H d nis s Era. NT. 111287 leber Has Vermögen des Kaufmanns Joler Wovwod in Trutenau (Lehent⸗ mittel) ist am 5 Februar 1925, Röorm 11.30 Uhr, das Konkursverfahren eröffüß Der Kaufmann Werning hier. Beethoven straße 33. nannt Anmeldefrist für rungen bis 5 März 1825. Erste Gläu⸗— bigerversammlung am 4 März 19205. Vorm. 9 Uhr. Allgem. Prüfungstermin - anz 1925, X 10 Uhr. vor
at, am Hansa⸗
er Arrest mit An⸗
Konkurse forde⸗
Landshut. 1112881 Das Amtsgericht Landehut hat über das Vermögen des Franz Taper Krauß, Hol ihändlers in Löschenbrand am — 23 bruar 1925. Nachmittags 47 Uhr den Konkurs, eröffnet Konkursverwalter: Rechtsanwalt Deiglmayr in Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung, der Konkursforderungen bis 5. Mai 1925 Teimin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am Dienstag, den 3. März 1925 Nachmittags 3 Uhr all— ᷣ Piüfungstermin am Dienstag, Juͤnt 1925. Nachmittags 3 Uhr, Termine je im Sitzungssaal Nr. ]
Me is an.
Ueber das Vermögen der Firma Meismer Zeitung Gesellschafi mit beichränkter Haftung in Meißen wird heute, a 9 Februar 1925. Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkuré— verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Francke, hier. Anmeldefrist bis zum 10. März 1925 Wahltermin am 27 2. 1925. Vormittags 103 Prürnngetermin am 27.
Va ags 105 Uhr. Offener ? flicht bis zum 10. März l Meißen, den 9. Febn
Na ũ ĩhęi min . Uiebet das Wermögen der Ehefrau Gerhcrd Tenkhaus, Luise geb Oppenberg, in Mülbeim-Ruhr als Inhaberin der Firma Gerh. Heinr. Denkhaus, Rauch— tabakfahri zu Mülheim-Ruhr, Friedrich⸗ straße 17, wird heute, am 7. Februar 19265, Mittags, 126 Uhr. das Kenkursverfahren eröffnet. Der Kauimann G. O Hempel⸗ mann, hier, Muhrenkamp 17. wird zum Konkurstzerwalter ernannt. Konkurefgrde⸗ rungen ind bis zum 1. März 19295 bei dein Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des erndnnlen oder die Wahl eines agdern Veiwalters sowte über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden falls über die im § 132 der Konkunsordnung bezeichneten Gegenstände auf den 6 März 192, Vormittage 115 Uhr. und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12 März 1925. Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 24 Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Kontursisasse eiwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen. lür welche sie aug der Sache abgesonderte Befriedigung in Moruch ne men, cem Konkursverwalter im itz März i925 Anzeige zu machen. tsgericht in Mülheim-Ruhr.
München. (111292 Ueber das Vermögen der Firma Goldina Kakaostube Gm b. H. in München, Platzl l. wurde am 7. Februar 1926. Worm 115 Uhr, der Konkurs eröffnet Konfurtverwalter ist Rechtsanwa n H. Schubert in München, Müllerstraße 34 Offener Mrrest nach K⸗O. S 1I18 mit An⸗ zeigesrist “ bis 27 Februar 19295 ist erlassen Frist zur Anmeldung der Konkureforde⸗ rungen im Zimmer 43 / 11. Elijenstr 2a bis 27 Februar 1925. Teimin zur. Wahl emes antéien Verwalters, eines Gläubiger⸗ 6 schus⸗ d wegen der in K⸗O S§SJ§5 132. Fr beziichneten Angelegenheiten Und e prüfungs termin: Freitag, den 2h, Vorm. 9 Uhr, Zimmer nstraße 2Za. gericht München.
Oherkirech, Kaden. Ueber zur „Schwarzwaldtanne,, Brenneis und Bianntweigroßhändlers Hermann Brüstle in Tiergarten Niederlehen, wurde heute, Vormitiggs 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Rechtsanwalt Dr. Neff in Ober⸗ kirch ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis 25. Febrifcr e 1925. Gläubigerversammlung und Prüfuͤnqt—⸗ tern ikeam 7. März 1925, Vormittage ffener Arrest und Anzeigemnist
111306
25. Februar 192v5. * —
ch den 7 Februar 1925. Wadisches Amtsgericht.
Osehæta. V 111293)
leber das Vermögen des Kaufmanns Walter Heyer in Dahlen wird beute, am 9 Februar 1925. Vormittags 9 Uhr, das Konfursverfahren eröffnet. Konkurever—⸗ walter: Kausmann Finfenwirth in Dahlen Anmelderist bis zum 7. März 192.5. Wahlteimin am 9 März 1925 Vor— mittags 106 Uhr. Prüfungstermin am 23. März 1925. Voimittags 105 Uhr Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7. März 1925.
Sschatz, den 9. Februar 19265.
Das Amtsgericht.
ist zum Konkursverwalter er-
das Vermögen des Gastwirts—
enix. 111295 Ueber daß Vermögen des Textilwaren⸗ händlers Curt Geoig Tetzner in Penig wird beute am 6. Februar 1922. Nach= mittags 8 Uhr, das Kontureverfabien er⸗ öff net. Konkursverwalter; Rechtsanwalt Däöeorg Wuth in Penig. Anmeldefrist bis um 14 März ige. Wahltermm am 1925 Nachmittags 3 Uhr. i April 1925, Nach⸗ ner Arrest mit An— 0. Februar 1925. richt Penig.
111297]
Ueber das Vermögen des Schuhwaren händlers Bernhard Koch in Roßla wird heute, am 7. Februar 1935 Vormittags 11 Uhr, das Konkureverfahren eröffnet Der Bürovorsteher Thiele in Roßla wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs— sorderungen sind bis zum 1. April 1925 bei dem Gericht anzumelden Es wird zur
NH ossia,
Landshut Beschlußfassung über die Beibehaltung des
ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im 8 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. März 1925. Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 16. April 1925 Vormittags 9g Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termm anberaumt. Allen Persenen— welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon— kursmasse. etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein— schuldner zu verabfolgen oder zu leisten flichtung auferlegt, von dem ache und von den Forde⸗ welche sie aus der Sache ab⸗ Befriedigung in Anspruch rsverwalter bis zum zeige zu machen Faericht in Roßla (Harz).
2 ö 8. (1112981 Nachlaß des Drogisten ilhelm Leisner in Schleswig wird heute, am 5H. Februar 1929. Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Fonkursverwalter: Kaufmann Hans Hartmann in Schleswig. Anmeldungen bis 7. März 1925. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 21. Februar 1925, Vor⸗ mittags 19 Uhr. Prüfungstermin am 21½MUärmoz5 Vormittags 10 Uhr Offener zei bis zum 7. März 1925.
5. Februar 1928. Das A richt. Abt. III.
Schöningen. [111299 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leon Knopinekt in Schöningen ist am 9. Februar 1925, Vormittags 103 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. da der Gemeinschuldner den Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens gestellt und seine Zahlungsunsähigkeit dargetan hat. Der Rechtsanwalt Notar Block in Schöningen ist zum Konkursverwalter ernannt Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 5 März 1925 bei dem Gericht anzumelden. Es ist zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl ( eines anderen Ver⸗ walters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 6. März 1925, Vormittags 95 Uhr, und zur Prüfung der angemeldesen Forderungen auf den 6. März 1925. Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf. gegeben, nichtß an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, aͤuch die Verpflichtung aujerlegt, von dem Besitze der Sache wid von den Forderungen für us der Sache abgefönzerte
g in Anspruch nehmen, dem
enn bis zum 28 Februar 1925
en. ; en 9. Februar 1926. WMategericht.
eswig.
Son dershaußen. [111300 Ueber das Vermögen des Elefktrotech⸗ nikers Paul Genzel, Sonderehgulen, wird beute, am 7. Febrnar 1925. Vormittags 10 Uhr. das Konkursverfahren eröffnet da der Schuldner glaubhaft gemacht hat, daß er zablungsunsähig und überschuldet ist Der Rechtsanwalt Jödicke in Son den s= hausen wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 28 Februar 1925 bei dem Gerschte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beihehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Ver walters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden. falls über die im 5 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 7. März 1925, Vormittags z Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richt Termin anberaumt. Allen Personen welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird autgegeben. nichts an den Gemeinichuldner, zu ver- absolgen oder zu leisten. auch. die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sac und von den Forderungen: für welche ssie aus der Sache abgesonderte Besriesgung in Anspruch — m verwalter bis zum Februar Anzeige zu machen.
rels. (111304 Vermögen des Kaumanns n Berlin⸗-Friedenau, Kundry⸗
sto Schatte
straße l, in Firma Hoppe Schatte C Co, Fabrik elektrischer Apwarate. Corbetha Bahnhof. ist heute, Mittags 12 Uhr. vor tem Amtegericht in Weißenfels das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherievisor Söhnert in Weißenels. Frist zur Anmeldung der Konkurstorde⸗ rungen bis 10. März 1925 Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 27 Februar 1925. Mittags 12 Uhr. Prütungstermin am 20 März 25 Vormittags 10 Uhr. Df enn Anzeigepflicht bis
en 7. Februar 1925 chreiber des Amtsgerichts. Abt 5.
111303 as Vermogen des Kaufmanns in Wilvelmshaven,. Prinz⸗ Heinrich⸗Stbaße. wird heute, am 7. Fe—⸗ hruar 1925. Vormittags 10946 Uhr, das Konkursoerfahren eröffnet. Der Justizrat Buddenberg in Wilbelmehaven wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkureforde⸗ rungen sind bis zum 7. März 19265 bei tem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalle über die im S 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstäwnde und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 13. März 1925, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an⸗— beraumt. Allen Personen welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Ge— meinschuldner zu verabsoigen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, 36 dem Besitze der * . von den Forderungen, für welche sie aus der Sache ar fesnnderte Befriedigung in An⸗ speüich MMhmen, dem Konkursverwalter bis
kärz 1925 Anzeige zu machen.
16gericht in Wilhelmshaven.
Alensteä6m. 111270
Das über das Vermögen der Kaufmanns⸗ frau Frieda Birnbaum, hier, Wil kelm⸗ straße 13. am 31. Januar 1925 eröffnete Kontursversahren betrifft auch das Ver— mögen der Tir Birnbaum & Co, Textilwaren ssftss. Hosen⸗ und Wäsche—⸗ fabrik. hier. Wilhelmstraße 13, alleiniger Inhaber, Frau Frieda Birnbaum.
Allenstein, den 7. Februar 1925.
Das Amtsgericht.
—
Biesen. 111277) In dem Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Kaufmanns Rudolf Schwarz in Dꝛiesen ist der erste Vergleiche vorschlag vom 20. 10 1924, weil die darin enthaltenen Zahlungefristen überholt waren, zurückgenemmen. . eines von der Gemeinschuldnerin erneut gemachten Vorschlags zu einem Zwangs- vergleich mit anderen Zahlungetristen und Raten bleibt der aur den 3. März 1925 Rormittags 10 Uhr. vor dem Amts⸗ gericht in Driesen, Zimmer Nr. 14, an⸗ beraumte Vergleichstermm bestehen Der neue Vergleichs vorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Driesen, den 10. , 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
GrImmn. 111280] Im Konkursverfahren über das Ver— mölsen des Kaufmanns Curt Schreier, alleinigen Inhabers der Fumga C. Kaiser Nachtsolger. Inhaber Curt Schieier in Brandis, hat der vom Gericht zum Kon- fursperwalter ernannte Lokalrichter Carl Döbler in Brandis das Amt niedergelegt An seiner Stelle ist der Rechtsanwalt Dr. Schroth in Grimma als Konkurs— verwalter gewählt worden. Amtsgericht Grimma, den 6 Februar 1926.
Hex ne. 111281)
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Gustav Schwaizenberg Lebensmitteshaus in Herne, wird nach er— solgter Abhaltung des Schlußtermms hier⸗ durch aufgehoben.
Herne, den 4. Februar 1925.
Das Amtsgericht.
Holzminden. 111282
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Verems der Kolonialwaren⸗ händler Holzminden e. V. in Holzminden ist zur Prüfung der nachträglich ange meldeten Forderungen Termin auf den zt Februar 1926, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Holzminden anberaumt.
Holzminden, den 5. Februar 1926
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Marg rTaboOwa. [111289] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma J. Cohn Nachfolger, Inhaber Martin Hirsch, in Marggra howa (Gia. und Wirtschartswarengejchäft) wird eine Gläubigerverlammlung auf den 29 Februar 1925, 9 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 7, einberufen. Marggrabowa den 7. Februar 1926. Amtsgericht.
Ottmachau. 111294
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mölen des Kausmanns Einst Skodnitzka in Oitmachau wird ein Termin zur An⸗ hörung der Gläubigerverlammlung über
SEinsteilung des Konkareverfahrens wegen
Mangels einer den Kosten des Verfahrens
entsprechenden Konfursmasse aufden 3 März
1h25, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Oitmachau, den 7 Februar 1926.
Das Amtsgericht.
Zelt. 111305 In dem Konkurcwerfahren über das Vermögen des Kaufmanns Al“ ĩed Land— mann. Zeitz Inhaber der Firma Wil belm Landmann, daselbst, ist Termm zur Ab— nahme der Schlußrechnung auf den 23 Februar 1925. Vormittags 10 Uhr, Zimmer 22, anberaumt worden. Zeitz den 2. Februar 1925.
Das Amtsgericht.
merlin. 111245 Die Geschäftsgufsicht über die Person des Kaufmanns Siegmund Borchardt. In— haber der Firma Siegmund Borchardt zu Berlin, Urbanstr. 2 ist, nachdem der Beschluß vom 14. Januar 1925, durch den der Zwangevergleich vom 30. De⸗ zember 1924 beijätigt ist. rechtskräftig ge— worden ist beendet
Berlin 8W. 11. den 4 Februar 19265.
Der Gerichteschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Tempelhot.
Herlim. 111244 Auf Antrag der offenen Handelsgeiell⸗ schaft in Firma Rosenthal & Rentel in Berlin, Leipziger Straße 76, ist zur Ab⸗ wendung des Konkursverfahrens eine Be— aufsichtigung ihrer Geschäftstührung an— geordnet und Herr Kaufmann Wunderlich in Berlin -Lichtenbers. Magdalenenstr. 11, als Aufsichtsperson bestellt. Amtsgericht Berlin-Mitte, Abt. 381, Nn. 39. 25, den 9. Februar 1925.
Henthen, Bz. Liegnitz. 1II248])
Ueber das Vermögen der 1 inhaberin Lucie Meißner in Neustädtel (Bez Liegnitz; wird Nachmittags 6 Uhr zur Abwendung des Konturses die Ge— schätttauificht angeordnet. Aufsichtsperson ist der Kaufmann Hermann Haak in Neu städtel
Beuthen, Bez. Liegnitz, den 7. Februar 1925. Das Amtsgericht.
E; reslanl. 111249 Die Geschäftsaufsicht über das Vermögen des Kaufmanns Curt Richter in Breslau, Blücherplatz 1718. ist nach der nun— mehrigen Rechtskraft des den Zwang vergleich bestätigenden Beschlusset, vom 21. Fanuar 1925 beendigt. — 42 An. 338 / 24. Breslau, den 6 Februar 1926. Das Amtsgericht.
Portmnmd. 111250 Die Geschästsaufsicht über die Schuh⸗ warenhandlung ‚Zur Schuhbörse, In⸗ haber Schwach & Hamlet“ zu Dortmund ist durch rechtskräftigen Zwangsvergleich beendigt.
Amtegericht Dortmund, 6. Februar 1926.
Flensburxꝶ. 111251] Die Geschäftsaufsicht über das Vermögen des Kaufmanns W. F Thomsen in Stein- berg ist beendigt, nachdem der Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 12. Ja⸗ nuar 1925, durch den der Zwanatvergleich bestätigt wurde, rechtskräftig geworden ist. Flensburg. den 29. Januar 1925. Das Amtsgericht.
Forst, Lausitz. (I11252 Auf Antrag der Tuchfabrikanten Karl Jäschke, Otto Jäschke und Richard Jäschke in Forft ist über ihr Vermögen zur Ab— wendung des Konkurses die Geschäfts⸗ aufsicht angeordnet und der Kausmann Karl Pitzka in Forst als Aufsichtsperson bestellt.
Amtsgericht Forst, Lausitz. 7. Februar 1925.
Hamburg. - 111253 Die Geschäftsaufsicht ist angeordner über das Vermögen: 1. der offenen Han delsgeellschaft in Firma Wilhelm Sön— nichsen, Kurz. und Galanteriewaren Mönckebergstraße 18, 2. des Kauimanns Wilhelm Ludwig Sönnichsen, Kipping—Q— straße 181, 3 des Kauimanns Edgar Amandus Oskar Bollhorst, Hirsch= graben 40 11 Aussichtsperson: Hans Pohl⸗ mann, mambachstraße 2. Hamburg, 9. Februar 1925. Das Amtsgericht.
Hamm. West. 111254
Ueber das Vermögen der Westsälischen Tertilwarengesellschaft m. b O. in Vamm ist heute die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗— wendung des Konkurses angeordnet worden Geschäfstszweig: Großhandel in Textil— waren.) AUussichtsperson ist der Bücher⸗ revisor Winkler in Hamm, Kaldenhoser Weg 24.
Hamm, den 5. Februar 1920.
Das Amtsgericht.
Hannover. (111265
Die durch Beschluß vom 6. Januar 19275 angeordnete Geschästsaussicht über die Fima Wejsemann C Co., Hannover, Volgersweg 4. jowie über deren versön— lich haftende Gesellschafter Kaufleute Heinrich Wesemann, Peter Madien und Kurt Greve, sämtlich in Hannover, ist aufgehoben, weil die Schuldner nicht binnen einem Monat seit Anordnung einen den Erfordernissen des 5 41 Abs. 1 der G⸗A⸗V. , . Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichs verfahrens ein⸗ gereicht haben.
Amtsgericht Hannover, 9. 2. 1925.
Her tor .dl. (111266
Auf den am 4 Februar 1922 bei Gericht eingegangenen Antiag wird biermit die Geschäftsaussicht über das Vermögen des Zigartenfabrikanten Hermann Uffen⸗ kamp in Hiddenbausen⸗Bünde zur Ab⸗ wendung des Konkurjes angeordnet Zur Gejchätlsaufsichtéverson wird Verr Kauf- mann Landwermann in Her!lord er nannt.
9
HFpynligsberg, Pr. 111258 Ueber das Vermögen der Königebeiger Bank ist die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeeidnet As Geschäflsaunsichtsperion ist der Bankdirektor Stengel bestellt.
Amtsgericht Königsberg, den 2. 2. 1926.
HKönigsberz, Pr. (111257 Das Geschäftsaussichtsverfahren über das Vermögen der Firma Walter Zabel, Königsberg Hufenallee 29, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 20 Ja—= nuar 1925 angenommene Zwangävergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 26 Ja⸗ nuar 1925 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Königsberg, den 4. 2. 1925.
111260 Cenubrandenburg, MHecklb.
Ueber das Vermögen des Kaujmanns Otto Warning in Neubrandenburg wird heute. am 9. Februar 1923. Mitiags 12 Uhr, die Geichästeaussicht zur Ab⸗ wendung des Konturses angeordnet. Der Justizinspektor Remer, hier, wird zur Aufsichtsperson ernannt
Amtsgericht Neubrandenburg.
8. Tarifs⸗ und JƷahrplanbekannt⸗ machnngen der Gisenbahnen.
IUIlz6l Reichs bahntiertarif (Rr. 50 des Tarifverzeichnisses).
Mit Gültigteit vom 106. März 1925 wird die Ueberfuhrgebühr für Mannheim Viehhor im Abschnitm D, Seite 43 des Tariss von 0 90 R. M. auf 1.30 R⸗M. erböht. Die verkürzte Veröffentlichungs⸗ frist ist gemäß der vorübergehenden Aen-⸗ derung des 5 6 E-V.-O. (R⸗-G- Bl. 1914, S. 455) genehmigt. Nähere Aus- kunft geben die beteiligten Güterabler- tigungen sowie die Auskunjtei der Deutschen Reiche bahn, hier. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 7 Februar 1922
Deutsche Reiche bahn⸗Gesellschaft.
Reichsbahndirektion. 11262 Reichsbahngütertarif, Heft G II (ꝛi usnahmnetarife), Tfv. 5.
Mut Gültigkeit vom I2. Februar 1925 tritt der Ausnahmetaris 15 für Graphit und Graphitstaub im Versande von be⸗ stimmten baverischen Stationen nach allen Reichebahnstationen in Kiast Nähere Auskunft geben die beteiligten Guͤterabfertigungen sowie die Auskunftel ker Deuischen Reichebahn hier, Bahnhof Alexanderplatz . erlin, den 7. Februar 1920. Deutsche Reichsbahn⸗Gesellichaft. Reichebahndirektion — Ib 6 Tar. 2s26.
111263 . Heft B: Entfernungen für den Binnen⸗ und Wechseiverkehr der früheren Preusisch⸗ Dessischen usw.
Staatsbahnen usw. (fn. 9.) Mit Gültigkeit vom 18. März 1926 treten in einigen Teilheften Entfern ungs« änderungen ein, die durch den nächsten Tarif. und Verkehrsanzeiger bekannt gegeben werden . Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftel der Deutschen Reichsbahn, hier. Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 7. Februar 1925.
Deuische Reichsbahn⸗Gesellichaft. Reschsbahndireftion. — 6 Tar. 128.
11126. / Neichs bahngütertarif. Deft 8 A (Ausenahmetarife) Tfv. 5.
Mil Gültigkeit vom 26 Februar 1926 werden in dem Ausnahmetarif 12 für die unter G aufgeführten Bühbnenbedarfs⸗ gegenstände besondere Bestimmungen über die Frachtberechnung bei Aufgabe als Eilgut eingesührt. Näheres enibält der nächste Tarifanzeiger. ᷣ .
Nußerdem geben Auskunft die beteiligten
der Deutschen Reichsbahn⸗ Gesellschast, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 9 Februar 1926. Reichsbahndirektion. (111265! Reichsbahngütertarif Heft C I (2Iusnahmetarife) Tfv. 5. Mit fosortiger Wirkung sind die An⸗ wendungsbedingungen des Aue nahme ⸗ tarifs 44 hinsichtlich Reinigung oder Zwischenlagerung der von belgischen und dolländichen Häsen auf dem Wasserwege einge ührten Mineialsle erweitert worden. Näheres aus dem Tarifanzeiger. Karlsruhe, den 6. Februar 1926. Reichsbahndirektion.
111266, . Durchfuhrausnahmeiarif 10 32 für verkehrswichtige Güter Verkehr Belgien — Schweiz. Mit Gültigkeit vom 9 Februar 1925 wird der Artikel Gefrieifleisch⸗ in die Lbteilung 6 des Warenverzeichnisses dee Durchfuhrausnahmeiarifß B 35 auß genommen Köin, im Februar 1925 Reichsbahndirektion.
Herford, den 9 Februar 1928.
Das Amtsgericht.
Güterabfertigungen Jowie die Aut kunftel
; —— 2 e,, e, e, e. —
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer Gtaatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3, — Nei
Alle Postanstalten nehmen Bestellung . . elbstabholer auch dle
Nr. 32.
Reichsmark.
ostanstalten und Zeitungs vertrieben fũ Geschäfisstelle Sw. 48, n e Einzelne Nummern kosten G,
Jernsprecher: Zentrum 1578
—
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Mr. 37. Neichsbantkgirokonto. rere ,.
. . er,
ö. ; . ür den Raum gespaltenen Einheits zeil 1. — Reichs mark freiblet tz gespaltenen Einheits zeil 1.70 Reichs mark ö ö . nimm an eichättsstelle des Reichs. und Staatsanzeigere Berlin SW. 48, Withelmstrahe Nr. 82.
Berlin, Freitag, den 13. Februar. Abends.
Einzeln * — zelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Be
wm, rem
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 925 — .
einschließzlich des Bortos abgegeben.
Juhalt des amtltichen Teiles:
Dentsches Meich. Ernennungen ꝛc.
ä zur Durchführung des Industriebelastungs—
Preußen.
Urkunde, betreffend Verleihung des Gemelnde Alstatte. zung des Enteignungsrechts an die
Betanntmachung, betreffend eine Anleihe des Provinzial⸗ verbandes der Provinz Hannover. h Provinzial
Amtliches.
Dentsches Reich.
Der Ministerialrat im Reichsfinanzministerium Geheimer Regierungsrat Ernst ist zum Ministerialdirekt ĩ sinanzministerium ernannt worden. . K
Der deutsche Konsul in Gotenburg hat (an Stelle des ver⸗ orbenen Konsularagenten Johan h tel E m he . j i e n len Simonsson zum Konsularagenten in Ström⸗
—
Bekanntmachung
zur Durchführung des 5 12 des Industrie—⸗ belast ungsgesetzes. .
Vom 11. Februar 1925.
Auf Grund des 8 12 des Industriebelastungsgesetzes vom 30. August 1924 (RGBl. I S. 257) werden ö. . der nach den Ss 1—4, 5 Abs. 2 dieses Gesetzes belasteten Schiffahrts, und Bahnunternehmer (Privatbahnen, Kleinbahnen , . zur . der für 6. dieser nternehmergruppen auszustellenden einheitli ⸗ gation folgende Herren bestimmt: ö
a) ale Vertreter der Schiffahrtsunternehmer: Staateminister a. D. Siegsried Graf v. Roedern zu Ger e n fer d 6 neraldireftor Dr. rer. pol. Fran 5 b) als Vertreter der e , . wr Generaldireftor Dr. iur Friedrich Wussow zu Berlin W., . . Max Draeger zu Berlin⸗Schöneberg. Als Stellvertreter für den Fall der Behinderung ei = bezeichneten werden bestimmt: ö K zu a) Geneialdiretto⸗ Geheimer Oberregierungsrat a. D. Karl Stim ming zu Bremen Dire kior Albert Thiele cke zu Breslau, zu b) Generaldirektor Philip Schrimpff zu Berlin⸗ Lichterfelde, Prosessor Dr -Ing. Friedrich Helm zu Berlin⸗Schöneberg. Berlin, den 11. Februar 1925.
Der Reichs wirtschaftsminister. Neuhaus.
Preuß en.
Der Gemeinde Alstätte, Kreis Ahaus, wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1924 — Gesetzsamml. S 221 — das Recht verliehen, das zum Straßenbau Alstätte nach Epe erforderliche Grundeigentum im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht. mit einer dauernden Beschräntung zu belasten.
Gleichzeitig wird auf Grund des Gesetzes über ein ver⸗ einfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 = Gesetzsamml. S. 211 — bestimmt, daß die Vorschriften diese Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 7. Februar 1925.
Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dr. Wendorff. Der Minister für Handel und Gewerbe. . Siering.
vorlage war die Neuregelung der Penslionskürzungen.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)
Bekanntmachung.
Dem Provinzialverbande der Provinz Hanno ist das Recht un Ausgabe von n fr . auf den In aber bis zum Betrage von 5000000 Gold—⸗ ö zur Beschaffung von Betriebsmitteln für die Landesbank er Provinz Hannover mit einer Verzinsung bis zu 10 v und einer Tilgung von mindestens 1 v5 des Anleihekapitals zu⸗ züglich der durch die sortschreitende Tilgung ersparten Zinsen verliehen worden. — Minister des Innern, zugleich für den
Finanzminister, vom 29. 92 K I. E. 1. 4394. 8. 1924. IVa. ö. 50, Fm. ⸗Min.
Hannover, den 6. Februar 1925.
Das Landesdirektorium. v. d. Wense.
iO —ä—io ä—
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat hielt am Donnerstag? si ir Rei — n g Abend unter Vorsi des Reichministers Schiele eine öffentliche Vollsitzung ab. . Gegen das vom Meichstag auf Grund eines Initiativantrags angenommene Gegetz über Auslsetzung des Verfabrenz vor Gerichten und Au fweriungsstellen hatte der Neichtrat nichts einzuwenden — Der Gejetzentwurf über die Ver⸗ längerung der Gültigkeitsdauer und Abänderung des deut sch⸗vortugie l ischen vorläufigen Hgndels“ überein kommens vom 25. April 19233 wurde durch Mehrheits⸗ beschluß angenommen. Das Handelsvrovisorium mit Poriugal wird danach nochmals auf 14 Jahre verlängert. Deutsch— land erhält durch das Abkommen de fact die Meist⸗ begünstigung. die sich rechtlich nicht hat erreichen lassen. Angenommen wurde weiterhin ein Gesetzentwurf über Aufnahme von Auslandskrediten durch Gemeinden und Ge meinde verbände. Die Hauptbestimmung dieles Gesetzes, das nur vorübergehend gelten soll, his einschlägige Gejetze in Preußen und Sachsen jzustande gekommen sind. geht dahin, daß Gemeinden und Gemeindeverbände zur rechtsgültigen Aufnahme von Krediten oder Be⸗ gebung von Anleihen im Auslande der Zustimmung des Reichsfinanz- ministers bedürfen, soweit diese Begebung nicht nach den Landesgesetzen einer Beaufsichtigung unterliegt Der Reichsrat nahm unter diese Bestimmung auch die Uebernahme von Bürgschasten durch Gemeinden auf — Der Gesetzentwurf über eine zweite Aenderung der Perl onglabbauperordnung, der den Reichsrat und den Reichstag bereits rüber beschättigt hat, aber infolg. Autlösung des Reichetags nicht erledigt wurde war nunmehr dem Reichsrat in wesentlich erweiterter Fassung vorgelegt worden Die Beschlüsse des Beamtenausschusses des Reichstags sind in ihn eingearbeitet worden. Außerdem soll der Abbau, der noch in einigen Reichsverwaltungen, wie j. B. namentlich bei der Finanzverwaltung notwendig werden dürfte in Zunkunft nur auf Grund eines speziellen Reichsgejetzes er folgen dürfen, worin das Recht, der betreffenden Verwaltungen zum Abbau ausdrücklich festgestellt wird Wie der Referent des Ausschusses. Ministerialdirektor Sachs betonte, wird damit der Abbau vollständig aufgegeben Von bejonderer Wichtigkeit in der Negierungs⸗
In der Personalabbauperordnung die auf Grund des Ermächtigungs—⸗ gejetzes erlassen wurde. war die Pensionsfürzung ausgedehnt worden auf Jolche Fälle, in denen Einkommen aus Privatvermögen voriag. In der jetzigen Verlage wird lediglich das Einkommen aus gewinn— bringender Beschästigung, also das Arbeiteeinkommen bei der Pensions— kürzung berücksichtigt. Demgegenüber hat der Reichs iatsausschuß be— schlossen, daß Artikel 19 der Personalabbauvperordnung vollstaäͤndig außer Kraft, gesetzn werden soll, also die ganze Pensionstürzung lort⸗ fällt, weil sie nach Ansicht des a einen Eingriff in wohlerworbene Rechte und einen Verstoß gegen Treu und Glauben bedeutet. Einzelnen unliebsamen Fällen. die bei pensionierten Beamten vorkommen könnten, müsse man auf anderem Wege be— en. Ein Vertreter des Reichsfinanzministeriums erklärte. daß ich die Reichsregierung vorbehalte, in der Frage der Pensionskürzung eine eigene Vorlage an den Reichstag gelangen zu lassen.
Der Reicherat nahm den Gesetzentwurf nach den Ausschuß⸗ beschlüssen an. Schließlich wu de noch ein Gesetzentwurf über i deut sch⸗-litautichen Vertrag zur Ausführung der Artitel 8— 10 der Memelkonvention vom 8. Mai 1924 angenommen, worin die Ausführung der Optionevorschristen geregelt wird.
Deutscher Reichstag. 22. Sitzung vom 12. Februar 1925, Mittags 12 Uhr.
Am Regierungstische Kommissare. ,
Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 20 Min. und . während die ie de en erheben: ö ö
Meine Damen und Herren! Am Vormittag hat uns heute die
trages
Minister Stein bei Dortrmmmd grrr ru 5 k , n n l,, tbetz und man wird befürchten müssen, daß 3 36 gefunden werden, Die letzten amtlichen Nach 39. ne en . . und man an weitere ' FPemgleute nicht herankommen könnte. Von einer Zei v die Nachricht von ol, ja 169 toten Bergleuten ar, i g. und Herren, wer ie einmal in örtliche ober verfönliche Berührung mit e schweren Unglück gekonnmnen ist, der kann sich den Schrecken und er in g e malen wenn Hunderte von Menschen verunglücken. . iet (. K allgemeinen Trauer an, die durch ö 2 1 . hervorgerufen, ist, und sprechen ö. ch! gehörigen den; Verunglückten das herzliche Beileid des . tags aus. Wir, können die Gußeren Vasten wohl er, ö ber den tiefen seelischen Schmerz können wir nicht lin n, Kaum einer von uns kann sich eine Vorstellung machen bon den Todesqualen, unter denen die Opfer ihr Leben verloren. Wir können dr Trauner, dem Mitgefühl mit den Angehörigen nur dann würdig Ausdruck geben, wenn wir uns bemühen, sowelt menschliche Vorkehrungen dazu imstande sind, solche Furchtbarkeiten zu berhindern wenn wir den Angehörigen die äußeren Lasten zu erleichtern suchen, wenn wir alles tun, denen, die unter solchen furchtbaren Gefahren ihrem Beruf nachgehen müssen, mehr Schutz, Erleichterung und Beffe—= an ihrer Verhältnisse zu gewähren. Der Prästdent stellt dann fest, , sen. sich während dieser Trauerkun dgebung von den Plätzen
Abg. Jadasch (Komm) beantragt die sofortige Bildung eine Untersuchungsausschusses zur J des . d . . verhindert werden können. .
Präsident Löbe bittet, angesichts der Majestät des Todes keinerlei
Pr . an Maiestät des Todes keinerlei kö , Ear. ersucht die Ron nmnnisten den An trag
98 ! 1 nge ; res über das n⸗ , g einzubringen, wenn Näheres über das Un
Die Rommmunisten sind damit einverstanden.
ö. Die zweite Lesung des Haushaltsplans wird dann beim Reichsgrbeitsministerium fort— gel h, . . ö. 6. sonstize ,. Maßnahmen“
ießungen werden de zʒzialpolitis ö 8 9g dem sozialpolitischen
Abg. Hoch (Soz.) begründet einen Antrag, die Unterstütz das als Invalide ausgeschiedene, nicht i n en r n m und Arbeitspersonal früherer Heeres, und. Marinebetriebe und die Unter tit ngen für die Witwen und Waisen dieses Personals um 2 Millionen Mark zu erhöhen. Der Redner schildert dig Notlage der betreffenden Arbeiter und Angestellten. In manchen Fällen sei die Invalidenrente durchaus ungenügend. Hoffentlich würden die 5. w Entgegenkommen zeigen. ö.
Alg. Christin Teusch (Zentr) führt aus, in den Ausschuß—
perhen fun e sej durch den ö elne nt e r, Erhöhungen der Bezüge, die der Antrag wolle, bereits eingelreten sei Wenn die Summe natürlich nicht im Gtat stehe, würde bas Jentrum für den Antrag stimmen. Außerdem liege noch eine Entschließung des Zentrums vor, wonach die Inbalidenren te in den betreffenden Fällen allgemein zu bewilligen sei. Abg. Schirmer Franken (Bayr. Vp erklärt, daß seine Porlei für den. Antrag Hoch stimmen werde. J Ministerialrat Kerschensteiner erklärt, daß die . nn,, Härten beseitigt werden sollen.
Ministerialrat Dr. Ritter bedauert, daß es in der vorliegenden Sache infolge der Haltung der Länder noch nicht zu einhell ichen Grundsätzen gekommen sei.
. . Kapitel „Reichsversicherungsamt“ ierkt
in Einzel⸗
be⸗
gehörten. Jetz
troß der finanziellen Lage, und zwar erweiterte Sozialpolitik. Gesund= heitspolitik ist die Grundlage einer gesunden Wirtschaftszolitik. In diesem Sinne soll das Arbeitsministerium auch eine Art Gesundheits . ministerium sein, insbesondere soll es sich die Vienöütung aller Ge— fahren angelenen sein lassen, dig der menschlichen Arbeitskraft drohen. Es ist eine durchaus falsche Auffgssung, von den Beiträoen der Arbeit⸗ Pber zur Soziglversickerung als Lasten zu sprechen. Nur ein gesunder Arbeiter kann Tüchtiges leisten. Ich erkenne an, daß wir auf dem Gebiet vorbeugender Tätigkeit in den letzten Jahren manche Fort— schritte gemacht haben, aber es gibt da noch sehr viel zu tun. Obne eine gesunde Arbejtersckaft aibt es auch keine Konkurrenzfähigkeit mit dem Ausland. Ohne Sanierung der Arbeitskraft gibt es keine Snierung der Wirtschaft. Wir brauchen seistungsfähige Kran ken= wssen mit erweiterter Selbstvermal kung. Die Ambulatorien. der Her ling Krankenkassen erfreuen sich bei den Versicherten wachsender Beliebtheit. An den Universitäten lernen unsere jungen Mediziner viel zu wenig die sozialen Ursachen der Krankheiten kennen. Redner kommt auf den Streit der Aerzte mit den Kranfenkassen zu shrecken und bemerkt: Der Zeitpunkt für Einführung der Familienversicherung hängt von der gesehlichen Regelung des Rechtéverbältnisses zwiscken Aerzten und Krankenkassen ab, Von sozialer Einstellung ist bei den Aerzten wenia zu merken. Die niedriren Invalidenrenten sind eing Kulturschande. Sehr wahr! bel den Sozialdemokraten. Der Kampf gegen die Volksseucen, gegen Tuberkulose und Gesch'echtskrankbei en, muß auch von der Sozialversicherung eneraisch betrieben werden Die Vertrazensärzte chen manchma! Gutgchten a6, die das, malesäeht Intenesse der Versicherungtaanstalten mehr berücksrpfioen als das Mobl der Versicherten, wobei ich zugebe, daß die erhohenen Beschwer den
Schreckensnachricht erreicht von einem schweren Unglück der Zeche
mitunter über das Ziel hinausschleken. Auch die Angestelltenversiche⸗
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