o Sitzung vom 2. Juli 1925 i ich will mi 2 . 9 J 25. Vormittags 11 Uhr. Meine Damen und Herren, ich will mich nun mit den Vor- preußischen Staatsministeriums darzulegen, Derr Sobottka, und n 89 Börsen⸗Beilage

(Ber e des Nachrichtenbüros des Vereins deutscber Jeitun s verleger*).) 3 k ö . 2. 9 kunft der irgendwelcher Interessenten Es ist derselbe Gedanke, der mit ge 9 J zubeugen. le zahlreichen nträge, in Afkordlohn und mit dem Gedinge verknüpft ist, nämlich das per

Auf der Tagesordnung stehen kleinere Vorlagen und An⸗ ö für & r s r taatsan ei er träge, betr. dĩẽ Grubensicht rhein. 1 denen der Ausschuß für Handel und Gewerbe seine Arbeit zusammen⸗ liche Interesse des einzel Arbeiters E i * S ) , Mum Deutschen MReichsanzeige und Preußischen 3 9

Vor Eintritt in die Tagesordnung wendet sich Abg. Wie ges gefaßt hat, lassen sich in funf große Gruppen zerlegen. Die erste leistun ᷣ

* n di S0 sich Abg. 2 n, 2 . ⸗ =. g zu erwecken, der hier zum Ausd , 6n

. 8h mit einer Erklärung seiner Partei gegen den Prär. Gruppe dieser Anträge wünscht, daß eine Reihe von Anordnungen wir in einer Zeit wie der 2 . k. . 24 9.

denten an rteis, welcher angefichts der gesterit von dem pol getroffen werden möchten, die sich auf die Ausgestaltung des Gruben⸗ angewiesen i 22 1 1 Dirtschaft dan . k *. 2 1

nischen Abg. Baczewski aufgestellten unerhörten Behauptung, baues selbst und das Verhalten in d w. ; ngewiesen ist. möglichst stark arbeitsintensiv zu sein, nach me Mr 153 erliner hr e vom R. U 1

Deutschland habe folg die Brandfackel des Krieges in die Welt In Bracht ; . ier . . . 5 . beziehen. y nicht verzichten. (Sehr richtig) Deshalb empfehle 2 2 — — ——— ; n, mmm , n . Betracht kommt hier besonders der Wunsch nach obligato⸗— nen: lehnen Si 22 — f min .

ie den Antrag 12 ab, und nehmen Sie die 0 1. M ., . . hieutger . nor ne, Tuer

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Eichleudert auch nicht ein Wort des Cinspruchs erhohen abe. . komm aß der Vertreter des Volkes, das seine staatspolttische Selbßtin; rischer Einführung des Gesteinstaͤubverfahrens fschließung unter D3 an, die zum Ausdruck bringt, daß Sie von BVtersen 1904, gl. 2. 1.24

di kei 1 ' 9. S1 9 s W ffe D 65. 2 . ; 9 ö gleit lediglich den Siegen der deutschen Waffen verdanke, diese in den durch Schlagwetter und Kohlenstaub bedrohten Gruben und Regierung erwarten, daß alle Prämiensysteme, die irgendwie Preußische Rentenbriese. Berlin 1886 89 1.4.1 — 6 asg gr. do do. m. Talon .

unerhörte Behauptung habe aufstellen dürfen ohne eine zorn⸗ ⸗ ae, e. 1 die Verminderun Schi it i ä i i insti . g der Schießarbeit in den gefährdeten Sicherheit der Grubenbaue ungünstig beeinflussen, verboten r e. Kier ba d. ee li ns. da lonven . jn 1506 33 110 . 12. bo. Ive in *

ö n. ,, , . Betrieben. Die Staatsregierung kann den Anträgen auf Drucksache beseitigt werden , ö — Bunde schmerz üss ĩ Nr. 7 e Rich b . : 36 f —ͤ A tli o. ..... q do. — 190 S. 13] L —— zabe, rüctz. 11867. . ,, müsse. . ö Nr. 760, die sich hierauf beziehen, durchaus zustimmen; zum Teil ist Eine letzte Gruppe von Anträgen beschäftigt sich mit einer Ve . m essen · Nassau. . 1. ö. q; roß , do oeh i. Ausg. * e. 24 Bräsident Bartels; Die Würde des Hauses zu wahren, das, was der Ausschuß für Handel und Gewerbe Ihnen vorschlägt, mehrung der Kontroll ft ge. nnd n. cs . . nit a r gr, . Ewe sollte dem Prãäsidenten überlassen bleiben. Ich an keinen Anlaß, bereits in die Wege eleitet J sbes. d ist d Dberb / Aus ö ro 2 9 ne und deren anderweit est E tellte Kurse . e, n. Berl. Stadt node 99, do. une m n . . 9. den Abg. ,, zur Ordnung zu rufen. (eebh. Beifall links, Dortmund ersucht w 4 6 s. 2. . i d . 1 . 8 t. Wunsch, die Arkeitnehmer im Bergbau an 39 J Cauenburgen ..... o ide ri r r ä nr, Vmumernk oli id ls] xx] — 2 1 . . . . 982 . do. do. 1905 i.

is si ag E11 Dte durch = gelennzeichneten Pfandbriese find nac ko. bo. iss

große Unruhe rechts.) ö tritt in dir Tagesordnung ein und überweist ö. . . , 3 Schlagwetter und wie Sie wissen, alt. Er ist auch von jeher als berech Salden Gtr = z , i Gi, dere, en m, F. dende... de zunächst die Uranträge des Zentrums u er Sozialdemo⸗ ohlenstaub besonders gefährdeten Gruben bis zum 1. Apri anerkan ; , j Ki. dst. ung. od. ijcheck. T8. — Dä *. 1 Gid. s6dd. B. do , ,. 2 — braten über die a *. Bi 5 . ü fa 6 durchgeführt werden muß. Bei di ll ö ö ; ,,, der Wunsch der Arbeitnehmerschaf — rü o nn w Mari vanco Ereuß. Dst - u. West⸗ t harlotten e d hf. , vers! ü V k =, . '? der Binnenschiffer un gefüh n ei dieser allgemeinen Stellungnahme Bergbau, an der Kontrolle beteiligt zu sein, hat ja bereits vor sie io d. Schi ing ösierr. 6. = 16 Co Er. stand. De, 3: 3. do 1002. gel. 2. 1. 2s e, d,, e,, , . e gikenß R . Trene = i. Ied ., Rubel salter Tredit- tb.) 3.16 . Gtzein. und Weitfäl. Coblenz· . 13193] Ta. , ,, , re re, al. do do 3 (gei. 1. 10. 286. 1. . e

W 86 * * ö 9 8 . 0 3 ö ; . ; . . ;

Werftbesitzer ohne Aussprache an den Hauptausschuß. zu Ihren Anträgen brauche ich mich nicht auf die Einzelheiten ein. Jahren praktische Gestalt in der Einrichtung der sognenann Talis ciötuße; = ned . Helo enn = , , e. 3 63 ; 12ei0 6 Pap.) — 118 4. 1 Dollar — 209 *. Sch i sche ..... c Coburg. ..... 1802 an Sn an n Reumärf neu . 2

j J 4, z, 33 Kur- u. Neumärk. a d. e.

Es folgt die zweite Beratung des den Regierungs⸗ . . l :

43 3 Beralung des von den Regierungs- zulassen. Es genügt der Hinweis darauf, daß auf der Drucksache Sicherheitsmänne ;

arteien eingebr niit ar re ; sts 5 z 2 is/ 2 ,. r angenommen. Die Aufgaben dig 31 *::

6 gebrachten Initiativenliwurses über die Feststellung Nr. 823 12 ein Abänderungsantrag vorliegt, der sich mit dem An— Sicherheitsmänner sind dann im wesentlichen auf die Betrien . . n ͤ k oni m Ob. m. Dectungz besch. . z do. 1915. ois, 201 ö biz 31. 12. 117.3 2 6 1 e en

der Vorauszahlung auf die Gewerbekapital⸗ t ; 3 iicherh 9 rage 3 Ziffer 2 der Drucksache Nr. 760 beschä— ir ei rä te übergegan F , . a 1 gloty S o 30 A do e ,, sache schäftigt und mir eine übergegangen. Es handelt sich also, wie mir scheint, im Aung . Dejaurdoo. gel. i. 25 sx ,, gi iz. ; n. be : o. gonobi. 18]

s g zu sein scheint, daß ick gar nicht darum, daß man prüft, ob es zweckmäßig, nützlich r m 7 Rr. = 46 — . — ⸗ ßig, nützlich gi. daß nur deftimmte Nummern oder Serien der ö Die den. ...... os e, ,, ,. ba ho ß e.

vom 23. November 1923 über die vorläufige Neuregelung bei etwaigen 2 * ᷣ s gar n der Gewerbesteuer. Nach dem Entwurf soll für 1 nn lusnahmebewilligungen bei dem Gesteinstaubverfahren erträglich ist, daß die Arbeitnehmerschaft im Bergbau an der Kontn eireffenden Emiffion üüeferbar sind. e,, g,, e Gen erbene git me en, ,n, ,,, das Oberbergamt nicht, wie es in dem Beschluse des Ausschusses für über den Betrieb teilnimmt, sondern das Probl de Das hinter einem Bermwaptgr besindlige Zeichen ; rentenv sandbrie e e s g fing e i e ir; do. . 23 . g 9 ö H del Gewer . ; . 7 . ; 4 em, vor m bedeutet., daß eine amtfiche Preis feststel ung gegen- Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. Ser. 1, 2. 5. I- 10 4 4. 34, 3 Ostpꝛr eu fische bis Goldr. in fl. j bezw. nach dem Stande am Schlusse des im Kalenderjahre andel und Gewerbe heißt, sich vorher mit dem Minister für Handel stehen, ist nur das, wie man diese Kontrolle so nüßlich gestaltet wů rig nicht staitnindei. zip. Landes bt. L 6c Ln — do. d6. S. 8. 4. 8 As] zi. Iz. i ausgegeben . . 6 . ; . ĩ jp. u. ; ö do. Grundrentenbr. 4, Sz, 8 K Ostpreußische. . ; do. St. .

2 r Stor. lanbschaftt. Schuld. do. ron Miene

1924 endenden Geschäftsjahres veranlagt werden; die Be⸗ v. Lipp Sandes do. St. M. M7 ing. is

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und Gewerbe ins Benehmen setzen soll, sondern daß das Oberberg⸗ sie wirklich nützlich und wirksam ist. Nun hat sich herausgestellt, Das 4 tinter einem Wertpapier bedeutet 6 für dos. vo n. 112 ö / 3 9 14 . 1 1 166. cidenbg gail. ien vgs. , ; r en e nnn gf. o ,.

wertung soll nach den für die Reichsvermögenssteuer⸗ amt, sofern es solche Ausnahmen bewilligt, dem zuständigen Minister die Kontrolle, die auf dem Gebiet des Sicherheitswesens von d d ; Die den Aktien in der zwetten Spalte deigefügten do. da. unt. 81 d * 2 . 4, 3h, s Bommersche ... do. do. zer u. Lex!

veranlagung 1924 geltenden Bestimmungen erfolgen In lediglich Mittei ĩ ; ; ebs rü ; gun ; * 9 itteilu ; Bet . folg J glich lung hiervon machen muß. Diese Fassung ist besser, riebsräten erwartet wurde, doch nicht so erfolgreich gewesen I he, . ker eien df in der drinnen . J da . z . *, , d , Fomm. Neul, är e m deni. Od n alte beigefügten den letzten zur Ausschüttung ge⸗ Sa 211 ö . zierng rundbesiß, auzgestellt o. G rdentl.

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4 einem weikeren Artikel sind einige dringend notwendig ge⸗ sie i ̃ ; ; ö ; : ö 6. ie ist vor allen Dingen im Einklang mit unsere nicht so wirksam gewesen ĩ ü 3 4 wordene Aenderungen der Gewerbesteuerverordnung vor⸗ Winisterium für Hande . ĩ ö Rechtslage. an erwartet ,, erwünscht ist und von vi e men gha sleikfs (ght auth , nn, 'Tängtant, 3-35. . . 1. 1 geschlagen. . ö . ö Handel und. Gewerbe ist die zweite Instanz im ö. e 66 (Zuruf) — Darauf komme ich eben. Dafür 4 Ergebnis vöne arum angegeben. jo in es daten ige 2 . i , do r,. e h , r, Konni, fen. für = 6. - ! Beschwerdeverfahren, und es geht nicht an, daß di ͤ es die verschiedensten Ursa Ti ö des vorlexten Geichftr jah. , ; ; giein zrundbesiz ..... .

Der Referent des Ausschusses für Handel und Gewerhe, die unsere Geset ang geb . daß die zweite Instann, Beneichoral. J ., Eine der Ursachen dafür, daß e Ole glotz erengen far Tele grapgasche Bin- da. Bot er,, K le e, e g iche, zus, gromberg 1309 23 im Abg. Schmiljan (Dem), empfiehlt die Annahme des Gesetz? trif ö ß erein die erste Entscheidung ; z auf diesem Gebiete nicht voll das erfüllt haben, was e nf in, . do iso, zei. 1. 8. s s. ,, . , 2 entiwurfs mit einigen mehr redaktionellen Aenderungen rifft. Ich bitte also, diesem Abänderungantrag Ihre Zustimmung 56 et hat, ist, daß bei der Auswahl der Betriebsräte — — (3m becher sch iörli end nnter - Handel und Seed e, winnen e, re, Kn n m,, 1 e ,, , 1 . 3 2 9 ĩ , , n. iste * ; ; . o o. onv. 89 1.1. . ö 7. . . 8 m. T. Nach kurzer Aussprache, an der sich die Abgeordneten Hecken zu geben. w . Sie, daß ich das ausspre ea ume. drueber in Sen deni sen e era. ,,, e, , n Tn, 6 a8 wie heint, erwarten. (6 535 Kurs angaben werden am nächsften Börsen andkredit ... ..... 4 1.1.1] J. 8k. . e, ,. Thristianta 1903 eme (Glocke des Präsidenten.) e. m. 2 . 14 . Erjuti rsa6. ihoi. S 6. 4 e Colmar ci ja ß bj

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(D. Nat.) und Sobottka Komm! beteiligen, wird der Ent⸗ Eine zweite Gruppe von Anträgen beschäftigt sich mit der 9 4 ; ö er ine lntr er De j e — ; ͤ - ö ; ; ** wurf in einer nach einem Antrage der Deutschnationalen besseren Ausbildung für Hauer, namentlich auf dem de . 5 ö. ist die Tatsache, daß bei der Ausw 22 . r, m,. ö. ö e, ,. ,,, , . ö ö riebsräte sicherlich nicht immer entscheidendes Gewicht z later re 424 2368 nesen 1901, 159 weitergehenden Antrags der Kommunisten angeno d a,, ,. ⸗ —ͤ e scheidendes cht dar tich richtiggestellte Notierungen werden def. D- dor. Fsdr. esch , * = 3 8 ö sofort auch in dritter Lesung ende ö . 6 mmen und Undterweisung der Schießmeister Auch diesen Anträgen stimmt die sn z schweg ; Tanze feed. Ius. , , i eiten. 0. 1 itter Le end ig genehmigt. a . ᷣ . . Kandi er Es . darauf g. . 46 . . atung der Regierung in vollem Umfange zu. In der Tat wird außerordentlich . e . : 5 in den Gruben zu kontrollier— als „Berichtigung mitgeteilt. ; r r . , ,, ren , n , e,. ,, . *r 3 ĩ nders geeignet ist. (Sehr richtig) Eine weitere . 1 1j . , Gesetzentwurf zur Aenderung des in der Provinz Hannover, besser ale bizper Ker de e w ö. . . Eine weitere Ursache Ban kdiskont. ba. do. Ser. 286 - 31 13 L.1.] . te ,; 5 , ö . . in den Hohenzollernschen Landen, in dem ehemaligen Kur— esser als bisher iber die Gefabten des Bergbaues unterrichtet und der Belriebsratsmitglieder g. 6 hich e' bel Une hq Verlin 8 Lombard 11h). Danzig 8 -ombard 19. do. do 1j . ! . rr, dass is fürstentum Hessen und auf der Insel Helgoland geltenden gegenüber der abstumpfenden Wirkung, die naturgemäß ein täglicher ist richt . . e, , e. dem Arbeitgeber besteht. . rn n e. Seh , rr. . — . ; 8 ,, . e, , ö . . Jagdrechtes ohne Aussprache in der Fassung des Aus- Umgang mit der Gefahr herbeiführt, an diese Gefahren von Heit zu t 1. ig: die Betriebsratsmitglieder sind, solange sie im Betri Kari fond; e,, em e de. ,, . oa 0. Ann, , n gen, =. , , nn, r e,. Zeit erwnntmt werden. Die Vorsclge, Lie Itnen der Ausschnß in erteä e sind, erheblich gesichert, aber sie fürchten. wenn sie enern de. dis . d zd do . is gz ßen n n = 8 d Derr. Vena e e, r, . B = auftreten, nach Ablauf ihrer einjährigen Wahlperiode in Scr. Deutsche Staatsanleihen do. areditbr. * gamma . g en. 5 — ; n , . 3 Berichte des Ausschusses für Handel und Gewerbe ein, übe ; ; x . ; t mu ginzberechnung. * us. sas. 1812 Re . . kJ . 6 a bitte, den Anträgen des Ausschusses auch Ihrerseits zuzustimmen. es nicht ö . . 3 , , . 5 11a 196, ) 11 9e * 8 2775e c . 5 2 — 9. z z . . ö ; . . ; iet 2 4. ee, hen sficherh ; 9 w , Der Antrag auf Drucksache Nr. 823 zu 4 sieht wiederum eine zie . . . ö . und hindert jedensel . . . 3 * . , 29 rFSBeETriehbe iel ; ig zu sein, wie es wünschensw 1 em f o. o. 1919, 1920 14 versch Sürth t. C...... 12s 1d 1] ; werksbetrieben usw. sofern vo 13 die Regi ; — ) schenswert ist. Fen r mee, en, e. 2. . — Deutsche Kom. red. 20 1 1.4.19 ' do. 1920 un. 1525] 1.1.7 2 , . . — D. Nat 2 e,. . , sie Arbeltskamerctden gegeniiber icht i bhängi s de Sz 1 = 100 den dann odersche Lom a,,, , tr gu be (D. Nat). O st e rcroth und Otter (Soz. 9. monatlich erscheinende Zeitschrift herausgibt, die über das Das wirkt si . . , n . ö Mme won loss 10 11. Ire gen ĩdon oa. 12. i.“nñᷓ. * ö e e , e, e Ter Ausschuß hat dazu einen umfangreichen Antrag ein⸗ Grubensicherheitswesen unterrichten soll, sondern der Regierung die ; ich ungünstig aus. Die Berichte der Grubensicherhei audio . Goldner ä. be do. 131, . ri dotta 1623 15 he, ens... g, dog Kiri. . w k en ee ee san,, .. ̃ , , , , r. . gehhg. Ste dt sc. pp. Nůlkauỹ. . c. os ; Schuldv. TI L171 ö 1900, os, 10 , ,. 7, 13 N, 101 * 91 81 So⸗ ö k ö. . ; 2. ö 8 ällt die Berechnung der Stuückzin 0 Kur⸗ u. Reum. Schuldv. w 5 „os, 10 . . ö = its : ö. 24. 83 beschsftigt sich des weiteren Roch mit De⸗ gemäß nicht voraussehen, ob es zweckmäßig ist, nun in ganz be⸗ Beri ᷣ nung zin ien fort. (8 is preuß. da. Fb. I. er nan s, io an tails über den sozialdemokratischen Antr etr. Maßna 3 sti ö ; . . . . erst j . m r z e 1msozialdemokratischen Antrag. betr. Maßnahmen zur stimmten Fristen — monatlich oder vierteljährlich — über diese richterstatter bringen dasselbe zum Ausdruck, Herr Harsch. We Dt, Rene niche zam, e. ᷓ . — . ö ö , . beiterentlassungen begründet würden mit Kohlenabsatz l . Folie Anleihen verstaatlichter Eisenbabnen. Ire, m,, . Bid ; en, , mz; bette ren tallunge egrundet ürden mit Kohlenabsatzmange . 2 ö jahr W ö ö ö era . ss ĩ Mã . 2, . ö ei 164 19 1.17 . ö n, ,, ,,,, J k . . 6. 3 energisch gegen k . ö nee ge,, 14.7 266 deildronn ... 1897 M* 2 36 zen nm, 321 Do. , e 154. re durch unbegründete Einlegung von Ueberschichten hin⸗ zerbesserung des Rettungswesens und der Ver— Kameraden aufgetreten ist, nicht wieder gewählt zu werden, so wi Tae - Ren . . e

a n , ; . e. t ; do. I6z3 M. Igo1 . . redaktionell verbesserten Fassung unter Ablehnung eines Gebiete des Grubensicherheitswesens, und mit einer gründlicheren J 3 tee , e , , 1 gelegt wird, ob der Kandidat, der gewählt wemwen soll, nun ger Västichht Lach am Schuß vas auzszetteis. S ie, n,, , n keien lee ö 1 ö. 2 ; g 11. w 4 131, 36 Schlezw.-Holst. - Kred. ⸗ Grauden Ibo viel davon abhängen, daß die am Bergbau unmittelbar Beteiligten do. do. Ser. 85 — 14 1.1.7 10910, U1, get. = . 13 Hohensalza 1857 35 KBestpr. Ritterschaitl. Das S 8 M D . 59 rnireins- ra der 19 se Me ze z z ö 33 Das Haus ritt dann in die gemeinsame Beratung der dieser Beziehung macht, finden durchaus meine Zustimmung. Ich kei ᷣ ö ; rn, eiten zu geraten. Ob diese Befürchtung berechtigt ist, darauf kom —— —— e s Helnhe menu., e,, , . 3 — * s ; x. ; 23 (Giroverb. 8g 1.1.7 reiburg i. Br. 19199 1.3.9 die Gruben ssicherheit tille gun B ' ; n ö ö 6. . gungen in Berg redaktionelle Aenderung gegenüber dem Beschluß des Ausschusses in. . . , do Io 160 Dab tan ben , erstatten die Abgeordneten ist es von der größten Bedeutung, daß die Betriebsräte auch ihn 10 = 1000 Dol. L 12. EII50 be, do, do. Les e rääd] — ; do. 1301 3 10 8 n , 9 Julda .... 1807 M- 1 Noz. Io0Mσν x. . , do do 103 3 Ii do. 1s a * 3 5 BE otto Sicher z Ho . Frei j 5 n j z Q2o 3 3 i en gebracht der alle Möglichkeiten der Sicherung des Lebens der Freiheit läßt, eine periodische Zeitschrift herauszubringen. Ich nehme abgestump d . ; — W ine Ser 1 n, , rd ,, Bergarbeiter umfaßt. an, daß Sie damit einverstanden sein werden; denn man kann natur ⸗ 6 de ö ee. a daß ö. nicht immer nach den Vorschriften it . , , 3 — 7 K 8 osen 100. 3, ss3 die Grubensicherheit verfahren. (Zuruf) — Auch noch ande 90, 03. 15 . . den Dt. Wertbest. A. d. 5 D.s. B. in ᷣginsf. -= 1583. ginsf. 8 - 18 z. d 1 Berlin 2— 5 ...... 14 1.4. 9 2 o. 13892 33 . Sosta Stadt.... 5 d ö ; ö Merbinderung In Stillegau ' We Meotriehästislsean ; ⸗ h . . ö Verhinderung von Stillegungen. Wenn Betriebs inge 8 . ö ; ᷣ Be — ĩ ĩ ; ind g von egung n Betriebsstillegungen ünd Materie aufs neue zu berichten. nun ein Betriebsratsmitglied damit rechnen muß, nach seiner ein Seß. Dolaricha zan, da. R. . i, i i , gers do. 1333 in 2 18.12 er auf die plan- und ziellose Regelung der Arbeitszeit, ins⸗ — . . 36 Herford 1910, rück. 87 1 5 e e ce s' e , n 1 2 An wünschen sei deshalb fü rr Wergho 390 333 1 7, r ꝛ 5 M en bi eg. 8 36 *. zu wünschen sei deshalb für den Bergbau die Einführun s w ; . ö 1 * . . ? f g mehrung der Rettungsmittel; auch gegenüber den in ae Torn igo0, OS 3 . n. T int.

. ; NVanzeb. Gunner rn, = dom. . 1028 ant. 33 3 ben ͤ . i i ĩ 3. Went. Vjandd rie famt

Tage- Arbeitswoche nach englischem Muster . . oder andere lieber nicht energisch werden, auch der e e 7. 1a. Gan. Franz ban. ... 39 L gt 1 6j e. , nr

if⸗Tage⸗Arbeitswoche nach englischem Weuster. ö . ; ö ⸗ ö ⸗ wo das notwendig wäre, und dari iegt ei , o. T IL-LXLMgtu ausl 1] 1.1.7] . =. . 12* Minister für Handel und Gewerbe, Dr. Schreiber: Meine . , gegebenen Anregungen bestehen in meiner Ber fache Vers ö. B ö * m, 2 . de ders e da ; , wn vlg che Eilen bahn. J * . . ö Deutsche Losxapiere. ane rc 3 na. 2 waltung keine Bedenken. fach 6 der Betriebsräte. In der kurzen Wahlperiode li 2 3 Subs Nan nee ** 171568 Qenan oa, get. 7s 3. ö , ,. j in, 2 5 2nFs; . 5 . z . 241 23. . . 21 . K 9 . 1 3 . S. L. R. 1. S. 17. Eine weitere Gruppe von Anträgen will gewissen Miß⸗ . ö ö ,, earn zr m, , do 16 a. 6 , , ,. er, n e,, — * ö ; Sonsti indische Anleihe . Spertrophie der Demokratie. Es läge bei dieser Sichlage e e,. do. nic lonbert. a3] 0 1m e is, ger eo s m,; ar,, , n, me, =. Sonstige ausländische Anleihen. 6. 3 . do s 2. L ae,, ; Bibenburg. ir- SJ 12. — guday. Svs Sar sam — Thi. Sv. - Ei i. 1g an

bräuchen des Prämien systemse s ist ni 9 ! ö ntgegentreten. Es ist nicht di ; ö ; 2 J 2 c. 1 x . . 9. 2 e et b — i 2 4 * , . ] z perten, Hes mhh n nn,, , , ,,, Betriebsräte so zu entwickeln, daß sie ihren Aufgaben zelle Re iii. , es. Bis mar · Satow... - M 1.00] - e e e,, . . ö ; die Grubensicherheit voll gewachsen find. Zum Beispiel könnte a pe m — 2 eutsche Prorinzialanleike en . din , n. e , . n g rr , ; Aus lãndische Staatsanleihen...

Gruben und damit der Bergleute ei i b We r ein gewisser Zusammenhang be⸗ ei . jebsrã sei sser Zus nhang ein Mitglied der Betriebsräte schon bei seiner Wahl heraushetr . . gan Be grandent . rod. os 1 n s g rox. nr er ,, Die nt ener Ratenztfser vezsegentn Unleitzen . , o. do. Rr. Ber. S. 7

stehen kann. Die Dinge liegen ja so, daß ein wirts 3rd steh Die Dinge li so, daß ein wirtschaftlich verständiger inde ; r ö ; Frubenbesiker sespstuerständsich ni . 98 indem man seine Eignung gerade für die Grubenkontrolle in de Scuzgedier. int. , ,, ö 8 ie nn, , ,,, nicht etwa darauf hinwirken wird. Vordergrund stellt und ihn gegen 3, mehr sichert als do. rar v rãm. Anl. t. Fin . , , in! ö. , a. ure. n . K J . — . . 2390 J 2 221 ö. — ? — Und * -. . 32 8 * 2. 15. 7. 18. 7.153. 11. 13. inn. 87 ö daß nun im Interesse der Erzielung eines möglichst hohen Förder. übrigen Betriebsratsmitgli 384 ö . w * 33 3 m. 3 Viainz 1822 Zit. 3 L11. . — an dien effekts die Sicherheit aus dem Auge verloren wird; denn es liegt auf übrigen Betriebsratsmitliedet, etwa durch eine längere 8 kee neee, , m e , ,,, . , , o bedeutungsvollen Arbeiten s w en wird; denn K legt mn perde gin in diesen Weg geh ll üßte nm de zr ir. 81 3 — da. ins Lit. g.. r , mr K, d , no, s., F ig. n, i, e e, der,, 6. 3 ͤ z er Hand daß auch das wirtschaftli N 21 — rde man diesen gehen wollen, so müßte n da 1. 81. 12. 843 er. 22 -- 284 1.3. 3 , ng . ion is. n , r . beteiligt haben, meinen Dank zum Ausdruck bringen. Es der Hand, daß auch das wirtschaftliche Interesse des Grubenbesitzers ; ; . 1 Sid erna do. Ser. 4-23 1 13.3 227 . v. I. 19. a 4. I2. 15. I.. 29. 3 L. 2. 20. 2 L. 2. 206. 22 iligt haben, meiner Dank zum Ausdruck bringen. Es 9 9 . ö jedoch die Reichsgesetzgebu Anspruch nehmen und das Betrich . ; ö do 1920 it. YVFunt 0. L311 1 8.5 V * 8 1 * . ; 8 aufs chꝛwer * F — 8 ö f elchsg ng in n pru ne Un Tien do do 14 auslosbar 4 ' ) do. Ser. 29 unk. 80 18.9 . J . — . v S. 2. IL. IJ. ; 5. handelte sich darum, bei dieser Gelegenheit eine ganze Reihe besonders falle 5e 3. 85 ö. . e. irgendwelche Unfälle oder gar Un! rätegesetz ändern. Darüber würde erhebliche Zeit vergehen, und Leeuß. tansol. Anl.. dannade: iche nde. ̃ , . Zar sämtliche rm ande nnd ms smt e, , wichtiger und bedeutungsvoller Probleme zu klären, und ich bin der 26 896 tils in feinem Vetrich vorkemmen Ganz abgesehen muß schnell etwas geschehen, wenn man zur Beruhigung in 8 d 3 . . t ie ens, i, , , , . 8 9 . U = k z 53 II., z h r ? a h [ p — * 96 9 * findet gegenwärtig eine 9 li ei sfestst 19 Hoffnung, daß es unserer gemeinsamen Arbeit gelingen wird, auf 2 en unmittelhaz mirtschaftlichen Autähllen, die ihm entgegen. Betrieben kommen will. Ich bin mir auch nicht sicher, ob man e,. derben che Erodinz. ,, . . — än stehen, wird sein Betrieb durch die Beunruhigung, die in die Beleg M . — ; ob man! nhalt. Staa 1113. ; load uni. 26 * 10 , 4 , ,. h . ö diesen Mitteln auf dem von mir angedeuteten Wege über s 8 e de iss ii 1 verih == n. ; ern n,, , wm. . K =, een, de Las. G i. T 3, rm de Snow TCaäs siid ö do. Zand. 33 Ce. 1 L410 53 45 1

ind Herren! Die schweren Unglücksfälle, die in diesem Jahre der Ruhr heimgesucht haben, haben dazu geführt. f Stellen mit besonderer Sorgfalt den Ursachen ieser verhängnisvollen Katastrophen nachgegangen sind und sich be— alle Mittel, die etwa geeignet sind, einer Wiederholung

älle vorzubeugen, eingehend zu prüfen und eine Reihe

2 — ö

1

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ee es e es de e e e * .

dem Gebiete des Grubensicherheitswesens einen wesentlichen Schri . . . ; sentlichen Schritt scaft aus solchen Anlässen hinei ö reer n, de,. . n. . , ,,, , Aenderung des Betriebsrätegesetzes zu einer vollständigen Unabhäng de os oz. ini is. i Nusa. 1 9 11.1 ö 6 . . ö 3 ch 8 ö ö. j e r . hangt d3, 11 12, 18,14 4 . 18 448 141 2. 233 1 z Auf die unmittelbaren Ursachen, auf die das Grubenunglück auf f ne, . den leiden. Ich kann mir deshalb nicht denken, daß * ; 246 5 da 1619 pommersche Brod. 4 , = da aon. R, ger , ! do Te, , mn T n sa g 19 3 r 1 rubenunglück auf irgendein wirtschaftlich ernst zu nehmender Grubenbesi irklich d keit der als Grubenkontrolleure tätigen Betriebsratsmitglieder ger de w. v. 1633. 15. nr, me is.. 3 ; da ö ss, zer 1 , ge, . , 3 2 Zeche Minister Stein“ zurückzuführen ist, will ich nicht eingehen. Meinung sein könnte, daß man die e ,, . 3 6. über den Arbeitgebern und Arbeitnehmern kommt; das aber ist . . ; ; — rin der ge. ar ö e, , . eeln — r ö R 2 7 n im Inter⸗ * . ö . ** ö 6. 2 l . 2 er Rr dss = . Voraussetzung dafür, daß die Grubenkontrolle wirklich so nüt ion. ...... e de ==... ien. ö ; * J,, na les, n, , , do. zerNt. 1361 ö

Soweit darüber hat Klarheit gewonnen n an F S* ** ö arub hat Klarher Eéwonnen nnen, finden Sie 8 a 3 z er. S esse eines möglichst hohen Fördereffekts vernachlässigen dü da ) rfte. Aber ; n j 6 ñ ass , sis f ist, wie sie nach den Wünschen derer, die sich dafür einsezen, ‚! w am n, a, . bis Usasd . 85

das Ergebnis In dem Bericht der Grubensie er z ö 577 ö ‚ do. ( gebnis in dem Bericht G nsiẽ itskommission bei ich verk ; ; . . . — ich verkenne nicht, daß der einzelne Betriebsbeamte, wenn er in sei Bayern...... . da A. 1894, 97 u. 1800 3 . r ; 4 w in seiner F ö . 2 ß 27 unt. 81. 38 1 ; soll. Ich will deshalb die Bedenken, die ich zunächst gegen die Gü 8 i , eric. de Teen, nnen m isl. mr, ,. Sames. Gn, ö. do . 36. do eo de e , Into.

dem Bergamt Dortmund und in dem Gutachten, das der zuständi . , Hutachten, das der zuständige Gxiftenz von der Höhe der Prämie abhängi . * 3 er. . ga Bergredierb ee ttet hat: beide Berichte sind den 86 ng der Höhe der Prãmie abhängig gemacht wird, vielleicht ö 2 Eisenb - dbb. 8] L253 I. NRbernz ovinz 22. 23 * ö. ö 1 . . rbeamte ersta tet hat; beide Berichte sind dem hohen Hause in dem Wunsche, eine möglichst hohe Prämie zu ö . führung der Grubenkontrolleure gehabt habe, zu rückstellen. Die n ,. . . cee , 21 , e, e,. . . . 2 . wien,, K Sicherhei hri 2 * . Bedenken haben insbesondere in der Richtu el daß n ñ 20 . 6 do 1315 . do. Sn. asg. 3 Sicherheitsvorschriften außer acht lassen kann. (Sehr richtig! li en insbesondere in der Richtung gelegen, Bremen 10 ant. 30 & L..10 Sãchf che BProoinzial R , ; 3 1. Ig . . * — x . '. . h ö ö. ri [. links. é 2 , . . ö . are,. 11 — ö N.. Gladbach 1911 M. ga otiiche gar. =* 3 13. e e , Der Berichterstatter Herr Abg. Straube hat vorhin an die Insbesondere besteht die Gefahr, daß, wenn Kö eine übertriebene Bielheit von Organen schaffen könnten, die Ce * 122 — * da do 2 5 1 an. ä 28 2 6. ax ö. do do S7 u. o teht T, ) . . r ö ; —⸗ z 2129 ; e , r,. Nansten os. . do. 2d 900. 23003u * 2. t 06 seitig ihre Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten überschneiden n 3 e. 3. 11 e i. ö. 2 . 3 8 o, eso. 30 T,, Ts 24 Dee . ö , e, . word a as . ; gis⸗· Tothr Rente L119 aas Ta , in R. de iss 19022] 110, An iz. Ln, = ra mag Roch tan len 1m e n, ,, n, aa ,, , 2 ; n 215 Nürnberg 1314 — . —— * — 4 3 21 09 89. 1893 in? ꝛ . ö . *. ö ug. Tar. Bg. U.,,

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er ,,,. ö. Frage gerichtet, wie es sich erklare daß in der gegeben werden, an Material, am Ausbau der Gruben gespart wird ] ⸗ ; ᷣ ö

er n nn , ,,,, M kö —

6 . ö . c 3. glieder des ang zu bringen ist, Deshalb stehen wir auf dem Standpunkt, daß beteil . M ĩ . 9 6 ant Sieg em, , n= ü e Len, r,, . . ᷓ . aꝛ0 . e m , r, d. .

2 Reichste — gewesen sind. Das erklärt sich Materialprämien nicht gegeben werden dürfen, daß reine Revier eteiligten enschen ohne wirklichen Nutze ffekt. Das kann k — . fendas a. MN. xa 1 ; 3a. zz ir- e, e is da. e

folgendermaßen. Im Reichstag bestand die Absicht, eine besondere prämien nicht gegeben werden sollen und daß die Prämie nicht so sein sein; aber es wird nicht so sein, wenn es gelingt, die Aufgate. 3 r da tan rr. i. daes de e ,,,. ĩ . u . ,, .

Kommission des Reichstags einzusetzen, die ihrerseits das Unglück auf darf, daß die Existenz des Betriebsbeamten von dieser Prämie ab- verschiedenen Organe so abzugrenzen, daß jedes Organ seine besonn 16. ö 3. *. 8 2 231 . a ,,,, . 2 ö ö da Set cn r n , nan

der Zeche „Minister Stein. untersuchen sollte. In der Gruben. hängt. Die Bezüge der Steiger, überhaupt der Betriebsbeamten Aufgabe hat und ausführen kann. Ich hoffe. daß sich ei solt — tar : ö *. . — aer, . *. ; Ejandbriefe und Schu lduerschreiß

sicherheitskommission beim Oberbergamt Dortmund befanden sich nun müssen so sein, daß die Prämien, die sie verdienen, ihnen ein will. * sinden läßt. Dazu wird es aber notwendig sein daß St ie ,, . G , j dentjcher Sypotheken banten.

Regierung nicht so stark festlegen, wie es in dem Ausschußant 0 un. I B r. 83 Kreizanleihen. — 1 — ] = 3 2 n — 6 n — Preuß. — 1 — 33 — Taton.

da 13884 m A 3 Dte darch zere nn zemchnet en Biandb ctefe and Schuld⸗

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rey its Me * s 3 j J 26 3 bereits Vertreter der Deutschen Volkspartei und ein Vertreter der kommener Zuschuß ist, aber sie dürfen in ihrer Existenz nicht von ommunistis e 8 V; 212 1 2 5 ö. ) . ** . 341 . Demmunistischen Partei. Wir haben daher dem Reichstag vor— dieser Prämie abhängen. (Sehr richtig) Nun geben Sie in den geschieht. Insbesondere ist es unzweckmäßig, eine ge se tzlit k 4 . 1 chlaaer ö 5 ; 9 232 ) 2 . F ? * 1. — 1 Gen. St 2 gel leden man möchte, wenn der Reichstag sich schon an der Unter. Anträgen, die hier vorliegen, die Anregung. daß in Zukunft Revier ⸗ inst. - 6 . . 2 — . ae,, , — 4 4 2 feen beteiligen wolle, sich doch auf eine Ergänzung der Gruben. Prämien überhaupt gänzlich verboten werden möchten Ich befürchte Gortsetzung in der Ersten Beilage) r 33 — — 2 — 2 . . 2 . * . ee, de, , bor bei te 288 . . . . . . (. ü ö = . . 2 1 5 schetd a0. at. 2.1.23 2 ü 1 j ; J sicherheitekommission durch Delegation von je einem Vertreter der, daß dieser Antrag über das Ziel hinausschießt Zuruf bei d K 62 ; deönz Treis 1119... 6 ; — . 1aoochulng. Gn. Brnernsche HM el sean, gf

jenigen Parteien beschränken, die in dieser K ss 30 ; 57 : den Kom da. 186. 1808-13043] do. 2356 Ddfenback reiz 19. U — ß ain F Secte 2, — . 15 —

n. . ] teieꝛ . . * in dieser Kommission bisher nicht munisten) — Ich habe doch deutlich hervorgehoben, daß die Prämien, Her. 12a ant 2s 5 26 43 . da Sar , , m, be

eten seien. Dementsprechen at d 362 ; z . rij ; ; 7 66. zaudesanl. 14 Teut S 1 Rañ a0 .. e per os. u. Aaσν ςοsBß. N (aF —

D sprechend hat dann der Reichstag einen wenn ich mich so ausdrücken darf, entgiftet werden müssen. Es müssen o Staats: nt iI: e e. e, — : e, =, ,, er, .

. e =. . ? nagen a 1. n =-. , da 1895, ger. 1.1223 da. Silb. in . * 1 ( . 3. La- 13 2122 R S. 4 . 1, 2n

* * * 4 * * *

Beschluß gefaßt, wonach vier Mitglieder des Reichs iejeni nn zeschlut Ht, er Mitglieder des Reichstags, d alle diejen inde jftlei j sonders benannt worden sind Und bie 5 ö 2. ö dice de e,, . 1 , een, , . . ,. 2 It 4. n . ; *. 4 . , r ee, = 2 Saard ructen 11 8. A9. do. Panterr. n sl. 3 a2. asgestemp.- . 11 te d arte 1 3. 8 * 2 . 3 YH aok 2 * J . 2 P (. ö d , 2 — ? SD 19 — — 23 !. 1 F * . 4 Parteien angehörten, die t s Betriebes ungünstig beeinflussen können. Dahin Verantwortlich für den Anzeigentej: Rechnungsditektor Mengetin . z r, - n, ,, oe 2 err, , , . 1 2 , — — re. , , ea, er,, ae ; pa 1913 , , , 110 25 n

i in der Grubensicherheitskommissi j ae, ; ör jsvi ; m ,, . bisher in der Grubensicherheitskommission nicht vertreten waren, in gehören zum Beispiel auch die Prämien für die Fördermaschinisten in Berlin. da ig. aer. 1. 1.33. Lichañenburg.·. 1 . ö do ; ö ĩ Spundau MM, = — *

diese Kommission i de . . ö ; ö = ; ; ö. . . delegiert . Uns schie das ein durchaus die schon im andern Zusammenhang erwähnt worden sind, und die Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. = . 3 — , w ; 8 2 Beg, um einen besonderen Untersuchungsausschuß zu m 9 nicht geduldet werden dürfen. Aber ein gewisses Interesse der Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlagganstalt ö ĩ ; 2. beo as ae, , ,,. . 1 dir , , , . . Iden. eteili j jt ß ; i ĩ ö. 3. — z , m, ,,, n mg 2 1891 m , ; 1. 3a. da ger n — im Bergbau Beteiligten an dem Ergebnis der Arbeit ist nach meiner Berlin. Wilhelmstr. Z Schi. Maca niere 23. . . , ==, 1 J — Rede, , ,,, dee, da A0. m. Tal an Ewor. Ser..

Wit tttem berg S. g- 9 or, uml angle 1A ss 1. 3 — 2 ; * . Srurrgart 18. 96 Ag. 19 erich, —— ö — 2 29 . ; an, nag in * . 3 an, Qa. Ser ws

Ueberzeugung im gesamtwirtschaftli ĩ — zaftlichen Interesse, nicht etwa nut der Sieben Beilagen 3 * . * ; 1 ⸗ . . —8 6 2er. 62nd 3m ; 1929 unk. 8114 1410 — 25 — 1a w . ö . . 23 86 . . . e, eren, n. . . ; ; 9 u. 31 23 * der ch.] 23 Au— f 410 — . Trier 4. L.. 2. . nñ. au LI. 133 f — e gw 812 22 * ̃ Reden gleichermaßen der Arbeilneh mer, notwendig. nschli de Neiße na- a. ge e 1e us. TI = ᷣ 1 a na. n. Tatauli. gliaräIL. al lan 1, l . g seinschließlich Börsenbeilage) e n n , , än s , 1 Jö .