(II90089 Zweite Aufforderung.
Wir fordern hierduich unseie Äktionäre gemäß der am 31. Mair 1924 statt⸗ gefundenen Generalversammlung auf, ihre Papiermarfaktien zwecks Umiausch in Goldmarkakljen bis 30 April 1920 bei uns emjureichen Es entiallen auf 4M 206 000 G. M 20 neue Aktien Die Stücke, die bis zum genannten Tage nicht eingereicht sind, werden nach 290 H⸗G-⸗B. für kraftlos erklärt.
Leipzig, den 25. Februar 1925
Bank für Handel und Gewerbe
Attiengesellschaft.
119079 ; Neue Boden ⸗Aktiengesellschaft,
Berlin.
Durch Beschluß unserer Generalver— sammlung vom 23. Februar 19295 ist die Umstellung unseres Aktienkavitals von nom 420 000 000 Paviermark auf, nom 1400000 Reichsmark unter Einziehung der bisherigen Papiermarkaktien im Um— tauich gegen entsprechende Neichsmartaktien beschlossen Entsprechend dieser Umstellung entfallen auf je nom 6000 Papiermank— attien eine Aktie von nom 20 Reichs mark und auf je nom. 30000 Papier- markaktien eine Aktie von nom. 100 Reichs—⸗ mart Wir sordein hiermit die Aktionäre aut ihre Papiermarkaktien mit Dividenden und Erneuerungsscheinen nebst doppeltem Nummern, und Stückeverzeichnis (mit aritbmetischer Nummernfelge) in der Zeit bis zum 30. Mai 1925 einschließlich bei der Gesellschafiskasse, Dorotheen straße 11. Berlin NW. 7 während der üblichen Geschästsstunden zwecks Umtauschs in Reichsmarkaktien einzureichen. Sofern nicht vor dem 30 Mai 1925 gegenteilige schriftliche Anträge gestellt werden, ailt die Zuteilung der neuen Aktien in Stücken zu nom. 160 Reichsmark als durch die Aktionäre stillschweigend genehmigt. Der Umiaasch der Aktien ersolat provisions⸗— fret; vor Ausfolgung der neuen Urkunden haben die Aktionäre der Geiellschaft ledig⸗ lich die erwachsenen Eigenspesen zu ver⸗
112 ; niräge auf Ausstellung von Anteil— oder Genußicheinen sind bis zum 30 Mai 1925 einschließlich bei der Gelsellschaft schrirtlich einzureichen unter gleichzeitiger Beifügung der entsprechenden Papiermark— aflien mit Dividenden- und Erneuerungs⸗ scheinen jowie doppeltem Nummern und Stãckeverzeichnis
Die Papier markaltien, welche bis zum 30. Mai 1920 nicht eingereicht sind, werden nach S17 11 D-V jur G.-B-⸗V, S 290 H-G-B für kraftlos erklärt. Dasselbe gilt bei nicht fristgemäßem An . trag auf Ausstellung von Anteil⸗ oder Genußscheinen und nicht gleichzeitiger frist⸗ gemäßer Einreichung der entiprechenden Paviermarkakftien
Das Recht auf schriftliche Beantragung de Ausstellung von Anteil⸗ oder Genuß⸗ scheinen ist mit dem 30 Mai 1925 ver⸗ wirft
Di
e Ausfolgung der neuen Urkunden erolat baldmöglichst gegen Rückgabe der bei Einreichung der Papiermarkaktien er⸗ haltenen Quittung bei der Gesellichasts⸗ kasse oder in Wege der Korrelpondenz.
Neue Boden ⸗Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Hoch Holtkemper.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
115026 Die Gesellschaft „Sauerwerke, vorm. C Sauer, G. m. b. S.“ ist aufgelöft; die Gläubiger derselben werden hiermit aurgefordert sich zu melden. Michelstadt⸗Steinbach i. O. Ins Hentzel, Liquidator.
Il 18441
Die Wort- Fiim G. m. b. S. ist duich Beschiuß der Gesellschafter vom 16 11 25 aufgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Wolfgang Nerf, Berlin 8. 59, Hasenheide 94 II.
1 16835 Die Firma 28. Traube K Sohn G. m. b. H. in Breslau ist aufgelöst. Die Giäubiger der Gesellschaft werden au geordert, sich bei dieser zu melden.
W. Traube 6 Sohn G. m. b. H.
Der Liguidator: Heinrich Reinhold.
(II6z83 Berannimachung.
Die Firma A. Eckstein Co., G. m. b. H. in Dorimund in aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aus— geioidert, sich bei ihr zu melden.
Dorimund, den 17. Februar 1925.
Der Liquidator der A. Eckstein Co.. G. m. b. S. in Liquidation: Albert Eckstein, Dortmund, Rafihenauallee 11.
III5284 Berannimachung.
Die Firma Eckstein Eo., G. m. b. H. in Duisburg-Meiderich ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich bei ihr zu melden.
Dnisburg-⸗Meiderich, den 17. Fe— bruar 192*
Der Liquidator der Eckstein Co., G. m. b. H. in Liquidation: Albert Eckstein,
lilg3om]
Wirtschaftsgemeinschaft Oppeln, G. m. b. V.
Unsere Gesellschafter werden zur ord. Generalversammlung am Freitag, den 13. März 1925, Nachm. 4 Uhr, in unseren Geschäftsräimen in Oppeln, Ludwigstr. 3, eigebenst eingeladen. Tagesordnung: 1 Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1924. 2. Entlastung der Geschäfteführung und des Aufsichts⸗ rats, 3 Außssichtsratswahl. 4. Liquidation.
Der Aufsichtsrat. Dr. Neugebauer.
119031)
Bezugnehmend auf S 122 des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußiscken Staaten owie aul die 85 5 und 6 des Statut beruten wir hiermit eine außerordentliche Gewertkenversammlung der Gewerk⸗ schaft des Braunkohlenbergwerks Johanne Henriette bei Unseburg au! Montag. den 9. März 1925, Nach⸗ mittags 4 Uhr, nach Halbeistadt, Schmüiedestr 27, in die Geschäftsräume des Herin Justizrats Dr Pomme.
Tagesorduung:
Statutenänderung zur Ausführung des
Geietzes über Uussichtsräte bei Berg⸗ gewerkschaften ins cesondere Aenderung des 5 13 des Statuts.
Unseburg, den 26. Februar 1925.
Gewertfschaft des Braunkohlen⸗
bergwerks Johanne Henriette bei Unseburg. Der Repräsentant: R. J. Schroeder.
119005
Von der Pieußischen Staatsbank (Seehandlung), hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden:
G. M. 10500 000 So Gold⸗ rentenbriefe Reihe ? der Roggen⸗ rentenbant Alttiengesellschaft in Berlin zum Börsenhande! an der hiesigen Börse zuzulassen. (Erweiterungs⸗ antrag.)
Berlin, den 24. Februar 1925. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Dr. Gelpke.
119027 Von der Firma E. V. Friedmann & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, Reichsmart 2 380 009 Stamm aktien der Minima Attien⸗Ge— sellschaft zu Berlin Nr 1 - 118900 zu je N. M 20, Nr. 119 001 - 200 000 zu je R⸗M 20 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 26. Februar 19265. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Dr. Gelpcke.
(119028
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
986 9090 Reichsmart neue Stamm⸗ attien der Rostocker Strasen⸗ bahn, Attienge ell schaft zu Nostock. Nr. 1621 — 1920 zu je NR. M ioo, Nr. 2001 - 5900 zu se R⸗M. 200, Nr. 5001 —- 5700 zu ie R⸗M. 500. q
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 26 Februar 19265.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.
(119029 Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier ist der Antrag gestellt worden, Reichsmark 360 000 neue Stamm⸗ attien der Deutsiche Glas⸗ und Spiegelfabriten A ktiengese ll ⸗ schaft in Fürth Nr. 24 001 bis 30 000 zu je R. M. 60 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 26 Februar 1925. ⸗
il n, . an der Börse zu Berlin.
1.
Gelpcke.
1II9030] Bekanntmachung. Zulassung zum Böisenhandel wurde beantragt sür nom. AM Ss0Oo O00 000 Stamm⸗ aftien Nr. 1—400 000 und Nr 4130 001— 910 000 der Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. Main durch das Bank⸗ haus Merck Finck C Co in München. München, 25. Februar 1925 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. 2. Voiützender: Dr. jur. Fritz Weidert. Schriftführer: Fr. P. Lang. Syncritus: Dr Schub.
1ũ19032 Bekanntmachung.
Die Firma C. Siemer, Fahrrad⸗ Großhandiung. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Bordenau, ist ausgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgeiordert. sich bei ihr zu melden
Bordenau, den 10. Januar 19265. Der Liquidator der Firma C. Siemer. Fahrrad⸗Großhandlung, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. C ie mer.
(118445) Bekannimachung. . Die Firma , Gebrüder Mosbacher C Co. Chemijsche Handelsgesellichaͤst mit. be⸗ schränfter Haltung“ in Fiankfurt a M ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gezellschaft werden auigefordert, sich bei ihr zu melden. Frankturt a. M, den 28 Februar 1922. Die Liquidatoren der Firma Gebrüder Mosbacher Co. Chemische Handels gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Perez Mosbacher. Gustav Mosbacher. Leopold Gottlieb.
(117990 Betannimachung.
Die Cöpenicker Verwaltungsgesell⸗ schaft mit beschräntter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aujsgefordert, sich zu melden.
Berlin, Margaretenstraße 17, 19. Februar 1925
Der Liquidator der Cöpenicker
Verwaltung sgesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu.: Dr. Lüdecke.
(101933) Bekanntmachung.
Die Thüringer Puppen und Spiel. waren ⸗ Export G. m. b. S. in Berlin. Mintelstraße 55, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschatt werden auf⸗— gefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 7. Fanuar 1925.
Der Liquidator der Thüringer Puppen. und Spielwaren⸗ Gzport G. m. b. SH. in Berlin: John Nürnberger.
den
(17988 Betanntmachung.
Die Leinbrock- Werke G. m. b. H. in Neustadt in Sachsen ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, Margaretenstraße 17,
19. Februar 1922. Der Liquidator der e , G. 3. b. S. i. Liqu. : n
111385] Bekanntmachung.
Die Firma Löwenstein Co. G. m. b. S. zu Unna ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bet mir zu melden.
Unna, den 9. Februar 1925 Der Liquidator: Max Löwenstein.
115799! Bekanntmachung.
Die Rheverei⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung von 1922 in Duisburg ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellichaft werden aufgefordert, sich bel ihr zu melden.
Duisburg, den 18. Februar 1926.
Die Liquidatoren: Kirchhof! Stempel.
(118447 Bekanntmachung.
Die Karl Gehring Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Ritterstr. 79, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 23. Februar 1925.
Der Liquidator der Karl Gehring Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liquidation:
Karl Gebring.
(IIIS95) Betannimachung.
Die Hamburg ⸗ Charlottenburger⸗ Terrain Gesellschaft m. b. S., Berlin Vw. 10, Matthäikirchstr. I, wird auf— gelöst. Die Gläubiger der Gesellschast werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liquidator: Fischer.
118446
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. Dezember 1924 ist die Gesellschait aufgelöst worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berliner Grundstücks⸗Verwaltungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung M Gold in Liquidator.
den
Iididz? 7 Goivmarteröffnungsbitanz für den 1. Januar 1924.
a
A) Attiva. 1. Forderungen:
2. Kassenbestand w Kapitalanlagen: Wertpapiere. Grundbesitz. ..
Inventar
E) Passiva. Sonstige Passiva:
Versicherunge⸗Fonds Kasse
d) Guthaben von Generalagenten
Berlin, den 16. Februar 19265.
Dortmund, Rathenauallee 11.
a) Ausstände bei Generalagenten und Agenten . b) Guthaben bei Banken und beim Postscheckamt Berlin
a) Guthaben des Elsaß-⸗Lothringischen Staats-Hagel⸗ b) Guthaben der Preußischen Zentral. Genossenschafts⸗
c) Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen .
Haupttücklage: Bestand am 1 Januar 1924... .
. M 7 444 78 12 16073 19 605 128
42 124 168 000 hh 000
284 858
6h 876 218 982
284 858
Norddeuntsche dagel· Ger ichen nge, , r haft auf Gegenseitigkeit u
erlin
Rechnungsabschlußz. H. Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1921.
A) Einnahme. Neberträge aus dem Voriahr ... 2. Prämieneinnahmen: a) Vorprämien ; G b) seste Prämie (siehe B Pos. I) .... ej Nachschußprämien einschl. Abrundungen
3. Nebenleistungen der Versicherten: a) Versicherungescheingebũ hren (davon für Versicherungen zu fester Prämie 4A 18025 50, siehe B Hol 1) b) Beitrag zur Hauptrücklage: 26 0j0 der Vor- prämie von M 1 3565 90 20 . c) Zmjen für gestundete Beiträge d) Porto nach S 25 der Versccherungsbedingungen (siehe B Pos. Ta) Jö . (davon für Versicherungen zu fester Prämie AM 16439. — siehe B Pos. 1) e) Nachschußeinziehungsgebühren
4. Kapitalerträge a) Bankzinsen ... b) Mieteerträgge...
5. Gewinn aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursgewinn
6. Sonstige Einnahmen:
a) Konventionalstiasen für nicht erneuerte Ver⸗ sicherungen (5 18 Abs. 4 der Ver Bed.)
b) vereinnahmte Rabatte und bereits abgeschriebene Forderungen aus früheren Jahren und ähnliches
) Versicherungesteuer 3. ;
4) für wertbeständige Versicherungen
A M.
1335690 629 039
2 003 574 3 968 304
131 068
267 138 11101
zo 63
308778
46 8235. 11143
16
22 0h02 63 h4l
513 179 57 185 232000
7. Fehlbetrag: Gedeckt aus der Hauptrücklage gemäß Sz 56 der Satzung (siehe Bilanz B Pos. 3).
Gesamteinnahme
. E) Ausgabe. 1. Rückversicherungsbeiträge siehe A Pos, 2 b. 32. d) 2. Entschädigungen abzüglich des Anteils des Rück— versiche ers: . aj für regulierte Schäden.... b) Schadenreserve
3. Regulierungskosten 4. Zur Hauptrücklage: a] 26 00 der Vorprämie von Æ 1 335 690 20
b) Konventionalstrafen (6ehe A Pos. 6 a) .
c) nach S ba Abf. der Satzung (siehe A Pos. 6e) 5. Abschreibungen:
a) Forderungen... b) Wertpapiere.
6. Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust
7. Verwaltungekosten: . .
a) Provisionen, Porti und andere Bezüge der Generalagenten und Agenten f
b) sonstige Verwaltungskosten.. .
8. Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen 9. Sonstige Ausgaben: k . b) zurückerstattete Prämien und Rabatte aus früheren Jahren und ähnliches c) Zuwendung an die Beamtenpensionskasse und Witwen⸗ und Waisenkasse ; d) Versicherungssteuer.. kö e) . Abfindungen und Unterstützungen I) den au den Nachschuß zu verrechnenden Zu— schlag für wertbeständige Versicherungen (siehe A Pos. 6 d) ;
2736 448 1579
——— —
2 738 027 122 675
2b7 133 9 16
be 1833 324 333 3771 / 60 en A450 377
196
345 126 367 0004.
—
2660 127 227 14680 260 261
63 b41 9 8oꝛ
13 179
87 gb h
663 ho3
712 1267
7204810
—
26 306 83M 3072
Gesamtausgabe 5 804 370 II. Bilanz für den Schluß des Geschästsiahrs 1924.
AQ) æittiva. .
406 17273 169 3655 86
212 766 20 409 888 93 289 80
— —
1. Forderungen; . a) Rückstände der Versicherten b) Ausstände bei Geneiglagenten, Agenten u. Beamten o) Guthaben bei Banken und den Postscheckämtern Berlin usw. . ; ; d) Guthabeu bei anderen Versicherungkunternehmungen ej Zurückjufordernde Versicherungssteuer . Kassenbestand Kapitalanlagen: Wertpavlere nach dem Durchschnitts⸗ kurse gemäß § 55a des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen ... Grundbesitz
1188473 30 593
235 142 4100 000 hh 000
14
— —
,
Bürgschaften .. Mp 203 715,46
Gesamtbetrag.
1919209
H) Passiva.
Ueberträge auf das nächste Jahr: Schadenreserven. Sonstige Passiva:
a) Guthaben des Elsaß⸗Lothringischen Staatshagel⸗
versicherungsfonds
b) Bankvorschüsse
c Guthaben der ö.
dJ Guthaben anderer Versicherungsun
Hauptrücklage: Bestand am 1. Januar 1921 . Hierzu sind getreten gemäß § 54 der Satzung (siehe B Pof A der Gewinn⸗ u. Verlustrechnung) zusammen Davon sind gemäß § oh der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet (siehe A Pos. 7 der Gewinn⸗ und Verlustrechnung) 276 547
Demnach: Bestand am 31. Dezember 1924 — 4. Bůrgschaftskreditor M 203 715, 46 Gesamtbetrag den 14. Februar 1925 . Sagel⸗Versicherungs⸗Gesellschast auf Gegenseitigteit zu Berlin. In Vertretung: Freund, Direktor.
1579
5 — 1 660861
218 982
324333 a3 515
266 768
1919209
Berlin,. Norddenutsche
die Herren: Oekonomierat Hincke in Oitzselde (Provinz Hannoper),
Rittergutsbesitzer Brandt in Wolteisdorf (Bezirk Magdeburg)
Ferner schied aus durch
stattgefündenen Generalverjammlung neugewählt worten die Herren: Gutebesitzer von Daacke in Angerstein bei Nörten (prov. Hannover),
Gutgpächter Cost in Rothkreuzhof bei Würzburg (Bayern) ist gemäß § IJ0 Ziffer 1 der Satzung Herr Rittergqutsbesitzer Freihert S von Stauffenberg in
Berlin, den 24. Februar 1925 Norddeuische Sagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. J. V.:: Freund, Direktor.
. . Dire tor.
— —
— 35
50
62
*
Aus dem Verwaltungsrat unserer Gesellschaft sind freiwillig ausgeschieden
Tod: Das fontrollierende Mirglied des Verwaltungs rats Heir Oekonomierat Flügge⸗Gut Bornbor bei Wellerode (Provinz Hessen⸗Nassau) In den Verwaltungerat unjerer Gesellschaft sind in der am is Februar 1925
In der Sitzung des Verwaltungsrats unserer Gesellichaft am 19 Februar . e
Jeißtissen (Wỹrtiemberg) zum kontrollierenden Mitglied gewählt.
(Bekanntgabe). S 235 bestimmt, daß durch Einlegung eines Rechts⸗
SErste Zentral-Handelsregister-⸗Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Mr. 50. Berlin. Sonnabend. den 28. Februar 1925
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels⸗, 2. dem Güterrechts«, 3. dem Vereins-, 4. dem Geuossenjchafts⸗. 5. dem Musterregister,
3 9 und Ge chäfts auf sich und S. die Tarif⸗ und ahrplanbekann na nge d r =.
Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.
Das Zentra Pandeisregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs- und — 56 a8 i, straße 32, bezogen werden ;
—
Das Zentral⸗Handeigregister lür das Deutiche Reich erscheint in der Rege täglich. — Der Be zu gg⸗ preis beträgt monatlich 1,50 Reichsmark freibleibend. Einzelne Nummern kosten O, 15 Reichs mart. Anzeigenpreis für den Raum einer 2gespaltenen Einheitszeille 1.— Reichsmark treibleihend
—
Vom „Zentral⸗Handelstregijter für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 50 A, 50 ß und 50 C ausgegeven.
Ls, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin vei der Geschäftsstelle eingegangen sein wa
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
17. Freiwillig gegebenes Trinkgeld erhöht nicht den steuerpflichtigen Wert des Weines. Die Anfechtungsentscheidung will den für den sogenannten Bedienungsaufschlag vom Reichsfinanz⸗ hof ausgesprochenen Grundsatz, wonach der Zuschlag zum steuer⸗ . Werte des Weines zu rechnen ist, auch auf die von den
ästen den Kellnern für die Bedienung gegebenen Trinkgelder an gewandt wissen Dem kann nicht gefolgt werden. Der Unterschied k dem sog. K dem Trinkgeld besteht darin, aß ersterer von den! Wirke dem Verbraucher in Rechnung gestellt, 9 ö wird, während letzteres eine gesonderte freiwillige zteistung des Verbrauchers an die Bedienung ist. Dieser Unterschied begründet aber auch eine verschiedene P e Behandlung derartigen Trink eldes und des H ags. Der „in Rechnung gestellte Preis“ im Sinne des 5 5 Abs. 1 Satz 1 des Weinsteuergesetzes ist der Preis, der sich unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften als der richtige darstellt. Dieser bemißt . nach dem gesamten Entgelt, den der Abgebende serdert und den der Verbraucher für die Weinabgabe . unter . derjenigen Teile des Ent⸗ gelts, die sich auf nicht steuerpflichtige Nebengegenstände ergl. . bs. 1 Satz? des ,, oder . Leistungen des Ab— gebenden beziehen, die zeitlich der Entstehung der Steuerschuld nach⸗ . Der 5§ 5 it 1 Saßz 3, wonach bis zum Zeitpunkt der ieferung entstandene Nebenkosten für Lagerung usw. in den steuer⸗ Fflichtigen Wert einzurechnen sind, verfolgt den Zweck, eine doppelte Preisstellung zu verhüten, die gewählt werden könnte, um die Steuer durch besondere Berechnung bestimmter Nebenkosten zu verringern. Er setzt also voraus, daß diese Nebenkosten besonders von dem Ver⸗ braucher gefordert werden. Dagegen kann seine Anwendung dann 1ächt in Frage kommen, wenn Neben oder i r nr dem Verbraucher nicht gesondert in Rechnung lt ind. Es geht deshalb im vorliegenden Falle nicht an, die Kosten für die Bedienung als Geschäftsunkosten h behandeln und die Trinkgelder dem steuer⸗ pflichtigen Werte des Weines nen ichn Denn soweit der Gast⸗ wirt den Kellnern Entlohnung dur erpflegung und freie Unter ft hat zuteil ,, hat er diese Geschäftsunkosten den Gästen nicht besonders in Rechnung gestellt. Soweit die Kellner aber Trinkgelder von den Verbrauchern erhalten haben, sind auch dijse nicht von den Gästen seitenß des Gastwirts , worden, sie gehören deshalb nicht i Em in. Rechnung gestellten. Preise.' und damit auch nicht zum s , es Weines. (Urteil vom 7. Januar 1925. IV a A 129/24.)
18. Beginn der Wirkung der Aufhebung eines Finanz⸗ befehls. Es ist von dem das , Verwaltungsrecht beherrschenden Grundsatz auszugehen, daß Anordnungen der Obrigkeiten befolgt werden müssen, solange ö. bestehen, daß sie demgemäß ohne weiteres vollstreckbar sind und daß ihre etwaige Aufhebung nicht zurück⸗ sondern 64 vom Zeitpunkt des Erlasses der Aufhebungsverfügun an wirkt, soweit nicht im einzelnen aus dem Gesetz oder aus der auf⸗—
mittels die Wirksamkeit eines angefochtenen ö nicht gehemmt ] Rechtsvorgang eine Urkunde errichtet ist“. Die Vorentscheidungen wird. Anordnungen der Finanzbehörden sind also sofort vollstreckbar. beruhen auf der Auffassung, daß eine solche Ueberlassung Lon Gesell— Solange die Anordnung besteht, hat sie, gedeckt durch die Autorität . in dem notariellen Vertrage enthalten sei. Dieser Auf⸗ des Staates. Pflichten erzeugt Und muß befolgt werden. Es ist mit fassung kann nicht beigetreten werden. Unter Gesellschaftsrechten im dem öffentlichen Interesse unverträglich, daß 6. senüber einer Ver⸗- Sinne des 5 17 zu d des Kapitalverkehrssteuergeseßes sind Gesell . waltungsanordnun insbesondere einem Finanz in der Pflichtige . zu verstehen, also namentlich die „Anteile am 851. es in der Hand haben sollte, sich der Anordnung zunächst zu entziehen, chaftsvermögen“, deren Uebertragbarkeit an Dritte nach § 3 zu
in der vielleicht nicht unbegründeten Hoffnung, daß er später aus und h des Kapitalverkehrssteuergesetzes Varaussetzung dafür ist. . Gründen, die die anordnende Behörde unter Ümftänden, noch gar nicht die sie u fen . e . 6 oder Personenvereinigung zu den kennt, einn Aufhebung der Anordnung mit rückwirkender Kraft Kapitalgesellschaften im Sinne des 52 zu a und nicht zu den anderen erreichen würde. Für eine gegenteilige Auffassung kann auch nicht auf k im Sinne des 5 2 zu b gehört. das Erstattungsverfahren abgehoben werden. Die Erstattungs“ nach 17 zu d entsteht also. wenn ein scich Anteil von dem Anteils. ansprüche aus 8 128 zielen nur auf Herausgabe dessen, was das Reich, ᷣ wie sich ae, herausgestellt hat, auf Kosten des Erstattungs⸗ berechtigten zu ÜUnrecht in Händen hat, also auf Herausgabe der Be— reicherung, aber nicht auf Entschädigung Die Aufhebung oder Aende⸗ rung der Bescheide auf Grund deren gezahlt eder vollstreckt ist, be⸗ deutet nicht, daß die vorher getroffenen Maßnahmen nicht hätten getroffen werden dürfen; im . sie durften und mußten ge⸗
Steuerpflicht
berechtigten ganz oder zu einem Bruchteil einem anderen überlassen wird. Das geschieht in erster Linie dann, wenn der Anteilsberechtigte seinen Anteil durch eine besondere Abtretungserklärung — mit der etwa erforderlichen Zustimmung der übrigen 6 — an einen Dritten oder auch an einen anderen Gesellschafter gegen Entgelt vergl. S 18e des Kapitalverkehrssteuergesetzes überträgt, so daß der im G Erwerber in ene Rechtgftellung einrückt. Cine Ueberlaffung kann kroffen werden, weil das öffentliche Interesse verlangt. daß auch solche allerdings auch in der Weise vor sich gehen, daß bei einer offenen Verwaltungsakte, die noch angefochten werden können, befolgt oder , . oder Gesellschaft des bürgerlichen Rechtes ein Ge⸗ vollzogen werden, falls nicht die Behörde selbst aus besonderen ellschafter aus der im übrigen fortbestehenden Gesellschaft ausscheidet Gründen 83. B. Stundung die Vollziehung aussetzt G6 235 der Reichs und infolgedessen sein bisheriger Anteil auf Grund Gesamthands⸗ abgabenordnung). Es geht daher 9 weit, wenn man annimmt, daß n n f den in der Gesellschaft verbleibenden Teilhabern zuwächst. mik Aufhebung eines Finanzbefehls inzwischen getroffenen Maß⸗ Auch dieses Zuwachsen ist an sich als ein Ueberlassen zu bezeichnen. nahmen, wie J B. einer Androhung oder der Verhängung einer Erzwingungsgeldstrafe nach rückwärts hin der Boden entzogen sei und bereits gezahlte Strafen zu erstgtten . Der Umstand daß der Reichsfinanzhof später ein vom Landesfinanzamt nach 8 266 der Reichsabgabenordnung ,, , Verbot . hat, bewirkt demnach nicht, daß eine angefochtene k. des Finanz. amts für die Vergangenheit ihre Wirksamkeit eingebüßt hätte. (Urteil vom 15. Dezember 1924. Gr. S. 3624.
19. Abfindung eines ausscheidenden Teilhabers einer offenen Handelsgesellschaft mit Bestandteilen des Gesell⸗ schaftsvermögens ist nicht steuerpflichtig nach FS 17 zu d des Kapitalverkehrssteuergefetzes. In notarieller Urkunde haben
In jedem Falle liegt aber im Sinne des § 17 zu d eine Ueberlassung von r n after e ten nur dann vor, wenn dabei der Bestand des Gesellschaftsvermögens unberührt bleibt, es sich also nicht um eine völlige oder teilweise Aufteilung dieses Vermögens handelt Dem ⸗ zufolge tritt eine Steuerpflicht aus 8 17 zu d nicht ein, wenn der ausscheidende Gesellschafter, wie im vorliegenden Falle. für die Auf⸗ gabe seines . mit Bestandteilen des Gesellschafts⸗ bermögens abgefunden wird, so daß er wirtschaftlich seinen Anteil nicht den anderen Gesellschaftern überläßt, sondern aus der Ge ell schaft herauszieht. Diese Auslegung erscheint als zutreffend wenn man berücksichtigt, daß die Vorschrift des 8 17 zu d aus dem Reichs⸗ ꝑpital . ö (1918) übernommen ist. Unter Tarifnummer 1 A el drei Teilhaber einer offenen Handelsgesellschaft vereinbart, daß ein dieses Gesetzes war nämlich für stempelpflichtig erklärt: die Ueber⸗ Gesellschafter aus der Gesellschaft auscheide, Dieser hat gleichzeitig an der Rechte an dem Vermögen gewisser Gesellschaften, ins⸗ darein gewilligt, daß das Geschäft mit sämtlichen Aktwen und Passiven, besondere der offenen andelsgesellschaften und der Gesellschaften des foweit im Vertrage nicht, besondere Ausnahmen gemacht selen, und bürgerlichen Rechtes seitens eines Gesellschafters oder dessen Erben mit dem Rechte zur Fortführung der bisherigen Firma auf die beiden an einen anderen Gesellschafter, die Gesellschaft oder einen Dritten. anderen Gesellschafter übergehe. Als Abfindung sind ihm die im Es war ein anerkannter Rechtsgrundsatz daß ein Teilungsvertrag der Vertrage näher , des . vorliegenden Art nicht unter die angeführte Tarifbestimmung fiel, ein J und bewegliche Sachen, überwiesen. Wegen dieses . lediglich als eine Ueberlassung von Sachen oder Rechten Vertrags ist ein Teilhaber auf Grund des § 17 zu d des Kapital⸗ eitens der Gesellschaft zum Sondereigentum an einen Gesellschafter J zur Gesellschaftssteuer herangezogen. Er be⸗ nach Tarifnummer 1 Ae 2 des Reichsstempelgesetzes zu versteuern i set t streitet seine Steuerpflicht, ist jedoch im Einspruchs⸗ und Berufungs- war. Das Kapitalverkehrssteuergesetz hat eine der Tarifnummer hebenden Verfügung Gergl. 5 78 Abs. 2 der , . verfahren unterlegen. Der Rechtsbeschwerde war stattzugeben. ei 1 e * deg ', . entsprechende Bestimmung nicht selbst etwas anderes erhellt. Diesen Grundsatz hat sich die Reichs ⸗ den unter § 16 des , , fallenden Erwerbs- getroffen, und es besteht kein Anlaß zu der Annahme, daß der Gesetz⸗ abgabenordnung zu eigen gemacht. Nach 8. 73 werden Verfügungen ö im Sinne des 5 2 Abs. 1 zu B, zu denen die offenen geber deshalb der Vorschrift im 5 17 zu d des Kgpitalverkehrssteuer⸗
erte
der Finanzbehörden für einzelne Personen dadurch wirksgm, daß sie andelsgesellschaften gehören, unterliegt nach 8 17 zu d der Gesell⸗ sesetzes eine andere Bedeutung beigelegt hahe, als sie die gleichlautende der Person zugehen, für die sie ihrem Inhalt nach bestimmt sind schaftssteuer „die Ueberlassung von Gesellschaftsrechten an die Ge⸗ Tarifbestimmung 1 Ae 1 des Reichsstempelgesetzes anerkannter ellschaft, an andere Gefellschafter oder an Dritte, sofern über den maßen besaß. (Urteil vom 12. Dezember 1924. I1 A 65024)
schaftsvertrags nach Maßgabe des ngta⸗ des Gesellschaftsvertrags sind nach Maß⸗ 6 65 000 Goldmark umgestellt, der Ge⸗ riellen Protokolls geändert sind. Das 8 des notariellen Protokolls geändert. e re, ng in den S8 3 und 4 ent- Grundkapital zerfällt jetzt in 29 509 Stück Das Grundkapital zerfällt jetzt in 120 spre end abgeändert und die Gesellschaft Stammaktien und bo Stück Vorzugs Stammaktien zu je 1000 Reichsmark, die gufgelöst worden. Die Liquidgtion er- aktien zu je 500 Reichsmark. Sämtliche guf den Inhaber lauten. Ferner ist Josef folgt durch den Geschäftsführer Bernhard Aktien lauten auf den Inhaber. 3 Kaufmann zu Andernach, aus dem Blümel in Apolda. Andernach, den 18. Februar 1926. Vorstande e,, . und Josef Apolda, den 13. Februar 1925. Amtsgericht. Wagner, Kaufmann zu Andernach, zum Thür. Amtsgericht. II —— Vo tand bestellt. Den Kaufleuten Robert Schäfer und Josef Werf zu Andernach ist Gesamtprokura erteilt. Andernach, den 18. Februar 1926. Amtsgericht.
Allenstein. . 117609
In unser Handelsregister A haben wir heule unter Nr. 640 die Firma Ida Reichmann in Allenstein eingetragen; ferner, daß der Kaufmannsfrau Rosg Reichmann in Allenstein Prokura erteilt worden ist.
Allenstein, den 12. Februar 1926.
Amtsgericht.
1. Handelsregijter.
117597] Im Handelsregister Abt. B wurde am 19. Februar 1925 igt en,
Ahrweiler.
a) bei der unter Nr. 7 eingetragenen . Vereinigte 46 . erke euenahr G. m. b. H in nge bei Neuenahr; ,, Da olff⸗· Metternich hat seinen Wohnsitz nach Hep= ginge, verlegt. 35 der Gesellschafterver⸗
Andernach., —q 117601 Im hiesigen e ,,,. B Nr. 55 Firma Rheinische Kristallquarz & Quarzitwerke sellschaft mit ber nttet Haftung in Andernach — ist am 5. 2. 1935 eingetragen worden, daß Hr dem durch⸗ eführten Beschluß der Generalversamm⸗ ung vom 9. Dezember 1924 das Stamm: kapital auf 12 000 Reichsmark ermäßigt und der 3 des Gesellschaftsvertrags na Maßgabe des notariellen Protokolls ge⸗ ändert ist.
Andernach, den 18. Februar 1925.
Amtsgericht.
ALOId ia. 117610 In unser Handelsregister B Nr. 68 is heute bei der Firma Spar⸗ und Credit⸗ mee er ele 6 e, , deen, sh 5 Sulza, . eingetragen worden. Die Generalver⸗ Annaberg, Lrz3g eb. 117607] sammlung vom 30. Juni 1924 hat a) be⸗ Auf Blatt 1700 des hiesigen Handels. schlossen: 1. das Grundkapital von registers ist heute die Firma F. Schmidt 200 Millionen Mark auf 59 000 Gold. K Co. in. Bärenstein eingetragen werden. mark herabzusetzen; 2. das Grundkapital Gesellschafter sind die Kaufleute: a hi wie folgt zu decken; 1, durch das Ver nand Schmidt in Bärenstein, bz Josef mögen Ler Gesellschaft — 7500 Gold⸗ Philipp in * e) Heinrich Go igsch in mark. II. durch Einrichtung cines Kapital= rag. Die Ge eilschaft n am 1 Januar entwertungskontos von 109000 Goldmark. 923 errichtet worden. Angegebener Ge IIi. durch Auffüllung gemäß § 5 Abs. 3 schäftszweig ist die Herstellung und der der Goldbilanzenverordnung vom 28. 12. Vertrieb von Glasperlen und Glaswaren 1923 dergestalt, daß auf jede neue Aktie aller Art. Amtsgericht Annaberg, von 20 Ten mel ein Betrag von am 20. Februar 1925 13 Goldmark nachzuzablen ist = 32 500 ——— Goldmark. Sa. 50 009 Goldmark; 117608 3. die Vorzugsaktien mit 30 achem Stimmrecht in Stammaktien mit ein fachem Stimmrecht zurückzuverwandelnz 4. das Grundkapital einzuteilen in 2600 Inhaberaktien zum Nennwert von je 30 Goldmark; b) die auf Papiermark basierenden S8 4, 11 Satz 2, 14, 18 Abs. 3. 21 Ziff. 1 und 3 des Gesellschaftspertrags abgeändert und die SS 6. 21 Jiff. 2 ge. trichen; h den Vorstand ermächtigt, die Neufassung des Gesellschaftsvertrgas fest⸗ useßzen. Demgemäß hat der Vorstand n Gesellschaftsvertrag neu gefaßt. Et wird auf die zu den Registerakten ein gereichten Urkunden über die Abänderun und Neusassung des Gesellschaftsvertrag Bezug genommen. Apolda, den 13. Februar 192 Thsringisches Amtsgericht. I
Andernach. ; 117605 Im hiesigen r , B Nr. 24
Andernach., 117605 Andernach, 117604] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 62 Im hiesigen per re n B Nr. 38 — Firma Lavagrotzenstesnwerke, Gesell⸗ Firma Josef Kroth, Gesellschaft mit schaft mit beschränkter Haftung in Ochten⸗ beschränkter Haftung, in Andernach — ist dung — ist am 5. 2 1925 eingetragen am H. Februar i9g5 eingetragen worden, worden, daß gemäß dem durchgeführten A! ö. 4 . daß gemäß dem durchgeführten Beschluß Beschiüß der Generalversammlung vom Auf Blatt 170! des hiesigen Handelt der Generalversammlung vom 15. Januar 5. Janüar 1925 das Stammkapital au registers 6 heute die Firma Pöschl K 1925 das Stammkapitak guf 660 Reichs 10 009 Reichsmark ermäßigt und der 8 . in Bärenstein eingetragen werden. mark ermäßigt und der 5 4 des Gesell= des Gesellschaftsvertrags nach Y abe Gesellschafter sind die Kaufleute: a) Franz schaftspertrags nach Maßgabe des nota⸗ des notariellen Protokolls geändert ist. Theodor Pöschl und b) Alois Pleil, beide Andernach, den 18. Februar 19265. in Kupferberg. Die Gesellschaft ist am
Amtsgericht. 1. Februar 1925 errichtet worden. An—=
, nnn, gegebener Geschäftszweig ist der Betrieb einer Knopffabrik.
Anna erk, LErzgeh.
riellen Protokolls geändert ist.
Andernach, den 18. Februar 1926. Amtsgericht.
Bh eff, n Dandelzreiste—r l bier öh m hiesigen Handelsregister r. 3 Firma Elektrizitätswerk Rauscher;
mühle, Aktiengesellschaft in Plaidt — ist
am 31. 1. 1925 eingetragen worden, da gemäß dem durchgeführten Beschluß der
Generalberfammlung vom 19. November
1924 das Grundkapital auf. 4500 00990
Reichsmark ermäßigt 1 und die S§ 5, 19,
15, 14, 15, 18, 18, 22, 28 des Gesell⸗
Andernnueh. 117602 e Im hliesigen Handelsregister B Nr. 86 Amtsgericht Annaberg,
— Firma hen he i. und Sperr⸗ am 21. Februar 1928.
holt brit Aktlengesellschaft in Andernach * —
— st am 5. 2. I925 eingetragen worden, AEoldda. 117612
daß gemäß dem durchgeführten Beschluß * unser Pande lsregister Abt. B Nr. 54
der Generalversammlung vom 6 Januar i h, bei der Firma Bernhard Blümel,
1925 das Grundkapital auf 30 0090 Gesellschaft mit beschränkter Haftung in
Reichsmark umgestellt und sodann um Apolda, einge leg hen worden: Durch Be⸗
Woh Reichsmark, ih auf 120 009 inß der Gesellschafterversammlung vom
Reichsmark, erhöht ist; die 55 4 und 13117. Dezember 1924 ist das Stammkapital
117603
ammlung vom 30. Dezemher 1924 ist das — Rhein. Fabrik . ter Produkte, Stammkapital auf 15 0900 Reichsmark Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in umgestellt und 5 des ,, Andernach — ist am 5. 2. 1925 einge trags geändert worden. Der Beschluß ist tragen worden, daß gemäß dem durchge= durchgeführt. führten Beschluß der Generalversamm⸗ b 'bes der unter Nr. 32 eingetragenen lung vom Il, Deßember 19214 das Stamm; Firma. Terrgingesellschaft Ahrweiler, G. kapital quf. 70 906 Reichsmark umgestellt m. b. H. in Heppingen: Reichsgraf Joseph und der 8 3 des Gesellschaftsvertrags nach Wolff⸗Metternich hat seinen hh Maßgabe des notariellen Protokolls ge⸗ nach Heppingen verlegt. In der Gesell⸗ ändert ist. schafterversammlung vom 30. Dezember Andernach, den 18. Februar 1926. 1924 ist das Stammkapital auf 15 900 Amtsgericht. ,, umgestellt und 5 4 des Ge⸗ — 69 aftsvertrags geändert worden. Der
e 36 ist her eff .
Amtsgericht in Ahrweiler.
Alfeld, Leine 117598
Im Handelsregister B Nr. 49 ist bei der Firma Hote , . mit be⸗ schränkter Dastung in Alfeld heute ein⸗
etragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗
ells rer er g rn, vom 15. März 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Zum Liquidator ist der Kaufmann Hermann Uhde in Alfeld / Leine bestellt.
Amtsgericht Alfeld, 16. 2. 1925. Alfeld, Leine. . 1175991 In unser Handelsregister A Nr. 208 ist heute die Firma August Münemann mit dem Sitz in Alfeld a. Leine, Lein- straße 7, und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann August Münemann in Braun— schwes Breite Straße 9, eingetragen. mtsgericht Alfeld, 20. 2. 1925.