heute eingekragen, daß die Haftsumme durch Generalderfammlungsbeschluß vom . 34 1924 auf 30 Reichsmark fest⸗ etzt ist. kee ght Stalluponen, 11. Mai 1925. Stargard, Pomm. *. In das Genossenschaftsregister Nr. 117 st heute bei der Ländlichen Spar- und rlehnskasse Sassen burg. Rossow einge · tragen: Liquidatoren sind der Bauerhofe besiher Otto Saeker in Nossow und der Lehrer Otto Neumann in Sassenburg. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Gene ralversammlungen vom 13. 19. April 1925 aufgelöst. Stargard j. Ppsaiunai. den 7. Mai 1925. Das Amtsgericht.
stettin. 23400 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 151 („Müller⸗CEin⸗ und Ver⸗ kaufsverein Randow, e. G. m. b. H. in Stettin) eingetragen: Das Statut vom 28. April 1921 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. März 1925 durch das Statut vom 24. März 1925 ersetzt worden. Die Firma ist geändert in: „Kreditgenossenschaft pommerscher Müller eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht! in Stettin. Der Gegenstand des Unternehmens ist fortan: Der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Er⸗ leichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, 3. nebenbei des ge— meinschaftlichen Einkaufs sämtlicher Müllereibedarfsartikel und des Absatzes sämtlicher Müllereierzeugnisse der Mit- glieder. Amtsgericht Stettin, 17. April 1925. Swinemünde. 23401 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Elektrizitäts- und Maschinen genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Warthe“ eingetragen worden: Durch Geschluß der Generalversampilungen vom 28. 3. und 4. 4. 15 ist die Genossen⸗ ,. aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ tandsmitgkieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Swinemünde, den 13. Mai 1925. Tapia mn. 402] In das Genossenschaftsregister ist heute unler Nr. I3 die Milchlieferungsgenossen⸗ schaft zu Goldbach eingetragen. Gegenstand des Unternehmens; Ge— mel nschaftliche Lieferung von Milch an die von der Molkereigenossenschaft in Gr. Legitten eingerichtete Milchentrahm⸗ 1 in Golbbach im Interesse der zirtschaft der Genossen. Haflfumme, höchste Jahl der Geschäfts⸗ anteile: 100 RM. 390 Geschäftsanteile. Vorstand: Fritz Daniels. Administrator in Gr. Köwe bei Goldbach, Hans Schulz, Besltzer in Golpbach, Alphons Seidel. Gußtchbesitzer in Wilnsdorf bei Goldbach. Stalut vom 10. Oftober 1924. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Königsberger Raiffeisenboten. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens wei Mitglieder, die Jeichnung geschieht, indem zwei Mit-
glieder der Firma ihre Namensunterschrift
beifügen. ⸗ ö Amtsgericht Tapiau, den 27. Januar 1926.
Tapinan. 23404 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr 7 bei dem Heimstätten- Bauverein Tapiau e. G. m. b. S. zu Tapiau ein- getragen: Der Maurer Otto Zerulla ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Oberleitungsaufseher Friedrich
Till getreten ꝛ Amtsgericht Tapiau. den 28. März 1925 Ta pin n. 23403
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr 10 bei der Elektrizitätsgenossenschaft Gr Keylau e. G. m. b. H. in Gr. Keylau heute eingetragen:
Die Haftfumme ist durch Beschluß der Generalberfammlung vom 14. Oktober 194 auf 20 Reichsmark für jeden Ge⸗ schäftsanteil festgesetzt worden.
Der § 37 der Satzung ist abgeändert worden.
Amtsgericht Tapiau, den 4. April 1925.
LTa pin. . 23405
In das Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Goldbach e. G. m. b. H. zu Goldbach heute eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 2 RM für den Geschäftsanteil, 8 37 des Statuts vom 19 Januar 1922 ist abgeändert worden. ̃ Amtsgericht Tapiau, den 4. Mai 1925.
Tönning. 23406
Eintragung vom 14 Mai 1925 hei dem Beamten Wirtschaftsverein e. G. m. b. H in Garding und Umgegend:
Die Genossenschaft jst durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 8. April 1925 aufgelöst.
Daz Amtsgericht Tönning.
—
Trehnitz, Sehles. 23107 In unser Genossenschaftsregister ist . bei Nr. 1097 Elektrizität genossen chaft e. G. m. b. B. Klein Totschen, ein getragen; Die Liquidation ist beendet, die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Trebnik, 18. 5. 25.
,, 535 . r Geno sSregister ĩ ,
und
e. G. m. b. O in Liquidation, in Steder dorf eingetragen: Nach vollständiger Ver, teilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Uelzen, 12. 5. 1925.
Viet. 234091 In unser Genossenschaftsregister ist am 25. Februar 1725 bei der unter Nr. eingelragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftyflicht, in Ludwigsruh eingetragen worden: Die Genossenschaft sst durch Beschluß des Amtsgerichts Vietz vom 16 Dezemker 1924 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren wurden bestellt: Eigen fämer Wilhelm Bahnemann, Kaufmann Bernhard Schünemann und Mühlen⸗ besitzer Franz Lübke, sämtlich in Ludwigsruh. Vieß, den 15. Mai 1925. Das Amtsgericht.
Waldsee, Württ. 23410
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß sich der Darlehengkassen⸗ verein Muttensweiler⸗Grodt e. G. m. u. H. mit dem Darlehens kassen verein Steinhausen e. G. . . H. inter der Firma Darlehnskassenverein Steinhausen⸗Muttensweiler eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Steinhausen ver⸗ schmolzen hat. Das bisherige Statut des Darlehenskassendereins Steinhausen bleibt
bestehen.
Amtsgericht Waldsee, den 16. Mai 1925. Wehen, Taunus. (234111
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Steckenrolher Saz u. Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Steckenroth. Statut vom 15. März 1925. Gegenstand des Unternehmens: Förderung der wirtschaftlichen 2 der Mitglieder, Darlehn sbeschaffung, Absatz⸗ und Bezugsvermittlung, Maschinenver⸗ leihung an Mitglieder,
Wehen, den g. Mai 1925.
Amtsgericht. Wehlen. 23412
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen:
Glektrizitätsgenossenschaft Gr. Weißen ⸗ see, eingetragene Genossenschaft mit“ be⸗ schränkter Haftpflicht, Gr. Weißensee. Gegenstand; Bezug von d,, e. Ener⸗ gle, Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sewie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb. Amtsgericht Wehlau, den . April 1925.
Weh lam. . 23413
In das Genossenschaftsregister ist ein- getragen:
Elektrizitätsgenossenschaft , eingetragene e n f, mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Petersdorf. Gegenstand: Bezug von elektrischer Energie, Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines eleh⸗= trischen Verteilungonetzes fox die Ab⸗ gabe von Clektrizität für Beleuchtung und Betrieb. . Amtsgericht Wehlau, den 27. April 1925.
Leven. 25414 In das dieß Genossenschaftoregister ist heute unter Nr. 2ha zu der Spar= und Darlehnskesse e. G. m. u,. H. in Nartum folgendes eingetragen: Gegenstand des Unternehmens im Rebenbetrieb ist auch der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs stoffe sowile der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Amisgericht Zeven, 13. 5. 1925.
5. Musterregiste
C. (Die ausländischen Mußster werden unter Ce iz ig veröffentlicht.)
Freiburg, Schles. (23067 Nr. 26356. Porzellanfabrik Königszelt. Ein Umschlag, enthaltend ein Lichtbild, darstellend die Form eines Kaffeegeschirrs „Ilse“ Modell Rr. 510. Plastische Er— zeugnisse. Schutzfrist 19, Jahre. Ange⸗ meldet am J3. Mai 1925. Vorm, 9 Uhr. Amtsgericht Freiburg i. Schl.,
13. Mai 1925.
Venburz, Lonam. 23940 In das Musterregister ist eingetragen: Filma Carl Pöllath in Schrobenhausen, ̃Muster für ein Vereinsabzeichen, offen, Flãchenmuster, Fabriknummer 1496. Schutz. rist 5 Jahre, angemeldet am 23. April 1925, Vormittags 103 Uhr. Neuburg a. B., den g. Mai 1925. Amtsgericht — Registergericht.
7. Konkurje und Geschäfts aufficht.
AlIst eld, Hessen. (23942 Ueber das Vermögen der Oberhessischen Maschinenfabrif Gm. b. H. in Alsfeld wird heute, am 20. Mai 1925, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Partenheimer in Als feld wird zum Konkursverwalter ernannt. Forderungbanmeldetermin bis zum 10. Juni 1925. Termin zur Prüfung der an— gemeldeten Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalterg und Gläͤubigerausschusses Samstag, den 20. Juni 1925. Bormitt. SJ Uhr. Offener Arrest mit 1ẽů,, . 10. Juni 1925. ̃ Dessisches Amtsgericht Alsfeld.
Altonn, Elbo. 23943)
Neber das Vermögen des Händlers Israel Hillmann in Altona,. Wohlers allee Nr. 1 (Textil- und Manufaftur⸗ warenhandlung), wird heute. Mittags das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor Th. Drews in Altona, Gr Bergstraße 266.
9 Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum
10. Juni 1925 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 16 Juni 1920, Vormittags 11 Ubr. Anmeldefrist bis zum 25. Juni 1926 einschließlich. Allgemeiner Prüfungstermin den 14. Juli 1925, Vor⸗ mittags 114 Uhr.
Altona, den 20. Mai 1925.
Amtsgericht. Konkursgericht.
Arnstadt. 23944
Das hiesige Amtsgericht hat über das Vermögen des Kaufmanns Karl Schwarz in Arnstadt, Unterm Markt 16, Inhaber eines Zigarrengeschäfts, am 20. Mai 1926, Mittags 12 ÜUhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Vereidigter Bücher⸗ revisor Max Graebenteich in Arnstadt, Lindenallee. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist: 24. Juni 1925. Erste Gläubigerwersammlung: 17. Juni 1920, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin: 8. Juli 1925, Vorm. 10 Uhr.
Arnstadt, den 20. Mai 1925.
Thür. Amtsgericht. Abt. VI.
Herlim. (23945
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Hartmann, Inhaber der Fa. gleichen Namens, Berlin 8W. 68, Charlottenstr. 82 Hosenträger und Socken halterfabrik, ist heute, Vormittags H1 Uhr, von dem Amts- gericht Berlin. Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Erfurth, Berlin W. 30, Eisenacher Straße 7. Frist zur Anmeldung der Konkursforde— rungen bis 20. Juli 1925. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 20. Juni 1925, Vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin am 20 August 1925, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts- gebäude, Neue Friedrichstraße 13/14 JII. Stock, JZmmer 105. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 17. Juni 1925. — 83. N. 314. 25.
Der Gerichtsschreiber des Amtegerichts Berlin-Mitte, Abt. 83, den 20. Mai 1926.
Herlim. 23947]
Ueber das Vermögen der Reiß C Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 18 (Groß- handel in Leinen, Trikotagen und Woll⸗ waren), ist heute, Vormittags 10 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. (Aktenz. 81 N. 2760. 25 a2.) Verwalter: Kaufmann Kley⸗ boldt in Berlin, Barbarossaplatz 3. Fris zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 1. Jult 1925. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 17. Juni 1925, Vormittags II Ühr. Prüfungstermin am 21. August 1925, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude, Neue n, 13 —14, III. Stockwerk, Zimmer Nr. 111. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Juni 1925.
Berlin, den 28. Mai 1925.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 51.
&GIei w it. 23064 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Fabian (gigarrenhandlung) in Gleiwitz wird am 15. Mai 1925, Vormittags 114 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Paul Stein in Gleiwitz. Frist zur An—⸗ meldung der Konkursforderungen big ein⸗ schließlich den 3. Juli 1925. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 12. Juni 1926, Vormittags 9 Uhr, und Prüfungstermin am 7. August 18925, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Gerichtsstraße, n,. Nr. 2öl, im II. Stock. Offener Ärrest mit Anzeigepflicht bis 31. Mai 1925 einschließlich Gleiwitz, den 15. Mai 1925. — 6. N. 3025. — Amtsgericht.
HKempten, Allzüän. (23951 Das Amtsgericht Kempten hat heute, Vormittags 16 20 Uhr, den Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Barwitz, dahier, bei dessen Zahlungs⸗ unfähigkeit eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Spengler daselbst. An⸗ meldefrist bis 15. Juni 1925. Wabl⸗ termin am Donnerstag, den 18. Juni 1925, und allgemeiner Prüfungstermin am Diens—⸗ tag, den 30. Juni 1928, je Vormittags J Uhr, Zimmer Nr. 22. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Juni 1925. Kempten, den 19. Mai 1925. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
HR empten, Allsüän. (23952
Das Amtsgericht Kempten hat heute, Vormittags 10, 20 Uhr, den Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Andreas Schäfer dahier, bei dessen Zablungsunsähig⸗ keit eröffnet. Konkursverwalter: Rechts- anwalt Spengler daselbst. Anmeldexrist bis 15. Juni 1925. Wahltermin am Donnerstag, den 18. Juni 1928, und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Dienstag, den 30. Juni 1825, je Vorm. 9. Uhr, Zünmer Rr. 22. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 15. Juni 1925.
Kempten, den 19. Mai 1925.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
HKempten, Algäm.
Das Amtsgericht Kempten hat heute, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Oskar Heinrich Ernst, Alleininhabers der Firma O. H. Ernst C Co, daselbsst, bei dessen Zahlungsun ä higkeit eröffnet. Konkurs⸗ verwalter; Rechtsanwalt Dr. Breher, dahier. Anmeldeftist bis 9. Juni 1925. Wahltermin und allgemeiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 18. Juni 1925, Vorm.
23953)
11 Uhr, Zimmer Nr. 22. Offener Arrest
mit Anzelgefrist bis 8 Juni 1925. Kempten, den 19. Mai 1925 ; Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Leipzig. 23955
Ueber den Nachlaß des am 5. Mãrz 1925 in Leipzig⸗Lindenau, seinem letzten Wohnsitz. verstorbenen Fuhrgeschäfts⸗ inhabers Hermann Otto Hoffmann, wohn⸗ haft gewesen L Lindenau. Reuterstr 171, wird heute, am 19. Mai 1925, Mittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Arthur Schmidt in Leipzig ⸗Leutzsch. Bahnhof⸗ straße 42. Anmeldefrist bis zum 10. Juni 1925. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 22 Juni 1925. Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Juni 1925.
Amtsgericht Leipüig, Abt. IIA. den 19. Mai 1925.
Leipęiz. 23956
Neber das Vermögen der offenen Handels gesellschaft unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Gustav Merz in Leipzig, Groß⸗ und Kleinhandlung in elektrischen Glühlampen und Radio⸗ artikeln in Leipzig⸗ Gohlis, Hallische Straße 97, wird heute, am 20. Mai 1925, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Zivilingenieur L. R. Hilgenberg in Leipzig⸗ Stötteritz, Naunhofer Str. 3. Anmelde⸗ frist bis zum 20. Juni 1925. Wahl⸗ termin am 23. Jun 1925, Vormittags 115 Uhr. Prüfungstermin am 7. Jult 1935, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. Juni 1925. Amtsgericht Leipzig, Abt. H, A, den 20. Mai 1925.
Münster, Westf. (23265
Ueber das Vermögen der Mona In— dustrie, Dr. Schücking u. Co. A. G. zu Münster, ist heute, 14 Uhr Nachmittags, der Konkurs eröff net. Konkursverwalter ist der Auktionator Paul Vennemann in Münster, Krumme Str. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Juni 192.5. Anmeldefrist bis zum 17. Juni 1925. Erste Gläubigerwersammlung am 17. Juni 1926, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht, Zimmer Nr. 24. Prüfungstermin am 30. Funi 1925, Vormittags 10 Uhr, daselbst.
Münster i. W, den 18. Mai 1925.
Das Amtsgericht.
Oherhausen, Rhein. 23957]
Ueber das Vermögen der Firma Acker⸗ mann & Lohmann, Oberhausener Draht⸗ flechterei und Matratzenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Oberhausen ist am 20. Mai 1926, Hor ittãg⸗ II Uhr 35 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Blumberg in Oberhausen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 13. Juni 1925. Ablauf der Anmeldefrist an dem⸗ selben Tage. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 17. Juni 1929, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 27. Juni 18925, Vorm. 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.
Dberhausen, Rhld, den 20. Mai 1925.
Amtsgericht. Abteilung 4. Dr. Bänder.
Schwedt. (23279
Ueber das Vermögen der Schwedt— Vierradener Holzwarenfabrik A. G. in Vierraden wird heute, am 18. Mai 1920, Nachmittags 12 Uhr 15 Min., das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da Zahlungseinstellung erfolgt jst. Der Rechtsanwalt Dr Alerander, Schwedt, wird zum Konkursverwalter er— nannt. Konkursforderungen sind bis zum 15. Funi 1925 bei dem Gericht anzumelden. Gs wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 5 132 der Konkurtordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Juni 1925, Vormittags 114 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde rungen auf den 29. Juni 1925, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurzmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursperwalter bis zum 15. Juni 1928
stetiin. 23968
Uebet das Vermögen der Bewersdorff & Schröder, G. m. b. H., in Stettin, Pladrinstr. 4-6 (Kolonial waren), ist heute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor M. Avellis in Stettin, Lessingstr. 9. An⸗ meldesrift bis zum 18. Juli 1925; offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Juni 1925. Erste le er ien am 17. Juni 1925, Vorm. 11 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 1. August 1826,
Vorm. 10 Uhr, im Zimmer 60.
Stettin, den 19. Mai 1925. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 6.
Ehersbach, Sachsen. (23949
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Hermann Max Tietze in Neugersdorf wird hierdurch aufgeboben, nachdem der im Vergleichstermine vom 18. Februar 1925 angenommene Zwangs⸗
vergleich durch rechtskräftigen — 9 vom gleichen Tage bestätigt und Schlußtermin abgehalten worden ist. Ebersbach, den 206. Mal 1925. Das Amtsgericht.
Husum. 64 In dem Konkursverfahren ũ Vermögen des Kaufmanns Momma Mlin in Hufum ist zur Prüfung der nachtrãglich angemeldeten Forderungen und zur Verhandlung über den angsver⸗ gleich auf den 5. Juni 1925, Vormittag 11 Uhr, Termin anberaumt. Der Ver. gleichsvorschlag und die Erklärung des Glaäubigerausschusses ist auf der Gerichts.
niedergelegt. Husum, den 12. Mai 1925. Das Amtsgericht.
KRerlim. 239311 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Ja⸗ cob & Behrend in Berlin, Sebastian straße 71, ist durch Zwangsvergleich beendigt. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 84, Nn. 416. 24, den 11. Mai 1925
Eisenach. 239321 Ueber das. Vermögen des Kausmanng Julius Stein, Manufakturwarengeschäft in Eisenach, ist heute die Geschäftsaufsicht angeordnet worden. Aufsichtsperson ist Rechtsanwalt Dr. Blüth in Eisenach. Eisenach, den 19. Mai 1925. Thür Amtsgericht. V.
xei fenhag en. 239331
Ueber die Kreisgruppe Greifenhagen des Pommerschen Landbundes, e P. in Greifen- hagen, wird die Geschäftsaufsicht angeordnet. Als Aussichtsperson wird der Ober⸗ regierungsrat Saenger in Stettin, Wrangel⸗ straße 5, bestellt.
Greifenhagen, den 12. Mai 1925
Das Amtsgericht.
Herpen, Ez. Köln. 23934
Auf Antrag der Kommanditgesellschaft Jakob Genick C Co,, Mühlen⸗ und Landesprodukte in Horrem, wird eine Ge⸗ schäftsaufsicht über das Vermögen der genannten Firma um 3 Uhr Nachmittags angeordnet und zur Beaufsichtigung der Geschäftsführung der Rechtsanwalt Bohle in Kerpen bestellt.
Kerpen, den 19. Mai 1925.
Amtsgericht.
Landau, Pfalz. 229351 Auf Antrag der Firma Hugo Marz C Co.“, Rauchtabakfabrik in Landan, und deren Gesellschafter Hugo Marx und Willy Dannheißer, Kaufleute in Landau, wurde heute die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Aufsichtsperson ist Rechtsanwalt Justizrat Adam Klug in Landau. Landau, Pfalz, 20. Mai 1925. Amtsgericht.
Merseburg. 239361 Durch Beschluß vom 1. Mai 1925 ist die Merseburger Maschinen fabrik Steger X Go. in Merseburg unter Geschästs⸗ aufsicht gestellt worden. Aufsichtsperson ist der Kaufmann Adolf Gebauer in Halle (S), Viktor Sch effelstr. 6. Merseburg. 19. Mai 1925 . Preußisches Amtsgericht.
Reichelsheim, Gdenwald. 233411 eber die Odenwälder Tonindustrie Aktiengesellschaft in Pfaffen Beer furth wird die Geschäftsaufsicht angeordnet. Aussichtsverson ist Rechtsanwalt Fischer in Reichelsheim 1. O. Reichelsheim (Odw.), 19. Mai 1926. Hessisches Amtsgericht.
Velbert, M heim]. 23937 Die Geschäftsaufsicht über das Ver— mögen des Fabrikanten Erich Tonscheidt in Velbert ist durch den rechtskräftig be— stätigten Zwangsvergleich vom 18. April 1925 beendet worden. Velbert, den 7. Mai 1925. Amtsgericht.
Wwilnelmshaven. 23938 Für die Firma H. v. Freeden u. Co.
Gm. b. H., wird die Geschäftsaufsicht
zur Abwendung des Konkurses angeordnet
und der Kaufmann Gustav Lorenz in
Wilhelmshaven, Bismarckstraße 117, zut
Aufsichtsperson bestellt. ; Wilhelmshaven, den 18. Mai 1926.
Das Amtsgericht.
err, a.
8. Taris⸗ und Jahr planbekannt⸗ machungen der
Gisenbahnen.
23935
Am 1. Juni 1925 erscheint zum Tai für den Personen⸗ und Gepäcktarif m Ostseebadeorten und Bornholm der Nach⸗ trag J. ⸗ .
In ihm wird die allgemeine Fahrpreit⸗ erhßhung ab J. Mai 1928 durchgeführt.
Neu aufgenommen sind die Bäder: Misdroy, Zinnowitz. Breege, Lohme Wiek (Rügen) und Boltenhagen.
Der Rachtrag Jenthält in erweiterten
Umfange Verbindungen für die ein fache
Fahrt.
Rähere Auskunft erteilen die beteiligten Fahrkartenausgaben und Gexackabferti⸗ gungen sowie unser Tarisbüro, Linden⸗
straße 19/2. . Stettin, im Mai 1920. Reichsbahndirektion.
schreiberei zur Einsicht der Beteiligten
Deutscher Neichsanzeiger
Preußischer
— ,
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3. — Reichsmark freibl.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin
außer den
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Geschäfisstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr.
32.
EGinzeine Nummern kosten O, 30 Reichsmark.
Fernsprecher: Zentrum 1573
Etaatsanzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeil⸗ 1. — Reichsmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1.70 Reichsmark freibleibend.
Anzeigen nimm an
die Geschäftsstelle des Reichs and Siaatsanzeigers
Berlin
W. 48, Wilhelm straße Nr. 82.
Nr. 121. Neichsbankgirokonto. Berlin, Dienstag, den 26. Mai, Abends. Postschecttonto: Berüin ais2. 1925
Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich. Ernennungen e. Erequaturerteilungen. Verordnung über Befreiung von Umsätzen in das von der Umsatzsteuer. Verordnung über die, Einfuhr von Waren. Besanntmachung, betreffend Zulassung neuer Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch Prüfämter. Filmverbot.
Ausland
Systeme von die Elektrischen
Preußen. Abkürzung eines Zeitungsverbots.
Amlliches.
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Richard Huenecke ist zum Konsul des Reichs in Hull ernannt worden.
Der Kaufmann Carl Acker ist zum Vizekonsul des Reichs in Samos-Vathy (Griechenland) ernannt worden.
Dem Leiter des französischen Generalkonsulats in Mainz und Köln, Konsul Louis Frangois dem Konful von Nicaragua in Barmen⸗-Elberfeld Johannes Bergmann ist namens des Reichs das Exequatur erteilt
worden.
— —
Verordnung
über Befreiung von Umsätzen in das Ausland von der Umsatzsteuer.
Auf Grund des 8 108 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 (RGBl. S. 1993) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichsrats folgendes bestimmt:
§ 1.
() Als steuerfreie Umsätze in das Ausland im Sinne von 52 Nr 16 des Umsatzsteuergesetzes gelten auch Lieferungegeschäfte, die der Lieserer mit einem aue laͤndischen Erwerber abschließt und durch Zusendung der Waren an den inländischen Spediteur des aus- sändischen Erwerbers erlüllta Die Befreiung gemäß Satz 1 tritt nur ein, wenn
J. der inländische Spediteur des Ausländers über die tatsächliche
Ausfuhr in das staatsrechtliche Ausland dem Lieferer eine Bescheinizung (Abf. 2 erteilt, .
Ter Lieferer, der die Steuerfreiheit beansprucht, in der Umsatz⸗ steuervoranmeldung (Umsatzsteuererklärung) die Entgelte für die Lieferung als steuerfrei absetzt und dabei die in Abs. 3 vor⸗ gesehene Versicherung abgibt.
(2 Die Bescheinigung (Abs. ] Nr. I) muß enthalten;
1 die Bezeichnung der Ware, zum mindesten nach der allgemeinen
Gattung;
2 die Zahl der Kolli, deren Verpackungsart, Zeichen und Nummern;
3 den Tag der Ausfuhr in das staatsrechtliche Ausland;
4 die Ausfuhrstelle.
(3) In die Umsatzsteuervoranmeldung (Umsatzsteuererklärung) ist folgende Versicherung (Abs. l Nr. 2) aufzunehmen:
Unter den nach 2 Nr. 10 des Umsatzsteuergesetzes als steuersrei abgesetzten Entgelten befinden sich auch Entgelte für Lieserungegeschäfte, die durch Versendung der Waren an den inländischen Spediteur des ausländischen Bestellers erfüllt worden find. Tie tatsächliche Weitersendung dieser Waren in das Ausland ist mir vom pediteur des Ausländers schriftlich bestätigt worden. Die Bestätigungen liegen bei mir zur Prüsung bereit — Ich weide dasür Sorge tragen, daß mir der Sxediteur des Ausländers die tatsächliche Weitersendung dieser Waien in das Ausland schriftlich bestä tigt, und werde diese Bestätigung zu meinen Belegen nehmen.“)
§ 2.
§z 1 findet entsprechende Anwendung, wenn es der Lieferer über⸗ nimmt, den Gegenstand vor der Absendung für den ausländischen Erwerber in Verwahrung zu nehmen und unmittelbar oder durch einen inländischen Spediteur des ausländischen Erwerbers diesem zu übersenden.
83.
Führt der Lieferer in den Fällen der 55 1, 2 Gegenstände in das Ausland als Händler aus, so steht, ihm für die! e Umsätze der Veraütungsanspruch nach näherer Maßgabe des §4 des Umsatzsteuer⸗ esetzes zu Im Vergütungeantrag hat er eine dem § 1 Abs. 3 ent⸗ prechende Erklärung abzugeben.
84. . Soweit die Angaben zu 8 1 Abs. 2 aus den Konnossementen,
Frachtbriesen oder aus sonfligen Versendungspapieren ersichtlich sind,
—
. Nicht zutreffendes (Satz 2 und 3 oder Satz ) ist zu durch—⸗ streichen.
Maximin Raynaud und
schriften zu ergänzen oder — wenn im
sonders kenntlich zu machen. befugt, den Nachweis in anderer Form zuzulassen.
in Kraft. Berlin, den 25. Mai 19235. Der Reichsminister der Finanzen. F Ve Popitz
—
Auf Grund des § 4 Ab. 3 der Regelung der Einfuhr vom 16.
(Reichsgesetzbl. 1 S. 479) wird bestimmt: §1.
Waren wird ohne die nach 51 lung der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet.
§ 2.
Berlin, den 20. Mai 1925. Der Reichswirtschaftsminister. Neuhaus.
Erster Abschnitt. Erzeugnisse der Land- und Forstwirt⸗ schaft und andere tierische und pflanz⸗ liche Naturerzeugnisse; Nahrungs- und
Genußmittel. 9. Tiere und tierische Erzeugnisse. Fisch⸗ Robben⸗ Walfischtran (Walöh), ungereinigt, ge⸗ reinigt oder oxydiert, auch in Flaschen oder dergleichen P. Erzeugnisse landwirtschafsticher Nebengewerbe.
(168 / 71) Pflanzliche Fette:
(1714) zum Genusse nicht geeignet: Palmöl Ebutter, ⸗fett)?;!. ..
Zweiter Abschnitt. Mineralische und fossile Rohstoffez Mineralöle.
A Erden und Steine.
Ocker, gelber, Bolus, Sieneser und Veroneser Erde, roh
Dritter Abschnitt.
gubereitetes Wachs, keste Fettsäuren, Paraffin und ähnliche Kerzenstoffe, Lichte, Wachswaren, Seisen und andere ünker Berwendung von Fetten, Oelen oder Wachs hergestellte Waren.
Wachsblumen, „figuren, früchte, ⸗köpfe, -masken und dergleichen feingeformte Wachtwaren; Gewehrpfropfen, fünstliche Waben und andere nicht besonders genannte
Wachs oder Ceresinwaren .
Sprech maschinen (Phonographen⸗=, Grammophon ⸗ usw.. Platten und Walzen aus Wachs und Ceresin .. , , , . Parasfinsalbe, Vaselin und Vaselinsalbe (nicht wohl⸗ riechend); Lanolin und Lanolinverbindungen———=— Formerarbeit aus Stearxin, Paralfin oden ähnlichen Formerstoffen, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, sowelt sie nicht dadurch unter andere Num⸗ mern fallen (Sprechmaschinen. I Phonographen⸗, Grammophon usw ], Platten und⸗Walzen) Vierter Abschnitt. Chemische und pharmazeutische Er⸗ zeug nisse, Farben und Farbwaren. A. Chemische Grundstoffe, Säuren, Salze und sonstige Verbindungen chemischer Grundstoffe, anderweit nicht genannt. Selen. Selenschlamm, Tellur, Lithium, Uran⸗ und Nickelverbindungen, Pyridin und andere Pyridinbasen
Fünfter Abschnitt.
Tierische und pflanzliche Spinnstoffe
und Waren daraus; Menschenhaare,
zugerichtete Sch uckfe dern; Fächer und Sü te.
B. Wolle und andere Tierhaare (mit Ausnahme der Pferdehaare aus der Mähne und dem Schweife). (427/85 Fußbodenteppiche, im Stück als Meterware oder abgepaßt (ohne Näharbeit) auch bedruckt. aus ungefärbten oder gefärbten Garnen von Rindvieh⸗ Hirsch⸗, Hunde Schweine⸗ oder ähnlichen groben Tierhaaren, auch gemischt mit Jute, Manilahan
. , ,
— 2
genügt die Erteilung einer Abschrift; gegebenenfalls sind diese Ab⸗ Sammelladungeverkehr ver⸗ sendet worden ist — die Kolli des in Frage kommenden Lieferers be; Der Reichsminister der Finanzen ist
8§ 5. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1925 ab
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Verordnung Januar 1917 (Neichsgesetzbl. S. 41) / 32. März i930 (Reichsgesetzbl. S. 334) / 83. Mai 1922
Die Einfuhr der in der Anlage zu dieser Verordnung genannten der Verordnung über die Rege⸗
Diese Verordnung tritt mit dem 30. Mai 1925 in Kraft.
Einfuhrnumm er des Siatistischen Waren yerzeichnisses
aus 3178
über die
Agave⸗, Ananas oder Kokosfasern ohne Rücksicht auf das Mischungsverhältnis, dergleichen mit Bei⸗ mischung von anderen pflanzlichen Spinnstoffen, falls die Garne aus Rindvieh⸗ ufw. Haaren vorherrschen; auch aus Tuchenden geflochtene Fußbodenteppiche Posamentierwaren (Bejätze, Bänder, Kordeln, xitzen, Schnüre und dergleichen). ö
C. Baumwolle.
Posamentierwaren (Besätze, Bänder, Kordeln, Litzen, Schnüre und dergleichen)
J. Künstliche Blumen aus Gespinstwaren, Regen⸗ und Sonnenschirme, Schuhe aus Gespinstwaren
. oder Filzen.
Blumen (Blüten, Blütenblätter, Knospen), fertige, aus Gespinstwaren oder Gespinsten, auch aus Filz oder Watte, allein oder in Verbindung mit anderen Stoffen, auch in fester Verbindung mit anderen Gegenständen oder unter Glas und Rahmen; Be⸗ standteile folcher künstlichen Blumen, z. B. einzelne Blätter, Stiele, Staubsäden, Samenkapseln, Früchte usw. ohne Verbindung untereinander; auch sogenannte Stoffschläuche zu Stielen ö
(62415) Regen- und Sonnenschirme, soweit sie nicht
durch ihre Verbindung mit anderen Stoffen unter
aadere Nummern fallen:
aus Spitzen, Stickereien oder Gespinstwaren mit auf⸗ genähter Arbeit oder damit aufgeputzt
andere aus Gespinstwaren. . ö K. Menschenhaare und Waren daraus, zugerichtete
Schmuckfedern, Fächer und Hüte.
ö aus Menschenhaaren oder Nachahmungen abon 2
Andere Perückenmacher⸗ und andere Arbeiten aug Menschenhaaren oder Nachahmungen davon, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Nummern sallen Männerhüte ohne Rücksicht auf die Ausstattung:
aus Gespinstwaren, ganz oder teilweise aus Seide; Hüte aller Art mit Springfedern (Klapphäte) :
— aus anderen, auch mit Kautschuk überzogenen oder getränkten Gespinstwaren; lackierte Männerhüte aus Gespinstwaren aller Art, auch aus Filz .
Mützen aus Gespinstwaren (gewirkte, gehäkelte, ge⸗ strickte ufw. s. Wirk⸗ und Netzwaren), Fez usãm. ..
(H364/5 Frauenhüte:)
aus anderen Gespinstwaren als ganz oder teilweise aus Seide, auch mit Kautschuk überzogenen oder getränkten
— Gespinstwaren: unausgerüstet (ungarniert)
—: ausgerüstet (garniert)... ö w Männer und Frauenhüte aus wasserdichten Geweben ('mit Ausnahme von Kautschukgeweben), unausgerüstet (ungarniert) oder ausgerüstet (qa n ert). Sech ster Aoschnitt.
Leder und Lederwaren, Kürschnerwaren, Waren aus Därmen.
C. Kürschnerwaren.
Ausgestopfte Tiere und Teile davon, auch mit künst⸗ lichen Augen, natürlichen Geweihen oder dergleichen; Vogel! und andere Tierbälge, zu sogenannten Attrappen (Käsichen oder dergleichen) eingerichtet, auch in Verbindung mit anderen Stoffen soweit sie nicht dadurch unter andere Nummein fallen..
Siebenter Abschnitt. Kautschukwaren. . A Waren aus weichem Kautschuk.
Schuhe aus Kautschuk, auch in Verbindung mit Sohlen aus anderen Stoffen (Gummischuhe) 5 B. Hartkautschuk und Hartkautschukwaren.
Grammophonplatten.
Achter Absch Geflechte und Flechtwaren auspflanz-⸗
lichen Stoffen mit Ausnahme der Ge⸗ spinst fasern. B. Flechtwaren (mit Ausnahme der Hüte und der Sparteriewaren). twaren:
Waren ar Sch en. der Nach⸗ ahmungen genommen sind oder d Stoffen unter andere Nun fahme der Opern- und Ferngläler Waren ganz oder teilweise aus Schildpatt oder Nach⸗ ahmungen davon, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern
fallen, mit Ausnahme der Opern⸗ und Ferngläser
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