geh Vor iß in ] m Satze ste mußt 1 Her Graef Zie doch nicht, daf Welt draußen ü unsere wirtsck l erhält o schlecht ĩ st 1 die Preisgal mnissen war ) . schlant h 1 ier Ver t RK t iß Deutsckh Instrumer ift zwar vollkommen intakt ist da t das voran n ihre Forderungen weg eutschlands Leistun 1 (Abgeord v. Graef Wenn sie sich auf Sie beru k leichtern Sie ihnen ihr Spiel) lass — mich docl 1 Ich sage Instrum eutschen W l l I Danl rl ind auch eine ge sunde Landn zn l . 1 l ht Nicht nur, n wir neue Kr ht erhalten. Ich il . pflick l einmal ganz offen zu sagen imm er einzelne weiß, um was es sich handelt, um Sie darauf hinzu⸗ sen, daß nach Ansick Wirtschaft gegenwärtig 1½ Milliarden Goldmark kurzfrist Kredite laufen, und daß die Verlängerung dieser kurzfristigen K te auch abhängig ist da b über diese Dinge ei Verst 9 gt. Glauber r 1 Herre steichs chen Industr 1 ter igt 1 laube ich, sehr weit reck hen, gegen d St 0 Entschließung nomm en, weil si sich dem Abkomn rgendn ie Erfüllung ihrer Ideale sehe Glauben Sie ort ht Kritik so heftig ves ist wie b l 5 Al st vesen ( Zustimmung l M J hluß l jagen: wir mussen trotzdem se Dinge annehme t schließlich doch Erklärung der deutscher Wirtschaft, a ht vorbei k doch schließlich ein . zum Ausdruck l l em] gegenüber P Situation r wir stehen Dann ein Weitere Ich habe gerade aus dieser Sitzung der Win ft ein i n Relleicht von der Opposition erhofft wird 1 h be uke es n ͤ irgend dl Oppe sition, h ö sie dlese ustimmen kann, — vt Glaube en, 1Irgen es erre iche 3u a l e mehr rech richtete Regierung vorhanden wär— n lin und in der Mitte) und wenn diese Regierung erneut in London ver⸗ P ) lte u weitere Forderungen stellt, so würde sie wahrscheinlich P mit diesen weiteren Forderungen auch durchkommen. Ich möchte ünschen, daß im Lauf Entwicklung weiteres erzielt wird. Aber das kann n r Meinung nach nur erzielt werden im Rahmen des geschlossenen Vertrages, nicht aber auf der Basis, die hier ver uch wil Lassen Si nich auf folge Vm. hinweise Die Monate des Wal es und die Zeit, die ver ehe ein neuer Reichstag diesen Dingen zustimmen kann, sind ö un , iglich verloren für das rloren für die Wirtschaft und, ich fürchte als Außen minister, verloren für die ganze außenpolitische Gitte en. (Zu⸗ stimmung links und in der Mitte.) Es könnte dann leicht der Fall eintreten, daß man in bezug auf die Räumungsfrist selbst einen Fort schrilt erzielte, der in Wirklichkeit gar nichts änderte an dem, was jetzt kommt; denn wenn Sie die Räumung in sieben Monaten er zielten, und drei Monate sind inzwischen vergangen, so stehen Sie genau auf dem Ausgangspunkt, auf dem wir stehen, wenn diese Frist im 15. August läuft Vor allem möchte ich Ihnen sagen: e verkennen den Geist dieser L mer Konferenz, wenn Sie glauben, daß es so einfach wäre ein Werk n nun seit Jahren gearbeitet worden ist, von neuem beginnen Konferenz mag nur Wochen gedauert haben der Kampf um den Gedanken, daß Sachve rstandige zusammentre ten, 282 um ein Gutachten herbeizuführen, und der n, darum, daß diese 8 Gutachten zur Grundlage der Reparationslösung gemacht wird, ge ht

einzelnen Machten. Er ist Alliierten unter Konferenz, und als wir hinzu⸗ Schließlich ist jetzt ein Sie die Nationen so Amendement an⸗

jetzt zu einem sich weren,

sahren zwisu Abschluß gek

seit

gewissen

ommen Als die

drohte mehrfach eine Spreu nn g der 1

traten, Abschluß erreicht.

eine

Glauben

drohte ebenfalls Sprengung. 2 n * * Sie nicht, daß ich wieder an den Tisch bringen, irgendein

einfe um

zunehmen, von dem Sie hoffen, daß es die Situation bessern wird. Ich darf auf diese Gefahren hinweisen und dann auf ein Letztes. Im Zusammenhang mit dem Gutachten der Sachverständigen

wird so oft davon gesprochen, seine Annahme die Versklavung

Deutschlands, die Aufgabe unserer Souveränität bedeute. Unzweifel⸗

haft ist es die Aufgabe unserer Souveränität in wichtigen Be—

ziehungen. Aber diese Aufgabe dieser Souveränität war schon im

as deutsche

nsofern enthalten, als damals schon d Deutschlands

erster Stelle für die Leistungen und dazu gehört in erster eren Zeiten, als die deutschnationale Fraktion terstützend an der Seite der Regierung Cuno stand, Kollege Dr. Helfferich sagte, er bewillige die Steuern, um die Außenpolitik der Regierung Cuno zu unterstützen, sind in dem Angebot, das die Regierung Cuno gemacht hat, zwar andere Fristen für . k gemacht worden, namentlich in bezug auf die Eisenbahn, aber es sind in der Ueberzeugung, daß wir aus diesen Dingen nur . wenn wir ein Generalpfand bestellten, auch damals die Haftung der Reichsbahn, die Haftung der Industrie, darüber hinaus die Haftung der Landwirtschaft, die Her— gabe der Zölle und Steuern angeboten word den. Ich bin weit davon entfernt, dagegen die Vorwürfe zu erheben, die Sie (nach rechts) in an— geblich ethischer Beziehung dagegen . indem Sie von Ver⸗

Versailler Vertrag eigentum an gemacht

zbahn. In

Reichs haftbar Reich

freund dlich

als der

wurde, rüh Und un verstorbene

sklavung sprechen. Hier wurde gelacht, als der Herr Reichskanzler sagte, es wäre erreicht, daß Ruhr und Rhein nicht mehr Repara— tionsprovinzen wären, und gesagt, ganz Deutschland sei nun eine Reparationsprovinz. Gewiß, aber wenn es das ist: Deutschland hat

als ganzes Deutschland an die Stelle des besetzten (Lebhafte Zustimmung bei den Mittelparte ien.) erwarten, daß die zwölf Millionen im besetzten

auch die Pflicht, Gebietes zu Sie können

scroßkon treien.

.

Gebiet, die schon seelisch so unendlich viel auf sich genommen haben, für alle Zeit 0! Vermögen und ihr Einkommen gegen ihre Freiheit hingeben. Es ist die Pflicht des ganzen Deutschland, dafür ein⸗ zutreten. Lebhafter Beifall bei den Mittelparteien.) Ich glaube, die Verteilung der Lasten auf das ganze Gebiet, die Ersetzung des Spezialpfandes durch das Generalpfand, war die Erfüllung einer

des gesamten deutschen Volkes gegenüber denjenigen, die bisher allein alles Schwere zu tragen hatten. (Erneuter lebhafter

Beifall bei den Mittelparteien) Von diesem Gesichtspunkt sind wir ausgegangen. Daß wir wirtschaftl ich schwer zu leiden haben, weiß

sittlichen Pflicht

am

Linie die Deutsche

jeder bon uns. Von Versailles bis nach London war ein weiter Weg

Ordnun selbst ]

Vorwürfe zu * y der Erklärung

Hände.) )

Präsident Wallraf 12 Uhr

Montag Re gie rungserkläru ng l t Ung der 8 Man e

bg. Schultz gegen, daß die zwe te s chlägt vor, auch

d MD söstangere lung

esung dommunisten Irdnung zu setzen.

Aba. Dr. Curtius (D. Vp)

ö . —1 nist ischen Antrag

Müller nichts dagegen, wenn sierung zu sprechen entwurf sei Abg. v

er Per san alabbauv l e die Regieri

eingebra

aber ein Graefe (Nat. Soz.)

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zeu Londo st nicht d Schluß o kan l Entwicklu von der M Dol 8 l 41 IM ol J Anf k Böl 17 gichb 1 1 Basi⸗ Mund . it Sie tun n iu hkeit g Deutschland auf dieser Grundlage ntgegenzuführ Lebhaf Beifall bei den J * 1 C isch bei de tationalsozialisten Grneuter ; ; 7 M el n.) Komm erlangt durch einen Ji z ö 9 .

Ungsbers

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Par teien

9 z ifall. ]

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Nat.) erh Vage Sordnung gese Lt wird en Gesetzen wurf Aufhebung der

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Vorschlag des Pr

erklärt,

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dazu da,

Präsiden rIIraf: . sich die weitaus große Mehr= heit des Dauset der Erklärung angeschlossen ö. Präsidium zur Wahrung der Würde und der Ges hãftsmi des Reichs—⸗ tages künftig de anch verfahren. (Bei fall) ;

Abg. Katz (Komm: Es war kein Verschulden der Kommu nisten, sondern das . des Prã isidenten, der nicht einmal die Geschäftsordnung richti indhaben kann. (Lebhafter Widerspruch.) Wir haben schon 18 ellen noch malg: Holem Sie Schupo . Militär herbe r werden nicht weichen. Ihre angebliche

emokratie ist Hülle . Hel. für die Biktatu einer Schiche bande. ( Beifall und Händeklatschen bei den Kom⸗ munisten. Auch ribünen klatschen einige Zuhörer in die

Sitzung

Be spre

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Vaften tlassungsantr. age schleppungstaktik des sei ein Skandal. werden. Gegen nationalen,

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bleibt es bei dem Vorschlag des Präsidenten.

tagt sich.

Nächste Sitzung Montag 12 Uhr: Erste und zweite Lesung der Gutachtengesetze.

Schluß 1 Uhr.

auf die T Vorsitzenden Auch das Persona

immen der

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agesordnung zu des Geschäft

setzen. zorbnungt

labbaugesetz müsse

Kommunisten, der National sozialisten und der Deut tichso zialen

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Die * Ver⸗

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behandelt

Deutsch⸗

Haus ver

Handel und Gewerbe. August 1924.

Berlin, Telegraphische ö (in Billionen).

den 25.

Buenos Aires (Papierpeso) ... Japan Konstantinopel . . .. ,,, New Jork. Rio de Janeiro ... Amsterd. Rotterdam Brüssel u. Antwerpen Senn ö ,,,, Helsingfors ...... Italien Jugoslawien ....

3 7 9 29

j

727

er ngen, Lissabon und Sorte Paris. U

Digg . ,, , . e,, Stockholm und Gothenburg .... 3, ,

Geld

1,405 17 2, 22 8, 805 4,19 O, 405 162, 34 1 20,90 57, 89h 76, 21 10,47 18,55 5,19 68,03 11,97 22, 59 l 259 78, 55 3, 045

5,56

—

111,22 1 5.49 h. 925

—

3. August

Brie]

1,415 1.72 2, 24 13,895 4,21 O,. 415 63, 16 21,00 h8, 15 75, 59 10,53 . b, 21 5 57 12, 03 22,71 12,65 78, 95 3,065 Hö, 84

11, 78 5,51 5, 945

22. Ang nst

Geld

1,405 1ů71 2.22 18, 875 4,19 O, 405 162,79 20,95 57, ö 75, 41 10,48 18,60 5,19 67, 98 11,97 22,79 12,60 78, 60 3 545 55, 566

111,22 5,49 5,925

Brie

1,415 1,72 2,24 18,965 4,21 O, 415 163. 6 21,05 h 8, 15 75,79 10,54 18,ů 70 h, 21 68, 32 12, 03 2791 12,66 79,00 3, 065 5h, 84

Ausländische Banknoten (in Billionen).

Baninoten 25. August 22. August Geld Brie Geld Brie] Amerit. 1000-0 Doll. 4,19 4,21 4, 19 4,21 . 2 u. 1 Doll. 4,19 4,21 4,19 4, 21 Tree , . 1,41 1,540 1,42 Brasilianische 395 O. 415 0, 39 0,41 Englische große 16 18, 89 18,86 18,96 1 u. dar. 18,79 18,89 18,86 18,96 Belglsch 26. 86 26 96 26, 8h 26, hf, Ruh u shsche 3, 01 3,03 3,01 3,03 Dänische . J 67 388 68, 22 67, 83 68, 17 Danziger (Gulden) 74,91 75,29 75, 16 7h, h Jinnische 16. 13 10,49 10,43 10,49 Französische k 22, H35 22,79 22,9 Holländ . 16296 162, 67 163,49 Italien sche über 10 Lire 18,65 18,65 18,75 Jugoß . 5.15 5, 13 5, 15 Norwegische J 58,01 57,81 58, 09 Numänische 1000 Lei 1,94 1,90 1,92 . unter hob dei 1,52 137 135 Schwedische 111,61 111, 11,68 Schweize r 78, 875 78,55 78,95 Spanische J 56, 64 55, 46 55, 74 Tschecho⸗slow. 100 Kr. u. darüber 12,555 12,615 12,595 12,55 unter 100 Kr. 12,64 12,60 12,595 12,655 Oesterreichische . h, 92 5, 94 5,92 5, 94 Ungarische . 5,42 5, 44 5.44 5, 46 di ö. raphische Auszahlung! sowie „Ausländische Banknoten“ versteht sich bei Pfund, Dollar, Peso, Jen, Milreis für 1 Einheit, bei Wee. und Ungar. Kronen für je 106 060 Ein= heiten, bel allen übrigen Auslandswerten für je 100 Einheiten.

Berlin, 23. August. W. T. B.) Pre isnotierung.en Na hrungs mittel. (&i * schnitts s ein kau fgprgise⸗ des Leb ensm itte ke inz elhan dels für je h 30 kg frei Daus

Berlin.) In Goldmark: Gerstengraupen, lose 16,75 bis 26, 260 , Gerster rie lose 15, 50 bis 16,50 6, Haferflocken, lose 16,5 565 18,50 6. Hafergrütze, lose 18,50 bis 19,50 A6, Roggenmehl 1 13,00 bis 6 Ib, Weizengrieß ] 18,50 bis 20, 00 M, Hartgrieß be

ö. 16,50 bis 14,7 ) 4, Weizenauszug⸗

bis 24,75 S6, 70 Mo Speiseerbsen, Viktoria 16,50 bis 19,50 „6,

mehl 18,75 bis 24,00.

Speiseerbsen, kleine 5. bis 13,50 MÆ, Bohnen, weiße, 6 20,00 bis 24,00 Il Langbohnen, handberlese n 27,00 bis 30, 56. Linsen, kleine 20,00 bis 29,50 „A, Linsen, mittel zl, O00 bis 37,50. 9 Linsen,

große 39,00 bis 46, 00 46, Fart toffelmehl 18,75 hit 20, 50 Mt, Makkaroni, Grießware 36,50 bis 4350 ., His ta on Mehlwate 33, 560 bis 36,00 1M. Schnittnudeln, Mehlware 17,75 bis 20,00 A, Bruchreis 15,90 bis 16,50 A, Rangoon . 18 606“ bis 856 p, glafierler Tafel

reis 23,25 bis . Tafelreis, Java 30.00. bis 36,00 M, ingäpfel, amerikan. Ho bis 90,00 4A, getr. Pflaumen 90/100

. Pflaumen ho / 50, 0 bis 55,00 A6, Kal. Pflaumen 40/50 60,09 bis — — AM, Rosinen Candia 65,00 bis 70,00 S6, Sultaninen Caraburnu 80, 00 bis 90,00 M Korinthen choice 70,00 bis 75,00 A6, Mandeln, süße Bari 175,00 bis 15000 6, Mandeln, , Bari 155,00 bis 160,00 A, Zi ut (Kassia) 166.06 6. 15,06. Kümmel, holl. 55,00 bis 65,00. r Pf . Singapore Ih O0 bis 115,00 H. weißer , Singapore G os bis 165, 06 „t, Rohkaffee Brasil 180,090 bis 215, 00 S6, Rohkaffee Jentralgm rĩka 226,00 bis 285,00 A., Nöstkaffee Brasil 236,90 bis 280,00 A, Röstkaffee Zentral. amerika 30600 bis 3765,00 A6, Röstgetreide, lose 155 bis 18,00 kafao, fettarin 65,00 bis 75,00 A, Kakao, leicht entölt 86,090 bis 100,00 A, Tee, Souchon, 8e ect 350,00 bis 430, 00 MS. Tee indisch, gepackt 4125,00 bis 500, 00 A., . Melis 37,50 bis 38,50 M, Inlandszucker HJꝛaffinad e 39,00 bis 41,00. Zucker Würfel 44,00 bis 47,50 A, Kunsthonig 30,00 bis 36, O0 A. Zuckersirup, hell, in Eimern 1600 bis 45,00 M, Speisestrup. dunkel, in Eimern 27,00 bis 31,90 .Æ, Marmelade, Erdbeer, Ein frucht 90, 00 bis 9h, on, 1b, Marmelade, Vierfrucht Ih, 06 bis 40, 90 6, Pflaumen · mus in Eimern 30,00 3. 36,09. „6. Steinsalz, lose 3,10 bis 3,70 s, Si ide lat lose 406 bis 4,0 A, Bratenf chmalz in Tlerces d 82606 bis 2,5 Brat tenschmal z in Kübeln . bis 84 0900 4, Purelard j S000 bis 80,50 A, P uresard in Jisten S0, 00 bis ESpeise talg, exact 62, 090 bis —— ) Speisetalg in

40,00 bis 43, 00 4,

H. AM.

Tie res

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Kübeln —— bis — — M16, Margarine, e, l I 63, 0 ö. y, 71 57,00 his S0 ob / s, Margarine, Spezialmarke 1 79.00 A, II 66,00 bis 68, 00 A, Margarine 111 —— bis — — 4,

hi ereibutter in Fässern 200, 90 bis 210,00 A, Molkereibutter in Packungen 309,00 bis 212, 00 „, Landbutter — — bis — — 4, Auslandsbufter in Fässern 205,00 bis 215,00 , Auslandshutter in Packungen — — bis — „A, CGorned beef 1216 lbz. per Kiste 34575 bis 37,00 A, ausl. Speck, geräuchert, 8 / 10 - 1214 75 600 bis 85.00 AÆ, Quadratkäse 30, 00 bis 45, 00 M Tilsiter Käse, vollfett 100, 00 bis 115,00 A, bayr. Emmenthaler 165,00 bis 175,00 46, echter Emmenthaler 180,00 bis 185.00 4A, ausl. ungez. 9 milch 48/16 21,00 bis 23,25 A, inl. ungez. Kondensmilch 48/12 16,50 bis 17,50 , inl. gez. Kondensmilch 26,00 bis 26, 50 A6. — Umrechnungszahl: 1066 Milliarden Goldmark.

Bericht von Gebr. Gause, Berlin, Butter. Die Marktlage ze igt eine leichte Entspan ung, da vom Ausland sowohl von Dänemark b, 809 Kr. wie von Holland 2,31 hfl. etwas weichende Preise gemeldet wurden, was auf den einheimischen Markt nicht ohne Einfluß blieb. Die Zufuhren vom Inland sind gut doch fanden beste Qualitäten schlank Aufnahme. Die Notierung wurde am 21. um 5 M ermäßigt. Die amtliche Preisfestsetzung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Fra ht und Gebinde gehen . Käufers Lasten, war am 21. und 23. August =. für La Qualität 1,81 A, La Qualität 1,55 A, abfaller ide 14,20 .. Margarine. Mäßige Nachfrage. — Schmalz. fate⸗ dem Einfluß der matteren Getreidebörsen Amerikas erfuhren auch die Schmalznotierungen der Chicagoer Börse einen Rückgang, der sich hier jedoch nicht auswirkte, da die hiesigen Ver⸗ kau fõpreise sich seit längerer Zeit bereits erheblich unter den ameri⸗ kanischen Preisen bewegen. Infolge der kühleren Witterung und der Erntearbeiten auf dem Lande ist die Konsumnachfrage le bhaft. — Speck. Bessere Nachfrage.

. ö den 23. August 1924.

(Weitere Nachrichten über Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.)

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V: Weber in Berlin

Verantwortlich für den Anzeigenteil: in Ceriin?

Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Meyer) Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Berlin, Wilhelmstr. 32 Zwei Beilagen

Berlin

28wernl; Sanstald

— und Erste bis Dritte Zentral-Handelsregister⸗Beilage.

J. V.: Rechnungsrat Meyer

Srste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußzischen Staatsanzeiger

HNr. 299.

Berlin, Montag, den 25. August

1924

Nichtamtliches.

(Fortsetzung aus Hauptblatt.)

*.

, und Gewerbe.

*

Nach dem Wochenbericht der Preisberichtstelle de s De r tschen Lan 9 wirtschaftsrats vom 17. bis 23. August 1924 stellten sich die Schlachtviehpreise je Zentner Lebendgewicht: Berlin Hamburg Stuttgart 23. August 21. u. 22. August 21. August Goldmark O 1 = 1 15 — 47 17 — 50 39 —43 J 40 - 42 40-46 26—35 , ) 53538 34— 39 J 4) 322 35 26 33 . Bullen. a9] 12 — 44 10 — 44 36 695) 37— 9 37—40 28 3 9 , 0) 33 36 32 ö 36 — ; ö . 2632 . Färsen und Kühe... a) 4 47 43— 46 28 — 3 - h, g! . 39 —43 35 —42 16— 5 , i 27 54 13 — 15 9 ö. ö. . 26— 29 16—26 ö ö. ö. 20 25 Käll er k 5656 a) 79 7 7 dd 195 — 55 = wd . 11 — 46 12 4 559 — char 797 48 — 52 38-50 , . 33—42 40 – 45 n JJ 22 — 0 20 - 30 Bchwe inne ö — 76—– 78 7 — 80 . KJ 80 73 — 75 73 77 ö . 78— 79 68-71 65 — 71 ö . J. 74— 77 62 — 70 ö 70 - 73 60 J Sa . K 70 69 Berichte von usUwärtigen Devis ind Wertpapier märkten Devisen.

Danzüig, 23. Tig lt (W. T. B.) Der ᷣ ha inzi ger Gulden.) Noten: Umerlkanische Voln ische 100 3 Iloiy⸗ Lok⸗ Noten 107,23 8 Jo: /

eiche irt , . 90

B. — Schecks: Warschau 106,73 G., zahlungen: Berlin 100 Billione en 132,169 G.,

ch für Water Twist Bundlees e auf auf R Ih. 5 d.

ö h,, ; Dö0d G., 25,06 B., — — G. * 1 * 2 1 — 86. — — B. lot, 48 G telegraphische Auszahlun 8 w London, ö ug; 8 d , De Paris 83,75 New York 4, . Deutschland 18,9 Bil Belgien 9e Spanien 33,72 28 lland tali chweiz Wie 13000 *. 9 9 ch, 25 211 . h London 23,973, nail 9 ,,,, ; Holland hristianie 00 Kopen! „h0, Prag für eine Bi 9M 8 2 n en . . Buda B rrest 2 zarschal l . ᷓ 2 Athe ö ö (5, Bu Kopenhagen, 5 h) 9 1 275 2 ) Lew York 6,191 „ Zürich 116,10, n . , Ghristiani 9 865, tockholm, 23 o — ) Berli! 6089 ö bwelz Pl 1 (l — An , Wafshington 3 8 ] * 211 ) ürich 135 6, 2h, Kopenha o ꝛ ugust W B Sill 43, ilber auf 19 345 ‚. ) 6 ) 1 — ig 1 Wa 6 9 9nngitst 191 1 5 V ö 1 gnchester, 22. August. (W T. B.) Am Garn⸗ und zewehemarkt war der Umsatz ermutigend. Die Preise stellten 1 ) 24 d. das Pfund und für Printers 6

8

Parlamentarische Nachrichten

N!er Auswärtige Au 6 schu ß des Reichstags setzte Sonnabend die Vorber am ng der 6 utachtengesetz 8 fort. im Entwurf ein es P rivatnotenbankgesetzes erklärte der ichswirtschaftsminister Hamm auf Be ua in laut B . des

daß

Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeit gsverleger, die

M ) 1 Di och zre ö 6 ö. . hehe ink und die Reichsregierung 13 Wi un sche auf Julassung vo j 5 ĩ

B 3eltage von 20 Mark nicht entsprechen ar e

Die ö. . ge e von 160 Mark sei schon auf 50 Mark

herabgesetzt werden. Noch weiter könne nicht herabgegangen werden, ö nenn nicht die mühsam erreichte Wäh ru ngẽ h du ung gefährdet werden bl Ohne 2 Debatte wurde der Vorlage zugestimmt. — Vierguf kam die Vorlage über die L iqguiĩdieru ng des Um⸗ la ns de er wen, ankscheine zur Herfflung. Der Ab⸗ 8 Däetrich (D,. Nat. bemängeste die Haltung des Reichs⸗ , ff . der offenbar ken großer Freund der Rentenmark sei. In dem Gesetzentwurf fehle die Bestimmung, daß die Rentenbank in ein landwirtschaf flliche s Kreditinstitut umgewandelt werden ö Der Renten nbank werde darin auch del Anspruch auf Rückze ihlung d 1200 Millionen ,, die das Reich ihr schuldet. Das sei . erechtferti Schädigung der e , Stände, die mit ihrer (. otheken die Rentenbank ermöglicht hahe Eine k

. hinter ihr ste 6 Wirtschaftsg

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ruppen zu⸗

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Reichsbankpräsident, der

nächtige Stellung geschaffen durchse ken können daß ttschaft Rechn 14 getragen und in der . rlage.

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Anlaß des passiven Widerstands von lassenen Spezialver rordnungen würden Bezüglich der übrigen Verordnungen

übertragen werde. Die aus der Rheinlandkommission er

gene erell aufgehoben . rden.

sei zugesagt worden, daß die Rhein andkommission zu einer Be⸗ richligung veranlaßt werde. Die in Deutschland aufgehobenen Abgaben, Kohlensteuer usw., sollten im , Gebiet nicht weiter erhoben werden; die übrigen Abgaben würden nach den deutschen Tarifen erhoben werden. — Zur ö fragte der Abg. Dr. Hoetz sch (D. Nat), wie es mit dem Weiterbestehen der fremden Militärgerichtsbarkeit im bese blen Gebiet sei und

durch die Amnestie geleerten Ge⸗ fängnisse mit neuen Opfern gefüllt werden könnten Die Rück⸗ kehr der Ausgewiesenen sei nicht klar genug ge regelt. Nedner fragte, ob für ausgewiesene Beamte erst ein Agrsment der fremden Regierung zur Rückkehr eingeholt werden solle und ob sich Frankreich und Belgien verpflichtet hätten, neue Ausw eisungen nicht mehr vorzunehmen. Nach . sehr ö Best immungen sei eine konkrete Amnestie nicht gesichert. — Abg. Ruth Fi scher (Golke) verwies auf die harten Zuchthaus . die im besetzten

ob nicht auf diese Weise die

Ruhrgebiet von französischen und deutschen Gerichten gegen Konimunisten verhängt worden sind. Sie fragte die Regierung, ob sich die Amnestie auch auf diese Kommunisten beziehe und auf den großen Hochverratsprozeß, der jetzt gegen die ehemalige kommunistische Zenttale schwebt. Dieser Prozeß stehe in engem 3usammenhang mit . n, die durch die Ruhr⸗ besetzung veranlaßt wären. Die zialdemokraten als anonyme

Regierungspartei könnten die auflösung auch dann erreie letzter Stunde umfielen. Sie Gutachten an die Bedingunf tag und die Amnestie der prol

Abg. Graf

deutschnationale )

gesichert werde. — mißte, wie der

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pfen wir! — nochmals von neinen Amnestie. Si ind trat für eine Koalition minister des Aeußern Dr. Stresen der Kommunisten; /. ist eine etwas starke J. olle ihre Kraft einsetzt, bringen, aber gleichze . von nd Fall der r . . nur sondern sich dazu schon vorher ve L.

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Amnestie nähertreten, wenn das Lo Das Amnestiegesetz würde dann Amnestie nach allen Seite

die auf ganz anderem Boden als die

(D. Vp.) beanhwortet

Frage des Abg. Zapf e nheiken über die Ord

auch Meinung zvsr child

5 n f. werden könnten. — Abg. Dr. Spa 9 n. Köln D. Nat.) wandte sich gegen einige Bemerkungen des Abg. v. Graefe . meinte: 3 Sie wissen wollen, wie wir uns verhalten, müssen Sie fich noch einige Stunden gedulden, SHeiterkeit.) Abg. Dr. Spahn (3 dankte der 4 en Delegation für ihre Arbeit und stell te einige Fragen über orm der künftigen Verhandlungen, die bom Reichskanzler beant lworket wurden. — it war die

Anlage 3 erledigt. .

Ilnlage 4. das Abkommen zwischen den al liierten Regierumgen, wurde ohne Alus sprache erledigt Am Schluß der Beratung fragte der Abg. Frhr. v. Freytagh-Lor ing⸗ hoven (D. Nat.) warum die Regierung icht ebenso wie 89

Reichs bahngesetz auch das Mantelgesetz Londoner Pakt ü