68. Sitzung vom 28. Mai 1925, Vormittags 11 Uhr. Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).] Am Regierungstisch: Reichs wehrminister Prãsident Sõ be eröffnet die Zunächst werden zwei zurückgestell Haushalt des Reichsministeriums wirtschaft vorgenommen. Anträge Wüller⸗ Franken Erneuerung und E reien einen langfrif von drei Millionen ꝛ teilung im Benehmen mit dem fischereien erfol aus den Ueberschü Reichsmark bereitzustellen. prache beim wehrministeriums bunden damit Unglück auf der Wese r. Reichswehrminister Dr. Ge Seine Rede wird nach Eingang

tatsãlich Werbe⸗ Regierung habe deswegen an den war eine Chefbesprechung, m, leider ohne Erfolg. dem Rathenaumord keine Abstellung erfolgt sei, an den Reichskanzler Cung ein gusführli dieses sei eine schriftli Zeigner ein

fordert Abg. Kün stler (S ehr ch

Aeltestenrak an dem schon früher festgeseßten Geschäf wonach das Plenum gestern seine letzte halten sollte und Dienstag. den 9. Juni. wieder zusammentreten

en hätten die Orgesch und andere Verbände ür den Selbftschutz aufgetan; die sächsif s nicht dulden können und er, Reichspräsidenten an der auch einer erneuten Besprechun ner beteiligt ische Regieru emorandum ilt worden. e ,, ,, In peziellen Aussprache abermals die Heeresverwaltung auf, nahmen zu treffen, um Soldaten eine wirkli

Reichsrats voll berücksichtigt. Die Vorlage wurde vom Reichsrat mit Mehrheit angenommen.

Der Reichsrat genehmigte fe die Weltpostvereins verträge, Stockholmer Weltpostkongresses beruht.

Gegen den Beschluß des Reichstags übe hmeverfahrens gege

Preußen. Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei in Uelzen, Regierungsbezirk Lünebu

fingsten ab⸗

Dr. Geßler. Redner habe si

11 Uhr 20 Min. te Abstimmungen beim Ernährung und Land⸗ nnahme gelangen

rner den Gesetzentwurf über der auf den Beschlüssen des

ehrminister

der Staatlichen Kreis kaffe rg, ist sofort zu besetzen.

Sitzung um

au shaltsausschuß des Reichstags einigte sich Pfingsten wieder an dem Tage zusammenzutreten, . Behandelt wurde die N organifatlton der Deutschen Wer ke Aktiengesell- Grund der Beratungen des Spar-Unterausschusses, der ! Dr. Ing. Wie land (Dem.) richtenbürg des Vereins dentscher Zeitungsverleger cht über diese zweistündigen Verhandlungen. Trotz ommenen Unklarheiten und der

r die Zu lassung nüber Urteilen der Reichsrat mit Ausschüsse Einspruch

brbeit verfassungsrechtliche Be⸗ ufbebung der Volkegerichte ein is zur Wiederaufnabme des Ber- ich war auch der velitische schluß des Reichs

an dem das

des Wiederaufna n der bayerischen Volksgerichte be Plenum zusgmmentritt.

Mehrheit, auf Grund der Vorschläge seiner

Ausschüssen batte die Me konnte außerdem nach A

Antwort nie Sechster Nachtrag rfahren wegen

ng der im Oberbergamtsbezirk elassenen Sprengstoffe. ntmachung vo ger Nr. V vom 24. De emb Wetter ⸗Westfalit A (l ber Gruppe der Ammonsalpeter wird gestrichen.

ffe den Treihnetzfische⸗ Zinsfuß in Höhe wobei die Ver⸗

rgänzung ihrer Sc t worden tigen Kredit zu mäßigem Reichsmark zu gewähren, Verein Deutscher der Kinderspeisung

für 3 Reichsgelreidestelle fünf Millionen Reichs⸗

estern dafür eingesetzt werden war. erstattele, dem N olge, den Beri chwerer Bedenken wegen der vorge lötzlichkeit der Änforberungen empfehle der Unterausschuß die Nach⸗= willigung der angeforderten Summe. S aber zugleich, ihm mindestens allvierteljährlich Berichte von der tatten, damit er Gelegenheit habe, si . Entwicklung der Werke zu machen, Die Regierung werde gebeten künftig nicht wieder erst im letzten Moment Ansprüche an den Rei f

Hoch (Soz) und Genossen ersuchen, dem Ausschuß

zur Bekanntmachu zu erheben.

Bonn zug Streichung in der Bekan 1923. (Deutscher Reichsan Der Spreng der Sprengstoffli Wettersprengstoffe Bonn, den 25. Mai 1925. Preußisches Oberbergamt.

den aus der Reichswehr

denken und rsorge angedeihen zu

binreichendes praktisches Berůrfn cht mehr anerkennen. Gesichtexyunkt maßgebend. tags einen Eingriff in seine Gegen die Bes leitungs gesetz wur

m 18. Dezember greifende Maß — d

lassen. Nicht weni

er , , ,,

i nicht die rechte Fürsorgetätigkeit, mit den Unternehme rverbänden in ins Benehmen setze, komme die Reichswehr an

Generalmajor von Haag: Wir müssen auf jeden Fall die schnell wie möglich unterbringen; es bleiht uns ndustrie oder Landwirtschaft irgend etwas für sie anz übler Zustand, wenn sie jum Es ist immer noch besser, wenn sie eine der sie dann auch in einen anderen

ni Alle diese Mö rsorgeoffiziere stehen mit allen Die Verbindung mit Industriegruppen und bänden sst nur eingetreten, weil wir die

Wir bringen die Leute unter in

en soll, sowi oder Erwerbsstelle bedürftig. Der Sparausschuß ersuche 3 Ministerium sich ĩ Industrie und Landwirtschaf liefern. Dadurch

direkt in Abhängigkeit von der Wirt⸗

— * * 5 yern in dem Be Juslizhobeit erblickt.

zum Steue rüber⸗ Haushalt des

würd darauf fortgesetzt. Interpellationen

über sämtliche Werke zu

Die Aus laufend ein Bild über die

chlüsse des Reichstags de Einspruch nicht erhoben.

on den Abgeordneten rde beantragt, die Reichsregierung zu ch rschläge darüber zu mache ĩ arbeit des Reichstags durch seine Vertreter in den Deutschen Werke und ihrer neuen Gesells Dr. Qu a atz D. Nat.) erg vertrauliche Mitteilungen.

ßler nimmt sofort das Wort.

des Stenogramms ver

entlassenen Leute so nur ührig, in der J finden, denn es wäre ein g aulenzen verurteilt würden. rbeitsstelle finden, aus übergehen können, als wenn sie nichts tun. werden erschöpft, die Fü weisen in Verbindun landwirtschaftlichen nicht anders unterbringen konnten. einer Form, daß politisch keinerlei Einwendungen zu r kein Interesse, die Wenn uns jemand dabei önnen wir dafür nur dankbar sein.

Abg. Ne u bauer (Komm ]) erklärt, daß dem die Fähigkeiten Trotzkis gerade fehlten. Trotzki bracht, trotz der zaristischen Generale eine große gen sei die dentsche

Abg. Rönnehburg (Dem) bedauert, daß für die? nahmen so geringe Mittel im Etat gusgeworfen werden. der Zivildienstberechtigten sei au triebene Sparsamkeit auf diesem ; schwendung. Die Fürsorge müsse sich auf alle Chargen erstrecken und

kommt Abg. en n . . ee.

Ausschüffen der chaften zu regeln sei. Ab exicht des Abg. Wieland dur Iilich t amens seiner Fraktion verlangte er nachdrücklich, daß die Aera der Ueberraschungen endlich aufhören. müsse. Der Reichstag müsse besondere Klarheit und Exaktheit von jeder A ö könne er nicht ohne weiteres führt zur Begründung seines An= a ei Vorkommnisse sich micht ereignen würden, wenn die parlamentarische Kontrolle drohe. Der Reich müfsse ein loyales Zusammenarbeiten von der Regierung erwarten. fahl, statt der vierteliährlichen Be= liche Zwischenbilanzen einzufordern. ch, seinen Antrag zurzeit ; * hie mmen dürften lediglich für ie fachliche Neuorganisation verwendet werden. Die Sitzung wurde dann wegen Teilnahme der Mitglieder an einer A Plenum unterbrochen ausschusses zog Abg. n e, iet, egierung ihre Wünsche wegen der vortragen sollen. t von der Regierung, die dem ältnisse der Via ü war der Ansicht, daß die U stellung der den Laien nicht klar wäre. im Aufbau und

Bekanntmachung

zur Liste der Bergbausprs Deuischen Reichsanzeiger und Nr. 10 vom 153. Mai 1925). e der Bergbausprengstoffe. . estfallt A (laufende Nr. B 8 Ammonsalpeter Wetterspreng⸗

Dentscher Reichstag. 67. Sitzung vom A. Mai 1924.

Nachtrag. die der Reichsminister des Auswärtigen e der Debatte über das Handels—⸗ utschen Reich und dem Königreich t nach dem vorliegenden Steno⸗

ng stoffe

um 8. Nachtrag . Preußischen

veröffentlicht im Staatsanzeiger ig in der List Sprengstoff Wetter⸗W der Liste) aus der Gruppe der stoffe wird gestrichen. b) Zulaffung von Sprengsto B 46 Wetter⸗Westfalit BE Höchstlademenge für wetterfreie Steinkohlengruben 800 g. ehende Bekanntmachung er unterzeichneten Oberbergamts lichung Gültigkeit. Halle, Saale, den 26. Mai 1925. Preußisches Oberbergamt.

n Sozialdemokraten ist beantragt, das Gehalt des

Wirtschaftl. Vereinig) illionen kostete. ie Berechnung des

Reichswehrministers zu lbg. Dr. Bredt deer uns früher 60 Millionen. . Besondere Sorgfalt müsse zugewendet werden. sprochen werde, ntente alle Anstrenqungen größern. Rings um wert sei in dieser Be unter dem Einfluß

berechnet, daß das ute koste es nur Abg. Schoöpflin sei also t der Versorgung der nlente viel von Abrüstung perweisen, daß von der gen zu ber⸗ Bemerkens⸗ bulgarischen Armee ferner eine eeberhältnisse Aufgabe der Skaate aufrechtzuerhalten. ach Möglichkeit ver= n Dingen in enger Ver-

Regierung fordern.

a) Streichur zustimmen.

Dr. Stresemann im Lauf abkommen zwischen dem De Spanien gehalten hat, laute gramm wie folgt:

Meine Damen und Herren!

heute bei der E ß doch mancher

e er darauf zeisen, emacht werden, die Rüstun nd herum werde ge s Erstarken der Deutschland brauche esonders hinsichtlich un chutze unseres Auslan llem, die Ordnung im. das Heer zu tragen,

stoffen zum Gebrauch. Verwendungsbereich: Gesamter Schlagwettergruben und schlag⸗

ache auf das politi hilft, die Leute unterzubringen,

Reichswehrminister habe es fertig ge⸗ Armee der Arbeiter⸗ eichswehr vollkommen

sche Gebiet Abg. Heilmann richte bon der Viag vierte Abg. Ersing (enkr.) ersuchte den assen. Die hier bewilligte

Der Herr Abgeordnete Dr. Hilfer⸗ ding hat in der Rede, mit der er die Stellungnahme seiner Partei chen Handelsvertrag begründete, das ganze Gebiet Sie werden es verständlich

langt für den Bezirk des

Verõffent⸗ zum deutsch⸗spanis

der Handels⸗ und Zollpolitik behandelt. Reichsregierung den Wunsch hat, dieser K mich in Uebereinstimmung mit den ses zu befinden, wenn ich vorschlage, e Fragen mit den Exörte⸗ Da wird auch die Reichs⸗

mit dem Tage der in auch zum S

Armee sei es vor a Parteipolitik in mieden werden. bindung mit dem

Abg. Loibl

; ; schaft aufzustellen. w , Digpositionen des hohen Hau daß wir die allgemeine Debatte über dies rungen zu der Zolltarifnovelle verbinden. regierung in der Lage sein, sich zu den Anklagen zu äußern, die der Herr Abgeordnete Dr. Hilferding gegen die nach seiner Meinung verfehlte Handels. und Zollpolitik der Regierung hier vorgebracht hat. Zu dem vorstehenden Vertrag b regierung eine Erklärung abzugeben. Von Rednern aller Fraktionen sind in förmlichen Erklärungen oder in Aeußerungen der Fraktions⸗ redner Wünsche und Anträge an die Regierung gestellt worden, die einmal beziehen auf die Notlage der Winzer und die sich weiter nd Mängel des gegenseitgen Vertrags bei Ich habe im Namen der

einen bereits erwähnten Antrag . Auffassung Ausdruck, daß die horn (Komm) verlangte eine lament einen Einblick in die Abg. Leicht (Bayer. Vp. Epandauer Werke zumindest s, Ansicht gäbe es

8 resseäußerungen, die von einer zu erwartenden Note der Alliierten sprechen und gab der Befürchlung Ausdruck. daß Forderungen enthalten sein koͤnnken, die die von der zur Genehmigung vorgelegten. Pläne be⸗ Der Regierungs⸗ bei dem Programm, das i ᷣ ote der Alliierten ber Die neueren Wünsche der Alliierten bezögen sich wahr- ei uf. den Siemens⸗Martin- Ofen alliierte Militärkontroll kommission schon und der jetzt außer Betrieb gesetzt sei. Der Ausschuß genehmigte dann die für die Umstellung und die Deutschen i erbelenen Summen und gab auch eine astimmung utschen Werke stzen will. degierung gegenüber den dem Sparausschuß vierteljährlich Finanzbericht Kenntnisnahme übereicht werden mögen. Dan den 9. Juni, vormittags 19 Uhr. steht in der nächsten Sitzung die Weiterberatung des Etats des Reichsministeriums des Innern.

— Der Aufwertung saus chuß de gestern die Aussprache über di anderen Ansprüchen beim des frühen Beginns der

ch Eine üher⸗ Gebiete sei staakspolitische Ver⸗

ir stimmen den Ausschuß⸗ arine müssen unserer Handels t unserem Ideal; heren Volköheere mit der all- sich große Verdienste

ayer. Volksp.): Reichswehr und M öh, re . ist schon nöti as jehige en 3 Rückkehr zum Ünser altes Heer hat. die körperliche Ausbildung er er vollkommenen Ertüchtigung un ffelei muß aus dem die nicht auf republikanische flicht für den Staat in kein politisierkes Heer, alten Heeres, Der Zusammenh als jcht, wo der ᷣ Bestimmung des Versqiller Vertrages

gewähren solle.

/ / Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

zrat hielt gestern nachmittag eine öffentliche in der nach dem Bericht des Nachrichtenbüros die Satzungsänderungen Würzburg, der Mecklen⸗ ank in Schwerin, chen Hypotheken⸗

ypotheken⸗ und setzentwürfe

aich die Wohnungsfr

K auf das Veltheimer. Verfahren werde die Schuld im einze Das Ministerium müsse Maßnahmen ergreifen, um in Zukunft so cksfe n. Der Redner kritisiert dann den Bericht des Pionierkommandeurs über die Katastrophe. Der Bericht wimmele von Widersprücken. Bei den ersten Fahrten sei die Fähre bei weitem Der ganze Berichk diene nicht der

ionierwesen ! eichsweh runglück seiner, des Redner

wir wünsch aren der Viag.

gemeinen Dien um unser Volk dur

. ichs⸗ abe ich im Namen der Reichs müssen auch

serer Jugend

ere verbannt werden. m Boden stehen, tuen Ferm. Wir wollen rhaltung der Tradition unseres schämen brauchen. war früher Die schimp die uns unser Wehrmannes eichen mit der früheren Die meisten

ö Unglücksfälle zu vermeiden. innungsschnü Jlole neue Regierung dem Ausschuß giag. umstoßen. würden vertreter wies jedoch darauf hin, da

Spandau durchgeführt werden s

Der Reich Vollsitzung ab, des Vereins deutscher der Bayerischen Bodenkredit⸗Anstalt in chen Hypotheken- und Wechselb Hypothekenbank A. G. und der Deuts bank A. G. in Berlin sowie der Bayerischen Wechselbank in München über den deutsch⸗schwedisch

iner jetzigen naht fe silrt belafter gewesen.

Kfarstellung, sondern wolle nur vertuschen und beruhigen. Reichswehrminister Dr. Geß ler. *) Abg. Neubauer (Komm.): Sicherheit der Soldatzen eine große Rücksichtslosigkeit herrscht. dem Unglück auf der Weser hat auch Leichtf f

s wahrlich nicht zu eres mit dem Volke Beruf geworden ist.

eitungsverleger dessen wir un rücksichtigt sei. scheinlich auf den

darauf beziehen, Fehler u künftigen Verhandlungen zu beseitigen. Reichsregierung die Erklärung abzugeben, daß die Reichsregierung bereit ist, in neue Verhandlungen mit Spanien alsbald nach An⸗ nahme des Vertrags einzutreten, besonders auch im Sinne der förm⸗ lichen Erklärung, die durch den Mund des Herrn Abgeordneten Scholz abgegeben worden ist.

Die Reichsregierung bestätigt ferner ihre in dem Handels⸗ vertragsausschuß des Reichstags abgegebene Zusage über ihre Mit- wirkung bei einer Kreditaktion und über weitere Hilfsmaßnahmen für die Winzer. Sie wird diese Zusage sofort in die Tat umsetzen und die dafür notwendige parlamentarische Zustimmung einholen.

Es ist kein Zweifel, daß in der ; ertigkeit eine große Rolle dez eren Ce sr u den amtlichen Berichten wissen wir, nd ist, so daß es schon leichtferti telle anzuordnen. i ĩ ewesen. Daß die Wellen kämme über die erklärlich. Nun schiebt man di⸗ n Soldaten, der darauf aufmerksam gemacht Das ist die alte

Im Gegensatz é Fluß an der Unglücks war, das Uebersetzen an dieser ferner überlastet sprungen fein se uld auf den ei haben soll, da

zeutschen Werke von der R 1 einem Antrage Oberfohren (D. Nat.) der für den Erwerh des Werkes Spandau der A -G. im Etat einen Betrag von 3 ho) C00 M ein- Heilmann (Soz.) brachte der Wunsch des Ausschusses zum Ausdruck, daß

Fahre läßt

; ; 1 E genehmigt und die Ge m, n,

en und den deutsch-finnischen Schiedsgerichts und Vergleichsvertrag angenommen

Gebühren

Die Fähre i

erung der Religion Vorsitzender

für Arbeits⸗ rung. ür die Versorgung

here Satz von 59 Pfennigen für Neu⸗ s Inhabers in Verlust ge⸗ llt wird, wurde genehmigt, chäftigung von Arbeiterinnen und Hammer⸗

Der Gesetzentwurf bücher, wonach der frü ausfertigung eines durch Schuld de ratenen Arbeitsbuches wiede die Verordnung über die Bes und ingendlichen Arbeitern in Walz⸗ Dezember 1927 verlängert einer Verordnung zur Abwehr der Ein. Kartoffelkrebses zugestimmt, toffeln auf bestimmte Zollstellen toffeln einer genauen Untersuchung un Neichsrat genehmigte sodann ei Aus führungsbestimmungen zum des Schaumwein

Nach den jetzigen nach dem Ursprungslande Gin Händler,

. Wasser in den Ponton fließt. Methode, die Schuld zu verschleiern und auf Untergebene abzuschieben. Das ganze System muß geändert werden. dem jetzigen Wehrminifter nicht das Vertrauen, daß er etwas wirksam ändern wird.

Abg. Brüninghaus (D. Vp): lücklichen Opfer sind wir alle einig

macktosigkeit, diesen Unglücksfall so agitatorisch auszunutzen, wie es der Abg. Neubauer getan hat. i räsident Löbe ersucht die Kommunisten, nicht so nervös zu sein. Heiterkeit.)

Neichswehrminister Dr. Geß ler.“)

Abg. Schmidt der Trauer an und ver die Behemdlung der weder Decke, noch Unte Das ist doch nicht die. Heiterkeit) Redner gibt genau die ö tehe.

Kreise den Unfall au ähre sei überlastet gewesen. Vorgesetzten seien schulbig, der einfache rgesetzten zu melden, daß Wasser

Reichswehrminister Dr. Geßlern) Damit sind die Interpellationen über das Weserunglück

r. W) widerspricht der Etatsposition, worin nterieschule von München nach Dresden vor⸗

h für die Verlegung der

e über die Viag zur Wir haben allerdings zu chuß auf Dienstag, veto z lich gr 1s.

agesordnung steht

In der Trauer um die un⸗

für die Unterbringung der Es war eine politische Ge⸗

Die Gehalteverhält⸗ enstfreudigkeit erhalten schieden werden, die eren Beruf

s Reichstags setzte von Hypotheken- und

. . . ö . . . 1 1 1 1 . . 3 J

kepp una des

bie die Einfuhr von K beschränken will, wo die Kar⸗ terzogen werden sollen. ne Verordnung, die hie Weingesetz bezüglich

6 des Aufwertung enarsitzung kam es jed Rach Pfingsten werden die Beratungen wieder auf⸗

isters Dr. Stresemann den Kommunisten.

Graefe (Völk. Vereinig.) n Bericht folgendermaßen:

Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete v. Graefe hat vorhin in seinen Ausführungen gesagt, daß es kennzeichnend sei für vie Behandlungen dieser wichtigen Frage, daß ausgerechnet der Außen⸗ minister an einem Tage, an dem solche Verhandlungen stattfinden, bei sich eine Soiree gebe. Ich glaube, der Herr Abgeordnete v. Graefe weiß, daß Einladungen nicht an dem Tage ergehen, an dem die Ver⸗ anstaltung selbst stattfindet. Ich habe infolgedessen auch bei Erlaß döeser Ginladungen nicht wissen können, daß am heutigen Tage diese Beratungen waren.

Im übrigen darf ich Sie darauf hinwei sen, Herr v. Graefe, daß diese Einladungen ergengen sind Mitgliedern des englischen Parlaments, die haben, hier in der Reichshauptstadt mit Männern und der Wirtschaft zusammengeführt zu werden. ich mich deshalb nicht deswegen zu entschuldigen brauche, daß ich diese Soiree an dem heutigen Abend veranstaltet habe. (Sehr richtig!) Der Herr Abgeordnete v. Graefe hat mir weiter ebenso, wenn ich mich recht erinnere, wie sein Fraktionskollege Graf zu Reventlow, vorgehalten, daß ich den Satz ausge sprochen hätte, daß, wenn am 10. Januar die Kölner Zone nicht geräumt sei, diejenigen recht hatten, die gegen die Dawes⸗Gesetze gestimmt hätten. Ich habe, bevor Sie sich, Herr v. Graefe, zum Wort meldeten, bereits den Pressechef der Reichsregierung auf Grund der Etatrede des Grafen zu Reventlow gebeten, auf der Grundlage des unkorrigierten Steno⸗ gramms meiner Rede vor der ausländischen Presse einmal diese Behauptung richtigzustellen. Da ich an den Londoner Verhandlungen beteiligt war, kenne ich sehr wohl den gans engen Zusammenhang, den ich niemals leugnen werde, auf den wir bestanden haben, zwischen den Londoner Abmachungen, der Räumung der Ruhr und der Ich weiß aber ebenso, ich habe nicht nur im Kabinett, sondern in den Verhandlungen mit den Fraktionen wiederbolt zum Ausdruck gebracht, was der damalige Erste Minister MacDonald über die Räumung der ersten Zone gesagt bat, und infolgedessen konnte ich diese beiden Dinge in Das sage ich, ohne ein Wort der Kritik über die Nichträumung der Kölner Zone zurückzunebmen. Ich habe Wir werden uns nachgewiesene Verfehlungen des Vertrags wegen der Entwaffnung in Ordnung bringen. Wenn wir das aber tun und trotzdem aus politischen Gründen die Kölner Zone unter⸗ miniert weiter besetzt bleibt, dann werden diejenigen recht gehabt haben, die bei der Abstimmung der Dawes⸗Gesetze gesagt haben, daß die Gegner eine Politik der Verständigung nicht wollen. Das habe ich ausgeführt, und das ift etwas ganz anderes als diese zusammen⸗

en Sätze, auf die Sie und Ihr Fraktionskollege Reventlow

Die Entgegnung des Reichs min auf die Ausführungen des lautet nach dem stenograp

n oder einen an och zu keinen Be⸗

genommen.

— Der Steuerausschuß des Reichstags beschäftigte neunen Einkommensteuer⸗ vom Arbeitslohn und vom Kapital⸗ ig v nkünften, die Vorauszahlungen und wie die Uebergangs. und Schlußvorschriften be⸗ isfcher⸗ Köln em) beantragte, in das Ges e der Arbeitgeber für die ihm ; senden Unkosten eine pon eins vom Hundert der jeweils abgeführten S Der Arbeitgeber soll i Summe von den abzuführenden Steuerbeträgen einzu begründete diesen Antrag damit, daß der Unternehmer eine öffentliche Aufgabe erfülle, indem er dohnsteuerabʒu kräfte in mittleren nehmer Ersatz seiner. Kosten erhalten. Reichsfinanzministerium) wandte sich mit aller Entschiedenheit Der Gedanke sei von seiten der Unternehmer scho getragen worden, stets aber grundsãtzlich ⸗ ö zut worden. Es sei eine staatsbürgerliche Ehrenpflicht für den Arbeitgeber, das Lohnsteuerabzugperfahren vor⸗ Auch Abg. Beusch (Sentr) sowie lei

omm) und Dr. Hertz (Soz ) sprachen sich . Der Gedanke des Antrags fü führt werden wür roßbanken für die Steuerabzug Lom Kapitalertrag hätten Träger der Sazialversicherung für i müßten. Der Ausschuß erste Lesung des Cinkommensteuerge vertagte sich auf Mittwoch, den 10. Juni.

mnober (D. Nat) schließt sich den est einen Bericht aus ö ischen Soldaten sehr osen, noch Fußlappen.

sich gestern mit den Kapiteln des gesetze s, die den Steuerabz ertrag, die Veranlagung von Abschlußzahlun

s abändert. nung der Sol

Ausführungebeftimmungen mußte Schaumwein bezeichnet werden, in dem er auf der Schaumwein in Deutschland auf flichtet, gleichgültig ob er den Wein aus dem A die Bezeichnung anzabringen: Das führte im Publikum bei dieser Bezeichnung immer um re französischen, Schaumwein handelte. Aus⸗ schland Verkaufsstellen einrichten, haben deutschen Induftrie zunutze gemacht, ch die Verordnung nunmehr zum Schutz der Aenderung der Bezeichnung in der? deise as Land, in dein der Wein auf Flaschen gefüllt sich gemacht wird, daß auf den Flaschen die Be⸗ französischer usw. An die Stelle des Wortes Schaumwein“

Pr. schlecht sei;

rawda“, die Sie ummer der „Prawda“ an, in der

. . .

einen Paragraphen einzufü

land bezog oder deuischen Wein benutzte, : „In Deutschland auf Flaschen beim Lohnsteuerabzugsve zu dem Irrtum, ausländischen, insbesonde ländische Firmen, die in Deut sich das zum N und darum wird dur deutschen Ind herbeigeführt, daß d wird, derartig kennt

Komm. erwidert, daß gerade die rechtsstehenden litisch ausgenutzt hätten. Die Gierstellung set zu scharf gewesen. Wehrmann sei verpflichtet in das Ponton

der Weser parteipo

als ob es si träge erhalten

n als Steuereinnehmer e Arbeit, die mannigfache

eren und großen Betrieben erfordere, müsse de Staaktssekretär Dr. Popitz

achteil der 6 seinem

anläßlich der Anwesenheit von den Wunsch gehabt des Parlaments Ich glaube, daß

ustrie eine

Schaumwein oft an die Regierung heran

die ge g der In von der Regierung abgelehn

wn Er ef ee

9. 1 en E ö icht si

Infanterie ⸗Schule nach 14 Die Abstimmung wird wegen der schwachen Besetzung

bei Probe und Gegenprobe

s Präsidenten Löbe auf eine

werden muß. kann auch das Wort Sekt“ treten.

Der Reichsrat nahm sodann die Vorlage über den Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten in der von den Ausschüssen abgeänderten Fassung an.

Die Vorlage bestimmte,

deren Streichun

iesen Antrag ihre, wenn er folgerichtig dur zu der Abfurdität, daß man dann auch di Arbeit entschädigen müßte, die sie durch den und daß auch schließlich die ihre Arbeih entschädigt werden — Damit war die etzes erledigt, und der Ausschuß

eines Mannes ö ) Hauses, da die Abstimmun

weifelhaft bleibt, auf Vorschlag ätere Gelegenheit versch Für die Beschaffung fehlender Gasmasken sind im Extra⸗ ordinarium 1 3560 000 Mark als erste Hälfte des Gesamt⸗ bedarfs von 2,7 Millionen angefordert. g. Kün stler Beschafsung für völlig übe die Antwortnote der Entente, betr. die Entwaffnung noch immer nicht vorliegt.

Reichswehrminister Dr. Ge ßler. *)

Die Streichung der Position wird abgelehnt. Der Rest des Etats der Reichswehr wird ohne Debatte erledigt. t

Hierauf bricht das Haus die Weiterberatung ab. Nächste

Sitzung, Dienstag, den 9. Juni, 3 Uhr: Haushalt des Reichs⸗ we — ö enen e r angenehmer Feiertage entläßt Präsldent Löbe die Reichstags⸗ mitglieder in die 2 36 Schluß gegen 5. Uhr.

„ Die Ausführungen des Reichewehrministers De Geßler, riff, werden nach Eingang des Stenogramms

daß Minderjäbrige unter 18 Jahren n Lustbarkeiten und Schanstellun je nach dem Charakter dieser Darbietungen, entweder bestimmten Bedingungen zugelassen werden g der Polizeibehörden und tung dieses Verbots ist mit ternehmer der betreffenden Betriebe — die Regierungẽporlage bezog sich nur auf genehm triebe — sollte, wenn er wegen verbotswidriger lichen rechtskräftig verurteilt ist, die Konze

Die Reichsrattausschüsse beibehalten,

Schaustellungen auch dann erfolgen, wenn eine Er

laubwürdigkeit des Herrn von ifisten sollten doch dem Männer vergewaltigt. nicht wundern, wenn

zum Besuch vo en oder zur Mit⸗

wirkung dabei, ar nicht oder nur unter ᷣ sollten. Die Vorlage sieht die Mitwirkun der Jugendämter dabei vor.

Die Uebertre lehnte auch den Antrag ab. igungsbedürftige Be⸗ ält für die Reichswehr ulassung von Jugend und zwecklos. on entzogen werden

Er bedauert, daß

reußische Untersuchungsausschuß für die Barmaktk-⸗Kutisker⸗Affären hielt 1466 ab, in der die Magistra auptm ann, die semmerzeit in der Wohnungs⸗ affungsangelegenheit für Kutisker vernommen worden waren, vereldigt wurden. Der Ausschuß vertagte sich darauf auf Freitag, den 5. Jun, 12 Uhr Mittags.

estern vormittag nur Beschäftigung ͤ räte Dr. Grocht⸗ Räumung der Sanktionsstädte. mann und Dr.

öglichkeit haben, eine Mit dem Wu

Zusammenhang bringen. Nr. 23 des m ir istat is 131361. Preu

RdErl. 19. 5. 25, Haushalt ommungalvperbände. RdErl. 16. 5. 25, Stellenverzeichnisse. — RdGrl. 18. 5. 260, Bemessungegrundl. RdErl. 20. 5. 25. Haushaltsplan f. ländl. RdErl. 20. 5. 3 Nd G

eilassung von Flugveranstaltungen. —

dErl. 16. 5. 25. Benutzung dienstlicher tgespräche. — RdErl. 26 5. 25, Landes- ol. f. 1925. — Erl. 19. 5. 265,

Verwaltung“ Inhalt: Staatshaushalt. d. inn. Verwalt för 1926. — K

je nationalistischen, milita⸗ Oberstes Gesetz muß die ommunisten wäre ber hierauf das Wort erg

veröffentlicht werden. d. Gewerbesteuer. —

Gemeinden. — 22. 5. 265, Vergnũgungsstener. olizeiverwaltung.

ernsprechapparate für iminalpollei. — RdGrl. 15. 5. 20, Kassenanschlag d. RöErl. 18. 3. 25 Beamte usw. der P Einst. u. Bes-⸗Best. — Nr Erl 20. 6. 26. Krim. Sekr. ⸗ Stellen. RdErl. 20. 5. 25. Reisekosten d. Schutzol Beamten. — RdErl. 18 5. B6, RocGrl. 19. 5. D., Verfaut überplanmã ßiger Kraft⸗ 19. b. 28, Augrist. B. Dienstpferde der Pol.

neues Experinient ma dem Staat, nicht dem Vereinigung.)

chließt die allgemeine Aussprache. Die Abstim⸗ en ausgesetzt. ersönlich bemerkt Lipinski (Soz). vstellung von dem

Parlamentarische Nachrichten.

t des Reichstags . t sondern

mungen wu

Der Aeltest ent s stern beschlos ' .

, . ö. * . ol. Kassen.

on nur von einer

äsidium und alle Parteien vertreten soll Im rigen hielt der

( rminister eine Zeigner gegeben habe. In

t Ausnahme der durch Sperrdruch berworgehobenen Reden die im Wortlante wiedergegeben sind.

Abg. fals .

der Herren Minister,

dandiãg · lab — ;

83

— RdErl. 20. 5. 25, Veryfleg. d. Dienstpferde der Pol. — Ge⸗ fängnifse RdeGrl 19. 5. 25, Reinig. Kosten d. Pol ⸗Gefang. — RdErl. 20. 5. 25, Gesängsnisbeamtentagung. — parkassen. RdErl. 19. 5. 25 Zweimonatsbilanz der Sparkassen. — Paß ⸗ u. Fremdenpolizei. RdGrl 23. 8. 25, Auslieserung nach Belgien. RrErl. 22. 5. B. Ueberprüfung der landwirtschaftl. Betriebe. — Reichs we br. RoEGrl. 16. 6. 28, Veteranenbeihilfe. — Hand schriftliche Berichtigung — Nichtamtlicher Teil. Preuß Landes kriminalvolizei — Reuerschein ungen. — Zu he⸗ ziehen durch alle Postanstalten oder Carl Hevmanng lag, lin W. 8, Mauerstr. 44 Vierteljãhrlich 180 4 für Ausgabe A (iwei- seitigs und 2,40 AÆ für Ausgabe B (einseitig).

Handel und Gewerbe. Berlin, den 29. Mai 1925. Telegraphische Auszahlung.

29. Mai 28. Mai Geld Brie Geld Brief

Buenos Aires

(Papierpeso) ... 1711 1,ů 715 1,707 1,9711 w . 1B 753 1,757 1,750 1,754 Konstantinopel... 2,295 2.305 2302 2,312 London.. 62 20 394 20, 4465 20,391 20 443

New Yori... 4, 155 4305 41835 205 Rio de Janeiro... 0, 446 0448 O, 446 9448

Am sterd. Rotterdarn 168, 49 168, 91 168, 49 168, 91 Athen (in Mark für

100 Drachmen) .. 7,33 7, 35 7, 39 7, 41 Brüssel u. Antwerpen 20, 62 20 68 20 78 20, 84 Danzig.... do. 925 81, 125 80, 925 81, 125

elsingfors...... 10,57 10,51 10,57 1061

halieen . 16,75 16,79 16,69 16,73 Jugoslawien .... 6, 87 6,89 6, 96 6, 98 Kopenhagen... 78,00 79,20 79, 00 79, 20

Lissabon und Dporto 20 475 20 525 20 525 20 575 J 70, 66 70, 84 70, p 71,01 1 21,07 21,13 21,11 A117 3 12,425 12,465 12, 425 12, 465

. 81, 18 81,38 981,18 81,38

K . 2, 965 2, 975 3, 005 3, 015 Spanien.... . 60. 87 61, 03 60, 82 60, 98 Stockholm und Gothenburg... 112,26 112,54 112,26 112,54

w 9, 064 59, 194 59. 047 h9. 187 Kd 5. 898 5,918 5,90 5, 92 Ausländische Geldsorten und Banknoten. — 29. Mai 28. Mai knot . Geld Brie Geld Brief Sovereigns.. — — 20 60 20, 70 20 Fr. Stũcke.. — — 16, 16 16.24 Gold ⸗ Dollars... 4,24 4.26 4,22 424 Amerit. 1000-5 Doll. 4, 177 4, 197 4,176 4 185 ö. 2 u. 1 Doll. 4, 17 4,19 4,171 4,191 Argentinische 1,69 1671 1,685 1ů 705

Brasilianische . — — —

Englische große 20 36 20,46 20, 36 20, 46 . 1 u. dar. 20, 357 20 467 20 355 20 455

ö 20. 58 20 68 20,76 20, 86

Bulgarische 2, 92 2, 94 — — Dänlsch! 78,78 79, 18 78,78 79, 18 Danziger (Gulden) . 80.72 581, 12 80, 72 81, 12 K 10, 53 10,59 10,53 10.59 ran hschhe 20,99 21,09 2106 21,18 ollaͤndische 414168. 168,92 168, 06 168,90 talienische aber 1081 16,81 16,89 16,69 16,77 Jugoslawische· 6,82 6, 86 6,915 6, 955 Norwegische 70,50 70 86 70 62 70, 98 Rumänische 10900 Lei — — — — unter boo Lei — — — — Schwedische 112, 02 112,58 112,00 112,56 Schweizer. 81, 11 81,51 81.13 81,53 Spanische« 60 65 60 95 60 65 60, 95 Tschecho⸗slow. 100 Kr. u. darũber 12,50 12,66 12,50 12,56

nnter 100 Kr. — — — — Desterr. 10 = 800 00 Rx. 59, 09 59, 29 59, 12 h59, 42 Ungarsche« 5, 7 5,89 h, 875 5, 895

Die Notiz Telegraphische Auszahlung! sowie „ Ausländische Bankfnoten versteht sich bei Pfund, Dollar, Peso, Jen, Milreis für E 1 EGinkeit, bei Oesterr. Banknoten für ] Schilling, bei Ungar. Rronen für 1090 000 Einbeiten, bei allen übrigen Auslandswerten für je 100 Einheiten.

— Nach dem Geschäftsbericht des Aleranderw erk A. von der Nahm er Aktiengesellsschaft zu Rem he id für das Geschäftsjahr 1924 trat mit der Aufhebung der Zollgrenze eine allgemeine Besserung der Geschäfts. wie der inanzlage ein, so daß seit Ansang Oktober . Werke wieder voll in Betrieb genommen wurden und zeitweise mit eberstunden arbeiteten. Der Umschlag war 1 nicht unerheblich höher als im Vorjahre. Die in der Generalpersammlung vom 22. Dezember 19824 beschlossene Um⸗ stellung des Kapitals auf Goldmark ist inzwischen durchgeführt worden. Die vorliegende Bilanz weist einen Reingewinn von 602 897 A aug, der wie folgt zu verteilen ist: Ueberweisung an die gesetzliche Rücklage 3 00g ,. 4 vH Dividende auf, die im Verkehr befindlichen nom. 8 375 389 * Aktien 215 018 , gn g sen; Gewinnantelle 238 045 A, 6 weitere Dividende 322 553 46, Vor⸗ trag auf neue , 5409 Æ. Im neuen Geschäftsjahre war der e, . zunächst noch sehr jebhast. Die hauptsächl ichsten Abteilungen sind für 2— 3 Monate mit Aufträgen zu befriedigenden Preisen versehen.

— Nach dem Geschäftsbericht der C. Großmann A.. G.

leischwarenfahrik, Coburg, über dag. Geschäfteia br 24 war die Ausschüttung einer Dividende an die Aftionäre möglich. Der Reingewinn von 17147 RM sell mit 10 000 6 er. . 6 . . 5 auf 23

echnung vorgetragen werden. Im laufenden sjahr war d ö

— Nach dem Rechenschaftsbericht der Bedburger Woll⸗ in dustrie Attiengesellschaft, Bedburg ⸗Erft, gin die Gesellschaft in das Jabr mit größeren. Auftragsbeständen. folgte nach Ablauf des ersten Viertelsahres ein Umschwung. Die Auf⸗ trage wurden zum Teil widerrufen, zum Teil nicht ausgeführt, weil die Geschäftslage und die zögernde , ,. bei einem Teile der Kundschaft es ratsamer erscheinen ließen, der Auslieferung von Befstellungen zurückzuhalten. Infolge deg Rückganges der Kaufkraft der Bevölkerung ging unter dem 3 der Verhältnisse die deutsche Streichgarnindustrie zur Herstellung billigerer Webwagren über, so auch die Gesellschaft ihren Betrieb, der auf bessere Waren ift ist, dem anrassen mußte. Eg bleibt ein Ueberschuß von 87 751 *) es wird beantragt, ihn 5 Abschreibungen wie folgt 1 verwenden: Gebäude konto 13 105 4, auf Maschinenkonto 73 570 4 auf G anschlußkonto 756 A.

London, 28. Mai. . T. B.) Von der Rant von 26 wurde beute Goid in Barren un Werie von 29 Pfd. Sterl. verkaufi.

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