ö *

2. 2 . ; . ᷓ — Die dinzufügung eines neunten Jahres müssen wir im Interesse den Aufstieg von der einen zur anderen ermöglichen. er b ererschast. abe er. Rur ü Funster oder ein Viertel der elne erste Stufe der höheren Schulen haben, deren Lehrgang auf der Schuler der Högeren Lehranstalten erreicht heute das Ziel derselben. Grundschule aufgebaut ist und in mindestens fünf Jahren zur Da kann doch Cas Nixeau der Schuüten nicht herabgedrüct werden, mittleren Reife führt, und eine zweite Stufe, deren Lehrgang in nenn man die Dauer des Lehrgangs auf acht Jahre sestsetzt. Das mindestens acht Jahren auf der Grundschule aufbauend oder in ech treibende Element bei den Bestrebungen, die Lehrgangsdauer zu Jahren auf der WVolksschule aufbauend (UUufbauschule ochschul⸗˖ verlangern, ist die Abneigung, die Gegnerschast weiter bürger. fuͤhrt. So kann jede Schulart sich selbst mit . . licher Kreise gegen die vierlährige Grundschule, die ausnahms os von allen Kindern besucht werden soll Die Versuche, dieses System zu durchbrechen, nehmen tein Ende, in Auss-hussen wird sogar unternommen, auf allerlei Umwegen, wenn auch nicht fraten. sormell, so doch praktisch die d, e. Grundschule außer Funk⸗ Abg. Rheinländer Sentr); Ein einheitlicher Bildungs⸗ tion zu setzen. Die vierjährige Grundschule ist eine Notwendigkeit. edanke muß unser ganzes Schulwesen vom Kindergarten bis zur Man hat auch versucht, ftatt der vierjährigen, eine dreijährige fe ersitat durchdringen. Die frühere Vorschule ist ein überwundener Grundschule einzuführen, wenigstens vorübergehend, aber die Er Standpunkt; die Grundschule darf und kann nicht nach dem Muster sahrungen sprechen durchaus gegen den Versuch. Es ist unmöglich, ber allen Vorschule arbeiten. Die Erfahrungen, die aber noch nicht selbst in vier Jahren die Begabung der einzelnen Kinder festzu— haben gesammell werden können, müssen erst, lehren ob sie mit Hrei stellen. In der Nationalversammlung wollte Herr Mumm sogar brer vier Jahren Dauer betrieben werden kann. In Weimar hat schon nach zwei Jahren Grundschule die begabten Kinder zur Dr. Runkel sehr treffende Argumente für die vierjährige Grundschule höheren Schüle absondern. Wie will man denn die geistige und porgetragen. Bie mwölssährige Schuldauer big zun. glademischen sittliche Begabung der Kinder feststellen“ Es werden immer die Studium haben wir auf dem Papier gehabt. In Wirklichkeit war Kinder der begüterten Klassen sein, die man in die höheren und ist sie eine dreizehn wenn nicht eine vierzehn ährige. Wir können Schulen schickr. Wir erheben den schärfften Protest gegen diese uns nicht dazu entschließen, der Grundschule ihre vierjährige Dauer verschleierte Form der Auswahl für die höheren Schulen, die u beschränten, ung dabei leiten uns gleicht aßig pre, . und . ö soglalen Rluffaffung nicht vereinbar ist Wir wollen . , . ,, e, . . eine Rlassenschule haben, ; , ,, ö hesten, was wir unseren Kindern e gsse 5 r i , ern, e w bg. Dr. Phili . Der Vorredne ; jierung der Grun hule z fte ei n die ( Kul tu eg, 4 . kö, . at err fn nh ö. 1 ‚. er mn, chr . . JJ j ĩ ? j n a0 s ⸗ einer uilte . — ⸗ ir , e nen, , , , . , . j ö — . ö ö ⸗ * en * jel sei 129 . j . . versammlung diese Kulturfragen gerade auf Veranlassung der , , a neh. 5 ö ben wroble ne ber großen Politik berührt, die hom Aswärtigen Amt Rechtsparteien ausführlich behandelt. Es ist nicht richtig, daß . gg m n An dem n,, . ö. . . . höheren in einschlägiger Weise behandelt werden, müßten. Gerade jetzt, wo die höheren Schulen nur Klassenschulen gewesen sind. Auch jeder 69. len soll ,, . . g ust nicht onen Deutschland machtpolitische Faktoren nicht mehr ins Treffen führen . . n ie , ,, in eine 8, . d . u; Fönne, liege die letztk, Möglichkeit, eine vernunftgemäße Außenpolitik höhere Schule zu schicken. ie Statistik der . der

. ; zul treiben, in der wirkfamen Verwendung wit haftepolitischer le Eltern der Kinder in den höheren Schulen beweist eine solche ; 3

Wir wollen 18, Arheitsministerium und Er⸗

nährungsministeriums sich für eine zeitlich beschränkte Rückwirkun bei Hypothekendarlehen und Industrieobligationen ausgesprochen, wei ohne diese die größten 6 und Ungerechtigkeiten nicht befeitigt würden. Den Mitgliedern des neuen Ausschusses soll das Neferat in gedruckter Form zugängig gemacht werden.

— Der Unter suchungsausschuß des Reichstags in Sachen der Kreditaffären Barmat, Höfle usw. setzte vorgestern vormittag seine Verhandlungen fort. Vorsitzender Abg. Saenger verlas, laut Bericht des JRachtichtenbürtos des Vereins deutscher Zeitungsverleger, zunachst ein Schreiben des früheren Abg. Kunze, in dem Untersuckung über verschiedene Bauer Fur Last fallende Punkte gefordert wird; auch guf die Knterfuchuhg' von Vergehen Fes früheren Postministers Kö bezieht fich das Schreiben. Nicht weniger als 14 einzelne Punkte, die aufgeklärt werden sollen, werden in dem Schreiben angeführt. Der Finanzminister hat mitgeteilt, daß die Akten der Dema sich seit Ende Januar bei der Stagtsanwaltschaft befänden. Der frühere Wirtschaftsminister Robert Schmidt verlangt in einem Schreiben Vernehmungen über verschiedene ihm zur Last gelegte Sachen. — Eine neuerliche Änfrage an die Nationalsozialistische Freiheitspartei ist, wie der Vorfitzende Saenger mitteilt, unbeantwortet geblieben. Ein Vertreter des Finanzministeriums teilte mit, daß das Material noch nicht von allen Ländern eingegangen sei; pon den Gemeinden werde es am, spätesten eingehen. Von den Reichebehörden hat die Monopolverwaltung bereits das ganze Material geliefert. — Darauf wird der ürbeitsplan des Aus schu Fed besprochen. Der. Vorsitzende schlägt, bor, da Fon den vier in Betracht kommenden Dingen die Angelegenheiten der Post und ter Dema zunächst ausschieden wegen der gerichtlicken Unter suchung, die Amöelegenheit der Reichsfettstelle und die Persönlich⸗ keit Barmats zu behandeln. Der Ausschuß müsse planmäßig vor⸗ sehen und dürte nicht „politisches Gulasch. machen. Ueber den Vorschlag des Präsidenten kommt es zu einer Geschäftsordnungs= debatte. — Sr. Pfleger (Bayr. Vp. schlägt vor, zuerst Punkt 4 Barmat) zu erledigen. Dagegen wendet sich Abg. Bruhn (V. Nat); da bei dieser Untersuchung doch nichts herauskäme. Abg. Auf⸗ häufer (Soz) unterstützt den Antrag Pfleger; zuerst müßten die Fragen geklärt werden, die auch den Ręeichsprästzenten beträfen. Aber auch mit der Poftangelegenbeit müsse sich der Aus schuß heschäftigen, denn es sei doch eigentümlich, daß der Ausschuß des Preußischen Landtags auf das Gericht gar keine Rücksicht nehme. — Vorsitzender Tanger! ist der Anficht, daß der Reichstagsausschuß jetzt nicht mehr dieselbe Rücksicht wie vor einiger Zeit auf die gerichtliche UntersuchUung zu. nehmen babe. Es sei. berwunderlich, daß der preußische Uusschuß sich absrlut, um die Gerichtebehörden nicht kümmere. Der Ausschuß könnte ja nach Erledigung der Barmat⸗ Sache wensgstens einen Vertreter der Postwerwaltung hören. Abg. Hampe (Wirtschaftl. Vereinig) will auch pie Barmat⸗ Sache zuerst erledigt wissen, ebenso Abg. v Dewitz (D. Nat.), der hesonderes Gewicht legt auf. die nähere Untersuckung der Frage, wie dlcwarmat möglich war, direkte telchhonische Verbindung nit dem Auswärtigen Amt zu haben, — Dr. Rosenberg (Komm.) ist der . die Postangelegenheit könne zurückgestellt werden, nachdem der Slaatsanwalt energisch eingegriffen habe; die, Barmat · Sache zber müsse vorangehen, da, es sich um das Auswärtige Amt und den ö handle. Auch der Reichspräsident mijsse in der gesetzmäßigen Form vernommen werden. I Dr. Pfleger (Hoy. Vp.) st zegen Behandlung der Postsache, solange das Strafverfahren schwebe, Bloßes Sensationebedürfnis könne nicht maßtgghend sein, nd chne Kenntnss der Aften fei die. Arbeit des Ausschusses Hecklo — bg. Da uch (D. Vp) ist ür Voranstellung der Parma. Sache. Es müsse vor allem unter sucht werden, wer die anderen Gönner Barmatls gewesen wären, In der Postsache dürfe der Ausschuß dem Staatsanwalt keine Schwierigkeiten machen. — üg. Bruhn (D. Nat) bleibt dabei, daß bei der Barmat - Unter. suchung nicht viel hergusspringen werde; letzten Endes komme man boch immer wieder auf den tolen Krüger. Abg. Schreck (Soz) findet diese Bemerkung wenig geschmackvoll; er schlage vor, den lebenden Zeugen Heilmann zu vernehmen, und sei auch dafür, daß ber Reichspräfident in seiner Wohnung vernennnen werde. Vorsikender Saenger betont, eine Vernehmung des Reicht

Beispiel in seinem vollen Ausmaß zu folgen. Redner bezeichnete die Arbe. isfähigkeit und. K. des Beamtenkörpers als be⸗

sonders, nolwendig für die Werksamkeit des auswärtigen Dienstes.

Von diesem Standpunkte sei die zum Teil als Folge der Neuein—

feilung des Auswärtigen Amts entstandene Herabsetzung der Refe⸗

renfenftellungen bedenklich. Heute, wo zwischen dem Minister und

dem Referenten nicht nur der Staatsseltetär und der Ministerial⸗

direktor, sondern meist auch nech der Dirigent stehe, sei die Stellung

bes Referenten auf die eins Hilfsarbeilters Krabgesunken. Die Fol

werde eine entsprechende Veränderung der Srganisation in Zukunft sein müssen. Auch bei den mittleren Begmten sei die Arbeitsfreudig⸗ keit durch verschteden Maßnghmen zu stärken, um (inen tüchtigen Siam abfolut verlässiger Beamten zu schaffen. Was das Ver. hältnis des Auswärtigen Dienstes zu den Auslandsdeutschen und den deutschstämmigen Angehörigen der ö Länder betreffe, so müsse eine möglichst enge und politisch taktvolle Verbindung gefordert werden, und zwar mit allen Schichten, nicht nur mit einigen en de, hervorragenden Persönlichkeiten. Dies gehöre zu dem. Belange deutscher Kuliurpolitik, In dieser Beziehüng müsle der Außendienst alle Möglichkeiten derücksichtigen. Bezüglich der Srdens, und Titel⸗ frage werde es nicht leicht sein, zwischen dem ü. und den Ländern die Zuständigkeitsfrage zur allgemeinen Zufriedenheit zu klären. = Viuf Line Frage des bg. Wielandt (Dein), welche Stelle eigent⸗ fich für die Handelsber frags verhandlungen die federführende sei und ob hpischen das Auswärtige Amt und das Reichswirtschaftsministerium nicht elne Zwischeninstanz eingefügt werden könne, beispielszweise ein Reichskommissar für ö . erwiderte der Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann, daß die Schaffung solcher Zwischeninstanz eine Kräfteverschwen dung darstellen wüde. Es sei notwendig, daß bei den Handels vertragsverhandlungen das Aus⸗ waͤrllge Ämt die Führung behielte. Bei diesen Verhandlungen kämen nicht nur wirtschaftliche Fragen in Betracht, sonderg es würden hier⸗

3 ninisteriums, Finanzministeriums,

neichs haus halis⸗ plans ist die Einnahme lür das Rechnungsjahr 1924

Aufsgetommen sind

vom 1. April 1924 bis Ende

Januar 1926 veranschlagt au w . Reichsmark ] PI. Reichsmark Pl. Reichs mar ö ö ?

im Mona Januar 1925

Bezeichnung der Einnahmen zur

reife sto, l . ö. . Pädagogen, besonders Kerschensteiners, genügen für die

Vorbereitung zur Hochschule acht Jahre. (Beifall bei den Demo⸗

auf die vorgesehene Zeit . tach Ansicht der nam⸗

b) Einmalige Steuern. Rhein⸗Ruhr⸗Abgabe:

a) von Einkommensteuerpflichtigen ..

p) von Körverschaftssteuerpflichtigen .. .

e) von Kraftfahrzeugsteuerpflichtigen .. . Betriebsabgabe:

a) Arbeitgeberabgabe J b) Landabgabe ö Steuer zum Geldentwertungsausgleiche:

a) bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer)‚6.

Summe b. Summe A. z. Zölle und Verbrauchssteuern. a) Verpfändete.

,

1646036 1796 072

23 079 214993

192 266 22900 701

5 733 616 hy hy d hl 4

29 241 819 16345 057 285 265

220 539

— 20423 551 40376 7td

71 0415 895

4 doh doh 83?

9, . 2

36 000 0900 It 0M .ν O). 4144000000

52 091 276

51 029 979

4047 16928296 19498 556 20 550 8h4

160 103 010

ö, Tabaksteuer: a) Tabellen r- b) Tabakersatzstoffabgabe .

21

; * Biersteur ... G 1

282 214 642

416 314959

19518 163 337 716 178 767 738 109 892 269

1190546 836

160 000 000

360 000 000

126 000 000 231 000 000 140 000 9090

1017000000

Zucker steuer —⸗ Rus dem Branntweinmonopol.

Summe Ander

— — —

Weinsteuer .. Essigsäuresteuer . Salzsteuer . Zündwarensteuer. Leuchtmittel steuer Spielkartensteuer Statistische Gebühr Aus dem Süßstoff mono

die . ng ö. den . k Krieges einstweilen in Ruhe ge assen werden. Es wäre eine Ver⸗ . ! ; r fevolitische Ve ; 4 indkan , r,, ,,, 36 . . mente. Es sei also eine ganz irrige Ansicht, wirtschaftspolitische Ver⸗ soziale Schichtung, daß alle Kreise und Klassen daran teil— sinpigung 4 . heutigen . lern rig daß nennihrig; Pen un handlungen nur vom Standpunkt, des Wirtfchaftlers aus zu betrachten. 11 829 99 genommen haben. Wee Kreise der Bebölt me, e . ekt juf acht ahr zn verteilen, Gbentunll köhgte mah ds hc, wd mnärti' Tn derartiges Üebermaß Von Verhandlungen 16 C56 bas Bedürfnis, die drei ; jährige V . . n. na Te ehren ine e ff ite nn m, md. d 23 fi! wert ; müsse, so liege das an den Jeitverhal nien. ga ö . . . die dreize . Vorbereitungszeit bis zur höhere Schule übergehen lassen, Jobald sie diese Prüfung gut bestehen; urchgeführt werden Jeith ö. ; . ochschule aus rein wirtschaftlichen Gründen um ein Jahr abzu— kas wäre ein Ausweg, der alle Teile befriedigen könnte. Dem großen ohh 965 221 757 181 184

109 968 14868 tzl2 174 NI 623

75 h36 683 17659285 4 324 859 7694915 5 h68 998

981 736 1444640 962 714

98 2733 824 1248 820 660

48 000 000 1400000 9100 000

12 600 000 8 000009

900 000 1000000 1700000

82 700 909 1099 700 000

bekanntlich am 10. Janugt dieses Jahres die einseitige Meist⸗ bern i rng. die uns Der Versailler . auferlegte, abliefe und Kuishland jetzt gleichzeitig mit elf. Staaten verhandeln müht Abg. Dr. Di ech r ich (Bem) erklärte, daß es

seinen Fraktions⸗ er ,, wär Tarauf ankomme, da

f eine verantwortliche Stelle und keine Gefahr vorhanden sei, daß eine Zusammenhanglosigkeit ker berschiedenen Verhandlungen

vorliege. Ministerialdirektor von Stohrer benutzte alsdann

fürzen. Dann müßte entweder die höhere Schule oder die Grund. Prang zur Schulreform, der im Reichstag herrscht und auch in dem schule ein Jahr abgeben Wir sind gegen die Verkürzung der . Antrag zum Ausdruck kommt, sollte das Ministerium Schulzeit in der höheren Schule. Wir wollen ein Gesetz zum nach Möglichkeit dadurch Rechnung tragen, daß es selbst auf diesem Schutz der neunjährigen höhren Schule haben. Damit sind alle Gebiete ewas mehr Initiative entwickelt. ö Philologen einperstanden. Wir müssen mit all den Schulexperi—⸗ Abg. Hoernleè (Komm.): In einer Zeit, wo die Kirche menten aufhören (Sehr richtig! rechts. In Hamburg, einem wieder ach der Macht strebt, wo verdiente Schulmänner wegen ie Gelegenheit, Um sich dem vepublikanischen Musterlande, ist der Versuch der achtjährigen ihrer politifchen Gesinnung aus ihrem Amte entfernt werden und Felhehen ald much Welker der Persongichkte lutz des Aubmwẽrtigen höheren Schulen nach Ansicht aller Lehrer vollkommen gescheitert; wo die Prügelstrafe wieder in den Vordergrund tritt, streitet man 6rag ae ltetzteern Verkauf feiner Ausführungen beant⸗ die Jahl der sitzengebliebenen Schüler stieg ganz bedeutend, viele sich im Reichstage um die achtjährige oder gen n e höhere ,,,, nn e nn ng ause der lamen nicht über die Quarta hingus So hat sich der Hamburger Lchule. Die Rechte hat, nur, Juteresse für die Schule der be⸗ . fin eadelghrgehe elm wären. Ninssterlalbiteftor Meagistrat entschlossen, in diesem Jahre den neunjährigen Schulpian güterten Stände, aber nicht für die Bildung und Kultur, der * . . 6 d le ü ver chledens iltureste Alu schben des Aus- wieder einzuführen. Wir haben in der Natjonalversammlung sür breiten Massen des Volkes. Man will. durch die dreijährige De e, betonte, die vierjährige Grundschule gestimmt, wir sind aber hier ebenso Grundschule nur die alte Vorschule durch einz Hintertür wieder a. . rs gelen wer Holitik kes. Augzar igen Amis gehöre, in wie beim Achtstundenkag, gegen jeden Schematismus. Begabte zinführen. Was heißt begabt? Hegabt sind die Kinder, die ge⸗ 3. 5 . . ir e ker Paßschranken ig. Guropd. führend zu Kinder müssen die Möglichkeit haben, nach drei Jahren Grund— säiligt find und dein Unterricht deshalb güfmerhäam folgen köũnhen * Frege Gehb nfe nge olle vaäbel in keiner Weils niaßtebend Kin, schule zur höheren Schule überzugehen. Wir wünschen eine oder? auch noch Péäwatunterricht haben,. Die hungernden n, Doe geber (Genir forderte Cine eforn! der Kon⸗ tlastische Praxis. Die begabteren inder, dürfen nicht durch die Proletarierkinder föhnen ze nicht mit;, Es gißtsem Matel za— ula⸗ et cbunj wünschte einen ftärkeren Austausch der Beamten Zurückgebliebenen behindert und aufgehalten werden; sie müssen gegen, daß die begabten Kinder es nicht aushalten, mit. den ! eee. d Uudlanbedsenst und. wies auf die anerkennenswerie nöglichst frühzeitig getrennt werden, Das bedeutet keine Standes. anderen zurfckzubleiben, das ist neue Herabsetzuung der Klassen⸗ iti esl te, Mrisssongesc if haften hin, die regste Förderung ver schule; zu den höher Begabten können auch Arbeiterkinder ge— frequenz und eine Ver esserung der Lehrmethode. Die höheren . uf Anfrage deg Abg. Rheinbaben (D. Vp) gab hören. Es ist nicht wahr, daß wir eine Schule für privilegierte Schulen sind noch heute gegen die Massen hernietisch abgeschlossen. Gesandter &rythz opel der

Klassen haben wollen. Die Begabun . keinen Unterschied Die Grundschule, Sie hente wieder in Hefchn gebracht wird, lugt t . .

6 arm und reich. Auf dem Wege des Privatunterr itz y siberhäupt nur eine Abschlagszahlung. Die Sozial⸗

wollen wir unser Ziel nicht erreichen.

— Q 699 9 — . 98 9. . 9 . 9 m 9 9 9 9 9 d 9 9 0 O 0 1 g o o O d o o o o o 9 9 9 9 0 9 8 d 9 0 9 9 8 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 0 9 9 d 9 O O 8 9 9 0 0 0 8 9 0 9 0 9 e o 9 9 0 0 8 ö

0

—

Summe b... Summe B...

C. Sonstige Abgaben.

Ausfuhrabgaben des Reichswirtschaftsministeriuns?.. Brotversorgungsabgabe ..

5305 270522

275 828

72 384 6295514

6 367 899

47 035

. 99

Summe C...

PD. Vermischte Einnahmen. Aus nicht besonders genannten Steuern..

EH. Nicht zerlegte Einnahmen. Im ganzen...

47 0365

1841

68 844 124

82 937 81

—

. 9

31 6 061 881 416 70 2333 Reichs finanzministerium.

5 243 747 0302

—

ZwangsanleihheFc̃· .,

8 56 des Wirischafllichen Nach⸗ Berlin, den 14. Fehruar 1925. richten refers des ,, 6 ,, —uokratie hat die Position aufgegeben, in der sie den herrschenden die ,. . . ei, ches ri Klassen die Schule für das Voll entreißen konnte; nie ist von ihr, wit e ö n * fünfzebntaufend Mark in den Gtat eingestellt habe. auch nicht von dem Kultusminister Haenisch, der immer nur sagte, diesen Wwe aut . daß das Schulgebiet neutral sein müsse, ein Versu gemacht

Die Frage soll in dem Unterausschüß noch eingehend behandelt werden. worden, das proletarische Volk . Kampf um die Schule auf⸗

Hierauf dertagte sich der Ausschuß auf heute .

. ves Reichstags irat zurufen. Wir werden aber den ampf aufnehmen um die Schule, Der Aufwertung aus schußdes Reichstags ir um die Unentgeltlichkeit des Unterrichts, eine gute umfassende

Ausbildung der Lehrerschaft, um ausreichende Besoldung der . um Einstellung der .,, Junglehrer und um

l ‚ Ziel nicht „. Wir wollen gerade aus sozialen Gründen eine öffentliche Einrichtung haben. Die Grund—

schule wurde eingeführt, um das Vorschulwesen in Preußen be⸗ Deutscher Reichstag. iar, zu können. Kein Mensch denkt an dessen Wiederein ; 21. Sitzung vom 14. Februar 1936, Nachmittags 1 Uhr. ührung. Unser höheres Schulwesen mag gewisser Reformen be—

̃ 84 dürfen, aber wir müssen die Voraussetzungen für eine Fesunde (Gericht des Nochtichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungzverleger) Euiwicklung der höheren Schule schaffen und dürfen die Grund.

Am Regierungstisch: Kommissare. schule nicht als ungntastbar ansehen. Es ist mit der Verfassung Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Min.

wohl vereinbar, daß begabte Kinder schon nach drei Jahren das

Ziel der Grundschule erreichen können; ein ,, a . Das deutsch⸗polnische i n, ,,,,

das . Vormundschaft

a

tismus ist hier nicht angebracht (Beifall rechts). Abg. Dr. Runkel ( D. Vp.) : Es ist geradezu bedauerlich, daß abkommen, s Wirtschaftsabtommen mit Oesterreich und das vorläufige Handels⸗

die Anträge nicht ohne Debatte in den Ausschu ger wurden. abkommen mit Portugal werden den zuständigen

Prenßen.

Das Preußische Finanzministerium und mit ihm die ine. Staatsverwaltung hat durch den am 12. Februar in⸗

—

i itz en Tagesordnung ledig⸗

tgestern zu einer Sitzung zusammen, auf deren Tage dd 9 , ere he nan eines Referats des Berichterst gitter g 6 Verhandlungen desselben Ausschusses im vergangenen Reichstag . präsidenten dürfe nur statifinden, wenn sie absolut ro wendig sei. De men sprechend ab der . ,,, . . Db sie notwendig sei, 3 a im r ere des .

4 ape, — ö. zi chtenbi ro ges ere nend ie mn 6 — in zwei. Fräsidenten felbft, würde der Ausschuß, ermesseßs tömeng naa 36. e r e,. fer d e ges e 8 kan be oe. . Vgrlrqg einen, ö 63 3 6 r , N. anderen Jeugen vernommen wären g Abg Äufhänser e, . 13 . die Schulpolitik nicht trennen von der ihefshuss we 9. ih en e r g n, ; im. 6. , e n : ĩ öozi ü i ef st nach dem Weltanschauung. Die Sozialdemokratie hat, als sie noch in der arbeit in enger ;

Angelegenheiten berquickt würde.“ Abg. Meyer (Dem.) schließt j cks 3 JHent e ili st 3 eingegangen, das aber negativ ausgefallen sei. n,. Ecqhlgtn Härfegungen des Abg. Dr. Pfleger an Macht war, immer und immer aus Rücksicht 8. en e r, kö . r e e sssfter ich h 3 . sich bezüglich der Post den Darlegungen de g. D an —

Versughe über Di. b Komm) beantkagt, auch den holländischtn Ger ,, en K 63 öhlossen. . . ; ; ö u Dr. Resen erg domm antragt, ᷣ . ., . . glb see. uͤberwiesen. die soziale Lösung hinaiszugehen, gewandt., ie gem dem Ausschiß Verkschaftsfekretär Fimmen zu laden, dagegen, Von, einer Ladung

olge eines Gehirnschlags jäh eingetretenen Tod des Ministerialdirektors Wirkl. Geheimen Dberfinanzrats Dr. jur. et med h. e. Paul Dul-— heuer einen der ausgezeichnetsten und verdienstvollsten Be⸗ amten verloren. Erschüttert . die Behörde an der Bahre des nun zur Ruhe der Ewigkeit eingegangenen vortrefflichen Mannes. Ein arbeitsreiches, von großen Erfolgen begleitetes Leben hat plötzlich seinen Abfchluß gefunden. Im Jahre 1865 gehoren, wurde Dr. Dulheuer 1687 als Referendar für den

eine ernsthafte und volllommene Umwandlung der Lehrmethoden.

Meine Fraktion steht durchaus auf dem Boden der Grundschule; ob die viersährige es getroffen hat, ist eine zweite Frage. Die wier, jährige Grundschule zerreißt die ein⸗ und zweillassigen Schulen auf

der jahrelang als eine

Justizdienst vereidigt, 1850 als Regierungsreferendar in die

allgemeine Verwaltung übernommen und im Februar 1893 zum Regierungsassessor ernannt. Nachdem er in dieser Eigen⸗ chaft zunächst bei der Regierung in Osnabrück mit an⸗ erkanntem besonderen Erfolge gearbeitet hatte, erfolgte 1898 seine Einberufung als Hilfsarbeiter bei der Etals⸗ und Kassen⸗ abteilung des n,, . dem er über 26 Jahre ununterbrochen angehört hat. Dank seiner ungewöhnlichen Begabung und bei rastlosem Fleiß gelang es dem Dahin⸗ geschiedenen schon in den nächsten Jahren nach seinem Ein⸗ fritt in das Ministerium, sich jenes reiche Maß von Wissen und Können auf den verschiedensten Verwaltungsgebieten an⸗ sueignen, das in Verbindung mit weitem staatsmännischen Blick und tief eindringendem Verständnis für die jeweiligen Staatsaufgaben ihn zur hervorragend befähigte. Im Jahre 190 zum Geheimen FTinanzrat und vortragenden Rat und 1996 zum 8 Dberfinanzrat ernannt, wurden ihm 1910 die Geschäfte eines Dirigenten und 1913 das Amt eines Ministerialdirektors übertragen. Als solcher hat er namentlich auf seinem eigent⸗ lichen FRirektorialgebiet, dem weitverzweigten Kultusetat, be⸗ Et von ,, Interesse und weitreichendem Verständnis für Wissenschaft und Kunst, hervorragend gewirkt, zugleich aber auch in der Behandlung wichtiger Aufgaben der f

lichen Bevölkerungspolitik, der Medizinalverwaltung, der all⸗ emeinen Wohlfährtspflege und nicht zuletzt auch der Handels-, Gewerbe⸗ und Bergverwaltung dem Staate fort⸗ dauernd ausgezeichnete Dienste . Mit seinen hohen Geistesgaben und der unermüdlichen Arbeitskraft verband sich ein durch hell hervorleuchtenbe Herzensgüte, unwandelbaren Gerechtigkeitssinn und vorbildliche Lauterkeit der Gesinnung ausgezeichneter Charakter, der den Verstorbenen überall hilfs⸗ bereit finden ließ, wo Beiftand begehrt wurde, und andererseits

taat⸗

ihn allen denen unvergessen machte, denen seine Amtsführung

Berührung mit ihm brachte. Das Vorbild eines preußischen Beamten bot dieser treffliche Mann dar, der sein ganzes Leben in den Dienst der ihm übertragenen Aufgaben gestellt 3. ließ. Sein Wirken wird noch lange in Segen un sein Andenken allezeit in Ehren bleiben! .

Die Ausführungsanweisung vom 25. September 1921 6 Beschluß des Preußischen Staatsministeriums über die üildung gerichtsärgt!icher Ausschüsse in den Pro⸗ vin zen vom 39. April 19231 ist durch eine Bekanntmachung des Ministers für Volkswohlfahrt vom 23. Januar 1925 ab⸗ geändert worden, Diese Bekanntmachung ist auf Seite 46 der Volkswohlfahrt“ veröffentlicht worden. (Vergl. Nr. 288 des Feichs und Staatsanzeigers vom 9. Dezember 1921.)

Wirksamkeit an leitender Stelle so

Ausschüssen überwiesen. Der Gesetzentwurf Kriegsverscholle Lesung angenommen. als ,, werden, und zwar Friedensschlusses.

Die Vorlage über die Hilf smitgliedern

uüungenommen.

Ein Antrag Leicht (D. Vp.) über die Ausgleichs⸗ j bei der Eisenbahnregieverwaltung beschäftigt gewesenen Arbeiter wird dem Haushaltsausschuß überwiesen. Anträge der Sozialdemokraten und

zulagen für die

kraten über

Widerstandes aus den besetz sonen werden dem Ausschuß für die bes

wiesen.

Ein Antrag Leicht (D. Vp), wonach im Reichspost⸗ werden soll, daß der Verwaltungsrat J t 32 Mitgliedern bestehen und fraktion ein Mitglied stellen darf, wird dem

i gn etz festgesetzt 6

aus stens

überwiesen. 25 Anträge,

ein gesetzli e . haf

über die T

ner wird in erster und zweiter Bei Kriegsverschollenen soll künftig tgelegter Tag angenommen sanuar 1920, der Tag des

weitere

im Reichspatentamt

Maßnahmen zugunsten der infolge des passiven setzten Gebieten

die Be oldungsfragen betreffen,

gehen an den Haushaltsausschuß.

Zur Beratung gestellt werden dann Anträge Dr. Scholz ꝛ Müller⸗Franken (Soz.) die den Lehrgang der höheren

D. Vp)

Koch⸗Weser (Dem.),

Schulen betreffen. Abg. Löwenstein

dienst der Nationalversammlung, auf dem Gebiete der Kultur

das rn, ,,

Kindern aus dem

besteht unverändert fort,

Mumm (D. Nat.),

Seitbem . Fier ung auf diesem Gebiet erlahmt. Bildung eines Reichskulturrats, Lehrgangs der höheren Schulen ist noch immer nicht erfolgt. sind wir immerhin ö. weit, daß schon eine kleine Anzahl von ugang in die ieren, Lehr⸗ lassencharakter dieser Schulen an dem bigheri rechtigungswesen sich kaum etwas geändert hat. schaft erhebt aber den gleichen Anspruch, diesen Anstalten vermittelten Bildung, heraus sordert sie die Beseitigun heutige soziale und wirtschaftliche En demokratischen Gedankens verlangen, da klasse die differenzierteste Aufstiegsmögli muß. Eine Aufteilung der à la Bölitz wollen wir nicht, w

r rbeiterstande anstalten gefunden hat, aber der

(Soz) nennt es ein dauerndes Ver= daß sie wenigstens ein n.

. zustande gebracht habe, nämlich

8

: er Redner

Die Regelung

.

die

wie auch

haben wir verlangt, da

teilzuhaben an der von und aus dieser Erkenntnis des Klassencharakters. twicklung, der Fortschritt des der gesamten Arbeiter⸗ keit gewährleistet werden Kultur in verschiedene Knlturbezirke ir wollen Einheitlichkeit der 6 man soll nicht Mathematik und Naturwissenschaften in einen be⸗ sonderen Kulturbezirk, in das Realgymnasinm verweisen. in der Nationalversammlun jährigen Grundschule die achtjährige höhere Schule folgen soll.

odeserklärung

Zulassung von wird

Demo⸗

ausgewiesenen Per⸗ etzten Gebiete über⸗

sede Reichstags⸗ erkehrsausschuß

und

der Reichs⸗ F , ie

auer des Heute

der

n Be⸗

Die Arbeiter⸗

Die

tur,

Schon der vier⸗

m Lande. Diejenigen Kinder, die vordem auch in den drei Jahren die Vorschule nicht schafften, gehören tatsächlich in die vier sahrige Grundschule und das waren 7oö 35. Aber für die anderen 25 35 mu line söglichkeit geschaffen werden, auch die Grundschule in drel . zu absolvieren, Ich will die Grundschule nicht aufheben, ondern veredeln. Ich will keine Sonderklassen sondern Wwelh entsprechende Einrichtungen in der Grundschule selbst. Vier Jahre lang begabte Kinder in der Grundschule festzuhalten, bedeutet eint Versündigung an der Seele dieser Kinder. Herr Löwenstein meinte, wenn die Kinder in der Grundschule sich langweilten, seien die Lehrnz schuld; aus dieser Auffassung heraus hätte ich gerade von den Sozial demokraten die Stellung eines Antrages erwartet, der dem meinigen entsprach. Vom Wiederaufleben einer Standesschule ist keine Rede; die Entscheidung über die ,,,, in die höhere Schule nach drei oder vier Jahren haben ja nicht die EIltern oder die Portemonnaie—= besitzer, sondern die hat das ern n, ,. zu treffen. So wird der Gewinn eines Schuljahres auch der AÄrbeiterklass- zum Nutzen ge, reichen. Das Bildungsziel der höheren Schule ift in acht Fahren nicht zu erreichen. Es ließe sich wohl an Stoff etwas ausscheiden, aber nicht soviel, um ein Jahr zu sparen. Die sämtlichen nträge beantragen wir einem Ausschuß zu überweisen. Ich trete j die Differenzierung nicht um der höheren Schule willen ein, sondern um der Grundschule willen.

Staalssekretär Schulz.: Da die Durchführung der Anträge Kosten verursachen würde, müßte der Reichsfinanzminister dann Stellung nehmen; da außerdem dadurch die Länder berührt werden, hält der Reichsminister des Innern es für nötig, erst mit den Ländern in Verbindung zu treten.

Abg. Thusnelda Lang Brumann (Bayer. Vp): Wir in Bayern wollen die alte . nicht mehr. Wir wollen die vier 63 e Grundschule beibehalten, aber wir wollen es 3. verhindern baß hervorrg end begabte Kinder das Ziel der Grundschule in die Jahren erreichen können. Wir haben das auch bisher nie verhindert. Abg. Dr. Goeß (Dem): Unser Antrag steht wischen den An trägen der Deutschnationalen und der 8 Volkspartei und dem jenigen der Sozialdemokraten. Die Schulhoheit gebührt den Ländern, aber wir brauchen Vereinbarungen unter ihnen, um eine Zersplitterun unferes Schulwesens zu permelten. Nach einer gewissen Vereinheit lichung müssen wir . Demnach soll unser Antrag nur ei , 6 Tine e n , in den Schulfragen ist bei den Mlehrheitszverhältniffen des Reichstags ahsolut ausges lossen, da eine JZweidrittelmehrheit gegen die 175 Stimmen der Sozial, demokraten und Kommunisten nicht zu erreichen . Es kommen hier auch . Fragen in Betracht; wenn das Reich den. Länden für das Schulwesen mehr Lasten r iet müßte das Reich dafül gufkommen. Auf der Grundschule läßt sich die Begabung der Kinde, noch nicht übersehen. Nun sprechen allerlei Gründe gegen eine zu lange ulzeit, gegen 135 Jahre. Namentlich der ken he Hoch schule sollte en Fahr im praktischen Dienst vorangehen, das wir äber um so schwexer, je später die Schüler die . Schule, der lassen. können. Für die höhere Schule e, , acht Jahre. Würde wir somit, dem sozialdemokratischen Antrag zustimmen können, möchten wir doch auch denen entgegenkommen, die dig neunjährih Schule erhalten wollen. Wir haben jetzt eine Ueberfüllung unser höheren Schulen. Wir müssen zunächst einen Lehrplan machen, de

eine abgeschlossene Bildung für einen praktischen Beruf ermöglicht Dann kann jede Schulart ißi besonderes i haben und dabe

.

Es folgt die Beratung des sozialdemokratischen Antrags auf Aufhebung der Verordnung des Reichspräsidenten vom 29. Januar über A ufnahme von A uslands⸗ frediten durch Gemeinden und Gemeinde⸗ verbände. An Stelle der Verordnung beantragen die Sozialdemokraten einen Gesetzentwurf, wonach Gemeinden und Gemeindeverbände zur rechtsgültigen Aufnahme von Kre⸗ diten im Auslande oder zur rechtsgültigen Begebung von An⸗ leihen im Auslande der Zustimmung des Reichsministers der Finanzen bedürfen, soweit nach den. Vorschriften der Landes⸗

esetzgebung die Aufnahme der Kredite oder die Begebung der Anleihen nicht einer Genehmigung von Aussichtswegen unter⸗ . Ibg. Geck⸗Mannheim (Soz) begründet den Antrag damit, daß ift Materie auf 3 We her Gesetzgebung und hr durch eine Verordnung auf Grund des Artikels 48 der Reichs verfassung hätte erledigt werden müsse. Der Reichstag hätte diese . 6 schnell lösen können, aber die Regierung hahe eine kurze Pause in der Reichstagstagung benutzt, um eine solche Berordnung zu erlafsen und habe in diefer Weise die Rechte des Reichstags geschmälert, ,,

Abg. Dr. Wirth (Zentr,) stellt zur Geschäft ordnung fest, daß bei dieser wöhtigen Beratung fein Regierüngsvertreter au= wesend sei. Als er selbst Reichskanzler gewesen sei, hätten die Herren bon der Rechten so tapfer schmähen können, wenn die Minister nicht vertreten waren, und hätten auch von der Re— giernng die Innehaltung des Achtstundentages verlangt.

Vhzepräsident? Dr. Ri eß er bemerkt, daß vnn. nin le inn hei gr f fre angemeldet seien. (Ruse:

issare! und die Minjster! ö miss g. uU n el n danken (Soz.) beantragt mit ii dicht auf die Abwesenheit des Finanzministers die Absetzung des E standes von der Tagesordnung.

Das Haus beschließt demgemäß. .

Das deutfch⸗litauische Abtom men ü her Optionsfragen wird ohne Debatte an den Auswärtigen Ausschuß überwiesen. ;

i Sitzung, Montag 3 Uhr. (Antrag der Sozial⸗ demokraten wegen der kommunalen Auslandsanseihen. Haus⸗ halt des Verkehrsministeriums.)

Schluß 51 Uhr.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushalts gu sschu ße des Reichstag wurde vorgestern * Debatte über den Etat des An d wle tigen Am tz fortgesetzt . ö J

36h . gericht bes Nachrichtenbüros des Vg eins deulscher . billigte Abg. Graf Lerchen se! d Kahr. . 6 Tenden des Nuswaärligen Amts, die Pa zschwierigleiten nach Miog, sschkest zu beseltigen. Allerdings beruhten dlese Schwierigkeiten . röoßen Teil auf politischen Motiven, und selbst dann, wenn Deutsch⸗

Finanz ⸗ Kom⸗

zegen⸗

er nen Interesfen len hätten sich in ihrer Mehrheit gegen die 3 . Für die iner tung hãtten sich . thekengläubiger usw. ausgesprochen, sowie der eutsche Spar 6 verband. FBautbesitz und land rtschaft hätten eine , . Ttellung eingengnimmen. Wenn die Ertragbfähigkeit ö. ö ⸗ wieder gesichert sei seien sie auch bereit, Zinsen zu zah 1 36. 9 Erklärungen der Regierung wäre immer wieder der Wirt aft t in! den? Vordergrund gestellt worden nach dem der Wirtschaftler ist dem taate heute nützlicher Rentner! Der Redner gab sodann einen Ueberblick Stellungnahme der einzelnen Parteien J dem 63 der und faßte sie dahin zusammen, im Ausschuß

tandpunkt Grundsatz als der über die

Aufwertun . r 3 schuß e . ür die Aufhebung der dritten Steuernotverordnung vor

) ewe aber ohne einheitliche Grundlage. Teils wollte man ,, e en, teils eine. bessere. Auer ung erzielen, VUußerdem sei im nem elne, Mehrheit für eine, e n sh enn für eine soziale Löfung gewesen. Die Mehrheit bielte der dritten Bleuernotverordnung für falsch, ins⸗ besondere die Verquickung von Yypothenkenschuld und Hauszinssteuer. Gin Unterausschuß habe sich dann mit der Frage beschäftigt, n, welt eine Verzinsung der in,, n , . mer mögensanlagen, inwieweit eine N. wirkung er = . a g. sei und wie eine gleichartige Veh dl g, a6 Inflalions g cabiglen zu erreichen syi. Der inan iniste i r 1c gegen eine ederaufnahme des Zinsendienstes auge sprochen und . 1 ine so ziale Aufwertung der Kriegsanleihe in. bescheidenem . füt Behürflige gerollt: h ö 150 bis d ö. für . 69 9 6 , Mo iche für eing. Person ige Anregung Cha i ,, . un er teh mit e c uh die ,, 6 emeine zialen Fürsorge. Ein Antrag , 1. abe d, ee g d, . in i. von be ien fn die, Halfte ein. ziehen und. die lt h fünfzehn Milliarden mit * ( pern gn vollen. Diese Mittel sollten durch einen allmãhlichen, Wieder per kau der eingezogenen Stücke i g , . ö, Hen, . . Waahdrung und vom Ausschuß abgelehnt worfen ehnnkei 6 6 habe von den insgesamt 75 Milliarden , Milliarden bevorzugen u 561 den , , ö ö Rälts deren eil zur Tilgung unde einen g Teil zur V , ollen. Im Aus schuß sei die et Antrag af der Auflösung des Reichttags nicht mehr zur Abstimmun , (in unbebingles Ig für die Wiederaufnahme des Zinsendiensstes Habe keine Partei aus E sprochen. Am nächsten kämen diesem. 3h . er⸗ lreter der Deuts. hnationglen Volkspartei, ohne jedoch 69 36. ar ugeben, aus denen die Jinsen bezahlt werden sollten. Ein be * . X hatten die Vertreter des Zentrumẽt und der Bayerischen 3 = partei mit Fiücksicht uf den Antrag Emmingen. abgegeben, 83 e. die Vertreter der , mit Rücksicht auf di : f, eines großen Ausgleichstoyfes nach dem Antrag eder. Bei . en Vermögen sanlagen habe der frühere Aus schuß owohl die . er⸗ aufnahme des insendienstes zum pertri bmi ih Zinsfuße als auch die Erhöhung der Nufwertungsquote für wir schaftlich kragbgr er⸗ achtet, trotz dec Widerstan des, der in zbesondere vom Reichsfinanz⸗ ministerium und Neichzernährungsministerium geltend gemacht. worden sei. Dabei sei zum Ausdruck gekommen, daß fur alle Gläubiger, die aus elner Teilungsmasse befriedigt würden, noch besondere Mittel

pon felten der Garanten oder Ver mögenzübernehmer (bei Sparkassen und PVersicherungsunternehmungen

wäre eine

Minderheit die Grundlage

land die Paßschranken ganz allen ließe, würden manche anderen Staaten e nnn 9n , . haben, dem deutschen

beigebracht. werden müßten. Der Autzschuß habe auch froß des geschlossenen Widerstandes des Justiz⸗

eidigt werden

Komplex Barma Slaatssekretär

direklor der Amts), Professor

ibgelehnt werden

soll zurückgestellt

Donnerstag, den 1 der Taged ordnung

deutschen Gesandtsch eule d be lung 1

Gesandtschaft im die Anträge be

Heilmanns Abstand zu nehmen, da dieser, Art Syndikus die Bar könne. 8 J. Februar, Fortsetzung der t = Auswäãärtiges sollen geladen werden: Töpfer, n aft im Haag Kö st ern Rachrichtenabteilun , n ,,. /.

ꝛ Mütler und der Dezernent des Auswärtigen ,, i Versetzung des früheren Bassenheim. adung Heilmanns Reichs präsidenten vernommen sind.

Nuskunft zu geben vermag über die . der deutschen

und Fimmens. Die Frage werden, b

Darauf wird beschlossen Vormittags 16 Beweiserhebunge n Amt — Reichspräsident. är Meißner, der fr Legationssekretär, bei der der frühere Ministerial-

Staatẽsekretẽr der ehemalige

der

Haag, Grafen treffend die L einer Vernehmung des is die genannten Zeugen

mat -Geschäfte geleitet habe, doch nicht ver⸗

die nächste Sitzun

Uhr, abzuhalten mi über

den Dazu frühere

g des Auswärtigen Gesandte Rosen,

Amts, der

Mit⸗

Handel und Gewerbe.

Berlin, den 16. Fe bruar 1925. Telegraphische Auszahlung.

Buenos Aireẽ

( Papierpeso) . Japan.. Konstaniinopel .. London

Danzig lsingfors .... talien ... ugoslawien .

Spanien. Stockholm und Gothenburg. Budapest . 29 Wilen...

New Jork... Rio de Janeiro... Amsterd. Notterdam Athen (in Mark für

100 Drachmen) .. Brüssel u. Antwerpen

9

openhagen .... im und Oporto

16, Februar Geld Brie]

1,669 1641 23215 20, 072 4,205 0476 169.01

6571 21.26

113,30 ö 3] 53

113, 92 5 50] 5 Jos

— —

14. Februar

Geld

66 16533 221

26 517

4. 196 G 474

165, 54 6,31

21. 6j 7h 165 1G dös 1726 6354 74 6 19596 6d H 21 81 12 4415 S0 dh 6 hö h

113 02 d ds 5 Jos

Brief

664 3? 2

260 Hb 4266 46

69 96

6,86 21,07 79.85 10,598 17,29