; ö ö. ꝛ * * 8 * 2 *. 2 = ö
Sprengstofferlaubnisscheine sind zurückgezogen worden und haben 1 Filmgrößen. Bei der nächsten Gelegenheit muß die Regi i ĩ i e,, t ; — ( k gierung einen J nach dem Kriege hieß, es solle mit der Geheimpoliti w . ihre Gültigkeit verloren: dle 23 in, und Umbau des Kinderschut gesetzes vorlegen. gemacht werden Lachen und r e 13 . kann m jedoch sedenfalls der Meinung, wenn der Reichskannler wünscht, daß J hatte die Reichsregierung erklärt, sie werde im April einen ent— gestelltenversicherung“. Vor drei Monaten hat die Regierung diese ; — — ö 5. 1 , 64 . (Komm) behauptet, es werde sich bei denn gemacht?! Wenn Sie darüber lachen., daß der Reichstag G] er und nicht fein Außenmimsster zie Unterredung mit uns führt. sprechenden Gesetzentwurf einbringen Das Reichsarbeitsministerium Vorlage in Aussicht gestellt, in diesen drei Monaten haben die Name ohnort . . ye. ** * 80 3 . den Schutz der Jugend als fluß auf die Außenpolitst haben soll, so stellen Sie 6 ein a dann haben wir uns diesem Wunsch zu beugen, zumal weiter nichts hat dementsprechend auch den Hesetznwurf im April beim Kabinett Nentner mit den Schundren ten von 8) Mark hungern müssen. Das . Huster Gn m. de gen 2 2 3 . bandeln Das hiechtss Jeugnis aus Prdfitent Löbé bltiet ben Kebrar«sih verlangt wird als daß wei Tage zugegeben werben. Wir werden am hat der 8 : . Schicksal der Angestell ten. ist heuie so surchtöar, daß eg ju Ciner * des ö e e n, . se, zu müssen glaube, sei ein Beweis die geschäftsordnungsmäßigen Bemerkungen zu halten) Ich“ nächsten Dienstag oder Mittwoch mit aller Cnergie verlangen müssen, eingereicht. Der Entwurf gelangte dann am 5. Mai an den Reichs Färlben ? Fog atttt enhält Kerkudorkersbre en e, . des Inhabers Sche ines 1 ie 369 . . 68 k l d gr, . der kapikalistischen Ge. gründe ja. weshalb wir eine Debatte ür den allernächsten * daß die Ausspvache so schnell wie möglich erfolgt. (Juruf des Ubg. rat, konnte hier aber erst am 25. Juni erledigt werden endlich einmal den großen Wurf machen sollen, der die Lage der her e ali 1 r Wi * lrlaubs der Ju 2 werde das Interesse wünschen. Eh. Hraf Westarp: Was hat denn Hermann Mäss! Gragse; Sie und gnergie) Herr won Graef; Sie halten e Was nun den Inhalt des Entwurfs im einzelnen angeht, so Angestellten guf die Dauer perbessert, Jetzt soll die Grundrente Landrat in Schachmmenm er Schlern s Rr. , mmer. en c ü ih Wh f . ieee, tellt In der kapitalisti⸗ füher. gema th Wir haben ein Recht darauf, zu eib; ob MM für klug. daß wir heschließen würden. mag die Reich möchte ich folgendes wenigstens kur; darlegen Der' Entwurf rhoht von 30 Mark nur auf 40 Mark erhöht werden. Daß eine höhere t . ursche eben der Kindermord. ie Jugendämter Richtlinien der Deufschen ö ie Richtlinien ber Heglerr l was sie will. am Montag oder z r , ö. J Steigerung der Renten nicht möglich ist, ist nicht bewiesen. Wir ob diese glichtlinten 84 einzutreten? Was nũ ussprache 86 3 den Grundbetrag von 360 auf 480 Reichsmark. den Kinderzuschuß wollen auch mit ber. Verbesserung ber Invaliden ten ten? nicht bis
Schleswig Johannes (Muster lãssigkeit seien nicht vom Vertrauen der Bepölkerung get ; ; i f
Fwer⸗ ‚. . a g6tragen. Die Arbeiter ⸗ sind oder nicht; wir wissen ni
Ewers A deg In keien werde über solche Gesetze hinweg doch den Weg zum Klassen. ber Deutschen Volks grtei oder die Volkspartei Herrn Stre 264 von 35 auf 0 Mark, den Hundertsatz für die Steigerungsbeträge seit * e a, 57 4 im , . ale hw g egelung mit dieser Vorlage dringen. ie Beiträge der An⸗
ö haber amp finden. borgescht eben hat. ü ; ̃ ff Aus proche kommen ; , . in üer , . desgleichen Schwarzer n. Vy) bedauert, daß man an die Be⸗ . bei . ziol 2 Ken ch Pen 7 ! iss itiat. 3 , ö gestellten sollen erhöht werden, eine Begründung dafür ist in der vladen Hire, ⸗ it ratun Gesetzentwurfs. ohne fachmännische Beratung herangehe. partei schon dabon Kenntnis 91 weil der Außenminifler 64 en 4gstern, bon Abg. Koch ll ; die Mödlichteit durch freiwillige Zahlung böherer Beiträge ober durch Vorlage nicht zu finden. Der jetzige lieberschuß von S) Millionen 21 ) elden Man eute Stellung zu nehmen zum Gesetzentwurf der Heg! gehört, so müssen auch die anderen Partelen diwon“ 39 orden, Wir wollen die Liussbrache. bevor die Note abge Kauf von Beitragsmonaten weitere Steigerungsbeträge zu erwerben. ürd chsen, die Angestellien können in ihrer jetzigen Lage 1 in Steinbruch ⸗ Cordel . desgleichen und zum Beschluß des Ausschusses. Mit der Tendenz des Ges esetzt werden. Die Richtlinien find von 6 n 3 enntn ist. Ich kann mir er sehr wohl. eine. Regierungs- Verallgemeinert ist ferner die Möglichkeit, durch Einkauf von Bei⸗ 2 en 6st 2 fie ,, beitragen. Ein An—⸗ . k entwurfs sei seine Fraktion elnberstanden, aber nicht mit der n⸗ ( behandelt worden. daß es mir zweifelhaft 34 0 8 en vr poltik vorstellen, die unter Umständen wünscht. außenvolttisch zu . ö. — bꝛuküi . enn mit ug . Ginkommen soll 5 Mark Witrag zahlen ö. uizam Hött B) blicklichen Form, ebensowenig wie mit der Form des duc. Richtlinien der Regierung sind. Die Vorausf 3. ic d handeln. ohne baß zorher ehr aufem lil, Deal, fiat, traglicbren die Wartegell fär ags Rubegelk barkünen. Bär die Ki ian solln bon Sh Markt eczinkom nich ? Mark bezahlen. Cteyiern gamter Stellt Be= Gexen· . desgleichen 3 66. Der Schutz der Jugend dürfe sich nicht auf kuf fr. diplomatische Verhandlung ist, daß di 63 far dn, . (Guruf des Abg. von Graefe; Cing netbe Demokratie) Es fragt fich Hinterbliebenenrenten genügen einstweilen noch 60 Beitrags monate. 1. ; t . . d 2 trã ke be . nichf einmal nbotig. des Berg triebsführer schied (Entlassung) änken, sondern müsse auf alle gewerb hen el g ausgedehnt Regierungsparteien sich . hen 4 erg . 3 nur, wig man die Demokratie verfteßt, Herr bon Graefe. Wir ver Nach dem Entwurf erhalten die Neuversicherten in der untersten 3 J geanu fe , 3 glichen id für zehn Jahre 6. reviers Julius werden. Bei, Filmaufnahmen würden die Kinder nicht unter allen Üm— deulschen . vom Februar. Eine der Regi a. . te stehen sie so, daß das Parlgment die Führer wäblt und dann die ö J j j j währt werden wird. Das ist aber wei den abgearbeitelen Ange tell len Loblenz⸗ Neichert ltänden geschädigt. Das vollständige Verbot von Kinderfilmaufnahmen Hheint, sich daran nicht gebunden zu fühlen . krun ß 3 ährer arbellen und mem sie arbeiten latzt, bis man sie abheruft. Gehaltsklasse als Jahresruhegehalt nach B Beitragsjahren 7650 Reichs⸗ Wirklichkeik' micht d 1 196 Ginnchmen der Angeflellten⸗ k Sie ueiste. Bern ö ,, Industrie Deutschlands unnötig schädigen, während Hescheid if, (Es entsteht großer Lärm 8 fan ere Sehr aut bei den Dem) Wür haben nech einen ganz anderen Grund, mark. Das jährliche Ruhegehalt steigt dann von Klasse zu Klasse 6 aß sich 5 286 3 bie we, r, ==. 2 . i ng. x *. M ö. ,, y Hum der z . sit s 6 ö. . 5 Zur Geschäftsordnung! Zur Geschäft warum wär wünschen, daß die Aussprache schnell erfolgt. Wenn wir um je 180 Reichsmark. Damit dürfte meines Erachtens die Renten- höher hinaufschiebt und die guten Risiken mit den hohen Gehältern Dortmund Beuche 9 trie beg derhinderk werde. Man könnte den . dir hren ft . ie Linke antwortet mit lebhaften Rufen; Kuhel Ruhe
Aussteller
dd ;
ere Meinung, wären, daß Die Neaierung mitteilen würde, in der b ss der Grenze des Möglichen angelangt sein hineinnimmt und für diese höhere Beiträge erhebt. Wir fönnen
, ,, . g wi ̃ Außenpolitik sei sie mit den Parteien, gie hinter der Regierung st ,,,, 8 9 . ; . r k . Ve Ber greyier· Betriebs führer Elz, Kreis desgleichen Auflagen. machen: die Mußter könnte dabe!' fein ufm, Cine zewechseit. i i senn⸗ . 6. 2e g g ö t 6 . . , Hö th en . . Da die neuen Leistungen auch den schon vorhandenen Berechtigten 6 ab 6. 1 affen r er nr. 66 2 in Karl Limburg nochmalige Ueberprüfung der ganzen Materie unter Hinzuziehung von bemerkt schließlich, daß die ge reer, nur . 6 6 eine, Mehrheit, die die parlamentarische Macht hat, will eine zugute kommen, steigt die Rentenlast um mehr als ein Drittel. Dem- gezogen werden. Unerhört ist es, daß die Regierung ben Lehrlingen 66? eilburg . Kromm B) ; — 5 werde hoffentlich zu einer befriedigenden Lösung Redezeit zuläßt, daß er aber, da bisher eine gußenpolitische Deb ö. Außenpolitik machen, die wir für richtig oder falsch halten können. nach muß auch der Beitrag um vund ein Drittel erhöht werden. Trotz⸗ 3 33 Mark Cinkommen duch bie Hälfte der Keittäge wicber auf⸗ Perberat in Schießmeister. Hardt . Nichtausfüh! führen, die auch auf die Interessen der deuischen Filminduftrie Rück! verhindert it. bei ber Wichtigkeit des Gegenstan des eing Kun Aber wir stehen vor der gan schwergn Sorge und bor der unertrög. dem ble bt Aber der neus Beitrag im allgemeinen noch hinter den gebürdet hat. Die Angestellten, follen weute Höhere Besträge ate J . . k ü . Heng habe, nun ghet bitte, sich . geschäftsordnun uh chen Lage, daß wir befürchten mäsfen, daßs die Renierung wartels! dem bleibt aber der neue Beitrag im allgemeinen nach h. 9 der Friedenszelt zahlen, obwohl ihr Realeinkommen gefunken ist 3 . . . on Lüäctre' Den: Wenn gs jrgendwie Hemer fungen z , . Ich erinnere daran, daß ein ir nicgt einig find, za die Kehizruige'nich Kefhloffen ist und wir nicht Fricdenssätzen zurüc Nor dem Kriche betrugen die Heizräge durch, Wir belangen, aß das Heilperfehren obligatorisch gemocht unt ein
. Echiehbmeister Annen . ir . eit 236 ,, eln . ; so 39. i. . J. ö. . kai. erklärt. Hat, er Kanne des e Ulnges ien ren fn rt de n eien wur ,, ung . ehh, schnittlich ö. des K . a. Nechtsansprüch, darauf genchen wird, Bei dem licb'rnang aus dem Hö . ᷣ und, . inder schutz weiter egierung vom Fehruar nicht. (Stürmische Lärm Außenpolitik steht. Die emmg e dafür sorgen sollen, waren es vier Prozent, und nach diesem Entwurf werden es rund Arbeiterberuf in das Angestelltenverhältnis müssen die Beiträge aus Hörde Albert Muster Arbeits- , Wenn etwa in Budapest Kinder bei Lichtspelgufnahmen be, forhzefetzt' lebhafse , . e, die den 5 ti,, ihre Parteien nicht die Oeffentlichkeit und das Parlament verwirren fünf Prozent sein. der ö werden. Das ist für alle
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, Gründewald 696) platzes chäitigt würden, so vechtfertige das keineswegs ein gleiches Ver berständlich werden Ja ᷣ ö und Sorge hineint Trotzdem wir, wir sind der z z ür die Ve ei Gee erat in Göstzmeg ( Tennerz. Nys Gälhige ln, beiße, Wwe ban die gie, ech , n Note hingusgeht. irn n,, . . ere fend e ne. e ,, dn ,,, n e lf, Die Angestelltewersicherung beruht nicht auf der Kapitaldeckung, ö, ,,,, . Hagen bohrer Josef kuhje, Kr., Muster fähigkeit des Kinder selen, gehe aus einem Bericht des Berliner Polizeipräfidenten mit dem n. in Verbindung tritt“ (Und auernder . haben schwere und wichtige Dinge zu behandeln, und es 9 sondern auf einem Umlageverfahren, das den Bedarf von fünf Jahren schaften haben bereits auf die Krebitgewährung der Versicherungs— 69 Juhabers ö. Perz Pie Finder litten ehr unlter dem. intensiven ö bas bei Lärm Beifall bei den Soꝛʒialdemokraten) * möäßtiger ihnen Nit nn lassen, als baß wir die Zeit mit. Debatten erfaßt. Die Zahl der Rentenempfänger wächst rasch an. Im Jahre anftalten Einfluß geübt, und der Mäinister muß uns im Ausschuß ,, , , , , e ,, / ,
ö ⸗ ᷣ n d u] n - ortur für di ärtige i i j die enpolihsch n en, wer eri ᷓ . ; ! ö h gs versi ü ich omm . folge kleinen Kinder. Einen solchen Raubbau an der Gesundheil der Kinder Herrn e tene g. etzt ö ö. . ö . will, und der Reichskanzler wünscht gehört zu werden. . Witwen und 41 000 Waisen vorhanden sein. Für den Versicherungs⸗ 6 n, ,., 6. , Gewer ; — . Sturzes) dürften wir nicht treiben. Für Lehr, und Kulturfilme könnten ja Aus- ordnung sprechen. Vielleicht gelingt es mir doch . 90 Abg. Stoeckgr (Komm.): Ich möchte mal ihr Geheul hören, aufwand, der bis dahin entsteht, ist der im Entwurf vorgesehene durch— lange nicht mehr dem Gesetz. Es darf diesmal nicht bei ber Re— gif g ö 4 ö e , Re rg safn 1 , un nr r m . * 1 zen 6 66 , , . nicht = die Herrschaflen zu ö Henn gin, tere igen ee we eden gde ns dieler schnittliche Beitrag notwendig. Das Umlageverfahren entlastet zwar forn, einiger Paragraphen bleiben, sondern wir müssen ganze Arbelt es Inha⸗ e, , . ite nung der sozialpolitischen uskaslung der Sachlage zu bringen. Es handelt sich um zwei . . ; n ir e Eoz
. e fn der Sc fn ne, mi ,, e . ö . Kirn fr gh e, — Polizeiverwal · Ziegelei⸗ ; Nr. ᷣ lung einem be fonderen uz hn ß don W Menn, zien gierung borlage allen lassen sollen zugunsten der Verhandlungen der Aus chufe men, n eme, nnn, ; a. i n Hnist⸗t k ü 9 2 ? Abg. Tor gler (Komm): Die Vgrlage ist kein Fortschritt . 9 Quedlin⸗ 1. desgleichen . NMonderen unecht won 33 gn n. üherwęeisen, Zwischen und, zweiten, wann die guswärtige Bebatte erwünscht ist GBründe angikt, damit nachher nicht einige n ,, , ni diesen Gegensätzen, indem er die nahe Zukunft noch in das Umlage⸗ für die Versichertten, die Hunger leiben, fondern nur für bas Per= . f burg 96. , . ö Antrags Müller⸗Franken könne man zügli lern ge feht e me, und Diensta . ich nicht auf ö , ö. . e, . , , d. verfahren hereinzieht und dadurch den Gesetzgeber einstweilen vor der rng 34 . ae e, e, 9. ) ,,. . ; a . langen, ; . em Standpunkt des Dittmann. Ich te früh ir beantra rmell, ; Die elch wehen, z m 3 pr⸗ e Gent höhen zu im Jahr vielleicht auf 120 9der 13 illionen steigen wird. Die ꝛ Straßburg Abg Luise Schröder (Soz); Der Antrag Müller⸗Franken ist Veltesten at kaltandihn k Fahg. ate ent. früh in! Nußgennkmtstet an befragen. Man berg fich min darauf. baß Lie bitteren Notwendigkeit bewahrt, jährlich Tie , ist er Versicherung könnten al [ohne Veijtrags⸗ . Oherste iger Cichel⸗ Nr. 1. desgleichen schon vor sechs Mongten , . von einer . keist . eine , . ö f ö 6 Ausschüsse am Montag und Menstag wichtige Arbeißen hätten. Aller. müssen, ohne höhere Leistungen gewähren zu können. Darin liegt auch i enn 6 n nn, e. enn , eam er in Ernst Krafft hardt Muster a gar keine Rede sein. Hier handelt es fich um Kinderschuz vom lin nne len. i . mich aber gur belehren laffen, e ding; sind ihr Arbeiten wichtig im Tnteresse der Großagrarier und der meines Erachtens nicht zu unterschäende rechnerische sowohl wie suf der kan bererh Geier sie chnen auf der inen gibt, Vie Me Ge. . Ober B . 5 . an und um ein neue Industrie, Die rührenden bas keinen großen e hat un es zurzeit das ö . der Großindustriellen, die Zölle und Steuern unter Dach und Fach psychologische Grund für die Beitragebemessung. ierung behauptet, die Wirtschaftsverbände über diese Vorlage ge— er beau grinspektor Markau,. Nr. Ssad desgleichen Familien genen, die man im Film i nnen oft vielleicht aus un⸗ 1 uns ist, daß die Arbeiten der Ausfchüsfe ,. werden Cn, brincg waßben, * Meine Damen und Herren, der Fortschritt des vorliegenden Ent⸗ . zu haben, zber sie Ccheint sich nur nach zen ., des
sichtsamtOst⸗ Karl Kr. Ost⸗ (¶Muste endlicher Not, die die Eltern zwingt, ihre Kind olche timmu Also i j Abg. renmbgch (Zentr.): Ich freue mich über die den l ugsch je ich , . Gir erz , ster ug inder zu solchen Aufnghmen stimmung). Also 4. es zweckmäßig, den Montag und bg. Fehr en ein ge ber wurss lat Vellern auf bem Cebiete beßz Heilverfahrens., Hier leistet ier, , ö , . ö. g. m
and ) erzugehen. Herr arzer sollte doch sagen, Maß er im Intergffe der die Verhändlungen ber Ausschit J stimmung des Herrn Dr. Haas zu meinen . B w. ehen in bee een . gesprochen hat. (Beifall bei Ven er im Plenum er hij ö fürchtung, daß Lie Note schon am Montag oder Dienstag ahaeht, ist hie Reichsversicherungsanstalt schon jetzs Heworragendes. Sie führte grenze beim eg von 6000 Mark ist zu niedrig. Wir verlangen Berlin emokraten) und D sch ft unbegründet. Ich unterstelle als selbstverständlich, daß die Note n P. im Jahre 11 rund 2 boo ständige Heilverfahren in Lungen He Hmweiterung, ver Versicherungehflicht bis zu Hoh Mark. Pie XW. 52 J bg. Schwarzer (Bayer. Vr) weist die Vorwürfe der Ab re mit dem Ter Paris nicht abgeht, ohne cine Beratung des Gesamtbabinetts, a 1. . im Jahre 1933 rund ö och 00] Regierung hat die N9twendigkeik der Versicherung der Ange stellten Bergrevier⸗ Betriehsführer Langen, (Muster desgleichen Schröder zurück; er sei fur ausgiebigen 8h auch der kfleinft 3 ier an das, wat zwei Minister da sind, gibf vienieicht einer der Herren eine Er- wheilstätten, Sanatorien, Bädern usw. durch. Dazu kamen n mit mehr als 60h0 Mark anerkannt, aber sie hat die Ae, n e, beamter des Wilhelm dreer P) b. Kinder. ö : klärung ab. kleinere Heilverfahren. In den Haushalt der Angestelltendersicherung mit den? Beiträgen für diese verschonen wollen! ö einen en , , 6. er Hesetzuthhrf der Regierung wird einem besond JJ . , . de ere Betriebs führer Essen (Muster desalei Aunsschuß von 28 Mitgliedern i, iel Der i. . d ü sowohl wie der Herr Außenminister sind im Augenblicũh nicht in Berlin gestellt. Die Reichwwersichevungsanstalt hat auch eigene Sanakorien, 1 a Hare 5 ö 6 ö 24 . . esgleichen beschluß über den . betr. Aenderung des i . A Gründ anwesend. Ich habe aber gar kein Bedenken, auf die Frage des Herm and zwar in Kreischa, Sachsen, in Birkenhof, Schlesien, und in Stam. n,, , . ö. * ö. . J 34 e. 6. . iath haufen . 424 gesetzes, wird in zweiter Lesung angenommen. b he e Abgeordneten Fehrenbach sofort zu antworten und bin überzeugt, daß berg, Baden. Für die Beteiligung dieser Reichsversicherungsanstalt (mes so' geringen Finkommens. Meine Fraktion wirb gegen di desgleichen Betriebsführer Ueberruhr (Muster he des i Präsident Löbe unterbricht die Verhandlungen mit der Mit⸗ . *. w ich mit meiner Antwort auch die Meinung des Herrn Reichskanzlers an den allgemeinen Maßnahmen der sozialen Hygiene fehlt aber zurzeit Veitragserhöhung der Vorlage den entschiedensten Kampf führen Fohann gandkreis B Betrlebes eilung daß er innwischen mit dem Reichskanzler? über ben Termin treffe. Ich bin fest überzeugt, daß der Herr Reichskanzler bereit ist 5e rechtliche Grundlage. Der Entwurf füllt diese Lücke aus und ght Wir verlangen an en die Zusammenlegung der Angestell ten r
oebelz Hagen
Lage, ohne hier im Plenum gesprochen zu haben. Wir verlan 3. die Gegenwart, aber zum Nachteil der Zukunft. Die Kapitaldeckung wachen. Und die. Sozial versicherung ebenso stabilisieren, wie die
v. Arens Essen ] 17. i. 24 iner Aus sprache über die auswärtige Politik ge 9 e ; ; ächsten T ; ; Schri versicherung mit ndal benderfiche rung, schon um die wierig⸗ . . . ben har . een u] . t le⸗ n z mit den Fraktionen des Reichstags in den allernächs en Tagen rem Gebiete der fozialen Hygiene einen entschlossenen! itt jsicherung sche — Zugleich für den Minister des Innern. , ** ⸗ , ö . sehr nn g. Gründe qus at . ,. h is Fühlung zu nehmen und daß es ihm absolut fern liegt daß die Antwort 3 V. eines koftspieligen Nebeneinanders und auch 3, . er g, e, nn, ben Der ö für Handel und Gewerbe. diplomatische Verhandlungen über eine neue Füöte stören, würde; er ch us stattfinden könne. nd ö auf die Note auch nur im Kabinett beschlofsen werden soll, che eine eines verwirrenden Durcheinander faßt der Entwurf die Mittel und der Welt mu schaffen. Dag Heisperfahren muß obligstorlsch
A.: von Meyeren. wolle diese Gründe im Aestestenrat anfangs nächster Woche aubein⸗ ist es nicht möglich, wenn det folche Fühlungnahme stattgefunden hat. (gunufe von den Vöÿlkischen. Kräfte in der Reichsversicheyung zusammen. Er läßt Richtlinien zu . n ,,,, . 633 Ir,, . iu .
andersetzen. , . bittet zaher, da für das Plenum der Be⸗ deutschen Polit ö 3 ; ; Kollege, habe ich nicht zu erklären. ; 3 ; ter
zatungsstoff sehr knahp sei, ben Mont d Si in ꝛ ir (ki wün sch — Wie das geschehen wird, Derr Kollege, ** ; für das Zusammenwirken aller Träger der Reichs versiche rung 7 eine Versicherung gegen die anbere aus zum er e
ee 00 ö. ö , e f ng wee, , eh dung g, ö j , e — Ich habe lediglich auf die Frage des Herrn Abgeordneten Fehrenbach einander und im Verhältnis . . ö und ö . X Au gschuß wirt mir wee, Her n n . = „hätten, Sitzungen abhalten könnten. ĩ hören. ann nur bie geantwortet. privaten Fürsorge. Er folgt darin teilweise dem Beispiel, am m müssen. ; ;
Nichtamtliches. Abg. Dittmann (Sez); Wir erheben dagegen Einspruch 5 m Aelteste Präsident Löbe: Der Abgeordnete Fehrenbach hatte nur ge, 3 j durch das Gesetz über Unfallversicherung für das Zusammen— Damit schließt die Aussprache. Die Vorlage und den
daß der Reichs icht Me Möglichte , geschieht Y ten anent ge ge ; dem Erscheinen 26. Juni durch das ö. ĩ ozialdemokratische Antrag auf Rentener in der In
aß, der Reichetgg nicht Me Möglichkeit erhalten soll, auf die ö sten , 3 ob die Möglichkeit de eh e, die 3. vor dem Ers . wirken allet Beteiligten uf bem Gebiet der Unsallverhütung gegeben . 5 . . 2 ö . . . *.
? j Gestgstung der Nete vorher, einzuwirken. Der Reichs ͤ d Mont — s vor dem Neltestenrat abgehen wird, dag h l w. . Deutsches Reich, am Montag und Dienstag eine a, Sleihe . De e garter . . ö 3 r , der i . nel! Karlchen e ehe Hienge. Werk. worten ist. Gelinct es, nach Anhörung der Beteiligten, passende gelegenheiten überwiesen. i , ei Por- Abg. Höllein (Komm) beantragt die Vertagung und 29 gkeit des n (Es 1 nur no
Der Lettländische Gesandte Dr. Woit ist nach Berlin oder Interpellalionen verhandel önnte h d ngen oße ichtlini i i ichtlinien dann auch . 4 ö n ö — — lationen n. Der Aeltestenrat k . ꝛ en ih b (Gr Unruhe und Schlußrufe.) ; Richtlinien zu finden, und werden diese Richt inien dann fanlsetehrt unt hat die Leitung der Gcfanichaft niehet sber - hr gen n H , g n m, , ö. dure, . e tern r fern w , . , , ,, , ,, , , e, we, ,, . 7 ehandelt werde ü. ; ö? oder o! hieden wird, 2 2 J ̃ tl . i ĩ ĩ anwesend. - wn. 8 ti , . Cem lt der außenpolitischen Debatte völkerung sicherlich einen unübersehbaren gesundheitlichen 9 . Dr. Rieß er 53 daß sich das Büro
gihder Tinnischs Gesandte Dr. Ho lma hat Berlin verlgssen. it Klösczt re rh wbeltegz mein l cafh;: Hen Dittmann K h ö de, Te Uu gen, e nisch run, e, ; t oder lb unter Berücksichtigung dieser Vorteile und Verbesserungen — 3 n M Während ö. ö enheit fu j j n. ift, grundschlich für Line Rus sprache über die hhia rn olitik Seute ausseten, bis der Reichskanzler, sei es vor den Aeltestenrat darf deshal ichtig . dem Rei diesem Zweifel anschließe, die Sitzung also abgebrochen werden . e deere e. . a. , . ö ö , , ,, , , ee si nur e eehte reine n eiüc-‚ ,,,, , 9 gung, t
ex
. itens ist mir ein Antrag Henning zugegangen: Der Rfichstag e empfehlen. 8. Juli, 2, 30 Uhr, mit der Tagesordnung: Kleinere Vorlagen Der Litauische Gesandte Sidzikauskas hat Berlin. ver⸗ ommnzt macht, Kir berlangen unter ailen ünftänden die Aus. Ausschüsse, d wolle K die Me cher gr ung zu ö ee. möchte ich doch wenigstens ein Wort in dem Antrag Faushalte der besetzten 82 und des Reichstags. J
kr r e . r n re,, , , , n
, , , e ,,,, , , ,, b,, ,, ,, . prehgschet Cami
Deutscher Reichstag. n. . ohr . , 6. er eh fr 3 9 . ,, ö ,,, 2 w, , e, ur , ö den 80. Si 2 . . Juli 195
eee ne i nd, me, ,, , , , , , d e e, , ,,,, , ee, T, , s e ene ö eins deutscher Zeitungsverleger )) anerkennen, so muß er am e, ,, Dienstag über die Außen—⸗ ; Staate flre tir , fine, des 63 . ühlung ** , ,,,, w r, . er, er eee, einen entsprechenden Gesetzentwurf in Aus , , n
9 7 22: . 2 1 . 341 z 9 6 u 9 lm Regierungstische: Reichsarbeitsminister Brauns. volitit debattieren mit oder ohne NRegierüng. , g 3 sicht gestellt. Die Gesoleistungen in der Jwwalidenderficherung wurden den vorliegenden Stenogrammen, wie solgt: Pie erste Rede:
Präsident Lö b 6 ie S Stagtssekretär Ke tei ĩ hinter den Kulissen ist. — ö ; —ĩ ; ᷣ Prãf 56be eröffnet die Sitzung um 18 Uhr 20 Mi—⸗ 6 die Erörterung hen hep a, n n,, - no, ister z. : Die Sache ist im e im letzten Jahre zweimal erhöht, dabei stellemweise verdoppelt. Mane Deren ma Fernen e l nir len, icht n li e
nuten. . . ber der Sommerpause statit⸗ der Rei . teilte amli ! — . ö . finden wird, und zwar fobald' die Rote überreicht zrt ! Hö eich tanfier bert i., in den nächtten Mitteilung * iese Gelegenheit, um den Versicherungs. f zul tei Ein kor ischer Antr ie Note überreicht ist. (Hört, Hörth machen. ; ᷣ ; . ; f Ich benutze ferner diese an , wesen, an den Ausschußherhandlungen persönlich teilzunehmen, aber Hektert rg für ö 16 daftentlassung der Abgg. J bg. M osenberg (Comm); Das würde sich 16 Abg. n, ,. 26 ; . Sni senh w. 14 1 ö . ; die anstalten den Dank und die Anerkennung dafür auszufprechen, daß . ich habe, wie Ihnen vielleicht bekannt ist, in einem Artikel in der n eiffer (Komm.) wird dem Geschäfts ⸗ Varlament Curopag gefgllen? laffen. Es handelt sich aber hier ö ; ; kl ; Reichsregierung bestimmten Zeit i k 2 61 t znli oͤrdnungsausschuß übe rwiesen. gar nicht um die außenpolitische . ondern um eine innen- i vie Renten innerbsalt de den es , hme, die Hier Deutschen Allgemeinen Zeitung“ gruntääzlich meinen perfsönlichen Die Vorlage über Gebühren für Arbeitsbücher politische Diplomatie. darum, Taß der Reglerungeb log wiehker ber Ti i . ĩ grenze so ut wie ganz umgerechnet haben. Die Ann ,, Standpunkt dargelegt, der sich in allen wesentlichen Punkten mit der wird in dritter Lesung angenommen. ien , . . . 3 8 , ,, 28 . eo ,, er Fer . . k, mn ö . / . . * * 8 . D ; z en. ment hat die Berechtigung und die ch ; . . . — S sich also als unri erwiesen. ; iehmen mit mit im Ausschuß eingenommen hat. viellei⸗ Das zur dritten Lefun tehende Handels Very . ier . . mitzuentscheiden. . bestehen MJ . Stellen nich negen das Gegen Nach weiteren . , 6 ö 9 . ö * 10 . hat 8 e er. wr, wer e, wahrlicke Versichune 2 m ⸗ . . [. eee. e. , , dn . mi fut welche ant! . . sei itgeher Bedeutung. C6 ben a 5 Een n öfen n nl e e könne, daß e. zin . jetzt die Grenze von einer halben Dee. 23 . zustand, in dem wir uns zurzeit befinden, der 1 le. en können. ; „daß ine airkli 8. ö it dem Reichskanzler ab⸗ ; Müller Granken) erfordert schon für ir äber die frühere Regelung hinaus eine 4 jährige Grundschule ; ö. . V . er. z vor der esagten Unterredung mit dem ler itten. Der Antrag ite * . w gelung h ; dichu Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über den aus ö. ö . 9 ge ir i n len twin, . h iel rk er ö. ehe, ,, am Montag mit der außenpolitischen 6. cine Mehrausgabe ven 275 Millonen Mark. Fit sic rng, baten, ind daß danchen die 9 sihrige höhere Schule nch vollstmig , ,,, . 8 . sprechrig zn binnen, gegfng ch t Stintchhrketeüe,;, men Rechcuschtfs wohl korn n Frese terne, Tete Herten, chergblcken it mr Bennrus sn Mrlaß zh bann, urn be witz inen, faölc Hemgtfetgschen sluttag iber he Ken, deen, erg fell denne enn, mmm nähe , n ,, her, n , , e , g Jö in gem enblichen Betrdeb en, Rach der Vor⸗ Fragen seineg FRessorts ; weit . sein, 3 er, uns 9 Erklärung ö. . ĩ ö. t hat zi wird der Antrag Fenning abgelehnt, fü 1 Lan decdersicheru ngsanstalten müssen außerdem noch ausreichende Mittel worden, daß ich schen in meiner ersten Ministerschaft auf dieen age kann die Beschäftigung und, der Befuch von Minder⸗ sᷣ ründe angeben kann. Gewiß, . werwiegende Gründe vor mung des 2 lei Wir k raten ftimmen,. en ie, dtm, 7 42 die nachstẽ är Sachleistungen, Heilrerfahren und andere Aufgaben der sozialen Punkt aufmerksam gemacht und bedauert habe, daß die grundsätzliche ; igen unter 18 Fahren für bestimmte Lustbarkeiten, Schau⸗ * ö aus . die Regierung am Montag ober Dienstag keine ĩ zler rear — Kommunisten und Völbischen wird ee, . 2 sleiben. Ich denke, daß im Ausschuß die Grenzen für Regelung unseres Schalwesens in der Zeit der Nationalbersamm lung ö en gur. e m r n,, werden. ,, 5. ,, , d. schroffen For icht zum Rusdruck gehraght. der run weg k n rn e, , betreffend Aus⸗ e,, Tee ö. deüe Laften sorgfältig geprüft werden können und nachber, als die Reicheschulkonferenz zusammentrat, nicht darch= . . . , g . ; h 333 . . , ,,,, . ; 9 . ; ? ö aber M V ,. . , ,. ein , 3 Andernfalls würde die , ö, . T ni der Note 3. geh . . e , ,. Der wesent⸗ und daß es der Regierung ermöglicht wird, ihre Cesetzlichen Vor · geführt werden konnte, deß damals alls die Verfechter der Grunt 6 Der Ausschuß hat u. a. beschlossen, dn NW. ,, . de. e be , J, Wir legen den größten Frage ungeschick gehandelt bat, wollen wir nicht , lichfte Inhalt der Vorlage ist die Erhöhun der Leistungen der bereitungen auf diesem Gebiete zu betreiben und dann im Herbst dem schule eine 4jährige Grundschule ein führten, und daß auf der andern ö. r g. en werden Pürfen. daß die , , f ert s e le, . eg der Teichert zfer be, inf gr ner r, 26 Verhscherung um gin Vrittel. Dementsprechend werden auch deichsteg eine entsprechende Novelle voroulegen. Beifall) Seite das Problem, wichiel Jahre nun die höhere . , . n. evor die . Mittwoch den i ĩ ü t die Beiträge erhöht. ne 8 a e ge Soo): Der Stand der Sonaalpolitik solle, zurückgeftellt wurde. Dementsprechend war die zltuna ö 9 de Lea ge aer, eien effet. ob sie die . g . 8 i, ken wen 5. er, weren mortun Reichsarbeitsminister Dr. , , g, r, e, 8 ar 3 dan e e 8 songlen Schutzes der Mn ee, Ministeriums in den ersten Jabten nach der Rierolution e. . icher , ch . wollten. oder nachher. Dapauf ie, die Herren z muna? Reh H, Herrenl Der äußere Umfang des vorliegen am Arbeiter. Wir brauchen eine Aufwertung der rahpoli man einmal in Ruhe abwarten woll le, wie sich die Grundschule n nir fe n k e iin kee nchen, dnn, cker der relehieencbe ne nn ar mk e Ge,, d,, n gn, d, n, , nn, , ee, me ee reien we, alten he, , , d nue n * ssig. 3 i die ᷣ a gemacht. ö f
Abg. Schultz-Brom berg (D. Nat. dem Auswärtigen Ccgiernn
abkommen mit Griechen kand wird auf Antrag des HMbedingt und dem Handelspolitischen Alüsschuß überwiesen. 3 ö di.
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s undheit ĩ ins. ö vote hinaus. Betracht kommen den mater wage will ber nicht nach seinem äußeren Umfang, sondern nach seinem werden nur nach ganz kleine sonis we, n ,, . ach 4 jährigem Besuche vorlagen, dann an das Problem der höhere
er Kinder misse e einiger kapila ö den Fort ii Cre ins ah e ri , Tn, erlangen! muß auf und bur bens n ö; er 2 . . b . ut werten? Er baut die Gehhleistungen in der. . Herb sosl n der Mal dent eesckert a ,, ber e, de, ren, 3 ö. * ten wolle. Das ist mein Standpunkt gewesen, den ich ee , , rtgang sge wichtiger Verhandlungen Einfkuß gu slben reimen! nung sind. inneren Gehalte beurtei ; kur d Ausgleich der Renten macht werden. Die Regierung läßt immer Schule herantreten wolle. Das if = ö r Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden i. keine Bedeutung, wenn wir nachher . Regierung unsere f R h Angestelltenbersicherung aus und legt den rechtlichen Grund für den 464 drirgend ften Bedarfniffe an sich heran kgmmen. uf der Cerschieden Lich auch hier im Parlament vertreten habe w .
der Herren Minister, die im Worffaute wiedergegeben . was ,, , en . Wir müssen im Relchstag wi en, inf erden Anse roche mit e. Ausbau der sofialen Hygiene in der versicherten Bevölkerung. anderen Selte, kei den Zöllen und der ärgern n . Herr Dr. Boelitz die Leitung des Kultusministeriums ibernahm. ka rd, u influß darauf haben, um so mehr, als es Bei den Geldleistungen hält sich der Entwurf im allgemeinen tentwikelt die Regiernng eine diel ößer . , , . ee sich entschlossen auf den Stantpunkt gestellt, nicht nur die vier⸗
an dle Gntschliegung des Reichstags vom I. März 1425. Damals! Las Borlare entsoricht nicht der leberich