ftpflicht Sitz Neuburg a. D. ist laut n e fee n ür nl vom 4. Juni 1924 aufgelöst. Neuburg a. D. den J. 2 174. Amtägericht — Registergericht.
Neuhaus, Elbe 1 In unser Geno
enschaftsregister ist ute hei Nr. 5H der 6 und ,, affe Neuhaus (Elbe) e. G. m. u. H.
Neuhaus (Elbe) eingetragen, daß der Altenteiler Schuldt aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Willi Wulf in Domäne Gülze
getreten ist. = . Iimtsgericht Neuhaus (Elbe), J. Juni 1924.
Solingen. 21416 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 43 am 2. Juni 1924 eingetragen worden: Cigenhesm⸗Siedlungs⸗Genossen⸗ eh. eingetragene Henossenschaft mit e schränkter Haftpflicht, Solingen. Die Satzung ist am 6. Mal 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Schaffung und Frrichtung von Klein— wohnungen und Eigenheimen. Amtsgericht Solingen, 2. Juni 1924.
Wiesbaden. ö 21417 Genossenschaftsregisterein tragung vom z. Juni 1924. . In unser Genossenschaftsregister ist heule unter Nummer 118 die Genossen⸗ schaft in Firma „Gemeinnützige Siedler⸗ vereinigung „Eigene Scholle“ zu Wies— baden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. Wiesbaden, ein getragen worden. Das Statut ist am 17. April 1924 festgestellt. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist darauf ge⸗ richtet, Minderbemittelten Land zu Eigen⸗ tum oder im Erbbau beziehungsweise Erb⸗ baurecht zu beschaffen und ihnen darauf zweckmäßig eingerichtete Heimstätten zu gründen. . Das Amtsgericht Wiesbaden. Abteilung 1.
Witten. 21418 In das Genossenschaftsregister ist unter Ni. 35 bei dem Glasschutzverband Witten Genossenschaft der Handel und Gewerbe⸗ treibenden von Wilten zum Schutze bei Glasschäden e. G. m. b. H. in Witten eingetragen: Die Firma ist geändert in Glasschutzverband von Witten und Umgegend. Die Haftsumme beträgt 2) Goldmark. Amtsgericht Witten, den 7. Juni 1924. Wittenhber, Bz. Halle. 121419] Im Genossenschaftsregister ist heute unker Nr. 63 die Spar und Baugenossen—⸗ schaft für Reinsdorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Reinsdorf eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist, den Genossen gesunde und preiswerte Häuser bezw. Wohnungen zu bauen und baulustigen Genossen die Besorgung von o,, und Darlehen zu erleichtern bezw. selbst zu gewähren. Statut vom 12. März 1924. Wittenberg, 4. Juni 1924. Amtsgericht. Drei briigheen. 21420 In das Genossenschaftsregister wurde heute der durch Statut vom 6. April 1524 errichtete Spar- u. Darlehnskassen Verein, e. G. m. u. H., in Langwieden eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder lichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafsbedürfnissen, 2. die Her⸗ kellung und der Absaßz der Erzeugnisse es landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung. 3. die Beschaffung bon Maschinen und Gebrauchsgegenftänden auf gemeinschaftliche Rechnung zur miet⸗ weisen Ueberlassung an die Mitglieder. Zweibrücken, den 7. Juni 1924. Amksgericht.
5. Musterregister.
( Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Emmerich. (21747
In unser Musterregister ist am 4. Juni 192 eingetragen:
Nr. 96. Firma Johann Breitenstein G. m. b H. Emmerich, ein Muster für Gebrauchs und kunstgewerbliche Gegen⸗ stände, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr.
Emmerich, den 4. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
J. Konkurse und Geschästsaufsicht.
Rielereld. (21749
Ueber das Vermögen der offenen Dandels⸗= gesellichast Firma Hofmann C Imsande in Schildesche, Herforderstraße 30, ist heute, 7 Uhr Nachmittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Ober postinspeltor a. D. Sonntag in Bielefeld, Augustastraße 8. Offener Arrest mit Anjeigepflicht bis zum 16. 7. 24. Anmelde frist bis zum 16.7. 24. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. 7. 24, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtegericht, Gerichts—= straße 4, Zimmer Nr. 18. Prüfungstermin am 23. Juli 1924 daselbst.
Bielefeld, den 6. Juni 1924. Der Gerichtsschrelber des Amtsgerichte.
Cxrefeld. (21 7b0] Ueber das Vermögen der Firma Paul Lien kämper Gesellichatt mit beschränkter Haftung in Creseld ist am 7. Juni 1924. Vormittags II Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Meyer in Crefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juli 1924. Ablauf der Anmeldefrist an dem⸗ selben Tage. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 1. Juli 1924, Vormittags 108 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am Dienstag, den 2. September 1924, Vorm. lor Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Stein⸗ straße 200, Zimmer Nr. 4 Crefeld, den 7. Juni 1924. Amtsgericht.
Dresden. 21751] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Hirschmann in Dresden, Beust⸗ straße 71, der unter der eingetragenen Firma Alterthum G Co. in Dresden, Polierstraße 13, und den Zwveignieder⸗ lassungen in Leipzig, Kurzestraße 8, sowie in Chemnitz, Brückenstraße 36, einen Groß⸗ hande mit elektrotechnischen Bedarfsartifeln betreibt, wird heute, am 10. Juni 1924, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter; Kaufmann Lämmerhirt in Dresden, Marschallstraße Nr. 27. Anmeldefrist bis zum 5. Juli 1924. Wahltermin: 11. Juli 1924, Vor. mittags 95 Uhr. Prüfungstermin: 25. Juli 1924, Vormittags 95 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1924. Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Puũsseldox g. 21752 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emil Oberhoff, Inhaber einer Lebens⸗ mittelgroßhandlung unter der Firma „(Emil Oberhoff“' zu Düsseldorf, Martinstraße 13, wird heute, am 16. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Schiller in Düssel⸗ dorf wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung Mittwoch, den 2. Juli 1924, Mittags 12 Uhr und allgemeiner Prüfungstermin Mittwoch, den 9. Juli igz4, Mittags 126 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht im Justizgebäude an der Mühlenstraße, Zimmer 234.
Amtsgericht Düsseldorf, Abt. 14.
Frankfurt, Main. Ueber das Vermögen der offenen Handelegesellschast A. Labin und Co. Großhandlung in Toilettewaren) in Frankfurt a. M. Weißfrauenstraße 12 Gesellschafter A. babin und Frau Paula Labin, geb. Rosenblum), ist am T7. Juni 1924, Nachmittags 124 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Mayer⸗Erhardt, hier, Goethe⸗ straße 2, ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Juni 1924, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum J. Juli 1924. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend einpfohlen. Erste Gläubigerversammlung 27. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin 11. Juli 1924, Vormittags 11 Uhr, hier, Gerichtsneubau, 1. Stock, Zimmer Nr. 132.
Frankfurt a. M. den 7. Juni 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 17.
a ILanechavn. 21754 Ueber das Vermögen 1. des Kaufmanns Georg August Gärtner, z Zt. in Zwickau, 2. des Kaufmanns Kurt Paul Zentzsch, z. Zt. ebenda, die in Glauchau gemein⸗ schaftlich unter der nicht eingetragenen Firma Gärtner & Zentzsch den Handel mit Webwaren und gemeinschaftlich mit einem minderjährigen Tritten unter der nicht
21753
eingetragenen Firma Gärtner & Co. oder
Georg Gärtner C Co, tellwelse mit dem Zusatz Großsãchsiiche Hosenträgervertriebs⸗ gesellschaft die Fabrikation von Hosen⸗ trägern betrieben haben, wird heute am 10. Juni 1924, Vormittags 104 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Lokalrichter Böhme, hier. n⸗ meldefrist bis zum 20. Jult 1924, Wahl⸗ termin am 4. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 19. August 1924, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Juli 1924. Amtsgericht Glauchau, den 10. Juni 1924
Hamburg. 21755
Ueber das Vermögen des Gastwirts Heinrich Ehler Meyhoff, oben Borg⸗ selde 2, alleinigen Inhabers der Firma D. G. Meyhoff & Co, Sachsenstr. 15/20. Hinterhaus, wird heute, Vormittags [010 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor Adolph Persihl, Mönckebergstr. 31. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Juni d. J. ein⸗ schlleßlich Anmeldefrist bis zum 2. August d. J. einschließlich. Erste Gläubigerber⸗ sammlung: Mittwoch, den 2. Juli d. J., 11 Uhr 15 Min. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Mittwoch, den 3. Sept. d. J., 10 Uhr 45 Min.
Hamburg, 10. Juni 1924. Das Amtsgericht.
Lgũrnbersg. 21756
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Zigarrengeschẽstsin ha bers Wilhelm Habermaaß in Nürnberg, Josefs⸗ platz 15, am 11. Juni 1924, Vormittags UI Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkurgz⸗ verwalter: Kaufmann Karl Kublan in Nürnberg, Johannisstraße 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 5. Juli 1924. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung am 10. Juli 1924, Vormlttags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 24. Juli 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 440 des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Gerichtsschreiberek des Amtsgerichts.
Recklinghausen. 21757
Ueber das Vermögen der offenen Handels ⸗ gesellchaft EC. und H. Wiegmann in Ahsen bei Datteln ist heute, 6 Uhr Nachmittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Ferdinand Poel mann in Datteln. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht und Anmeldefrist bis zum 30. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 9. Juli 1924, Vor⸗ mittags 19 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 56.
Recklinghausen, den 10. Juni 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Rosenberg, Westpr. 21758
Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft Ostdeutsche Ofenwerke A⸗G. in Rosenberg Wpr. wird heute, am 7. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, das Konkurg⸗— verfahren eröffnet, da der Vorstand die Eröffnung des Konkursverfahrens wegen Ueberschuldung beantragt und letztere glaubhaft gemacht hat. Die Konkurs⸗ eröffnung erfolgt, nachdem durch Beschluß vom heutigen Tage das Verfahren der Geschäflsaussicht beendet ist. Der Diplom⸗ faufmann Kurt Gloger in Königsberg Pr, Hoverbeckstraße 19, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Zu Mitgliedern des vorläufigen Gläubigerausschusses werden die Herren Bankdireltor Eiffler und Rechtsanwalt Neumann in Rosenberg Wpr. und Direktor Ludwig Proschka, Emilien⸗ thal bei Liebemühl Opr., bestellt. Konkurs⸗ forderungen sind bis jum 31. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung, über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗
falls über die in 8 132 der Konkurz⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 4 Jull 1924, Nachmittags 34 Uhr. und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf. den 8. August 1924, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unter— zeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse eiwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursberwalter bis zum 31. Juli 1924 Anzeige zu machen. Rosenberg Wpr, den 7. Juni 1924. Das Amtsgericht.
Schweinfurt. 21759 Ueber das Vermögen des Tuch⸗ und Manufakturwarengeschäftsinhabers Lorenz Nöth in Hain wurde am 10. Juni 1924, Nachmittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet Konkursverwalter ist Vollstreckungsober⸗ sekretär a. D. Peter Frank in Schwein furt. Offener Ärrest mit Anzeigefrist bis 25. Juni 1924 ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis zum 258. Juni 1924 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in S5 1323, 134, i37 K⸗O. bezeichneten Fragen sowie allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, 8. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal, Zimmer Nr. 50. Amtsgericht Schweinfurt.
Trennen. 20630 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Narl Herold in Treuen i. Vogtl., Bahn⸗ hofstraße 35, wird heute, am 5. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Klopsch, hier. Anmeldefrist bis zum 30. Juni 1924. Wahltermin am 28. Juni 1924, Vormittags 103 Uhr Prüfungstermin am 21 Juli 1924. Vor— mittags lo Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Juni 1924. Amtsgericht Treuen, den 5. Juni 1924.
Vechta. 21760] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Thole, in Hagstedt, Gemeinde Visbek, alleinigen Inhabers der Firma J. H. Thole in Hagstedt, wird heute, am I0. Juni 1924, Vorm. 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Auktionator Bröring in Vechta. Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1924. Wahltermin am 24. Juni 1924, Vorm. 103 Uhr. Prüfungstermin am 15. Juli 1924, Vorm. 108 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1924. Vechta, den 10. Junk 1924. Amtsgericht.
Vieselbach. 21761 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Reith in Vieselbach ist am 11. Juni 1924, Vormittags 11,15 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Bücherrevisor Robert Dümmler in Erfurt. Konkursforderungen sind bis 1. Juli 1924 beim Konkursgericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung und Beschlußfassung nach 5 132 KO. sowie Prüfungstermin: Dienstag, 8. Juli 1924, Vormittags 97 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. Juli 1924. Vieselbach, den 11. Juni 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Twickzn, Sachsen. 21762
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Korsettfabrik Rich. Möbius C Co. in Zwickau wird heule, am 10. Juni 1924, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr.
Kürjel in Zwickau. Anmeldefrist biz agu fbe r, sgahlter min an , gn 1924, Vormittags 109 Uhr. Prüfungs- . * . t. ener Arrest mit Anze ĩ bis zum 4. Juli 1924. em, Zwickau, den 10. Juni 1924 Amtsgericht.
nrrurt. (2066
Im Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Topf Gm b. H in Er urt hat die Gemeinschuldnerin Einstellung det Verfahrens gemäß §5 203 Abs. 1 K⸗O. beantragt. Konkuisgläubiger können binnen einer Woche Widerspruch gegen den auf der Gerichtsschreiberei niedergelegten An—⸗ trag erheben. Die auf den 14 Juni 1924 anberaumte Gläubigerversammlung wird aufgehoben.
Erfurt, den 4. Juni 1924.
Pr. Amtsgericht. Abteilung 13.
Fischhansen. 221763 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Direktors Martin Gebhardt in Rauschen wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs masse nicht vorhanden ist. Fischhausen, den 6. Juni 1924. reußisches Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und Jahrplanhekannt⸗ machungen der
Gisenbahnen.
21765 Reichs bahngütertarif, Heft C I. (Ausnahmetarife)
Mit Gültigkeit vom 15. Juni 192. wird der Ausnahmetarif 61 eingeführt für Tonwaren zur Ausfuhr über See nach außerdeutschen Ländern.
Die Veröffentlichung erfolgt durch Nach⸗ trag 1 zum Heft 9 1I.
Altona, den 7. Juni 1924.
Reichsbahndirektion.
21766 Durchfuhrausnahmetarif 8. D. Nr. 1. Mit Gültigkeit vom 14. Juni 192 wird die Seehafenstation Saßnitz Hasen in den Geltungsbereich des obengenannten Auenahmetariss einbezogen. Auskunft durch die Abfertigungen. Altona, den 11. Juni 1924. Reichsbahndirektion.
21767 ; Bayerischer Lokalbahnschuittarif vom 15. Juni 1924.
Mit Gültigkeit ab 15. Juni 1924 er scheint eine Neuausgabe des Tarifs. Wegen der Abfertigungsbeschränkungen und anderer Befonderheiten in den Abferti⸗ aungöbefugnissen von Stationen ist vor Abfertigung einer Sendung stetg der FReichsbabngtertarif Oeft D Stationstarif zu Rate zu ziehen. — Preis des Tarifs 20 Goldpfennig.
München, 16. Juni 1924.
Tarifamt der D. R. B., Gr. B.
2l768] Bekanntmachung. .
Durchfuhrausnahmetarif I S7 für
den Holzvertehr Tschechostowakei⸗= Schweiz.
Mit Gültigkeit vom 15. Juni 1924 wird die Grenzübergangestation Sebnitz mit Frachtsätzen der Abteilungen a und b in den Tarif aufgenommen. Nähere i nl erteilt die unterfertigke Dienst⸗
elle.
München, den 10. Juni 1924.
Tarifamt der Deutschen Reichsbahn,
Gruppe Bayern.
—
21764 erhält die Bezeichnung Schalchen (Bay.).
gesehenen Entfernungen die nachstehend angegebenen:
Bekannt
Tf. 63. In der Entfernungstafel List mit Wirksamkeit vom 1. Juli stati l ; ; c II treten mst sofortiger Wirksamkeit an
In der Entfernungstafel
m a ch u n g. : 1924 die Stafion Lippertskirchen (Lok. A. Stelle der für
G.) zu streichen. Die Station Schalchen folgende hessische Nebenbahnstationen vor⸗
Entfernungen zwischen den
nördlichen Verbandsstationen
Kontrollbezirk oder Bahn
und den. e
— '
6 dIichen Knoten stationen
1 in [is [ nVIiß Lis
IIS I i5]
de — De —
Altengronau Aschaffenburg Augsburg Hbf. Bachingen (Brenz) Donauwörth
Gemünden
ngolstadt Hbf. S
Lichtenfels Neuoffingen Neu Ulm Nonnenhorn Nördlingen
Bahnhof ¶ Odenwald)
Röttingen (Ufr.) Saalfeld
Nürnberg Rbf. Ritschenhausen Sandbach
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 42 des Reichs⸗
Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz
Bekanntmachung, betreffend bergpolizeiliche Aufsicht über das
Bekanntmachung über
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Aufhebung eines Handelsverbots.
ö
N. Gaetjens, und dem österreichischen Konsul in Hannover, Kurt Gumpel, ist namens des worden.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
*
=
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle Sw. A8, Wilhelmstrahße Nr. 82.
Einzelne Fernsprecher: Zentrum 1573.
Nummern kosten O, 390 Goldmark.
einer h gespaltenen Einheitszeile 1. — frei einer 3 gespaltenen 3 170 Goldmark freibleibend.
Anzeigenpreis für den Naum . Goldmark freibleibend,
nzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staats anzeigers
Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 140.
Reichs bantgirokonto. Berlin, Montag, den 16.
Juni, Abends.
Poftschecktonto: Berlin 4.1821. 1 3 8. 4
Einzelnummern oder einzelne Beilagen we
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. Verordnung über die Annahme ausländischer Zahlungsmittel im Inlandsverkehre. Bekanntmachung, betreffend Auslosung von Schatzanweisungen des Deutschen Reichs.
gesetzblatts Teil J und der Nummer 21 Teil II.
im Monat Mai 1924. Preußen.
Salzwerk in Stetten.
der Deutschen
die dritte Ausgabe
Arzneitaxe 1924.
Amtliches.
Deutsches Reich. Dem Generalkonsul von Haiti in Hamburg, Charles
Reichs das Exequatur erteilt
Verordnung
über Annahme ausländischer Zahlungsmittel im Inlandverkehr.“)
Vom 14. Juni 1924.
Auf Grund des 8 16 der Valutaspekulations verordnung vom 8. Mai 1923 (Reichsgesetzbl. 1 S. ö) wird die Geltungs⸗ dauer der Verordnung über Annahme aus ländischer Zahlungs⸗ mittel im Inlandsverkehr vom 21. Dezem ber 1923 Reichs⸗ gesetzbl. J S. 1251) bis zum 28. Juni 1924 verlängert.
Berlin, den 14. Juni 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. Hamm.
) Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt veröffentlicht werden.
Die Auslosung der zum 1. Dezember 1924 rück⸗ zahlbaren Schatzanweisungen K des Deutschen Reichs 1923 findet am Mittwoch, den B. d. M., von Vormittags
von N., v t Sis, Uhr an öffentlich in unserm Dienstgebäude, Oranien⸗ straße 106,109, statt.
Berlin, den 12. Juni 1924.
Reichsschuldenverwaltung.
verordnung, vom 14. Juni 1924,
mit Milch, vom 6. Juni 1924, und
rden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages
Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42
des Reichsgesetzblatts Teil 1 enthält;
das Gesetz zur Aenderung der Bekanntmachung des
Bundesrats über die Geschäͤftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses vom 14. ordnung vom 8. Februar
Dezember 1916 in der Fasung der Ver⸗ 1924, vom 12. Juni 194.0 Aenderung der Geschäftsaufsichts—⸗
die Verordnung zur
die Verordnung zur Aenderung der Regelung des Verkehrs
die Verordnung zur Abänderung von Geldbeträgen im Ge⸗
werbegerichtsgesetz und im Gesetze, betreffend Kaufmannsgerichte, vom 6. Juni 1924.
Umfang * Bogen, Verkaufspreis 15 Goldpfennig. Berlin, den 14. Juni 1924. Gesetzsammlungsamt. J. V.: Alle ckna.
—
Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21
des Reichsgesetzblatts Teil 1 enthält
das Gesetz über die weitere vorläufige Regelung des Reichs⸗
haushalts für das Rechnungsjahr 1924, vom 12. Juni 1924.
Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 15 Goldpfennig. Bei Abnahme von mehr als 10, 26 und 60 Druckbogen wird ein Preisnachlaß von 10, 20 und 30 vH gewährt. Barverkauf: Scharn⸗ horststraße 4 werktags zwischen 8 und 2 Ühr. Bestellungen auf
EGinzelnummern unmittelbar an das Gesetzsammlungsamt.
Berlin, den 14. Juni 1924.
Gesetzsammlungsamt. Alleckna.
,
Badenheim Zu 9]qꝰ . Beerfelden (Odenw.) Zu Bockenrod Zu 80. ... Brensbach Zu 80. . Elsheim⸗Stadecken Zu 89 .. Frei Weinheim Zu 89. ... Fürfeld Zu 980. Groß Bieberau Zu 80... Groß Winternheim Zu 89. Heppenheim (Rheinhess Zu lol Dorchheim h. Worms Zu 101 Jugenheim⸗Partenheim Zu 89 Selzt
Kirch⸗ u. Pfaffenbeersurth Zu 80 Reinh R Lorchsmühle Zu 70 Osth W Neubamberg⸗Freilaubersheim
35 Selzt
Selzt
Reinh R
bach Zu 80 Selzt
Ober Ingel
Offstein Zu 101
Reichelsheim e, e. Zu 80 Schwaben heim⸗Bobenheim Zusꝰ Westhofen (Rbeinhess.) Zu 76 Wöllstein (Rheinhess.) Zu 909
Reinh R Selzt
Osth W Sprendl
Worms O Worms O
Sprendl F
Worms O
Die verkürzte Veröffentlichungsf München, den 4. Juni 1924.
—
83
131111111
120
F 299
281 342 297 292 301 330 3165
rist ist gemäß 5 6 G. V. -O. genehmigt. (S. RG. Bl. 1914, Seite 455.) Tarifamt der Deutschen Reichsbahn, Gruppe Bayern.
de 87 —
41 —
297
319 288
241 292 298
247 22
Nachweijung über Branntweinerze
. 1 5 k
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Von der in Spalte 1 ange⸗ gebenen Menge
entfallen auf
Im Monat Mai 1924 sind hergestellt
gen⸗
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zusammen
ablieferungs⸗ pflichtigen Branntwein ablieserungs⸗ freien Branntwein landwirt⸗ schaftlichen Brennereien He fe⸗ brennereien Melasse⸗ brennereien
in Ei
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in Monopol⸗ brennereien
Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte 4) sind hergestellt in
J
am Beginn des Monats
aus Gigenbrennereien
2 6 4 9 an sonstigem Branntwein
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sonstigen eingeführt Verkaufpreises
Brennereien unverarbeit. Branntwein
des regelmäßigen
Bestände der Reichs monopolverwaltung an
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am Schlusse des Monats
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141 450
14 3. 185 . 168 . 2261 .
Berlin, den 14. Juni 1924.
1615 084 168702 183 735
. ö. ,
. 1
Reichsmonopolamt. Steinkopff.
10 1 57 532
5 an 4 ar. 15 . 1126
* 101 ö.
93 * l 7904
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Betrifft: Bergpolizeiliche Aufsicht über das Salzwerk in Stetten.
Im Einverständnis mit dem Herrn Minister des Innern und dem Herrn Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten bestimme ich folgendes: .
: z des gemeinsamen Erlasses vom . Dezember H Af on? ger . 6er II. Ang. 1 7715. 3j. f. S. — Fe grö M. d. J — IA Ia 4641 M. f. E. — erhält folgenden
Zusatz: . . . Für den Bereich des Saljwerks Stetten beschränkt ich diese Zuständigkeit des Bergrevierbeamten auf die in 5 204 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 (Gesetzsamml. S. 705) bezeichneten Unglücksfälle.
Berlin, den 6. Juni 1924.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Schantz.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstellen Hagen im Re
arg nn, Stade und HilLders im Regierungsbezirk Ca sel sin
zum
1. Oktober 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 10. Juli 1924 eingehen.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 376 der Reichs versicherungsordnung vom 19. Juli 1911 (RGBl. S. 509) sowie des 5 18 des Reichsknappschaftsgesetzes vom 23. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 431) bestimme ich:
In Nr. 3b meiner Bekanntmachung vom 28, Mai 1924 über die dritte Aus gabe der Deutschen Arzneitaxe 1924 1 M II ISI — wird dem zweiten Satz am Schluß hinzu⸗ gefügt: ;
wenn die Rechnung innerhalb von 10 Tagen nach ihrem Ein⸗ gang bei der Kassenstelle beglichen wird. Berlin, den 14. Juni 1924.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Juck enack.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln. Der Deutschen Sprengkapselfabrik G. m. b. S. zu Köln-Dellbrück werden zum Gebrauch in den dem unter⸗
zeichneten Oberbergamt unterstehenden Betrieben die Kupferfprengkapseln Nr. 5 und Nr. 8
mit Fabrik in Köln⸗-Dellbrück als Herstellungsort und in nach⸗
folgender Beschaffenheit zugelassen: Kupfersprenglapseln mit einer Primärladung aus einem Knallquecsilbersatz und einer Sekundärladung aus Tetryl. Der Knallquecksilbersatz ist mit einem gelochten Innenhütchen
aus Kupfer abgedeckt. ö Dag unterzeichnete Oberbergamt behält sich vor, den Be⸗
scheid abzuändern oder zu ergänzen. Halle a. S., den 10. Juni 1924. Preußisches Oberbergamt.
Bekanntmachung.
Das am 11. Mai 1923 gegen den Händler Alfred Kammann aus Lütgendortmund erlassene Handel sperbot hebe ich hiermit auf.
Dortmund, den 11. Juni 1924.
Der Landrat. J. V.:: Barbrock.
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