22516 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Heinze in Gotha ist am 12. Juni Io24 das Konkureverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: der Fabrikbesitzer Julius Staats in Gotha, Gartenstraße 52. An—⸗ meldefrist: 5. Juli 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin: 15. Juli 1951. Vorm. 10 ihr. Gotha, den 12. Juni 1924. Thüringisches Amtsgericht. 8.
Hasen, Westt. 225171
ülcher das Vermögen der Einkauf genoffenschaft der Konditoren der Kreise Hagen ⸗Schwelm eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hagen (Westf.) ist am 12. Juni 1924, Jachmittags 44 Uhr, das Konkurẽver⸗ fahren eröff net. Verwalter ist der Bũcher⸗ revisor Hans Pfeiffer zu Hagen-Emst, Konkurssorderungen sind bis zum 10 Juli 1974 bei dem Gericht anzumelden. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeige⸗ frist bis zum 10. Juli 1924. Die erste Gläubigerbersammlung ist auf den 9. Juli 1921. Vormittags 11 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 23. Juli 1924. Vormittags 10 Uhr, vor, dem unter⸗ zeichneten Gericht, Marienstraße 16 Zimmer 14, anberaumt.
Das Amtsgericht Hagen (Westf.).
Halle, Westę. 22518
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Tönsing in Halle i. W., Inhaber des Ravensberger⸗Elektro⸗Installations⸗ Büros“, ist heute, am 14. Juni 1924, 123 Uhr Nachmittags, das Kenkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Ohly in Halle i. W. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 11. Juli 1924.
Halle i. W, den 14. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
Hamburæz. 22521
Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma „Forstfred Import und Export Korporation. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Jungfeinstieg 3, wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: beeidigter Bücherrevisor Friedr. Vogler, Börsenbrücke 24. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum H. Juli d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 3. August d. J. einschließlich. Erste Gläãubigerversammlung: Mittwoch, d) Juli d. J, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Průũ⸗ fungstermin: Mittwoch, d. 10. September d. FJ, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Hamburg, 13. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
Hamburs. (226522
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Heinrich Oscar Lüders, Wellings⸗ büttel, Lockkoppel, alleinigen Inhabers der
1924, Vormittags 114 Uhr, das Konkurẽ⸗ verfabren eröff net worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Bulich in Köln. Gereonebofstraße 15. Offener Arrest mit Änjzeigefrist bis zum 1. Juli 1924. Ab- lauf ber Anmeldefrist an demselben Tage. Grste Glãubigerversammlung am 18. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner , , . am 1. Juli 1924,
ormitiags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts= sselle, ustzgebäude am Reichenspergerplatz, Zimmer Nr. 223.
Köln, den 5. Juni 1924.
Amtsgericht. Abteilung 64. 22527
Köln. —
Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft unter der Firma Stahlberg Akttien⸗ Gesellschast für Metallwarenerzeugung zu Köln, Hansaring Nr. 70, ist am 12 Juni 1924, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, das Konkursverfahren er— öffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Max Gruhn in Köln, Thürmchens: wall 81. Sffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Juli 1924. Ablauf der An⸗ meldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 30. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. Juli 1924. Vor⸗ snittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Juftijgebäude am Reichen pergerplatz, Jimmer Nr. 233.
Köln, den 12. Juni 1924.
Amtsgericht. Abteilung 64.
Kreuzburg, O. S. 22528
Ueber das Vermögen der Oberschlesischen Eleftrizitätsgesellschatt mit beschränkter Haftung in Kreuzburg, O. S, vertreten durch die Geschäftsführer Gebrüder Rudolf und Ulrich Kubat in Kreuzburg, O. S. wird heute, am 13. Juni 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Jablonsky in Kreuzburg, O. S, wird zum Konkurs—⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen find bis zum 25. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die in 8 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 11. Juli 1924, Vormittags 93 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 8. August 1924, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter— zeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem
Firma G. C D. Lüders, Mönckebergstr. 22. ist heute, Nachmittags 210 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: G. M. Kanning, Offener Arrest mit . zum 5. Juli d. J. ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 9. August J. einschließlich. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: Mittwoch, d. 9. Juli d. J. Vorm 16 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ fermin: Mittwoch, d. 10. Septbr. d. J., Vorm. 19,10 Uhr. Hamburg, 13. Juni 1924. Das Amtsgericht. Nameln. (22519
Konkursverwalter bis zum 25. Juli 1924 Anzeige zu machen. (3. N. 1124) Amtsgericht Kreuzburg, O. S.
Lanenstein, Sachsen. (22529
Ueber das Vermögen der Firma Erste Glashütter Präzisions⸗Hausuhrwerke⸗ Fabrik Attiengesellschaft in Glashütte wird beute, am 12. Juni 1924, Nachm. 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs— verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Kästner in Pirna. Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1971. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 16. Juli 1924, Nachm. 1 Uhr, gelegentlich
Ueber das Vermögen der Okonom⸗ werke vorm. Borchers u. Kappes Aktien⸗ gesellschaft in Hameln ist am 14. Juni 1924, Vorm. 975 Uhr, Konkurs eröffnet. Konkurs— verwalter: Rechtsanwalt Dr. Katzenstein in Hameln. Konkursfsorderungen sind bis zum 25. Juli 1924 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung am 5. Juli 1924, Vorm. 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 5. August 1924. Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 14. Juli 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
Hameln. Ingolstadt. ?
Das Amtsgericht Ingolstadt a. D. hat heute, Vormittags 12 Uhr, über das Ver⸗ mögen der Kaufsmannseheleute Sebastian und Anna Schweiger in Kösching das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Friedrich in Ingol⸗ stadt. Offener Arrest ist erlassen. Die Anzeigefrist gegenüber dem Konkursver⸗ walter und die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen gegenüber dem Kon⸗ kursgerichte ist bis Mittwoch, den 2. Juli 1924 einschließlich, festgesetzt. Zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen
des Gerichtstags im Rathaus zu Glas⸗ hütte (Sachsen). Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1 Juli 1924. Amtsgericht Lauenstein (Sa.), den 12. Juni 1924.
Leipzig. 225301
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Conrad Hanke in Leipzig⸗Kleinzschocher, Antonienstr. 3, Inhaber einer ebenda be⸗ triebenen Fahrradgroßhandlung unter der handelsgerschtlich nichteingetragenen Firma Conrad dankte, wird heute, am 13. Juni 1924, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand ⸗Rhode⸗ Straße 23. Anmeldefrist bis zum 5. Juli 1524. Wahl und Prüfungstermin am 1I7. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. Juni 1924.
Amttgericht Leipzig, Abt. ILA, den 13. Juni 1924.
Lelpzig. 22531]
Ueber das Vermögen der Firmg Hof⸗ mann. Günther C Co., Oelimport⸗Aktien⸗ gesellischaft in Leipzig, Körnerstr. 12114 wird heute, am 13. Juni 1924, Vor⸗ mittags 94 Uhr, das Konkursverfahren
Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und über die in 895 132, 137 82. bezeichneten Fragen, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forderungen ist Termin bestimmt auf Freitag, den 11. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Saal Nr. 291. Ingolstadt, den 13. Juni 1924. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Jever. (22525 Ueber das Vermögen der Margarine—⸗ werle Jeverland Aktiengesellschaft in Heidmühle wird heute, am 12. Juni 1924, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Christians in Jever. Offener Arrest und Anmelde frist bis 1. August 1924 und Anzeigepflicht bis zum 15. Juli 1924. Erste Gläubiger versammlung am 4. Juli 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungk— termin am 27. August 1924, Vormittags
9 Uhr. Jever, den 12 Juni 1924. Das Amtsgericht. Abt. I Köln. (22526 Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Gebr. Wildes⸗ baus an Köln-Ehrenfeld ist am 5. Juni
renfeld ist * 2 = 1
* I
. * 124 re / /
eröff net. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Hedrich in Leipzig, Burgstr. 161. Wahl⸗ termin am 12. Juli 1924, Vormittags g Uhr. Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1924. Prüfungstermin am 28. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 24. Juni 1924. Amtsgericht Leipzig, Abt. II AI.
Leipzig. 22532 Ueber das Vermögen der Firma Nova“ Gesellschaft für Import u. Erport von Rohstoffen für die Industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig, Artilleriekaserne, wird heute, am 12. Juni 1924. Nachmittags 23 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Oestreich in Leipzig, Brühl 4. Anmeldefrist bis zum 2. Juli 1924. Wabl⸗ und Prüfungstermin am 12. Juli 1924, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 26. Juni 1924. Amtsgericht Leipzig, Abt. IIA.
Leisnig. 22533 Ueber das Vermögen des Kausmanns Johann Heinrich Gareis in Leisnig, Bach—
gasse 2, wird heute, am 14. Juni 1924,
.
ö J *
1 . . J * 141 — l // // h 2 2 28 .
Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren cröff net Konkurs berwalter: Herr Nechts⸗ anwalt Hunger in Leisnig. Anmeldefrist bis zum 5. Fuli 1924. Wahltermin und zugleich Prüfungstermin am 16 Juli 19224 Vorm i0 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 27. Juni 1924. Leisnig, den 14. Juni 1924. Amtsgericht.
—
LxekK. 22534
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willv Kuraby in Lyck ist am 11. Juni 1824, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröff net. Konkursverwalter ist der Bächerrevisor Hermann Masuch in Lock Erste Gläubigerversammlung den 8. Juli 1934, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 116. Anmeldefrist bis 15. Juli 1524. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 9. August 1924, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 116. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 1. September 1924.
Amtsgericht Luck, den 11. Juni 1924.
NHannheim. 225351
Ueber das Vermögen der Firma Kahoma. Schuhgroßbandlung. Inhaber Karl Holz. derber jr. in Mannheim, Parkring 8 ist heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Weißmann in Mann- heim. Anmeldefrist bis 4. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung: Samstag, den 2. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin: Samstag, den 12. Fuli i924, Vormittags 10 Uhr, Zim— mer Rr. 112. Mannheim., den 12. Juni
1924. Amtsgericht. B.⸗G. 4.
MHinden, Westf. . (22536
Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Friedrich Piepenbrink in Dan kersen wird heute, am 12. Juni 1924. Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Fritz Fischer in Minden i. W. ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener ÄÜrrest und Anjeigefrist bis 23. Juni 1924. Anmeldefrist bis 15. Juli 1927. Erste Gläubigerversammlung am 2. Juli 1524, Mittags 12 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 25. Juli 1924, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 34.
Minden i. W., den 12. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
ühlhausen, Thür. 22640 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Barth, Inhaber der Firma C. A. Rohrbach Nachfolger in Mühlbausen i. Th. ist am 13. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs berfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Fischer in Mühlhausen U Thür. Anmeldefrist bis 1. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allg. Prüfungstermin am 11. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 10. Juli 1924. Mählhausen i. Th., den 13. Juni 1924. Amtsgericht.
MWũnchen. 22537] Neber das Vermögen der Firma . Süd⸗ bayerische Wirtschaftsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in München, Amalien⸗ straße 20, wurde am 12. Juni 1924, Nachm. 55 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ronkursverwalter ist Rechtsanwalt Justiz- rat Joseph Popp in München, Frauen⸗ straße 13. Offener Arrest nach K.⸗D. szlis mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 sst erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkurssorderungen im Zimmer 643 / Ul, Elisenstr. Va, bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters eines Gläubigerausschusses und wegen der in KO. 5 132. 134, 137 bezeichneten An⸗ gelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungs⸗ lermin Samstag, 12. Juli 1924, Vorm. 3 Ühr, Zimmer 65d / III. Elisenstr. 2a. Amtsgericht München.
MHüũnchen. 22539
Neber das Vermögen der Firma Bay. Lederindustrie⸗ und AbsJatzfabrik A. G. in München. Herzogstraße 7, wurde am 13. Juni 1824, Nachmittags 41 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. J. Warmuth in München, Kaufinger Sfraße 29. Offener Arrest nach K-O. 3 118 mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643 /III, Elisenstraße 2a, bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigeraus⸗ schusses und wegen der in K. O. S5 132, 134. 137 bezeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungstermin: Donnerstag, 10. Juli 1924. Vorm. 9 Uhr, Zimmer 65h ill, Elisenstraße 2a.
Amtsgericht München.
München. 22538 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Anton Pammersberger, Verkaufsgeschäft für Bürobedarf und Sprechapparate in München, Schleißheimer Straße 890, wurde am 14. Juni 1924, Vorm. 74 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. F. Zedermann in München, Ludwigstraße 6. Offener Arrest nach K⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643 /1II, Elisenstr. Za, bis 2. Juli 924. Termin zur Wabl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.-D. SS 132, 134, 137 be⸗ zeichneten Angelegenheiten sowie allge⸗ meiner Prüfungstermin Freitag, 11. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 654 Ill, Elisenstraße 2a. Amtsgericht München.
MH. Glad bach. 122541]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Conrad Mangold in Firma Conrad Man⸗ gold in M.⸗Gladbach ist heute, am I1. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon kurs⸗
verwalter ist Rechtsanwalt Schöbel in
5 k
8 . * ö
M⸗Gladbach. Offener Arrest und Anzeige. frist bis zum 10. Juli 1924. Anmeldefrist bis zum 10. Juli 1924 (Zimmer 2). Erste Glãͤubigeꝛversammlung am 30. Juni 1924 Vormittags 11 Uhr. Zimmer 77. Prü- sfungs termin am 31. Juli 1924 Vormittags II Ühr, Hobenzollernstraße 157, Zimmer 77. Amtsgericht in M.⸗Gladbach.
Penig. 22543 Ueber das Vermögen des Teigwaren⸗ fabrikanten Alfred Arthur Gneuvel in Lunzenau. Altenburger Str. 7. wird beute, am I3. Juni 1924, Nachmittags 124 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Lokalrichter Schenk in Lunzenau. Anmeldefrist bis zum 4. Juli 1824. Wabl⸗ und Prüfungstermin am 12.7. 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 1. Juli 1924. Amtsgericht Penig, den 13. Juni 1924.
Rastatt. 22544 Ueber das Vermögen. der Firma K. Merkel & Co. in Malsch (Inhaber: Fabrikant Karl Merkel in Malsch und Architekt Max Harz in Baden⸗Baden) wurde am 13. Juni 1924. Nachmittags 5 Uhr, Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Schuh⸗ macher in Rastatt. Anmeldefrist bis 3. Jult 1924. Prüfungstermin am 12. Juli 1924, Vormittags 3 Uhr, offener Arreft und Anzeigefrist bis 3. Juli 1924. Rastatt, den 135. Juni 1924. Gerichtsschreiber bad. Amtsgerichts.
St. Goar. 22545
Ueber das Vermögen der Oberweseler Obstwerke A. G. in Oberwesel ist am B. Juni 1924, Nachmittags 4 Uhr, das Fonkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Metze in Boppard. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 11. Juli 1924. Ablau] der Anmeldefrist am 11. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.
St. Goar, den 13. Juni 1924.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. 22546
Ueber das Vermögen der Firma Stutt⸗ garter Tabakindustrie A. G. in Stuttgart. HReinsburgstraße 100, ist seit 12. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Haidlen in Stuttgart, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. Juli T4. Ablauf der Anmeldefrist: 26. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 12. Juli 1924, Vormittags Sz Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 9. August 1824, Vormittags sz Üühr, je Justizgebäude, Archivstraße 10 Saal 196.
Württ. Amtsgericht Stuttgart. L
Zeulenroda. 22547] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Dinger und dessen Ehefrau, Ottilie eb. Hoff mann. in Zeulenroda, Inhaber der Firma Kurt Dinger in Zeulenroda, wird beute, am 173. Juni 1924, Nachmittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Gemeinschuldner ihre Zahlungsunfähig⸗ keit dargetan haben. Der Rechtsanwalt V. Oberländer, Zeulenroda, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 15. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal⸗ tung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Donnerstag, den 3. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 22. Juli 1924, Vormittags 1094 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 6, Termin anberaumt. Allen Per⸗ fonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hahen oder zur Konkursmasse elwas schuldlg sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 30. Juni 1924 An—⸗ zeige zu machen.
Zeulenroda, den 12. Juni 1924.
Das Thür. Amtsgericht. Stang.
Frankendergs, Sachsen. 225418 Das Konkursverfahren über die Firma Ekmel Asmi in Frankenberg wird nach Anhörung der Gläubigerversammlung auf⸗ gehoben, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden
ift G6 204 K⸗O.) .
Amtsgericht Frankenberg i. Sa., am 12. Juni 1924.
Jever. 22550 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Staa Hinrichs in Jever wird eingestellt, weil eine den Roften des Verfahrens entsprechende Kon—⸗ kursmasfe nicht vorhanden ist. — NIs2I. Jever, den 31. Mai 1924. Amtsgericht. Abt. L
— — —
Venkirchen, hI. Blut. 22549 Konkurs Johann Iglhaut, Neukirchen. Fordg.⸗Anmeldefrist statt 2. 8. 24: 26. 5.24. Allg. Prüfungsterm. statt 16 8 24: 5. 7. 24, Vorm. 9 Uhr, bei Amtsgericht Neukirchen, hl. Blut. Neukirchen, hl. Bl, 14. 6. 24. Amtsgericht Neukirchen, hl. Bl.
Pinneberg. . 22551] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der zu Ellerbek verstorbenen Clara Erika
6 9 ö ᷓ, d 1
1
das Konkursverfahren eröffnet.
Hoffmann wird wegen Mangels an Mass eingestelltt. Pinneberg, den 4. Juni 1924. Tas Amtsgericht.
R idnitz. Deschiñ. 2552]
In dem Konkursverfahren über das Vermõgen des Althãndlers Albert Renwanz in Ribnitz wird Termin zur Anhörung der Glãubigerversammlung uber die Einstellung des Verfahrens wegen mangelnder Masse bestimmt auf den 26. Juni 1924, Vorm. 1090 Uhr.
Ribnitz i M., den 5. Juni 1924.
Meckl. Amtsgericht.
8. Taris⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Cisenhahnen.
Reichsbahn gütertarif, Heft C H ¶Ausnahmetarife).
Mit Gültigkeit vom 23. Juni 1224 an werden die Stationen Wehrse und Wehrse Grenze in den Geltungsbereich des Aus— nahmetarifs 50 für Getreide usw. ein⸗ bezogen. ; Auskunft durch die Abfertigungen. Altona, den 13. Juni 19224.
Reichsbahndirektion.
(22558 Deutsch⸗nordischer Verbands⸗ Gütertarif, Teil L H.
Mit Gältigkeit vom 26. d. M. treten in der Gütereinteilung verichiedene Aende ⸗ rungen ein. Auskunft durch die Ab⸗ fertigungen. .
Altona, den 13. Juni 1924.
Reichsbahndirektion, namens der Verbands verwaltungen.
22556) ö . Reichs bahngütertarif, Seft C HI ( ÄAusnahmetarise). Mit Gültigkeit vom 19. Juni 1924. Aufnahme von Dillingen (Donau) in A. T. 34 und Gesundbrunnen Lagerhof in AT 35. Näheres durch Reichsbahn⸗ tarifanzeiger. 16 Altona, den 14 Juni 1924. Reichs bahndirektion. — —
22559] , Reichbahngütertarif Seft C II ¶ Vus nahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 20. Juni 1924 wird in dem Warenverzeichnis des Aus⸗ nahmetarifs Se als Ifffer? nachgetragen: 2. Sand (ausgenommen Asphalt⸗ sand, Monazit⸗ und Zirkonsand, Quarꝝy⸗ (Glas ⸗ ). Schlacken and und Sand aus Steinen), unverpacktt. 5 Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 13. Juni 1924. Reichsbahndirektion.
. 2560] Reichs bahngütertarif, Heft D (Tfv. 6).
Infolge der am 27. Juni 1821 statt⸗ findenden Betriebseröffnung der Neu bau⸗ strecke Künzelsau — Forchtenberg Reichs babndirektionsbezirk Stuttgart) werden die Stationen dieser Strecke aufgenommen, Räheres enthält die am 13. Juni 1924 erscheinende Nummer des Tarifan zeigerẽ. Auskunft geben auch die beteiligten Güter ⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Babnbof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Juni 1924. Reichsbahndirektion. ᷣ— —
25661 ; K ö.
Reichsbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif,
. Teil II.
Mit Gültigkeit vom J. August d. J wird die Gebühr für die Ausweise den Kleingãrtner (bes. Ausf ⸗Best. 196 zu 8 l GE. V. O) auf 1 * erböht.
Erfurt, im Juni 1824
Reichsbahndirektion.
(22562 Bekanntmachung. Reichsbahngütertarif, Set 2 II ( VAusnahmetarife) Tf. 9) Mit Gültigkeit vom 19. Juni 1924 wird die Statlon Edemissen als Versand= station in den Ausnahmetarif 14 sür Erdõl. roh, unverarbeitet, aufgenommen Hannover, den 12 Juni 141 Reichsbahndirektion.
Bekanntmachung .· Ausnahmetarife für Holz zur Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet. 9
1. Durchfuhrausnahmetarif D 81 für den Holzverkehr Oesterreich = Schweiz.
3 Durchfuhrausnahmetarif D 83 für den Holzverkehr Oesterreich = Frankreich. .
38 Durchfuhrausnahmetarif * 85 für den Holzverkehr Oesterreich = Niederlande. ⸗
4. Durchfuhrausnahmetari D S7 für den DSolzverkehr Tschecho⸗ slowakei = Schweiz. ]
5. Durchfuhrausnahmetarif D S9 für den Dolzverkehr Tschecho⸗ siowakei -=- Frankreich. ö.
In den Durchfuhrausnahmetarif D I,. 83, S5 ist als AÄbsatz7 und in D 87 und 3g als Absatz s am Schlusse der An— wendungsbedingungen nachzutragen:
Durch eine Zurückförderung des Holzes nach Deutschland wird die Anwendung des Ausnahmetarifes verwirkt.
München, den 13. Juni 1924.
Tarifamt der Deutschen Reichsbahn, Gruppe Bayern.
22663
8
Deutscher Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Goldmark freibl.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten O, 39 Goldmark.
Fernsprecher: Zentrum 1575.
Nr. 142. Neichsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 18. Juni, Abends.
Anzeigenpreis für den Naum 7
einer õ gespaltenen Einheitszeile 1. Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheits zeile 1,70 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers
Berlin Sümw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 9 2
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Verordnung zur Aufhebung der Ausreisegebühren. Verordnung über Gebühren für steuerliche Unbedenklichkeits— vermerke und Unbedenklichkeitsbescheinigungen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung, betreffend die Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter. . Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend eine wertbeständige Anleihe des Berliner Pfandbrief⸗Amts. Bekanntmachung, betreffend die am 1. Juli fälligen Zinsen der preußischen Kali⸗ und Roggenanleihen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
„Der Generalkonsul in New Nork hat Herrn John E. 23 zum Konsularagenten des Reichs in Pittsburgh, Pa. estellt.
Re ro rdnung Reichspräsidenten zur Aufhebung Ausreisegebühren.
Vom 18. Juni 1924.
Grund des Artikel 48 der Reichsverfassung wird verordnet:
des der
Auf folgendes
51.
Die Verordnung des Reichspräsidenten über Ausreisegebühren vom 3. April 1924 (RGBl. LS. 397) tritt mit Wirkung vom 18. Juni 1924 außer Kraft.
5 2.
Bereits entrichtete Gebühren werden nur erstattet, wenn die Reise bis zum 17. Juni 1924 noch nicht angetreten ist. Berlin, den 18. Juni 1924. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.
Der Reichskanzler. Marx. Der Reichsminister des Innern. Dr. Jarres.
ö Verordnung über Gebühren für steuerliche Unbedenklichkeits— vermerke und Unbedenklichkeitsbescheinigungen.
Vom 17. Juni 1924.
Auf Grund des 5 216 der Reichsabgabenordnung wird folgendes bestimmt: 51 Für die Ausstellung von steuerlichen Unbedenklichkeitsvermerken s 41 der Bekanntmachung zur Ausführung der Paßverordnung vom 4. Juni 1924 — RGBl. L. S. 513 — und Unbedenklichkeits bescheinigungen wird eine Gebühr erhoben.
ö 82 Die Gebühr beträgt für Unbedenklichkeitsbermerke:
1. wenn der Unbedenklichkeitsvermerk für eine einmalige Ausreise
ausgestellt wird!. .... 10 Goldmark,
2. wenn der Unbedenklichkeitsvermerk für beliebig
häufige Ausreisen ausgestellt wird, bei einer Geltungsdauer von . 1 , 1 ö mehr als sechs Monaten.... '. Für steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen beträgt die Gebühr die Rlfte der in Abs. 1 vorgesehenen Beträge,
Für die Ausstellung von steuerlichen Unbedenklichkeits vermerken und Unbedenklichkeitsbescheinigungen für Familienpässe gelten die gleichen Gebühren wie bei Einzelpässen.
. 83. Für die Verlängerung von steuerlichen Unbedenklichkeitsbermerken und lÜinbe denklichkeltsbescheinigungen wird die gleiche Gebühr erhoben wie für die Ausstellung.
Gebührenschuldner ist in allen Fallen der Antragsteller. 6 Der Goldmarkbetrag ist nach dem für den Tag der Zahlung geltenden Umrechnungssatz in deutsches Währungsgeld umzurechnen. Für die Umrechnung ist der vom Reichsminister der Finanzen auf Grund des 55 Abf. 1. 5 2 Abs. 3 der Verordnung über Steuer⸗ aufwertung und Vereinfachungen im Besteuerungs verfahren vom 1I.I8. Oktober 19233 (RSBl. I S. 39 979) für die Reichssteuern festgesetzte Umrechnungssatz maßgebend. § 6. Diese Verordnung tritt mit dem 20. Juni 1924 in Kraft. Berlin, den 17. Juni 1924. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.
Betanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß 52 der Ver⸗ ordnung zur Aus führung des Gesetzes über wert— beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RGBl. L S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt: für eine Unze Feingold . . für ein Gramm Feingold demnach .. 36, 8447 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗ machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht. Berlin, den 17. Juni 1924. Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seckel. ppa. Goldschmidt.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 3 19 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die eleltrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zu ge⸗ lassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden:
— * — a * 1 4 * 17 — System F. Form W, Induktionszähler für einphasigen Wechsesstrom, hergestellt von der Strelow Aktiengesellschaft in Berlin. Eine Beschreibung wird in der „lektrotechnischen Zeitschrift' ver= sffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 3. Juni 1924. Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsansialt. J. V.: Holborn.
Preußen. Bekanntmachung.
In Abänderung der Genehmigungsurkunde vom 19. De— zember 19423 — IL 4 Nr. 15065 M. f. V. — genehmigen wir hiermit. daß das Berliner Pfandbriefamt Gerliner Stadtschaft) wertbeständige Schuldverschreibungen auf den In— haber mit einem Zinsfuß bis zu zehn vom Hundert aus— geben darf.
Berlin, den 31. Mai 1924.
Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Volkswohlfahrt. Der Finanzminister. : Scheidt. J. V.: Weber.
. Vorstehenden Erlaß des Staatsministeriums bringe ich hiermit zur öffentlichen Kenntnis. Charlottenburg, den 13. Juni 1924.
Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin. J. A.: Dr. Kaempf.
Finanzministerium.
Die Rentmeist erstel le bei der staatlichen Kreiskasse in ö Regierungsbezirk Minden, ist zum 1. August 1924 zu besetzen.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Für die am 1. Juli 1924 fälligen halbjährigen Zinsen der preußischen 5zinsigen Kali⸗ und Roggenanleihen von 1923 ist der amtliche Durchschnittspreis ö. Kali und Roggen in der . vom 1. April bis 31. Mai d. J. maß⸗ gebend. Dieser Durchschnittspreis beträgt
6-30 Goldmark für 100 kg Kali und 6,68 Goldmark für den Zentner Roggen.
Demgemäß werden eingelöst die Zinsscheine über den Gold⸗ wert von
259 kg Kali mit 16 Goldmark
25 7 *. . 4. . 9 k
125 Pfd. Roggen, 3, 35 25 167
Eine Goldmark — 10/9 Dollar — umgerechnet in Reichswährung nach dem letzten Mittelkurse der amt⸗ lichen Berliner Notierung 125. 983 für Auszahlung New Vork 25 68 vor dem 1. Juli 1924.
Die Einlösung der Zinsscheine erfolgt vom 1. Juli 1924 an unter Abzug von 10 985 Steuer (Abzug vom Kapital⸗ ertrage) kostenfrei durch die preußischen Regierungshaupt⸗ kassen, die Reichsbankanstalten, die Preußische Staatsbank (See⸗
handlung) und die Preußische Zentralgenossenschaftskasse.
Berlin, den 14. Juni 1924. Preußische Staatsschuldenverwaltung.
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Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der bisherige Studiendirektor Hermann Simon in Hameln ist zum Regierungs- und Schulrat ernannt und vom 1. August 1924 ab der Regierung in Magdeburg überwiesen worden.
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Nichtamtliches. Preußischer Staatsrat.
100. Sitzung vom 17. Juni 1924.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger] Der Staatsrat stimmte zunächst der Novelle zu Ste mpelsteuergesetz zu und nahm eine Entschließung an, die die völlige Beseitigung der Stempelsteuern wünscht, die Aufrechterhaltung im beschränkten Umfange aber bis zur Besserung der finanziellen Lage Preußens für durchaus er⸗ forderlich hält; es sollen noch weitere laufende Nummern des Stempeltarifs aufgehoben werden. Der Ausschuß schlägt noch Erleichterungen vor, insbesondere hinsichtlich von. Schuld⸗ verschreibungen im Interesse der notleidenden Gemeinden und Gemeindeverbände. Gegen die letztere Bevorzugung hat die Arbeitsgemeinschaft Einspruch erhoben, da die Gemeinden mit gleichem Maße zu messen seien wie an Staatsangehörige. Dem Einspruch wurde aber nicht stattge—
SFerner wurde zugestimmt dem wegen Bereit⸗ stellung von Mitteln für den Ausbau des Erz⸗ und Eisenkais am neuen Binnenhafen in Emden und der Uebertragung dieser Anlagen auf eine Aktiengesellschaft, wobei die Erwartung ausgesprochen wurde, daß es dem Staat ge⸗ lingen werde, von einzelnen Kontrahenten noch besondere Be⸗ dingungen zu erlangen.
Beim Entwurf über die einstweilige Regelung für die Verwaltungsbehörden der Evangelischen Landeskirchen wandte sich ein Regierungsvertreter gegen Abänderungsvorschläge der Deutschhannoveraner, da es sich hier um eine einstweilige Regelung handle. Der Staatsrat stimmte der Vorlage unter Ablehnung eines Ausschußvorschlages im wesentlichen nach dem Wortlaut der Regierungsfassung zu.
der Kosten
Es folgte die Beratnng der Vorlage über die Verein⸗ fachung der Verwaltung.
Der Entwurf bringt die Vereinigung der Aemter des Ober⸗ präsidenten und Regierungspräsidenten am Sitze des Oberpräsidiums. Die Zuständigkeiten, in denen der Oberpräsident Beschwerdeinstanz ist gegen die Entscheidungen der Regierungsbehörden, fallen fort. Der Instanzenzug endet für Tatfragen beim Bezirksausschuß. Der Brovinzialrat verschwindet. Der Oberpräsident wird wieder wie vor der gesetzlichen Regelung im Jahre 1884 ein politischer Vertrauens- mann des Ministeriums in den Provinzen. Er erhält das Recht, den Regierungspräsidenten allgemeine Richtlinien zu geben, die, wie aus der Begründung hervorgeht, vorwiegend politischer Natur sein sollen. Eine Zwangsgewalt steht ihm nicht zu. Die Zuständigkeit des Ober⸗ präsidenten kann durch Beschluß des Staatsministeriums ohne Mit- wirkung der Gesetzgebung erweitert werden. Die weiteren Bestimmungen des Entwurss zielen auf Ersparnisse in der Verwaltung. . Sie bringen eine Vereinfachung der Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen usw. Der Bezirksausschuß soll künftig nach dem Regierungsvorschlag in einer Besetzung mit nur drei Mitgliedern beschiußfäbig sein. Die Entscheidungen sollen nur mit der Revision bei einer Revisionssumme von mindestens 300 A angefochten werden können.
Ucber die Beratungen des Verfassungsausschusses berichtete Benge—⸗ ing nn (Soz.) und sagte, der Verfassungsausschuß hätte die einheit- liche Resorm der gesamten Staats- und Kommunalverwaltungen in der Nichtung einer weitgehenden Dezentralisation lieber gesehen, habe aber seine Bedenken unter Vorlegung einer Reihe von Abänderungs— vorschlägen zurückgestellt.
Nach Entgegennahme des Berichts über die Ausschuß⸗ verhandlungen vertagte der Staatsrat die Weiterberatung auf Mittwoch 101½ Uhr Vormittags.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags trat nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ verleger gestern vormittag unter dem Vorsitz des Abg. Müller Franken (Soz.) zusammen. Von den 28 Mitgliedern des Ausschusses waren bei Beginn der Sitzung nur die Abgg. Hergt. (D. Nat.) und von Tirpitz (D. Nat), Dr. Breitscheid (Soz. ) Scheidem ann (Soz) und Frau Golke (Komm) nicht erschienen. Von der Reichsregierung waren anwesend d Reichsminister Dr. Stresem ann, Dr. Jarre s Dr. Luther, Hamm und für den Minister Oeser der Staats sekretär des Verkehrsministeriums Vogt. Auch der Reichsbank präsident Schacht sewie der Reichstagspräsident Wallraf waren anwefend. Ber Reichsrat war vertreien durch die Mitglieder von Preger (Bayern), Dr. Gradnauer (Sachsen), Hilden brand (Württemberg), von Biegele ben (Hessen). Dr. Tisch⸗ bein (Mecklenburg Boden. (Braunschweig! Ne belthgu
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Bremen) u. a. D längerer Geschäftgordnungsdebatte, an der sich die Abg. Graf Westarp (D. Nat.), Dr. Ro senberg (Komm. )
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