1925 / 153 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 03 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

Einfuhrnummer leger berichtet, dem verstorbenen Grafen Lerchenfeld⸗ *. Dampe (Wirtsch. Bereinig) warnt vor allzu are, Tien f fn, Köfering folgenden Nachruf, den die Anwesenden stehend e. 45 . 85 3 . , von Bac in Wellblech; Dehn⸗ (Streck), Riffel. Waffel. War zenble 839 anhörten: ; . ändigen; sonst werde es nicht gelingen, wirkliche Autoritäten für inge nur dahin, die i zali . ; * 3 Blech 'mit Ausnahme von Well,, . . In den letzten Tagen hat ein, Mean sein reiches Leben be a , , , emen. ( . zur e. zu , . , n . ihren w nher mdr, 29 ö . 8. 2 n, n. . ee, dee Waffel, Warzenblech) gepreßt, gebuckelt geflanjcht ge⸗ d nn dessen Wirken so eng diesem Raume verknüpft ist, Die Vorlage wird dem Rechtsausschuß überwiesen. serlinge aus der e eren herauszulasen. Die nebmen. Den Ländern bleibe tem landeier Weg als 2 2 dem Kriege bei einer ganz besonders dichten Belegung der benutzten cönrelßt, gebogen, gelocht, gebohrt; soweit nicht aus daß . 2. sicher . von Ihnen geteiltes , . des Das Geseß über die Gebühren für Arbeits⸗ zngungen für den Abbau der e hu gor dnn seien noch quelle für sich und die Gemeinden nutzbar ü machen für all. Wohnungen nur eine verhältnismäßig geringe Reserve an Frei- Edelstahl aus 790 ene fr eh n , . ö bücher wird angenommen, t gegeben. gemeine Staate zwecke. Der Mintster wies näch einmal auf den wohnungen vorhanden war, außerdem infolge der Besetzung und . 6. . k ige, , nnen, 6 Jah . n des n Darauf wird die zweite Lesung des Reichshaus⸗ Abg. Dr. Da vid Soz) bemerkt, daß die Regierungsparteien großen Fehlbetrag von mindestens 209 Millionen im Staats haushalt der politischen Unruhen lange Zeit hindurch neue Wohnungen nicht (gi a . ; it lackiert angehört, seine großen ige hc als Mensch und als Tran ts⸗ haltsplans fortgesetzt beim „Haushalt des Finanz⸗ mit den größferen Pachten, die die Größe einer selbständigen und von 150 Millionen in dem Haushalt der Gemeinden hin; erbaut werden konnten, mußte der starke Flüchtlings ʒustrom dort oder mi ö 3 ö mann ließen ihn mehr und mehr als die haratteristischste, ja, ich ministeriums.“ mehr nn her Get ge . 3 . , ,,, md e ,,. notwendigerweise zu einem Wohnungselend führen, das schwerer lann wohl sagen, in Kreise aller der bedeutende inner Abg. Diet rich⸗Baden. (Dem. tündet ei Ent⸗ . . 2 auf zwei Ja mehr die Zuschläge zur Gewerbesteuer steigern.. n, ; ines! ̃ ö ewalzt . Bundesrats ia hin ken, e 3 . er. n . * i . in der die , ö angert werde, habe Cd reinen geg . diese Frage gus - durch) werder ie Wirtschast gefährdet und damit auch Arbeitgeber ist als die Wohnungsnot irgend eines anderen Bezirkes des Preuß gas) Andere Röhren, auch Muffen und Flanschenröhren scheinen. Sein Wesen und Wirken, feine Verdienste um Ein it örden ben Zustand vor dem Kriege wieder herzuftellen, wo die . bien g r. 22 . . , , . ia gen, e fing log. schen Stactegebietts. (Seht richtig im Senttum) Die Sten, gewälzt oder gezogen ; und Größe des Reichs und um das harmonische Verhältnis zwischen planmäßigen Beamten des höheren und die des Expeditions- Antrag Wei ö. 8 . . , der Pacht⸗ 2 zung der Daus ins teuer um 12 og Berenken habe. Einer regierung ist sich ihrer Verantwortung gegenüber der Gesundheit it einer Wandstärk Millimeter oder darüb zleich' and Ländern gehören der Geschichte an. Biele von, Ihnen dienftes in je einer Besoldungstlgst zusammengeschlossen waren zordnnng, in dem Grade daß pen die tig urhangt nach renn, friänen hs bn den dh nach den Vorschlägen des Staatrats: und Sittlichtei ttli wach Jugen f roh ö. . . . illimeter oder darüber al , , fe mis im unn, eike, MWhnen allen ke, dien lhrer verantwortung vollen Tlrigkelt entspro ö nlhat a6 as übrig bliebe. Der Antrag sei ein Ueberrumpelungsven, uch. könne beigetreten werden, nicht aber der vorgeschlagenen Verteilung, ittlichkeit. namentlich der heranwachsenden Jugend. aufs . ,, k plat gie , karbenet, Welchen fich rn Fix ,,, ht einer. Clat, der leg. vic wetragt, kleinen 3. die die Nationalsoziglisten vertreten wo ten, . für die Neubauttigkeit o/o verwendet werden sollen, fül die allerschwerste gefährdenden Zustände in Oberschlesien bewußt und Feldba hnschienen, Her stücke Kreuzungsstücke) aus schmied⸗ Ehren des, erstorbenen von Ihren Siken erhoben, sein An wie die Hälfte der gesginten. Staatsverwaltung kosten in dem den n. ußen machen, wenn sie die Folgen eien Annahme Gemeinden 3 go und lit den Slaat nur, bso 1. 0 für den Sat hat nach Kräften gesorgt, Hilfe eintreten zu lassen. Eine Besserung ö. If. * e kenn em , wer sünenn geben ken wird im zieichsrat in mier hoch in * Ehren stehen. Kriege. Die Beamtenzahl beträgt zwanzigtausend; das ist kein es Antrages sehen würden. Mit diesem Antrage höre die reiche nicht aus. Damit könne das Gleichgewicht im Haushalt nicht der Verhältnisse kann nur erreicht werden durch den Bau einer Straßgenbahnschienen . 2 3 Der Minister Schiele gab hierauf den orsitz an den n, , jon een, zin Beamtenherr. Es geht nicht an, hier c e n, ö , 9 e g,, 54 da ö entsprechenden großen Zahl neuer Wohnungen unter stärkster h/ ? J. 2 ö * z nanz 14u 1 Hpoꝛ . . ? 1 . ür de * ö. ö 6. e ö e G splatten aus Eisen ren ,,,, die Satzungsänderungen d . . 26 ö. . ö. wet die eden bert ung een in nrelker Lesmns abeesehnten Stagt nd weiter n fie . Gen, we, gli Bee än l Förderung mit Mitteln aus der öffentlichen Hand. In dieser Gen e n when ,, ir 6 gestelle Bayerisch en ge d ser gien ch h r e,, . keine richtige Besoldungspolikik treiben. Ber Abbau muß e. schußbeschlu fes, daß die Pachten unter zehn Hektar auf jeden der Fehlbetrag im Staatshaushalt und bei den Gemeinden einiger · Beziehung ist, wie in den vorvergangenen Jahren so auch im letzten ren, ,, aben, Mn ; ; her n 2 hene ĩ ; un Hann e. , und nach erfolgen, damit die abgebauten Kräfte nicht erwerbslos unter die achtschutzordnung zu fallen haben. maßen gedeckt werden. Der Finanzminister erörterte dann noch die Jahre und bis heute, vom Staat und von den Gemeinden das nach (C668 6) Sch nctbater Guß ; 5 nn in Fran . 5 in. Das vorläufige werden, sondern auderweit Unterkunft finden löwen. In der In der Abstimmung werden zunächst verschiedene Anträge Frage, ob die Steuer getragen erden könnte. Er verwies darauf, Lage der Verhältnisse Mögliche getan worden. Waren aug schmiedbarem Eisen ut , gische Handels abtom men wurde auf Nachkriegszei wird viel zu viel , ,. viel zu viel regiert. Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt und die daß. eine weitere Grhöbung der Mielen wangkläufig sei, so daß man Im Jahre 1934 von den 8 S , if e Schiffen gi enge Antrag der Ausschüsse von der Tagesordnung abgesetzt. Der ie Zahl der Eingänge ist ins Ungeheuerliche gewachsen. Die chlüsse zweiter Lesung bestätigt. Es wird auch die Be⸗ schließlich auf einen Beirag, ber die Frjetenenzieh, übersteige, kommen n, n, on den vorangegangenen Jahren soll hier ,, , . ö. ö ,, über den Freundschaft S823, Handels⸗ Beamten, welche die dicksten Akten haben, sind die unfähigsten. mulg angenommen wonach die Pacht eines Henerlings werde. Unter diesem Gesichtepunkt sei die Erhöhung der Hauszins⸗ zunächst nicht die Rede sein standen der Gesamtheit der ober⸗ man wehr ds zubis 25 Kilogramm.. ö und Konfularvertrag zwischen Deutschland . . ollte i auf das , ms n, wen kann, o nn ge Te shuldenz e enn. . . J der . schlesischen Gemeinden öffentliche Wohnungsbaumittel aus dem ini j ; nd da ̃ en S ü . . . ; 2 8 estimmt able alten, ins in r Aionen M und den Vereinigten Staaten von Amerika * ebrige den nachgeordneten Stellen über⸗ 8 das zrrbeitsberhältnis gekündigt wird. e' erlangt. Federn ei mildere Fajfung zu . m nend zu gestalten auszinssteuerau flommen in Höhe von 1 bis 5 Millionen Mark zur Verfügung. Soweit diese Beträge nicht rechtzeitig eingehen

:; von 3 Kilogramm oder darunter .. . en. Neue Ges i i der, er, ta e Ne etze sollte nan in Ruhe aus⸗ und durcharbeiten . ; andere Waren, roh . wurde angenommen unter dem Vorbehalt, daß den, Pereinigten ai stebe geen n erledigen. Wenn, man ez je ben rechl 3 der Pachtschutzordnung gilt bis 30. September 1957. Cingelanfen ist ein Antrag Stunk Gent); konnten obere . konnten oder eingegangen waren, hat der Staat den Gemeinden

(79)a / Maschinenteile, Staaten das Recht der Küstenschiffahrt für Deutschland nicht machen will, dan zn 1 ̃ . m . ö 66 ; 2 2 ; r n ö sind wir auf gesetzgeberisch Gebiet en Schlußentscheidungen der achteinigungsämter muß bei ; e. ; oe er, , T , dn dees G JJ . h , , . Lokomobilen, Dampfmaschinen, turbinen und anderen er wer b 8 lo e Se eleute . drei Wochen 26 6 Woche ,, . ö . . sesten . ik übersteigt, das Rechtsmittel der Beru ung zugelassen sein; dieser abgeänderten ö dahin daß leg rechen übrigen hat der Staat aus den ihm i. Förderung der Neubau⸗ . rn ,, (mit Ausnahme der Elektro⸗ verkürzt wird. ö eine der Redner die Leih s n en fene. 2 , die Oberst werden soll: . äätigteit zu Gebote ktehenden Fonds im Jahre 1c besonders hohe motoren) w 3 2 s 3 . 6 ; ö w 6 Der ; zrungsparkteien, daß die ersten e. . . Bet berschles ; ö z , di ge b e wi he e. eie, gr,, , k. J . i ier h ene ü z , , er ,,, ö en Garbe k r cen ir Wil en druck chi en) Sefen chend den Beschlüssen der Ausschü . Denk andern darf in keinem Fall etwas wiedergegeben zberden lich der Größe des Pachtlandes einschränken können, ist Allgemeine Side h. hf wer er k i mts ie 1 . ĩ . ; He landen, Gtal fich cben. Leinen. TWmpenzn'efen, pr hend denn weschlüs n der Ansschüssg, wurde Luch pon der Dam dae gie iel hat. Dei, denn fänden eie des ee, ücgezogen worden; gen n lg , G ns g fordern . Die! Celantsunme Riefet facilicken Reberreifangen betris l (fen bahngleffe, Dlehscheiben, Weichen, Sarg orwärmer, Bollversammlung in Abänderung der Regierungsvorlage be⸗ wein verb w . Tes glntrag der d zlki j Die für allgemeine Stagtsz meer erforderlichen Mittel müssen etwa 45 Millionen Mart, das ist das Mehrfache dessen, was als ahn kratzen, Stahl magnete und andere Eisenwaren schlossen, daß die Preistreibereiverordnun änzlich aufzuheb veinverbrauchs an sich eine erfreuliche Tatsache wird man Der Antrag der eutschvölkischen Arbeitsgemeinschaft, daß bei der gegenwärtigen Regelung der Fingnzhoheit in erster Linie . n , . ö er, n. Gen d nktutzen imagne d ; sf . ö 9 . aus dem Branntwein monopol nicht das herausholen, tönnen. was auf Reichswährung abgeschlossenen Pachtverträge von der durch eine ausreichende Bekeiligung der Länder und Gemeinden an Anteil am dauszinssteuerauftommen für Neubauzwecke bis Ende Ble e rund Brüc h . nr we gh icht Koln nien,. 6 ö. l 3 , 29 . . , . ,, hischutzordu ung nicht betroffen werden, wird in nament⸗ den eh en, geschaffen werden. Gin Beteiligung. ven 90 3 März 1926 von den Gemeinden Oberschlesiens an. den Staat auch mit Anstrich versehen . . mit Fleisch⸗ und Wurstwaren ist der Preisschiider wang und sst. fürchterli Sie ö der . ö u 6 ,,, . Jia er 8 . k J Betrag gchr, warauf d Fier bels ae Andere Eisenbauteils (konstruktionen), aus schmiedbarem die Ie ent über Preisverzeichnisse noch a , alten Hi verbrauchen auf dem Steuergebiet zu viel Zeit und . haltungen abgelehnt. ĩ 2 . ö. k . hinweisen möchte, über das hinaus, was irgendeinem anderen n ,, eblieben. Mit den Besck ef des Reichs rats war . ten krast; vkir mühen peznün tient Stenergesetze machen. Vor allem Ueber den Antrag, den , wonach die In einem zweiten Absatz werden für den Fall, daß trotz- Bezirke des Staatsgebiets einsschließlich der durch fremdländische Eisenhahn wagen beschlä ge; vuffer == d eichstagsauzschuß ber ö ,n, , , Feichsfinanzmänisterium mit, der Sparsamtkeit hischutzordn ung auf Pachtverkᷣräge, ve nach deren . dem dime assbalbige Srhöhꝛin ders ö maile ns teuer dem Landtag Bezetzung belasteten Bezirke des Westens zugeteilt werden konnte Eisenbahn weichen und Signalteile a e, b, ssenen Antrag auf lufhebung der vorangehen. ken abgeschlossen worden sind, keine Anwendung finden so unvermeidlich erscheinen sollle, Aenderungen empfohlen, wie ; ; . * ; 2 ; Preistreibereiverordnung und damit zusammenhängender Ver⸗ ; ö 1 ; t ; hf ; der Zur Errichtung von Landarbeiterwohnungen sind außerdem J . int les greg! ordnungen Genüge geschehen. Auch der Aufhebung der Ver⸗ Die Rede des Reichsfinanzministers von Schlieben, d auf. Verlangen, der Sozialdemokraten gleich alls nament. sie zuvor der Hauptaus schrih schon zum Ausdruck gebracht hatte, aus Mitteln der produktiven Erwerbslosenfü j (Reichs- und Eszss Zint, gesftetz genalzt CSlech . ö. een aer g zebting o fe. ft; der hierauf das Wort ergreift, wird nach Eingang des Steno— abgestimmt. Die Abftimmrumg ergibt dig tblrhnng des Eberle Soz) spricht sich dahin ans, bab man fdie Barlhe t ö . JJ . Sh6 6. 66 9. 9 e g des a ren u m au f gramms Ulrofsentlicht werden. . trags mit 216 gegen 201 Stimmen bei 15 Stimm⸗ ablehnen solle; man müsse an e alten Ansicht' festhal ten. daß der Staatsmitteh 1724 noch rund 257 Millionen Mark nach Oberschlesien ; . . e,, 2 ö, . , . w . Der Abg Rönneburg (Dem) beantragt zur eschäfts⸗ hallungen. Dagegen wird in Nebereinstimmung mit dem Defamtbetrag der Steuen der K. leben üss. geflossen und ebenso So ooo Mark aus dem gleichen Fonds zum . Bekann t machung, . an f erordnung über den Ver⸗ ordnung, die Beratung des Hanshalts nunmehl 3 schluß zweiter 2g beschlossen, daß achtverträge, auf n . 98 Steuer ö . ö k Zwecke der Fertigstellung von Wohnungsbauten aus dem Jahre 1923. betr. Widerruf von Einfuhrbewilligungen für g weschtlichen bring! dieser hese entwurf die Aufhebun und die Pachtschutzfrage zur Erledigung zu bringen. Der nach der bisherigen Gesetgebung die achtschutzodnung finden tee Creutz für aligemrine Siaatszwelte keine Brrwendung Zusammen gnommen ergibt sich für das Jahr 1924 eine un= Waren aus Polen. des T lhn*el eg surnden Perteh 8 * ö * ! u 3 Antrag wird mit knapper Mehrheit gegen bie Stinmmien der e Anwendung gefunden hat, unberührt bleiben. Damit * . ; mnittelbare Hilfe aus Staats⸗ und Gemeindemitteln von wenigstens 9 1. 3B 5 8 R ö 8 wang erkehr mit Vich nnd h eisch un e, e. desamtliche Beschlüsse der weiten Lesung bestätigt Hierauf trat der Staatsrat in eine kurze Pause ein, damit y : Auf Grund des 8 5 Abs 3. Ziffer. Mh der Ausführungs⸗ die Üünmhanttung, der Zwangsvorschrist s,. i Hiehenltle in Rechten und des ZentruDms gugendnimen. 6 ,, . die Fraktionen ihre Stellung zu dem Antrag Sirun Jar 1, nnen ,. bestimmungen vom 38. April i920 zu der Vernrdiung über die Kann Vorschriften, deren Erlaß den obersten Landesbehörden Es folgt also die dritte Beratung des Gesetzentwurfs zur Die Schlußatstinin ang geit ie Annahnie der Novelle sestlegen können. Nach der Pause wurde 6 wertes Ber Für das Jahr 1826 werden den Gemeinden Oberschlesiens zur Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 RGBl. S. 500) überlassen. wird. ö Aenderung der Pachtschutzordnun ö ganzen mit sehr großer Mehrheit. h . ; r S6 Förderung der Neubautätigkeit aus dem Hauszinssteueraufkommen . ] . 2 z Ghiießlich wurde vom Reichsrat eine Verordnun 5 nung. Zei de 1 2 . ; ratung der Ausschußantrag in der durch den Antrag Strunk⸗ 9 9 3 ͤ widerrufe ich mit Wirkung vom 6. Juli 1935, da dringende golkn'n* h 1 r 8 nung uber Abg. Dr. Da vid Soz) fordert, daß die Beschlüsse zweiter 2 rh zeltst ung der Tagesordnung für die nächste Sitzung Jarres abgeänderten Fassung angenommen wobei gegen eine etwa 5 Millionen Mark zur Hand sein. Dazu sind staatlicherseits öffentliche Interessen gefährdet, sind. sämtliche Einfuhrbewillt⸗ Dy w 16 für 1 36 2 ew erbs⸗ Lesung auf feinen Fall erneut berschtechtert werden, wie es ein. ,, g: Ein chan ö 2. i,, . 1. große Minderheit der Linken auch der Satz Annahme fand, zwecks Weitergabe an die Gemeinden zur Gewährung von Haus— gungen, die in der Spalte „Herkunftsland. die Bezeichnung rz Mag isse polnischen Ursprungs angengmmen, Antrag der Regierungsparteien wolle. . die dringenden Forde- e lber ds Cntwaffünn ge , erf mnchen auf die Tages, Her? die Erhöhung d gzinsst v dgülti t. zi elen bis gark überwi Polen tr sowelt h Fru ruh bewi is wahr Die Verordnung ist die Gegenmaßnahme gegen die Verord⸗ n e en e wolle ; ingenden Fon jnung zu setzen; die Deuntschnationalen hätten sich allerdings e ing der Hauszin steuer or endgültiger Fes zinssteuerhypotheken bis jetzt 7 Millionen Mark überwiesen. Zu a nag ö 396 usuhlbewilligungen bis dahin mag Ker Kal che Regierung vorm ö. Jani bel Cee enn. , k * 2. . . Er Wucsprache bisher widersezt Arg, wo Graefe (Völk) tritt ,, des Reich srechts als verfrüht bezeichnet. Der Antrag diesen Betruͤgen treten nennenswerte Summen hinzu für die ber Berlin, den 2. Juli 1323 nan oe il ne tens woich igen dentschein ziusfuchrerfeugnis hren ech ich. bis anz, den fünmerlichen Rest der ke,, ,, Acsprunglich bahin gegangen, nicht zi, schiedenen Sonderzzwecke aaf een Hebie. Wohnungs für sorge. 34 Juli 1925 . a. trifft. Diese Verordnung richtet sich praktisch nur gegen käzen dre vor en märz 124 gbgeschlossen ind; Der Redmer 1 Grighbeng. Ablehnnug der Horlage, sondern nur za Vorliegen pon Be. 0 daß vie Hilfe, die Oberschlesien 1925 von St d Gemeind Der Reichstommissar fit ue und Einfuhrbewilligung. Dentschland wie . Erlaß s ; l . ! . an ragt Wee eilen der ö 3 W nee , e 5 ö und eines Veiles der Demokraten abgelehnt, denken zum Ausdruck zu bringen. Später wurde dann die ö az 29. di . . ö . . k Reins hagen. ministẽrs vöm 24. Juni , ne eech. , mn, Hern, Ahg. Sb n 1e Gonumz wenn . e ute. BRNächste Sitzung Freitg Uhr, flleinere Voriagen, reer Hafi; Te, ines ihne dee, eie, dul ne dhe ,,, 5 ö. ö . 3 . ahnte bedeutet den Deginn bes Wirtsch afatrleges ähre hd. munis sche Parte! wolle den arbeitenden nm, a nern ihren smanzetat. , Ablehnung aus pricht, gewählt. Damit war dieser Gegenstand wesentlich überschreiten wird. . ie amtliche Großhandels inderziffer vom JI. Juli Ishlerz lnger iber eim Propiforiun, zoch schwäben, n Faden nehmen. Dagz gen. beantrghe eng Parte; immer wire: Schluß gegen 8 Uhr. erledigt. . Hinzu kommt, daß es jetzt möglich geworden ist, das Reich an ie Enteignung des Großgrundbestkes,. Die Verpachtung sei für Ohne Aussprache stimmte der Staatsrat den 3. den Lasten zur Milderung des Wohnungselends Oberschlesiens zu

und für den Du rchschnitk Juni 1925. Reichs regi i ̃ jeses die (. Die auf den Stichtag des 1. Juli berechnete Groß⸗ ce 3 fie , c; . ö Hu r n , 1a 6 e. 1 ie m h des . 1 über die Festsetzung des BSefoldungs dien st⸗ beteiligen (Zuruf v. d. Komm.: Höchste Zeit! Das muß ich ande d e r des Statistischen Reichsamts ist gegenüber züglich Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die bestehenden all! Die öffentliche ö müsse 6 3. dag . ö. . 66 lat r gin (h . 2 ie Ihrer Beurteilung überlassen. Wenngleich die Neichsreg erung em tande. vom 24. Juni (1342) um (5 v auf 134,9 gemeinen Einfuhrverbote werden Polen gegenüber ausnahms⸗ re, , beseitigt we rden. reußijcher Gtaatsrat itte d r die 8 an mpfer i. hierbei den Standpunkt vertreten hat, daß die Flüchtlingsfürforge 6 n Höher lagen die Preise für Roggen, eizen, Hafer, os durchgeführt werden. Dazu sollen nene, gegen Polen ge⸗ bg Toge mann; Hanncher (d. Nat) weist sls kleiner ; zu, und nahm Kenntnis von der, durch die Vorschristen der dritten Steuernotveragdnung des Reichs erste, Butter, Schmalz, ache Rind⸗ und Schweinefleisch, richtete Einfuhrverbote auf Waren treten, die sonst einfuhrfrei Bauer darauf hin, daß. die Pachtschutzbestimmungen die Ver⸗ Sitzung vom 2. Juli 1925. , auf 9 e. 6 endgültig den Länderen überlassen sei, hat es sich in Würdigung r. die Instrukttion, deer der ganz besonderen Notlage Oberschlesiens doch bereit erklärt, bis

opfen, Rindshäute, Kalbfelle, Treibriemer nd In dleser Richtung kann die Regierung selbständig, ver= pachtung häufig z ; . 5 pf häute, f Treibriemenleder, Baumwolle, In dies chtung gierung selbständig ver r ndgen' hl thstände feien unter einm deinmotkratischen, Wand. richt des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) ch sratsstimmen zur Zoll⸗ 23 ö . U jetzt 4 Millionen Mark für Wohnungsbauzwecke zu überweisen.

ohsute, Leinengarn und Kupfer, Gesunken sind die Preise für fahren. Ferner wird aber nunmehr auf Grund des s der 96 3 24 2

t ; . eichs abgabenord * ö wirtschaftsminister und einem sozialdemokratischen Minister⸗ i achst i j

, ö elne. , k . ö , Sr dardter dene Serech gung vu nenen ede öffn. 8 vH angezogen; die Industriestoffe blüäbln mit 1549 une besonderer Bedeutung ind, hach der Justimmung bes Reichs- ständigen Cziftenzen, äuf dem r, 2 kö. . 5 Millionen im Preußischen eren. und von 150 Mil= lte (Komm. über das G rubenunglückauf Zeche die . daß die Reichsregierung ihren Pflichten verändert. . ; . . e, e. verfahren werden, die Zollsätze in einer pro- das eherne. en. Dort würden trenigkeiten einfach in nen in den Gemeindehaushalten wird die Erhöhung der Dorst feld. Oberschlesien gegenüber damit noch cht in ausreichendem Naße 6 den Durchschnitt Juni ergibt sich eine Steigerung hibitiv wirkenden . erhöht werden. Die rordnung liber der Gemeinde erledigt. Alles gehe dort fried ih und schieblich. uszinssteuer von der Stagtsreg erung als erforderlich be⸗ Bergrat. Becker (A. G) trat hierbei der Sebanptung des Rechnung getragen hat. Sehr richtig Es kann nicht bezweifelt der Iroßhandelsinderziffer von 131,9 im Durchschnitẽ Mai die Zollsätze wird am 6. Juli in Kraft treten. Der Rote Heuerlingsbund habe keine Anhänger. ‚hnet. Für die Neubautätigkeit . ern neuer Betrag nicht kemmunjstischen Renners entgegen, daß Offiziere, die die Iruben werden, daß es sich bei den ganz unerträglichen Notständen in

auf 1338 oder um 14 vH. Die Kampfzollsätze gegenüber Polen sind im einzelnen Jerade die Seuerlinge und bie kleinen Pächter müßten für mög⸗ hezweigt werden. Besonders soll den Gemeinden geholfen nie gesehen hätten, zu Au ichtsbeamten gemacht worden seien. Es Oberschlesien um unmittelbare Kriegsfolgen handelt für die un . , folgende; für den' Dbppelzentner Roggen zehn Reichsmark, Gerpste sichst baldiger Abba der Pachtschutzyerordunng sein, damit man ; i i müste nner eine Praktijche Ausbildung und Sint Prüfung voran⸗ 8 ö Berlin, den 2. Juli 1925. ebenfalls zehn Mark. 36 Kartoffeln ine fer 3 vom 15 36 wieder zur freien Wirts 4 . . gäbe es w . . chen. Der, ednet ging dez sähen nn wil gent fen , , , , , W k Statistisches Reichsamt. brugt bis zi. Juli fünf Mark, voin 1. zlughst bis 1 Feörher lerdings solwohl bei den Verpächter als auch bei den Pächtern. Dr. 6 8er. berichtete über die Ausschußberatung kröchen. auf. die Vorbengungsmaßnghmen zur Vermeidung von Reich einzustehen hat. Sehr richtigh J. V.] Dr. Pla her. wei Reichs mart, Küchen gewãchje zwanzig Reichsmark, lebende Die Hege 232 ider noch immier weiter, aber 26 müsse so bleiben, betont, daß die Auffassung der Mehrheit des Staatsrates na a, , ein. Im Kampfe mit Naturgewalten, wie der Berg⸗ Nach den statistischen Feststellungen sind in Oberschlesien im chweine vierzig Mark, frisches und edo, ne, Fleisch fiebzig wie es in nnover fel. Verpächter und Heuerlinge gehörten vor dahin gehe, daß die auszinsstener nur für Neubautätig⸗ bau es fei, würden Ünfälle nie ganz zu vermeiden sein. Jahre 1928 etwa 3100 Wohnungen und im Jahre 1924 etwa Ftark, einfach zubereiteles Fleisch neunzig. Marl, zum feineren e,. In Hannover werde man weiter mit, den Heuer⸗ und für Dinge Veriwendung finden olle, die mit der Geldenn= Herr Andree (Sozn) 33 den Kommunisten, praktische Z3öh Wohnungen bezugsfertig hergestellt worden, während außer⸗

Bekanntmachung Tafelgenuß zubereitetes leisch einhundertachtzi hwei i ĩ ĩ j t ä wie 3. B tenfürsorg ür all⸗ ö j 3st 66

. ; Bere ch en g Mark, Schweine⸗ lingen zusammen die Feste feiern da lasse man sich bon ung susammenhängen, wie z w, en enflrrsorge. Für all! Porschläge zu machen, die tatsächli verwirklicht werden könnten. ; ö ̃ w. Zum Vorsitzenden des Vorstandes der Landes per sicherungs. , , . s gn, n, , , Mart, Mehl fünf Lommfunisten nicht r el Lachen die e . da;, Gee, e die min 1 e , , berle * haufig 6 6 sein, ö Beg dem im letzten Jahre noh äber 2600 Bauten in Angriff genomnten anstalt Hannover ist der Bürgermeister, Landschaftsrat üundztbanzig Mart. Stärk in Aufmächungen h Fer gteinverkauf Ihr Lachen beweisen Sie Gu den Komm., daß Sie eben nichts uer, die eine gewisse Enteignung arstelle, dicht verwandt der Verhütungsvorschriften Unglücksfälle zu vermeiden. werden konnten. Daß auf diese im Verhältnis zur Bautätigkeit Täesur. Gramm ho lb aus Siade, gewählt , . He nb g n teh, in anderen Aufmgchungen zweinnddreißig davon , Cebhafter Beifall rechts.) den; das wirds eing weitete Berschwendung hn Vollsver⸗ Die Antwort des Handelsministers auf die kommunistische anderer Bezirke nicht unbeachtlichen Zahlen gegenüber dem tat⸗ seine Dien gc fi heute sbernommen ark, Kalb eine Mark, Schmieröle dreißig Mark, andere Sele Abg. Dr. Gil dem eist er CD. Vp. :. Tie Ausschußbeschlüsse gen bedeuten. Wenn die Steuer auch nicht in! nächster Zeit der- Anfrage wurde zur Kenntnis genommen. Die nächste Sitzun sächlichen Bedarf und angesichts des zweifelsohne vorhandenen

. w . Hani Mark, rohes Bau⸗ und Nutzholz dreißig Mark, bearbeitetes haben den Notwendigkeiten des Abbaues der Pachtschutznerordnung inden werden so sei sie doch nicht als Dauersteuer au ufassen; 99 ö . gen . 8 . n * ö ; ; ĩ

Hannover, den 1. Juli 1925. au⸗ und Nutzholz vierzig Mark, rohe Jaht zwölf Mark, be⸗ nicht genügend Rechnung getragen, Es müssen doch immer diẽ ald die Mißstände , n denen sie abhelfen solle, müsse soll Dienstag, den 21. Juli stattfinden. großen Vohnungselendẽ in Oberschlesien unzureichend sind, ist Landesversicherungsanstalt Hannover arbeitete Fässer dreißig Mark, Röhren und Röhrenformstücke aus Grundsätze des Rechts gewährt hoerden. Das Heuerlingswesen ist die Sten seihbst derschminden zumal? Zafte werte lung bei selbstverständlich und wird auch von uns durchaus nicht verkannt. ; ; ö. 26 Mark, rohe. Ofenrehve vierundzwanzig Mark, hegt⸗ *. Ünrecht in die Pachtschutznerordnung hineingezwungen wordem. 86 . ,,, . Re. Es darf aber nicht iberschen werden, daß ein so starker Zu. Kätete' Sfenrohre vierzig Mart, Zink, gestrett, gewaht Blech), er Irundbesttzew hal ein Interesfe daran, seinie Heuerlente It Ste ge . hlagene 6 se aber strom von Flüchtlingen, wie ihn die ö H ie sich auch bei Anspannung

n . machen. Die vom Vorredner vor⸗ t

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Verbot eines Bildstreifens. roh, mehr als C25 Millimeter tark. sechsunddreißig Mack behalten, aber nicht, sie los uwerden. Wenn aber ein wichtiger ge, i ; ; g ö ö „Ein Deutscher Stahlhelmtag in . a. M. am 25 Millimeter oder darunter 56 Hul r e ige, in . zur . des . Ss vorliegt kern , 6 glich eine Notlö t afl hen een en hass Preußischer Landtag. hat, eine Wohnungsnot schaffen muß, d aue ĩ 10 Han 15h me, , At 248 nm Ursprungtz we, li i ng Draht fünfzig Mark. grobe Zinkwaren sechnig ark Uundenkbare Bestinimung, daß zuglei die Kündigung des Pacht- , r g Pe , 4 ö . Rach tra aller Kräfte von heute auf morgen nicht beseitigen läßt. Suruf und Antragsteller: Deutscher Kulturfilm Berlin = Prüf⸗ V, verkheien c. i g ge rnehr e ; 6 KLs e r u bringen, daß er pen Ce fag en ch 1e. ; ö rechts. So nicht) Wenn Sie es besser wissen, baben Sie die nummer 10724, am 18. Juni 193. z J. 6 ö, ,, , an Kädhne * Tien Kauszin stener sei ihrer. Natur nach als S7. Sitzung vom 30. Juni 1935. Möglichkeit, nachzuweisen, daß es auf eine andere Art und Weise Berlin, den 1. Juli 1925. . wesen zu regeln. pe e,, . 4 269 ö . warn für klallgeme ne Stgatszwecke nicht, geeiqhet. Ihre Er Die Rede, die der Minister ö. Volkswohlfahrt, S irt⸗ möglich ist. Wie ohne öffentliche Mittel in Oberschlesien über

; . ung vor endgültiger Feststelung des. Rei zrechts sei verfrüht. he im AÄnschluß an die Aus äͤhrungen des Abgeordneten haupt eine Wohnung gebaut werden sollte auf den Nachweis

jm. Arn ö die nach dem Inkrafttreten der neuen Ja tschutzordnung ah⸗ j z ö 23 Prüfstelle Berlin. Deutscher Reichstag. geschlossen werden, diefe Leine J 36. eng , J Fan. baß ene sisbalksg. Erhöhung idem dh rer, Prang-Oberschleflen (-Zoß) gehalten bat, lautet nach dem vor wärt ich tatsachlich gespannt. r Leiter: I dne x, Regierungsrat. můüs en in die allgemei Rechts d . üb ö idlich erscheine, werde eine Reihe von Aenderungen vorgesehen, ie enden Steno ramm wie fol t: . ö * 8 22. 86. Sitzung vom 2 Juli 1935, Nachmittags Uhr 35 Min. 6. ; gemeine ech dor nung wie er ü erleiten. eine Steigerung um 206 R, die zur Hälfte für die Neubautätig⸗ gen 9 gt: . Gleichwohl ist es ganz selbstverständlich, daß die Staats⸗ Vericht des Nachrichtenbüros d e, 6. 3 ö. *. . j 2. J e . 8. sche t . den Ausführungen Verwendung finden solle. Vielleicht lasse fich im Oktober eine Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, daß ich regierung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln bestrebt sein . ; ] en n e enn, deuticher Zeitungsverleger). 1 e,, . hech ,,,, h 1 i. ö . umgehen, wenn der ö, zu den letzten Ausführungen des Herrn Abg. Franz einiges aus- wird, der Provinz zur Besserung ihrer ernsten Wohnungs verhält⸗ Ministerium für Landwi 8 3. Regierungstische: Reichsminister des Innern Pachtschutzordnung rauen lossen würden. Senne ö ,, ö ,,, ö 9 e, , . größte führen kann, das doch danach aussieht, daß nicht nur versprochen, nisse in weitestem Maße behilflich zu sein. r Landwirtschaft, Domänen Sch ie leg Reich finanzminister wen Schlisbern. hole dicsen in zweiter Sefung abgelehnten Antzsg, . ö sordern auch gehandell worden ist, (üünruhe linkes) A6 ar Sie mnegeaf die Frage der weileren Zuwanderung von Sptanten aus und Forsten. , . Sb be eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 45 Min. Abg. nn eb urg. Tem) widerspricht fem Antrag, weil Se n, Dr. Höy ker Alch off nahm hierauf das bitten, einen Augenblick abzuwarten. Der Staatsregierung ist dem polnischen Teil Oberschlesiens hier einzugehen, glaube ich mir n Antrag des Abgeordneten Dr. Be st if Straf. er die Grundsätze der ge ern n durchlöchern würde. Diese ort, und verwigs auf die eingehenden . ö ö. bekannt, daß in zahlreichen Gemeinden Oberschlesiens und der versagen zu können, da diese Frage, wie ich annehme, der Herr

Die Oberförsterstelle Kobb elbude im Regierun . . D ö ; , ö ; ; sschuß. Die Frage einer organischen Finanzrestztm, mmer i i g . 1. . i Sir n gen, , here re . . 9 , . 4. 1 ; 226 2 . , 6 2 . ö 6 inen, e er er er gn . ane Tel entschleden, benachbarten Berirte des Etats been infolge der besonderen PMinister des Innern besonders beantworten wird. Das gleiche n , , eren g, n he . . e , n, ,n, Phe die Vachtichu verordnung würden die Bodenpreise stark in 8 Reich werde auf seine Steuerrechte nicht verzichten. Es sei Verhältnisse eine Wohnungsnot entstanden ist, die einen außer⸗ gilt von der jetzt bereits im Gange befindlichen Zuwanderung von ö. e,, 5 Hanel e, mh dn Un. ö ö daß eine 6. , ,. gewöhnlichen Grad erreicht und stellenweise zu unerträglichen Optanten aus Posen⸗Westpreußen. Im Rahmen der mir zur er y,, über eine zweite Aenderung der ale, en 2 . 9. 86 en. . ar . . beigen a tung einc um, Zuständen auf gesundheitlichem und sittlichem Gebiete geführt hat, Verfügung stehenden Mittel werde ich auch hier hellend ngeise⸗ —⸗ ; Perfonalaßbauverordnung geht an den Haushalts fuqnisse der Pach ein igungäcämter Hin fichtlich der Heß des chhänttlull guschlagsrechig könne asslerdings den Gemeinden Spiel, von denen ich mich bei meinem Besuche in Oberschlesien selbtt und die wohnliche Unterbringung rückkehrender Familien nach Nichtamtliches. ius chi . Pachttandes einschränken könnten. hätte so kurz vor dem in gewährl werden. Der Gedante einen gemein schastlichen er. ibberzeugen konnte, Was zunaichst Oberschlesien anbetrifft, so liegen Kräften zu erleichtern suchen. zhfolgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über die Rüschkuß der Frage überhaupt nicht mit solchen Anträgen kommen E der , i Jö. Horta he t i ö. , usolʒge des staͤren Zuspruches ven Ilüchtlings saünllie näks Tie gleiche Wohnungsfürsörge wie für Oberschlssien,. wan Redner gebaut werden. ie Regierungen der Länder und der Se, dem an Polen abgetretenen Gebiete die Wohnungsverhältnisse in auch in einem im Verhältnis entsprechend geringeren Umfang, hat

Deutsches Reich Gebühren der Zeugen und Sach verständigen dürfen, die nicht * dem Ausschuß vorgelegen hätten. nden

ö. . ,,,, ; die de jr j zsItu - bittet, nach dem Antrage ĩ J . nden müßten die Möglichkeit einer Voreinschätzung und einer ö . ; ; : . ; er In der gestrigen öffentlichen Vollsitzung des R ichs. ie den wirtschaftlichen Verhältnissen angepaßt werden sollen. kündigte 2 bis . file n . iel . . twirkung kin einem gemeinsamen Siteuerausschuß erhalten. der Tat ganz besonders ernst. Es wird angenommen, daß infolge die Staatsregierung, wie ich zugleich in Beantwortung der großen rats widmete der Vorsitzende, Minister des Innern Schiele, 5M . Kündigung ablaufende Verträge bis zu in ahren verlängert é Lage) sei die folgende: Auf der einen Seite ständen der Auseinanderreißung Oberschlesiens in einen polnischen und Anfragen Nr. 30 und 82 bemerken möchte, den übrigen Grenz- wie das Nachrichtenbürs des Vereins dentscher Zeitungsver⸗! d 9 it Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden würden. Fin berechtigtes Verlangen 3 la aug, baß die Hener= gatsrat, Landtag und der Reichsausschuß für das Wohnungs⸗ einen deutschen Teil 5o⸗ bis 60 000 Personen in das Deutsche Reich gebieten im Osten zuteil werden lassen. Sie wird selbstwerständlich

er Herten Minlster, die im Worklante wiedergegeben sind. pachten nicht gekündigt werden dürften. Das BVeflreben der Grund⸗ en e, j , ö. . ö ö . mehr zugewandert als abgewandert sind und daß der größte Teilfü Las ihrige tun, dort auch weiterhin ma ch Kräften zu helfen. b 2 9 ' ; ö. . ö allgemeine Stats de, lg rell run . dieser Zugewanderten in der preußischen Provinz Oberschlesien

auf der anderen Seite ständen die Reichsregierung und der