1924 / 282 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 29 Nov 1924 18:00:01 GMT) scan diff

' Sdos] Aus dem Aufsichtsrat ist ausgeschieden K, Dr. Fr. Ehreneperger, üri Bochum, den 24 November 1924.

Stein kohlenbergwerke Becker Attiengesellschaft. Der Vorstand. Erich Freimuth. Koch.

sõdd h ] Tabbox Altiengejellschaft Fabrik feiner Metallwaren

in Zuffenhausen⸗Stuttgart.

Die Generalversammlung vom 23. Sep⸗ tember 1924 hat beschlossen. das bisherige Grundkapital von 18 Millionen Papier- mart im Wege der Umstellung auf 60 000 Goldmark zu ermäßigen. Durch die Umstellung entfällt auf 6 alte Aktien à 1000 A eine neue Goldmarkaktie über 20 Æ oder nach Wunsch auf 30 alte Aktien à 1000 K eine neue Goldmark⸗ aktie über 100 .

Die Aktionäre werden aufgefordert, ibre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen zum Zweck des Umtausches bis spätestens 15. Januar 1925 bei der Gesellschaft einzureichen.

Aktien, die nicht rechtzeitig eingereicht 2. werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. jsür

aftlos erklärt.

Den 1. Oktober 1924.

Der Vorstand. Munz. Staudenmaier.

en Schugkplatten· S Mauerstein Attiengesellschast, München.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordent—⸗ lichen Generalversammlung für Mon⸗ tag, den 22. Dezember 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, in den Amtsräumen der Notariate V und XVII in München, Karlsplatz 10, eingeladen mit folgender

Tagesordnung:

1. Vorlage der Goldmarkeröffnungs⸗ bilanz per 1. Januar 1924 mit zu—⸗ gehörigem Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Goldmarkeröffnungsbilanz.

2. Beschlußfassung über die Umstellung des Eigenkapitals auf Goldmark durch Herabsetzung des Nennwerts und der Zahl der Aktien, Einziehung von Vorratsaktien. Ermächtigungen für Vorstand und Aussichtsrat.

3. Satzungsänderungen entsprechend den Beschlüssen zu Punkt 2, ferner be— treffend 5 4 (Aenderung der Rechte der Vorzugsaftien), 59 Ziffer 6 und d (Aenderung der Beträge), F 15 (Aende⸗ rung der Vergütungen für den Auf⸗— sichtsrat), S 1I7 (Aenderung der Frist für Berufung der Generalversamm— lung), 5 25 (Aenderung der Be⸗ stimmungen über Gewinnverteilung). Sonstige Satzungsänderungen.

Zu Punkt 3 hat auch gesonderte Be⸗ schlußfassung der Stammaktionäre und Vorzugsaktionäre stattzufinden.

Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien (ohne Couponsbogen) spätestens am zweiten Werktag vor der Generalversammlung bei uns odet bei dem Münchener Bankverein Attiengesellschaft München unter Bei⸗ fügung eines doppelten geordneten Num⸗ mernverzeichnisses zur Hinterlegung ein⸗ zureichen.

München, den 26. November 1924. Schug kplatten⸗ Mauerstein⸗ Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Dr. Weinreich.

fis]

Odelwerke Gebrüder Vöhl Aktiengefellschaft.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der auf den 18. Dezember 1924, Vorm. 11 Uhr, in Düsseldorf im Sitzungssaale der Hugo Loewenstein A⸗G. stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst ein.

Tagesordnung:

1. Berichterlattung des Vorstands und des Aufsichtsrats, Vorlegung der Papiermartbilanz für 1923/1924.

2. Genehmigung der Papiermarkbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.

3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats Festsetzung einer zu be⸗ willigenden Vergütung an Vorstand und Aussichtsrat für das abgelaufene Geschäãfisjahr.

4. Genehmigung der Goldmarkeröff⸗ nungsbilanz nach Vorschlag und Be⸗ richt des Vorstands und des Auf—⸗ sichtsrats.

b. Umstellung des Eigenkapitals und der Aktien, Verteilung des neuen Eigen⸗ kapitals auf Vorzugs⸗ und Stamm aktjen, Umstellung der Aktien durch Herabsetzung der Nennbeträge und Zu⸗ sammenlegung sowie Neuausstattung der Vorzugsaktien, Bestimmung etwaiger anderer Umstellungsmodali⸗ täten.

6. Beschlußfassung über Aenderung der S8 6, 16, 24 und 28 der Satzungen, entsprechend den Beschlüssen zu 5.

Zur Teilnahme an der Generalversamm— lung sind berechtigt alle Aktionäre nach , der Aktienmäntel nebst

ummernverzeichnis bis zum 18. Dez. d. J. bei der Gesellschaftskasse oder Beibringung einer 1 nebst Nummernver⸗ zeichnis über die erfolgte Hinterlegung bei einem Notar oder bei folgenden Stellen:

Bankhaus B. Blanke, Düsseldort,.

Bankhaus Carl Chambré, Lich, Ober⸗

hessen

Düsseldorf, den 26. November 1924.

65978] EI. Mufforderung. Handels ˖ G Gewerbebank A. G.,

Karlsruhe / V. Durch Beschluß der ordentl. General- versammlung vom 30 Juni 1924 ist das Grundkapital durch Umstellung auf Gold⸗ mark 60 000 ermäßigt worden. Wir fordern unsere Aktionäre hierdurch auf, ibre Aktien mit den zugehörigen Ge— winnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen nebst Nummernverzeichnis innerhalb einer Frist von drei Monaten, spätestens bis 31 Fa⸗ nuar 1925, an unserer Kasse behuls Um . tansch einzureichen.

Auf je A 2000 eingereichte Aktien wird eine neue Aktie 8 G.-Mk. 20 oder ein vielfacher Betrag hiervon nach den Be⸗ stimmungen der Verordnung über Gold—⸗ markbilanzen gewährt. .

Aktionäre, die nur 1090 einreichen, erhalten auf Antrag einen Anteilschein, der dem Verhältnis seines Anteiles an den Aktien des ermäßigten Grundkapitals ent⸗ spricht. JJ

Aktien, die überhaupt nicht eingereicht werden, werden nach Ablauf der fest⸗ gesetzten Frist für kraftlos erklärt An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden die darauf entfallenden Goldmark⸗ attien und eventl. Anteilicheine ausgegeben und für Rechnung der Beteiligten öffentlich versteigert. Der Erlös wird unter Abzug der entstandenen Kosten nach Verhältnis des Aktienbesitzes bereitgehalten.

Karlsruhe, den 27. Oktober 1924.

Sandels & Gewerbebank A.⸗G.

Der Vorstand.

59903

Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16 August 1924 ist zwecks Um⸗ stelkung das Grundkapital der Gesellschaft auf 45 000 Goldmark herabgesetzt worden, indem für die Zukunft je 20 Aktien à 1000 Æ und ie 2 Aktien à 106000 A eine Aktie zum Nennbetrag von 20 Gold⸗ mark bilden.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Aktien bis zum 31. De⸗ zember er. der Gesellschaft einzureichen. Aktien, die bis zum Ablauf der genannten Frist nicht eingereicht werden. sowie ein gereichte Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Aktionäre zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt.

Ohlau, den 19. September 1924. Aktiengesellschaft für Bahnbedarf und Schrottverwertung. Der Vorstand. Carl Fiolka.

6. Erwerhs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

784321

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 10. Dezember 1924, 7 uhr Abends, in den Räumen der Bank, Berlin, Königgrätzer Straße 61.

Tagesordnung: 1. Ergänzung des Aussichtsrats. 2. Aenderung der 55 8, 9 und 10 des Statuts.

3. Zinssätze und Kreditbedingungen.

4. Verschiedenes.

Berlin, den 28. November 1924. Berliner Disconto⸗Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpfl.

Der Vorstand.

Wustrow. Dr. Schmidt. Hoffmann.

78460]

Die Genossen der Deutschen Land⸗ wirtschaftsbank, E. G. m. b. H., Berlin N. 24, Friedrichstraße 131 , werden hiermit zur ordentlichen Ge⸗ neralversammlung am 15. Dezember 1924, Nachmittags 3 Uhr, in Berlin nach den Geschäftsräumen der Immobilien⸗ Proxaganda G. m. b. H., Berlin N. 24, Friedrichstraße 131 d, eingeladen.

Tagesordnung: 1. Genehmigung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1923. 2. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3. Beschlußfassung über die Liquidation

der Genossenschaft.

4. Bestellung des Liquidators.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind alle Genossen berechtigt.

Berlin, den 27. November 1924.

Deutsche Landwirtschaftsbank, E. G. m. b. SH. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

78388

I0. Verschiedene Bekanntmachungen.

Von den Firmen C. H. Kretzschmar⸗ Bernheim Blum K Co. und N. Helfft C Co, hier ist der Antrag gestellt worden, 4K 46 000 000 nene Aktien der Vereinigten Kunst⸗Institute Actiengesellschaft vorm. Otto Troitzsch, Berlin⸗Schöneberg, Nr. 14 001 30 000 zu je Æ 1000, Nr. 30 901 = 60 000 zu je Æ 1000, zum Böoörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. November 1924. Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

780d]

Die Oberschlefische Stahlwerks.⸗ gesellschaft mit beschränkter Daftung. Berlin mit K in Gleiwitz ist laut Gesellschafterbeschluß vom 20 November 1924 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin Sw. 19, Neue Grünstraße 17/18, den 25. November 1924. Der Liquidator: Berthold Nothmann.

74026 Unsere Firma ist in Liquidation ge⸗ treten. Etwaige Forderungen sind um⸗ gehend geltend zu machen. Weser⸗Ems Handelsgesellschaft für Getreide, Mehl z Futtermittel G. m. b. S., Oldenburg i. / Old.

76696

Durch Ablauf der im Gesellschaftsver⸗ trage bestimmten Zeit und Eintrag in das Handelsregister des Amtsgerichts Zwingen⸗ berg vom b. 11. 1924 tritt unsere Gesell⸗ schaft in Auflösung. Die Gläubiger werden aufgesordert, sich bei der unter⸗ zeichneten Firma zu melden.

Auerbach, 20. November 1924.

Auerbacher chloßberg⸗ Kellerei

G. m. b. H. in Liquid. N. Deutschmann.

75697] Bekanntmachung. Die Transit Tabakfabrik G. m. b. H. in Liegnitz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Liegnitz, den 17. November 1924. Der Liquidator der

Tran sit⸗ Tabakfabrik G. m. b. S.

in Liquidation.

Scheye. Jablonski.

76250

W. Biesterfeld & Co., m. B. S., Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst worden. gene, sind bei dem Liguidator Dr. Max Lohmann, Ham burg, Mönckebergstr. 13, per Adr. W. Biester⸗ feld C Co., anzumelden.

76251] Mitteldeutsche Salzhandelsgesell⸗ schaft m. b. S., Leipzig. Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst worden. Forde⸗ rungen sind bei dem Liguidator Dr. Max Lohmann, Hamburg, Mönckebergstr. 18, p. Adr. W. Biesterfeld C Co., anzumelden.

6252

W. Biesterfeld Chemische Produkte G. m. b. S., Hamburg. Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst worden. Forde⸗ rungen sind bei dem Liquidator Dr. Ma Lohmann, Hamburg, Mönckebergstr. 18, per Adr. W. Biesterfeld C Co., anzumelden.

75695

Die unterzeichnete G. m. b. H,. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Berliner Fabrik für Brauerei⸗ Bedarfs⸗Artitel Gebrüder Thelen G. m. b. S.

Liquidator: Max Wunberger, Berlin, Belle⸗Alliance⸗Straße 3.

77h40]

Die Firma Reichel C Buchholz G. m. b. S., Leipzig⸗Lindenau, ist laut Anmeldung zum Handelsregister am 20. 11. 1924 in Liquidation getreten.

Der Bücherrevisor Max F. G. Heise zu Leipzig, Körnerstr. 33, ist zum Liqui⸗ dator bestellt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liqui⸗

Paul Landgraf.

dator anzumelden.

77941] Samburg

rersammlung in Liquidation getreten.

„Iberia“ Handelsgesellschaft m. b. S. in Liqu. 6, Neuer Wall 40.

Unsere Firma ist am 4. November d. J. laut Beschluß der Gesellschafter⸗ Zu Liquidatoren sind bestellt: Herr J. A. Kurt Meyer, Blankenese, Wedeler Chaussee 29a, und Herr Bern hard Kröpelin, Hamburg, Hasselbrookstr. 160, und wollen sich die Gläubiger bei diesen melden. „Iberia“ Handelsgesellschaft m. b. SD. in Liqu.

78389

Andreas Hansen G. m. b. H. zu Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis zum 31. Dezember 1924

bei dem Unterzeichneten zu melden.

Hamburg, den 265. November 1924. Der Liquidator:

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Fritz Vöhl.

Andreas Hansen, Admiralitätsstr. 60/61.

Brospekt ves Berliner Pfandbrief⸗Amtes

(Berliner Stadtschaft) zu Berlin über 8 prozentige Goldpfandbriefe im Betrage von 10 000 6000. Goldmark 3584.2 13 Feingold. Buchst. A Nr. 2001 4000 2000 St. zu je 50 G. M. 179210 g Feingch

77S ij

B . Soo Soo D 3000, , 1695 . 3584207. GG 7 3o0oj sbb O 30600 266 716.6816 BPB * 3600 = 16bbb D Soo? 860 1592109 E VG] lbb = bd, , 6d D 66 06

zusanmen: 1 000 St. über Io 0Oσcσδσο6 GM. 3684.2 Kg Feingo und 10 prozentige Goldpfandbriefe im Betrage von 10 000 000, Goldmark 3584.2 Rz Feingold. Buchst. ö Nr. 2001 4000 = 2000 St. zu je 60 G.⸗M. 17,9210 g Feingoh

; oh l= hobo S Jobo. ,, 100 363429 87. H 366 l Hobo S 30067 2606 71684068 I ob l = 16000 S zoöoßj ? 500 7 1752100 ; äkKF ? DVol-— ibo obo . D ööd . 6s 66

zusammen: 21 000 St. über 10 000 000 G.⸗M. 36584, kg Feingol

Die Berechnung auf Gramm Feingold erfolgt auf Grund des Reichsmünzgesetzes vom 1. Juni 1909. 1 G.⸗M. 0, 353842 g Feingold.

Auf Grund der Satzung vom 30. Mai / 21. Oktober 1921 und des 6 nachtrags vom 23. November / 19. Dezember 1923 gibt das Berliner Plandbrief⸗Amt das unker Aufsicht des Magistrats Berlin und des Ministeriums für Volkswohlfahn stebt, vom J. Januar 19894 ab auf den Inhaber lautende Sprozentige um 10prozentige Berliner Goldpfandbriefe in obigen Beträgen und in den ang gebenen Abschnitten aus. Diese Pfandbriefe sind lediglich eine erweiterte Ausgahe der im Juni d. J. zum Handel an der Berliner Börse zugelassenen 8 oso igen um 10 0ͤ0igen Berliner Goldpfandbriefe im Gesamtbetrage von je 3584,R2 kg Feingoh 10 000 009 Goldmark. ö Das Preußische Staatsministerium hat die Ausgabe der 8 Co igen Goldpfamd= briefe ab 14. April 1924 (II. 4 Nr. 382 M. f. V. si. E. L 957 Fin. ⸗Min.) und die Ausgabe der 10 060 igen Goldpfandbriefe am 31. Mai 1924 II. 4. JI. E. 1 2963 Fin.Min.) genehmigt.

Gegenwert für erststellige Darlehnshypotheken auf Groß Berliner Grundstücke.

beider Werte als Beleihungswert angenommen. Nach der Satzung kann eine Be leihung bis zu 60 dieses Beleihungswertes erfolgen. gegenwärtige Gesamtlage wird regelmäßig nur ein geringer Bruchteil der an sich zu lässigen Beleihung gewährt. § 1 Abf. 2 des Preußischen Ausführungsgesetzes zum B. G.⸗B. vom 20. Sep tember 1899 (Gesetzsammlung Seite 220 221). ö

Die Zinzscheine sind halbjährlich am 2. Januar und 1. Juli fällt

und zahlbar: hornstraße h,

sowie bei anderen jeweils bekanntzugebenden Stellen. ö Ausgeloste Stücke werden nur bei den obenbezeichneten Stellen eingelöst, wi auch kostenfrei neue Zinsscheinbogen erhoben und gegebenenfalls Konvertierungen vor genommen werden können.

Amtes erfolgt Tilgung durch Ankauf oder duich Annahme zum Nennwert an Grund vorangegangener satzungsmäßiger Auslosung mit dreimonatiger Auf

Restanten veröffentlicht werden. Alle diefe Goldpfandbriefe betreffenden Veröffentlichungen erfolgen durch ein

in der Berliner Börsen⸗Zeitung.

gehenden Kalendermonat vom Reichswirtschaftsminister oder der von ihm bestimmter Reichswährung nach dem am letzten Börsentage in dem dem Monat des Verfal

Mittelkurse für das englische Pfund (Auszahlung London). Für die Einlösum

keitstage maßgebend.

verschreibungen entspringenden , ,, das Gesamtvermögen des Berliner Pfand brief⸗Amtes einschließlich aller Deckungsmittel und Ersatzanspruͤche. Nach dem Rerlim Pfandbrief⸗Amt haftet den Inhabern der Berliner Goldpfandbriefe für ihre vor erwähnten Forderungen die Stadtgemeinde Berlin. .

Vor Ablauf von 16 Jahren ist die Rückzahlung der in Goldpfandbriefen g währten Darlehen nur mit Genehmigung der Direktion zulässig. Ueber die Ge nehmigung und ihre Bedingungen beschließt die Direktion von Fall zu Fall. Satzung mäßig erfolgt die Rückzahlung grundsäͤtzlich nur in nicht ausgelosten Berliner Gold pfandbriefen desjenigen Zinesatzes, in welchem das Darlehn gegeben ist.

Der Gesamtbetrag der un Umlauf befindlichen Pfandbriefe muß in Höhe de Nennwertes jederzeit durch Hypotheken von mindestens gleicher Höhe und mindesten gleichem Zinsertrage gedeckt sein. Diese Feststellung wird allsährlich durch de Magistratskommissar getroffen und öffentlich bekanntgemacht. ;

Bis Ende September 19224 waren ausgegeben; An 8 0g igen Goldpfandbriesen 7 605 0 G. M., an 10 9 igen Berliner Goldpfandbries 5 650 000 G.M. An Hypotheken waren die gleichen Beträge vorhanden.

Berlin, im November 1924.

Das Berliner Pfandbrief⸗Amt. Le Viseur.

10 0 igen Berliner Goldpfandbriefe über je 10 Millionen Goldmark zum Börse handel an der Berliner Börse zugelassen worden. Berlin, im November 1924. ; Das Berliner Pfandbrief⸗Amt. Le Viseur.

(I7hb94]

Aschaffenbur

r. H13 M. f. V. Die Mitglieder des Berliner Pfandbrief⸗Amtes erhalten die Pfandhriese a ß Die Wertermittlung erfolgt auf Grund einer amtlichen Schätzung. Nach den

Grundsätzen einer staatlich genehmigten Schätzungsordnung wird der Realwert (Boden und Bauwert) und der Ertragswert des Grundslücks festgestellt und dann das Mittel

In Rücksicht aber auf dit

Die Pfandbriefe sind mündelsicher gemäß Artikel 71 Nr. 3 und Artikel R

bei der Kasse des Berliner Pfandbrief⸗Amtes zu Berlin W. 9, Eich bei der Bank für wertbeständige Finanzierungen, Aktiengesellschaft, ebend

Die Pfandbriefe sind seitens der Inhaber unkündbar. Seitens des Pfandbrief

rufungsfrist. Die Aufrufung erfolgt alsbald nach der Auslosung, wobei auch dit

malige Cinrückung in dem Deutschen Reichs und Preußischen Staatsanzeiger sowi Die Einlöfung der ausgelosten Pfandbriefe sowie der Zinsscheine erfolgt i deutscher Reichswährung. Der zu zahle nde Betrag richtet sich hinsichtlich der au geloften Pfandbriefe nach dem letzten in dem dem Monat des Verfalltages vorher, Stelle veröffentlichten Preise für Feingold an der Londoner Börse. umgerechnet i tages vorhergehenden Kalendermonat an der Berliner Börse amtlich notierten der Zinsscheine ist die gleiche Notierung im vorletzten Kalendermonat vor dem Fällig

Den Inhabern der Berliner Goldpfandbriefe haftet für alle aus diesen Schuld

Berlin

Auf Grund vorstehenden Prospektes sind die darin bezeichneten 8 0 o igen in

Kaufhaus Josef Sailer G Simon L. Dilsheimers Nachs

Erste Zent ral⸗Handelsregister⸗Beilage um Deutschen Reichs anzeiger und Preuhzischen Staatsanzeiger

Nr. 282. Berlin, Sonnabend den 29. November 1924 ——

Der Inhalt dieser Beilage, ; ; 3 j ge, in weicher die Bekanntmachungen aus 1. dem Sandels⸗, 2. dem Güterrechte. . dem Bereins-, 4. dem Genossenjchafts . 5. dem Musterregistey 1 2 5

6. der Urheberrechtseiniragsrolle sowie 7. über Konturse und ã ,,, . Geschäftsaufficht und 8. die Tarif und Fahrvlanbekanninachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Meich tann durch alle Postanstalten, in Berlin

lab ; ; . . . . die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatganzeigers S' a5 Wisbelm—

.

Das Zentral⸗Handelsregtster für das Deutiche Reich erscheint in der R igli . che Regel täglich. . betiägt monatlich 1450 Goldmark freibleibend. Einzelne 221 gi ver . nzeigenpreis für den Naum einer gespaltenen Einheitszeile 1. Goldmark freibleibend

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Vom „Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 282 A, 2826 und 2820 ausgegeben.

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Ce, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäfts jtelle eingegangen sein *g

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

78. Zulässigkeit des Dreimonatsabzugs * schafter einer offenen Danner ner e, m . ju entscheiden, ob der Gesellschafter einer offenen ne e fer ö S 11 Abs. 1 Ziff. 3 des Vermögenssteuer⸗

9 en kann, wenn zwar ni h 6 ,, ung zwar icht er selbst, aber die

gestellt, so würde die Erhebung einer Gewerbesteuer für 1823 nicht in ö ve . . . uld y 26 2. mit 2 ̃ jahre ,. 96 17. September 1924. VI . A D f mescben . Veranlagung eines Hauses, das gewerbli weck dient und als Yflerhsnn d Vernes, de'; , ,

Akten noch heute. Daß im Sinne des 4 der Durchführungs— bestimmungen zug Obligationensteuer unter Rechtsn fr nichts anderes als die Nachfolge in daß Vermögen des Sbligationen= chuldners een. sein kann, ergibt die einfache Erwägung, daß nach 20 der Dritten ber, nr, r, Steuerschuldner nur der zur ilqung der Schuldrerschreibungen Verpflichtete ist. diese Ver

ft ein entsprechendes Barguth hat. Diese

Sinne des

rage ist zu bejahen. Nach d ö . ;

vffene a , e, * , . n , ,,,, . 9. hat 3 . aum n n 5 6 ne. 2. sich nicht um eine Sonder= iner of fe ehoͤre aen wird ichtet. 8 Hausgrundstück dient hier⸗ nachfolge in die Schuld allein handelt, also im We Gesellschaftern als Trägern des . , 9 3a rte e ih t en, siider, auch , . . k ö . 2. ze.

mit Rücksicht hierauf das Haugsgrundstlick zum Teil zu folge i ü sbefti zum Betriebs. folge im ; §z der Durchführungsbestimmungen nicht

J e. die auf Grund des vor, so bedarf es hier keines näheren geen, auf die Frage, ob

! . i fern n. gut len Bewertungsricht S 4. der Durchfüh runge be tim mungen und diese überhaupt als rechts uch Betrage an Geld. Bant. oder sonfligtn Guthaben une Gin? inien, Es gntsprichk dies auch dem ö Abf. 1 Satz 2 der auf sültig im Sinne des 3 h der Dritten Steuernotverordnung anzu= es 5 II. Abs. 1 fr. 3 des Vermögensstencthesetzeg ahi Lin (lt FGrum des Artstels Il. 16 der Zweiten Stenernofderordnung für sehen ahd. Indessen ist die Vorenischeldung bei richtiger Aussegun haft besitzt, den einzelnen Gesellschaftern bei llendmachung des die Vermögenssteuer 1924 erlassenen Durchführungsbestimmungen. es 5 20 der Dritten Steuernotverordnung auch ohne Rücksicht au Dreimonatsabzugs nach dem Verhältnis ihrer Beteiligung ahn der Daß das Hanggrundstic r. Hlfte dem gewerblichen Betriebe ge. die Durchführungebestimmungen, qufrechtznerhalten. . 3 fach Hesellschaft zugute kommen müssen. (Urteil vom 17. September 1924 widmet ist ist von der rinstanz einwandfrei festgestellt. Nicht anz allgemein aus, daß Steuerschuldner ift, wer zur Tilgung (Nück⸗ Y A . z . der Flächen, oder Luftraum der den verschiedenen Jwecken dienenden kauf, Einlöfung. Ginziehung) der Schuldverschreibungen nach den für 79. Unzulässigkeit des Abzugs einer Nückstellung für die Teile des e, ,,. ist maßgebend, sondern deren wirtschaft⸗ sie gegebenen Hestimini. ngen verpflichtet oder berechtigt gewesen im nächsten Jahre fällige preußische Gewerbesteuer bei liche Bedeutung für das ganze Grundstück, Es ist nicht zweifelhaft, ist oder wem die Verpflichtung oder Berechtigung zur Tiizung ek Berantlagung zur Hermbgenssteuer.“ Streitig war Nie Abzugs—= daß Ladenräume und die etwa zu gewerblichen Zwecken sonft noch be⸗ liegt. Bei Auslegung der Steuergesetze sind ihr Zweck und ihre wirt⸗ Fhigkeit einer Rückstellung für die preußsche . 63 nöligten Teile des Grundstücks derhäftniz mäßig eine größere Be. schaftliche Bedenkung zu berücksihtigen, is 4 der Reichsabaaben— ihres 1923 bei Veranlazung zur Vermögens ftener, Der Heschwerbe= i oder einen höheren Mietwert besitzen als die sonstigen Teile ordnung), Zweck der Obligationensteuer ist, den Anleiheschuldner da⸗ ihrer it der Ansicht, daß eine solche Rückftellung in der für das Gnde 8 Grundstücks (Urteil vom 17. September 1925. V V R 422M) ür eine Steuer zahlen zu lassen, daß er ein vollwertig empfangenes

. 8a. Ist Schuldner der Obligationen fleuer der Erwerber rlehen in einer minderwertig gewordenen Wahrung abgestoßen hat der sämtlichen Aktien einer Aktiengesellschaft? Eine Firma hat sämtliche Aktien einer ,, . zum Buchwert erworben und ist deshalh für die von der letzteren geschuldete Obligationen= steuer als Rechtsnachfolgerin gemäß § 4 der Durchfüh rungsbestim⸗ mungen zur Obligationensteuer in Anspruch genommen. Einspru und Berufung sind erfolglos geblieben. Der Rechtsbeschwerde i Recht zu . wenn sie sich dagegen verwahrt, daß ihre Verpflichtung auf eine Rechtsnachfolge in das Vermögen der Aktiengesellschaft ge= gründet wird Gegen die Vorentscheidung ist zunächst einzuwenden, al, se eine . . 49. ; . gh ,, . achfolge nicht gibt und da nur wir iche Uebergang des ge⸗ im ̃ ihe schul ar, n, nn. in die a der Firma eben keine 6 . . l ö ö. * , . . . 3. e . . * ö ö. i . 36 , mn . solche aber auch 8 hat. Damit war die Form der Akttiengesellschaft nur noch eine e gefunden werden 6 . ien durch die Heschwerde. aske, hinter der sich der eigentliche, wirkschaftliche Unternehmer unden werden, K der Rechtsnatur der. Aktiengesell. sediglich derbarg. Als Inaberin famklicher Aktien Kar die mn chaft als einer juristischen Person der Aktienerwerb keinen Ueber- mĩindestens berechtigt die ö rr, , eee, . . . des Gesamtvermögens der Gesellschaft guf den Erwerber zur da ihr das Vermögen der Aktiengesellschaft als Nlei un Kern der 3 * e , e , e fm, m,. ziktien auch talscchlich gehörie, ist die Ei e na auch ans rem Ver. ö . 83 mögen erfolgt. (Urteil vom 2. Oktober 1824. II 780 24)

2 der Rei abenordnung versteuert. Aus der Tatsache' daß für di Vermögengsteuer das Vermögen einer offenen Gar, g J. h. inzelnen sellschaftern angerechnet wird, folgt ohne weiteres daß

vermögen gerechnet ist, so verstö ies ni i . st, so verstößt dies nicht

oder nach den Aufwertungsbestirrmun gen nur zu einem minderen Be⸗= trag abzustoßen hraucht. Dieser Zweck erfordert für eine sinngemäße Auslegung der Verordnung allerdings eine Rücksichtnahme darauf, wem wirtschaftlich der ö zugute gekommen ist. Das war im vorliegenden Falle zweisellos die Firma, ihr als alleinigen Inhaherin sämtlicher Aktien alle von der Aktiengesellschaft erzielen wirtschaftlichen Vorteile zugute kamen, sowohl die Anleihe und die Anschaffungen aus dieser als auch der Inflationsgewinn beim Ab⸗= stoßen der Anleihe. Es kommt also nicht sowohl darauf an, daß sie jetzt sämtliche Aktien der Gesellschaft besitzt, als darauf, daß sie sämt⸗ liche Aktien vor Einsetzen der Inflation bereits erworben hatte und

Fewerbesteuer des Jahres 1923 nach dem Ergebnis des Kalender- ahres 1922 hemessen wurde. Die Abzugsfähigkeit ist von der Vor⸗ nstanz mit Rechk verneint. Allerdings kann eine noch nicht ver nlagte Steuer durch Rüchstellung eines ihrer voraussichtlichen Höhe ntsprechenden Betrags berücksichtigt werden. Voraussetzung ist jedoch, s. die Steuerschuld an dem Stichtag der Vermögenssteuer bereits sistanden ist. Nach dem durch Artikel IJ 5 1 des . vom Mai 1920 eingefügten 5 La des preußischen Kommung = esetzes entsteht e nee labenschuld bei der Gewerbesteuer, sobald der atbestand verwirklicht ist an den das Gesetz den Anspruch des Ab- abengläubigers knüpft. Vorgussetzung der Erhebung der Gewerbe= euer auch nur für ein Vierteljahr st, dh das Gewerbe am 31. März 23 noch nicht abgemeldet ist. Mit Recht wird daraus gefolgert, ß die Steuerschuld ien am 1. April 1923 entstanden ist. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß die Gewerbesteuer 192 ach dem Ergebnis des Kalenderjahres 1922 bemessen wird. Die atsache, an die das Gesetz die Steuer knüpft, bleibt trotzdem der Fewerbebetrieb am 1, April 1923. Der Gewerbebetrieh des zahres 1922 liefert lediglich die Steuerbemessungsgrundlage, Würde er Gewerbebetrieb mit dem Schlusse des Kalenderjahres 1922 ein⸗

Handel

sregister.

ist aufgelöst. Die Kaufleute Friedrich immermann jr. und William Bertram Reben isch, beide in Bärenstein, sind als

felden, eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma erloschen. t Beerfelden, den 20. November 1924.

Veröffentlichung dieser Bekanntmachung geltend zu machen. Berlin, den 14. Nobember 1924.

Aktiengesellschaft: Durch Beschluß der Generalversammlung dom 15. September 1'924 ist das Grundkapital auf 40 000

len, West. 77060) Geschäftsführer ausgeschleden, zum Liqui⸗ Hess. Amtsgericht Amtsgeri in⸗Mi ĩ Boldmar gestellt Fe ; In unser Handelsregister Abtei e A dator ist der Kaufmann Friedrich Zimmer- 6 . . . , , , , ne. heute bei der unter Nr. 110 ein. mann jr. in Bärenstein bestellt. Berlin- Do] Satzungsänderung en Als nrht elne

In unser Handelsregister B ist heute eingetragen: Nr. 35 G19. Kauffahrtei⸗ Aktiengesellschaft, Berlin, wohin der Sitz von Hamburg verlegt ist. Gegen⸗ stand des Unternehmens; Abschluß von San delsgeschäften aller Art. insbesondere im Verkehr mit Ausland und Ugbersee. Grundkapital; 750 09 CM 16. Aktien-

wird noch veröffentlicht; Das Grund- kapital zerfällt jetzt in 000 Inhaberaktien zu je 29 Goldmark. Nr. 30 084. Guggenheim Cahn T Co. Aftien⸗ gesellschaft: Die Prokura des Franz Fiebig ist erloschen. Nr. 33 414. „Elma“ Schokoladen⸗ und Konfi⸗ türen⸗Fabrik Aktiengesellschaft: In⸗=

ktragenen Firma „Anton Supe“ einge⸗ Amtsgericht Annaberg, am 21. 11. 1924. agen worden, daß die Prokura des Kauf⸗ —— Das Erlöschen folgender Firmen . eint , ö 6 er. Annaberg, Erzgeb. 77064] Nr. I92 Fr. * Ice ern Nr. 7017 n ,, . waufsettz . rf Blatt 1s4l bes wiesigen Handels. Julius Riichels . 5. jisicffen in 1. . 6 f ne g if . en registers, betreffend die Firma Bernhard Ligu., Nr. 8787 Löb . DOertelt, . ü rsönli⸗ . . i t än Ullrich in Annaberg, ist heute eingetragen Nr. 14 122 Nicolai Wulff, Nr. 14569

, . . ie Firma worden, daß die Firma künffig Bernhard Georg Schlesinger, Nr. is Hs5 P. Gebr. Supe“ geändert ist. Ullrich Nachf. in Annaberg lautet. Melnik, Nr. 16355 Gustav Leichten⸗

77084]

1

ö, , n , , , , s. Le ,,, re, w mel e , d,, , ,, , , , d le K fern ' , , , , , s rn ,,,, , ,, a, , enen won und Theodor Supe, alle in Ihlen. Fr dier re ft , . 8663 * i , . 2 . 1 nl 7 i ö e, ml , . ie Gesellschaft wird durch zwei ll ⸗- Aschersleben, den 21. November 1924. * ö. c w Graun in Berlin. Als nicht ein worden: Nr. 35 013. Berliner Ope⸗

Isolierfabrik Nr. 42498 Schubert C Graf, Nr. 4255838 Markowitz C Co. Scherz⸗ artikel und Spielwarenfabrik,

retten Film⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Berlin. Gezen= stand des Unternehmens ist die Her— stellung und der Vertrieb von Filmen

getragen wird noch veröffentlicht: Die k 1 befindet sich Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 8. Das Grundkapital zer⸗ 750 Namensaktien über je

hafter oder sonst zur Vertretung der Ge⸗ Preußisches Amtsgericht.

schaft legitimierte Personen vertreten. Ahlen i. Westf. I7. November 1924.

Ead Pyrmont. 77066

II. Privatanzeigen. 30 000 0900 RN. Me.

7h92

und schnell hypothetarisch anzulegen. Nähere Bedingungen zur Verfügung du

C. C. Albrecht, Bankgesch, gegr. 1890,

Berlin, Bendlerstr. 37 a. Tiergartenstr.

bar sind für Gemeinden, Güter und große Fabriken zeitgemäß sehr günsf

G. m. b. H. 9. 3geri i i

Soll. Goldbilanz per 31. Dezember 1923. Haben. n ,, ö In das Handelsregister Abteilung B 8 . ö Curt Salo mon, Nr. 47 0 i , die zum Kurse von 1005 mit Gesangseinlage. Stan mmkapital: D Nreid, Leine rosen ,,, . worden. r Allgemeinen Dentschen vom Hundert ausgeben find? Der Vor G Gollmark. Ge scbäftefäbter. Schau.

Waren: e , , er ö 3 Hvpotiefc? ssiva. R. M. Im. Handel gregifter B Nr. 57 ist bei . , n ,. em r er , 1. 6 teh mug BVestimmung des Auf. Kieler, Kari Geppert. aufmann - ö : r j z . —; ? z si 4 - ĩ i Detailausstände: Ladenaus⸗· vpoth- u. Wechselblt. 390 000 n, ag en. , *. en,. s. Stammabital ist guf fad, Mah) üs luna Marig Zweck, . ö. 6 ace hte 3 k . geen i , so = ole Saller... 36 Cr T mne ennttch hehe o Colgnark unftellt und der ce, Tr. S9, Föchräder. Richtberger, wat das Recht ber. Ernennung und hb. Phe SHeseltfcaft mit beschöanktet Haftung. ,,, 639 Julius deny Wwe... mn , 9c nn en un e. sellschafts vertrag entsprechend geändert Nr. e Ge. Vaedel * Lalla Ma- berufung der Porstandsmitgiteder. Die Der Gefellschafteverttan ist am 3 Sey. Mobiliar: Geschäftseinrich⸗ 100 000 Ten. Der Kgufmann Ernst Kampe . ; ; schinen bau; u. Repaxaturwerkstatt, Berufung der Generalverfammlung erfolgt tember 1924 abgeschlossen. Jeder De-

tung . 10 000 Alfeld ist Geschaͤftsfuͤh rer beftellt Unt, Nr. 14 bei der Jirmz Dörmontet Nr. 4 äs Szabe * Cor, Nr. B gz TRirch Bekannkntschung. im Denutschen hafteführer ist allein zur Ve stetung? Immobilien: Geschäftshaus 400 000 Kreditoren: Fabrikanten 21 967 ie , ,. Rauf 3 elt. Bank Akllenge sellschaft., in Bad Pyrmont: Tsonchléaz ü. JFeinstein, Rr. 3 * Reichgan zeiger, Vie Bekanntmachungen Gesellfchaft berecktigt. * 90 r Debitoren: Engrosausstãnde z 6ib fe Rund Paneng , ö Hufe in Alfeld ist 3 rmann Durch Beschluß der Henerglversgmmlung Uirich Müller. Nr. 56 615. Tele- der Gesell haft Trsolgen 1m ken tschen Eichter l * Bachwann Gefessschaft

Reserpefonds; Reserve 40 1 1 llfe 9j erlos 97 vom 15. 19. 1824 ist die Umstellung des graphische Uebersicht Walter Neichsanzeiger. Die Gründer, welche alle mit beschränkter Saftun A .

Geschäftskapital: Anteil . mtsgericht Alfeld. X. 11. 1924. Grundkapitals auf 109 920 Goldmark be. Dstrom, Nr. 57693 Otto Bölckner, Aktien übernommen haben, ind: J. offene Gegenstand des i e. h * *r 2

= scheines. ... 300 000 ö . = sschlossen und der, Gesellschaftsvertrag in Nr. 58 42. Heinrich Wuhlfsohn, ndelsgesellschaft SG. Bock. 2. offene Herstellung und der Y

46e 318l56 462 318 Ser n , n,. a, 3. 8 nnn, , n,, , d, m, ,, S. Bolmans * ndelsgesellschaft Jesse Newman & Co. foren und Motorfabr zeugen 22 *

; eutsche Erdöl⸗Aktiengesellschaft, Ober recht der Aktionäre) entsprechend geändert Co., Nr. 60 299 Pippel . Glücks⸗ * ite sess chef *. ; mn . er,

Zosef Sailer Simon L. Dils hejmers Nachf. G. m. 6. S. raöirektion Altenburg = fiehe unter warden , Jofes Saller. eilin Se M. B Rr, gez g Herner wird bekanntgegeben: Das 3 e ö Er & Co, 4. Kommanditgesellschaft Rohstoff sellschaft befugt, gleickartige oder ahnliche

-R. ; de , inf n. . 3 , 26 w 2 k 5. Hande lsgesellschaft Unternehmungen zu erwerben, sich an

emu rs; rh; , e , e Deutsche Grdöl⸗Aktiengesellschaft Mine. mark sowie in Boo Aktien zu je 20 Gold. Fiiiale Berlin. Nr. 53 413 Schubert und Dampfsage werk Artiengeseil· Stammkapitaf⸗ 36 ,

Co. Zweigniederlassung Berlin, Nr. 64 037 Leo Pawel, Nr. 64 290 Berthold Manasse 83 Co.,

schaft: Durch chluß der Generalver⸗ sammlung vom 28. Juni 1924 ist das Grundkapital auf 1099 000 Goldmark um

schäftsführer: Kaufmann Ernst Gich ẽꝛer, Tau

Berlin; Kaufmann Curt Bach⸗

mann,

söslwerke Rositz siehe unter Berlin mark. von denen 10 Aktien guf den N. B Nr. 40623. Namen, die übrigen auf den Inhaber

estellt sind. ug 6 17. 11. 1924. Charlottenburg.

naher, Erz eb. 77063 Nr. 64 662 Tinkomski und Tscher⸗ gestellt· Durch Beschluß der Generalber. Gesellsckaft ist ene Gefellsckaft mit be- 6 Blatt 15345 des hiesigen Handels. Amtsgericht. kinskn Parfümerie und chemisches sammlung vom 25. Juni 1834 ist Xr 84 ö . Ger g n, . , di Firm. Zimmermann & wn Laborgturium „Teal“, Nr. 66 03 Grundkapilals geändert. Das Grund- dertrag ist am 7? Nodember 121 a- ren isch Gesellschaft mit beschränkter Beerfelden. . [7067] Karl Stiebritz C Co. soll von Amts kapital zerfällt jetzt in 106) Jrbaber, zeschlessen Nr 335615 Gummi-⸗ lunß in Baͤrenstein betreffend, ist In unser Handelsregistr wurde heute wegen eingetragen werden. Gtwaiger aktien zu 100 Goldmark. Nr. 21 142. inäntelfabrik Primus Geselsschaft e eingetragen worden: Die Gesells bei der Firma Hinkel ü. Braun, Beer⸗ ¶Widerspruch ist binnen drei Monaten 3 „Grünrapp“ Kitt⸗ und Farbenfabrit! mit beichränkter Saftung. Berlin.

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