in Firma Jäger & Schneider, Mönckebergstraße S8 / 19, ist heute. Nach⸗ mittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver walter: beridigter Bücherrevisor G. M. Nanning. e , , J. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Mai d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 21. Juni d. J. einschließlich. Erste Gläubigerwersammlung Mittwoch, den 28. Mai d. J., Vorm. 19 Uhr. Allge⸗ Prüfungstermin Mittwoch, den d. J. Vorm. 10 Uhr 15 Min.
burg. *. April 1924.
Das Amtsgericht.
Konkursberwalter
Theisen in Hamm.
Anzeigepflicht bis zum 21. Mai 1924. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis zum 4 Juni 1924. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 23. Mai 1924, Vormittags 104 Uhr, Zimmer 15 im hiesigen Amte⸗ gericht. garen 29. rüfungstermin am 17. Juni 1924, Vormittags 10z Uhr,
j. W., den 26. April 1924. Das Amtsgericht.
enseheid. 18463 Ueber das Vermögen der Firma Sauer⸗ land Einkaufsverein der Kolonialwaren⸗ händler von Lüdenscheid und Umgegend, eingetragene Genossenschast mit. be⸗ schränkler Haftpflicht in Lüdenscheid, ist heute, 10 Uhr Vormittags, der Konkurs eröff net. Konkursverwalter ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Schemmann in Lüdenscheid.
Offener AÄrrest mit Anzeigepflicht bis zum l
12. Mai 1921. Anmeldefrist bis zum 27. Mai 1924. Erste Gläubigewersamm⸗ lung am 21. Mai 1924, Vormittags I Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Philipp⸗ straße 29, Zimmer 87. Prüfungstermin am 4. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, daselbst.
Lüdenscheid, den 27. April 1924. . Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
des
x —
am om. Is8a6q lieber dag Vermögen der Deuntichen Baby⸗Schuh⸗Vlertriebegesellschaft m b H.“ in München, Sendlinger Straße 710, wurde am 26. April 1924, Nachm. 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Fritz Dispefer in München, Neuhauser Straße 7. Offener Arrest nach K⸗O. 5 118 mit Anzeige⸗ frist bis 16. Mai 1924 erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkurssorde⸗ rungen im Zimmer 643 111. Elijen⸗ straße Za, bis 16. Mai 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in 58 132, 134, 137 bezeichneten An⸗ gelegenheiten sowie allgemeiner . termin Montag, 26. Mai 1924. ö. . Zimmer 663 / 11, e 2a.
Amte gericht München. nene. 8465] as Vermögen des Kaufmann rimilian Grabowski in Osna⸗ brück. Johannisstraße 135 ist am 28 Apill 1924, Nachmittags 126 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr Wilhelm Wigginghaus in Osnabrück, Schillerstraße 4 Offener Arrest mit Anzeigefrist: jh. Mai 1924. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 31. Mai 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung; 17, Mai 1924. Vorm. Uhr; allgemeiner Prüfungstermin: 1924. Vorm. 9 Uhr. .
„den 28. April 1924. tsschreiber des Amtsgerichts. VI.
eus. 8466 as Vermögen des Installateurg
in Schwiebus ist am 28. April 1924, Vormittags 109 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Bankier Hermann Nandieo in Schwiebuß. An⸗ meldefrist bis 19. Mai 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner
O.
Amtsgericht.
18. 846 ermögen der Firma Mira, G. m. b. H. ofoladen⸗· und Pieffer⸗ kuchenfabrik in Friedrichsgrün. wird heute, am 26. April 1924. Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurg⸗ verwalter der Prozeßagent Roßberg in rtenstein. Anmeldefrist bis zum 17. Mak 924. Wahltermin und Prüfungstermin am 26. Mai 1924, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum I7. Mai 1924. Amtegericht Wildenfels.
Aurich. 54701
Das Konkursberfahrch über das Ver⸗ mögen des Torfwerke Mareardsmogr, G. m. b. O., Sitz Aurics. wird eingestellt.
Amtsgericht Aurich ( 17. April 1924.
8468)
über das Ver⸗
mögen des Bankiers Kut Lerch in Berlin.
Hallesches Uier 26 irma Branden ⸗
burgische Kredit⸗ und Handelsbank), (st
mangels Masse eingesfellt
Der Gerichtsschrei Berlin · Mitte,
Cõöthon, Anh 1 1 In dem Konkur S. Herzberg Söhne in Cöthen wird zur MWbnahme der Schluß⸗ rechnung, zur Erhebunh von Einwendungen gegen das Schlusnrzeichnis u w. der Schlußtermin auf Mittwoch, den 21. Mat 1924, Vormittags I Uhr, vor dem unter⸗ immer 5) bestimmt.
84711 In dem Konkursverfalren über dag Vermögen der Firma Maschinenfabrit Heinrich Schober G. m. hs H. in Weißen⸗ sels a., S. wird ein Te 6
14. Mai 1924. Zimmer 34, bestim nt. 2 den Vz. April 1924.
atsgericht.
8. Zarij · ind Jahrplanbekannt⸗ machungen der
ECisenbahnen.
18476
Reichs bahngütertarif, Heft C II
¶ Ausnahmetarife).
Mit Gültigkeit vom 1. 5. 24: Auf⸗ nahme von Stein bei Nürnberg in AT. 33, Walthersdorf (Erzgeb. in A -T. 35.
Altona, den 28. April 1924.
Reichsbahndirektion.
8476 Westdeutsch⸗ Sächsischer Güter⸗ verkehr. Am 1. Mai 1924 wird die Station Poppenbüttel des Dire ktions⸗ bezirks Altong in den Tarif aufgenommen. Näheres im Berliner Taris⸗ und Verkehrs- anzeiger und in unserem Verkehrsanzeiger⸗ Dresden, am 28. April 1923. Reichsbahndirektion.
Dentscher Reichsanzeiger
J 14 ;
* 1
z ö 4 ö. . ĩ l J
Anzeigenpreis für den Naum
Preußischer Ciaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark freibl.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. für Berlin außer den elbstabholer auch die
Nr. 82. Einzelne Nummern kosten O0, 30 Goldmark.
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Geschãfisstelle SW. 48, Wilhelmstra
Fernsprecher: Zentrum 1578.
einer 56 gespaltenen Einheits zeile .- Goldmark freibleibend. einer 3 gespaltenen Einheits zeile 1.70 Goldmark freibleibend.
nzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin
W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Mr. 104.
Inhalt des amttichen Teiles:
Dentsches Reich. Bekanntmachung, betreffend den Branntweinausfuhrpreis. Bekanntmachung, betreffend Essigsäuresteuer. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. Aufhebung eines Vereinsverbots.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 33 des Reichs⸗
gesetzblatts Teil Lund der. Nummer 16 Teil II.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. HBeitungsverbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen
Gesetzsammlung. Bandelsverbot.
Amtliches. Deu tsches Re ich. Verordnung.
Auf Grund der mir durch Beschluß des Relchtzrats vom 12. Juli 1923 erteilten Ermächtigung setze ich den Brannt⸗ weinausfuhrpreis (5 132 der Branntwein⸗Verwertungs⸗ ordnung) mit Wirkung vom 5. Mai 1924 auf 40 Goldmark
für 100 Liter Weingeist fen. Berlin, den 1. Mai 1924.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
Bekanntmachung über die Essigsäu resteu er. Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. Mai 1924 ab:
1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebs⸗ bo. 10 Goldmark,
recht abgefertigte Essigsäure
2. für andere Ejsigsäure sowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland eingeführt werden .
für den Doppeijentner wasserfreier Säure. Berlin, den 1. Mai 1924.
1
NReichsmonopolverwaltung für Branntwein. Reichs monopolamt.
J. V.: Dr. Fritz weiler.
Bekanntmachung.
In Abänderung der unter dem 15. März 1924 (Reichs⸗ mer 1924 Nr. 65) ö. unten benannte
Kohlensorten veröffentlichten Verkausspreise werden folgende
anzeiger vom 17.
Preise je Tonne in Goldmark bekanntgegeben: Niedersächsisches Kohlensyndikat. Preußische Berginspektion L in Ibbenbüren:
Ungewaschene Feinkoblen Püsselbürener Stückkohlen Nußgrus kohlen
Berlin, ben 1. Mal 1924. Altiengesellschaft Reichs kohlenverband. Keil. Loeff ler.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kunde gebracht, daß der Februar 1923 für das bremische Staatsgebiet erlassene Verbot der Nation al⸗sozialistischen
Senat das unter dem 18.
deutschen Arbeiterpartei aufgehoben hat. Bremen, den 29. April 1924. Die Regierungs kanzlei.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 35
des 6. sgefetzblatts Teil enthält: ie baubezirken, vom 16. April 1924. Verkaufs prels 15 Goldpfennig. Berlin, den 2. Mai 1924. . Gesetzsammlungs amt. Krause.
Neichsbankgirotonto.
tanntmachung, betreffend die Bildung von Wein⸗
Perlin, Freitag, den 2. Mai, Abends.
k e n m n. Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschlie hlich des Portos abgegeben.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält: die JZweite Ausführungsverordnung zur Verordnung über Erwerbs losenfürsorge, vom 4. April 1724, .
die Bekanntmachung über die Ratifikation der am 21. Juni 1923 unterzeichneten deutsch⸗österreichischen Rechts verträge, vom; 15. April 1924,
die Verordnung zur Ausführung des Vertrags über Nechts⸗ schutz und Rechtshilfe zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Oesterreich vom 21. Juni 19253 (RGBl. IL 1924 S. 55), vom 26. April 1924, und
die Bekanntmachung, betreffend den Markenschutz im Ver⸗
24. April 1924. Verkaufspreis 15 Goldpfennig.
Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 30 Druckbogen des Reichs⸗ gesetzblatis wird ein Preisnachlaß von 10. 20 und 36 vd gewährt. Barverkauf: Scharnhorststraße 4 werktags zwischen 8 und 2 Uhr. Bestellungen können auch schriftlich bei den Postanstalten oder un⸗ mittelbar angebracht werden.
Berlin, den 2. Mai 1924.
Gesetzsammlungsamt. Krause.
Prensen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegericht Dortmund ist der Erste Bergrat Köhler in k unter Belassung in dem Ämie als Stellvertreter des Porsitzenden mit dem Vorsitz der Kammer West⸗Recklinghausen dieses Gerichts betraut worden.
Bekanntmachung.
. Grund des 8 21 des Gesetzes zum Schutze der Republit vom 21. Juli 1922 habe ich die „Schlesische Voltksstimme“ auf die Dauer von 10 Tagen, und zwar vom 1. bis 10. Mai einschließlich, verboten.
Breslau, den 30. April 1924.
Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien. Zim mer.
Auf Grund des 5 21 in Verbindung mit g 8 Ziffer 1 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 habe ich das „Wehlauer Tageblatt“ in Wehlau auf die Dauer von einer Woche, und zwar vom 2. bis 8. Mai 1924 einschließlich, verboten.
Königsberg, den 30. April 1921.
Der , . Provinz Ostpreußen. iehr.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter r. 13 82 das Staatsgesetz, betreffend die Kirchenver⸗ fassungen der evangelischen Landeskirchen, vom 8. April 1924. Umfang 31 Bogen,
Verkaufspreis 4, 65 Goldmark mit 380 vH Preisnachlaß.
Bei Abnahme von mehr als 5, 10 und 20 Druckbogen der reußischen Gejetzlammlung wird ein. Preisnachlaß von 10, 20 und O v5 gewährt. Barverkauf: Scharnhorststr. 4 Werktags zwischen Z und 7 Uhr. Bestellungen können auch schriftlich bei den Post⸗ anstalten oder unmittelbar angebracht werden.
Berlin, den 1. Mai 1924.
Gesetzsammlungsamt. Kr ause.
Bekanntmachung. Grund der Verordnung über Handelsbeschränkungen vom 1523 (RGBl. S. 766) habe ich dem Schlächter meister Oswald Katz in Berlin ⸗Steglitz, Maßmann⸗ straße Nr. 10, durch Verfügung vom 1. Dejember 1923 den Handel mit , , ni, des täglichen Bedarfs e Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗ agt. Berlin, den 24. April 1924. Der Polizeivräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.
Auf 13. Jult
hältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland, vom
Postschecktonto: Berlin 41821. 1 92 4
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat nahm gestern seine öffentliche Sitzungen nach der Osterpause wieder auf. Außer einer Anzahl von kleineren Angelegenheiten wurde laut Vericht des Nachrichten⸗ büros des Vereins deuischer Zeitungsverleger ein Gesetzentwurf, betreffend den Entwurf eines Gesetzes zu dem de ut sch⸗ roln schen Abkommen über die Rechte der Mit⸗ en . und Beamten des gemeinschaftlichen Ober⸗ omitees der Oberschlesischen Ei senbahnen, erledigt. Auf Grund des Genjer Vertrages vom 15. Mai 1923 bestehen in Oberschlesien drei internationale Srganisationen- Die gemischte ommission für Oherschlesien, das Schiedsgericht und das Eisenvabn⸗ Obertomitee. Es hat sich nun in der Praxis störend bemerkbar ge⸗ macht, daß die Mitglieder der drei Organisationen. die im welent⸗ lichen gleiche Funktionen ausüben, rechtlich nicht gleichgestellt sind. Bis jetzt genießen nur die Mitglieder des Schiedsgerichts die Vor⸗ rechte der Diplomaten. Diesem Mangel will der Geletzentwurf ab. helfen, indem auch den Mitgliedern des Eisenbahn⸗Oberkomitees und den Beamten die Vorrechte der Diplomaten gewährt werden.
Angenommen wurde ferner ein Gesetzentwurf, betr. ein deutsch-polnisches Abkommen über den Ober— schlesischen Grenzbezirt.
Es bestand bereits bisher ein deutsch⸗polnisches Abkommen über die Erleichterung des Grenmwerfehrs und über die Befreiung der Gren; bezirke von Gin⸗ und Ausfuhrverbolen. Dieses Abkommen ist hereits einmal propiforisch verlängert worden und wird nunmehr durch ein neues Abkommen ersetzt. an dem aber nur unbedeutende Abänderungen vorgenommen worden sind.
Der Reichsrat erledigte ferner eine große Anzahl von
Rechnungssachen.
In den Ausschüssen hat die Reichshaushaltsrechnung für 1920 insosern Anlaß zu Bedenken gegeben, als sich darin ein Beitrag zu den Verwaltungskosten der Interngtionalen Zucker⸗ kommisston in Brüssel für die Jahre 1914 bis 1920 im Betrage von 21 000 Franken findet. In den Ausichüssen meinte man, daß die Zuckerkonvention gegenstandelos geworden ei und Deutschlands Verbindlichkeiten daraus erloschen seien. Ein Vertreter der Reichsregierung erklärte nunmehr in der Vollsitzung, die Konvention sei nicht durch den Krieg erloschen, weil Staaten daran beteiligt waren, mit denen wir im Kriege lianden; es seien eine große Anzahl Neutraler beteiligt und darum lei die Konvention nicht er— loschen, so daß also Deutschland für die Jahre 1914 bis 1920 einen Anteil an den Verwaltungekosten nachzahlen mußte. Uebrigens hat Deuischland nach Auflösung des Brüsseler Büros noch einen Ueber. schuß herausbekommen. . war diese Sache geklärt und es wurde Enilastung für die betreffende Rechnung erteilt.
Der bisherige Geschäftsträger von Peru, Leguia, ist von hier abberufen worden. Die Geschäfte der Gesandtschaft werden bis auf weiteres von dem Legationssekretär Dr. Fernandez
Davila geführt.
Handel und Geiuerbe. Berlin, den 2. Mai 1924.
Telegraphische Auszablung (in Billionen).
2. Mai 1. Mai Geld Geld
13375 1.368 1675 1355
18, 455 18, 405 4, 19 6 0, 475 4
157 565 15736
2294 22,94 2826 28,1 73.5 73561 1052 1058 10,52 18,85 18,95 18, Soᷣ d, 32 d. 28 : 71,58 71,02
13,14
27,37
12,94
74, 99
3, 1
b8. 04
111,68 827 662
Brie
1,365 1.685
Brie
1,385 1,685
18,545 4,21
0, 4850 1598,62 23, 06 58, 55 74,19
Buenos Aires (Papierpeso). ... Japan. ö Konstantinopel .... London New Jork. Rio de Janeiro... Amsterd. Motterdam Brüssel u. Antwerpen Christiania Danzig elsingfors talien Jugoslawien Kopenhagen ..... Lissabon und Oporto ris
Spanien
Stockholm und Gothenburg...
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