Mitteln für die Aufwertung sucht. Der Verweisung an den Steuer— sorderlich ist. Es wäre schließlich überhaupt vorzuziehen, mit der . ! ; i Fnangriffnahme der Verwaltungsreform so lange zu warten, bis ö würde seine Pflichten als Reichspressechef auch dann voll Erklärung ab:; Die Reichsregierung hat sich mit den An— Ausländische Geldsort d
Auch für die Best nicht an. auch kein Aufwertung freund aus dem Zentrum Die in , Verhãaltnisse r . sind, die etwas weniger von . 2 ö . * 6 2 ; ö , . sei regungen der verschiedenen Parteien nochmals sehr eingehend be— , e orten und Ban knoten. errnatio Arbeitskonferenze ie Reichsregierung sich für Ueberweisung würde eine Vertagung bedeuten. politischen Leidenschaften beherrscht werden im Antrag von Gu era d (öen r.) will ein Kompromiß in faßt. Sie ist zu dem Ergebnis gekommen, daß über einen steuer⸗ ö 2 . k 1 En Ver⸗ Abg Wunderlich (D. Vp): Das Problem ist dem Steuer⸗ Abg. He v m⸗Suhl (Komm): Es handelt sich hei dieser Materie dieser Angelegenheit herbeiführen. inden er von der Reichsregie⸗ freien Betrag von 80 M. 2 und aue 2 1. ere n Banknoten 15. Mai . 14. Mai waltungsrat müssen auch die christlichen, faszistischen und anderen ge. ausschuß überwiesen worden. Hörl! Hört! rechts. Der Auf um eine oöͤkonomisch volitische Machtf rage. Von wirklichem rung 4 dir Vorlegung 6 m für poli- schon für das zweite Kind nur für Einkommen bis zu 3090 M. . Geld Brie Geld Brief
werkschaftlichen Richtungen vertreten sein, nicht bloß wie bisher die wertungsausschuß hat über die. Denkschrift der Regierung achlich demokratischen Recht ist in den Entwürfen nichts zu spüren, man tische . wünscht. 1 ö 2 egierun ug s vertrete nicht hinausgegangen werden kann. Schon das wird, wenn sich die Soxereigns . . . 2066 eigewerkschaftliche. Im Verwaltungsrat sitzt seit Jahren Herr überhaupt nicht diskutiert. Die Frage einer Vermögenserhaltungs⸗ läßt so gut wie alles beim alten; von wirklicher Selbständigkeit, von t sich für die uffassung der Regierung ein, daß der Pressechef Lohne chãl tnisse nicht besonders gestalten, einen Ausfall von über 20 Fr.⸗Stücke 16,22 16,30 16,18 wart, ein Vertreter der Freien Gewerkschaften. Da ist es nicht er⸗ oder uwachssteuer ist, im Steuerausschuß zu prüfen. Morgen wirklicher Selbstverwaltung ist nicht die Rede. Die Unterdrückungs· Reichs regierung Vamtencharolter erhalten und pensions- 90 Mill. M. bringen. Bei der Unsichexheit der wictschaftlichen Sold. Dollar 4 265 4.285 4 262 sorderlich, daf als Arbeiterbertreter wiederum Freigewerkschaftler hin⸗ würde hier über eine Sache leeres Stroh gedroschen, die von einem praktiken, die gegen Gemeinden mit kommunistischer Mehrheit ge⸗ ö Ee ag em müsse. In der Abstimmung wird das Gehalt des Vechältnisse kann ein noch größeres Loch nicht verantwortet Amerit. 100.6 Dol. 4,185 4 205 4179 einkommen. Die Regierung muß dafür sorgen, daß die aufstrebenden Ausschuß noch gar nicht geprüft worden ist . ; übt werden, werden auch duch die Beschlüsse des Ausschusses von . Reichs lanzlers 6 und die Resolution von Gus rard ange, werden. Auch muß nach Lage der Verhältnisse angenommen 22 1Dal 4,174 4, 194 4172 Gewerkschafts richtungen au einmal als , entsandt werden. . Abg. Seiffert. (Völk. Vereinig. ); Herr Schultz hält den 1924 nicht im geringsten behindert. Das JZweikammersustem das nonnnen. Der den teichshressechtf betreffende Saushalts⸗Titel werden, daß eine Reihe von Ländern einer weiteren Senkung Argentinische K 1,65 1, 67 1,647 Eh wir jeht ratifizieren oder erst in zwei, drej Jahren, dat ändert an Aufwerlungsausschuß überhaupt für üherflüssig. Nicht der Reichs⸗ Bestätigungsrecht, bleiben bestehen, ebensg die vierjährige VBahl⸗ wird in der Regierungssassung angenommen, ebenso der Etat der kaum zustimmen wird, und daß dadurch die von allen dringend Brasilianiiche .. 042 0 44 0.42 Fer außenpolitischen Lage durchaus nichts. Von den 57 Mitgliedern kanzler und einige Deutschnatisnale sind hier beugt, hinter dem periode, wahrend wir zwei Jahre für das Maximum halten. Nechte Reichskanzlei in seiner Gesamtheit. — Hierauf wird der Etat gewünschte Regelung der Mgterie nur noch weiter hinausgezögert Englische große .. 20,338 20, 438 20 327 ber Internationalen Urbeitsgemeinschaft haben bisher noch nicht hn Rücken des Reichstags Politik zu machen. Der Au fwertungs⸗ ibt der Entwurf der Städteordnung den Stadtverordneten über= des Min iste xiums für die besetzten Gebiete werden würde. Im weiteren Verlauf der Sitzung stellten die Sozial⸗ 1 * n. var. 2033 20 43 20,327 waüiftzert, Wir brauchen es also auch micht so eilig zu haben, Wir ausschuß ift, zusftändig, Anfräge zu stellen. Ich bitte, morgen darüber t nicht, wohin man blickt, überall reaktionäre Bestimmungen. weiter beraten. Reichsgencrallommissar Schmid erklärt, daß e, demohtaten einen Antrag, worin die Reichs reglerung erlucht wird, Pelgischht. 2117 2127 21.15 werben nach wie vor auf der Hut und mißtrauisch bis zum Aeußersten zu verhandeln, . e Gutsbezirke mit der Diklaturgewalt ihrer Besitzen über ihre eine dringende Notwendigkeit sei, die personelle Gleichwertigkeit dem Ausschuß sofort einen Gesetzentwurf über die Abänderung der Bulgarische . 3.915 3.035 302 Hleiben. Macdonald hat in sciner Ssterbotschaft gang offenherzig aus. Abg. Schultz Bromberg (D. Nat): Die Denkschrift der Re Hinterfassen müssen so rasch als möglich restlos verschwinden; Herr . des Minifterimm; mit den übrigen Ministerien durchzuführen. Tohnsteuer unter Verückfichtigung folgender Gzsichtspunkte vor- Dänische . 6. 860 78.09 78,75 gierung über die Inflationsbesteuerung ist dem Steuerausschuß über⸗ v. Eynern und sogar das Zentrum wollen aber die Vorrechte der ö. damit das Ministerium unabhängig arbeiten könne. Dies würde 5 1. Vom Arbeitslohn bleibt für den Arbeitnehmer ein Danziger (Gulden). 80,57 80, 97 80 57 s . ö. dem Reichstag in einem Ergänzungsetat vorgeschlagen werden. Betrag von 100 M. monatlich (also 24 M. wöchentlich vom innische.. 10,52 10,58 10,522
gesprochen, daß er die Arbeitslosigkeit in England beseit gen, durchaus ; r m w nicht Deutschland helfen will. Die Sozialpolitik darf nicht inter- wiesen worden, es ist also besonderes Entgegenkommen, wenn wir längst unmöglich gewordenen Junkerkaste verewigen. 4 , . ; — ; . h . . ; V. z . Die Einzelfragen in der Materie der Ausgewiesenenfürsorge würden Steuerabzug frei. 2. Der Betrag von 100 M. monatlich erhöht sich ranzösische· 21,85 21,35 21.388
national mißbraucht werden. . 2 die nochmalige Ueherweisung vorschlagen. . Abg. Dr. Preuß (Dem ]: Die beiden Fraktionen der Linken ö jelfragen ü ; senen Steuer tei. l n höht zösi Abg. Rädel (Komm.): Die außemolitische Debatte wird sich! Präsident Löße: Die Denkschrift war erst dem Steuerausschuß sollten Ihre Beanstandungen des Jentrumsantrags in einem Gegen. . im Ausschuß für die besetzten Gebiete ausführlich erörtert. Die für die zur Haushaltung des Arbeitnehmers zählende Ehefrau, olländische . 168,33 169,17 168, 53 in demselben Sinne abspielen wie die heutige; in dem Sinne der inter; überwiesen, auf Wunsch des Aufwertungzausschusfes ist sie dann entwurf formuliert dem Hause unterbreiten Aber auch ohne das ö. Fahl der gegenwärtig noch in der Ausgewiesenenfürsorge im fowie für das zu seiner Haushaltung zählende erste Kind um Italienische aber i08ire 1719 1727 1721 nationglen, kapitalistischen Verständigung. Wir Kommunisten sind aber vom Plenum dem Aufwertungsautzschuß überwiesen worden. wird der Ausschuß viel Arbeit finden. Auf dem vom, Zentrum unbesetzten Gebiet Belreuten betrage etwa siebenhundert Personen. 10 M. monatlich (also 2940 M. wöchentlich), für das zweite und Jugoslawische 6, 755 6,795 6,765 eine internationale Arbeiterpartei, aber wir lehnen das Internationale (Hört! Hört! links) J J eingeschlagenen Wege ist die Sache nicht zu machen. Eine frucht⸗ Es sei leider Tatsache, daß Personen, die von den Besatzungs⸗ folgende Kind um 29 M. monatlich (also 480 M. wöchentlich). Norwegische 70.27 70, 53 70,62 Rrbeitsamt ab, weil wir darin ein Institut zur Täuschung der Abg. Koenen (Komm.): Der Aufwertung ausschuß hat sich bare Verwaltungsreform kann ohnehin nicht vom Parlament allein truppen sistiert würden, Mißhandlungen ausgesetzt seien. Ins— 3. Wird der Arbeitslohn nicht für eine bestimmte Arbeitszeit ge⸗ Rumänische 1000 Fei — — ö Rrbeiterklasse sehen. Was erwarten die Sogialdemokraten eigentlich schon früher damit beschäftigt, daß die Mittel zur Aufwertung aus geschaffen werden; bisher hat es aber an jeder Führung durch die besondere gelte das von einem Deutschen namens Rolland, der zahlt, so ermäßigt sich der zehnprozentige Abzug um 8 3. 4. Die Ganter boo Lei . . 6 noch pon diefem Amt. Es wird gebildet von 1 Regierungsverkretern, Inflationssteuern genommen werden sollen. Herr Schultz will die , gefehlt. Es ist doch klar, daß für die Gestaltung einen 3 chwer mißhandelt worden sei. Die Reichsregierung habe bei den vorgesehenen Ermäßigungen sollen mit Wirkung vom 1. April 1925 Schwedische. .. 111,92 112,48 111,87 s ÄArbeitgebervertretern; die letzteren bilden also nur ein Viertel der Sache verschleppen, weil er gegen die Aufwertung ist. Wir ver⸗ Landgemeindeordnung die Gestaltung der Kreis⸗ und Probinzial- ( esatzungs mächten Einspruch gegen dieses Vorgehen erhoben und in Nraft treten, sosern die Neuregelung des Tarifs und der Vor⸗ Schweizer. 81, 15 81,55 51,12 Mitglieder. Bisher hat das Amt auch nichts anderes getan, als eine langen, daß der Beschluß des Aufwertungsausschusses morgen hier ordnung sowie der Staats verwaltungsbehörden maßgebend sein muß. '. darum ersucht, daß die beteiligten Beamten aus den besetzten auszahlungen bei der Einkommenstener ebenfalls von diesem Zeit—⸗ Spanische 60 57 60.37 60. 80 kapitalistische Sanierungspolitik betrieben. Die Bilanz des seit sechs besprochen wird. Es bleibt daher doch nichts übrig, als die. Verwal kungsorganisation ( Gebieten zurůckgezogen würden. Bezüglich der Frage des Rund⸗ punkt ab Wirkung erhalten. Der Antcag wurde vom Ibg. Tschecho⸗slow. 100 Kr. Jahren bestehenden Internationalen Arbeitsamtg ist eine ganz traurige. Abg. Frhr. von Richthofen (Dem); Der Aufwertungs⸗ im ganzen anzupacken. Inzwischen hat die Regierung, wohl auch * nks sei ein kleinrs Entgegenkommen der Besatzungsmächte inso⸗ Dr. Hertz (Soz) in ausführlicher Rede begründet. Abg. Höllein u. darüber 12,444 12,504 12,444 Heredet ist dort viel, auch allerhand Beschlüsse sind gefaßt worden, aueschuß hat sich sachlich mit dem An trag beschäftigt; ehe diese Frage infolge ihrer seit Januar — prekären Lage keine Initiative eyn zu verzeichnen, als jetzt die Aufstellung von Apparaten komm) betrachlete die Lohnsteuer als ein Ausnahmegesetz gegen unter 100 Kr. 3. 2. eh. aber wo sind die Erfolge dieser Beschlüsse, Nichts ist, geschehen zur nicht geklärt ist, kann der Steuerausschuß nicht weiterarbeiten. Wir entwickelt. Da wird es Aufgabe des Ausschusses sein, auf die . geringer Stärke für Unterrichtszwecke genehmigt sei. Auf Ansuchen die Lohnempfänger, weil jeder andere ein Einkommen durch, ver Desterr., 10 = 00 coo Kr. ho, 06 h9, 35 6 Realisierung des Dawes⸗Gutachtens für die deutschen Arbeiter, So stimmen für die Beratung morgen. Regierung einzuwirken, damit sie ein Verwaltungs reformprogtamm . wollen die Besatzungskommandos die Aufstellung von je einem schiedene Mittelchen kachieren könne, während dem Lohnempfänger Ungarische 5, 87 5, S9 b, S6h eil sich das Internationale Arbeitsamt lediglich als eine politische Abg. Keil (Sozy: Vor. Ostern wünschte der, Aufwertungs. veJlautbart; und daher empfiehlt sich auch die Niedersetzung eines . Apparat in den Garnisonstädten erlauben, der zum Empfang von seine Steuer von vornherein abgezogen werde, Deshalb beantragen Am 13. Mai 1925: 798. Rarkotisierung der Arbeiterklasse dar. Französische und deutsche Indu, ausschuß die Vorlegung der Denkschrift. Sie sollte gleich nach Ostern besonderen Ausschusses. Nachrichten für die Presse, Wirtschaft und Börse zugelassen werden die Kommunisten, daß der Steuerabzug vom Arbeitslohn Die Notiz ‚Teleg rapbische Auszahlung ze Auslundi . hahen ich, ühereih tünmend dahin ae oem, das in, gemeinsamer Sitzung mit dem Steuerqusschuß beraten werden, Abg. Müller- Franken (Wirtschaftl. Vereinig.) erkennt ein soll. Dieser Apparat. solle von den Besatzungstruppen auf ziberhaupt aufgehoben, werden oll. Die Beranlagung des Banknoten , verstcht ich bei fund. e n hegen, , r anton Abken eg ere Auetehngng der Arbe ät in Deutschltnd Sie st dann infolge eings Lersebens denn Steugrazs cuß unt nichi; Bedürfuis fuͤr die Rebision der vielfach antiquierten Städte. und . Kosten des Appavatbesitzers kontrolliert werden. Die Reichs Einkommens, und, die er, ,. er währt zr, chen, en e dne ten! für i Schthfn. keltss. ö. (Hört! hört! bei den Jommunisten) It e denkbar, dem Aufwertungsausschuß zugegangen. Erst muß Inventur gemacht Jandgemeindeordnung an. Angesichts dez heutigen Wahl rechts müssen reglerung werde sich mit dieser Regelung der Rundfunlfrage für Lohnsteuer ,, . Steuerpf ichtigen soll nach den all⸗ ö , * ei n Arbeilsamt mit werden, welche Mittel zur Verfügung stehen; erst dann kann der für die Selbstverwaltung Kautelen geschaffen Heiden m ihr . 2. ö. besetzten ,. nicht zufrieden geben, sondern weiterhin bei mr. ,, . . e , Giurheilen ö . l 9 uslandswerten für en acht Arber PIbad ö Wir sind zur Mitarbei . en Besatzungsmächten vorstellig werden. Die Wiederbesetzufnt , , n,. 8; ö ,, . e m . n, , , . . . Die Abstimmung bleibt bei Probe und Gegenprobe an dieser so schwierigen Materie gern bereit. . der Stelle des Reichskommissariats in Koblenz hält der , . k e , , ,. K 2 36 Geschäftsberich J hoden liegt in den internationalen Arbeiterorganisationen, aber mich ö 5 3 61 66. ier en Arran 9 . * ; fich äinsbesondere gegen . ralkommissiar aus politischen Gründen für notwendig. Ubg. Mark monatlich hinaus im Reichsrat der gesamten Steuerreform — Nach dem Geschäftsbericht der Vereinigten Elbe⸗ ö bie g i fe 41 ö . kö die i n g k eue g es, , Kr . ,, err ser,. werkschaften begriffen, aber nicht die deutschen Gewertschaften. ' ; 3 4 n . hr n, , ,, , , , n,, K 6 neindeporsteher (. riums für die besetzten Gebiele aus. Diese Selbständigkert wi 3 euervorlagen müsse deshalb das Zentrum für den gegenwartigen Dresden für das Betriebsjabr 1924 fonnte nach ungefähr viertel⸗ J n ben n nn, verhandeln, stimmen Demokraten, Völkische Sozialdemokraten, für die gewählten Bürgermeister, Beigeordneten, Gemeindebor . me, für dig heset 5. se Selbstänzigkert würde eine Fertnntt ch, ant Keine nt steuerfrälen Lehnbetrag von So Mark Fährigem Widerste . , e, ne ,,. r viert Präsident Löbe ersucht den Redner, micht zu weit von dem Thema g ; ö I V . h t , , Me, rn . moralische Stär , . . si m einem steuerfreien Lohnbetrag von Mar jährigem Widerstande im abgelaufenen Geschäft .
n Das Gesetz über das internationale Arbeittzamt müssen Kommunisten, und vom Zentrum der Abg. Andre Der An⸗ und ö. Darin . 1 3. Cent , . en 3 r , . n, , , , , monatlich bei der Lohnsteuer begnügen. Allerdings hofften seing Partei. Verkehr der Clbeschiffahrt . Luang 12 9 wir ablehnen, dagegen können wir die Abkommen über die Arbeite⸗ trag Keil wird mit 155 geen 148 Stimmen abgelehnt. 9. ,,, , , n d. Sonde rbehermdlung — Außenpolitik ab. Im besetzten Gebiet selbst müsse man sich e, . freunde daß ein n , g. Aria Chen für das erste Kind sich Güterbewegung im Elbeverkehr wurde nicht nur von den wechsel= e 8 9 82 ) . 55 Ron 49 * 1 2 v 2 99 / 9 . She ĩ 1 * g * . 2 * . ' ä. . . 6 . * or 3 3 n — . 2 j J j J 3 3437 5 2 j J 2 n, ni , sosigkeit, das Koalitionsrecht der Landarbeiter usw. annehmen,. Die Nunmehr vertagt sich das Haus. Schluß o/ Uhr. [. Landes Haden ein . wendigkeiten fügen, nicht aus Feigheit, sondern um schwereres Unheil e. k lase 1 ee. vollen wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen stark beeinträchtigt, k ; . von diefen deutschen Landesteilen abzuhalten. Die Bevölkerung der n, . 6 gc . 3 n en m, ., NFeich amar sondern sig erfuhr auch eine erhebliche Einschränkung durch den
ͤ monatlich * gz Reichsmark wöchentlich) der bei jeder Lohnzahlung scharfen Wettbewerb der Eisenbahn. Schädigend beeinflußte ferner
dingung für die Ratifikation des Abkommens über das Internationale fi m 2 su Arbeitsamt die Gleichstellung der deutschen Sprache neben der Franz ausschuß kann ich nicht zustimmen. Diesem gehört der Abgeordnete
ö. und englischen Sprache als der Amtssprache
— —
notwendig mache. ü — 1 daß die Sozialdemokraten in dem Internationalen b ut seinen acht Arbeitervertretern einen legalen Kampfboden für den Steuerausschuß weiterberaten. mãß iges Funktionieren zu gemährkeiften.
So aldemokraten haben den Achtstundentag preisgegeben. (Wider- ᷣ pruch bei den Scgialde mal raten. Man at, trob i n n, Die beiden Anträge gehen darauf h den 2 4 3 B. ; besetzten Gebiete leide in einer Art unter der Besatzung, daß alles abzuziehend ] 5 Jechz vm dert ermäßigen soll. Für die ö f * Deutschlank eine Republik; das bedeutet, daß auch die Aunßerste Rechte In zweiter und alsbald auch endgültig in dritter Lesung ö . werben mässe, um in ternationgle Verstimmungen zu vermeiden, zuzle 2. n vom Dun ert , . soll. Für die die Güterbewegung auf der Elbe der Wettbewerk mit Triest. einge schwenlt ist. zur ,, i enehmigt das Haus den Gesetzentwurf über Aenderungen . ie den Besatzungsmächten Veranlaffung zu noch schärferem Vorgehen . n, e. ö n. . . . Außerdem verursachte die für den verfügbaren Kahnraum unzu= 9. . . 9 . .. f . ug r' ö. g, n. Preußischer Landtag. es Beamtendien steinkommengesetzes. und . geben würden. Zum Schlusse seiner Ausführungen wendet sich der . k ung e , nenn, ere, , ho 9 Ne g mer, reichende Gäterzufußr zinen verschärsten Weltbem erh zer, Schiffahrt. Arbeitsamt, nicht üer die Alußenheritie) ko , , . mehrerer anderer Gesetze, wodurch diese mit den im Reiche er edner gegen die steuerliche Doppelbelastung der Kleinhändler in den e . eg h! , ne . n e, , ,, , , unternehmungen untereinander, der ngtärlich auf, die Frachten und ozialdemokratischen Präsidenten gerecht zu werden. (Präsident Löbe: 9 S Mai 19265, ; 11 n h . tz ö e . , , befetzten Gebiet Es sei ssber üblich gewefer . R Japg wöchentlich erhöhen; für das dritte und jedes weitere Kind soll sich Schlepplöhne ungünst nwirkte. Die Stabilitä Mp 6. bitte, keine Verdächligungen auszusprechen, auch nicht bedingt,) 142. Sitzung vom 14. Mai 1925, Vormittags hr. gangenen neuen Vorschriften über die Versorgungsbezüge usw. ⸗ are, ( en. 6 . e . . a. daß z. B. Tabak diefer Betrag um das Doppelte erhöhen. Auf Anfrage des Abg. brachte e. inn, ö 4 a 4 2 . 4664 . ö N J 6. ;. ; ö , ceinsti — dler Steuern an die deutschen Stellen und dann in gleicher Hö . 4 . ae, , , rer,. tach amentlich in der Ausfuhr ein etwas lebhafteres Geschä Wr kitten de' Fuhrer une t, ft dennnzleren Cie (Bericht des Nachrichenbüros des Vereins deutschet Jeilungsverleger)) in llebereinstimmiung ge racht werden. an die französischen zahlen müßten. Dadurch K a. 5 gr ö 62 an n ee. 3 /,, ö . ö. 4 ö ö . en n . urch Ginführung der festen züge ermachsen würden, erwiderte hebliche Mengen zur Verschiffung kamen. Der Belrieb' wi . e J Verschiffung kamen. Der B ickelte sich
Heuchelei, die mit dem Internationalen Arbeitsamt getrieben wird. ͤ ; er J ze Das Haus beschließt dann noch über zwei Eingaben⸗ Kleinhändler äußerst gefährdet. Der Redner begründet dann 2 z ĩ J indli ̃ In denig gif die Uehteinkonnnen tbr Ke, its keit muß por erste . . 8 9 . k berichte nach den Anträgen des Gemeindeausschusses. Damit . die sich für die , dieser . * n r erg. ate setretãg dy Pa we . Elbstrerstäzlh ark ein im allgemeinen obne nentenznerte Störnggen ab und kant is allen dahin gearkeitet werken, daß e Erwerbslosen in; ken eines Ent He für eine preußische Städteordnu'n ist die Tagesordnung erledigt. . ahlunag der bereits erhobenen doppelten Steuern für die Händler in Wegen ungefähr pas gleiche Resultat erreicht werden könns, de aher Jahresschluß aufrecht erhalten werden. Im eigenen Frachtgeschäft , hineingebracht werden. Hinweg mit der industriellen s Entwurfes für eine pr hist i ö achste S . Dienstag, den 9. Juni 1925, 1 Uhr . a e , n , ,, , ,, , n,, UÜmftellöng ker Pietntüalen flböüg:; auf feste; lbfiüct üäntden. befördert Gätermrgen: bergwärs 35 sz, 6, tälnngz RKeservearmee der Kapitalisten. Die Landarbeiter müssen das und eines solchen für eine p reußische Landgemeinde⸗ Nächste Sitzung , St ash Shaltz; . heute vertagt. ß e. Mehrarbeit perursgchen würde, vor allem her eine solche Um. 470 479 t, jusammen a7? 74 t, außerdem im Schieypgeschaft iet chef ie ln dl för bel shebzerk de , gr Gsgen ta Han. bereits eingehend den Nachmittags: Vorläufige Regelung des Staatshaushalts; . ; . keilund, nm Lune dieses Satt zus izchnist gn Gründen dicht nichl äs zs Ke, R, Lragtähickeit der Glistachtdampfer unt . Uebereinkommen das noch einmal betont. — . 22. Ausschuß des früheren Landtags beschäftigt, ein Unter⸗ Amnestieanträge. ; . wäre. Außerdem würde ein System das bisher gut funktioniert habe, beträgt 167 726 t. Der Rechnungsabschluß für den 31. Dezember Abg. Erkelenz (Dem.) betont, daß die Kosten der sozialen ausschuß hatte diese Arbeiten redaktionell zufammengefaßt. Mit dem Wunsche vergnügter Feiertage entläßt der . Der Finanzpolitis , wieder verlgssen und zu neuen Experimenten gegriffen. Deshalb 1934 ergibt einen Rohgewinn von 637 363 RM. Die Abschte ungen ö! ö ö warne die Regierung nachdrücklichst davor. Bezüglich der bon ver⸗- wurden festgesetzt mit 320 000 RM. Der verbleibende Reingewinn
Versiche en v len Lände leich mäß i tragen werden e J 2 2 ; 3 ; , 3 26 . 8 Kw . , , gi n , ,,, ö *. Infolge der Auflösung des Landtages waren die e Arbeiten an Präsident die Mitglieder des Landtags. Reichswirtschaftsrats beschäftigte sich in seiner gestrigen schiedenen Seilen gewünschten gesetzlichen Begrenzung des Aufkommens von II7 365 RM r 8 ne . * , nan r * t , . , . zu 1h er edigt. Der Zentrumsantrag nimmt das zerk in diesen Schluß 115 Uhr. Sitzung zunächst mit dem von der Neichstegierung überwiesenen aus Lohnsteuer auf eine Größenordnung von ctwa 12060 Millionen . 363 * M soll nach Vorschlag des Vorstands wie folgt. ber . 1 ginge a . wenn es anderen 6 schlecht geht ranträgen wieder auf. Das Haͤus tritt sofort in die Aus— ; Entwurf, eines Gesttzes über Depot und Depositen.! Reichsmark erwiderte der Siaatssekretär, daß solch Begrenzung nicht 4 4 . e r,. abgetun det Gun, 18 09 RM, 9 dem Wunfche nach Vertretung dernen arenen erlschaften im] sprache ein. . . 6 h 9. te 9 Kapital fluch tgeset wel hes in feinen s§s 16 bis möglich fei. Rach den Senkungen, die etzt in Aussicht genommen 66 n e, , ,, . . 1060 auf Internationalen Arbeitsamt unterstützen wir den Abgeordneten Lam— Abg. Haas (Soz): Wenn die Neuordnung verzögert worden 6 Vorschriften über die Zulassung von. Bankunternchmungen zum werden, wird der Wetrag, fo wie die Verhältnisse heute liegen, voraus- pegeb Verw. maktien abtrüglich Ss? 8o9 RM nach, un= Dach. Wir sind eben nicht dabei gewesen, als die Welt in Genf ver, ist, so frägt der RNegictungsentwurf die Schuld, der keine brauch- Parl atarische Nachrichten ö Depot- mid Dcoositenberfehr enthält, ist am 31. Dezember 134. sichtlich in der nächsten Zelt nach Anficht der Nich regierung nicht e ⸗ erwertungeatien, mithin, auf 661 209, RM . 6 . . ir sind ie . 3 gekommen wie wir 3. B. auch baren Grundlagen ffllfl Wir bedauern, daß die Zentrums⸗ 1. . ? r 3 8 ö ö außer Kraft getreten. Da die Trage ob etwa in Zukunft auf reicht werden. Sollte er aber infolge ünftigerer e nn der wirt⸗ . er. Rr 1 rttag . em Rechnung bleiben 2 4 RM. bei der Verteslung der Kolonien fei (ien spät gekonmch sind, partei den Gegenstand wieder auseinandergezogen hat; Da cböese Der Haushalts an ss cu ße des R eich ag seicht . de Regelung des. Depot- und. Depositenwesens verzichtet werden schaftlichen Verhältnisse in absehbarer * boch wesen lich äberfchritten ing! enen Seschafts ght kat Ter Betrieb gleich zu Jahresbeginn ein. J , kette w her len einde fd wie för rn dene liches Gele, gestern anterg den itz csc Heilmann (Soz. die . la me, n, de, en, eme nel, ,,, n, ,,,, ,n, n,, m et f either n kem di n,, ,, ,. *. 6 * ,. 39 6 ö. ö. k . wie es schon fruͤher der Landtag gewollt hatte. Wir wünschen ei6ü ratung des Reich sha shalts 19235. beim 2 ür di will der Gesetzentwurf, zunächst bis zum 31. Dezember 19827, der⸗= gegenkommenden Prüfung darüber nicht entz ehen in geeigneter Weise Umfange. 23 ö ö 3 J . ö. . . . 3 cht. Einkammersystem, Der Bürgerniesster soll nur primus inter Ppares, ere en n . ö . een i en aher , . deren ö 9. . ö die biäherige Regelung sicht dann eine weitere Senkung dem Reichstage borzuschlagen. de . ö. ö. . ö . ö . ,. ö an, wie die Rhelnische Bürgermei guestimmt“ fein; Sandfried erklärte, dem chrichte — er Entwurf eine Reihe von Erleichterungen vor, insbesondere be— Dr. Zoz) wider Aus führun Staats. 13 605 81a nn manner,, Wir enen ail den? wär atigralen, Keie wich rte, kleb! . kn ern heil f . gel tungẽ ver cer ,,, Un. siglich der Zulgssiüng zum Pepoß. und dae , , . ir, , , . . klebte an ber griffen namens der eiern hech nns, dale ren g gen Fnnen . B. fels die Vorausfeßung der fünfiährigen Tät keit ei scwie ige technische Ümstellung des Siteuerarpgratzs bel auptelen. Das e hn nnn, nn, nm,
a, , ätig sein. Darum braucht Deutschland auf diese Alles lobte pagandistisch tätig sein Darum brauch 1 a , Abschaffung der Magistratsverfassung. Man
e, 2 den Ruhrentschädigungsgeldern des Reiches dreißig Millionen . einer Depositenbank nicht erfüllt ist, durch die Landesbehörde im wäre keinesfalls so. Im Gegenteil würden feste Zuschläge eine starke 860 18 1 . ] ; 8 Uli. ö . = n e, . 35h . ö 222 85 , s. 9 . ** E 2 6 Abg. Thiel (D. Vp) stimmt dem Vorredner darin bei, daß Bürgermeister auch ig der staatlichen Bestätigung bedürfen des; Fin hen ür Schäden feines Eigentums in Anspruch ge⸗ . classen rd 2. us — 5 18 ,, , , , . é vpro⸗ alb lehnen wir das Bestätigungsrecht ab. Ja, die Liebe für die Entschädigung für Schäden sei enn 14 . . assen werden. Der Ausschuß stellte sich laut Bericht des Auch Abg. Höllein (Komm) hi ĩ J ; F Syn 1995. . . . , — . 2 , . 9 . . ing ber ein i. 2 1 des . gar rs sn . . ,,,, e n , . . e , * 2 ,, ,,, w Rech 3 in ih run ,, 2 3 . 3 ö * . ie 1 ; . 22440 Wagen. — 8 . J daß man die Gutsbezirke erhalten wollte. (Hört! Hört! bei den . . k y e, , . hte . standhunkt, daß die möglichst baldige Wiederherstellun s Vor⸗ r. Fischer⸗Köl . i n , , n rr, . ö . . ) ner,, ,,, . . ga , . . Kir wünschen nicht, daß der, der schon der wirt⸗ die hätten ersetzt werden müssen. Preußen 3 —; au ö . kriegs rechtes auch im Ban kgewerbe und daher der a n der aus Auf i ö. schroffen id 6. k 36 Di ö Der Retner gibt . Erh rung ab. Die ö. scaftliche 6 . Gutsbezirk ist, auch der . he . kn fn r, . ö aufn nen . . . , r . . zur Einführung der festen Abzüge zu machen. Die Hauptsache für i gilt een T, e nn . chu t Sen , lreter der Denlsschen. Volfeparfei haben, mit Unterstützung, von Ver— bleibe ir, wissen, wie. hrutal der Gutstsitzzt feine belalffen, verzichtet. Die fonst vl füoh rn 3 Willionen würden w . Lol w . Loch daß die finanziellen Steüererträhe durch die sesten Äbsige Ker l., Herren m he dan, o d l (eee er e enn,
en alpen tic g ) en he ie preußi⸗ n. ö JJ . orschla ierun ; S . ; ; : 3B. , . y. 2 if 129,00 a (am 13. Mai au tretern anderer Parteien im Sozialpolitischen Ausschuß folgenden Antrag glitische Macht ausgenutzt hat. Sd machen hyute . die Hreußi d wr. dem Wege über die Regierungspräsidenten ö f . n der Regierung aus allgemeinen wirt- keinen Schaben erlitten und das sei nun durch die Ausfage des Staats. 1295 35 6 für 100 ;
Hei g 14 ̃ ö ; sloser W HFebrauch von ordnungsgemäß auf dem Weg; die Meg dr, e. ö aftlichen Gründen nicht entgegentieken zu sollen. Dem Gesetz⸗ sekretärs festgestellt. Abg. Keil 6 . für 100 kg. estellt: Der Peichstag wolle beschließen, die Befchlußfassung über chen Funker in Ostelbien in rücksichtsloser Weise 6 auch dran gn mgeführt, bg. Dr Zapf (B. B) Ischilderi , nn, enge 2 tz retärs festgestellt. Abg. Keil (Soz) verlangte, daß zu den ver. . vy r 8 5 j ; 1 hhrer Vorherrschaft. Darum weg mit den politischen Gutsbezirken! en Geschä igten igel uhrt⸗ . ; 6 . wurf wunde sodann mit einigen Aenderungen, unter denen ein chiedenen vorliegenden Anträgen di eichsregi ĩ isti e , . Le en,, Jer , en; J ir bedauern,“ daß die Bestlmmung gefallen ist. wonach jede die s , e ,. i . ö ö, . ö Absatz 2 des § 4 hervorzuheben ist, der die Zulassung aus- agusarbeite, in ö. Weise die n ,,,, . Berlin, 14. Mai. (W. T. B) Preisnotierungen a . d ,·/ , , , Jandge meinde einer Bürgermeisterei angehören müß. shaftlicher. ö. . die ; 3 fire, k . ö. öer Unternehmungen zum Depot. und Deositengeschaft regest, zu⸗ . auf die verschiedenen Einkommenfsteuerstufen einwirken SDiese für Nahrungsmittel. (Durchschnittseinkaaßfspreise Mrheitgor- mifation , . auf Epyache und Beamte entsprechend Abg. Frhr. v. Mirbach (8. Nat) erklärt, an die Reform Politik mnsse a n en, 9 lere n. * pr enfr hrercheltung . ! immt. — Für die Beratung der Denkschrift des . ufstellung wurde dem Ausschuß von Regierungsfeite bereits für des Lebensmittele inzelhandels für je bo Kg frei Haus se . * e ffn, . al ichen 5 e n. selhwertt öffentlichen Rechts müsse mit . herangegangen werden. des Deutschen Mei des . ö. 91 ann rde 55 . 9 sinanzministeriums über den Ausbau der Besteuerung von Inflations. heute zugefagt. Infolgedessen wird auch erst heute die Abstimmung Berlin.) In Reichsmark. Gerstengraupen, lose 19,00 3. 23 5 4. e . Eil e nf n en, ; e,, ,. me . . eee. . . r ien Jah len. 3 eg er . 3 gere ch ö. ,,, 8 ren , . * par ,. ö. ö , r ,. mit einem . ö. Abteilung 2 stattfinden. Der Ausschuß vertagte sich. t Gerstengrütze, lose 19,00 bis 20,50 . Haferflocken lose 26 bb bis we, e e, wee j , ee, , hen e. rundlage der alten Zeit in der Verwaltung noch fort; es würde Sa, g ahen *die! , , . , , , e , , e e nen), die Reichsregierung zu ersuchen, alsbald einen Ge⸗ : , 21,50 M ü 39 3 * ; ⸗ e d men * , ö kein Schade sein, wenn sie noch länger in Geltung bliebe. Die WJ , . ill hen . , dee. ,. die , . Vesteuerung der Inflationsgewinne . 4 e ,,,, , 0 . 7 j s 9 j I Stä 2 z ö 2 e ö ö . zulegen, bar! ö i 3 ] j 36. ö r J 1 . ) P g. J , , n,. . a , ,,, chmirckte, nach wie bor, an jungen Leuten begangen würden, und J e en, , . ̃ bis 6b, Cc (Ga, Weizenmehl 1800 His 26 28 , Weisenauezug= . J ei r aa s cn ; mehl 21.25 bis 28.00 S6, Speiseerbsen, Viktoria 16R2 bis 1850 0
Tradition. Bei einer wahren Selbstverwaltung würden die 1 ; ar , , ,,. . ö it urch. Mark erhalten habe, daß es aber nur fünf Millionen davon als . Eindernehmen mit dem Reichswirtschaftsminister Ausnahmen zu⸗ ö. des bürokratischen Rechnungswerkes mit sich bringen Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts 3 28 — n e X
rbeitsorganifgtion angemessen berücsichtigt werden. Die Deutsche a. di j 3 ᷓ
JJ , , 6 , a ,, ,s n, h Saudel aud Scncre , od, , e,, , , , n sss
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Tamiit ist die Aussprache geschlossen. Der Entwurf wird , wieder ge fis werden. Die Deratung ret Et der e; . . . . 25 um ein Jahr. Gegen diefe An⸗ 15. Mai 14. Mai ö. . 0. a. 44 69 bis 7iso u, Bruchreis 145
in zweiter und . auch in dritter Lefung angenommen. fach zu übernehmen, da die Fräge noch nicht g6nügend getlärt ei. ar e , n ,, . , , . Relchsarbeitsminister K , 56. Buenos Aires . Brief Geld Brie 6. i . i,, , e, ,, n, . ingäpsel, amerikan. ‚ bis 95,00 MS, getr. Pflaumen 90/1
Auch den beiden Entschließungen wird zugestimmt. Ebenso Seine Fraktion lehne es auch ab, heide Entwürfe zu einem Gesetze . J ü 5 Rem ms- . eltend gem De . ] werden die damit ver 3 ,, n. in zweiter h. , Der zuständige Beamte solle in dem ju y, 9 67 6 n, 6 . . . el 6 ö gen h . n . (Papierpeso)... 1,666 1,670 1, 66 — — bis — — M, entsteinte ᷓ dritter Lesung angenommen ker. das finden, was gerade er braucht. . ,,. , 9 bespricht verpflichten wollte, überall di ,, n , — 6 1 iss Kal. Pflaumen ab o N 0 . ö 55 nad ; ; Abg. Schüling JZentr J. hätte es lieber gesehen, wenn die Ent · Beratung gesetzt werden so . g. Tan ade Ss) besprich * ü ie Pachtschutzbestimmungen und die Tonftantin opel. 26 6 165 al. Pflaumen 4 00 bis 50, 00 MS. Rosinen Caraburnu 4 Kisten Der Präsident schlägt Vertagung auf Freitag, den 15. Mai, würfe 6hne nochmallge Ausschußberatung. durch das Plenum ver= die Wünsche, des Reichs rats auf Gestaltung des Postens des ö an prechenden Erleichterungen aufrechtzuerhalten. Die Ab⸗ 2 . 26 563 25115 6. ; D, O0 bis TB, 00 „, Sultaninen Carahurnu 76,00 bis 96.90 46, 2 Uht, vor mit wer ads ochrang: ? Foltfetzung' der Beratung he Kürke' nb gelese' bes frisheren Landtahes habe ja Rin . 6. k . . 6 , , . . fa, m, e. ö, , e. , , , . des Landwirtschaftsetats. alle Fragen bereits auf das genaueste geprüft. Eile sei dringend ge⸗ der Reiche regier n k 3 immt, daß Tünfti , dne, mn, den , . be⸗ Rio de Janeiro 0419 42 41 6 . Mandeln, bittere Bari 195 09 bis 26000 M, Zimt Abg. Keil (Soz) beantragt., den Antrag des Aufwertungs⸗ boten. Rheinland und ö hungerten 6 nach einer Neu⸗ lan wen 6 6. ,,, ! . 1 . . das Pacht⸗ Amsterd Yeotterdam 16869 ge,, g,. 66 196. ö 105, 00 . holl. 41,00 bis 43 0 ds, , , , , . k Heis sestren nen etheermnlen men drr sächtt nder, Köthe, Ln Mart für . a 66 schleunigt werden müsse, damit der Aufwer lungẽaus schu die Hin durch die Verwaltungsbestimmungen hindurchfinden. Deshalb empfehle um gende hrt fun, über die gesanite Struktur des Auswärtigen Antrag strei t die Bestimmung daß ern mmer demokratischer 100 Drachmen) . 7, S4 7, 86 7,79 bis 1g M6 R hk. 1 . a. . 5 1 3 — trmessen könne, die für die Äufwertung der öffentlichen Anleihen zur er, e schnelle Arbeit gemacht werde. er, Amt? s. Wüinisterialdirektor Sachs vertritt den Standpunkt ö eines . . oser Kündigung des Brüffel 1. Antwerpen 2131 212 21 216 ö, HRöst kaffee Biasil ; o . , Verfllgung stehen, morgen auf die Lee, wen ju setzen. Der zlbg, v Chne rn S. 7 Ob das Zentrum zweckmäßig des Reichsrats, daß eine solchs Anstellung des Reichspresseleiters nicht verlangert werden darf. Bes ö. een, , falten, ene 0 S0 g? 50 77 3 1. ee zi g bis 1600 00 . a , Mr könne im Plenum ohne Aussprache angenommen werden. . 6 44 a , r, anf Dienstverttag Ech ern bringe. Abg. v. , 3tr.) J überall Berufungsinstanzen für die Ke n, , . ö 156, Ig o/ 16 36 33 . Kakao. ettarm gco k . inks . hlt, ⸗ ' 9 3 12 j 5 z 9 ö 3. alien ;. . . g J e, ch ; lein MR a, n wann, n . chen nahm dern uh erungen der. Redner der i n e, ,, e ,,, 2 . a Jr. . 7 le 3 nr, 1 17.215 6 . . bis 1. * Tee,. Souchon, gepackt 380,00 vis pertungsausfchuß; sel nicht befugt, Steuer gesetze votzuschlagen. Der ünd der Beutsthnation gien mehr als ne haft. eker bart ien Pohitisches He lng fe zu regeln. Seine Partei bitte, es beim treichen, wonach alle sei dem J. Mär, . , . j 66 386355 Heli 31 bo 1 z, e ,,, Reichstag stche also einem Heschluss. eineg unhustend igen Jiu gschuffes sechnen es ib, sich Mu dielen Aüäschußbeschiüssfen k bekennen. Das Kernnlenderhälluas' des Hleichsbresseleiters zu, beiassen. Sie achtvezträge nicht mehr unter die 33 . . Wffabon und Sports 20 556 26 35 m n ö. , e, n, nec de gen shrnl fats Wöellelcht kenn man Hentrun aft allein damit vorgegnainggi, und zwar schon irgden erte Reichs tan ö. selbst brauche . ken oi, sort zu werden. er Antrag wurde c ic mit für k . IG is ; 0 3 * r e ,,,, 24 e, ,n, 2 w — ö en des neuen Landtags,. Die dabei vorausgesetzte Kontinuität bg w ere 1e tanken oz pflichtet der ie. Ausfassang elchnt re, , . if gegen fünf Stimmen ab⸗ . 4 26 , 663 53 n,, in Eimern 3l, 9g bis 3750 S6. Speisesirup, dunkel ausschnfs zu berwelsen. arm linke) ᷣ der Voltsverktrstung ist doch nicht vorhanden, da Lede Fraktion eine bei? die nötigen Beamten müßten dem Ricichstanzlen, zur Ver⸗ imm ung. Angenomen wurd in E 12 152 . 12 13 bia nn 6 ,,,, bra dent . ittgt ein, Augschufanttag vor: daräber r, . , . . 86. gig des Reichs zres⸗-. . an ner . nne w ofen 6 . , * . 61h . mug in i, . r 9 , . e , * e ee n, ki muß zunächst das Plenum entscheiden. h 2 . ; e e . — leiters es bei dem Vorschlag der Reichsregierung zu belassen. mungen der Pachtschutzhrdnung fallen sollen, sofern das Pacht= ? 3, 055 3 0565 3, 5 p Steinsalj in Poqfun en 4 05 big 420 O, ] Age s nne, hrt). I' mache einen Wor-. lichen Catwarf fir bie neue Städte- und Landgemeindeordnung Libg. Dr. Curtius (D. Vp erklärt, die Stellung des Presse. nd zu einem landwirtschaftlichen Betriebe gehßrt, der grö 6074 66 8 . , Do K, bels in * n r auzeinghderriß und. je einen besonderen Entwurf vorlegte. Man . . . . en e gehört, der größer 6 ; . . 4,69 c, Siedesalz in Packungen 5,40 bis 6, 00 ,, e , , ,, , , de,, , , , ne,, , . . i T e, ,, e dee, . derte neuen Verhältnisse umzustellen, bei denen das unbedingt e stimnnen müsfe. Abg. Dr. Ro sen berg (Komm) bemängelt die Unterausschusses zu beschäftigen 22 1 ö 6 . 643 0 21 ga dh bier der, . 3 1 kö . ꝛ iz 56 oo. . Speijeralg in Kübeln. —— bis — *,
ionen neuer Steuern . der Gehälter des Reichskanzlers und des Reichspressechefs und . cg ; ⸗ Ab — Im Steuerausschuß des Rei 6 gab gestern Margarine, ndelsmarke 66 00 MÆ6, n 6000 bis S5 Jo * 4 * 3 9 *
entrums enthielt sich der Ab⸗
j beschließen. 6 . . e er. rdnete , hat w J R tragt te Absti de,, , n, 2 9g 2 agen den äußersten Kampf iesen 26 —= Mit Auznahme der durch Sperrdruck hervorgebebenen Reden getrennte jmmung über ziese alter j ü i i er. 3 . ch 9 Bp ddr. , gat meint. en er t dem Nachrichtenbüro des eins Deuts eitungsverleger . Margarine, Spezialmarke 1 S0, 00 bis 84 00 S 11 69, 00 bis
ausschuß ist mndig, wenn der Herren Minister, die ĩ er Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. zufolge, zunächst Reichsfinanzminister v. Schlieben folgende 7IoJ Æ, Molkereibutter Ja in Fässern 175, 00 big 181,00 A 4 1 6 1 *