. ; z . . ; ö ; j ; j jährli 5 e ichstags m Waren ganz oder teilweise ö. een, ,. oder Nach⸗ Federn (außer 9, n. 26 Wagen⸗, Uhr⸗ Das Gesetz über die Wechsel⸗ und Scheckzinsen 3 J . , e 6 m ,, in ö. 2 i , 826 ö. 383 ahmungen davon, soweit sie nicht besonders aus— Reiß⸗ Jacquardmaschimennadel⸗ und Federn zu Hand⸗ wird dem Ausichuß überwiesen. Auch der Gesetzentwurf über u 1 ; 8 x ; , a. . 3. 28 z j ö 6 Reichs wen Der Berichterstatter, . . , ,. . . ö ; . ta⸗ tenern zur Reichskasse eine Stockung entsteht. ach einer Selbstmorde in der Reichs wer.. J genommen sind oder durch die Verbindung mit anderen seuerwaffen); Blankjcheite (Plauchetten) .. . 839 ie r 8 geworden. Die bescheidensten Reformen seien von der demolra Sten Dan ) —— . 36 8 Vereins dent⸗ w ai , ,, , dn, d, , , eh? does dh esel: , r be, , , e denen , fee ee ,,, ,, , andere Waren als Knöpfe (60ßa) mit Ausnahme nadeln), auch mit vergoldeten Oehren J a uli A . . ? känd Vila nz beg Ciats dienen kann, salls eine B hanol gan ,. taristik der ermittel len Gründe für Selbft⸗ der Opern. und Fernglaäser, Perlmutter in ganzen Näh-, Strick. Stick- und Wu kmaschinennadeln . Sa lb schaf ichen usschuß. . ö . nuten demschen Republik. Der Redner warnt vor den Umfständen zur Vilangiekung dee inte dienen, feng, rhandlungen am ; * Schalen geschliffen oder poliert, auch mit Perlen aus 606b Steck- Hechel⸗ Jaeguard⸗, Kopier, Kratzen⸗, Strick, Es folgt die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die lgen solcher Taten. Man gewöhne die Massen an das Mittel Unterbilauz deer ge. Dies gilt nicht für die Bick eln niorde in der Reichswehr im Jahre 1283. Im AUter ö der S Gehaltszahl Der Vorschlag der Reichs ⸗ 22 Jahren s 1923 insgefamt 127 Selbstmorde vorgekommen und Bearbeitete (abgeriebene, geschliffene, durchbohrte) rote Häkel Haan, Pack, und andere Nadeln, Nadel- Wiederaufnahme des Verfahrens gegenüber Gewalt x —— 74— in Höhe von 20 Millionen — ö vier emen sei Mißhandlung als Srund am= Korallen. ungelaßt oder geaßt oder mit anderen WJ S4 1c Urteilen der bayerischen Volksgerichte. — 1 Dr. Saas — dem Gesetzentwurf zu, fragt ** 2 hene heftig an gegriffen warden. Der Spar- anden rt g,, Fer rr erer, dez Reichswehr mi ni⸗= e,. ,, er, K . 607h B. Aluminium und Aluminiumlegierungen. Der Rechts ausschuß, in dessen Namen Abg. Dr. Haas⸗ aber, ob man in , au 9 fe mne fe, e ü en, ausschuß kam zu der 2 daß die von der Reichsregierung terium s gab alsdann eine Statistik der Selbstmorde für 1924. . 1 2 e, n n. Horn⸗ su Bruchaluminium . WJ 9 Baden (Dem. Bericht erstattet, hat einen Gesetzentwurf aus- —— ir, . — * me, = *. . 3 . bean tagte eparationsrücklage a. ger rf f ist. In diesem Jahre beträgt die Zahl der Selbstmorde in der 9 ,, er, ,. — . KL Waren, nicht unter die Unterabschnitte A bit G gearbeitet, wonach gegenüber den Urteilen der bayrischen Volks⸗ 6 3 , Reich um Em führung Nach eingehender Brüfung hält der lusschu . . alsang wehr 1609. darnnter 27 Selb st me xverfuche Dem 9 8 8 stehenden Nummern I5ol' bis 6i3] fallend, auch in fallend, aus unedlen Metallen oder aus Legierungen — die Wiederaufnahme des Verfahrens stattfinden kann. Die e e dera ahm me fahren bitten als cb. in E., große fie Reserven vorhanden, find, fällt die böchste Jabl, der Selbftmords in das A. Lehen ca Lern e — u e icht unedler Metalle. iederaufnahme — unsten des Verurteilten findet auch dann statt, s z . nicht für Ee, n, Aber ebenso ist er auch der D Reichswehrsoldaten haben in diesem Alter ihrem Leben ein Ende ; er ö 7 mi . 2 o 9 oweit sie nich ela ae, verfinert d wenn aus tatsäch 2 oder vechtlichen Gründen die Freisprechung Aba. r, . Soꝛ) tritt den Ausführungen des Abg. Auffassung. daß eine Feuerliche Ueberlastung wie im der- gemacht. N Selbftmörder waren 2 Jahre all. 17 2 Jahre, . ö , , arte, , e dn, ,, ,, , men, e, ,, , n, , ,, . B. Holzwaren. ; k . eine geringere Bestrafung zu erwarten ist. Darüber, ob der An⸗ rübe J verischen Volksgeri entgegen. J v Ausschu es daher für seine Pflicht, all ; 33 z die Jahl der stmörder in eichs ih. ö Stöcke, auch in Verbindung * anderen Stoffen, soweit =, r , . unedler Metalle . sie . trag 9 . kes . zulässig und begündet 2 die Hoffnung auf Einführung des ziederaufnahme⸗ Stellen darauf aufmerksam zu machen, daß durch die bereits be⸗ . . erscheint hiernach das Alter von ö ö. sie nicht dadurch unter Nummer 565 oder unter 66 ers e, . 6. oder . . ist, entscheidet die Strafkammer. Die erneute Hauptverhandlung verfahrens geschtunden wäre. seien die Sozialdemokraten immer antragten oder gefaßten Beschlüse in den verschiedenen Ausschüffen W bis 23 Jahren, in dem die meisten Soldaten die Krisis ihrer ö andere Nummern fallen, mit Ausnahme der fein . e, . F findet vor dem Gericht statt, das zurzeit der Anordnung der Er⸗ wieder für bie Aufhebung der Volksgerichte eingetreten. zwischen den Einnahmen und Ausgaben des Etats jetzt schon so Laufbahn erleben. Dem Dienfstgrad nach sind an den Selbstmorden . gearbeiteten Peitjchenstiele aut 629 m J neuerung der Hauptverhandlung für die Sache zuständig ist. Wer Damit ist die Aussprache beendet. Da die Abstimmung große Spanungen geschaffen worden sind, daß bei einer weiteren Ferensr fe Gberlenfnant, 1 Seutnant, M Unteroffiziere, J Hefreie . Wöeherblätter (Nriete, Buchmacher Weberkämme) und ö . 2 in dem wieder aufßunehmenden Verfahren als i Hier mitgewirkt eiselhaft bleibt, fo erfolgt Auszählung. Dafür stimmen Vergrößerung, im Etat, eine Unterbisgnz Lintreten wird und und 83 Mamschaften, em Bekenntnis nach 137 Framngelische und . Weberblätterzähne (Rietstäbeꝛ; == aus 524 Stöcke Kö aug 88d e hat, ist von der Mitwirkung bei der Entscheidung über die Bieder⸗ * Demokraten, Sozialdemokraten und die Kommunisten, eine damit die Gefahr eintritt, daß das Mich nicht mehr in der dag 30 katholische. Wie schon in der Statistik. für 1833 6 heraus 1. Grobe rohe Holzformen zu Pojamentenzwecken——= aus Sazd eee Wee arbeiten gieren e, , . äufnahme und in der erneuten Cauptverhandlung gusgeschlossen, Minderheit der Deutschen Volkspartei unter Führung des ist; seine öffentlichen Aufgaben zu erfüllen. Was das für die Aus, gestellt hat, handest es fich bei den Selhstmördern sast Dunchwea um 2 Stockkanteln aus Holz; Jigarren⸗, Zigarettenspitzen . aus 630b Perlen aut unedlen Metallen oder aus Legierungen Baverischer Staatsrat von Nüßlein bittet um Ablehnung des Ab . p Kahl n eine Minderheit de Zenürunts führung des Dawes⸗Gutachtens ist, brauche ich nicht darzulegen. Leute von guter Führung, die für ihre Laufbahn als Soldaten no . D. Waren aus anderen pflanzlichen Schnitz stoffen als *r fr ö e gel ** e ens⸗ . 36. , e, ,, ö = Yi u des Rr ard u mn Brauns. Das Der Aus schuß gibt. der Meinung Ausdruck daß eine tablle 9 alles zn verlieren hatten,. Als G»ründe, die nach Ermittlungen für 1 ö, m, ,, Hasmesser (uhren) Wassermesser ohne Uhrwerke .. des Reiches in der Frage der bayerischen Volksgerichte, die ihr Ent- unter Führung ? 8 k , nn wicklung der Reichsfinanzen absolut notwendig ist für eine Ge- den Gatschluß zum Selb stmord best umend gewesen sind, ergeben sich . . ,,, Achtzehnter Abschnitt. stehen einen bayerischen Reservatrecht verdanken. Bayern hatte Beleg, wird mit a geen Jad Stinrmen, mn. Wenge? sandhn reer i eilen, free wh, geen enth., d dm em, = m, e, Un ersch legung. echt⸗ 9 Spulen (Garnspule y n Garnspindeln, Spillen) . ä. . das ausdrückliche Recht erhalten, seinen Ausnahmezustand selber Lesungen angenommen. Die Annahme wird von der Mehr ⸗ und für die Wiederkehr des Vertrauens unseres Volkes zu seinen widtiger Waffen gebrauch, Tätlichkeit gegen einen Vorgesetzten, Wacht . E i , 6 . ö. J ö n Maschinen, elektrotechnische Erzeug⸗ zu regeln. Aus dieser Rechtslage ergibt sich, daß von Anfang an heit mit lebhaftem Beifall aufgenommen. . Staalsfinanzen. Dhne die Wiederkehr dieses Bertrauens werden vergehen, unersgubt., Entfernung oder Ungehersam n Fällen; ö n, , , . 4 . ie. n . nisse, Fabrzeuge. eine Zuständigkeit des Reiches hier nicht bestanden hat. Höchstens Es folgt die Beratung über den Haushalt für die niemals Staatsanleihen auf dem Anleihemarkt gemacht werden Liebeskummer, Eiferfucht, Alimenten sorgen usw. in 35 Fällen; Krank k Verbtndung rk unlackier tem, unpoliertem Gisen sowie A. Maschinen könnte 4 Wege . K Gesetzes J Ausführung des Friedensvertrages riegs⸗ . ö ü , , . . heit und Furcht vor k e . 3. lerer, ,, . . . ; ; ö Dampflokomotiven, nicht Schienen laufend, ein⸗ werden. Aber auch dann würde Bayern sich dagegen erklären, R. ö F . j ĩ r änder und Gemeinden Au en für ͤben lla in 11 Fällen) in Fällen; geistige Minderwertigkeit ed ö k . . i * , , nicht ohne Not in die Selbständigkeit der Länder eingegriffen Kiten del en een zlbg. Dr g n i E (Wirtschaftl . au sschlie ßlich durch Steuern, sondern in erheblichem Umfange Durch en left? Schwer mit in 18 Fällen; leichtsinnige Schulden . . 2 2 . 8 , werden darf. Auch ganz vereinzelte Fehlurteile würden ein Ein einigung) als Berichterstatter empfiehlt. ; Anleihen aufbringen 63 damit auch die künftigen Generationen und Hakust fam VDienst in 14 Fällen; Aussichtslofigkeit der 3 . . unter Nr. 568 oder 644 Kraftbetrieb 9054 gehören . . . ö 83a greifen des Reiches nicht rechtfertigen. Abg. Dau ch (D. Vp.) gibt namens der Deut schngtio nalen für den Nutzen, den ie aus wirtschaftlichen Anlagen beziehen, zu Laufbahn (durch eigene Schuld in 13 Fällen): Entlassung . Per n ö '; d, n, e, , Schnitz Gestelle von Näh⸗, Kurbelstick, Strick auch von Netz⸗ Abg. Hampe (Wirtschaftl. Vereinig) weist auf die weit⸗ der Dentschen und der Bayerischen Volkspartei, des n, den Kosten beitragen müssen. Soll aber die Einnahme und Aus⸗ wegen Unwürdigkeit oder Unbrauchbarkeit in 11 Fillen. usm. . enen ,, e, , ,, ,. de , . strick Filet HMajchinen sowie Feile von solchen Ge= reichende Bedeutung des sozialdemokratischen Antrages hin. Die 6. der . en . . 9 gabeseite des Gtats bilamiert bleiben, dann —ᷣ7 die 4 Sechs Soldaten haben auch wegen schlechter Yehandlung ha, ö aus Zellhorn oder ähnlichen Formerftoffen) auf Ge⸗ stellen, einschließlich der dazugehörigen Tischplatten baverischen Vollsgerichte kannten zwar die Möglichkeit eines f gleich wie e sprechung des Han * für die ö, . die 5 4 übernehmen und eine offene klare und seste Fegangen. Giner war von einen Gefreiten, als Vorgesetztem, rech . spinstfäben, Schnüre oder Draht gereiht und ohne D . ö 897 Wiederaufnahmeverfahrens nicht. Das war aber nichts Besonderes; hrung des Friedensvertrages 2 außerordentlich wichtig halten, 4 und tatspolitit᷑ treiben. Zusammenfassend stelle ich fest widrig behandelt worden. Der Gefreite ist ef ür Aer chlliß mit y. . alters ain Schmuck se dee ö in gleicher Maschinen für die Leder⸗ und Schuhindustrie.=. g0hr bei anderen Gerichten, z. B. Standgerichten, war das auch nicht 6 nehmen wi' heute davon . zu die sem er en = ach dem Ergebnis der Verhandlungen im h, ö Woche mittleren Arrest Hhestraft worden. Ein Soldat hat Selbst. Weise hergestellte Besatartikel ... ..... 646 Andere Buchdruckmaschinen als Schnellpressen für der Fall. Der Redner schließt sich den Ausführungen des Vor- ne 3. re. ,, 1 ö, *. Hanushaltsgusschuffes muß anerkannt de . m. mord verübt, weil er sich Vormürfe dariiber gemacht e 3 k e,, w ö ou redners bezüglich des bayerischen Reservatrechtes an. Aber auch 2 ist. m 4 9 ne d. 2 sinanz mini terium dargelegte Kassen⸗ und Eta 2 n e. . 2 durch Selbfstmerd geen deten Kameraden nicht won ber Tat zu rück. Elfter Abschnitt. . ; aus stagtspolitischen Gründen sei der Antrag abzulehnen. Man gänzungshaushalts im Plenum viele . p zutreffend ist. Der Ausschuß ist allerdings der Anficht, daß zurzeit gehalten hat. Helratsschwierigkeiken haben unmittelbar in mer Papier, Pappe und Waren daraus. Neunzehnter Abschnitt. müsse alles tun, um den endlich errungenen Zustand des inneren ragen nochmals ange schnitten wee, , wir. i noch gewisse Reserven vorhanden sind. Es handelt sich ier bei Fällen den Selbstmord beranlaßt. In einem dieser zwei Salle Papier und Pappe, auch der Nr. So?, ausgestanzt, auch Feuerwaffen, Uhren, Tenwerkzeuge, Friedens gufrechtzuerhaltcn. Der Antrag sei um so, unbedenk. hängen zu dem HKanzhalt für die Ausführung des Rieden doch nur un geringere Beträge ader um Perräge mnialig:: ichete der Täler, die ckäub̃uis kn Heirat nich halten in en , mit Haudinalercien. gepreßten Nafurblunmen. Pbata- Kindersfpiel zeug. licher abzulehnen, als eine Korrektur etwaiger Fehlurteile durch Dertrages erst bei der Besprechung des Ergänzungshaushalts im Art, die durch vermehrte Ausgaben binnen kursen aufgezehrt sein Seine Braus, die er mit in den Tod genomnien hat, war e n ät. ö le eg, n, we , ee. . der iert 668i B. Uhre ein weitgehendes Begnadigungsrecht ermöglicht sei. Plenunt machen, . . ( werden und daher ungeeignet sind, laufende Nehraus gaben zu Fefeumdete Person Nicht geklärt ist der Anlaß 6 Selbst mord . F , d, d, sener, 9 i — 2 ö Wand und Standuhren s . d it nicht Abg. Lehmann (D. Nat) lehnt die Vorlage gleichfalls 46 Abg. Dr. De xn burg (Dem.) schließt fich der vom Vor⸗ stützen. Die gemein sane Verhandlung mit dem Vertreter des in acht Fällen. Die Nachweisungen für 124 ver särken gegenüber Papier 2. ,, , 2 Ar gan an . r. andu 6 5 * 9 2 ö 36 und sshließt sich den Gründen der beiden Vorredner an. Die redner abgegebenen Erklärung an. ; . Steuerausschusses hat ergeben, daß das Gesamteinnahme bild des denen für 13 noch den Gindruck. daß die Länge der Dienstzeit al en w 6 a, nen. . . * . Gun , , n, , dn. 6n . ; e. Rechtsfrage könne allerdings vielleicht streitig fein. Das Ent⸗— Abg. Dr. Rosenberg Gomm ist ebenfalls mit der Ver- Keiches nicht wesentlich höher angenommen werden kann, als es mitwirkende Ursache für die Selbstmorde anzushrechen ist. Bei de k von Gespinstwaren aller Art oder von an n ,. . , , . dleltri ch J. , scheidende sei aber nicht die juristische Frage, sondern die staats⸗ schiebung der Aussprache einverstanden, hält aber schon jetzt für von der Regierung gesckehen ist, Im Gegenteil haben schon die hit! Beurteilung der Selbstmordaiffern darf nicht überỹehen werden. daß Sp chte . dyn eber Gehait end Gen,, 651 M ö. irh urch iltet anrdindung en unter andere gg4a zolitischen Gründe. Eine Nachprüfüng der Weimarer Versaffung notwendig zu beanstgnden, daß, den mit der Herstellung von zerigen Beschlüffe des Unterausschusfes einen Einnahmeausfall für gerade die Soldaten in dem gefährdeten Alter von wan zig is drei, , r,, , ummern fallen t ˖·« J i ja in der Richtung erwünscht, wie die Rechte, der einzelnen Kriegsmaterial beschäftigten Fabriken in diesem Haushalt noch das Reich allein von rund hundertfümnfundstebzig Millionen Mark undzawanzig Jahren während des Krieges und in der Nach krieg zeit . . 16 , ,. ö 1 k ö Länder besser geschützt werden könnten. Gerade dieser Augenblick besondere Liebesgaben zugewendet werden sollen. . zar Folge gehabt. Hiernach ist der Unterausschuß der An sicht, unter den ungürftigften Grziehungsbedbin gungen derangemwachlen sinde geweben überzogen oder mit Unter⸗ oder Zwischenlagen sei daher so schlecht wie möglich gewählt. Der Haushalt wird darauf nach den Ausschußvorträgen daß die Gefahr einer Störung des Gleichgewichts im Haushalt = Heber diese Jahrgänge äußert sich ein in der Militãrsee lsorge

von Gespinstwaren aller Art 666 Bekanntmachung ; . 1 z aa ; 2 . Lire, dessen ist auf der e. ee . * , , , , Lagen ben g. zweiter Berga angenommen. Damit ist die Tages⸗ außerordentlich nahe liegt. Zur Vermeidung dessen ist d fãtiger Ziwilgeiftü cker u. 3: Erschütternd ist es oft, die Klagen übes

. . ) ö Ausgabeseite die größte Vorsicht geboten, während die Ein ⸗ berwerrene Familienverhältnifse mit anhören zu müssen. V. habe . i a. 9 . Reichs nahmen, falls die bisherigen Ausgabe beschlüsse des Haushaltsaus⸗- den Eindruck, daß infolge der Auflöfung fast aller sittlichen Ordnung Nächste Sitzung Dienstag, 2 Uhr; Haushalt des Reichs⸗ schusses und der ö aufrechterbalten werden sollen, gerade unter jungen. Menschen eine völlige impere Unsiche rhei wehrministeriums. Die zweite Lesung des spanischen Handels⸗ leinessalls wesentsich mehr herabgentindert werden dürfen. und Haltlosigkelt Platz gegriffen hat. — 8 führte Aba De. vertrages wird am Mittwoch nach der zweiten Lesung des Abg. Stücklen (Soz) wies auf den 163 der finanziellen Lage Mo fes (Sor) u' a. aus: Wenn in der Reichswehr die Zahl . Ueberleitungs⸗Gesetzes stattfinden. hin Fine Kürzung der Ausgaben oder Erhöhung der. Einnahmen Todesfälle durch Krankheit 187 betrage, die Zahl der duch Selt st. Schluß 5 Uhr sei außerordentlich schwer. Die ea, es 1 sei ein sorgen., Word und Ungkücksgfalle aus dem Leben geschledenen Reichswehr.

Albums (Sammelbücher zur Aufnahme von Bildern, . So); . 5 Briefmarken. Postkarten oder dergleichen.... 6689 Auf Grund des 8 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, ratungen alle par teipelit ichen ae g gern gänzli ? (6702) Waren aus Pavier, Pappe, Steinpappe, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, sind die folgenden ,, , der tatsächlichen , n . Lage Holzmasse, Zellstoff, Vulkanfiber, Steinpa ppmasse. Systeme von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung K ,, . . , . soweit sie ict nue . Jiunmmẽrn 6 i bis 66h durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zu⸗ k k J, r,, a. 16.

fallen, auch Hartpapierwaren: l j j S j , ,, , e . 5 (670 a /se) ohne Verbindung mit anderen Stoffen ö ö,, K er e nn nor . . e, ,,, ĩ f x reit hen Volksgerichten

Abg. Sänger (Soz.): Der Ausschuß hat bei feinen Be⸗ t 3 h e ᷓ— ich außer

der in Verb it Sols oder Clien: ; e Verte fi ] ä, wn Prohlem. Abg. Cremer Vp.) betonte, daß dor d ij Das ein so ungeheures Mißverhältnis daß ö in in zerklundang mit don oder ö amn 6828 J. Erster Zusatz zu System 57. Form LI, Induktionszähler ö ,, e, , . Dien s. Lor alten 26 n ünd ö 866 3 — . . . 2 sr. 4 ergründen der suchen Schreibhefte, gezeftete oder auf Pappe aufgezogene öder für einphasigen Wechselstrom, richtung dieser Ausnahmegerichte sind längst entfallen; dennoch schaftssteuern, eine sorgfällige Prüfung der gesamten Einnahmen müsse. Der Redner wies dann darauf hin, daß HR im Reichswehr

dei ; e mmando V un Selbstmorde, im Wehrkreiskommando UI da-

Nr. 20 des Reichsarbeitsblatts“ (Amtsblatt des Reichs- Abg. Sretkrich⸗Baden (Dem) bemängelte die Verwirtschaftung =. 3 ö. . ww e e g nn , n, e. arbeitsministeriums und der Reicharbeitsperwaltung) hat folgenden der Ueberschüsse und verlangte, daß die daraus gemachten Ausgaben Fer, n, einfgben, aft an gnahmglos seien de & olle mee durch . Amtricher Teil J. Arbeitsveęrmittkungund in allen Fällen einer Nachpräfung' unterzogen werden, damit endlich Erschte en erkelgt. Wenn die Hegresberwaltung gusdrückich betont. rwerbsofenfürforge. Gesetze, Verordnungen, das Etatsrecht des Reichs tags gewahrt bleibe. Er ließ ferner die daß schlechte Beßandlung im Dienst in , ei. die e it mm . Grlasse: Schutz gegen das Bestechungsunwesen. — Sachsen. rage offen, ob eine starke Repgarakisnsrücklage, wie sie borgesehen ar che sestzelellt worden sef, so scheine n . Arbeite vermittlung durch Gemeindebebörden. — Bescheide, Ur⸗= 5 , /

eingebundene Preisverzeichnisse (Kataloge) und andere . ; . ; . hat der jetzige bayerische Fustizminister Dr. Gürtner erklärt, an notwendig sei. Er forderte Nachwrufung der bereits erledigten Etats

. . . e 670e II. Zweiter Zusatz zu System T, Form L 2, Induktionszähler die Aufhebung sei erst zu denken, wenn das Gerichtsverfassungs-=

n Verbindung (auch ganz oder teilweise überzogen) mi . . han. esetz geändert sein werde. Als das Volksgerichtsgese im Gespinsten oder Gespinstwaren aller Art mit fein far . Wechlellttom ( Juli 1919 in Bamberg zustande kam, wurden die . geformter Wachsarbeit, mit Halbedelsteinen, Perl⸗ III. System W. Form CR , Magnetmotorzähler für Gleich unserer Freunde, daß ein Wiederaufnahmeverfahren nicht vor⸗ mutter, Elfenbein,. Zell horn ? Zelluloid) 2 . , ö gesehen sei, damit be n enn, daß das Gesetz ja nur kurze Zeit

z * 66a a * 26 4 ‚ 2 h w i 3 8 ) 2 2 . . , , . . . . r,, — 8 Ankündigungstafeln, Jacquardkarten usw.); Sticke⸗ Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechnischen Zeitschrift ver⸗ Verfahren vor zich sogen. „Volkggerichten? ermangelt so febr perfonal in Krankenhäusern und ähnlichen Anstalten). — IV. Arbeit eben. Bei Fortsetzung der gegenwärtigen euerwirtschaft werd worden seien. Auch hier werde in jedem einmelnen 5 ö 9

telle; 53. Beitragspflicht zur Erwerbslosenfürforge (Bedienungs- ber deutschen Wirtschaft eine Erholungspause von drei Jahren zu . e, Din doch nicht ganz zutreffend gekennzeichnet 9 daß diese ge 3 4 e Papier ode be ö ᷓ erlag (J rͤ ᷣ : ᷣ er elen ᷣ ne gut Bi . ; ; iese vernünftige Wöficht illüsorisch gemacht. Die demolrati sche Sel d mnauJ Prüfung erfolgen müsfen. reren auf Papier oder Pappe ,- 671 öffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9. Link ⸗ der elementarften Rechtsgarantign, daß die Zulassung der Wieder nehmerschu tz. ö Verordnungen Era ge, diese vernünftig ö e * von Selbstmor eine gen Vr ; ; — Zigärrenspitzen. Ankündigungstafeln. Patronenhülsen, straße 23124) Sonderabdrucke bezogen werden können. aufnahme ö ö end te ** . . haben and Richtlinien zu 3 18 des auarbeitgesetzes vom 27. 23 . Partei seßze sich. deswe . '. 2 . enz daß = Der Redner wies darauf bin. daß ahnliche . sich . Kartonnagen, Schnellhefter. Briefordner und andere Charlottenburg, den 16. Mai 1925. rechtsgerichtete bayerische Juristen anerkannt, die in dieser Art (RG Bl 1 S II2 und 730) und zu S 2 der Verordnung über] . Steuerlast ermäßigt. un aß an den Ausgaben ö * 4 beim dier c, Heere gere gt hätten. Während nun in 2 Waren in Verbindung mit anderen als den vor⸗ Men . mr , r g ; ; Rechtspflege nicht Recht, sondern Willkür sehen. Was soll man ausschüffe für Hautarbeit pom 28. November 124 (Ne Bl 1 S, 18. . Gründe nicht jm Wege stünden. entschieden gespart werde. Der Jipilbevolkerung die Zunahme der Selbstmorde weifellos zum aher Rnannten Stoffen, foweit sie dadurch nicht unter Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt. h ⸗ ; Vom 7. Mai 18925. — Uebertragung von Befugnissen deg Reichs⸗ deinung, daß man die Ueberweisungen an die Länder in der Summe Roßten Teile au wirtschas licke Sründe urücknisühr ren sei, fehle andere Nummern fallen.... J Pa arbeitsminifters an die obersten Landesbehörden. — V. Sezial⸗ nach oben . solle. trete er nicht bei. Abg. ge rget S. Nat) dieses Moment in der Reichswehr oder sei um mindesten nicht ue. . —̃ Erzbergermörder ruhig ihrem Erwerbe nachgehen, in Bayern versicher ung. Gefetze, Berordnungen, Crlasse: hob hervor, daß der Reichsfinanzminister bor den Ausschuß getreten schlangchend,. Der Redner schlug vor, das seder Fall von Del ft · Zwölfter Abschnitt. werde nian sie nicht verfolgen? Auch in Bayern ist die Forderung Verordaung über Geschästegang, Verfahren und Tragung der Kosten sei, um in der „Pewilligungs freudigkeit. ein kleine lenderung n der Reichsrvchr dem Parlamenigc lichen Beirat des Wehr. Bücher, Bilder, Gemälde. Verbot von Bildstrei fen. der Aufhebung der Pelksgerichte schon jahrelang erhoben wochen. er Schiedeämier Schiedsamtzordaung! Vom 8. pri, 13 3. = ntteten zu lasseng é Kei Häng der n , . 3. ministeriumz zur Kenntnis gegeben werken möge und daß ler Farbendruckbilder in Buch-. Stein. (Chromo⸗) oder ö Fechenbach ware nicht begnadigt worden, wenn nicht die bayerische Verordnung über die Jahr darbeitsperdienstgrenze in der Angest lten, vorbei, daß sein Ministerium in dem wirtschaftlich —— 2 ö Beirat die Möglichkeit babe, an Ort und Stelle eine gewane Prusung Metalldruck; auf Papier gedruckte Bilder mit „Rund um den Alexanderplatz! — 7 Akte — A330 m — Regierung felbst in diesent Falle zur Erkenntnis gekonmmen wäre, versicherung Vom 23. April 1523. — Änhang Il: Aus,. 1424 einen eberschuß etzielt hahe. Er zillige das grechen des des betreffenden Falles eintreten zu lasffen. Auf dese. Weise fft er *

dazu sagen, wenn in Bayern vor einer Studentenversammlung

chen. durch ein Professor erklärt werden kann, in Bayern könnten die

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z z ̃ si . ĩ ĩ ĩ . ü ] ft. ; indi j ᷓ inisteri ĩ ü ĩ i iell Ordnung 5 ; in der Reichswehr zu er— gn a b7tza Ursprungsfirma und Antragsteller: Landlicht⸗Filmverleih G. m. daß hier ein Unrecht verübt worden ist; aber das von uns be— ländische Gesetzgebung. Vorschlag der Internationalen Ministeriums, mit den Ueberschüssen im Reiche linan fie nung eine starke Abnahme der Selbstmorde in ichswehr Kühen Stahistiche, e galtte, Helio⸗ Photogravũren b. H., Berlin. Prüfnummer 10517. antragte Gesetz wee. sich keineswegs l seiner Wirkung auf den Arbeitskonferenz, betreffend die Benutzung der Freizeit der Arbeiter. zu schaffen. Man könne dem Minister keine . ke e zielen — Abg. Sr. Schreiber (entr.: Der Tatsochenbest e e w ge k 67 6b Berlin, den 2. Mai 1925 Fall Fechenbach beschränken. Selbst der Tag“, der „Lokal⸗ — Anhang 11: Bekanntmachungen. über Tarif⸗ eine Partei sei erfreut, daß ein ö inmal daran gedad nf Lem wir änfer Urfeil auibausn, It gußerordent ich gering. Uns ö Photographien d . 676 n,, . * 3 . anzeiger“ und die „Dentsche Tageszeitung“ n Bellin find nicht verträge. 1. Anträge auf Verbindlicherklärung von Taris⸗ abe, für das Dawesguta 2 as auch die e , . in seh len auch die internationalen Vergleiche. Betrüblich aher bleibt Gemälde (gemalte Bilder) auf Geweben aus pflanz⸗ Der Leiter der Filmoberprüfstelle. daran vorbeigekominen, daß in Falle Fechenbach ein Rechts⸗ vertragen. — II. Eintragung der allgemeinen Verbindlichkeit tarif richtigem Sinne erfüllen wollten, . mug zuß 9 . e. auch der deulsche Tatbestand. Begrüßen kann auch ich den Gedanke lichen Spinnstoffen, auf Holz unedlen Metallen oder Dr. Seeger. irrtum vorliegt. eh Jahr haben die bayerischen Volks⸗ licher Vereinbarungen in dag Tarifregister. III. Lölchungen von Ueher 6 vorhanden 83 . . K r, den pan w rischen Verrat mit diefer Frage. Ku befaffen, wenn ich Legierungen unedler Metalle, Papier oder Stein. 677a gerichte amtiert, ohne daß gegen ihrẽ Urteile ein Rechtsmittel ge⸗ Eintragungen über allgemeine Verbindlichkeit tariflicher Verein ˖ Ueberschüsse zu sorgen, würde ufa e des d 564 9 n. stoppen auch nicht jeden Fall dort dehan delt sehen möchte. Wir kamen senst geichnungen, auch eingebunden ot er auf Papier, Pappe, geben war; wir verlangen im Namen des Rechts und der Sittlich-= barungen bi das Tarifreglster. — Richtamtlichen Tesk. Um. WMinister müsse zugestimmt werden . . em. eden, nu einer w . der Reichswer. Uuß Grund Persönlicher Ein. Geweben oder dergleichen aufgezogen.... bh77bꝛ) keit, daß mit unserem Gesetzentwurf diesem Mangel, der die rg 20 Seiten. Zu r Ärbeitsmarkt age. — Statistische welle und auf diesem Wege wärden die Utichnatignalen Ert bei der Marine habe ich die Ueber kugung gewonnen. daß das

Hilferding (Soz.): Es handelt . . . . * — 6 Tizhne *in den Hanpthergbaubezirken im Jabre fich nicht darum daß die Reserden unkorporativ im. Etat geschaffen , , e e. * 4 ö. ein 1534. — Die Tätigkeit der gewerbsmäßigen werden, sondern darum, daß sie korporativ in der Wirtschaft gebildet Hier, e , w dug r Lie tlenverntkt ke? knn Sahren 884. Von Regierungs werden. Wir wenden uns deshalb dagegen, daß irgend eine Ueber Lobes feen nem erwäs gedrückt wegen der schrecklicken vzberlnspektor Schwanengel, Reichsarbeitsverwaltung. — Die Wannung in bezug auf die Fünftigen Zahlungen gus dem Dawes. ere e, gen stnfffe rr mne , werdingg ber Friebengzertheg Beutfche Heimarbeitsausstellung 1925. Von Else 6 stattfindet, und wir wenden uns deshalb guch gegen eine e, m, . en /

hesaurierungspolitik. Die Finanzlage der Länder ist heute unseres Däatiftik über die Marineselbstmorde. In deim grauen Einerlei des

a. ; ; . Rechtssicherheit überhaupt in Frage stellt, endlich abgeholfen ö. 5 eh . ö. . schnitt. Preußen. ö. . ,

aun, Glas und GlagwaFgn Auf Grund der durch den Landtagsabgeordneten Pie Abg. Dr. Kahl (D. Vp.): Ich werde dem Antrag des Rechts⸗ Glas vlättchen. Glas. Porzelianpsrlen, Glas wcmellkund mit Ermächtigung des Zeitungsverlages des 6e. des Ostens“ gussch' ses zustinimen. Vas Reich s 8 zuständig, diese

1 4 z ĩ 2 V 2 1 f 2 . 8. S rorrẽè * , , , . dem Herrn Preußischen. Minister des Innern schriftlich und Materie des Strafverfahrens zu regeln; es i

tropfen (Giastränen, Springgläser); Glaskörner mündlich abgegebenen Erklärung wird das durch meinen Erlaß

achweifungen über die Arbeitsverhältnisse und Minister 2 *

izhohei ist kein Eingriff in die n e Bavernz. Es sind nicht politische, sondern, reine

Lüders, Regie rungsrat in der Reichsarbeitsverwaltung. — S ozial⸗

J . . . ö ; dechtsgründe, die mich bestimmen, für dieses Gesetz zu stimmen. 6 ; i gf inst; ; könnten die Summ die . ö h 36 ekügelchen, massive, tropfen IS9*) vom 16. Mä 1926 — 0. P. 3441 1 — ausgesprochene Verbot gntscheldend sind die Forderungen! der Rechtssi 16 63 politisches guss dem Äustand: Wanzerungestatistit und Erachtens eine günstige, und daher könnten die Summen, Se, branchen die Häannsckaften mehr Bücher, Hilden Mußtkalien Glas., Porjellanperlen, Glasflüsse, ‚steine, „korallen des „Echo des Ostens“ dahin ab gekürzt, daß die Zeitung . Jm, ., e n , n 6 k Rhe *. Wanderungsholitit in verschiedenen Ländern. Ven Dr. Irmgard den R. us * Dink emmgn . . ö 4 26 . . Kultur. Dem . und dergleichen, auf Gösbinstfäden. Schnüre oder am 26. Mai 1925 wieder erscheinen darf. Aiusnahmegerichts überhaupt? kein Rechtsmittel gegeben ist. Ich Feig, Charlottenburg. — Mitteilungen, Vorlesungen sozial⸗ Kaden, 3 agg 6 3653 ten . . liefe 1 Lin enschiff Hessen. ist 6. Lehrer mitgegeben. Die Seelsorge

6 Draht genäht oder gereiht und ohne weiteres als zn 14R 125. Mai 1925 kann nicht für alle meine Freunde sprechen, aber ein Teil vo polllichen Inhalts im Sommerhalbjahr 19235. — 29. deutscher Steugrn darüber hinaus Ueber chüffe ergeben, ö onnten ? müßte derticst werden. limm drückt auf die Leute immer no 66 Schmuck verwendbar; auch in gleicher Weise her— Königsberg i. Pr. den ? Mai 1925. ihnen a sich aus i . r fg. i . s, ., *r Rrankenkassentag. — Zweiler deutjcher Alkoholgegnertag. — Grün⸗ den Betriebsmittelfonds des. Reiches fließen, 2 wie die 2 die Verforgungsfrage nach den langen Dienstiaghren. Die Ver gestellte Besatzartikel aus Glasperlen usw . 161 Der Oberpräsident. führungen anschließen. . . n dung der Deutschen Liga für freie Wohlfahrtepflege. — Bücher zu 2 r g rh eren, ee. * 64 . n orgungsmzalih keiten müffen verbefferk werden. — Neichawwehrminkster Waren aus Glasflüssen, »steinen oder „korallen, vor. J. V.: Dr. Herbst. Abg. Troßmann-Nürnberg (Bayr. Volksp): Im anzeigen und Bücherbesprechungen. 2 . 2 n . 8 am f. Aunnst in Dr. Geß ler dankte ür das Lob. das den sportlichen Veranstaltungen

der Reichswehr gezollt worden ist und sagte: Er sei ganz ein⸗

stehend nicht genannt, auch in Verbindung mit Bayerischen Landtag haben sich die mehrfachen Versuche, das uf eri 4.6 sich gaben Ver suchs da verstanden damit, den parlamentaxischen Berrat 7 Prüfung der i

anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter andere Wiederaufnahmeverfahren gegen die Voltsgerichte einzuführen, ,, . 162 h r 1. 3 . er. 6. . Volksgerichte wohl Sechzehnter Abschnitt. . 2 einführen, aber nicht mehr abändern konnte, nachdem die

6die y,. und W . . Nichtamtliches. Del marc. Berfassung die Zuständigkeit dafür an' das Reich über— . B. Silber . Dent sches NReich. , * ber. . ) 2 eß ö em Bade auszuschütten; 3 Vo erichts⸗

Waren ganz oder teilweise aus Silber, anderweit nicht ; . . a, ist ein Kind der Revolution die Linke dar sich . 6 genannt, auch vergoldet oder auf mechanischem Wege Der Reichsrat, hält Donnerstag, den 28. Mai 1925, darikber beschweren. Die Üngerechtigkeiten, die in den! letzte mit Gold belegt, soweit sie nicht durch die Ver= 5 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebäude eine Vollsitzung. Jahren daraus hervorgegangen find, lassen sich nicht mit einem bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern Schlage beseitigen. Wir können diese Dinge nicht wieder auf⸗

Kraft treten sollen. Diese JZollborlage wird . Falle er ,. . — ö öhn n ö ; : e 1. ker n,, u ln d 64 3 1 eben. Selbstmorde in der Reichswehr heranzuziehen. cht ** Fall Parlamentarische Nachrichten. Kin ing ard week n geehreinngahnmen haben nicht ethra allein fönne dort soösert behandelt * . , . Der Haushaltsausschuß des Reichstags nahm die Wirtschaft belgstet; fie ind, vielmebt zu einen größen Teil fuchmng nchft 2 ö 12 . * 3 . 2 gestern vormittag den Bericht des Abg. Ering (ir) über das entstanden aus Rentenmarkkreditgewinnen, aug Gewinnen der eelische 6 ö — ö . . 2. *. , , , , Ergehnis den a, , ,, des n, Wc des e, n, r 5 , , 2 k 2 1 5 e. ——— 8 , ; z Harerausschases über die egenwärtig alance de at 8 irg Grpeichbare ᷣ am Su ann . i. ; . lr ausschuß 6 zusammen mit müssen. Dabei wollen wir 261 . ern, n, e ö 6232 . 6. Ke, 6 2 . l 66 e, lm rn n e, n, gen n fn, 1 d, ä nin ner, ö Eg Deshalb solle das Militärstrafgesetzbuch auch nunmehr geänderk

len: ühren. i ie Justizhohei 9 Lä fhebe 5 wägung der gegenseitigen Anforderungen getagt. nd e . z ; e ⸗ . s W * ,, JJ , k , , n, , J k . kö Stebzeßn ter bl bnttt. Deutscher Reichstag. hinten herum kommen. Ich bitte den Reichstag also, das Gesetz e Gelangt inte hen der hier , ne n,, I tl (fen, ch Fele brauchen wir heute ganz le, schlechter da als andere Verwaltungen; er denke besenders an dis

; 23 n j . . ĩ ĩ s Reiches nach der Einnahmen- wie nach der Ausgabenseite Betriebsm * ; r hh . ann Prüfung unterzogen. Der Berichterstarter Summen. Sie können das Vertrauen 1 mir haben, daß ich alles

abzulehnen. Küästenorte und an die Berhälmisfe im Osten. Ueber die Ver=

Unedle Metalle und Waren daraus. — . ; n, d. , , . chonen, andererfeits zu ver⸗ sorgungsfrage liege ein Entwurf vor, der die Länder und Gemeinden

e . , Abg. Dr. Kor sch (Comm) mei im 8 ni Zie können das

A. Eisen und Eisenlegierungen. 665. Sitzung vom 25. Mai 1925, Nachmittags 2 Uhr. k k ,, 23 ee mne. erklärte als Refultat der Untersuchng folgendes: Wenn in tun e. er,. ö. *in Haft zu „cg rgäander gleitet enen ginnen soll frühere Hei chewehrauqehb rige ein. gi e , ele e er buie deten ze ä 5 r n,, n nnn, . 1 ö ö 2 3 e . rr e e en en e. ea en T, kr ne Der Bor zustellen. Schlimm sei die lange Dienstzeit, die Verpflichtung ant Mö! Gicht Keolttert) int Wuenghummz berleniges an die baherischen Voltegerichte darste nen, abgelehnt erden solle niker als m. torfiü tis, mme berg ge feng! . fi sitzende, Abg, Heimann (Soz), gab dem Ausschuß dann eine 12 Jahre. Probeeinstellungen seien nicht möglich, weil in Spa dem

z m gender Auffassung, die t . ; * ; 6Fs . Hehn en. ö . kam i. Auffassung, daß die kitteikung des Unterausschusseß zur Kenntnis, in der es heißt: Deulschen Reiche eine Probeeinstellung seiner Soldaten a gelehnt

. . * 2 . rf ich keit M D in⸗

fe, n jm E f J . f ingeh P Finanz chuß zu worden ist. So hätte man keine Möglichkeit, den Mann, der

ken Rücklagen im Etat, die nur in ganz bescheidenem Umsang Nach eingehender Prüfung der Finanzlage ist der Unterausschu xd S0 , . - ,

1 sir 6 gerechtsertigt ind. Eine stille Jieserve der Ansicht gekommen, daß die Gefahr einer, Störnng des Gleich⸗ stelll werden soll, auf ente Beschigun für de , z

nicht schmiedbarem Kunstguß eder anderem einen Am Regierungstische: Reichs finanzminister von Schlieben. und dieser ganz besondere Schandfleck der deutschen Justiz Gusse (781) oder aus Kunstschmiedearbeit (837); Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr und bestehen bleibe. Der Einspruch der bayerischen Regiexung gegen

keichstagsabgeordneten Dr. Neu- Einführung des d gegen Urteile der

ür nner, K . 836 gedenkt des früheren

—— —

ei bezeichnend. Bei Einrichtung der e ihn vom ersten Tage an behalten.

. mann⸗Hofer, der mit seiner Gattin bei einem bayerischen Schandgerichte ö e , . . 369 235 Millior , bel j Vermeid st größt Man müss e n 2

N Jö. ; ; * ; ea,, , . D . . er Aussck efetzten Summe von 235 Millionen ewichts im Haushglt nahbeliegt. Zu, ihrer Vermeidung ist größte n Rin. r 4 : n

. entwertete Briefthatken aus dieser Nummer fund schan Llutamobifunfan fein Leben verlören hat. hn . . n . here e . ö. n ere fr Steuer- und Gehalts⸗ G, nf e Autzgaben elle geboten, während die Cinnahmen , , , . 1 3 . . 2

* ö Technische Zeichnungen aus dieser Nummer sind schon ein— Die ö. der Staatsanwaltschaft nachgesuchte Genehmi⸗ 33 3. ge n fer hen when e, err 8 könne her zahlungen. n , * n,, . ,,,, wann . kö e , äber iatzen. Pei dem Wehrkreis III., der die ö uhrfrei. 8 ; i istische euts 1d jenes französische Wor 8 der Zei r wfür diejenigen Zensiten, die e 3 aushaltsaus! Hulles nal w, ; r fm j . hrfrei gung zur Strafverfolgung von neun, meist kommunistischen, gelte in BDeutschland jenes französische Wort aus der Zeit der ö biedere, aß die ser E! der Steuerzahler die ! vertagte sich auf Montag nachmittag. melsten Selbstmorde aufweist, muß man bedenken, daß er der Sitz

e) Glasperlen aus dieser Nummer sind schon einfuhrfrel. Abgeordneten wird nicht erteilt. Verunglimpfung der Republik: Taime mieux la terreéur blanche