8
Wilhelmgshavem. (15196 In d Gendyfenj ftsregister ist am V. 5. M unter In. 6 eingetragen (neu): ö ug in,, ,., . nossen aft „Ja 9 n ragen ,,. i 7 chränkter möha ven. '
. Unternehmens:; Gemei .
ste
nd:
der F der 3 itung. Geschäftsjahr; 1. jar bis I. Dezember. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder.
Amksgericht Wilhelmshaven.
ell, Mosel]. 15197 In das Hhiesige Genossenschaftsregister ist am zl. Marz 1924 bei der Genossen⸗ schaft. Bullay⸗Neumerler ar- & Dar⸗ lehnskassenberein e. G. m. u. H. in Bullay folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ haf gina der 1 Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld mittel und Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. . Zell⸗Mosel, den 8. Mai 1924.
Das Amtsgericht.
5. Musterregifter.
Mie auständischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Amberg. ; (Ihö87] In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen unter Nr. 62: ; „SHirschauer Steingutfabriken C. u. E. Carstenz in Hirschau, ein veisiegeltes Paket mit 4 Dekormustern in je dreifacher Aus⸗ fertigung, und zwar Dekor 105 blaue Sternblumen (Astern) mit blauen Aestchen durchzogen, Dekor 133 bunte Sternblumen ĩ 3 in den Farben rot, grün, blau, mit farbigen Perlen zwischen den Blumen in den Farben gelb, rot, blau, Dekor 134 bunte ternblumen (Astern) in den Farben rot, grün, blau, mit grünen Aestchen durch⸗ jogen, Dekor 135 bunte Sternblumen . ö. tern) in den Farben grün, blau, braun, mit grünen Aestchen durchzogen, Schutz , frist 3 Jahre, Flächenmuster, angemesdet am 21. Mai 1924, Vorm. 11 Uhr. Amberg, den 21. Mai 1924. Amtsgericht — Registergericht.
Kenthen, O. 8. 15290
In das Musterregister ist unter Nr. 25 für den Ingenieur Otto Steln in Beuthen, O. Se, eingetragen, worden esn ver— , Umschlag mit 6 Modellen für Unteranfichten für Saaldecken, plastische Er⸗ r f Geschãftsnummern 1 6, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 10. Mai 1924, Vormittags 10 Ühr 15 Minuten.
Amtsgericht Beuthen, O. S., den 17. Mai 1924.
Crereid. lIibsss] In das hiesige Musterregister ist heute singetragen; Nr. 2441. Gebr. Kluge, Akltiengesellschaft in Creseld, ein mit Lack= stegel verschlossenes Paket, enthaltend ein Muster für Sockenhalterpackung, Fabrik⸗ nummer 10645 Muster 18024, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Crefeld, den 20. Mai 1924. Das Amtegericht.
Põũsseldort. I5589]
Im Musterregister sind folgende Ein⸗ tragungen fel g
ir. 1867. Besteckfabrik Gürtler Kom— manditgesellschaft in Düsseldorf, Besteck⸗ muster, Fabriknummer 3659, plastisches Erzeugnis, angemeldet am 15. April i 34, Mittags 12 Uhr, nnn 3 Jahre. Mr. 1868. Ludwi illmer . dorf, zwei Modelle für Kinderbettstellen, Fabrilnummer 1 und 2, plastische Er⸗ ; ugnisse, angemeldet am 2. Mal 1924, Vormittags 9 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Nr. 1869. Wyhltwort⸗Werk Aktiengefell⸗ schaft in Düsseldorf, Randmuster für Brief. Bogen. Prospekte, Reklameflächen usw., Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnis, an⸗ , . am 7. ai 1924, Mittags 12 Uhr, Sonn, 3 Jahre. Nr. 1870. Schlamann & Co. in Hilden, . aus Metall für Taschenmesser, bunt lackhiert, a) mit . Oberfläche, b) mit moireeartiger Oberfläche, Fabriknummern 240 und 24al, plastische Erzeugnisse, an= gemeldet am 21. Mai 1924, Nachinittags A4 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Amtsgericht Düsseldorf.
Hirmasems. I[löbb0]
In das Musterschutzregister ist einge—⸗ tragen; Nr. 8. Firma Friedrich Wilh. Ruppel in Pirmasens, 8 Muster für Schuh— schachtelaufdrucke, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 221 mit 225, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Nat i924, Nachm. 3 Uhr 45 Minuten.
Pirmasens, den 17. Mai 1924.
Amtsgericht. Hue old esl.
Ueber das Vermögen Oldesloer Bürsten⸗ und Pinselfabrik Attlongesellschaft in Bad Oldesloe ist heute, am 21. Mat 1924. Nachmittags 1 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter?
Januar
6 !. (
Justizrat Oldenbur Anmelde ̃ bls zum 21. Juni 1924. Erste e , n am 18. Juni 1924,
Allgemeiner Prüfungt⸗ termin am 8. Juli 1924, Vormittags Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. Juni 1924.
Bad Oldeslo ai 1924. *** 79 / R n entheim. T (lbbbo]
frhnöqen der Witwe des Fabrikanten Georg Pohlmann, Gesina . Hoon, in Gildehaus wird heu
mittags 9 9 Uhr.
45 Minuten, öffnet. Der Fabrikant Johannes Kamping in Bentheim wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum
melden. über die Beibehaltung des ernann die Wahl eines anderen Verwalters sowle über die Bestellung l ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. Juni 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ 33 deten Forderungen auf den 7. Juli
Honthe
August Wilhelm Schmelzer in wird heute, am 22. tags 8 Uhr 45 Minuten, das Konkurs—⸗ verfahren eröffnet. hannes Kamping in Benthelm wird zum Konkursberwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 24. Juni 1924 bei dem Gerichte anzumelden. Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 5 132 der Konkursordnung be— zeichneten Gegenstände auf den 16. ̃ 1924, Vormittags 19 Uhr, und zur Prü⸗ fung der angemeldeten Forderungen auf den 7. Juli 1924, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Ge— meinschuldner zu leisten, auch die Verpflichtun von dem Besitze der Sache un Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum l. Juli 1924 Anzeige zu 6.
Nachmittags h Konkursverfahren eröffnet. Der Konkurs- verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, verwalter ernannt.
in Bad Oldesloe. Konkursforderungen
ste Gläubiger or⸗
frist für e.
hr.
Ueber das V
1924, Vormittags 8
2. Mai das Konkursverfahren er⸗
24. Juni 1924 bei dem Gericht anzu⸗ ö Es wird zur Ye li fasss n
eines Gläubiger⸗
924, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗
zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Befitz haben oder zur Konkursmgsse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verahfolgen oder zu leisten, anch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Juli 1924 Anzeige zu machen.
22. 5. 192.
15561] aufmanns ildehaus Mai 1924, Vormit⸗
Amtsgericht
aer m Fm ägen d
Der Fabrikant Jo⸗
Vormittags 10 Uhr,
Allen Personen, welche eine
oder zu
verabfolgen auferlegt,
Amtsgericht Bentheim, 22
Rerlin-Lichtert elde.
Ueber das Vermögen der in Aqut
befindlichen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gebr. Neumeyer G. m. b. H. früher in Bln.⸗Neukölln, jetzt in Bln. Lichterfelde, wird heute, am 22. Mal 1924, Nachmittags 1 Uhr, das 5 eröffnet. Der Kaufmann Georg Wun
in. Berlin⸗Lichtenberg, Magdalenenstr. 11, wird zum Konkursverivalter ernannt. Erste Gläubigerversammlung am 21. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. ĩ 26. Juli 1924. Vormittags 995 Uhr. Offener Arrest bis zum 19. Juni 1924. Amtsgericht Bln. Lichterfelde.“
KRerlin- Schöneberg.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Falke. Berlin-Steglitz, ö. 19, ist heute,
12 Uhr 25 Min.,
pflicht bis zum 15. Juni 1924. Der Gerschtsschreiber des Amtsgerichts
Berlin⸗Schöneberg. . ner lla-Schönederg. 7 156564]
Ueher das Vermögen der Ehefrau Elifa⸗ beth Falke, geb. Feldner, Berlin⸗Steglitz, , . ist heute, am 21. Mai
924, Nachmittags 12 Uhr 20 Min, das Der Konkurs⸗ verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstr. 3, ist zum Konkursverwalter erngnnt. Konkursforderungen sind bis zum L Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17 Juni 1924, Vormittags 113 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde
Konkursverfahren eröffnet.
te, am Uhr
en oder
Es wird zur
uni
von den
erlich
Prüfungstermin am
24. obs]
nn. am 21. Mai 1924, das
ist zum Konkurs— Kon kursforderungen sind bis zum 1. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung aus schussz und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Juni 1924, Vor⸗ mittags 111 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 15. Juli 1934, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Berlin ⸗Schöneberg, Grune waldstraße 6b / H7. Zimmer 76, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗
eines Gläubiger⸗
rungen auf den 15. Jull 1924, Vormittags Ulk Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Berlin⸗Schöneberg., Grunewaldstr. 6 / 67, Zimmer 76, Termin anberaumt. Offener in, mit Anzeigepflicht bis jum 15. Juni
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abt. J
16h66] ufmanns Walter ö. hier, Fasanenstr. Hz a, ist am heutigen Tage, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren erßffnet und der Kauf— mann B. Mielziner, hier, Kaiser⸗Wilhelm⸗ Straße 37, zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit n bis zum 20. Juni 1924. Anmeldefrist bis zu dem⸗ selben Tage. Erste n,, am 26. Juni er, Morgens 11 Uhr, un allgem. Prüfungstermin am 18. Juli er., Morgens 11 Uhr, vor dem hiesigen Amts⸗
gericht Abt. 6. — Braunschweig, 22. Mai 1924. zr nig.
Amts
KRremen-- 16666] Ueber das Vermögem des Raufmanns Ser Christian Karl Ellermann, all.
nh. der Fa. Karl Ellermann, hierselbst, Friesenstr. 98, ist heute der Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Max Smiht in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1924 ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1824 ann,, Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 17. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 12. August 1924, Vormittags 9 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, J. ie Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).
Bremen, 22. Mai 1924.
Gerichtsschreiber d mtsgerichts. PDolmenhorst. (1bb67] Ueber das Vermögen Fer offenen Handels⸗
gesellschaft Gebr. Meyer in Gander kesee ist heute, am 21. Mal 1924, Vormittags II, 55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Auktionator H. Menkens in Delmenhorst. Arrest. Anmeldefrist der Konkurs forde ˖ rungen: 2. Juli 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 18. Juni 1924. Allgemeiner Prüfungstermin: 16. Juli 1924. Delmenhorst, den 21. Mai 1924. Am ĩ Abt. J.
Presdemn. Ueber das X gen der „ Tumawa“ Sternlieb &. Bochner Gesellschaft mit be⸗ schränktzr Haftung in Dregden. A., Marschall⸗ straße 31, die den Großhandel mit Tuch⸗ und Manufaktur waren betreibt, wird heute, am 22. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursz— verwalter: Kaufmann Alfred Canzler in che Straße 33. Anmelde⸗
Hrannnschweig. Ueber das é.
(lbbbs)
Gnmblinnem. (15569 Ueber das Ver er Firn Ewald Leyck, Inhaberin: Kaufm̃annsfra Marie Leyck in Gumbinnen, Meelbeckstr. 28, ist am 21. Mai 1924, Mittags 1230 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kauf⸗ mann ort Walter, hier. Anmeldefrist bis zum 13. 6. 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allg. Prxüfungstermin 21. 6. 1924, Vorm. 10 Uhr. ffener Arrest mit Anzeigepflicht bis 13. 6. 1924. Amtsgericht Gumbinnen, 24.
9
HHeldenheim, .
Ueber daz Vermögen der Verraufs⸗ gesellschaft Baumwolle G. m. b. H. in k a. Brz. wurde am 21. Mat 924, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Rechtsanwalt Rehn in Hesdenheim wurde zum Konkursber— walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 25. Juni 1924 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und über die in §§ 132, 134, 137 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der an⸗ angemeldeten Forderungen Dienstag, den 8. Juli 1924, Nachmittags 25 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schusdig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache 3 Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Juni 1924 Anzeige zu machen.
Amtsgericht Heidenheim a. Brz.
H arlsruhe, Haden. 15573
Ueber das Vermögen der Firn ans Leiner G. m. b. H. in Karlsruhe wurde am 21. Mai 1924, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs— verwalter: Kaufmann Karl Nagel, hier. Anmeldefrist bis zum 17. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 17. Juni 1924, Nachmittags 4 Uhr. Prüfungstermin: Dienstag, den 1. Juli 1924, Nachmittags 3 Uhr, vor dem Bad. Amtsgericht Karlsruhe. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 17. Juni 1924. Karlsruhe, den 21. Mai 1924. Gerichts
schreibere Sed Amwege richts. A 3. iel. l6571 Ueber das 3 irma Ber⸗
r liner Sackankaufostelle gi Faul⸗ strahe 33, Inhaber Kaufmann Max
Malina, Kiel, Sophienblatt 48, wird
Offener 8
am 22. Mal 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kaufmann Jo⸗ hannes Arp in Kiel, , , Nr. 24. Offener Arrest mit , st bis 18. Juni 1924. Anmeldefrist bis 2. Juli 1924. Termin zur, Wahl eines anderen Verwalters, Glaͤubigerausschusses und wegen der Angelegenheiten nach 132 Konkursordnung den 18. Juni 1924, Vor⸗ mittags 105 Uhr. Allgemeiner Prufungs⸗ termin den 23. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Ringstraße Nr. 19, Zimmer 4.
Anitegericht, Abt. 17, in Kiel. ens veg. Pr. lbs re] Sch Ueber das Vermögen des kdirertors
Ernst Altrock in Königsberg, Pr., Re⸗ enten tt. 7. ist am Ii. Mal gd, Mtitiagz
Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Rechtsanwalt Laudien in Königsberg ist um Konkursverwalter ernannt. Anmelde⸗ . für Konkursforderungen am 9. 6. 1924. Erste Gläubigerbersammlung und allgem. a, am 17. 6. 1924, Vorm.
Uhr, Zimmer 124. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. 6. 1924.
Amtsgericht Kenigz berg. Pr. den 19. 5. 152. uüneck. 238 15575) Ueber , er Firma Nordische
Maschinenhandelsgesellschaft m, b. H. in Lübeck, Breite Straße 27, ist am 17. Mai 1924, Mittags 123 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Niels Jensen in Lübeck. Offener Arrest mit Anmelde⸗ und Anzeige rist bis zum 15. Juli 1924. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 13. Juni 1224, Vorm. 1036 Uhr, Zimmer Nr. 5. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 1. August 1924, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 9. j
Lübeck, den 17. Mai
. ; 1 erg
, , Jakob Peisa ach in Leipzig, Ufer⸗ straße 17, all. Inhabers' einer Roh⸗ materigliengroßhandlung ulltter der im andelsregister eingetragenen Firma irnbach CG Co. in Leipzig, Berliner Straße 52 — 66, wird heute, am 21. Mai 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig., Ferdinand⸗ Rhode⸗Straße 23. Anmeldefrist big zum 14. Juni 1924. Wahl- und Prüfung termin am 23. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrsst bis zum 8. Juni 1924.
Amtsgericht Leipzig, Abt. Il 6
den 21. Mai 192 ;
Mühlhausen, Thür. ö Ueber das Vermögen der Thäriwaischen Metallwaren⸗ und Blechemballagen fabrik Georg bebe Altiengesellschaft Mühl⸗ hausen i. Thür. ist am 23. Mai 1934, 1 Mittags 12 Uhr, der Konkurg eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Fischer in Mühlhausen i. Thür. Anmeldefrist bis 13. Juni 1924. Erste Gläubigerversamm- lung am 29. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist his ö. Jun 5j . Mühlhausen 4. Thür., den 22. Mai 1924. Utsgericht⸗
München. t Ueber. daz Verm Germania Ein⸗ und Ausfuhr G. m. b. e in München, Marienplatz 25 / i und Schleiß⸗ heimer Str. H / o, wurde am 22. Mai 19243, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. A. Bacharach in München, Residenzstr. 21. Offener Arrest nach KO. 5 118 mit An⸗ zeigefrist bis 14. Juni 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen im Zimmer Säs / II, Elisenstr. 2a, bis 20. Juni 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigeraus⸗ schusses und wegen der in K.⸗O. §5 132, 134, 137 bezeichneten Angelegenheiten Mitt⸗ woch, 18. Juni 1924, Vorm. 84 Uhr, . bbs / II, Elisenstr. Za, allgemeiner Prüfungstermin: Donnerstag, 10. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, ebendort
Amtsgericht Mün
Stornberg, Meckl
Ueber das Vermögeßf des händlers Paul . in ya, . 22. Mai 1924. Nachmittags 45 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rats⸗ protokollist a. D. Rudolf Sellmann in Sternberg. Aw Markt. Anmeldefrist bis zum 10. Juni 1924. Erste Glän⸗ bigerversammlung und allgemelner Prũ⸗ fungstermin am 13. Juni 1924, Vor⸗ mittags 105 Uhr. O ener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni 1924.
Sternberg, den 22. Mat 1924. Mecklenburg⸗Schwerinsches ggericht.
Vim, Donn. 15579]
Ueber das Ver Ves Kaufmanns Erwin Kugel in Ulm wurhg heute, Nach= mittags 6 Uhr, das Konkurhderfahren er— öffnet und Herr Rechtsanwalt Storz in
heute,
lö577] der Firma
15578 arren⸗ ist am
Ulm zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ 8
kursforderungen sind bis zum den 13. Juni 1824, bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußlassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Glãubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände fowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienz⸗ tag, den 17. Juni 1924, Nachmittags 375 Uhr, vor dem Amtsgericht Um, Justz—⸗ gebäude, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 28, Termin anberaumt. Allen Perfonen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den mein⸗
reitag,
schuldner zu verabfolgen oder zu leisten,
auch die Verp ichtung auferlegt,
en gt erg n ers ge derungen, für welche si abgesonderte Befriedigung in
6 eige zu ma 1 . ö Amtsgericht.
nehmen, dem 6. Juni 1924 Ulm, den 21.
Preußischer Etaatsanzeiger.
gi monatlich 8, — Goldmark freibl. Bestellung an, für Berlin außer den elbstabholer auch die
Finsterwalde, N. L. In dem Konkursverfa Vermögen des Kaufmanns Joh Inhabers der Firmg F. Joh in Finsterwalde, ist zur Ab lußrechnung des Verwalter der Sch termin auf den 12. Juni 1924, Mit ah vor dem Amtsgericht hierseß
Finsterwalde, den 17. Mai 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichtz.
Insterburg. Beschluß. Das Konkursverfahren über d mögen des Gutsbesitzers Rudol Siegmundshof, wohnhaft in Deutsche Str. 6, wird aufgehoben, da d Gläubigerin, die Getreide⸗ Kredit Aktien. sellschaft zu Königsberg i. Pr., ihren ntrag zurückgenommen hat. Insterburg, den 21. Mai 1924. Amtsgericht.
Lud wigsharen, Rhein. Im Konkurse über das Vermögen de händlers in Ludwig
(65 hren über )
Der Bezugspreis beträ Alle Postanstalten neh Postanstalten und Zeitung Beschäftsstelle Sw. A8, Wily Vum mern kosten 6, 30 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum id7ʒz.
Anzeigenpreis für den Raum
Goldmark freibleibenb, eits zeile 1.70 Goldmark freibleibend. nzeigen nimmt an
bie Geschãftsstelle des Reichs⸗
einer 5 gespaltenen Einheitszeile JL. svertrieben für einer 3 gespaltenen Ein ; ;
und Staatsanzeigers W. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Neichs bantgirotonto. Berlin, Dienstag
r einzelne Beitagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vor einschließlich des Portos abgegebe
i, Abends.
Nr. 125. den 27. M
2 . Postschecttonto: Berlin 1821. 1924 Ginzelnummern ode .
herige Einsendung des Betrages
Claude Lhenry, Garn hafen a. Rh., haben der Konkurgberwalle und der Gemeinschuldner na über die Goldmarkrechnung im Konfuf die nochmalige Prüfung saͤmtlicher berej festgestellten Forderu ist deshalb neuer stimmt auf 16. Juni u Ludwigshafen a. Rh. im Sitzunzk— aal II des Amtsgerichts. Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh.
Liübecheẽ. Im Konkursberfahren über daß Ver, mögen deg Kaufmanns. Gustab Hermam J. Adalbert Schulze, alleinigen Inhabers der irma F. W. Kaibel in Lübeck, wird dan erfahren mangels genügender Masse eh
Lübeck, den 16. Mai 1924. Das Amtsgericht. Abt. 2.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
Ost⸗Mitteldenisch⸗Sächsischer Gütertarif. J
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1924 tiil um vorbezeichneten Tarif der Nachtrag! ält anßer den bereit anntmachung veröffent⸗ lichten Aenderungen und Ergänzungen in auptsache die durch Eröffnung der Neubaustrecke Roßlau — Wiesenburg ein Entfernungskürzungen. um Preise von 40 Golbhyf sertigungen, und der Au eichoõbahn, hien
beantragt. & ö . ( der Ersatzmänner für drei aus dem
schiedene Abgeordnete eine andeswahlausschusses statt.
Berlin, den . Mai 192.
Der Landeswahlleiter. Dr. Saenger.
xx e t ᷣ——Qui&, , „„, Nichtamtliches.
Preußischer Landtag. 313. Sitzung vom 26. Mai 1924, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).) use eröffnet Vizepräsident Dr. v. Kries
Arbeitgeber über von Solidari Arbeiterschaft. Aber schon im Se nehmervertreter nach Düsseldorf 1 , die Arbeiter
1beiterschaft überhaupt nicht ab soll unter Tage wieder wie en! Eine solche unmöglich allein dur Ueberarbeit Essen und
Preußischen Landtag aus— Sitzung des
tãtserklärungen ptember 1923 gingen die Unter⸗ handelten mit den Frau⸗ Und heute soll die mehr gefragt werden; von morgen er wie im Vorkrieg Sn Stunden gearbeltet waltige Umwälzung können die Ber Während wir in Berlin ü sabkommen verhandeln,
kündigen hinterrücks den tember und am 1. Januar diftierten gebnis, daß ab 1. Januar e geringer war als im gibt es keinen Beruf, de wie der Bergmannsberuf. man den 6 eine grundsätzliche St sich auf die Seite d stellen müssen. die berechtigten im Zentrum.)
Min ister für Handel und Gewerbe Sierin und Herren!
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. öffentliche
Grnennungen 2c. kzequaturerteilung.
dritte Ausführungsverordnun blosenfürsorge. hekanntmachung, betreffend eine Mischfutterart.
Preusʒen. betreffend
g zur Verordnung über Erwerbs⸗
gehen die Arbeitgeber nach Am 15. Sep⸗ die Arbeitgeber Lohnabzüge, bei verlängerter Arbeitszeit November bei der kürzeren. Dabei bzüge gefallen lassen muß tzsindigkeiten wird
Manteltarif!
mit dem Er
dekanntmachung, Sitzung des Landet⸗
wahlausschusses. ix t ᷣᷣ¶UäůQ:2 . 22 2222222222 222022222 2 020 Amlliches.
Dentsches Reich.
Der preußische Negierungsassessor hierungsrat bei der Vertretung der Rei ernannt worden,
im Ruhrkohlenbezirk nicht
llen wir fördern; aber hier ha reitfrage, und da hätte das Ha te es Vorschlags der Ber Ich hoffe, daß bei Wünsche der Arbe
swesen wo ndelt es sich um indelsmin isterium garbeiterorganisationen der Beilegung des Streits au
iterschaft erfüllt werden.
Vor fast leerem Ha die Sitzung um 11M Uh us setzt die erste Beratung des Entwurfs des ür 1924 fort. Es finden zwei Be⸗ gesondert werden zunächst verhandelt die ialdemokraten über die Oeffnung der be im Ruhvrevier und die der Kom⸗ Arbeitszeit der Bergarbeiter. zeit von je einer Stunde z iskussion des Haushalts⸗ tion zwei Stunden zur Verfügung
Hausha rechungen statt; vanträge der Soz
Staatsbetrie
i i, . i ür e Ver
vorgesehen, w r r. die Generald
s selbst jeder Frak
n.
Wallraf ist zum Re— Ssplans f
. Meine Damen chsregierung in München 8: Yen amen
; Ich hatte bisher zweimal Gelegenheit, bei der Beratung 3 Bergetats auch zu der Frage der achtstündigen Ar zu nehmen, und mö klärungen zum
beitsz eit Stellung chte heute in Rücksicht auf die damaligen Er⸗ nach wie bor auf dem bertagen 1816 festgeseyte n Deutschland sein muß mit dieser Erklärung der unter Tage eine
Ausdruck bringen, daß ich Standpunkt stehe, daß die in den Novem Arbeitszeit die Arbeilszeit der Arbeiter i uruf bei den Kommunisten) — Daß achtstündigen Arbeitszeit für die Berg siebenstündige Arbeitszeit in Frage kommt, Sobottka, auch wissen. (urufe bei den Kommunisten. Präsidenten. Wenn über die bestehende siebenstün der Bergarbeiter unter Tage und die sonstige achtstü hinaus Mehrarbeit erforderlich ist, und das wird in 3 starkem Maße der Fall sein, dann kann eine solche Negel Verständigung getroffen werden, und ich felsenfesten Ueberzeugung, daß wenn man die Arbeiter Organisationen als gleichberechtigten Faktor d — und das Arbeitneh merkreisen die Wirtschaft in der nächsten Zeit Mehrarbeit in arbeit in stärkerem Maße erforderlich sein Vertrauen auch zu den Arbeitneh merkreisen, notwendigkeiten Rechnung tragen werden.
Meine Damen und Herren, die beiden Vorredner, die Herren Abgeordneten Husemann und Steger, haben starke Vo das Preußische Handelsministerium und ge führungen erhoben. Diese Angriffe, die auch in der Presse wiederholt stark zum Ausdruck gekommen sind, gehen namentlich gegenüber der
Der Regierungsbaua
— ist eine Rede harat im Bereich der M
ssessor Kussin ist zum Regierungs— tarineleitung ernannt worden.
Dem Königlich italienischen
. Konsul in Dresden, Cesare C omolli ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden. nie m a nn. S*
Antrag. Nach einem Rückbl und die Erfolglosigkeit des einbrecher geht er zu einer großen Wirtschaftskampfes im Ruhrrevier hrt er aus, zum Generalangriff ge angen, die Micum⸗Verträͤge mü urch die völlige Knebelung der Bergarbeiter⸗ den Schwerindustriellen Zzuliefern und den Herr-im⸗Hause⸗ Achtstundentag zu r Weise auch den rrung von unerhörten rbeiterschaft durch rgarbeiter beugen hnen zugedachte Arbeitszeit; aber jämmerlich, daß sondern nur Unzufriedenheit und t werden muß, zumal mit diese ibersystem einher
Mittel für unverzügli
in Not geratenen Bevölkerung s
z) begründet den sozialdemotrgtischen ick auf das Vorjahr, auf den Verlauf passiven Widerstandes gegen die Ruhr⸗ Ursachen des jetzigen
durch besondere Be
— Glocke des dige Arbeitszeit
Dritte Ausführungsverordnung zur Verordnung Unt rsuchung der
über Erwerbslosenfürsorge. Vom 24. Mai 1924.
Auf Grund des 8 Euverblosenfürsorge ordne ich mit Zustlmmung de Reichsrats nach Benehr
en die Berg⸗ len den Vor⸗
ndustrie ist, so fü arbeiterschaft vor wand liefern, um
aft die Herrschaft irtschaft überhaupt wieder au Standpunkt unantastbar zu eta gen, hat man in geradezu schamlose ; t gekündigt und dann eine Auss Dimensionen eintrelen Hunger auf die Knie nicht und werden
achtrag kann bei den Gütera kunftei der Deutschen Bahnhof Alexanderplatz, bezogen werden Zum gleichen Zeitpunkt werden für in Versand von Mauer. und Dachsteinn Siegel) sowie von Verblendsteinen M Tarifstelle . Tonwaren“ der Klasse R n mäßigte Entfernungen im Verkehr von tationen Pölzig und Söllmnitz a Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn ein Nähere Auskunft teiligten Güterabfertigungen kunflet, hier, Bahnhof. Alexanderplatz Berlin, den 22. Mai 1924. Reichsbahndirektion.
3 34 Abs. 4 Nr. 2 der Verordnung über Februgr 1924 (RGBl. 1 S. 137) Reichsministers der Finanzen . nen mit dem Verwallungsrat Saints für Arbeits vermittlung folgende Ausnahmen zeitragtzpflicht zur Erwerbslosenf
Artikel 1. schäftigung in der Binnen- und Küsten⸗ te Eigentümer oder Pächter land⸗ oder tzes von solcher Größe ist, da gehörigen in der Hauptfache leben kann. Artikel 2. gsfrei ist auch eine Beschäftigung in der Binnen und erei auf Anteil am Fang (Partenfi ; Artikel 3.
schäftigungsort zuständige oberste Landesbehörde ezeichnete Stelle bestimmt, bei welcher Mindest⸗ tz oder welchem Mindestfangantell die Befreiung
Artikel 4. Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1924 in Kraft. Berlin, den 4. Mai 1924.
Der Neichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
durch beiderseitige Fall zu brin e. ᷓ
3 t er Wirtschaft ansieht so wird diese Verständigung auch sichergestellt
die Berga
t nicht beugen unter das i avenjoch. Der Kampf geht vor allem um die ne der Bergarbeiter sind zurzeit sof lrbeitsfreudigkeit,
4. 4. O.) an: ürsorge (65 34 Abs. 1 , olge von Ueberzeit-⸗ dürfte, dann habe ich das
auch die Lö daß sie diesen Wirtschafte
damit nicht Erbitterung erzen niveau ein schandbares Antre die Bereitstellung der unverschuldet
wirkung auf die kampf in den Ber Die Gruben⸗ und Bergarbeiter klein bruch zurückges von Schieds
„Veitragsfrei ist eine Be scherei, wenn der Beschäftt uswirtschaftlichen Grundbe kesen Erfrag mit seinen An
m elenden Lohn⸗ Wir verlangen Unterstützung der n wie stärkste Ein⸗ damit der verheerende Wirtschafts. grevieren im Verhandlungswege beigelegt wird. Zechenbesitzer haben alles aufgeboten, um die u kriegen. Sie sind dabei vor keinem Rechts⸗ t und haben in der un rüchen sogar den Beistand Daher das tiefe Mißtrauen der obersten Reichsinstanzen! Mehrarbeit bereit Staatsber
rwürse gegen
36. , . Teile l Reichsregierung, ga mic in en, m, 1 nun *
Am 1. Juni 1924 treten in Kraft:
. Zum Deutschen Eisenbah
Teil 1 Abt. B vom 15. April
Deutschen Eisenbahnper cktarif, Teil L vom 15. 1924 der Nachtrag J.
Die Nachträge enthalten Aendernnget und Ergänzungen der Cisenbahnperlehth gemeinen Aus fũhrungi⸗ Eifenbahnverlehti Anlagen. der Allgemehhe Gůiereinkellung, z
des Sachberzi
hroͤbürog det
nach meiner Ansicht, Haltung der Leitung des staatlichen baues in Westfalen, in mehrfacher Hinficht von falschen setzungen aus. Ich bemerke vorweg, daß d die sich im Ruhrrevier seit Wochen erscheinung der Ruhrbesetzung un welche geradezu eine Anarchie der 2 herbeigeführt worden ist. Aus den unhaltbaren wirtschaftlichen Zu⸗ ständen, die aus den Mieunwerträgen entstanden sind und die man auch bei früheren Gelegenheiten hier im HDause eingehend besprochen hat, wurde fast unentrinnbar der soziale Konflikt, der im Ruhrgebiet große Teile des deutschen Volkes in Mitleidenschaft ziebt Redner aller Parteien dieses Hauses haben bereits im Januar auf die Un- haltbarkeit und Unerträglichkeit der Mieumlast für den Bergbau des besetzten Gebiets hingewiesen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer waren in diesem Hause und auch bei zahlreichen dieses Hauses darin einig, daß der Bergbau des besetzten Gebietes diese Last unmöglich allein tragen kann 2 förderung unentgeltlich an die Besatzungsmächte abgetteten werden Zechense lbstverbrauch
Die für den Be e die won ihr P ite an Grundbesi tuttstt.
zulässigen Behandlung der Reichsregierung ge⸗ Bergarbeiter gegen freiwilligen
Nachtrag 1 . 9 i. ie erschütternde Tragödie, und Gepã abspielt, die zwangsläufige Folge d der Micumverträge ist
Dirtschaft an Rhein und Ruhr
r Der Bergmann sie muß aber als solche gewertet werden. schnellste wieder in Betrieb gesetzt werden. auch hier natürlich der sie scheuen sich nicht, unsere aus⸗ vor die Bajonette gewehre der Besatzungstruppen zu treiben (Lärm munisten). Nehmen Sie unseren Antrag an!
ger S): Wenn dieser u Reich und Staat un illen der Arbeitgeber hätte der
t gbau muß au Die Kommunisten im
ihrgebiet fallen Arbeiterscha ] l
t in den Rücken;
ordnung, der A ameraden direkt
bestimmungen und Maschinen⸗
bei den Kom⸗
bengebührentarifs, eure Streit ni
nisses und Berichtigun künfte erteilen die Deutschen Gisenbahnverwaltungen son die Jlugkunflel der Deutfchen Reicheba in Berlin (Bahnhof Alexanderplatz Die Aenderungen und Ergänzung Ausführungebestimmungen zur Eis verkehrsordnung sind gemäß 5 2 le. genehmigt, ebenso die h. ffentlichungsfrist gemäß
C.- V. S. (. RG BI. 1914 g Die neuen Tarifdrucksachen können Mai Ioz4 von den Deutschen Eisenbah waltungen, in Berlin von der Aus Reichsbahn Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. chsbahndirektion Berlin,
den 24. Mai 1924.
Abg. beendet wird, l Bei etwas gutem werden können. Die Unternehme ng zutreffenden Rechtsstandpun aft ist gerade in diesem entf einung, auch über das dem Rechtsgutachten über die Arbeitszei ; Ruhr wollen eben grundsätzlich den Siebe Tage durch den achtstündigen ersetzen. Zu Bergarbeiterorganisat onen bereit, um und die Arbeitgeber hätten diese Berei s zurüchweisen dürfen. Noch immer hat sich das Großkapital im Ber im Kriege durfte die Regierung die rechtigte Unterhandlungs Das würde 1918 mit der Umstellung des wicklung der le die von allem damals nur ar eingelassen. ablommen abgeschloffen. Bergarbeiterschaft mustergültig;
Mit Ausnah der Herren
Bekanntmachung.
heinischen Nährkalkfabrikation Georg Simon en, durch Erlaß vom 5. Mai 1922 — Vjß M sos — enehmigung zur Herstellung der Mischung hlensaurer Futterkalk“ — veröffentlicht 1922, Nr. 107 — wird infolge Ab⸗ irma in „Rheinische iesbaden“ auf diese Firma über⸗
treik vermieden hat sich auf den nach ihrer l gestellt; die Bergarbeiter⸗ idenden Punkte entgegengesetzter eichsarbeitsministeriun erstatte te Die Arbeitgeber an der tundenarbeitstag unter nterhandlungen waren Produktion nicht gkeit nicht
Die der R
„Bradtkes im Deutschen rhandlungen außerhalb er, Jahrgan ug der herstellenden
hrikation Jacob Intra in
vorübergehen Berlin, den 24. Mai 1924.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. . Dr. Beyerlein.
Gesamtförde rung
verkäuflich
geologischen ungünstiger
industriegebiet bau durchge Bergarbeiter
überhaupt
5 gleich- 8 ** Ruüchen r ; anerkennen. Arbeitsgemeinschaft anders. Eine innere Unternehmertums ist aber nicht erfolgt; die Ent⸗ ten Wochen und Monate hat denen Recht fang an behaupteten, die Unternehmer Zeit und aus Angst auf die Arbei n im Februar
Staat agruben Verhältnis Durchschnitzt Ruhrbergbaus. Aus dem Erlöse von 61 bis 66 X der Förderung muß also die Befriedigung der gesamten Selbstkosten Das wäre nur möglich, wenn der Ruhrbergbau und die den Preis der Kohle beliebig festsetzen könnten. zwangsläufig den Werken diktiert durch die Absatz möglicht Absatzradius der Ruhrkohle ist gegenüber der besetzung aufs äußerste eingeschränkt und der Preis für kohle wesentlich über der Preishöbe aller anderen deut schen Ber
Preußen.
Bekannt mach umg.
Mai 1924, Vormittags 10 Uhr, esetze's und 579 der Landes es Preußischen Stalistischen 8W. G68, Lindenstraße 28, zur Fesistellung
tõjgemeinschaft 1923 wurde das erste Ueberarbeits srkampf war das Verhalten der damals floß die Vertretung der
me der durch er Minister, die im erer
Der Haltepunkt Maxhafen Strecke Rheine — Ochtrup unserer Bekanntmachung vom 28 1924 nicht aufgehoben.
Münster Westf . den 19. Mat
Reichsbahndirektion.
Freitag, den 30. näß s Zh des La 9 im Sitzungssaale
wird entgee .
rdruck hervorgehobenen Reden wiedergegeben sind.