Zahlen, die der Voranschlag des Reichs enthält, sondern von den letzten Schätzungen des Reichs ausgehen müssen, die der Staats sekretãr Popitz im Steuerausschuß des Reichstags vor einiger Zeit gemacht hat. Die Angaben des Herrn Staatssekretärs Popitz gehen nun von

folgendem aus. Staatssekretär Popitz rechnet damit, daß die Ein⸗ kommensteuer und Körperschaftssteuer im Jahre 1925 2.2 Milliarden

sich auf 10 Anteile beschränken und den Ländern und Gemeinden die übrigen Anteile lassen. Das Reich beansprucht aber für sich 2 Anteile.

Bei der Umsatz steuer will das Reich vom J. April 1926 ab für sich 80 z in Anspruch nehmen, den Ländern und Gemeinden aber

ͤ s⸗ 1 8 don Mad * nur 20 93 überlassen. Auch das entspricht durchaus nicht den Bedürf

D

. ; . . , ö. nissen der Länder und Gemeinden. Die Pläne der Reichsregierung so

Post nimmt auf Grund des alten Postregals für sich das Recht in Anspruch, solche Kraftwagenlinien ohne weiteres auf allen öffentlichen Straßen einzurichten. Dabei pflegt sie die Strecken herauszunehmen, die besonders ertragreich sind und den Gemeinden und Gemeinde verbänden diejenigen zu überlassen, die nicht so ertragreich sind. Geht die Post so vor und nützt sie dadurch die öffentlichen Straßen ab, so

Börsen⸗Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

9 2 * , d, e Nr. 110. Berliner Börse vom 11. Mai 1925 aufbringen wird, die Umsatzsteuer 1610 Millionen, die Kraftfahrzeug! wohl für das zweite Halbjahr 1725 als auch für die weitere Zukunft muß sie auch zur Unterhaltung der öffentlichen Strahen beitragen. J J ä . .

* —ᷣ . , , = 4 ; J w ⸗ 253 . . Sehr richtig) Das kann in gewissem Umfang dadurch erreicht werden, Heutiger ] Voriger fieutiger Voriger Heutiger Voriger fHeutiger ] Voriger steuer 60 Millionen und die Wett⸗/ und Lotteriesteuer 40 Millionen sind ur die Lin der und Gemeinde n deshalb so verhängnisvoll, 53 daß die Postverwaltung den Wegevorausleistungen unterworfen wird. . K Kurs . . Kurs K k ö Kurs ö . . Kurs ü ; ie S ei ö ie für die Ueber, Länder und Gemeinden gleichsam doppelt getroffen werden: einma e . 263. Ich führe hier nur die Steuereinnahmen auf, die für Län d e 4 . . Ferner sollen durch das Gesetz über die gegenseitige Besteuerung ! 2. — . ͤ . . . an, ,. g ; 34 Mej Ma. RE. ; 6 ga iffe n ch dad * reußische Rentenbriese. erlin ...... .. 1836 34 14. — Vtersen 1904, gl. 2. 1.248 . Rumãän. 19081n⸗4 weisungen an die Länder und Gemeinden von Bedeutung sind. Meine durch die Verkürzung ihrer Beteiligungsziffer, dann k all ? 9 ö. betriebe einschließlich Post und Gisenbahn zu ö. 5 h. J h ö. — . . , ; — ann ,.

— ꝛ ; ö ; 3 831 36g Fre ö K gs ver Reichsst das atsächliche Auf⸗ b — ) k ; ; a — 4441. J — o. 1898 39 1.4. — ö Wiesbad. 19698 1.Aus⸗ do. 1910 in M Damen und Herren, wenn man diese Schätzungen des , n, ee daß infolde des Rückgangs der Neichthieern das, e. e f allerdings sehr bescheidenen Zuschüssen an die Arbeiter- 7 k . do 180 S. 13] I. ö zabe rüctz. 1537.17 1. zs . aal. 1. 1322. Popitz — und ich darf annehmen, daß sie vorsichtig aufgestellt sind und kommen dieser Reichssteuern gesenkt werden wird und so auch auf wohn e mein len herangezogen werden. Wir begrüßen alle diese m 1 . . e nn. e oro er r , i. lab a. de * ö . e , ien; 5 55 8466 ücksichti sz de dies W 8, w ände d Gemeinden aus den Steuern er⸗ dohnge ) 2 . zur. und im. Grbd j 1 do. — , . c 4. . 21 2. 1g. 9k. . 10.7 ; ; St. z ) Schätzungen schon berücksichtigt hat, daß der diesem Wege das, was Länder und Gemeinde . Fäs „*st; . t Berl Stantsynode 93. do. 16 Aa. 19 i. u. fI. do ti. i850 5 er * ich weiß, daß er bei diesen Schätzungen schon berück sichtigt ba e , en. , . Maßnahmen, die zum Teil erst im Reichsrat durchgesetzt worden sind. o de e e. , ö,, . steuerfreie Lohnbetrag von 60 Millionen Mark bei der Lohnsteue halten, sich vermindern wird. — Aber alle diese Erleichterungen für den Staat und insbesondere für die 2 5 —— 4 do. do. 1856. 19904. 05 39 151. Wwilmerzd. Gin iois 1 23 ] 4.jsh Rss. i. is89 serii e n . 3 so von diesen Schätzungen nun Mahs; vas Reich im allgemeinen durchaus an, daß die ö. . . ö ; 5 bommeriche -.... 1 Bonn 1914 M 1919 . do. s er u. I eri erhöht werden muß „wenn wir also von d ö. i. ĩ 9 8 . Dabei erkennt das Reich im , ͤ ö ⸗ ö. Gemeinden wiegen doch gering gegenüber der außerordentlichen Ver= — , man, . . mehr ausgehen und diese Schätzungen bei der 2 ufste ung lere Ausgaben der Länder und Gem einden nicht zu h kürzung der Beteiligungsziffer an den großen NUeberweisungen. (Sehr i . do 1891 1 ; do. S er u. Ler i Etats zugrunde legen, so erfahren die Zahlen, die im Daus halt der messen sind. Das Reich geht in den Berechnungen, die dem Entwurf . . allgemeinen Finanzverwaltung bei uns eingestellt sind, eine erhebliche eines Finanzausgleichs beigegeben sind, dabon aus, daß der mn

*

J 1 7.5777. n

0 1 —

J (

o ——‚ 4 ö. — —

1Franc, 1gtra, 1 LSu, 1 eseta — 0. so. . I 65sterr - Bosensche ... ...... Gulden (Hold) —= 2, 90 4. 1 G18. 5sterr. W. — 1.70 . 1 Kr. 5st. ung. od. tschech. W. — 0, 886 4. 7 Gld. siidd. W. — 12.00 Æ. 1 Gld. holl. W. — 1ů7J0 4. 1 Mark Banco

d w —

2 8 *

0

l.

8 le ö. ]

111 .

o o oO

Charlottenburg os, 12 (Dte durch“ gekennzeichneten Pfandbrtefe sind nach do. 8. Em. i . II. Abt. 19 den von den Landschaften gemachten Mitteilungen do. 5 er u. 1er 5 . . Kö , di, ge, ber, . 1.50 . 1 stand. Krone 1.178 S, , Rubel falter do. 1902, gek. 2. 1. 24 als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.) do. 4. Em. ⸗ 3263 hoffe, daß der Reichstag für die Lage der Lander 9. ; . Coblenj. 1510 394 8 do. s er u. 1 er n n Wir können folgende Zahlen einstellen: bei gaabenbedarf der Lände 5 9. der C den um 50 3 Ich hoffe, . w rfdit, ih öcns . Kalter Goldrupe — 20 *. do do. n do, — K 86 Calentzerg. Kred. Ser. D, = ö , 3 . ö . ag der Ausgabenbedarf der Länder um 46 A und der . ö Mech Gemeinden mehr Verständnis haben wird als die Reichs . Gold; — oo M., . Veso (arg. Pap. Sachsi sche . ...... ö de, 169 *. e e, 1. 19. 25, 1. 4. 2) 2 . . ; fonden Einnahmen in Kap. 24 T Anteil am Ertrag der 3p V V egszei e berden muß. Das NM ö . . ö ; 6 ; ö. g Is 4. 1 Dollar — 420 4. P S d ö ; ; 38 3 Kur u. Neumärt neue — k ; ; den laufenden Einnahmen in ap. ö ö. ; 3. 2 A 3 höher als in der Vorkriegszei angesebt , , regierung bisher. Ich würde außerordentlich dankbar sein, wenn auch = 0.16 A. i n fe, nne en n. , . n, mn, . Ge, s , Tur, n. Rdeumärt. e , n, n Ginkommensteuer 91050 Millionen Mark, in Tit. 2 Anteil am glaubt aber, die Länder und Gemeinden auf alle möglichen anderen die Parteien dieses hohen Hauses, die doch ihre Beziehungen zu den S 8.40 46. 1 Jen = 210 . ĩ 6 3, Darmsta dt; · . 1820 ö ö . P ö ) / 3 ; ö. 5 241 . J ö 2e ) 70h 2 7 — 6. 9 Ertrag der Körperschaftssteuer 145,9 Millionen Mark, Tit. . (Fcinnahmen verweisen zu können, die nach Dafürhalten des Reiches von erke des R h. . l . 3 z F 8 Ante ) ; . e , nn ) 5 S Arlt de . atzstener 241,3 Millionen Mark, Tit. 4 Antei 3 Gemeinden besser ausgeschöpft werden könnten. So am Ertrag der Umsatzsteuer 241,5 ; den Ländern und Gemeinden besser ausg

=

1 6

90

l l . b

0

.

D .

b.

d 2 2 2 2 — — — — 2 8 —— 2

w — — — — — — — 1 J *

1

K bl bb

4

4 bB .

0 J . l.

— — —

J ! 8 o

2 * 8 S & en e . r e e e. — 1.4 yr, 4 . do ooo c

—

ö 1 *

. 2 ü

ö .

e = d C — — — — — — — — — — — —

*

—

Es fragt sich, ob dieser Fehlbetrag mit Reserven gedeckt

*

— — — — — — —

r — —— —— — T

8 LC & D S L· = R R Rs, =- & & - = d e e d & & e. ü P

R

N

2

*

— — — — — — — — , —— 2 1 —

2 88223222

de

— — — —— — e , n, ,

& — — 22 2

4

1

Fraustadt . ...... 18698 39 Freiburg 1. Br. 19194 1

4

8

4

Ausländische Stadtanleihen.

Bromberg agg 3 Butar. 168568 in AK do. 18985 in do. 18938 in 46 Budavest 11 n . do. i. Kr. gl. 1.3. 25 ? nene, ; 2 8 ö Christiania 19605 6 ö 9 h 3 . Colmar ( El sa 5) 07 S. 1 = 6 unt. 35-54 1 Danzig 4 M Ag. 1 Bren ß. ds. jdb. a. . e f n , 0. 1901 e. 4. . . 4. . Gothendb. 90 S. A . y L. 2 — I 6 3 do. Zentralstd Bf db r. 263 . 806 R. 3. S -= 16. iz. I8 10 ; en nden, n, do. do. Reihe 14164 19 11. delsingfors 1900 be e G gemi , wis döishs 3 3 o. do. Reihe 2.5 1] 1. — — ,, Westf. Handl e un; ,, 6 lg K r. Inow razlaw f. Hauzgrundstticke. 19 ö aoyenhag. v2 in. ö. - do. 1910-11 in Deutsche Lospapiere. . n . a1 . 18980 in Mt Augzburg. 7 Guld. -L. — Cp. St — — 6 , Braunschw. 20 Tir. 8. — ö 6 ö. Hamburg. 30 Tir. S. 3 L353. —— 1. 8 165 9 Köln. Mind. Pr.- än] s, 11.0 - — ,, . Oldenburg. 10Tlr. 8. 8 1. — — ,,

. 27. 28, 8000 Rbl. Sach. Mein. 1GlId. L. - Av. S — do 1J00. 109. do. adg. Ser. 30

Fürth 1. B...... 1928 ö. 1920 ulv. 1925 0.

0 9

Bertiner . d 1.334464

alte....

1 * ? — — 2 — 2

—— * 2 22

— — — — — —— W— 2 — 2 — — — — — — * J r —

* 3 * . Sr . r e n

w *

ö

2 Dr 8 .

. 111i

. 111

61 5 d 2 — —

— *

k Komm. ⸗Obl. m. Deckungsbesch. do. 1895 2s er v 4 do. 1918. 1919, 20 do. Ser u. Ler * * F S * — ö 9 z Reichstags haben, den Versuch machen würden, ihre Die Linem Papier teeigeltgte Hezeichnung M be Fsöleswig - Solstein. e , n, ; S4. a6 μ:. t ,, 63 üßerzenddoen daß Länder ö. ö 4. 3 3 4 landschaftl. Zentral 2 25r u. 10r 69. . AM 36 Millionen Mark . . . . 1 Parteifreunde drüben im Reiche davon zu überzeugen, daß Länder und betreffenden Emission lieferbar sind. Necksb.- Schwer. Nnt. 1 I 1.17 — Dresden.... 1908 ß,, doe 3 am Ertrag der Kraftfahrzeugsteuer 34,56 Millionen Mark. rechnet das Reich beispielsweise, daß die Ueberschüsse der rentenpfandbrtefe . . 1 . . ᷣ . ö . ö 6. . . 18 139 Millionen betragen ö * ; bedeut amt gsests Kreditanstalten öffentlicher Kör . * : j . Aber wir müssen, wenn wir die laufenden Einnahmen nach den wer benden Betriebe Preußens 139 Millionen 6. großen und lebenswichtigen Aufgaben nur erfüllen können, wenn ihnen , Rreisfeststelll ung gegen · . 6 . ; . cher Körperschaften ö i, St, 3 z Ostpren ßijche bi e irn i Aber w ; z . . 7 ; 5 [8 es nach der . . 2 . , 31. 12. 17 ausgegeben M... ö . 291 . 6 „en diuube, Ta wn doch diefe leberschlsse besser das Reich mehr Mittel zur Verfügung stellen will, als . 1 . 3 ir dee r e e , , ; ; de Si. R. * n n . 2 — . 3n o 2 3 en obersch J. aube 91 ‚ le J . . K ö So 1b. en ill ion. . . t. 26 1. ö . ö. . . Ausgaben höher einsetzen, weil wir ja einen erheblicher Ueberschüsse u ö. l ! 3 . 1 richtig! links) nur 62,3 Mil⸗- Plänen der Reichsregierung geschehen soll. Sehr richtig! bei der n Oldenbg. staatl. Kred. ] Duttzhurg 1921 0 s, 8 3 Bommerjche, auz⸗= da. do. 1865 Betr ig der Uebkrweisungen an die Gemeinden weitergeben müssen. schätzen können als das Reich — (sehr richtig! . n ͤ t ö * Die den Attten in der zwetten Spalte betgefllgten bo. do. unt. 314 do. do. is 9. of, os zestent Kis M. 1671... e de 6. h . ö ö . J s 8 Reich rechnet damit, de ; Hewerbesteu i. ; . 4, 34, 8 3 Pon o. lv, Stn Ch. * 30 Stelle ich das in Rechnung, so sind unter den laufenden Ausgaben lionen. Das Reich rechnet damit, daß die * die Parteien des Reichstags erscheint mir um so mehr notwendig, als rette vel egen den fret blu sghähndnttten Cen sen ultenburg. 9. . 8. 3 3 Pommersche . . ö. ⸗ gran der Wirtschaft s ndern auch Reichstags⸗ kommenen Gewinnanteil. Ist nur ein Gewinn, Landbankt. .... 2 89 do. . do. 1896, 03 M Kleingrundbesitz, ausgestent 1880 in 4 z die bbesteuer allerhöchstens zurzeit nicht nur Vertreter der Wirtschaft, sond . ergebniz ohne Datum angegeben. so ist es dasenige do. do. 9. u. 10. R. Düren H 18969, J iM ö , , , ᷣ 1 do. 168686 in 6 3 66 825 Millionen Mark, in Tit. 3 145,08 Millionen Mark, ferner betrages. Wir gehen dabon aus, daß die Gewerbesteuer allerh öchste ö sehr wenig Verständnis für die Bedürfnisse der Länder . ö. ; ; l 31. 12.1 e 6, 820 A onen Me 1 V, z . . ) d 264 6. Ser. 1—- ö züss go0. os, 11, ñ — St. ⸗R. M4 i. . ,, Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten Seit 4. August 1923 fällt bei festverzins— , ö? ö Ke narimndb iz 3. . in Kap. 43 Tit. 6 . ; ; zzinssteuer für Preußen 80 Millionen herausgeholt und Gemeinden zeigen. (Sehr richtig! . ö . ichen Wertpapieren die Herr dle ner der w . do. 1900 9 . * , , wich iche. autgen '. k Millionen Mark und endlich in Tit. 7a — das ist die Kraftfahrzeug. der Hanszins . ö di ll ei en Finanzbedirfnisse und links.) Es ist im Reiche das harte Wort gefallen, und zwar durch Stückzinfen K 91. asg0, ger, 1; 82 heil wis r gi.... . do. . 37 ne V0 J z . ; ⸗ . m g J 6 ö . 9. 35 mein in? . , ö ‚. J ö ' 5 . 36 ,, ,, ö. auch den Provinzen überwiesen wird — 3 1,56 Millionen werden können: 600 Millionen für die allgemein (. Her Die Notierungen für Telegraphische Aus do. lony · S ö do. 1915, gel. 1. 7. 24 1 43 Sächs. landsch. Kreditverb. . do. do. ö . 5chsseg im Preufnschen Landt ahlung sowie für usländifche ant. Schwarz burg⸗Rudolst. do, 1893 ek. . 3.24 38 I.. 1, 33 3 Schles. Alt landschafti da. Ki hen d. Med J zu würde diese r . r, Haupt 16schusses im Preußischen Vandtag ung sol che Banknoten ** f and Ji. 3 ' . 38 * Schles. Altlandf — Mark. Immerhin würde diele hl keit. Wi ö damit, daß aus der Hauszinssteuer nur 630 Mil. auch an den Arbeiten des Hauptausschus ; esinden sich fortlaufend unter. Handel und Gewerbe“ „ Landkredit ... nnn, do. Gd. E.. i . ö a9 Mizllsanen graecben, so daß sich der Fehl⸗ eit. Wir rechnen de daß aus der wand 33 t ; 1, 37 4 Schles. Altl. (ohne Tal.) 66, , . den Sta 68,9 Millionen ergeben, so daß sich der Feh 98 ⸗ . ; ! z 31 ll ; S d⸗ 1910. 14, gel. 1. 10.2 36 33 6 f J do. bo. Ser.? für den Staat 254 J. uf 2485 lionen vermindern wird. lionen herausgeholt werden können und daß 315 Millionen f , nterrichtet fein muß, — das Wort gefallen, daß die ber Etwaige Dructfehler in den heutigen da. Sondersh. Land . , i. ü * 6 n n m, m , , g don irh Meillthnen aufs nen , nn! emeinen Finanzbedürfnisse des Staates und der Gemeinden und hältnisse genau unterrichter lei . aschaft h . Kursangaben werden am nächften Börsen , get. I. g , G. H, ausgest. is 24. 5. 1 allg meinen Fine . , . der Neubauktätigkeit verwendet Länder und Gemeinden in eine liederliche Finanzwirtschast hi tage in ver Spalte „Voriger Krurs be. des. Pz. nn, ihn, r e ,, . e i, ; 69 . 36 315 Millionen für die Förderung der Feubaute . . . , richtigt werden. Irrtümliche, später amt do. S. 1 - 1165 ,, Sandes red., ausg. 31.1217 * . aob ö. J ö. werden. Ich, glaube in pinete rent artaättg et at gan . iti ö sen, daß Preußen 805 Beamte mehr lich richtiggestellte Notierungen werden . Syn =42 ,,, , ( a ,,, ö ; 4 . anz n. D . . ; 6 . . I bat. darauf hingewiesen, de u B ; 9 3 ö . Do. Ser. 82 - 3686 , . k Meine Damen und Herren, ich glaube, daß das nur in einem ganz des Reiches falsch. Wenn die furchtbare Wohnungsnot schnell und bat hang d . . . 33 ö 1 and daß der Steuerbedarf im mögt'ichst bald am Schluß des Kurszettels dé. b Sers d ng ö gel. 2. 1. 2j geste nt big 3 12. 17... . 6 J . beschränkt in Umfange möglich sein wird. Die Grundvermögens⸗ ̃ iti i er, . soll ist es nicht angängig, für die Förderung h abe 818 m Frieden 35 259 ĩ tl ö gegenüber 1913 als Berichtigung ⸗ mitgeteilt. . bo. Ser. 5 - 14 Frankfurt a. M. 23 * 1, 38, 85 Westfältsche 1 = . 1 42 e 0 e Int . ; '; 3. ; . * gelinde e . 5 . . K dn 683 ate i 8 ĩ . . . p St. * / steuer ist nur mit 170 Millionen eingesetzs. Sie war im , Neubautätigkeit nur so viel auszuwerfen, wie das Reich will. Das preu ßisch 1 . ö. k ist um Teil schief. uf alle Fälle w do 1516 . do. St. Ir. 1161 1 / issi jnaesetzt und das tatsächliche Aufkommen . s ,,, , n. hnten Teil des Auf⸗ gestiegen sei. Viese Vo ne n X . . 11. ge U , , , Jahre mit 200 Millionen eingesetzt, und das tatsächliche : Reich se zo s Mittel zwischen dem zehnten X ö ö s 26, 1020 G. Aug,), get. . . 14. 38, 3 3. Westyr. ilterschaftl. do. Et. R: Nint. x zahre mit 200 gelet Reich schlägt vor, das zwi . 8 28, 27 ; — 3 z jaftl. * ; ! Frläuterung. ö . erlin 9 (Lombard 11). Danzig 9 (Lombard 11). is S. 25 3 do. 1899, get. 39 Ser. I= I. gef. 1. 7. 21... do. Gold⸗A. f. d. Vorsicht zwi Der sind bereits so Ich darf in diesem Zusammenhang folgendes hervorheben. Cs ilt r . br n, Säle d s, e n h. , mnurt a. . de. l dere e, . . 9 2 11 w . A vrsicht zwingen. De . ; 1 ; . ö. . HM, on n bereit Ich de 1 ‚ U Sue . 56 Din ge . ondon 3. adrid 5. Io 6. 6 Frankfurt a. O. 1914 mit D 8 bis do. der ler. 3 augegeben, die uns hier zn der 3 . Din de das für die Neubautätigkeit aus) uwersen. . ö 2 richtig, daß die Zahl der Beamten und Angestellten um 72 994 Köpfe Baris z. Kran 7. Schwein ü. Stoctholm ö. Wien 14. do. do. bis , . ; ; . utb. 1920 , . do. drdentl. bis Stagtsanteil der Hauszinssteuer ist eingesetzt mit 225 Müllonen, de weit, daß wir 14 25 der Friedensmiete für die Neubautatig chtig, daß ah . ; 2. — 116 de e 8 . 23 . 4 9y; . ; 1 11, D* 1. ; 4 = ö 2 2 3 * Die n s . 2 — 2 1 . tatsächliche Aufkommen des Jahres 1924 beträgt 237 Millionen. 2 werfen und wir glauben, daß, wenn die Daus zinssteuer in diesen ; h ö . 96 Jh. ö enüber 1913. Aber man darf dabei Deutsche Staatsanleihen. 1923 Giroverb. schaftl. gebt. 1. DB4 3 Forsteinnahmen sind eingestelll mit einem Minderüberschuß von s gt In Umfange herangezogen wird, wie es in Preußen der Fall ist, 80 25, sondern etwa 66 R. ö. außcrordenllich starken Vermehrung do. vo. 1919, 1926 2 6 ö ⸗ 1a 1119 eo d Gr e ö? 3 0 5 J ; ; J . do. do. 1922 k ö Staatspolizei entfallen, . . Kurs do 1961 . . ; f ö 6, E 6. . 10 3000 Köpfe auf die Staatsp Hannoversche Komm. Ich glaube, wenn wir mit der gebotenen Vorsicht vorgehen, Mitlel aus ber Hausginssteuer wieder für die Neubautätigkeit ö . , ö. auf 8 sche ñ 3. , ,n, Kö 6 zi, fer pe rhanden, die i . kö nrg n die fur te Wohnungs di s den bekannten und . 5 ; 3. do. Do. 1822 5 1.1. . 1595 find in diesen Positionen gewisse Reserven vorhanden, die ich aber wender werden (sehr richtig! links), um die furchtbare Wohnungsno ie aus de Hört, hört! links) Sodann ist aller⸗ 10 1660 Doll. f. 45h J 1 2 2. e, j ; . ; 1913 , Pommersche Komm.⸗ 2 1918 M ö ! . . 9 Steuern gegenüber 1916 o. 6 . 10 =- 100001. 94. 75b Unlein Ser. Munz. 1.4.10 Hagen.. : 1019 A 4 d 3065 Millionen ermäßigen würde. Dieset Fehl⸗ ö. . Perechnung des Reichs weicht also von dings richtig, daß ; Dt. Dollarschazan mg, n., / . alsdann auf rund 200 Millionen ermaßigen run, Vieser . wirtschaft zu finden. Die Berechnung des . ö 8) n n ö beträgt . ) 82. 5h Kur⸗ u. Neum. Schuldv. FI 1.171 —— Halle.. . 1900. os, 10 betrag aber bleibt (hört, hört! bei den Deutschen Demokraten), und unserer Berechnung bereits um 435 Millionen ab. (Hört, hört! Unks. , ltung durch folgende Hess. Dollarschatzamp. . — Sins. = 184. t Zinsf. 3 -- 18 4. 6 . ; ; c d Fisenbahn⸗ d ĩ ö) d 300 833 ĩ 1. 6 ö. 13 hü der Gisenbahn dd do. do. R. A - — . . . 0. 1800 3 , ; . 66. i Anteil der Länder und Gemeinden Zahlen. Erstens fehlen uns heute die Ueberschi sse ⸗ 4 Mil 2-5. Dt. Reichs sch., Kr frg. für 9 5h s Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. Heivelbe. os, k. 1. 11.35 Meine Damen und Herren, ich würde es für leichtsinnig halten, Plänen des Reichs, wenn es den Anteil der Land ö. . die im Jahre 1913 im preußischen Haushalt mit 234 Mil⸗ — 6 3 * . . ; 8x ; ,, . y ! erwe g, die Dl h) . j Heilbronn ... 1897 M ö k r Reichsüberwe ssteuern höher ein t weiter kürzen will. ; Serie 889 11.7 2,16 wenn wir das Aufkommen der Reichsüberwei sungssteuern oh immer weite 3 chullasten i Höhe von 2584 Millionen Disch. IV.. V. Reichtz⸗ 1.5. 8. Magdebg.⸗Wittenhge. 3 3.65 9 Herford 1910, rückz. 89 3 . Volksschullasten in Hoh , ö? 2. *. 8 . . ö 286 833 . r. ! ö 2k ) 1 . O. 1912 Abt. 34 Popitz zeschehen darf (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokraten.) Vorgehen der Reichsregierung ge billigt. Sie re dritten hat sich der Besoldungsbedarf um aus]. 28 bis 1.7. 8 ag 1.1. ö Franz bahn. . ...... 3 1.14 opt ge Do : ö. Fzßt im wesenklichen durch die verstärkte Kopf: do Reschs Schatza. 1 1 E. Plälzische Eisenbahn, w js . . 3 Femeimen kürzer hält, Die Ver.! 415,9 Millionen erhöht, im wesentlichen d ö 9 de. Reichsschaz = Lubwig Mar Nordb. . 1.1. ; 2 Pinter diesen Schätzungen zurückzubleiben, weil damit zu rechnen ist, vem Reiche, daß es die Länder und Gemeinden ,, . . abl, die ich vorhin bereits erklärt habe, und endlich ind auch die 1sas, Liutg. n, d 1s sg ita ; donsians od gel. 1.0.3 8 inte cha Bullgen ! 2 z ⸗ 34565 . 3 H ; . ö s Smlick da 8 16 0 l 2 ; ? 16 daß die Umsatzsteuer weiter herabgesetzt wird. Es liegen im Reichs. treter der Wirtschaft sollten das eine im Auge behalten, nämlich das, zahl, die ich .; 4183 . ö 6 0. . *

do. J. E. M. 1689 sagt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien der Dtsch.Eylau. ... 1907 5 fü be d daß sie die 9 Dresdener Grund⸗ Gemeinden ihre großen Aufgaben zu erfüllen haben und daß sie diese Das hinter einem Wertpapter befindliche geichen? . , , nr shantü. Berra do. 1331 S. 3 * ö r Inne Heiterkeit links) Nach unsern Schätzungen betragen diese ᷣ Schätzungen des Reiches höher einsetzen, auch die lau fenden können. (heiterkeit links) Nach un hung Das hinter einem Wertpapier bedeutet 46 für v Lipp ande sn u. de. Grund eentenbt. ; ö . 4 2stpr. landschaftl. Schuldv. — * O. Rräm-⸗ A5 . ; ; w,; Ra 8d Deutsc Demokrate d Finwirkung auf den Reichstag un Deutschen Demokraten) Diese Eim g f Tiffern bezeichnen den vorletzten, die in der dritten do. bo. 39 bo. da. 1913 , ,, ᷣ das ist if des Friel 4, z, J Pomm. Reni. für Schwed. St. Anl. 3 8. r* x . . ; 8 ; dens⸗ 1, 39, 35 Pomm. Neu in Kap. 42 Tit. 1Jeinzusetzen 423 225 Millionen Mark, in Tit. ? 285 Millionen bringen kann; das ist das Dreifache des Friedens 35 Mi! . — . - . herd 1 daß 2. des vorletzten Geschäftsjahrz. Coburg, Landrbk. * do. G 1891 typ. ., 36, 34 Bom in. Jieul. für do. 1890 in Æ 87 3 Tit. 5 und 7 — daß sind die Dotationen — 56,855 215 Millionen aupbringen kann. Das Reich geht davon aus, daß ö einheitlich fort. Meining. Ldt E 30 22 53 , , Sch i 2 r . 2 g. Ldkrd. 4 1.1. ; Elbina on, ov, gel. 1.2.24 37, 38 Sächsi Schwetz. Eidg. 12 zuer, die . ati einen Herrn, der früher auf den Bänken dieses Hauses saß und sich , ,, , dn s Veri cht eine Verbesserung und 240 Millionen für die Förderung der Neubautäti g- einen Herrn, . angende oo, ganze Berichtigung eine Verbess 240 . e . 117 — . n . lohn cxalon * ius et e er Turi. dm. Anl. für di außerordentlich rege beteiligt hat, der daher über die preußischen Ver— do do 88 1. . ö rfurt 1898, 1601, os die auß ) tte c Esgwege . 1, sg. 33 Schies. lanoschl. . 6. 65 — ; do. uf. 4808, os ? K ö S. 100, 12-29 zört, hört! links) Er hat in diesem Zusammen⸗ 4, 86. 383 Westfal iche, aus⸗ do. n r dos fr 3. do. S 18 - 28 3e, xis, 1, get, . / 1, 6ä, 3 3 Wenpr. Ritter schafti. do. Goldr. in f. Bankdiskont. Sch . ldw. Pf. 5. S. z, ; do 10 . 3 ausg.. J. ; bis si. 12. 17. gel. I. J. 21 do. Aron. Renten 1 , n , in bereits die Gründe ; ah, , Gans sstenen und einer 1093 igen Friedensmiete bedarf sie einer E get, 3h . 24 hat 218 Millionen ergeben. Aber ich habe vorhin bereits kommens aus der Hauszinssteuer und einer 10Bigen 5 ; ö d do. Kredubr. b. S. 3 do. 1061 8 39 a, sr, 3 F. Westpc. Neuland eiserne . . z ; p richtig i opf . do. 1919 1. u. 2. Ausg. 54 2 4. Die gestiegen ist Das sind, wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, nicht Brandenburg. Komm. ; ) . ü 6 Westyr. Neuland⸗ a Myzss 3 6 ; ö die heutiger Voriger DeutscheKom. Kred. 20 6. ⸗ ' . 9 ; 111 r S)) nen ö or ars . 9 9 2e a von dle 9 80 Millionen; der tatsächliche Minderüberschuß war nur 40 Millionen. das schließlich nur getragen werden kann, wenn außerordentlich starke nicht übersehen, daß Seid . 2 ( De J s J rz ; 11. 86. 9. 5. ö Fulda ...... . 190 z ĩ wendigen Gründen nach dem Kriege or dt. Wertbest Anl. as . Anletge von 193 . . . Röke so daß der FKehlbetrag sich ; ⸗ (ien Wohnungs⸗ Dt. Wertbest. Ai. 6. 3d. ö0. 1 joop 19619 allerhöchstens auf 50 Millionen schätze, so daß der Fehlbetrag 36 zu lindern und einen allgemeinen Uebergang zur freien Wohnungs. lbersiadi 1512, ig ; . . ? ; 26 e a 19 Aber di heure Betrag erklärt sich ö ö. g 4 Aber dieser ungeheure Betre 5, 12, 24, 65 120 5 ; 1 T 1 n 1 ö k . . . Jö . 2 z . 8 da ür sinen Kenner der preu zschen Finanzverwa dy Hess. Dollaranl. R. B bo- . j do. 1892 39 ich sehe vorläufig noch nicht, wie dieser Fehlbetrag gedeckt werden soll. Das eben ist der ungeheure Trugschluß in den Berechnungen und den für einen Kenner de preuß e bet sische . autlosb. Goldmark) 106 Gldm BVergisch ⸗Märkische do 1903, get. 110 6] ; , . ört, hört! links), sodann hat der preußt ; . ( . K . 5 saewiesen waren hört hört! int 8), ach Sven Schü en des Herrn Staatssekretärs Seltsamerweise haben Vertreter der Wirtf chaft das lionen ausgewieser ö ĩ Köln.. 1928 unt, 386, setzen wollten, als es nach den Schätzungen des Herrn Stagls Seltsamerweise haben Ve den Staat den Gemeinden ' Gchatzanwels. 195. Merlen burg. Friedr. z de Staat den Se ; ; g me Zun do. v I. IXAgio aus! 1919 unt. 29 4 56 J . ö . ,, verlange abgenommen. Zum 9 . Im Gegenteil: 686 konnte vielleicht geboten erscheinen, noch etwas 1 avon, daß die Länder und Gemeinden verschwenden, Und verlange n 9 1 Ain 0. af, ö 2 . Myrt ; ; ; ; Frejeld 1961, 18094 irche zu leisten sind, um 4244 Millionen do, 1924, Ausg. L u. 3. do. 1879. 50. 88. 86. 85 39 1.

⸗ Qing c täde, die die Kir di für 1 Milliard do. (nicht konvert. 37 do. os O) gel. 30. 6.24

! Slam 2. e, . e ,, . Rei tz gehalten Zuschußbeträge, die an die ; ill ia rde . g L.. 1g ig, get. zo. . 33

tag bereits entsprechende Anträge vor, und vom Standpunkt der daß die Länder und Gemeinden, wenn sie vom Reich kun gehalten Zusch be (Hört, hört! links) vplnlid. Ine e n a . . ,, Walt wir schast aut könnte man ja solche Anträge nur begrüßen. werden, mit Notwendigkeit dazu gezwungen werden, die Realsteuern gestiegen. (z ö ö. . 1 Punkten einer weiteren . J 6. 36 Ssmar⸗Carow ..... 3 1. ö , ,, WVolkswirtschaft aus * J. . ,. ! Jö ö ö MWirssbaß on weiter Mese Zahlen zedürsen inlgen Ju . kö ö ö z ö ö s. —ᷣ . Lichtenberg (Bln) 1918

Sehr ichtizi bei den Deufschen Denen K . Mltser berni ben , ne nm, . . 0 . gh der preußische Sta at den Gemeinden . . . dg sr Deutsche Provinzialanleih en. Ludwigs ha en.. i os . . r f g,, o , der steuerfreien Lohn⸗ e n , s diese schärfere Anspannung der Realsteuern Frläuterung. Va de . 35 g ab⸗ 22 ĩ ins. 2 h 8 os=1 do. 1680 06. 1990, oꝛ 3x 1 vielleicht mit einer sehr erheblichen Erhöhung 6. , ö . berücksichtigen, daß . ö . . Teile der Wirt 2 ö erheblichen Teil der Volks schu lla st ö. . * n n, ., 4 in H 3 naher een. 2Atusländische Staatsauleihen. nn,

. 9 echnen baben. Wenn wir aber auf Wirtschaft und insbesondere honun gsbedürftigen Teile der X eine! ö ö a ves vreußischen Staat , re. , 2 = 4. Abt. uk. 3 ; ᷣ mol 00-00. beträge bei der Lohnsteuer zu rechnen haben. zenn wir a h Wirtschaft und insbesondere 6. . . enommen hat, ist eine starke Belastung des Preußischen . do. Spar rim. Anl. ö din. . . 166 de iat db. di Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen do. S. 84. 383 diesem Gebiete vorsichtig sein müssen, so müssen wir um so mehr schaft besonders hart treffen würde. k Belastung um 2584 Millionen, auf der anderen Serle 163 Preuß, Et- Scha fg. 1.410 do. ish gg 14. 5 Mainz 1922 Lit. 9 werden mit Zinsen gehandelt, und zwar: go. Sooo Rh.

36 f Fi zaleich nicht die Gestalt bekommt 8 ; g Dafürhalten das Vorgehen gewesen, eine Ve astung um 238, ;. ri links), weil eben Ci. thats i. se f . ECeneler Lande sttẽdu * bo. 1523 Sit. 7 T. 1è Seit 1. 8. 1. * 1.7. 18. 1 1.1. 18. 4. 11. 1. d 1000-10 . darauf bestehen, daß der Finanzausgleich nicht die Geste . Sodann steht aber nach meinem Dafürhalten das 8 j aber keine Entlastung der Gemeinden (sehr wahr! links, 5 da, do. J. j. iz. Ji ag 13. Ser. 20 * x6 ö. do. i915 Lit. ij. 7 u; . 15. ä; s. 13. zi; d. 16; 4; is; . 3. 18. Mättaus. C. ge;

3 . ö sehr richt W; 5 P j NR ün! ( 1 ö 37. . ; z2ororder z n . X 11. = ö J . 1 * 18 ; 8 M., die er nach den Plänen der Reichsregierung erhalten soll ssehr richtig des Reichs im Widerspruch zu der Begründung 963. ö ** sonalbedarf in den Schulen dadurch ganz außerordentlich a vo niiher in e Serre, ,, . — a ,, . . 1.3. k 1 a,,,

: — s n Bene m . 3 — onalbede l en vo. ; Ser. 29 unk. 80 z. — c — B04 15. 1. 8. 189. 1.9. 19. 10. 16. 8. 10. 16. ,

bei den Deutschen Demokraten, sondern daß den Bedürfnissen der dritten Steuernotverordnung. Als damals ,, . ist, daß die Gehälter der Lehrpersonen , eur ua r mer; zs , , , Viannhteim 18238 1.1. 21 ig. . ien. a. . 6 * 1. 2. 20. M I. 3. 20. ö. .

ö ; ⸗ 3. . . 23 3. ) . ; — 93 a nm ewachsen i 76 ) . ; j st 4m ö J . . — . 1914, get. 1.1.24 4 1.4. 2. . 5 8 .

Länder und Gemeinden in einem weiteren Umfange Rechnung ge. dritte Steuernowerordnung der Anteil der Länder und Gemeinden auf . ) 3. ö. Friedens ätzen au ßerorden J ö. r de be 39 bo. e. k 61 — 9 ö,. . . . w . 832 * 2 6 ö * . 8 * 8 . 5 . ; = . Ir Mor⸗ . h 8 . ] . er. 8. ö ⸗‚. ö. . ⸗ ; 6 , 3 j 1

tragen wird, als das nach den Plänen der Neicheresierung fesheben So & bei der Cinkomment. und sKörperschatestennr H 1 ert werden mußten, weil die Volksschullehrer in der ö. l Obderhessmi che Krovinz. a , , . . ; e k n

/ — ; z ö * zr . . ⸗ J n e ö. 8 GSeßr ri . S g19.. 236 . 9. 1. A., get. 1.9.24 8. 36 = 4. . 9

soll. (Sehr richtig) Die Dinge liegen augenblicklich so, daß wir, wurde, da geschah es nach der vom Reich gegebenen Begründung e . völlig unzulängliche Gehälter gehabt haben. (Sehr richtig! r, eng nm,, ,, , . z e T i ,, . do. nde (aa. ,

w k . * n⸗ döryv hafts⸗ 2 ( kö k je A zen zu ersullen. riegs Anzule ,. ö . gaden go; ;. — inz. do. 1920, gek. 1. 11. 28 49 1.8. J r do. do. 02 in K.! 1. ,, die Länder und Gemeinden, an der Einkommen und Körpersch ft den Ländern und Gemeinden zu ermöglichen, die Aufgaben . f ; kr, Dag maß ohne weiteres zugegeben werden. ö ,, ö . 6. do. 16588, gei. i. 1. 1 3 1. do. do. s in za 2. vin. uin. m4: steuer mit 90 o, an der Umsatzsteuer mit 20 beteiligt sind . die das Reich auf die Länder und Gemeinden 6 die Aufga . Bod mmm darf ich Sie aber, meine Damen und J bezug 2 . gigs nonnnersae a r . . e d , e, biin n e r ö

ö K ; ; 1 — 95 ö ⸗— ** -. Bildungswe Db de ö 2 5 ⸗ 0. kv. v. 1875. 78, Ausgabe 16... 4. 1904. 086, gek. 1.142431 ĩ 2der Rr. a1 15 951 3

nach dem vorläufigen Finanzausgleich, der bis zum J. K der Wohlfahrtepflege, (sehr richtig) des Schul— 26 K uuf den erhöhten Bes oldungsbedarf von 410 ö , So, sz, oa, , . i e. lei r.. a ze T. . inen n ,, .

ö. , über ) urch⸗ ; 2 de itt uernotverordnung nun— . z ⸗ stellu⸗ inweisen, die a 19600, 1302, 1904. ; 3 3 5.5 — Mühlhau sen 1. Thür. o. JerRr. 121561 3 . kJ läuft und der mit großer Anstrengung von . ,, . und der Polizei, die nach 8 4 2 dritten 3 ö 1 sie hier mit allem Nachdruck auf die Darstellung hinneise sst Hier 1905... ..... 39 versch. o) abi e. Jö — . 1918 416 1. bis 136660 . w gesetzt worden ist; denn das Reich wollte diesen vorläufigen Finanz mehr zu den Aufgaben der Länder und Gemeinden gehören, un . Keen in Lem Vorbericht zum Haushaltsplan gegeben ist. Hier 2. . . 6 a , , , m ö . ae,. .

l 2 3 . 9 f ichs er ; 2 = 3M j inzeln w 5. .A. 1894, 97 u. . — . 5656560. ausgleich nur um zwei Monate verlängern Hört, hört; ö . nach der Meichsgesetzebung allein Ohne Hilft Fes . . ist dieser Besolbungsmehrbedarf von 416,9 Millionen im 8 e. k ea idler rer , n,. d ã . . Sonstige ausländische Anleihen. ; 25 a4 stalte ich 16 ; 5 ; . 8 48 8 t St notverord⸗ Ir di ; ; ; ; ahl der Beamte J Fisenb. - Bbl. 3 ⸗ ihei ĩ 2. 293 5 1.1. 0. 1914 änischeSt.⸗A. 9] 111 Dentschen Demokraten). Vom 1. Oktober 1925 ab gestalten s ⸗ müssen. Diese Aufgaben, die durch. d Æ der e r , r, h auf erläutert. Gr rührt daher, daß einmal die Kopfzahl. der ; u chen 9 nen ,,, 1.2. j . , ,,, . a rn en, . nach den Plänen der Reichsregierung die Dinge so, daß Länder un nung den Ländern und Gemeinden überwiesen sind, sind heute noch x Hilfsbeamten und Angestellten vermehrt werden mußte, im . ö. J konz. neue Stiicke 5. . do. kleine Fs L ungen * de, e, h. e,, ,. 36 198 788 2 e . 3 där ö . K . e * ⸗ . z ten⸗ ö Sächsi ' 0. 4. . o. 1 5. än. vᷣmb.⸗O. S. J Gemeinden nur noch mit 75 . an der Einkommen und . den Schultern der Länder und Gemeinden (sehr . ö nie hei der Schutzpolizei, daß Dienstleistungen . k , J H.. Gladbach 1011 , do dog. gos Fr o. cab. Ti

ö . it 30 275. Diese ö . , 8s aber der Fall ist, schein f. . ö j rieden, daß die * 1822. * 833 1 . mne, , f, Kro J unt. S Eli Vothr. Rente 3 IL10 do. o. schaftssteuer beteiligt werden, an der Umsatzsteuer mit 30 6. s von ihnen nicht genommen werden. Wenn das 6. 66. ö. Ver, gruppen heute höher bewertet werden müssen als im F a . . ; ; 1 . . . nn rer en 6 cdu eib ger Ansätze der Reichsregierung verstoßen nach meinem Dafürhalten eg mir auch richtig, den Ländern und Gemeinden die Mittel zur; Ye nm tau ftůckungẽzei verkürzt ist, daß die Anfangsgehälker in der , lege s, n bn nn n mn, dar dor, getr. . m, 13 , gegen ein Versprechen, das während der Beratungen des Reichsrats fügung zu stellen, die nach der damaligen Begründung der dritten ? n höher bemessen sind, daß das Besoldungs—˖ do äs. ies de

V zen, jöh

. 11

— — — 2 8

* — — *

— —

— —

— —

2 r , e D — d — — — 2 k 86 3

— , , , 2 8 R f , .

8 82 2

—

88