3. November 1924, 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3519. Firma Julius Jeidel in Franlfurt a. M., in einem Umschlag das Muster einer Karte zur Aufmachung von Haarschmuckartifeln, versiegelt Muster für plastisches Erzeuguis. Fabriknummer 511, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1924. Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 3550. Firma Antideform Stiefel einlagen Gesellschaft m. b. H. in Frankfurt a. M., in einem versiegelten Umschlag drei Muster, Schuhlöffel mit Dekor, versiegelt. Muster für plastische Erizeugnisse, Fabriknummern 1069 110, 159, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am H. November 1924, Mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Mr hört. Friedrich Zickwolf, Attiengesellschaft in Frankfurt a. M.
Mittagẽ
schalen versiegelt. Muster jür plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 1090. 101. 102, 103, 104, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ 6 am 10. November 1924, Vorm yr Frankfurt a. M., II November 1924. Amtsgericht. Abt. 16.
Gelsenkirchen. 75315
In unser Musterregister ist am 6. Ok— tober 1924 eingetragen unter Nr. 117, Füma Kaufmann Walter Wilke von
Wanne ein Etikett für Branntwein Wilkes Grubengold“, der Schutz soll sich
auf die Ausführung des Etikeits beziehen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist O Jahre an⸗ gemeldet am 20 August 1924, Vormittags 11,30 Uhr
Amtsgericht Geljenkirchen.
Gelsenkirchen. 7536] In unser Musterregister ist am 15. Ok⸗ tober 1924 eingetragen unter Nr. 118: Firma Gebr Gerads. Gelsenkirchen, neun Geschmacksmuster für Gebäcksorten (Keks), der Schutz soll sich auf die Formen in den Waljen beziehen, plastische Erzeug—⸗ nisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1924. Vormittags 11,55 Uhr. Amtsgericht Gellenkirchen.
Harburg, Elbe. 175317
In unser Musterregister Nr. 113 — Harburger Gummiwaren⸗Fabrik Phoenix. Aktiengejellschafst in Harburg, Elbe — ist heute eingetragen: Ein Muster, Fußball⸗ blase aus verschiedenfarbigen Teilen, un— versiegelt, plastisches Erzeugnis, Fabrik- nummer 395, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗ gemeldet 1. November 1924, Vormittags 103 Uhr.
Amtsgericht, 1X, Harburg, 12. November 1924.
Saarbrücken. 75318
In das hiesige Musterregister ist heute bei Nr. 107 eingetragen worden:
Die Firma Piton Werte, Aktiengesell⸗ schaft in Saarbrücken, hat für das unter Nr. 107 eingetragene Muster, glasierter naturgelblicher Steinkrug für Liköre und dergl. mit Ausgußrinne bekannter Art, mit drei blauen Halsringen und einem Schild, etwa in der Mitte des Kruges, hestehend aus drei rechteckigen Feldern mit abgerundeten Ecken, wobei der Grund ebenfalls blau ist, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Saarbrücken, den 5. November 1924.
Das Amtsgericht.
Zella-Mehlis. 76319. In unser Musterregister haben wir ein⸗ getiagen. Nr. 11. Firma Vereinigte Thürg. Metallwarenfabriken Akt Ges. in Zellg⸗-Mehlis, Fahrradglockenverzierung durch ein eingepragtes oder eingegossenes Stahlhelmabzeichen, offen, plastijches Er⸗ zeugnis, Schutz rist drei Jahie, angemeldet
am II. II. 1924. Vorm. 9 Uhr. Zella⸗Mehlis, den 18. November 1924.
Thür. Amtsgericht. Abt. II.
J. Konkurse und Geschästsaufsicht.
Altona, KEIbœ. (7h 333]
lleber das Vermögen des Kaufmanns Selig Wasserstrum, Altona, Juliusstr. 4, wird heute, Mittags 17 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: kaufm. Sachverständiger und beeidigter Bücher⸗ repislor Th. Trews in Altona, Gr. Berg⸗ straße 266. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum H. Dejember 1924 ein⸗ schließlich. Eiste Gläubigerversammlung den 16 Dezember 1924, Vormittags 11 Uhr Anmeldefrist bis zum 31. Dejember 1921 einschließllich. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. Januar 1925 Vormittags 11 Uhr.
AA Altona. den 18. November 1924.
Amtsgericht. Konkursgericht. — B. N. 6224. * er lin. 75335]
n, ber das Vermögen der Firma Hugo BRlumenrath u. Co. in Berlin, Dircksen⸗ straße 45, ist heute, Vormittags 119 Uhr, vor dem Amtegericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Wunderlich, Berlin⸗Lichten berg, Magdalenenstr. 11. Fiist zur Anmeldung
der Kontursforderungen bis 20. 12. 1924. Erste Gläubigerversammlung am 10. 12. 1924, Vormittags 113 Uhr Prüfungster⸗ min am II. 2. 1925, Vormittags 103 Uhr,
im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße
Ur 13 / 14, III. Stock, Zimmer 111. 5 Arrest mit Anzeigepflicht bis 10.12. 1924.
Der Gerichtsschreiber
ö . 510, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4
Umichlag mit fünf Mustern für Aschen⸗
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 81, N. 395. 24, den 15. 11. 1924.
. 37
Ueber das Vermögen der Firma Leivold Co, Berlin W. 8. Krausen⸗ straße 197120. Inhaber Kaufmann Franz Leipold, Pankow, Wollankstraße 13 (Ge⸗ schäftezweig: Konsektionestoffen, ist heute, Nachmittags 240 Uhr, von dem Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kausmann Wunder lich in Berlin⸗Lichtenbera, Magdalenen⸗ straße 11. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 15. Januar 1926 Eiste Gläubigerversammlung am 15. De⸗ zember 1924, Vormittags 116 Uhr. Prü— sfungstermin am 13 Februar 1925, Vor⸗ mistags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstiaße 13/14. 111. Stockwerk, Zimmer 106. Offener Arrest mit Anzeig; frist bis 12. Dezember 4.
Berlin, den 15. No Der KWerichtsschrei in⸗Mute. A
HJ. Ueber das Handelsgesellschaft
offenen und
rmögen 1. Gebr.
H. A Schneider, in Berlin. Leipziger Str 39. 2. des Kaufmanns Hugo Schneider, eben⸗
da, Privatwohnung Beilin⸗Schöneberg. Lindauer Str. 7, 3. des Kaufmanns Alired Schneider. Privatwohnung Münchener Straße 12. Geschäftszweig: Strumpf⸗ und Wirkwarenfabrikation, ist heute. Vormittags 9.57 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkursverfahren er— öffnet. (Aktenz. 154 N 289. 24253) Venwalter: Kaufmann Kleyboldt, Berlin— Schöneberg, Barbarossaplatz 3. Frist zur g der Konkursforderungen bis 22 Dezember 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. Dezember 1924. Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 13. Februar 1925, Vormittags 10 Ubr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13.14, 11I. Stockwerk. Zimmer . Offener Arrest mit Anzeigefrist t
75338 eber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Streich, Inhabers der nicht ein⸗ getragenen Fa. Textilwaren⸗Industrie⸗ Haus in Berlin NO. 55, Jablonskistr. 34, ist heute, Vormittags 114 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. (Aktenz.: 154. N. 291! / 244.) Verwalter: Dr. jur Bach in Berlin W. 8, Jägerstr 13. Frist zur Anmeldung der Konkurssorderungen bis 23. Dezember 1924. Erste Gläubigerversammlung am 16. Dezember 1924, Vormittags 114 Uhr. Prüfungstermin am 13. Februar 1926, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13 — 14 111. Stock⸗ werk, Zimmer Nr 102/104. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Dezember 1924. Berlin, den 18. November 1924 & Serichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.
TF stnudt. 75339 Ueber das Vermögen der Süddeutschen Verkaufsvereinigung für Landbau Ma⸗ schinen G. m. b. H. in Darmstadt wird heute, am 17. November 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Rechtsanwalt Sandmann in Darmstadt wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis
zum 20. Dezember 1924 bei dem Ge⸗ richte anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs—⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 20. Dezember 1924. Voimittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 17. Januar 1925, Vormittags 10 Uhr. vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer 207, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ absolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Dezember 1924 Anzeige zu machen. Hessisches Amtsgericht Darmstadt J.
75340
Ueber das Vermögen ' der im Handels⸗ register nicht eingetragen Handelsgejell⸗ schaft Arthur Göthe & Go. in Dresden, Rodsenstraße 21, die die Fabrikation von Fahrradsatteldecken betrsbt, wird heute, am 158. November
Häfner. Dresden, Anmeldefrist bis Wahl⸗ und zember 1924,
itzenbergstraße 12 11. um 9. Dezember 1924. Peäfungstermin: 19. De⸗
rmittags 115 Uhr. Offener Arrest mit Mizeigepflicht bis zum 9 zember 1924.
tsgericht Dresden. Abteilung II.
an en dingen. 75341]
Uebek das Vermögen der Firma Shagro, Süddeutiche Haus⸗ und Küchengeräte, Großhandelsgesellschaft m. b. H. in Denz⸗ lingen, wurde heute, am 18. November 1924. Vormittags 10 Uhr, das Konkursz= verfahren eröffnet, da die Gemeinschuldnerin. ihre Zahlungseinstellung eingeräumt und Antrag auf Eröffnung des Konkursver— fahrens gestellt hat. Konkussverwalter: Rechttzanwalt Kramer in Emmendingen. Anmeldefrist; 10. Dejember 1924 Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗
ö z
eröffnet. anwalt Dr Svörl in München, Otto
termin: Donnerstag, den 8 Dezember 1924. Vormittags 9 Uhr Offener Airest und nzeigefrist: 0 Dezember 1924 Emmen den 18 November 1924 Der ffeiber des Amtegerichts.
genberg, Main. 75344 Das Amtegericht Klingenberg a. Main hat am 18. November 1924, Nachmittags 6. Uhr, die mit Beschluß vom 17. Ottober 1924 angeordnete Geichäftsaufsicht über das Vermögen des Zigarrenhändlers Ludwig Weichsel in Klingenberg a. M ausgehoben
und über das Vermögen des Weichsel den 3
Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Vollstreckungsobersekretär Johann Diem in Klingenberg a. M. Offener Arrest ist erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung ist bestimmt bis zum 16. Dezember 1924 einschließlich, die Frist zur Anmeldung der Konkureforderungen ist bis zum 30. De— zember 1924 einschließlich sestgeietzt. Termin zur Beschlußsassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses. dann über die in den 85 132, 134, 137 der K.⸗O. bezeichneten Fragen ist auf Diens⸗ tag, den 16. Dezember 1924. Vormittags 94 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf Dienstag. den 13. Januar 1925, Vormittags Ot Uhr, vor dem Amtsgericht Klingenberg a. M., Sitzungssaal, Zimmer beraumt.
nberg a. M. den 19 November 924. eschreiberei des Amtsgerichte.
Min cho. 75345]
Ueber das Vermögen des Architetten Leonhard Haberäcker, Baugeschäftsinhaber in München, Wohnung: Türkenstraße 20/111 1, Geschäftsräume: Volkart⸗ straße 71, wurde am 18. November 1924. Vorm. 11 Uhr 45 Min., der Konkurs Konkursverwalter ist Rechts⸗
straße Z. Offener Arrest nach KO. F 118 mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der e e n im Zimmer haz / Il, Elisenstraße 2a, bis 6. Dezember 1924. Termin zur Wahl eines anderen Ver— walters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. S8 132, 134, 137 be⸗ zeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prü! nin: Montag, 15. Dezember 9 Uhr, Zimmer 6553 / Ill,
e 2a. Amtsgericht München.
n. 75347] U s Vermögen des Kaufmanns Willy Fuhrmann, Fabrikation von Loden⸗ und Sportbetleidung in München, Wohnung Mathildenstr. 5 / l, Geschäftsräume Schul⸗ straße 4, wurde am 18. November 1924, Nachm. 76 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. L. Weis in München, Sonnenstraße 18. Offener Arrest nach K ⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 1924 ist er⸗ lassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs—⸗ forderungen im Zimmer 643111, Elisen⸗ straße Za, bis 6. Dezember 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K. O. 55 132, 134, 137 bezeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prü⸗ fungs termin: Dienstag, den 16 Dezember 9244 Börm. 10 Uhr, Zimmer 663 / Ill, e ghistraße 2a. Amtsgericht München.
Vurnverg. 75345
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen der Firma Empewe Metall⸗ warensabrik G. m. b. H. in Nürnberg, u. Kanalstr. 5 am 19. Nov 1924, Vor⸗ mittags 105 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Ledermann in Nürnberg, Dennerstr 5. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Dezember 1924 Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 29 Dejember 1924. Erste Gläubigerver⸗ jammlung am 18. Dezember 1924. Vor⸗ mittags 97 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 8. Januar 1925, Vormittags 4 Uhr jedesmal im Zimmer Nr. 402
MWffizgebäudes an der Fürther Straße
g. Sschreiberei des Amtsgerichts.
rwe. 76349 Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Kaufmanns Martin Gamber in Nürnberg. Ob. Pirkheimer Straße 58. Inhaber einer dortselbst be⸗ triebenen Kurzwarenhandlung, am 19 Nov. 1923, Vormittags 106 Uhr, den Konkurs eröffnet Konkursverwalter: Kaufmann Karl Kublan in Nürnberg, Johannisstr. 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Dezember 1924. Frist zur Anmeidung der Kontursforderungen bis 29. Dezember 1924 Erste Gläubigerversammtung am 18. Dezember 1924. Vormittags 104 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 8. Januar ormittags 19 Uhr, jedesmal im
46 Justizgebäudes an der zu Nürnberg. chreiberet des Amtsgerichts.
ö (75351 as Vermögen des Maschinen⸗ . Theedor Retzek in Nensa (Babitz), O S, ist am 18. Jtovember 1924. Vormittags 10.25 Uhr, der Konkurs er⸗— öff net. Konkursverwalter: Bücherrevisor Ogiermann. Eiste Gläubigersammlung und Prüfungstermin am 18. Dezember 1924, Vormittags 19 Uhr, Zimmer 43, des Amtsgerichte. Offener AÄrrest, An⸗ zeigepflicht und Anmeldefrist bis zum
1. ber 1924. icht Ratibor, den 18. November 1924. 63 gem. 76352
eber das Vermögen der Firma Süd⸗ werk Reutlingen. Rüedi und Eichenbaum,
wurde heute, am 19 November 1924. Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkureverwalter ist Bezirks— notar Rieber in Reutlingen. Offener Ariest. Anzeige und Anmeldefrist bis 106 Dezember 1924. Erste Gläubiger⸗
intsgericht Reutlingen.
St ũ tis: xt. 75353) Ueber WAs Vermögen des Kaujmannts 53 Haller, Zigarren⸗ Zigaietten⸗ und Tabakgroßhandlung in Stuttgart Reins⸗ burgstraße 53 B 11, ist seit 18. November 1924, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Rosenstein in Szutt. gart, Tübinger Straße 14. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 192. Ablauf der Anmeldefrist: 29. Dezember 1924. Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 13. Dezember 1924. Vor⸗ mittags 9 Uhr, Allgemeiner Prüfungs—⸗ den 19. Januar hr. je Justizgebäude, e 19, Saal 196. Amtägericht Stuttgart. J.
Tuttl lng em. (76354
Konfurseröffnung über das Vermögen des Paul Maitin, Schuhfabritanten in Tuttlingen, am 18 November 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Konkursverwalter. stellv Bezirksnotar Bartenbach in Tuti⸗ lingen. Offener Arrest mit Anzeige bis zum b. Dezember 1924. Ablauf der An⸗ meldefrist: 9. Dezember 1924. Wahl⸗
4
756355 Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Bruno Weber, Zeitz, wird wegen Fristablaufs aufgehoben.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Brung Weber, Zeitz Altenburger Str 47, wird heute, am 17. November 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. das Konkursverfahren er⸗ öffnet. (Handel mit Automobilen und Reparaturwertstatt Verwalter ist der Kaufmann Arthur Neumann, Zeitz. Erste Gläubigerversammlung: 13. Dezember 1924, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 27. Dezember 1924, Vorm. 10 Uhr Anmeldefrist: 20. De⸗ zember 1924. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist: 10. Dezember 1924.
gelh, den 17. November 1924. Amtsgericht.
Haut benreonm. 75343 Im Konkureverfahn über das Ver— mögen des Korbmachfrmeisters Jobann Voggesser in Kausbesren wird Teimin zur Prüfung der nachstäglich angemeldeten Forderungen und zut Verhandlung über den Zwangevergleichtvorschlag des Schuld⸗ ners vom 17. If. Mts auf Montag, den l. Dezember 1974. Vorm. 9 Uhr, im Sitzunge aal dess Amtegerichts Kaufbeuren anberaumt. Amtsgerscht Kaufbeuren.
A schzfsfenburz. 75320]
Die Gelchästsgufsicht über das Ver⸗
mögen der Firma Martin Müßig, Kleider⸗
fabrik in Aschaffenburg, ist infolge rechte⸗
kräftig bestätigten Zwangsvergleichs beendet.
Aschaffenburg. den 19. November 1924 Amtsgericht.
PDarmsta dt. 35321
Die Geschästsaufsicht bezügl. des Schuh⸗ warenhändlers Justus Wiederholt in Darm⸗ stadt wird aufgehoben gemäß § 66 Abs 2 Ziff. 7 VGA, da der Schuldner nicht bis zum Ablauf der Frist von einem Monat seit der Angrdnung einen den ge⸗ setzlichen Erfordernissen entsprechenden An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens eingereicht hat.
Darmstadt, den 17. November 1924. Hessisches Amtsgericht J. Finsterwalde, N. H. I7 53221
Das Geschäftsaussichte verfahren über das Vermögen der Kaufmanns Richard Herrmann in Finsterwalde, ,, . y Zwangevergleich rechte kräftig be⸗ endet.
Finsterwalde, den 13 November 1924.
Das Amtsgericht.
Hnambnurxꝶ. (I763231
Die Geschäftsaufsicht ist angeordnet über das Vermögen des Kaufmann Paul Johannes Joseph Stötzer, in nichteinge⸗ tiagener Firma Paul Stötzer. Manufaktur⸗ waren, Mühlenkamp 37. Laden. Aufsichte⸗ verson: Adolph Persihl, Mönckeberg⸗ straße 31.
Hamburg, den 18. November 1924.
Das Amtsgericht.
Hill' bur hausen. 753251
Die Geschäfteaussicht über folgende Firmen: a) Korbkuntt (Korbwaren. und Möbelfabrik) hier, Inhaber Olgar Fried⸗ rich hier, h) Erfa, G m b. H. (Rahmen⸗ und Kleinmöbel fabrik), G. m. b H hier, wird angeordnet. Auf⸗ sichteperson ist der Kaufmann Loehlefink in Eisseld.
Hildburghausen, den 15. November 1924. Das Thüringische Amtsgericht. Abt. II.
München. 765326
Geichäftsaufsicht über das Vermögen der Firma Ulrich und Wagner vorm. Leo Rübslam, Alleininhaber Karl Ulrich in München, ist als durch Zwangsvergleich beendet aufgehoben worden
Kommanditgesellschaft in Reutlingen,
Amtẽ gericht München.
„ kurses angeordnet, da die Antragstellerin infolge der aus dem Kriege erwachsenden
c) Heimschmuck.
* r
Miinchen. 532) Geschasteaufsicht ü ner das Vermögen del Kaufmanns Willy Fuhrmann, Fabrikation von Loden! und Spoitbetleidung in München, ist wegen Fristablauss auf, gehoben worden. Amtsgericht München.
KFenstadt, Orla. . hz 29] Ueber das Vermögen der Firma Noß⸗ mann & Busch. Maschinenfabrit en Neu, stadt an der Orla, ordnen wir die Ge, schästsaufsicht zur Abwendung des Kon, kurses an. Als Aufsichtspersonen bestellen wir: a) die Rechtsanwälte Brehmd und Eißer in Gera. Zweigbüro in Neustabt an der Orla. b) den Prokuristen Weiner, hier; als Gläubigerbeirat bestellen wir:; a) den Bankier Oberländer in Gera, b) den Bankdireftor Koch, hier, und () den Buchdruckereibesitzer Fritz Wagner, hier. Neustadt (Orla, den 15. November 1925. Thüringisches Amtsgericht
Salzungen. - 3630) Ueber die offene e de , , Bauer Co., Metallwaren⸗ und Werk.
ugfabrik zu Leimbach. Kr. Meiningen, sst ute die Ge r, angeordnej worden. Als Aufsichtsperson ist der Ce, schäftsführer Liebe zu Meiningen bestellt Salzungen, den 12. November 1924. Thür. Amtsgericht. J.
)
Wittenberg, Ez. Halle. (7632) Ueber das Vermögen der Firma Car Scheinig Nachfolger G. m. b. H in Wiltenberg. Bez. Halle. wird die Ge— schästsaufsicht zur Abwendung des Kon—
wirtschaftlichen Verhältnisse zahlung unfähig geworden ist und begründe Aussicht besteht, daß die Zahlunggunfähiqg⸗ keit in absehbarer Zeit behoben sein win Zur Aussichtspeison wird der Bücher, revisor Hermann Wolf in Wittenberg be
stellt / Wittenberg, den 18. November 1926 Amtegericht. Hauffe. Wolfach. 738 l
Die Geschäftaaufsicht über rlseurmeissei Gottlieb Springmann in Wolfach wü
aufgehoben. Wolfach, den 13. November 1924. Amtsgericht. Woltrach. 7633
Die Geschäftsaufsicht über die Firm Leo Moser, Zigarrenfabrik in Haslach i. K. wird aufgehoben.
Wolfach, den 17. November 1924.
Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und JƷahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
7565312 Den tsch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil EF.
Ab 24 11. 24 werden die für di Station Stockholm vorgesehenen örtlichen Bestimmungen und Schnittfrachtsätze ge⸗ andert. ,
Auskunft duich die Absertigun en.
Altona, den 13. November 1924.
Deutsche Reichs bahn⸗Gesellschaft. Neichsbahndirektioa. namens der Verbande verwaltungen.
16313) Güterverkehr mit Italien. Mit Wirkung vom 1. Dezember 192 wird für Holjzelistoff der Klasse D nach Italien für die Besörderungestrecke Mann heim · Waidhos = Basel Bad Bi. ein Frachtsatz von 140 Goldvf. für 190 6 gewährt an Stelle des bie herigen Frachl⸗ satzes von 141 Goldyf. Mannhein⸗ Kolonie —Basel, der infolge Streichunt der Station Mannheim⸗Kolonie in del Wechseltarifen aufgehoben wird. Karlsruhe, den 17. November 1924. Deutsche Neichsbahn⸗Gesellschaft. Reichsbahnditrektion.
5314 Bekanntmachung.
Dentsch⸗ italienischer Gůterverkeht
über Brennero, S. Candido und
Tarvisio. Umbehandlungsverkeht,
sFundmachung vom 1. September 1924. Infolge der Uebernahme der im Reghh
betrieb befindlichen Stationen durch di
Teutsche Jteichsbahn-⸗Gesellichaft sind mt
Ablauf des 14. November 1924 alle fit
den Verkehr mit diesen Stationen bekann
gegebenen Bestimmungen außer Kra getreten.
Es sind demnach in der Kundmachun zu stieichen: :
.. Selte 3 und 4: die Ziffer 4 Il it. 6, - auf Seite 4: die besondere Zusatzbestim
mung zu Art 9, : z
auf Seite 4 und 5: die Ziffern 4—
zu Art. 10. aur Seite H: die Ziffer 2 zu Art l!
und die Ziffer ? zu Art. 15, auf Seite 6: in der Bes. Zus⸗-Best. n
Art. 30 die Worte: „oder die Uebergaht
an den Regiebetrieb (bei Sendungen na
Stationen des Regiebetriebes) *, . auf Seite 9 — 15: Abschnitt V (Station
verzeichnije).
München den 17. November 1924. Deutsche Reichs babn.⸗Gesellschaft. Tarifamt d. Gr. B.
Preußischer
85
ref, Gel,, e, .
Deutscher Reichsanzeiger taatsanzeiger.
PVostanstalten und Zeitungs vertrieben für
Fernsprecher: Zentrum 1573
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3. — Goldmark freibl Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den e elbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. a8, Wilhelmmstraße Rr. 32. Einzeln« Nummern kosten O9, 30 Goldmark
*
Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
zweite Verordnung über die Kosten des Mahn⸗ verfahrens nach der Reichsabgabenordnung. zerordnung, betreffend Einfuhrerleichterungen. bekanntmachung über Aenderung der Branntweinverkaufpreise.
jekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Erhöhun von Beteiligungsziffern. ö. hahung
jelanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Beibehaltung einer Beteiligungsziffer.
und Zwangs⸗
Breußen. rnennungen und sonstige Personalveränderungen.
ekanntmachung, betreffend den Vertrieb von Wohlfahrts⸗ briefmarken. .
Amtliches.
Deuntsches Reich.
Zweite Verordnung her die Kosten des Mahn⸗ und Zwangsverfahrens nach der Reichs abgabeno rdnung. fa Vom 22. November 1924. Auf, Grund des 5 315 der ,, n,. wird it Zustimmung des Reichsrats folgendes bestimmt:
Artikel JI.
Die Verordnung über die Kosten des Mahn- und Zwangẽe—
fahrens nach der Reichsabgabenordnung vom 21. Aprll 19233 GBl. 1 S. 2659) in der Fassung des Artilel TVI 8 2 der Zweiten teuernotberordnung wird wie folgt geändert:
ö 2
von 1000 Reichsmark einschließlich . ... 14 vom Hundert, von dem Mehrbetrage - , . 1 vom Hundert, mindestens jedoch 20 Reichspfennig.“ ö.
2. Im 8 3 erhält der Abs. 1 folgende Fassung:
Die Pfändungsgebühr (5 2 Nr. I) beträgt
von dem Betrage (5 7) bis zu 00 Reichsmark ein chließli;sĩ·. . 3 vom Hundert,
von dem Mehrbetrage bis zum Gesamtbetrage von l000 Reichsmark einschließlich . . . 2t vom Hundert, von dem Mehrbetrageeẽ . . 11 vom Hundert,
mindestens jedoch 60 Reichspfennig.“
3. Im S erhält der Abs. 1 folgende Fassung: Die Versteigerungsgebühr (5 2 Nr. 2) ketragt von dem Betrage (6 7) bis zu 100 Reichsmark einschließlich . 4 vom Hundert, von dem Mehrbetrage bis zum Gesamtbetrage von 1090 Reichsmark einschließlich von dem Mehrbetragee Kö mindestens jedoch 60 Reichspfennig.“
4. Im § 7 erhält der Abs. 2 folgende Fassung:
„Zur Berechnung der Gebühren wird der nach Abs. 1 maßgebende Betrag auf den nächsten durch zehn teilbaren Reichsmarkbetrag nach unten abgerundet.“
Artikel II.
Die im Artikel J bestimmcten Gebührensätze finden bel solchen ahn⸗ und Vollstreckungsgebühren Anwendung, bei denen die Ge—⸗ hrenschuld nach dem 36 Rovember 1923 n feht
Berlin, den 22. November 1924.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Popitz.
3 vom 2 vom
undert, undert,
Verordnung, betreffend Einfuhrerleichterungen.
Vom 21. November 1924.
Auf Grund des 8 4 Abs. 2 der Verordnung über die egelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (RGGBl. S. 41) der Fassung der Verordnung vom X. März 1920 (RGHGl. 334. des Gesetzes vom 3. Mai 1922 RGGLI. 1 S. 39 d der, Verordnung vom 13. Februar 14 (Jh Bl. 1 S. 72 rd bestimmt:
„Die Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über die gelung der Einfuhr vom 22. Harz 1570 (RGB. S. z? in der
Anzeigenpreis für den Naum
einer õ gespaltenen Einheitszeile l- Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Berlin Sw. 48, Wiihelmstraße Nr. 32.
. 277. Reichsbanrgtrotentré. Verlin. Montag, den 24. November. Abends. Poftschecttontor Bertin ui.
einschließzlich des Portos abgegeben.
Arti In § 3 (Aufzählung der bewisl ur bedarf) wird 60.
schiedener Art handelt. die sind, im Gesamtgewicht von mittel gelten die Bestimmu
Die Landesfinanzämter welche die vorstehend in a
von ihnen auszuschließen.
Bekannt über Aenderung der B Auf Grund der am 13.
monopolverwaltung gemeinsam schlüsse wird 639
Veom 24. November 1924 kaufpreis für Branntwein, der von Antriebszwecke abgegeben wird (M 1 hl Weingeist.
Berlin, den 22. November
30. September bezw. 1. und 2.
ziffern der Kaliwerke Lohra, Großherzog von .
Salzungen, Volkenroda,
emäß 8 83 der Verordnung vo über die Regelun
He
Die Entscheidungen sind den Tagen zugestellt worden:
vember 1924, 2. den Kaliwerken Großherzog von am 15. November 1924,
vember 1924, 4. der Gewerkschaft Siegfried⸗Gie
ssung der Bekanntmachungen vom 5. April 1921 (RGBl. S. 406),
am 20. November 1924,
2. August 1921 (RGB. S. 1196), 30. Juni 1922 (RGBI. 1 S. 663 und vom 11. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 383) wird . wie sah)
kel .
aht in denen es keiner Einfuhr⸗
r.
c) Die Einfuhr von Gegenständen aller Art, ausgenommen Lebensmittel, welche die jn a genannten Personen bel der Ein⸗ reise mit sich führen, soweit es sich um einzelne Stücke ver⸗
4 nach b eingefügt:
nicht zu Handelszwecken bestimmt nicht mehr als 4 kg. Für Lebent⸗ ngen unter Nr. 6.
nd ermächtigt, einzelne Personen, und genannten, die Erleichterung
des Reiseverkehrs bezweckenden Vergünstigungen mißbrauchen,
Artikel II. Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. November 1924.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: P
osse.
.
m ach ung ranntweinverkaufpreise.
August 19234 von der Reicht mit dem Beirat gefaßten Be⸗
bänderung der Bekanntmachung vom 3. November 1924 folgendes bekanntgegeben: i.
ab beträgt der allgemeine ermãßigte Ver⸗
der Reichsmonopolverwaltung für otorbranntwein), 15,00 R. M. für
1924.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steink
opff.
Die Kaliprüfungsstelle hat in den Sitzungen vom Oktober 1924 die Beteiligungs⸗
Sachsen Il,
Siegfried⸗Giesen, Rössing⸗Barnten,
Kleinbodungen L und Kleinbodungen I
m 2. Oktober 1921, betreffend
bänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, vom 1. Januar 1925 ab. unbeschadet der auf Grund des g 8 a. a. O. vorzunehmenden Aenderungen, wie folgt erhöht:
1. Lohra . . auf b, 1862 Tausendste
2. Großherzog von Sachsen II.. . H. 5213 f sie⸗
3. Wintershall. .... ... . . 6,1454 ö.
4. Siegfried⸗Giesen 9 2 9 5, 1372 *
5. Rössing · Barnt 1. H 5, 9534 4.
6. Sal zungen r 9 0 0 2 2 8807 *.
d 1
8. Kleinbodungen J ...... . . 65,8574 ö
9. Kleinbodungen II..... 5.38574 1
Es entspricht dann die Beteiligungsziffer von
Lohra e 6 Großherzog von Sachsen II..... 115 , Wintershall J *.
Siegfried Giesen.. .... .. 10 Rössing⸗Barnten.. .... .... 124 , , 60 Vol fenroda 2 9 9 9 9 o o o 0 9 6 130 4. Kleinbodungen ! .... .... 122 , Kleinbodungen II. ...... .. 122 .
der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke.
Berlin, den 17. November 1924. Die w, el.
einzelnen Werken an folgenden
1. der Gewerkschaft Lohra in Obergebra Bez. Erfurt am 20. No⸗
Sachsen I in Dietlas (Rhöngeb)
3. der Gewerkschaft Wintershall in Heringen a. Werra am 20. No⸗
1924
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
5. dem Kaliwerk Rössing⸗Barnten G. m. b. H. in Hannove Schlägerstraße 55, am 20. November 1924, 8 d ö
6. der Gewerkschaft Salzungen in Hannover, Schlägerstraße 55, am 20. November 1924
7. der Gewerkschaft Volkenroda in Menteroda (Thüringen) am
November 1924,
8. der Preußijchen Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktiengesellschaft, Abteilung Salz. und Braunkohlenwerke in Berlin, Berginspektion Bleicherode in Bleicherode für die Kaliwerke Kleinbodungen 1 und II am 20. November 1924.
J. A.: Maenicke.
Die Kaliprüfungsstelle 2. Oktober 1924 entschieden:
Von einer Erhöhung der bisherigen Beteiligungsiiffer des Kaliwerks Sal; münde gemäß 8 83 der Verordnung vom 22. Oktober 1921, betreffend Abänderung der Vorschristen zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, wird abgesehen.
Berlin, den 14. November 1924.
Die Kaliprüfungsstelle. Heckel.
hat in ihrer Sitzung vom
Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Salzmünde in Halle a. d. Saale am 21. November d. J. zugestelli a
J. A.: Maenicke.
Preußen. Ju stizministerium.
StARat Dr. Fabian von der StW. d. SG. in Berlin Il ist zum OStA. in Stolp ernannt. ,
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Auf Grund der Bundesratsverordnung über Wohlfahrts—⸗ pflege vom 15. Februar 1917 — RGGBl. S. 143 — und der dazu ergangenen Preußischen Ausführungsbestimmungen vom 19. Februar 1917 (Min.Bl. für die innere Verwaltung S. 64 erteile ich dem Preußischen Landesausschuß der Deutschen Not⸗ hilfe die Genehmigung, die von der Reichspost zugunsten der Deutschen Nothilfe herausgegebenen Wohl— fahrtsbriefmarken in der Zeit, vom 28. November 1924 bis zum 31. Januar 1935 innerhalb des ganzen gen ssshen taatsgebiets durch die Ausschüsse der Deutschen Nothilfe und durch die einzelnen, in ihnen zusammengeschlossenen Wohlfahrtsvereinigungen öffentlich, insbesondere auch von Haus zu Haus. vertreiben zu lassen. Die Hälfte des Rein⸗ ertrages der Marken, der sich nach Abzug des Frankierungs⸗ wertes ergibt, ist zum Zwecke der Verteilung auf Gebiete be⸗ . Notstands an die Reichsgeschäftsslelle der Deutschen
othilfe abzuführen, während die andere Hälfte zur Verfügung der mit dem unmittelbaren Vertrieb befaßten Organisation für deren Wohlfahrtsarbeit verbleiben darf. Diese Genehmigung umfaßt auch die Veranstaltung von „Opferwochen“ zu dem bezeichneten Zweck und innerhalb des angegebenen Zeitraums. Für die Werbung zu diesen Opfer⸗ wochen sind . Plakate. Versand von Werbebriefen und mündliche Propaganda zugelassen. Im einzelnen sind die von der Reichsgeschäftsstelle der Deutschen Nothilfe aufgestellten Richtlinien für die Durchführung des Vertriebs maßgebend. Berlin, den 17. November 1924. Der Preußische Staats kommissar für die Regelung der Wohlfahrtspflege. J. V.: Dr. Pokrantz.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich großbritannische Botschafter Lord D'Abernon hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Botschaftsrat Addison die Geschäfte der Botschaft.
Preußen.
n Fortsetzung der Ausgabe des „Handbuchs über den Preußischen Staat“ für 1922 wird für das Jahr 125 eine Neuauflage dieses Handbuchs (131. Jahrgang) im Büro, des Preußischen Stgatsministertums bearbeitet, die im rühjahr 1925 wieder in R. von Decker's Verlag (G. Schenck)
sen in Dannover, Schlägerstr. bb,
zerlin 8W. 19, Jerusalemer Straße 56, erscheinen wird. Vorbestellungen auf dieses Werk von seiten der Be⸗