Unterhaltung eineg (sektrischen Ver⸗ tei ungsnezeß sowie Abgabe von Elek— trizität für Beleuchtung und Betrieb. J Statut datiert vom 1. November Sensburg, den 18. November 1924. Amtsgericht. Abt. IJ.
Sensbur. 1786283
In unser Genossenschaftsregister st heute eingetragen unter Nr. 49. Elek⸗ trizitätsgenossenschaft. Scziersbowen. ein. getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Scziersbowen. .
Gegenstand des Unternehmens ist Be—= zug elekkrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver— teilungsnetzes sowie Abgabe von Elek⸗ trizität für Beleuchtung und Betrieb. . Statut datiert vom 4. November ⸗ 24.
Sensburg, den 24. November 1924.
Amtsgericht. Abt. 1.
Stallupänem. .
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 die „Ländliche Kredit- genossenschaft zu Dopönen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht Dopönen“ einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 29. Oktober 1924 festgestellt Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehn skasse zur Pflege des Geld. und Kreditverkehrs sowie zur Förde. rung des Sparsinnes, ebenso der Einkauf von landwirtschaftlichen Produkten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Stallupönen, 24. Nob. 1924.
Stolzenann. 78830 In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen am 26. 11. 1924 zu Nr. 68 bei der Elektrizitätsgenossenschaft Kohlen⸗ weihe . G. m. b. H. in Kohlenweihe: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. November 1924. Amtsgericht Stolzenau.
Stralsund. 78831
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 56 die Kolonie, ein⸗ gelragene Genossenschaft mit beschränkter Haftzfflicht mit dem Sitz in Stralsund einnetragen worden.
. ist am 31. August 1924 err (htet.
Gegenstand des Unternehmens ist die“ Beschaffung von Pachtland zu Gartenbau und Feldwirtschaft, gemeinschaftlicher Ein⸗ kanf von Wirtschaftsbedürfnissen, För— derung der Kleintierzucht und Cinkguf von Zuchttieren, Vertretung der Interessen der Sicdlergenossen vor öffentlichen Behörden in Stadt, Staat und Reich.
Slralsund, den 20. November 1924.
Das Amtsgericht.
Thedinghausen. 78834
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Zentralmolkerei Emtinghausen, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Nachschußpflicht in Emting⸗ haufen, heute folgende Statutenänderung einretvagen:
ist
Der Genossenschaftsanteil auf 30 Goldmark festgesetzt.
Thedinghausen, den 5. November 1924. Das Amtsgericht. Thedinghausen. 788321 In das hiesige Genossenschaftgregister sind bei der Landwirtschaftlichen Benngs⸗ und Absatgenossenschaft. Emtinghausen⸗ Bahlum, eingeirageng Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht, in Emtinghausen heute folgende Statutenänderungen ein⸗
getragen:
Der Geschäftsanteil ist auf 100 Gold⸗ mark festgesetzt. Die Haftsumme der ein⸗ zelnen Genossen beträgt 500 Goldmark für jeden Geschäftsanteil.
Thedinghausen, den 10. November 1924.
Das Amtsgericht.
Thedinghausen. 788635 In das hiesige Genossenschaftéregister sind bei der Spar⸗ & Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Emtinghausen heute fol⸗ gende Statutenänderungen eingetragen;
Der Geschäftsanteil ist auf 100 Gold— mark festgesetzt. Die Haftsumme der ein⸗ zelnen . beträgt 500 Goldmark für jeden Geschäftsanteil.
Thedinghausen, den 10. November 1924.
Das Amtsgericht.
Thedinhausen. 78835] In das hiesige Genossenschaftgregister sind bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft, eingekragene Ge⸗ nossenschafs mit beschränkter Haftpflicht in Dibbersen⸗Donnerstedt, heute folgende Statutenänderungen eingetragen:
Der Heschäftsqnteil ist auf 10 Gold⸗ mark festgesetzt. Die Haftsumme der ein⸗ zelnen Henossen beträgt 300 Goldmark für jeden Geschäftsanteil. Der Reservefonds soll mindestens auf die Gesamthöhe von 1000, Goldmark gebracht werden. Die Betriebsrücklage soll mindestens auf die Gesamthöhe von 1000 Goldmark gebracht wenden.
Thedinghausen, den 10. November 1924.
Das Amtsgericht.
Tren enbrietzen. 78836
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 Treuenbrietzen'er Bank, eingetragen worden:
Treuenbrietzen 'er. Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Haftsumme 600 Goldmark. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 5.
Treuenbrietzen 25. November 1924.
Wiesbaden. . 78837]
Genossenschaftsregistereintragungen:
Vom 15. November:
Nr. 120. Firma Baugenossenschaft Riederbern Wiesbaden e. G m. b. H., Wiecbaden. Das Statut ist am 26. Ja⸗ nuar 1924 festgestellt und geändert am 25. September 1924. Gegenstand des Unternehmens: Die Vermittlung des Ver⸗ kaufs von Baugelände an Genossen und die Errichtung von Einzel⸗ oder Gruppen= wohnungen und Verkauf oder mietweise Ueberlassung derselben an Genossen.
Vom 17. November:
Nr. 61 bei der Firma Lieferungsgenossen. schaft der Schreiner und Tapezierer des Dandwerkskammerbezirks Wiesbaden e. G. m. b. H., Wiesbaden: Durch Beschluß der ,,,, vom 24. Sep⸗ . 1924 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst.
Das Amtsgericht Wiesbaden. Abt. JI.
Wür z bur. 788381 , ,,, selbständiger Bäcker für den Bezirk Karlstadt, ein⸗ getragene Gengssenschaft mit, beschränkter n,. in Liguidation, Sitz Karlstadt: ziquidation beendigt, Firma erloschen. Würzburg, 18. November 1924. Amtsgericht — Registergericht.
5. Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altena, Westf. 80057
Eintragung vom 24. November 1924 in unser Musterregister Nr. 197: C. Schnie⸗ windt, Gesellschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Neuenrade, Heizgitter, Fabriknum⸗ mer 1924, offen, plastisches Erzeugnis, sSchutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 15. November 1974, Nachmittags 12 Uhr.
Amtsgericht Altena, Westf.
Hallenstedt. 80058] In unser Musterregister ist unter Nr 295 bei der Firma Mägdesprunger Eisenhüttenwerk G. m. b. H., Mägde⸗ sprung (Ostharz), eingetragen worden: Ein versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend die Photographie eines Haus⸗ haltungẽgegenstandes, darstellend Gaskocher Nr. 12 mit 2 offenen Kochstellen in schöner, geschmackvoller und geschwungener Ausführung, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre; angemeldet am 265. No⸗ vember 1924, Vormittags 8 Uhr 55 Mi⸗ nuten. . Ballenstedt, den 26. November 1924. Das Amtsgericht. Riberach a. d. Heiss. 0059] Im Musterregister wurde auf Grund der Anmeldung vom 21. November 1924, Nach⸗ mittags 3 Uhr 45 Minuten, zu dem unter Nr. 32 für die Firma Beck C Sohn, offene Handelsgesellschaft in Biberach eingetragenen Gebrauchs muster Imiho“ eingetragen, daß die Holzfurnierbilder handbemalt, scha—⸗— bloniert oder bedruckt, auch in Verbindung mit Metall, Holz oder anderem Material als Deckelbild für Packungen jeder Art in Verkehr gebracht werden. Amtsgericht Biberach⸗Riß.
GrRkrenthai. S00ß0) In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 557. Firma Wagner K Apel,
für Porzellangegenstände mit den Geschäfts⸗ nummern: 1 Paar Nr. 8873, Nippes, sitzende Kinderfiguren, garniert mit bun
geflochtenen Spankörbchen auf dem Rücken, Paar Nr. 8874, Nippes, stehende Kinder⸗ figuren, garniert mit bunten geflochtenen Spankörbchen an der Seite in allen Größen und Dekoren, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1924, Vormittags 84 Uhr. Güiäfenthal, den 25. November 1924.
Thür. Amtsgericht Abt. II. 80061
Heidelberg. ; Musterregistereintrag Band II O.-3. 79 Firma P. J. Landfried in Heidelberg, ein Etikett für Verpackungen von Tahak— fabrikaten, Geschäftsnummer 71, offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. November 1924, Vorm. 8 Uhr. Heidelberg, den 25. November 1924. Amtsgericht. V.
Ha ds liis. S002] Musterregister Nr 48. Neu eingetragen: . Waldemann, G. m. b. H, Köslin, Scheiben lachs, versiegelt Geschäftsnummern diei und fünf. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet 18. No⸗ vember 1924, Vorm. 10 Uhr 45 Min. Amtsgericht Köslin.
Lörrach. Musterregistereintrag. (8006
. Firma Aug. Engisch C Co Lörrach⸗ Stetten: a) eine Photographie Nr. 5, ent⸗ haltend 72 Abbildungen für Sternwickel. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1— 37, Schutzfrist 19 Jahre, b) ein Umschlag, enthaltend 6 Sorten Schachteldeckeletiketten, Zeichen Cupido, Fabriknum mer 43 drei verschiedene Größen Einwickelpapiere aus Pergamin, Zeichen Cupido, Fabriknummer 44, 33 Sorten runde Rollen Etiketten, Fabriknummer 45. Flächenmuster, Schutzfrist 15 Jahre, c) ein Umschlag mit einer offene Schachtel in besonderer Ausstattung.
2 Kieuzwickel Nähseide Markgrätlerin, Fabriknummer 46. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 17. September 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
2. Firma A. Raymond, Lörrach, ein Umschlag, enthaltend einen Knopf mit In—
Porzellanfabrik in Lippelsdorf, 4 Modelle
aket, enth. 6 eckige Blechdosen für T
muster, Fabriknummer 1, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am k8. November 1924, Nachmittags 3 Uhr. Lörrach, den 8 November 1924. Bad. Amtsgericht. J.
Osrenbach, Maim. 0064 Musterregistereinträge:
Nr. 4979. Gussav Mößmer in Offen⸗ bach a M. vlastische Erzeugnisse, ver⸗ siegelt, Darstellung einer Toilettegarnitur, Gesch⸗Nr. 461, 462, 463, angemeldet am 8. Oktober 1924, Vormittags 10,30 Uhr, Schutzfrist drei Jahre. ;
Nr. 4980. Aktiengesellschaft für Schrift gießerei C Maschinenbau in Offenbach a. M, Flächenerzeugnis, versiegelt. ein Muster einer neuen Schrift Senator“, setter Schnitt, Gesch - Nrn 2914 bis 2925, angemeldet am 24 Oktober 1924, Vor⸗ mittags 1120 Uhr Schutzfrist drei Jahre.
Nr 4981. Aktiengesellschaft für Schrift⸗ gießerei C Maschinenbau in Offenbach a. M., Flächenerzeugnis, versiegelt, ein Muster der neuen Enders⸗Initialen, Gesch⸗ Nr. 2926, angemeldet am 27 Oktober 1924. Vormittags 11,27 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4894. Aktiengesellschaft für Schrift⸗ gießerei C Maschinenbau in Offen— bach a. M., Flächenerzeugnisse, versiegelt, Vignetten, Gesch.‘ Nrn. 3188 / 3209, an⸗ gemeldet am 3. Ottober 1924, Vor⸗ mittags 108 Uhr, um sieben Jahre.
Nr. 4897. Gustay Boehm in Offen⸗ bach a. M., plastische Erzeugnisse, ver⸗ siegelt, ein Stück Seise in Form eines Torpedos, Gesch.⸗Nr. 8. 14, angemeldet am 30. Oktober 1924, Nachmittags 4 Uhr, Schutz ristverlängerung um drei Jahre
Nr. 4898. Gustav Boehm in Offen⸗ bach a. M, plastijche Erzeugnisse, ver⸗ siegelt, ein Stück Seife in Form eines Torpedos, Gesch⸗Nr. S 60, angemeldet am 30 Oktober 1924, Nachmittags 4 Uhr, Schutzfristverlängerung um drei Jahre.
Amtsgericht Offenbach a. M.
Potsdam. 0065) In das Musterregister ist eingetragen Nr. 75 Aichitekt Bruno Geiseler in Pots—⸗ dam, eine plastische Darstellung der alten friederizianischen Parademütze als Konfi⸗ tür⸗ und Galanterieware, Geschäfts nummer F. R. 365, Schutz frist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1924, Vor⸗ mittags 10,55 Uhr.
Potsdam, den 14. November 1924.
Amtègericht. Abteilung 1.
Scherelm. 80066 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1245. Firma Metallwaren. und
Drahtfabrik Schmidt C Co. Aktiengesell⸗
schaft in Schwelm, 2 Zeichnungen von
Modellen für Metallschlüͤssel⸗ oder Griff⸗
schilder in einem versiegelten Umschlage,
Geschäftsnum mern b60 E, 560 K, plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 4. November 1924, Vor⸗
mittags 11.45 Uhr.
Nr. 1246. Firma Gust. Rafflenbeul in
Schwelm, 3 Muster für Zierknöpfse in
einem versiegelten Umschlage, Fabrik—
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. November 1924, Vor⸗ mittags 9,15 Uhr.
Amtsgericht Schwelm, 29. 11. 1924. —
Konkurse und Geschäftsaufsicht.
Hexrlin-Schöneberz. 80074 Ueber das Vermögen der Firma Hansen Bang, Berlin W. 35, Potsdamer Str Il, Modewaiengeschäft, ist heute, am 29. No⸗ vember 1924, Nachmittags 1 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Konkursver⸗ walter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstr. 3, ist zum Konkursverwalt ernannt Konkursforderungen sind bis zum 10. Januar 1925 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendensalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 23. Dezember 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 20. Ja⸗ nuar 192), Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 70 jn anberaumt. Offener Arrest mit pflicht bis zum 20. Dezember 1924
Der Gerichtsschreiber
richts Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
then, Rz. Liegnitz. 80078)
e as Vermögen des Kaufmanns Mar Goldberg in Neustädtel (Bez. Liegnitz) ist am 24. November 1924, Nach⸗ mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. (2 N. 3j 24.) Konkurever⸗ walter ist Rentier Hermann Haak da selbst. Anmeldefrist bei Gericht bis 31. Dezember 1924. Wahltermin am 16 Dezember 1924, Vorm. 105 Uhr. Prüfungstermin am 27. Januar 1925, Vorm 16 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ ̃ iht an Verwalter bis 15. Dezember
hen, Bez. Liegnitz *
1924. Amtsgericht. Ueber das Vermögen des Baugeschäfts⸗ inhabers Karl Kuschnia sen. und des Bautechnikers Karl Heinz Kuschnia, beide in Gleiwitz wird am 27. November 1924, Nachmittags 124 Uhr, das Konkurs⸗
verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Paul Stein in Gleiwitz. Frist zur An⸗
Schutzfristerlůngerumn
nummern Art. 600, 700, 800, plastische s.
fi d vorrechtigte. absond
schließlich den 15. Januar 1925. Erste
Gläubigewersammlung am 23 Dezember
1924 Vormittags 9 Uhr, und Prüfunge⸗
termin am 10. Februar 1925, Vormittags
9 Uhr, vor dem Amtegericht hier, Zimmer
ffener Arrest mit Anzeigepflicht
ezember 1924 einschließlich. —
6. Gieiwitz, den 27. November tsgericht.
na Soor 6] Ueber das Vermögen des Heinz Esser, Manufakturwaren in Gotha, wird heute, am 27. November 1924, Vormittags 11,30 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Konkursverwalter: Büchetrevisor Alfred Rückbeil, Gotha. Anmeldefrist bis 18. De⸗ zember 1924 Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 30. Dezember 1924. Vormittags 9 Uhr. den 27. November 1924. hüringisches Amtsgericht. 1.
önigsberg, Er. 79460 Ueber das Vermögen der Kiewe & Busalla Aktiengesellschaft, hier (Handel und Her⸗ stellung von Webwaren), ist am 26. 11. 24. Mittags 12 Uhr, das Konkursversahren eröffnet. Kon kurs berwalter: Rechtsanwalt Dr. Korittki, hier, Hohenzollernstraße 10 Anmeldefrist für Konkursforderungen bis 27. 12 24. Erste Gläubigerversammlung am 29. 12. 24 Vormittags 94 Uhr, all⸗ ĩ rüfungstermin am 9. 1 206, 10 Uhr, Zimmer 124. Offener
it Anzeigefrist am 23. 12. 24.
80077 Vermögen des Kaufmanns tipzig⸗Gohlis, Roonstr. 17. all. Inh. einer Lederwarenhandlung unter der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „Fr. Louis Sack in Leipzig. Ran⸗ städter Steinweg 20 1, wird heute, am 29. November 1924, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗Str. 23. Anmeldefrist bis zum 24 Dezember 1924. Wahltermin und Prüfungstermin am 9. Januar 1925, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Ayzei bis zum 20. Dezember 1924. icht Leipzig. Abt. II Ai, den 29. November 1924.
ünchᷣen. 79468)
Ueber das Vermögen der Firma Cherubin Verlag Akt. Ges. in München, Dachauer Straße 13/1 S.⸗G. wurde am 27. November 1924, Nachm. 44 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Hofrat Dr. Dillmann in München, Widenmayerstraße 14. Offener Arrest nach K.« O. mit Anzeigefrist bis 15. Dezember 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643/111 Elisenstraße 22 bis 15. Dezember 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubiger⸗ ausschusseß und wegen der in K.⸗-O. §S§ 132, 134, 137 bezeichneten An⸗ gelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin Dienstag, 23. Dezember 1924, Vorn Uhr, Zimmer os / 11 Elise
.
Stettin.
Ueber das Vermögen Ver aufgelösten offenen Handels gesellschaft in . Cahn E Kohls in Stettin, Frauenstraße 17 — Gesellschafter die Kaufleute David Cahn und Adolf Kohls in Podejuch —, ist heute mittag 13 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öff net. Verwalter: Kaufmann Julius Scherk in Stettin, Augustaplatz 1. An⸗ meldefrist und offener Arrest mit Anzeige⸗
i tsschreiber des Amtegerichtẽdẽ
Tröptom, Lol. S0082]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul König in Trepiow a. Toll, Unter⸗ taustraße 27, wird heute, am 28. 11. 24, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt U, in Treptow a. Toll. Offener
rrest, Anmeldefrist bis zum 20. 12. 24, Wahltermin und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 23. 12. 24, Vormittags 11 Uhr.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Cäöthen, Amhalt. In dem Konkurs Vermögen der Firma Central⸗Schuhhaus, Inh Curt Schönemanß in Cöthen, findet Mittwoch, den 17. Desember 1924, Vorm 84 Uhr, vor dem terzeichneten Gericht (Zimmer 9 eine nie Gläubigewersamm⸗ lung statt. Tagesoybnung: Beschlußfassung über den Verkauf des Warenlagers im ganzen.
Cöthen, den 27. November 1924.
Anhaltisches Amtsgericht 65.
72349
S007 5] fahren über das
LTapiam. Im Konkurse über A8 Vermögen des Gultsbesitzers Hermann Preyer in Falken⸗ horst soll eine Abschlagsvesteilung erfolgen. Dazu sind 14769 Æ M4 5 verfügbar. Zu berücksichtigen sind / 86 AÆ 76 3 be⸗ yorrechtigte, 9102 11 nicht be⸗ ungsberechtigte und h080 Æ h8 t bevorrechtigte For⸗ derungen. rzeichnis kann auf der Gerichteschreiberesß ? des hiesigen Amts⸗ gerichts eingeseh
Tapiau, am 10
Justizrat Kahsnitz, Konkursverwalter.
Amtsgericht.
schrift Zwede Gazelle Finish, Flächen=
meldung der Konkursforderungen bis ein⸗
Arold, Leine. 795g Die durch Beschluß vom 31. 15 lh angeordnete Geschäftsaufsicht über ö Firma Norddeutsches Kakao- u. Schof, ladenwerk A⸗G in Alfeld wird auf enn Antrag vom heutigen Tage aufgeho weil die angestrebte Herbeiführung ein Zwangevergleichs nicht gelungen ist. Amtsgericht Alseld, 27. 11. 1924.
Haden-HRaden. hh Die Geschätteaufsicht über das Pen mögen der Bad. Gaststätten A. G. n Baden⸗Baden wurde aufgehoben, da di Voraussetzungen für die Anerdnung RM Geichäftsaufsicht weggefallen sind. Baden, den 24. November 1921. Der Gerichtsschreiber des Bad. Amtegericht
PDortmund. ( Yz Ueber das Vermögen der Binnenländisch⸗ Fischindustrie Aktiengesellschaft zu Don, mund (Herstellung und der Verkauf ba Fischwaren) ist heute die Geschähteaumst angeordnet worden. Geschäftsaujsicht personen sind der Rechtsanwalt Dr. Albaß Strauß und der Kaufmann Angi Schroeder beide zu Dortmund. Amtsgericht Dortmund, 21. November 19)
KEisenach. 800) Die Geschäftsaufsicht über das Ver, mögen der Firma Bruno üller ij Eisenach ist nach Rechtskraft des Zwang vergleichs vom 22. Oftober 1924 beendigt Eisenach, den 14. November 1924. Thüringisches Amtsgericht. V.
Hamburg. (MI
Die über das Vermögen der offen
Handelsgesellschatt in Firma Simon Ge brüder Admiralitätsstraße 25, am 19 Augus
1924 angeordnete Geschäftsaussicht ist nah
rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsben⸗ gleichs am 27. November 1924 beendet. Hamburg, 29. November 1924. Das Amtsgericht.
Lud vigsburs. 7 gbh6) Die Geschäftsaussicht über die Ludwigk— burger Schuhfabrik A. G. in Ludwig burg wurde durch Beschluß vom 10. No vember 1924 aufgehoben. Den 26. November 1924. Amtsgericht Ludwigsburg.
Polk witz. 8003 Die Geschäftsaufsicht über das Ver, mögen des Elektrotechnikers Richard Berl in Poltwitz ist auf Antrag des Schuldnern aufgehoben worden. Polkwitz, 29. November 1924. Amtsgericht.
Solingen. 795]
Die Geschäftsaufsicht über das Ver mögen der 1. Vereinigte Solinger Pri. zisions⸗Werkzeuge und Metallwarenfabiil m. b. H. Gomann. Ulrich CC Co, 2. Nele Werke, Aktiengesellschaft, beide zu Wahl,
Treptow a. Toll. den 28. November 1924.
ist, nachdem der Bestätigungsbeschluß über en Zwangsvergleich rechtskräftig geworden st, beendet.
Amtsgericht Solingen,
22. November 1924.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(800671 Reichsbahngütertarif, Heft C II ¶ Ausnahmetarife), Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 1. De sember 19 wird die Station Lohwald als Versann— station in den Ausnahmetarif 62 fit Wasserglas einbezogen. . Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie die Auskunftei de Deutschen Reichsbahn, Bahn hg Alexanderplatz Berlin, den 29. November 1924. Deuische Reichs bahn⸗Gesellichaft. Reichsbahndirektion.
hier,
80068]
Deutsche Eisenbahngütertarife.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 193 erscheint ein Anhang zum Reichsbahn gütertarif Heft 9G 11 (Nr. Hh des Tarih, ver zeichnisses). Der Anhang enthält di Ausnahmetarife 53 B ür thüringisch böhmische und Nürnberger Waren, 34 für Hanf, roh. 39 B für Stückgut um Wagenladungen der Klasse A, 23 B lit Fluß und Schwerspat, b B für Weh steine und 6 B für euertonwaren u.a. Diese Ausnahmetarise gelten im Verleh von Stationen westlich und einschließli der Linie Rheine — Ibbenbüren — Ihuig= Gütersloh — Hövelhof — Paderhorn . Nlten⸗ beken — Warburg — Hlmme — Cassel⸗ Hann. Münden — Eichenberg — Nieder bohne Eschwege — Treffurt Mühl hau e (Thür.) = Vangensalja = Erfurt — Weim g = Jena — Drlamün de - Oppurg = San feld — Lobenstein — Hof — Eger einer ein und den deutschelsaß - lothringischen som den deutsch belgichen Grenjstatione⸗ andererseits. Die Ausnahmetarife gelte nur für Güter, welche über belt belgische Seehäfen ein, bezw. ausge führ
werden. s Die verkürzte Veroͤffentlichungssn ründet sich auf die vorübergehen enderung des 8 6 der E;. VO Deutsche Reichsbahn⸗Gelellschaft.
Reichsbahndirektion Köln.
. ] ;
Anzeigenpreis ür den waum emer o gejpaltenen Einheits zeil. . Goldmart freibleibend. einer d gespaltenen Einheitszeile 1.70 Goldmart freibleibend Anzeigen nimmt an die Geichänsstell des Reichs und Staats anzeiger
Berlin Sw. As, Wilhelmstraße Nr. 32.
er Bezugspreise beirägi monatlich 3.— Goldmark kfreibl 26 ehr een nehmen Vestellung an., für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäfissiell⸗ Sw. a8, Wilhelmnstraße Nr. 32. Einzein« Nummern hosten O. 30 Goldmark
Fernsprecher: Zentrum 1573 5
erlin 41821. 1 92 4 r —
r. 286. Reichs bantgirotonto. Berlin. Donnerstag, den 4. Dezember. Abends. Poltjchecttonto: v
Cineinummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige GEinsendung des Betrage einschließzlich des Portos abgegeben.
8
dem Durchschnitt zurückbleiben. Die Uebersicht wird klarer. wenn das nebel ih einen längeren Zeitraum zusammenge faßt wird. K ebersichten erscheinen des halb künftig nicht. mehr alle 19 Tage. fenen? ur noch mondtlich Von der Veröffenthichung einen, be⸗ sonderen Uebersicht für die Zeit vom 21. big 30. November 1924 ist abgesehen worden. Die vorliegende Uebersicht entbält das Eigebnis für den ganzen Monat November, allo einschließlich der bereite N. öffentlichten UÜebersichten für die Zeit vom 1. bis 20. November 192 t, und zwar insoweit, als sich der Zahlungsverkehr unmittelbar bei der Reichshauptkasse abwickelt. Die von den Oberfinanztkassen und Finanz⸗ kassen geleisteten Zablungen können erst später abgeglichen werden t Dle Ginjahlüngen für den Monat November 1920 ergeben ö. 24 Zahltagen einen Tagesdurchschnitt von rd, 202 Mill. R⸗ ö gegenüber 2377 Mill. RM. im Dktober. Der Tageedurchschnitl der Auszahlungen betägt rd 20,1. Mill gegenüber 23 Mill. R⸗M, im Vorhnonat.“ Der Ueberschuß für den engt Nepemben beläuft sich auf rd. 10 Mill. R⸗M., im Vormonat 21,3 Mill. RM.
Gesetzes zum Schutze der Republik auf die Dauer von einer w bů mit n e n, 1924, verboten. Das Verbot umfaßt
auch jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt. Karlsruhe, den 2. Dezember 1924.
Der Minister des Innern.
— *
Filmverbot.
„Das verlorene Ich“, 6 Akte, 2117 m, Prüf⸗Nr. 9392 Berlln. Antragsteller: Boston⸗Film Co. m. b. H., Berlin, Ur⸗ sprungsfirma: Astra⸗Film in Wien. Berlin, den 1. Dezember 1924.
Der Leiter der Filmoberprüfstelle. Dr. Seeger.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deut sches Reich.
Durchführungsbestimmungen über die zweite Herabsetzung der UImsatzsteuer. Beitungsverbot.
Ilmverbot. , Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalverändernngen.
Amtliches.
Denutsches Reich.
Durch führungsbestimmungen über die zweite Herabsetzung der Umsatzsteuer.
Vom 3. Dezember 1924.
Auf Grund des Artikels IV 5 2 der zweiten Verordnung des Reichspräsidenten über wirtschaftlich notwendige Steuer⸗ üilderungen vom 10. November 1924 (RGBl. 1 S. 737) wird
folgendes bestimmt:
5 3 190 1 Ist eine Umsatzsteuer für eine Lieferung oder . 3 zu entrichten, die nach den vor dem l. Januar 1925 ge . . schristen einem Steuer satz von zwei oder fünfzehn vom 6 . 1 6. so richtet sich die Höhe . . . 6 . 36. Artitels II 1 und 8? e l 3 e n. . bei der Versteuerung nach vereinnahmten w, die Vereinnahmung, bei der Versteuerung nach Leistungen 8 ie in oder sonstige Leistung nach dem 31. Dezember 1924 liegt. aße . ist die Versteuerungsart, die für den Steuenpflichtigen am 1. zember 1924 galt . 2) Abweichend von der Bestimmung of. § 15 . des Umsatzsteuergeletzes steuerpflichtigen . auch bei der Versteuerung nach veieinnahmten Enige ten . . die'sie in der Jeit vom 16 ois zum 31. Desemte . . zahlungen auf nach dem 31. Dejember 1924 zu bewirkende 9. n ] bereinnahmen, nur nach dem Steuersatz von zehn vom Hundert
versteuern
8 2. Aas Verbringen von Gegenständen des 18 des Umsatzsteuer⸗ cen 3 7h oder die Lieserung von Gegenständen des e. des Umsaͤtzsteuergersetzes (6 23 Ab 1 Nr 4 ins Inland unterlieg dem Steuersatz von 10 vd, wenn das Verbringen oder die Tie serung
nach dem 31. Dezember 1924 erfolgt.
3. Il § 3 und S6 der Verordnung
jeferung oder Leistung von der 6 31. De⸗
Bandel und Gewerbe. Berlin, den 4. Dezember 1924. Telegraphilche Auszahlung.
3. Dezember Geld Brie
1508 16512 2.295 2, 305 19,921 19,069 4,195 4.205 0.484 0. 486 169, 99 170,01 21,07 21, 13 62,12 62 28 77,90 77,70 10.54 1058 18.25 18.29 6, 125 6.145
⸗ 73.71 73.89 — 19 2 13. 3 18.77
3 187 ; 1 . 2314 23.9 251 z di, rz ꝛ. 9 sIl8 531.33 dl 39
3 ob 3 Orb 3 M6 or d b o
113,06 113,34 335 d 6 h dos 9 82s
r
Preußen.
Ministerium des Innern.
Der Präsident des Preußischen Statistischen Landesamts, Geheimer Oberregierungsrat Dr. Saenger und der Ministerialrat im Min n n, . Ine nr g fn, o e 21 ü 3 . rü
fir hier gu Thill eherns. rt. Tfilhmg
für cs euiirtte Sri dem- Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
Der außerordentliche Professor in der Fakultät für Stoff⸗
Technischen Hochschule in Aachen Dr. Semper . n n ,, in derselben Fakultät ernannt
worden.
e Nichtamiliches.
Deutsches Reich. Uebersicht über die Geldbewegung bei der Reichshauptkasse für den Monat Novem ber 19224 Für November 1924
4. Dezember Geld Brie
1698 1512 2.295 2305 19, 60 19, tzh 4, 1965 4205 0, 434 O.486 169.89 170,3 2097 21, 03 62,2 62.58 77, 85 78.05 lo, 4 10.98 18.20 18.26 6.16 6.18
Buengs. Aire Japan . Konstantinopel.... London
New Jork Rio de Janeiro Amsterd. Notterdam ', u. Antwerpen Christiania . . . . Danzig Helsingforß ..... Italien Jugosllawien .. Kopenhagen Lissabon und Oporto Paris . Prag.... Schweiz .. Sofia.. Spanien Stockholm und Gothenburg... Budapest . 89 Wien...
2 9 =
des Abs. 1 haben die nach
o e 9
—
——
Für Apr bis Ende November 1924
Reichsmark
Ausländische Geldlorten und Banknoten,
4. Dezember Geld Brie 20, 48 20,58
4.237 4,20 4, 197 l. 0. 495 19,657 19, 66h 21,02 3, 06 74.19 77,99 10,56 23, 15 17039 18.27 6, 17 62.71 2.08 203 113.38 81,46 58 04
12,66 12,65 h,. 912 h 4
—
3. Dezember Geld Brief
—
5
In den a,, . 36 vom 10. November 1t ie erhöhten Ümiatzstener befreit, wenn das Entgelt nach dem
zember 19243 vereinnabmt wind.
4. des Erwerbers n. h ö. w n , steueigesetzes beträgt zehn vom Hundert des entrichteten C! gelts, . Bee rl g, gbr de vor dem 1. März 1920 bei einer Steuerkebörde des eich geltend gemacht wird.
ehmers für Leistungen aus I5. November 1924 abgeschlossen worden
sind, na nur eineinhalb oder zehn vom Hundert oder sind nach . aus solchen Verträgen von der erhöhten e, n, beneit so ißt der Steuerpflichtige mangels abweichender ,. 6 veipflichtet, dem Empfänger der Leistung einen Nachlaß ö. , u gewähien, der der Minderung der auf die Leistung entfal ö 9 msatzfteuer infolge det Herabletzung Tes Steuersatzes oder 9 . der Vefreiung von der erhöhten Umsaßzsteuer entspricht 3 e Vertrag vor dem 20 September 1924 abgeschlossen 1 3 er. sireckt fich der Anspruch auf Preienachlaß auch auf die ö . otdnung vom 14. September 1924 begründete Minderung. ö. spruch auf Preisnachlaß bildet keinen Grund zur Vertrags auf hebung.
Bantnoten l. Einzahlungen. Allgemeine Finanzverwaltung ö ren en Zölle, Abgaben) nach
bzug der von den Oberfinanz⸗ und Finanzkassen im Monat No⸗ vember zu unmittelbaren Zahlungen zurückbehaltenen Beträge b) Sonstige Einzahlungen...
Summe der Einzahlungen
II Auszahlungen. — a) Allgemeine Reichsverwaltung ein . schließlich der Ausgaben für Aus⸗ führung des Friedensvertrag 4 b) Steuerüberweisungen an Länder
und Gemeinden . ö Besondere, auf Reparationsłkonto
zu verrechnende Leistungen Summe der Auszahlungen Mithin Ueberschuß .
Stand der ichweben ö am 30. November
Sovereigns . 20 Fr. Stücke 2. 8 Gold⸗Dollars . ö. Amerit 100 b Doll. 2 u. 1 Doll. 4377732 776 Argentinische .
337 299099 Brasilian iche.
z Englischt große. 4715 331 865 9 1
9 u. dar. Belgische . ö Bulgarische . Dänische = Danziger (Gulden) . Finnische . n fiche olländische talienische aber 10 8tre Jugoilawische. Norwegische Rumänische 1000 Lei anter ho Lei Schwedische . ö ö panische. Ischecho⸗slow. 100 Kr. u. darüber unter 100 Kr. Oesterreichische Ungarische
Der Vergütungsanspruch 2. 4 2375 4,26 4, 197 10h 051 19,9865 19,572 21.10
73.83 77359 10556 23 14 170.12 18.32 612 62 26 209
4,2175 4,18 4.177 1,85 0,49 19,485 19472 21,00
73.47 77,21 10.50
23,02 169 28 18 22 6.08 6191 2, 07
1267 6 zz 375
12,575 12,55
5. 895
5, 63 owe Aus landuche Yen, Milteie lür e 100 0 Ein⸗
464 854 225 27 318 406
492 199 631
§6. Beträgt die Umsatzsteuer eines Untern
Vernägen, die vor dem
2 hoh 405 920 1683 494 668
345 847 679 1527 222 936 4534 748 267 9 976 696 180 h83 boꝰ8 den Schuld
1924. Reichsmark 13 632 022.91
469 oz 357, 18 5
baz 663 380, 04
No hbõa 88? 22 669 Sas s gos 20
o)
. z § 4 des 17 Der Vergütungsanspruch des Ausfuhrhändlers nach Umaßzsteuergescges beträgt für die Fälle der allgemeinen anf . jwer bom Hundert, füt bie Fälle der erhöhten Ümsgtzsteuer ün 9. vom Hundert, wenn der Umiatz ins Ausland in der Zeit zwischen
14 * 2 z! März 1925 getätigt wird. . Januar 19029 und dem 31 März er get t n. Veraůtungt .
Die Besi des Abl. ur e,, April 1925 bei einer Steuerbehörde des
Reichs geltend gemacht werden. Berlin, den 3. Dezember 1924. Der Reichs minister der Finanzen. FJ. A.: Popitz.
13 23 81. 25 57.79
12 635
12,61 5.915 5. 65
1. Zahlungs vervflichtungen aus Schatzanweisungen
d Schatzwechseln ! 2. Lehe e eleinfungen mit Schatzanweisungen
d Schatzwechseln . 3. n ö. egebung von Reichsmarkwechleln Summe
Erläuterungen. .
Die bisher von 10 zu 10 Tagen veröffentlichten Uebersichten über
die Käffenbewegung bei der Reichshauptkasse gaben in ofern kein zu ⸗˖ treffendes Bild über die Finanzlage. als die Cinnabmen und Ausgaben sich nicht gleichmäßig auf den Monat verteilen, sondern zu gewissen Zeiten je nach Lage der Zahlungstermine sich bäusen oder hinter
9 Peso,
——
Bekanntmachung.
ö. inende Tageszeitung „Süd deu tsches pelt n , ; . Druck und Verlag von ö Esser in Bretten, wird auf Grund der S8 s Ziffer 2. e