1924 / 106 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 May 1924 18:00:01 GMT) scan diff

Schwartau in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme ist guf 10 Goldmark er höht. 5 7 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und § 23 der Satzungen sind abgeändert. wartau, den 25. April 1924. Amtsgericht. Abt. J.

KBęrlin. 1617829

In unser en, , . ist heute bei Nr. 1219 Gin und Verkaufs⸗ genossenschaft der Gastwirte und deren verwandter Betriebe eingetragen worden: Aufgelöst durch Bes . der Generglver⸗ sammlung vom 25. März 1924. Amts⸗ 8 Berlin-Mitte, Abt. 85, 14. April Hessigheim. 87535 Im Genossenschaftsregister ist am 17. April 1924 dig E n der Ge⸗ trejdeverkaufsgenossenschaft Kirchheim a. N., e. G. m u. H, mit dem Darlehenskassen— verein Kirchheim a. N. e. G. m. u. H. eingetragen worden.

Amtsgericht Besigheim.

Helle ernFför dle. 87361 Am 29. April 1924 wurde in das Gen. Register unter Nr. 67 die Satzung der r wf nf bal Eckernförde eingefragene Gengssenschaft mit beschränkter weht pflicht zu Eckernförde vom 17. April 194 eingetragen. Gegenstand des Unterneh— mens ist: 1. die Kreditgewährung an die

Genossen für ihren Geschäfts- und Wirt-

schaftsbetrieb, 2. die Annahme von Spar⸗ einlagen 3. der gemeinschaftliche Bezug landw. Bearfsartikel, 4 der gemeinschaft= liche Absatz landw. i l. Amtsgericht Eckernförde.

Geislingen, Steige. Genossenschaftsregistereinträge.

1 14. kon bei e nn, Be⸗ zugs⸗ n. Absatzgenossenschaft Donz⸗ Dorf, e G m. b. H. Sitz: Pon e Durch Beschluß der ,,, vom 24. Februar 1924 u. 9. März 192 wurde die Genossenschaft aufgelöst.

Am 26. 4 1924 bei dem Sarlehens⸗ Tassenderein . e. G. m. u. S. Sitz Nenningen; r Gegenstand des Unternehmens ist erweltert auf Vermitt= . des gemeinschaftlichen An und Ver⸗ aufs landwirtschaftlicher Bedarfsgegen— stände und Erzeugnisse.

Amtsgericht Geislingen. . chf 8738 n das SHenossenschaftsregister ist zu Nr. 123. Reit- und f nr gien heim, e. G. m. b. H. in Hildeshelm am 2X. 4. 1924 eingetragen: Gegenstand des Unternehmenns ist ferner der gemein- schaftlichk An. und Verkauf von Pferden auf gemeinsame Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Sildesheim.

H öln. . 8739 In das sbiesik⸗ Genossenschafts register ist m X. April 1924 eingetragen worden: Bei Nr. 116 Svpolbeken . Vermitte⸗ lungs- und Garantie ⸗Genossenschaft FRhei⸗ nischer Apotheker e. G. m. b. H. Garda Rheinland in Köln; Die Genoffenschaft ist durch Beschluß der Generalverfamm-— lung vom 2B. März 1924 aufgelöst. Apotheker Dr. Marcuse in Köln? und Abotheker Steenaerts in Köln sind Liqui— datoren. Amtsgericht Köln. Abt. 21.

Lang en, Ra, Harmstadt. 8740) In 865 Genoff enschaftsregister Band III unter Nr. 44 wurde heute das Folgende

n, gerein wage

aiffeisen Verein rach eingetragene , mit unbeschränkter Haft- pflicht in Urberach, Kreis Dieburg. Siatut vom 9. April 1933.

Gegenstand des Unternehmens; Be— Hang der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Vage e. Mitglieder, insbesondere: 1, der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf— nissen, 2 die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtf aftlichen Betriebs und des ländlichen = fleißes guf gemeinschaftli Rechnung. 3. die Beschaf von schinen und sonstigen Verbrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur a ne. ung an die Mitglieder.

Langen, den 25. April 1764.

Hessisches Amtsgericht.

Tie e merge, e er st eg n unser Sregister i unter Nr. 30 bei der Landwirtschaftlichen Buchführungsgenossenschaft für den Kreis Liebenwerda, e. G. m. b. H. in Lieben⸗ werda, eingetragen worden, daß der Guts⸗ besitzer Kurt Kramer aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Guts⸗ besitzer Otto Dannrolh in Köttlitz ge⸗ trelen ist

Liebenwerda, den 23. April 1921.

Das Amtsgericht.

Münder, Deister. 7872

In das Henossen schaffsregister istk Heute bei Nr. 30 der Genossenschaft Auetaler Bankverein, eingetragene n, . mit , , t in Pohle, ein getragen, daß die enschaft in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht um gewandelt ist. Sie führt jetzt die Bezeich⸗ nung „Auetaler Bankverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Pohle.

Amtsgerlcht Münder, 17. 4 1924.

Paüunster, West C. 8742

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 166 eingetragen: West— älische Beamten zentralbank, eingetragene WKenossenschaft mit beschränkter Haft⸗

flicht zu Muünster i. W. Gegenstand des , ist die Verwertung und lüssigmachung von Mitteln der dem nternehmen angeschlossenen Genossen⸗ schaften zum Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mit⸗ glieder dieser , . Das Statut datiert vom 23. März 1924. 17. April 1924. mtsgericht. Niebüll. . Im in, 4 heute bei Nr. 12 (Sar. und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. in er r ffn eingetragen: August Hinvichsen ist aus dem Vorstand gusgeschieden, an seine Stelle ist der e. O. Burmeister in Hesbüll getreten. Niebüll, den 11. April 1924. Das Amtsgericht.

Ogldoc. 58745 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 verzeichneten Genossen— schaft Bentelerer Spar- und Darlehns⸗ kassenberein, eingetragene. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Benteler, am 25. April 1924 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalpersammlung vom 30. März 1924 ist S 41 des Statuts, betreffend den Geschäftsanteil, geändert. Amtsgericht Oelde. Oelde. 68744 In das Genossenschaftsregister ist bei 2. . Nr. 31 verzeichneten Genossen⸗ a

8737] Ge

PLfullend ort. 8746 In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 14. März 1924 errichtete Konsum⸗Genossenschaft für Pfullendorf und u eng e. G. m. b. S. mit dem Sitz in Pfullendorf eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und irtschaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen gegen Barzahlung an Mitglieder; Bearbeitung und Her⸗ stellung von Lebens. und Wirtschafts⸗ bedürfnissen in eigenen Betrieben und Herstellung von Wohnungen. Bekannt machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firmg im Pfullendorfer An- zeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. . bis 30. Juni. Haftsumme 30 „. 1 , ,, Der Vorstand be⸗ keht aus drei Mitgliedern; Kurt Frieß, aufmann in bar,, Geschäfts führer; Leopold Wegmann, eichenwärter in fullendorf, 2. kel g ft ee , es, Arbeiter in Pfullendorf, Kassierer. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die 6 geschieht durch Beifügung der Namensunkerschrift von wei Mitgliedern unter der Firma. Die insicht der Genossenliste . während der 4 des Gerichts jedem ge— attet. Pfullendorf, den 23. April 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Scushurtʒ. . 8747 Gen. R. 9. Glektrizitäts genossenschaft . G. m. b. H. Giesewen; Die Genossen ˖ schaft ist durch Beschluß der Mitglieder . versammlung vom h. April 1924 aufgelöst. Sensburg, den 2. Avril 1924. Amtsgericht. Abt. I. Soldin. 8748 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 der durch Statut vom A. März 1924 errichtete Spar- und Darlehnskassen⸗Verein, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, Liebenfelde, eingetragen

worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und Schaffung weiterer Einrich⸗ tungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitalieder.

Soldin, den 17. April 1024.

Das Amksaericht. St epenitꝝn. ; 18749

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. Is eingetragenen Genossenschaft Elektrizitäts und Ma⸗ schinengenossenschaft Ausbau Pribbernow. eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Pribbernow“, einge⸗ tragen: Die Genossenschaft ist durch Be— schluß der Generalversammlung vom X. Wwril 1924 qufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.

Amtsgericht Stepenitz, 25. 4. 1924.

Uæęhberling em. 87521 Genossenschaftsregister Band II Ein⸗ trag 23: Bezugs- und Absatzgenossenschaft des Bauern Vereins Wel mt Ueberlingen) e. G. m. b. H. in Altheim. Statut vom 17. Februar 1924. Gegen⸗ stand des Unternehmens: r,. ft. licher Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs. artikel und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Ueberlingen, den 15. ril 1921

UeHberling em. 8751 Genossenschaftsregister Band 11 Ein⸗ trag 23: Bezugs- und Absatzgenossenschaft

des Bauerndereins Hödingen e. G. m.

Lieben felder

b H. in ingen. Statut vom 16. März 1924. egenstand des Unternehmens: Gen ein bessl6e Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und inschaftlicher Verkauf lan dwirtschaftlicher Erzeugnisse. Ueberlingen, den 23. April 1924. Bad. Amtsgericht.

Ueberling em. 850 Genossenschaftsregister Band. II Ein⸗ trag 24; Molkereigenossenschaft Homberg (Amt Ueberlingen) e. G. m. b. H. in 8 Statut vom 6. April 1924. Hegenstand des Unternehmens: Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und , r. ö Ueberlingen, den 24. April 1924. Bad Amtsgericht. . Hen ossenschaltztegist . In unser enossen töregister i heute die Bank für Gewerbe und Land⸗ n , eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit deme 63 in Leinefelde eingetragen worden. Das Statut datiert vom 275. März 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Belrieb eines Spar und Darlehns⸗ , ,. zum Zwecke: 1. der Ge⸗ währung von Darlehnen an die Genossen . ihren , und Wirtschafts⸗ trieb, 2. der Erleichterung der Geld—⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Worbis, den 26. April 1924. Das Amtsgericht. Wüst etziersdd ort. 87354 In unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei dem unter Nr. 7 ein⸗ getragenen Bankverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft m. b. H., Bad Charlotten⸗ brunn, Schlesien, folgendes eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 29. März 1924 ist der Gegenstand dez Unternehmens erweitert. Er betrifft auch die. Beratung und ,, ., der Mitglieder in Angelegenheiten der Buch⸗ führung und Steuerfragen. üstegiersdorf, den B. April 1924. Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

Die aus t ändischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)

Risenach. 19074 Ins Musterregister ist heute unter Nr. 318 eingetragen worden: Kaufmann kLudwig Bruhns in Gisenach, in ver⸗ schloßtener Zigarettenschachtel 8. von beliebig gefärbtem Papier, Geschäfts⸗ nummer 10l, plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist 3 Jahre, ö am 29. April 1924, Vorm. 10 Uhr. Eisenach, den 30. April 1924. Thür. Amtsgericht. IV.

Smünd, Schwäbisch. 9075 Musterregistereintrag vom 22. April 1924. Nr; 913. Firmg Stellmever u. Sohn, Sitz in Gmünd, 1 versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Musterabbildung für Erzeug⸗ nisse der Silber und Alpakawarenindustrie, Fabriknummer O78, für plastische Erzeug⸗ nisse, angemeldet am 16. April 1924, Nachm. 3.30 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Württ. Amtsgericht Gmünd.

Gron 2hausenm. (9076 Im bief gen Musterregister wurde ein⸗ etragen; Nr. 454 Firma Peter Spang ohn, 3 Peter Josef Spang in Baumbach, . mit einem Muster für Isoliertonröhrchen mit Kopf für Leitungs- draht. versiegelt; Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, ,, 3 Jahre, und zwar in jeglicher Art, Größe und Material, angemeldet am 11. April 1924. Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Grenzhausen, den 30. April 1924. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.

mut. . 07 In das hiesige Musterregister Bd. I ist eingetragen: !

Nr. 198. Porzellanfabrik Schönwald in Schönwald i. Oberfr, in 1 versiegelten Umschlag 2 Zeichnungen der neuen Aschen⸗ schalenform, Nr. 1200 (mit Eidechse), Nr. 1201 (mit Walroß), auf alle Größen in diesen Formen aus der keramischen Branche, Plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 2. April 1924, Nachm. Hz Uhr.

Nr. 199. Knopf, Emm, Filetfabri⸗

kantin in Hof, in J offenen Bricfumschlag 4 Muster, in Kunstfiletbogen mit Fransen

als Spitze gearbeitet, Bessin⸗Nrn. 671, bez, 674. 676, Flächenerzeugnisse, Schu sfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. A 1924, Nachm. H Uhr.

Nr. 200. Rabinowicz, Anna geb. Bau⸗ mann, Ingenieurswitwe in Hof, in 1 offenen Umschlag 4 Muster in Kunstfiletspitzen mit Fransen, Nrn. 191222 mit 101226, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1934, Vorm 91 Uhr.

Nr. 201. Cramer, Eduard, Stickerei⸗ fabrikant in Hof, offen, Zeichnung einer deinendecke mit handgemastem Muster in ägyptischem Stil, verbunden mit Hand—= stickereien, Fabr⸗Nr. 00, ausführbar in allen an, ,. und Bildern, Flächenerzeugnisse, chutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1924, Vorm. 10 Uhr.

Nr. 202. Knopf, Emmwy. Filetfabri, kantin in Fe in I offenen Briefumschlaß 3 Muster in , mit Fransen, Dess. Nrn. 0677, R O67 1, R O72, Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ geme det am 16. April 1924, Nachm.

D 2 Nr. 203. Cramer, Eduard, Stickerei⸗ fabrifant in Hof, offen, 3 Zeichnungen

einem offenen Briefumschlage,

von Leinendecken mit handgemalten Einzel⸗ mustern, verbunden mit Handstickerelen,

abr⸗Nrn. bol mit 5oß, in allen Farb⸗ tellungen und Bildern, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

24. April 1924 Nachm 3 Uhr. 1

Amtsgericht Hof, den 30. April 1924. Löbau, Sachsen. 1907

In das Musterregister Rt eingetragen:

Nr. 38. Firma Gebr. Müller, Gesell⸗ schast mit beschränkter Haftung in Löbau. Sa. 1 Patet mit 3 Farbdruckmustern auf gewebten Decken, offen, Flächenmuster, Fabriknummern bo07, 068, 5009, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1924, Vormitt. 11 Uhr. Amtsgericht Löbau, den 30. April 1924.

Meerame, Sa chem. (9079

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: .

Nr. 4493. Firma . W. Wilde in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Kleiderstoffe, Geschäfts⸗ nummern 151 und 152, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. April 1924, Vormittags 114 Uhr. Amtsgericht Meerane, den 30. April 1824.

N ud olstadt. ; [9080

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 972. Eisenbahninspektor i. R. Ernst Weber in Rudolstadt, 1 Muster der mit dem Kennwort Triumph versehenen, im Rudolstadt erscheinenden Wochenschrift Thüringer Verkehrsngchtichten, Rete, und Auskunftsblatt, Geschästsnummer 84, in Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1924, Vormittags 9 Uhr. Nr. 973. Firma 61 Richter & Cie. A⸗G., Chemische rke, Rudolstadt,

2 Muster neuartig geformter Glasflaschen

für kosmetische Präparate mit den Ge⸗ schäftsnummern 89846 und S985 /6, in einem versiegelten Pakete, plastische Er⸗ zeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1924, Vormittags 114 Uhr. Rudolstadt, den 30. April 1924. Thür. Amtsgericht.

Schirn gĩswalde. (9081)

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 113. Firma Carl Stein, mech. Knopffabrik in Sohland a. d. Spree, ein versiegelter Briefumschlag mit Knopfkarten mit den Fabriknummern 140, 141, Fläͤchen⸗ erzeugnis. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1924, Vorm. 106 Uhr.

Amtsgericht Schirgiswalde, den 30. April 1924.

Sonneberg, S.-Mein.

In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 291. Drechsler und Fabrikant Paul Fröbel in Sonneberg, ein offener Karton, enthaltend 2 Muster: a) Holzfigur, Mond⸗ schießer darstellend, auf Postament mit Rädern sowie drehbarem und auswechsel⸗

barem Kopf (Köpfe in 6 Sorten: Elefant,

Löwe, Frosch. Affe, Vogel, Mensch) mit Tülle als Hut für eine Kerze, auch als Leuchter zu gebrauchen, b) wie oben, aber als Leuchter, ohne Postament. dafür auf einer Schale als Aschenbecher, Fabrik⸗ nummern: 25 und 26, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 23. April 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten. Sonneberg, den 23. April 1924. Thür. Amtsgericht. Abt. J.

Sonneberg, S.- Mein. 9082] In unser Musterregister ist heute ein⸗ etragen worden: Nr. 292. Fabrikant ar Bühner in Sonneberg, offener Karton, enthaltend eine , Tierfigur in Plüsch (Katzenkarikatur), sogenannte „Felix the cat (Felix die Katzef, als Saison⸗ artikel für England, e, e,. b2 / l, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1924, Vormittags 10 Uhr. Sonneberg, den 25. April 1924. Thür. Amtsgericht. Abt. J.

Teulenroda. (9084

In unser Musterregister ist eingetragen worden bei Nr. H? und b3: Die Firma Zeulenrodaer Kunstmöbelwerke Albin May in Zeulenroda hat für die unter Nr. 52 und 53 eingetragenen Möbelmodelle die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet.

Zeulenroda, den 29. April 1924.

Daß Thür. Amtsgericht.

7. Kontur

Hasch wee.

9. Uhr. ege, den 29. April 1924. Das Amtsgericht, Abt. 1

6 9071

Ueber das Vermögen der Firma A. Mohr in Kiel, Kehdenstraße Nr. 2, Inhaberin Fräulein Amanda Mohr in Klel, wird heute, am 30. April 1924, Vormittags Ut Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kaurmann Johannes Arp in Kiel, Wilhelminen⸗ straße Nr. 24. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 235. Mai 1924. Anmeldefrist bis 14. Junk 1924. Termin zur Wahl

eines anderen Verwalters,

dosz]

Gläubiger⸗ ausschusses und wegen der Angelegenheiten nach 5 132 Kon kursordnung den 28. Mai 924, Vormittags 10 Uhr. Allge—⸗ meiner üfungstermin den 2. Int 1924 Vormittags 10] uhr, Ringstraße „Zimmer 4. Amtsgericht, Abt. 19 Kiel.

lam. 9072

das Vermögen der Handels⸗ und Industriebertretungen, G. m. b. H. in Prenzlau, Strom 8, wird heute am 30. April 1924, Nachmittags 1,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Büro⸗ vorsteher a. D. Hermann Schmidt, Prenzlau, Graböͤwstraße 4, wird zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 16. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus. schusses und eintretendenfalls über die im §z 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 19 Mai 1524, Vor- mittags 11,30 Uhr und zur Prüfung der angeineldeten Forderungen auf den 18 August 1924, Vormittags 11 Ühr, vor dem Amts⸗

gericht in Prenzlau Termin anberaumt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum

18. August 1624. Prenzlan den 30. April 1924. ; ner, Justizobersekretär, erichtsschreiber des Amtsgerichts.

59073

Vermögen der Firma Rudolf

Dicke in Nüxrhausen bei Hilgen, ist heute,

am 29. April 1924, Nachmittags 12. 30 Uhr,

das Konkursverfahren eröff net. Verwalter:

Rechtsanwalt Dr. Hartmann in Wermels⸗

irchen. Anmeidefrist, offener Arrest mit

Anzeigepflicht bis zum 14. Juni 1924

Erfte Gläubigerversammlung am 23. Mat

1924, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner

imm am 4. Juli 1924, Mittags

r

Bermelskirchen. den 29. April 1020. Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

ö Eisenbahnen.

Dentsch⸗dänischer Tiertarif.

Einbeziehung der Stationen Hadsten

und Knarrebarg und Ermäßigung be⸗ stimmter Schnitksätze (unsere Bekannt- machung vom 15. 4. 24) treten erst am 1. Juni 1924 in Kraft. Altona, den 29 April 1924. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

dosd]

Reichsbahngütertarif Heft C A,

Ausnahmetarif 52 (Papier, Pappe) Druckfehlerberichtigung.

Als Verjandstationen sind mit Gültlg⸗ keit vom 28 4. 1924 nachzutragen:

a) Mit Frachtsatzfeiger Nr. 1: Fürth (Bayern) Reichsb. Grunau (Sa.), Meiners dorf Miltitz ⸗Roitzschen, Mittweida, Mitt⸗ weida⸗Markfersbach, Mosel., Tennstedt, Thalheim (Erzgeb, Zeulenrode ob. Bf.

eulenrode unt. Bf., Ischopau, Zwickau,

8e. .

b) Mit Frachtsatzzeiger Nr. 2: Teisnach.

Altona, den 30. 4. 1924. . Reichsbahndirektion.

9987 ; Reichsbahngütertarif, Seft C II (Ausnahmetarife).

Mit Gültigkeit vom 5. 5. 1924. Aufnahme von Altenhammer, Fichtel⸗ berg, Mitterteich, Pleystein, Vohenstrauß, Weiden (Opf), Windischeschenbach und Teuplitz M. T. S. G. in A. T. 49 (Glas und Hohlglas waren) Altona, den 30 April 1924. Reichsbahndirektion⸗

(9008 Reichs bahngütertaris, Seft C AI (Ausnahmetarife), Tfyv. 5. Mit Gültigkeit vom 6. Mai 1924 tritt die Lokalbahn Aktiengesellschaft in München dem Ausnahmetarif 12 für Wagen mit ustellungen usw. bei. erlin, den 30. April 1924. Reich sbahndirektivn.

20890] . stdeutsch⸗Südwestdeutscher Güter verkehr, Tarifhefte 1,2 und 3.

Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1924 werden: a) die Uebergangspunkte Anna⸗ berg ( Oberschles) Grenze, Beuthen (Oberschles.) Grenze, Borsigwerk Grenze, Brynnek Grenze, Cziasnau Grenze, Hindenburg (Oberschles. Grenze, Karf Grenze, Nensa Grenze, Poremba Grenze, Pluder Grenze und Sosnitza Grenze in

die Tarifhefte 1, 2 und 3 aufgenommen;

b) . Stationen Klein Gräditz. Weig⸗ mannsdorf und Ziebern Vorwerk wieder in e Tarifhefte 1. 2 und 3 aufgenommen. Näheres enthält der Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn a, Netz; Breslau, den 25. April 1924. Reichsbahndirektion.

9090] Bekanntmachung.

Der an der Strecke Eisenach Treffurt zwischen den Stationen Creuzburg und Mihla. gelegene Halteyunkt Buchenau (Werra) wird am 1. Mai 1924 von km 34,5 nach km 33,36 verlegt.

Erfurt, den 28. April 1924.

Reichs bahndirektion.

Dentscher Reichsanzʒ eiger ;

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für 8 auch die

Geschäfisstelle Sns. 48, Wilhelm

Nr. 82. Einzelne Nummern kosten O, 39 Goldmark.

einer h gespaltenen Einheitszeile einer 3 gespaltenen 29

Anzeigenpreis für den Naum

23 1. Goldmark freibleibend, eits zeile 1.70 Goldmark freibleibend. nzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs · und Staatsanzeigers Berlin

W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Fernsprecher: Zentrum 15738.

Nr. 106. Neichsbantgirotonto.

Berlin, Montag, den 5. Mai, Abends.

Po stschecktonto: Berlin 1821. 1 924

Einzelnummern oder einzelne Beitagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles:

Dent sches Reich.

Ernennungen ꝛc. Exequaturerteilung. Bekanntmachung über den Schutz von Berufstrachten und

Berufsabzeichen für Betätigung in der Krankenpflege.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Zeitungs verbot.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den thüringischen Staats⸗ minister a. D. Frölich von dem Amt als ei . Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig entbunden. Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsident den . Minister und stellvertretenden Bevollmächtigten zum Reichsrat Dr. Münzel zum stellvertretenden Mitglied des Reichs⸗ disziplinarhofs in Leipzig ernannt.

Der Herr Reichspräsident hat den Ministerialrat Brugier in Karlsruhe von dem Amt als stellvertretender Präsident der Reichsdisziplinarkammer in Karlsruhe entbunden. Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsident den DOberlandeggerichts rat Hottinger in Karlsruhe zum stellvertretenden Präsidenten der far i in rk n in Karlsruhe ernannt.

Dem tschecho⸗slowakischen Konsul in Chemnitz, Dr. Jan , ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung

über den Schutz von Berufstrachten und Berufs— abzeichen für Betätigung in der Krankenpflege.

Die mit der Bekanntmachung vom 21. Dezember 1918 (Reichsanzeiger Nr. 303 vom 24. Dezember 1918. 1. Beilage) veröffentlichte Zusammenstellung von Vereinen, Gesellschaften, Verbänden usw. wird unter „Baden“ wie folgt ergänzt:

Schutz⸗ Tag der Konfession . Anerkennung

. Name Sttz

Karlsruhe evangelisch neue 1J. 4. 1924 i. Baden Haube

h Bayischer

Frauenverein Berlin, den 30. April 1924.

Reichsministerium des Innern. J. A.: Dam mann.

Preussen.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Stettin ist zum 1. Juni 1924 zu besetzen. Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Göttin gen, Regierungsbezirt Hildesheim, ist zu besetzen.

Ju stizministeriu m.

; 0 ist der C GDir. Min de in Bochum zum LGPräs. n Lyck.

Bekanntmachung. Auf Grund der 88 8 Ziffer 1 und 21 des Gesetzes zum

Schutze der Republik vom 21. Juli 1922 habe ich das Er⸗

scheinen der in Aachen herausgegebenen Zeitung „Aachener Arbeiter⸗Heitung“, Organ der K. PD. (Sektion der 3. Inter⸗ nationale) für die Dauer von 5 Tagen, und zwar vom 12. bis einschließ lich 16. d. M, verboten.

Koblenz, den 2. Mai 1924.

Der Oberpräsident der Rheinprovinz. J. A.: Baldus.

einschlie lich des Portos abgegeben.

gtichtamlliches.

Deutsches Neich.

Der , Gesandte Riedl ist nach Berlin zurück⸗ gekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.

Der polnische Gesandte r, ki ist nach Berlin zurück⸗ gekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.

Uebersi

über die Geldbewegung bei d

t er Reichs ha der Zeit vom 21. bis 30. Apri

u ril 1924. Vom Vom 21. April 1. April

bis 30. April 1924 Goldmark

J Einzahlungen.

a) Allgemeine Finanzverwaltung Steuern, Zölle, Gebühren) nach bjug der von den Oberfinanz⸗ und Finanzkassen in den letzten drei Bekaden geleisteten Ausgaben

b) Verschiedene Verwaltungzein nahmen

Summe der Einzahlungen.

II. Auszahlungen.

a) Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedens⸗

396 41 999 66a 828 452 001 989

199 282 647 17977712

217250 359

bI4 828 210 592 009

184 862 704

76 0637396 472 166 937 20 M4 948

be 28 7h 843 158

139 256 094 3

24 1531 005

239 96d O85

22 694 726

4) Rückkauf von Goldschatza nwelsungen usw. zum Zwecke der Kursstützung

Summe der Auszahlungen... Mithin Zuschußbedarf. ...

Erlös aus der Begebung von Renten⸗ markschatzwechseln Stand am 9 April 19224...

170 gls ot . x 167 137 395

Mithin Abnahme für 21. 30. April TT drs

III. Stand der schwebenden Schuld ö 30. April 1924.

a) Papiermarkschuld: 1. Diskontierte Schatzanweisungen 9. . ,,

S e Cat ch . 10 524 892 go9 496 242, 76

3. Sicher heitsleistungen mit Schatz

. und Ce tee 34 674 5d 287 654 208 608. 68 3c didi Ni Tb

apiermark ö. 168 470 000,

, . (aus der Begebung von Rentenmark⸗ e e fn ng gf, n 1 Rentenmark 158 185 000

8 ,,, 3. . n den Zeitabschnitt vom 21.— 30. April 1924 fallen a ahl⸗ . bol acht Tagen betragen die Ablieferungen rund 217,3, die Auszahlungen rund 240, mithin der Zulchußbedarf, rund 22.7 Misstonen Goldmark Unter Berüchsichtigung des bisherigen Ueberschusses von rund 2.7 Millionen Mark ergibt sich tür den Monat April ein Zuschußbedarf von rund 20 Millionen Goldmark.

n der Berichtsdekade betrugen die Ablieferungen der Finanz- tussend im Tagesdurchschnitt rund 319 gegenüber 16 Millionen Gold- mark in der Vordekade. Die Ablieferungen für den Monat April, d. b. die Steuereinnahmen nach Abzug der von den Finanzkassen geleisteten Zahlungen, ergaben 396,4 Millionen, Mark, wag bei 33 Zahltagen einen Tagesdurchschnitt von 17,2 Millionen Mark aus-

macht. Die Ausgaben haben in der Berichtsdekade einen Tagesdurch schnitt hon rund 30 Millionen Mark gegenüber 13,6 Millionen Man! in der Vordekade erreicht. Diese große Steigerung ist hauptsächlich auf die hohen Steuerüberweisungen an die Länder und Gemeinden zurückzuführen, die in der Berichtsdekade allein über 139 Millionen Markt ausgemacht haben. Sie Gesamtauggaben für den Monat April betragen ohne die von den Fingnzkassen unmittelbar geleisteten Zahlungen rund 72.1 Millionen Mart. was einem Tagesdurchschnüt don 260,5 Millionen Mark entspricht. Dieser Betrag verteilt sich auf die allgemeine Reichs verwaltung einschließlich Ausführung des Friedens. vertrags mit 211,3, Steuerüberweisungen an Länder und Gemeinden mit 184.9. Rückkauf von Goldschatzanweisungen usw. mit 76 Millionen Goldmark Die Ausgaben der allgemeinen Reichsverwaltung bewegen sich bei einem Tagesdurchschnitt von 9,2 Millionen Mark fast auf

t ᷣ— O 2 ¶uKQ—? , x .

derselben Höhe wie im März.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 5. Mal 1924.

Telegraphische Auszahlung (in Billionen).

5. Mai 3. Mai

Geld Geld Buenos Aires

apierpeso) .... 1,375 1,375 . . 1675 1, 685 1,676 1,685

18,455 18,545 18,455 18,545 4, 19 4,21 . 4,21 0,475 0, 485 0, 485 157,60 168,40 1658,40 22 96 22 96

58, 45 58, 45

74, 19 74, 19

10,58 10,58

18,95 18,95

h, 345 5, 32

Kopenhagen 7l, 98 71,58

issab d Oporto 13,14 13, 14 6 . 27, 37 27,37

1254 1354 5g 5, 311 3 311

8, 65 8. 65 t I nd ö . 111,68 111,12 111,68

. 4.88 4.92 5, 18 5, 22 9, 03

, 00 060 6. 063

Brief 1,1385

Brie 1,385

Rio de Janeiro ...

Amsterd. Rotterdam

Brüssel u. Antwerpen

Christiania

Danzig . elsingfors. ..... talien ö

Jugoslawien .....

Spanien

Ausländische Bantnoten (in Billionem.

ö. 5. Ma 3 Mai Banknoten Geld Brief Geld

Amerik. 1000-5 Doll. 4,19 4,21 4,19 Argentini . r ö Brasilianische ... 0,49 0.51 Englische große.. 18,45 18,55 1 um dar. 18,55 . K 22656 ulgarische 4 71,58 Danziger (Gulden) . 73, 93 Finnische . 10553 ranzösische 28, 22 olländische 158, 4 Italienische aber io Lire 19,45 Jugoslawische 5, 11 Norwegische . 58, 45 Rumãnische 10900 Lei 2, 06 unter 50 Lei ; Schwedische , . nn, , Tschecho⸗ low. 100 Kr. u. darüber unter 100 Kr. Desterreichische . Ungarische Banken. . ͤ ) . Die Notiz ‚Telegraphische Ausjahlung? lowie „Ausländisch Banknoten veisteht sich bei Pfund, Dollar, Peso, Nen, Milreis für se 1 Einheit, bei Desterr. und Ungar. Kronen für ie ig0 000 Ein- heiten, bei allen übrigen Auslandswerten für je 100 Einheiten.

Wochenübersicht der Deutschen Golddiskontbank vom 30. April 1924.

Aktiva 2 der e ni der Banken. ö. ö 8 ö r sr Roch dels fend le ztütentipia 3 os oo Sonstige Aktiva... .

k

10050001

Passiva Grundkapital .. ö t Banknotenumlau ö Täglich fällige Verbindlichkeiten.

Sonstige Passiva... .

zb bo 3 321

10 050 001 Giroverbindlichkeiten: keine.

w 4 1 7 7 6