, 7

Lichtenfels, berge 1 . mrode — * 3 p) Beruf en gegen die Vorschlãge des Niederschri kann innerhalb einer rist b) Braunkohlenbriketts, kurz „Briketts“ zeichneten Mengen. TZ be⸗ Apri ö bestehenden Koksbeteili⸗ Beteiligungen treten -. it dem ; Pie r en. der tellweise einem Dritten zuläßt, sich eden Angebots und jeden Ver⸗

b, ,,,, lu . . re r nggbeteil wen, Tie nen Beleiligungen för. Fer , ö , ,

, ne,, , de, ,, , wre, e e d e,, , , Fl,, , e weren, e n, n, e,, , ,,, , , ,,.

a inie be⸗ bs. 7. ; rie m. b., P; ; 2 - atz, enden Quan, raft. ü = sbesi sei ö ; ö

Saalfeld Kei Gera Zeit eh li 1 c) Anträge auf Aenderungen der Be⸗ gerichteten 3 Be schwerde . e) Naswrefisteinen i. er nich, durch Abs. 2 erfaßt wird. 1ẽèẽ eder Werth cer hat das Recht 3. k ,. e i k 3 , S. m. b. H ; ñ

Pegau. (ausschließlich der an eCenen Stationem, 36 ; ; . 2 : er derarfia eiligungen gemäß 5 18 Abs. 1–⸗3. werden. Ueber die Beschwerde entscheidet d) Grudekoks. kurz „Keks, genannt, 4. Die Beteiligungen der Wer 1 ͤ 8 euanlage vorliegt und d alen — . . . gungen gemäß ; erksbesitzer eine dauernde Derabsetzung seiner Ver. aufgestellt sind, er ie rr ih nn, Teil davon . ö — c ie. 8,

— n

diefer Linie belegenen Stationen) im Osten: 32 ; 6 7 ö ** W ben 1 ;

bis zu dem oben bezeichneten durch die Bahnlinie Baalberge =— d) En cheidungen über das Vorliegen Lie Versammlung der. Wer r 1 Us ihren jeßzigen und gen . in ; mor en Erzeugnissen. sind in kaufeheteiligung sowie e . die 8 geil da ber

Ihn llpu fin dieser ahn linie Gönnern 85 e , ,, erer Betriebseinstellung G 19 . ,, in 3 . . e, , ler. ieren, an seiner ee e en. 2 . er , r. 6 263 ö — . des er, ghags irfen vom i. erat des letzten

mit der sächsischen Landesgrenze. . . ich an die ne 9 Glechgkeiten über Lieferung. , . , ee un mne ggf m c 66. fear, ne, erg le , ge, ils derselen in ein: Berkaug s. hom men! fed, sbenfalis Kine Aenderung übernimmt und k . ,,. , . [. e e, nn , . n . ; 82 1 1 1 r 3

III. Revier Luckenau legenen Stationen von Baal⸗ t ĩ — ͤ ; h Y. Die d teiligung zu bern benen nd ͤ l . ö. : ̃ = lichten der Werksbesitzer 6 20 8. Ein schluß der Werksbesitzer⸗ neten Mengen. Unter Werken im Sinne ders verzeichneten Einzelb . gen. Dem ist ohne ihrer Beteiligu de e — . 18 enthaltend die Werke der Werks⸗ bis Nauendorf, aber aqus g 3 er sitzet G ö inzelbeteiligungen weiteres stattzugeben. wenn das Ver ⸗ Erzeugnis k nr r hen ergebch er den Betrieb — 6 , ,

berge — ; j . . ͤ 164 ä fe n! von 8. versammlung kann wegen Verletzung des des Satzes 1' sind nur Werke der in 52 bon chten oder anderen Betriebsst in i en, , n Gebiet, das be 33 e,, e 9 Ktelräze auf Genehmigung zur Her. 3 rer Gees . unge. genan n en zirt zu perffcken. . e , , k. e ehen , n, . 66 bor dem Richtlinien verlangen. Einem dahin gehenden seiner sämtlichen Werle dauernd ein' 3. Die G m. b d ͤ m dien! ir Ser on eiten bis Schlettau, ö. , n Größen und 2 Eich. mee rg in der,, mong . ö 63. ö. 2 12 ken / . im Sinne die ses er n ban gun nnr 3 . . ö. 1 ö Zeit- stellt, 6 cheidet er mit dem Zeitpunkte . — In. . e . a / n rmale ͤ fi ĩ ge muß binn ; ; . Syndikatsver trages. punkt, an dem bestehende Beteiligun— er Einfst Ennditats⸗ 1. i ö . ce green, . 26 . k an 9) ö n r; über die Nachweisungen . ran Tage der Versammlung, 6 — 4 ne; . 3 für 6737 lnen Werksbesitzer aus⸗ 3 . ; 8 . 4 , ,, . . dn wegn ssee . . ö 2 e wr . see, ee, , de , , d § 2 Abs. H. . erhoben werden. . ; immungen dieses Syndikatsbertrags ewiesenen teiligungen soll ür ei ̃—— ntrag auf eginn desjenigen äftsiahres, das übri Mitglie⸗ f ; a . — 3 , 66 firme nn . n,, ,. h) ie, e allgemeinen Liefe Zur Anfechtung befugt ist jeder in abnehmen und im eigenen Namen für ö Sor mt * we ih! . a) rieren Herabsetzung einer der ersten Anmeldung einer . w 4 3 . sie einen von ihm ge⸗ ö k Schnittpunkt der sächsi⸗ rungebedingungen (8§ 26). der Werksbesitzerbersammlung erschienene Rechnung der Werksbesitzer zu verkaufen. iner Weise festlegen. v zerkaufsbeteiliguna, eęlgt, späterhin nur der Beginn eines ee erfolgt ist, so scheidet der be⸗= . en oder zu liefernden Brennstoff . ,, e mit der Bahn—⸗ h Feslsetzung der allgemeinen Weiter⸗ Werkshe ider sofern er ge den Be⸗ Die Abnahmeyfsicht der G. m. b. H. wird Ergibt sich bei einer Na prüfung der eine porübergehende Umwandlung Geschäftsiahres nach vorheriger halb- treffende . erst mit 3 d. ĩ n en e r . ö 2. ; rd berkaufepreise I§5 28 Abs. 1 und 23). lu iderspruch zum Protokoll erklärt durch ihren Gesamtabsatz begrenst. und einzelnen Beteiligungen, daß bei ihrer Wm Tren lcteis zung, rer eines Kbit Wümneldiähn, At bie, Hen. Tc aus, an denn er Aufsichts rat di k inis e n gn, gan e, ,. ö t k) Prüfung der Sondergefchäfte zu Aus hat, und jeder nicht erschienene Werks heschränkt sich überdies hinsichtlich der 33 ung Rechenfehler unterl d Teils. derselben in eine Verbrauchs. bewilligung von Verbrauchs beieiligungen Einstellun feststellt. D 1 ; ; we. sowie durch die Bahnlinie Leipzig m: 8 . ; 19 nn ö gen ; ehle rlaufen sind, beteiligung ̃ ; . 9 feststellt. Der Beschluß be⸗ 1 z ; 8 Wh , sasische Landesghentze von slahmep reifen ö bf. 3. besttzer, sofern er zu der Werksbesitzer⸗ Bruchbriketts und Späne grundsätzlich o sind die Geschaföführer berechtigt lun iligung,. in Naßpreßsteinen oder Koks finden die darf der Dreiviertelmehrheit der ab⸗ Die Werkehesitzer haben der G. m. 3 n, . 2 durch Echse mlt . Bahn Y Feftfetzung der Abschlagspreise 6 29 1 versammlung unberechtigterweise nicht 2. gegenüber den uber verpflichtet, 8 Beteiligungen mit Wir⸗ e) S HJewilligung einer neuen oder Er. einschrankenden Vorschriften dieses Abe gegebenen Stine hb. D. täglich Nachweisungen über ihre e. 2 . . . . * i , , . . elaffen worden ist oder sofern er die An= Werken des gehn er den kang. vom g. Hal 1 ehen ee heb n einer bests benden Verbrauchs. satzes Keine Anwenzunag. 3. Die Mitgliedschaft bei der Syndi⸗ Förderung und über die auf Grund ihrer . ae iin 46 , . itzhch Seip ßig m) Anträge auf Herabsetzung der Weiter⸗ 36. darauf gründet, dat die Berufung Reviers ährigen abzuändern. Bei Meinungsberfchieden. eteiligung für Rohkoble, Naßpreß . . 7 Sollten zwischen dem Sachver⸗ katsgeseisschaft ist vererblich. Erben Rertzut und Vertrnuchsbe te ligung ? ö n nie mi erh ir ; lbe, m . berkaufcpreisc für einzelne Werks- ber Versammlung oder die Ankündigung bei Bruch · Merseburg Werken heiten zwischen den Geschäftsführern und . oder Koks stãndigengusschuß ind einem Werks⸗ eines berstorbenen Werksbesitzers können G 16. Abs. 2 u. 5) gelieferten Mengen . , 69 rn, besizer d * Abf. Y). ö . . ö, [w. Beschlußfasfung brifetts auf 6 v. S. 4. S5. n e. e üer . 3 die Versammlung der Werks— . , , ö. n, ,. insoweit Mitglieder der , , 2 i ; 6stũ Nä Bestimmungen über die nicht gehörig erfolgt sei. bei Sp 4 v. H. 2 v. S. nehmende Aenderung fi — ; veß ber eitpunkt oder über das Syndikatsgesellschaft sein, ; ie lr . en Werken, zu J ker , e dan, n, fr, nnen. 861. e , me, m, , . n dee r of wein ee , fe: e e e , nl. r bn , , ö. ö ,, ri, , n b, ge, Hö . E zl Rbf. 3. 1. Das Stimmecht der Werksbesitzer ; ; nwendung. ? . ufs. ung., ohne daß die ; eiligung, so st em weiter betreiben. Andernfalls findet di il Fe, me, e, ,, e. 3. . an rer fg. . . . o) . von Vertragsstrafen G32 ri —i . . Beteiligungen — e e. , ,. di ö. k 6 istectellt daß für , 3 r g, f, weiche n . 3 ö i ehh r u ö e ,, . . . . ö. a — Ca bs. Y. , 388 ĩ ⸗ . i sertefahrlich. die messung der Verkaufs⸗ und ei , . ung 83 en, . . g. e , denn, ,, . . ö 6 Kah fin , p) Feststellung des Bestehens . 2 . chtigen von der Verkaufs—⸗ ß und . eines . 2 Ir k , nem. ö. ,, Lieferungs pflicht der Wertsbesitzer. ke e , , en e r r e, here ,, n,, wren är e , eas e, nee, ge,, n, n, ,,,, d, , , e , db , ec , r e ae eh,! n , , 1 6 Bahnlinie Schweinfurt 6 m . re,, belegenen 4 Die Beschlüse des Auf sich ter is 9 bei Brikett je angefangene 1000 t, sie micht nach 8 15 von der Üeberlaffung sätze maßgebend waren: belt kö . i, en . ,, gabe Hrer Ie e er gf anch 3 k 5 . te hh di . . dujt ,,, . Stationen) werden, soweis nicht dieser Syndilts, c bei Raßpreßsteinen je angefangene an dig G. m. b. H. ausgeschloffen find a) Bei Briketts wurden die Verkaufs, nigt in di eng, n w, ,, . Wirte ,,, . des Landabsa . iz g fi ben , . d DJ . 5 Ritschenhausen — Meiningen — atio nem. ere, Aenne n Horflcht, mit einfacher 350 ö . , die re ? issem Vertrage etwas anderes 9 esigerversammlung zu. up ie sandabsatze; s 15 Abf.] hten rgebende Durchschnittsbeschafti= Eifenach - Gotha == Erfurt Bret⸗ VIII. Revier Helmstedt⸗Magdeburg, itreg,; 23 k der Verfügung der G. m. b. S. solang⸗ oe . Verhrauchsbeteiligungen, wie bestimmt ist (G. 1I5 bf. 5p, nter. Aufsichtsrat und Werksbesitzerverfam mn. un und Abs. D — zur Lieferung ver— Rang der G. . . S. sowie der ein enen leben (einschließlich der an dieser enthaltend die Werke der Werks, Mehrheit der dbhegebenen Stimmen gefaßt., 4) bei. Köls je an,, ‚ vorbehal ben. bis die Werksbesizerversamm. 3 festgestellt; Junächst wurde die abschnitt 2 und Y. . lung haben je binnen vier Wochen nach pflichtet ; Reviere in Briketts den Werksbefitzern Sire ke . 3. Die wer e n been n eine Verwendung dieser Mengen . y, ö. n n e be lie . 6 mel et ein Werkebesitzer seine Eingang einer Berufung zu entscheiden. . ö . an die von der 5 den von diesen zu bestimmenden m nn; . ließt. unter d Richt⸗ ᷣ 3m. b. P. be ) Dri anntzug ö Bahnlinie Bretleben— im Often: 1. Die . der Werks sprechende Anwendung, soweit es sich um ö . § 16 linien, die aa, De r pee fe nnr r r en. 1 1. Bleibt ei 2 if besi it sei holgfn, Bie ö H. ö laß eines Bitz 9 ö Unterlauf der Elbe von besitzer werden durch den Vorfitzenden des eich lüsf em 1L3n'lbf d sder am 1. Von den in 83 14 Abs. 1 gengnn ten gusschuß aufgestellt und die diesem Lrrichtet er eine oder , een Liefert gen uf 8 2 mit seinen bei allen Rnorbnnngen! der 9 m. b. S. jeden Monats Aufstellungen über den ende . 3 lf schnie lich 6. Ilinbung bis Barby Auffichtsrats nach dem von 3 Vor. Ummwanblung, Nenbewihigung oder Er,. rzennnnisen sind von der Ueberlassun Syndikat eberkrage alg Anlage 5 bei Brifertfabriken innerhalb des im 3 beteili ö. und n. der Verkaufs- bezüglich des Versa nde Folge zu leiften. zültigen Stand des Äbfatzes der G. m. der an ö. ö e . 3 ssihenden fu bestimmenden Srte einberufen. Löhung king i, . ee. mr wem n, germ rere n . sind. He o sestgestell en geführten Crzeugungbcebietes, nod Faru, mn. . n nls 8 Monate 3s Di Wer sebesitzet haften ker G. m. 6. H. in zem betreffenden Monet zu über= Stationen bis Leißling, aber aus— durch die Bahnlinie Barby -Falbe J. Werkchesitzer, Tie zufammen, min 5 17 bs. X zu b und & unde e ausgefchlossen: ähregteistunofn der Britztifabriken Anbruch auf entsprecbenzts Erhöhung in Rohkohle Jobe Naßpreßsteinen 6 H für rech zitige Lieferung, richtiges fenden. Aus diefen Aufstellungen muß zu schließlich, der Sal vo lenburg — Bernburg — Güsten desteng ein Zehntel . er Stimmen handelt. Im übrigen berechtigen wan der 3 der Ciggnbedarf der Werköbesiber hes Werkebesitzets nach Abzug des seingzr. Betesligungen in Brikelts länger als 12 Monat cinen Search zder Mas und mn neiftth , erben enn elches Ptenden bai , bis ** 6 ö D en S Froses — Ballen der Syndikatsgesellschft 5 J oder Verbrau Bbeteiligung zu ze einer Stinnne: b) der Lahdab faßt der Werk zbesibet, Bigeibedarfs, wurden. zusen men. Festfetz ung einer neren. Der enen 6 m irt, an nen — d schaffenheit der gelieferten Erzeugn fe. zelnen Werksbesitzer den ihnen auf Grund , stcht⸗ = Gernrode — Gänthersberge 3. samtlicher Stimmen elneg Reviers 9 bei Rohkohle je angefangene z 9oo t, G der Verbrauch gemäh Ab . 45 rechnet. Die sich ergebende Gesamt. bon dem Zeitpunkte ab. in dem die ei. in 66 1 . 3 4 Höhere Gewalt, wozu auch Heöbil. rer Verkaufébe etligungen an dem Ge— 6 , Werk ü häimühse ( 4 vertreten, önnen unter Angabe des b bei Priketts ie angefangene 13000 , Pie Verfammlung der Werk besiher leistungszahl wurde in , und peiterte oder neue Anlage in vollem Um. Abs. 2 aufgeführten. Gründe? vor? ung, Frieg. Unruh n. . Betriebs. n, . der G. m. be S. zustehen den enthaltend die Werle den Derks enge = Brunnenbachsmilhse Begenstandes, der zur weren oJ bei, Naßpreßsteinen je angefangene zaͤnn jm Rahmen ber aesetzlichen Bestün Verbrauchsheteiligung aufgeteilt. Den fange betriebsfertig ift, unter folgenden liegt, so kann ern sichtsrat die Ver⸗ . Wogenmangel, usstärnde, Rus. Anteil nicht erreicht oder überschritten K inschlicßlich den an diefer Linüe fommen fosf, bein; Vorsißzenden des Anf 18009 t,. mungen mil Dreiviertel mehrhelt der ab. e fkestgestellten Beteiligungen wärde Bedingungen gegeben: Aaufsbeteiligung des Lö es in ru Alrbeiterntzngel und behörk, haben. nd n end 66 Aabionen), durch die sichtsrats di e,, nag ö * i 5 k ge . Stimmen weitere Ausnahmen 6 gn, ö. . er rh nn bzw. . ger Erzen gn i en fene hen er , n gha. . . ; Brunnenbachsmühle— beantragen. Einem solchen Antrage i . nnn ; zulassen. . 136 ufssbeteiligung der tat⸗ sestsebzung ist von einem der Minderlieferung in dem genannten fa ; ; uer und den Um- 6 . ann nur einheitlich durch einen Stimm⸗ 9 Me9nntg Giaenbebarf EFsbesitz sächliche Bahn., Waffer. und Land- Sachverstandigenausschu „Zeitraum d (bfetz? ag der hierdurch vernrsachten Gin. . 1. Die Werkebesitzer sind verpflichtet, 2. Als Eigenbedarf der Werksbesitzer ss d * ß festzu 7 auernd herabsetzen. Der chränkung in der Herstellung ö. e. der G. m. b. H. auf deren .

egenen Stationen), k . kestber in dem Gebieß, das begrenzt. Bersammlung der Werks befitzer,. ͤ wird ö auf die

durch die Bahnlinie Vitzenburg— Luftlinie ⸗ er ed Duerfurt (ausschließlich der an , 6 , ö w. ĩ i oͤgeübt werden. der Werks⸗ ö absatz de Werks r . en, —ᷓ . dieser Linie . Stationen), e, . di . . e er e e hin . ö u en alt . Den Syndi⸗ n, für Grube und Abraum sowie . 9 Yi kin ger, i 3 ker nenn r. . ö ö 8 hin J , der Lieferung, ohne daß sie zu Auskunft, über hrennstoffwirtscha tliche n,, ftlinie Querfurt-= , Eröt ß, nen, für die Grwengunn ban Produkt,, ken igel. Ger iich ssc len säcöthiniensür biz, Be, files Koche ng Hiteik .it bed e fin ein i, er in She, dreh e bl fg sse; in che onder ,, eme, , ite . 3 HNortheim — Kreienfen — Holz . sind. mit einer Frist von min Feiner k . hf n,, unmittelbar aus Kohle oder Byiketts rg ü . und der Verkaufs. .., der technischen Leiftungs. schlusses unter Begrün , , . sind iese sich auf diesen Syndikatsvertrag Schaf dt. Lauchftedt (einschließ⸗ minden. Ceinschließlich der an desten drei Hearn Dir 4 * . 54 . e gf ö ,, 1g stellt wen be,, . . ö . ,. lißz 9 . 1 chrieb zrie ĩ sich der an dieser Linie . diesen Linle belegenen Stabionen der Absendung der Briefe und Tag der e, . ĩ . rell e rn Ge rl, hlenz: und TNohlenerzeugnisse. ein . nd e, erdn n r eder, . 2. bevor⸗ 3 ö nen Brief Berufung einlegen. diesen unverzüglich ber C. m. b g' Re des Gebiets Ker Kohlenss ud Slatignen), durch die Bah nsinie aner. Northeim. Perhmmnm lng mi nehmen. 336 n , , ist. 266 6 e tern Vm gun des en,. Wee, ee. gnlagen k ö . 6 ,, Fier 9 hee . erstatten. Der Wer kebesther 1 des eh en sake, 3 Ie, r,, Lauchstädt —-Delitz am Berge (aus- im Westen: ; . 8 10. Ermächtigung gilt bis zu ihrem schrift⸗ n Arbeite . . der Verbrauchsbetei ligung Werkebesitzer dem Syndikat! min. gegebenen Stimmen zu def . ö. 6, Betriebsstörungen verpflichtet. mit wenn. sie. Behriebsgeheimniffe, ins= schließlich Deli am Berge durch durch die Grenz der Probing dan; l. Den Vorsiz iJ der Vözlammilung der Kihen eh beruf nnr e , lten die M wurde in gleicher Weise die tat; desteng ein FRlertelsahr vor 8 e . welche n bang Hiicßenzck ahn, ben gi, Geke, fe htl d der Kie Gelee eh, Pn 6 Luftlinie Delitz am Berge — nober von Holzminden bis zur Werksbesitzer führt der Vorsitzende des 912 3. Als Jan ahlaß . . , sächliche Lieferung der in 8 15 betriebsetzung schriftlich . il 9 chem Zeitpunkt . und Kön wel. auf die Befeitigung der Störung hinzu—⸗ . würde, die gefetzlichen Schutzes Mündung der weißen Elster, durch Nen e, d e, ,, , Die V ] an , ,,,, . . 6 1. Feseichtc en. Mengen? im zu machen euung gifolgen . Ei. Lern seng n wiegen ,,, den Lauf der Weißen Elster bis im Norden: einer seiner Stellpertreler, falls auch diefe J Die Persamm . er Werks. und des Wasserwegs, von rm He heft 6. . 9 J Werhehcsitzr, denen Beteil hier me Wirk rufung hat auf⸗- 6. Unterbleibt die Weferung infolge ei . gm , ö där die Reichsgrenze bis xrur Perhindert sind, ein unter Versitz des an bf here uft ute nu hn . ö nr , . . ** . jahre ö der Ver⸗ . er, denen Beteiligungs⸗ e Wirkun ,,, 9 . . Landesgrenze, e, . Elbe. Lebensiahren ältesten Erschiengnen ge 3 eee e,. H tan e l afk i. 7 Geri. n 1 . slänbigenausschusfes gegeniiber. Briketts zustehen. haben zu be. die Verbrguchsbeteiligung in' Brlkett⸗ 2 ,, 1. f llt, woe e der Werke 5 en g , wen , we, fe. ö z . e lt, , , T, , e de, ,,, , , ee ndern , , in, , rg g, nnn z ö i mndab ü bildete die endgülti erbrauchs⸗ bzw. Verkaufsbetellig en im Durchschnitt ; useinqnherfolgenden (insicht in alle in acht kommenden 2. Ihrer Beschlußfassung unterliegen der Landabsaß über den Rahmen de . * . *. . , e n, ,. au eiligung , ö 9. . ausgefallenen Mengen ver⸗ , und sonstigen Urkunden

durch die sächsische Landesgrenze ö d die z ; pon ihrem Schnittpunkt mit der besizer in dem Gebiet, das be Stimmgäh ler . Satzes 1 hinaus erweitert wird, entscheidet ir bol . . är sieben Fe ettwerlesfe, uffn en, fen, ber Henn „ Unterbleiht die Lieferung, ohne daß Die durch die Auskunftserteilung

ng i ähig, insbesondere: Weißen Elster ab bis zu ihrem grenst wird n er. n r i 3 163 3 chwerden gegen die Fassung der der Aufsichtsrat. Die Landabsatmenge⸗ itzers. zl Schnittpunkt mit der Bahnlinie im Siden; J ö wenn sdmtli rksbefiber ordnungs. Niederschriften ber die Wer 563 werden von den Werksbesstzern felbst an Hienzn wird besonders bemerkt, daß beteiligung. gehenden Mengen gelten der Vertaufsbetelligung die Umwand- ein— der ihn At ö z ; ͤ , nnr, , ,, , , d, , fein , den e, d,. i dem treter werden gesetzliche Vertreter, Beamte ildung von zusschun en meinen aufsbedin gungen und Ver. * i b,. ; 6 9 8 , r. , fallz, nachträgliche Abnahme der aus. Ausglei lehna — Ran mburg = Ver burg Wndes ren ab. bis Ohh in J 19 j 6 6 ĩ Beft b Verwendung k sse werden nach Anhörung der ke gungen die Gesamthejt der vom Sach- hestehenden Beteiligung. umehmen. Im übrigen, kommen die elf 6 der aus usgleich. . ö . 25 x . in ö tsmitglieder von rko⸗ c) est immung Uber ; le erwe 1 9 aufsprei e we n n J rung ; Er 46 D 365 h h ö — estim d gefa enen Mengen beanspruchen 235 sasehliehlich de. an dieler gin 8 * ö 3 ö der Syndikalẽgefell beftimmter Bruchbrikelt⸗ und Späne tesligken Wer ehe sißzer vom Uufsichtsr verstäntzigenau chuß festgeskellten, nach wie Grhöhung, eine. Verkaufebe ei, mungen des Abs. 1 zur An- 8. Slresttigte ten d fh ö helegenen Stationen von Groß⸗ Schweinfurt =Ritschenhausen, besi . 3 3 6 ö. . a 36 ö fg r ge rh, ö der Leistungsfahigkelt berechnen Ver⸗ ligung tritt mit dem ,, wendung. . a6 gc ö e. An⸗ . Y Brikett. ö lehng. bis Weißenfels, aber aus in Glen sini a — , 6e gu f . d) Bestimmung der Qnttverbrauchs gewerbllcke Änternehmen verkauft werden laufsbeteillgungen nach 9g des jn Kraft, der auf den Zeihbunft folgt, zu! 3. Vzrühergehende Stillegungen ein— Bestimmungen zwischen der 5 2 di 120. ö 3. , e, , , , . ,,, , : ling bis Vitzendurg). Rit i nn,, 2 n . 9 9 . . 6 ,, ,. tatfnz () Anträge auf Aenderung Von Peteili., We rsbesteckl gem Kauer unter A. D Die. Verkaufs. br, Veihrauchs⸗ * e . e n ngen . . schidet Ken An e sen r ergeben, ent⸗ 3 s, 33 sie an dem Gesamtabsatz der V. Revier Halle , , ,, ? ungen gemäß § 17 Abf. 2 und 3. drohung der Einstellung weiterer Ließ beteiligun n Roh hlen entsprechen ) bfi guter Erhöhung um nicht mehr „ Bes einer dauernden Stillegung eines! Verl Frrke 9 H Ogauf Ehund hrer Mm mf, i , d, , er de. ,, n, m nien, ,,, ,,, 0. k ö . 8, uns i, Hi n , n ie eie , m, 3. r, , , ö , , n, , ,, k Stationen) etzliche Vertreter und Prokuristen bedürfen legenheiten. . ngen im Wege des Hahnabscke en ,,, fte ah re bei einer Erhöhung von mehr als gung, des KWerksbesitzers ben siner Woche nach Zustellung des Be. Bestimmungen. gleichmaßi grenzt wird enen ͤ ; Einführung von Einheitsmarken oder der Wasserverladung weiter zu e 1929 21 his 1926123 und bem Abf ö ür ert im, Umfange schiusses unler Begriindüng urch cinen den nnch ge — e e. , , ,, ,, Fal en über Eiuschänkug äche, Te, denn,, ee me, e. ö n, d, k . , durch die Werße Elster, von der Dolzmin den (wwschlleßiigh der an berechtigt sind b) Bestimmungen über hc in kun Käufers gegen dieses Verbot sind de Absatz für, die Bemessung der Ver⸗ Jahr ank mit den Vol, an gh h Deter ligung tritt schöch * sernng er Brief Berning elnlegen, licher die Be. ezeichteten dierzehn taggen ö hi i ich enn e 6 f dieser Knie belezenen Slallonem, ‘8 . Versammlung kann einstimmig y . i nenn tie e n, e. ,, LieferunR: al ah ligunsn ö , s, , m e, nn des en tern ihr ö. n einem entsprechen den 1. hn on, , nh dee ,. der . ausgefallenen ö r m nn, dürch, die Luftlinie, von Pieser a, ,. Grenzen der Provinz e, , Tee nn, a ,. . in Rohkshlen für ein, 4. Alls Verbrauch im Sinne von Abf.! Verbrauchshetejs ungen die lie e⸗ . enen ehe . ö JJ schlebende Wirkung. , , gern Stelle ab bis Delitz am Berge, Westfalen, des Hegierung bezlrks doch nur solcher, über die mit einfacher elne Werksbesitzer G 28 Abs. 2. Jaelten; . ane, gemäß ö. galten. Die sich hieraus ergebenden Betei⸗ des e itzers ganz w, Westen; Wedbaten, ker Linker Heffen und hörn der abgegebenen Stimmen ent. E Festsetzung des vorlaͤufigen Umlage⸗ a) Lie zur Stromerzeuqung in, eick n ollte . pon den ber. Ligungeerhßhungen bieiben. sowelt sie ken wöieder erreicht wird . 21. als abgengmmen gelten, wird allmo durch dig Bahnhöfe 69 am Barern. schieben werden kann gates 6 1 Abs. 3 Kraftwerken der Werkebestze ke rde mg un , Minde stfaß von zo Hog überste gen. fil In Zweifelsfallen hat der Aufsichts „ Beöüglich der k von Briketts lich auf Grund des Parc it e fe Berge. = Schlettau (einschließlich der 2. Unter Werken im Sinne diesez 4. Die Beschlußfassung erfolgt, soweit D Abänderungen des Syndikatsbertrages dienenden Mengen. . 'szern, die dem am, 8. Mai 146 den Jilrgum eines Jahres ber eltrleint rat zu bestimmsen, ob und in llchen selten die folgenden hesonderen Be. der G. n. B.. S. durch ihr Geschastz⸗ an dleser Linie helegenen Stationen), Paragrapken sind nur Werke ber im 87 nicht Tas BVesctz der dieser Een sl G 37 Abs. 1, 2 und 5). b) die Liefepungen der Werksbesißer . Syndikat bereits an. Inkrafttreten aß gerechnet, bel Fer Ent Ümfaänge die erabfetzung zu erfolgen timmungen. führer festgestellt. . Hurch, die Saale von Schlettau bis annten Art zu verstehen. verlrag etwas anderes vorschrelben, mit m) Aufnahme geuer. Mitalieder und eigen Werke, an Nebenbehriebe nr gehörten, aber Lrst nach Ahschluß des schädigung für Minderbeschäftigung (G 25 hat. Die ie,. des e ihr a) Die. Werksbesizet sind nur ver ⸗ 2. Die G m. B. H. Wettin . ertretung Kere zverwaltung. einfacher Mehrhelt. der,. abge ebenen e e na ihrer Beteiligungen (5 37 an Werke ihrer Interessengeme⸗ vorliegenden Vertrags Syndikgts· Abf. d außer Ansahz. unterliegt der Berufung an die Werks— pflichtet, an die G. m. b. H. Brikeftz des Absg in Hils in der vor- im Neiden, und ⸗ 85 Stimmen. Er ö. sich hei ö für bs. 3. ö schaften. aleichaiültig gb dige en , eine, höher Ver. B Im Falle der erfimgligen Festsetzung besitzewersammlung; die Bestimmungen in den Marken, Hröten hnd For- herigen e s, am 15. und letzten urch die Die gerichtliche und anßergerichtliche eine Perfon nicht die abfolnfe Mehrheit n) Entscheibung über Pernfungen, gegen Tungen mit der ohn. Benutz kaun beg ich ns , so einer Brikettverkaufsbefeiligung. des Abs. . Satz = 4 finden ent⸗ a Muhnlieferk, die bei nen, zur eines eden Monats unter Beräcftchtz. Delle = Vertretung fowie die Mermögensber. der . ebenen Stimmen, so findet eine die Beschlüffe des ufsichts ats in öcffentlicher Bahnen 26 . bleiht für die übrigen ,. Für das erfte Betriebssahr 6. von sprechende Anwendung. luffes dieses Syndi als. der Marktlage den voraussichtlichen mi, e, nn, g wia elf erh der Tian ff gef, . bellen Personen folgenden Fallen: o) die Lieferungen der Werksbesitzers⸗ des Mer ere 6 Rem ger neue Werts. zem Ka an dem die Nengnlage 15. een slichnzwaren. SG g. Ver, , der &. I. b. D in (em chließ⸗ · G 2 53* tatt, die i meisten Stimmen erhalten 1. Ausmaß einer Beteiligungs benachbarte Abnehmer, mit. esizer gehörk, gn e,. guf. Er⸗ ' e Wett, dem betreffenden Werks. 1. Die werte bd dürfen ohne Zu⸗ chnis dieser Marken, 8. und Brikettz, für die, nächste Monätshälfte belegemnn 68 keit Werden für mehrere Personen erhöhung. oder einer neuen Beteili- liefem den Werk, durch Gleisan scha höhnng ihrer Verkaufsbele sigungen hesitzr. o 35 fel ner , immun der Versammlung der Wertz= . itt der Gm. zz Se bis zum festustellen und ihn den Werkebesitzern Städtischen Bergwerk . e n. Stimmen abgegeben, so ent⸗ 2 3 6 ö d U dlung . r, , , , . e . ie eng r J . ie. *. 83 3. 5. . k . 5 k 66 ö 3 , . Stadtischen gwerte, ; Syndikatsges . sehumg und Ummandin 5 ; & ber na auf des ersten Betriebs, diesem ndikatsbertrag we . ie. feserung von so⸗ ihre Lieferungen au foͤbeteili ; Die Organe der Syndikatsgesellschaft n der schre r 24 ö ⸗ z . Hg nnter kleinen , m deren bal. der nächsten , .

cheidet das von dem Vorsitzenden zu . ; ; ö . n ** . l ⸗ ĩ J S ; von ligungen in den Fällen des Verbindung liegt auch dann vor mit n ehrheit ab⸗ jahres und die vollen 1060 t noch teisweise auf einen and 8 sind: ziehende gos. S 18 Abf. 1 öffenthiche Bahnen lediglich geten nen Stimmen entscheidet. Ablauf des 6 Her ce he ö. tragen, soweit nicht in if . 36 , mm liegen, . J hre. Beteiligungen in ĩ

ung durch einen kritt bei * es, ö. ni 96 „Tritt bei einem Werksbesitze und dessen Ausführun ehen, zu er⸗ ie G. m. b. S. gerichteten ein der in Abs. 4 erwähnten al er eine teilen. Auskunft . 3 4 nu he

gsbeteisi 1 des Sachder. gthöhungen bow. Reufestfetzungen in . 2. Ist im in es Abs. 1 gleichzeitig fo kann der Werke? itzer von der G. m. si ollmacht ver=

engen als von der G. m. b. H. aß—= Brikettliefe rungen. genommen. Welche Mengen .

hat auf Grund

VI. Nepier Oberröblingen,. ĩ ü der G m. b. H. em Werksbesitzer steht das Stimm⸗ 123 . ö. a e, ) , , , . ö , r , ee. ö. in dem Gebiet, das begrenzt 4 . Versammlung der Werksbesttzer, Angelegenheit zu. . . ö . . , n ae. bike tert; Nile nge gh, Fein ö. iß 966 e,. gemäß . 6 er 26 er ist berechtigt, e, nr . . m 1. g ö. nor noscchtkichen schaftigung ne, die Aug i w kcheddbscht n wel. lla meingülti. hackt , dle lig Sb,. ,, , , inte i im Sliden ö schäftsführer. der Versitzende, auch bei Wahlen. e, ,, ö. e, ,, . . en, in, g * n me din gene n 17 s ihm gmnmen erzn. 7 . ö. ihm 1 Revier en , n ohr r r inder . ae . dieser Mgnatshälftg über ⸗· nheedehte Bahnlinie Lauhhstzt= 7. 8. Sind Länder des en en Reiches gen . I , gz ftien dert eder , nen ne. r, , , rem. ö. , . an, 2. er n uch BVe⸗ . . 9 1 ier ö. , Pöeseßt j ; t 8 . m. b. S.. den Werks Shhafstäbt, durch, die. Luftlinie 1. Die Geschäftsflihrer der G m. B. H. Werkoͤbesitzer, so müssen die Ahstimmungen . ö . . ð na t gr if . gere, . ee n, . n go Ge we, ö reed ee, * . ⸗ . . He dn st . n, 2 er b Br nr en Werkshesitzer dürfen , ö. 2 von 26 bestim⸗ jtädt = Ouerfurh, hure, die sind ʒugle schaftöführer der Syn. in der Verfammlung der Werköbesttzer auf 6363 , 9 n Vertragsstrafen 563. r,, ,. ne . * 5. Ln e e e, f, her niche l. enn je ende f ee, he nlsse 1 3 eife . ö . im ellung, aus Hab r mfg gen n,, 1 at. rl, nöibnng hte; Kerlchen, eins nder ethiligten Feändei ; uus sammluna mit we brit telmehrhe * misa dem Bergbautreibenden ö . 262 ere , 3 gehörigen Wertksbesitzer vo en en. rats anderg als die zu a en n Werksbesitz e . ee, ee. , , ,, n, dene , m , e, W,. ,,, /, , , , r ö,, . , 6 n , , n, Nnderlict⸗= K , e e e n n ,, 6. 4 9 fm n ö. * i, n 6 . . en ö. i auf Verbrauchsbeteiligungen kehen a0 Werksbesitzern des Reviers, zu dem 6. hlaße find sirn a. 95. , , n, in dem die ea gr,, 3 k ru kann die 9 m. 2. die zelnen . 2 . . = en . . D. V. IU . m. ⸗ . 't J , 86 j re * ö a. ;. ; y: 9 ; l ationen Vitzenburg bis 6. H. gefroffenen Bestimmungen gelten dieser Stimmen. schüsse für bestimmte, durch den Au 6. der G. m. b. 6. ge e n, ö , 6 3. . i nne m, ,, , a. . dir m örhen en k 3 ren / k . , . Be⸗ an, denn,, nnn, , , n, , 4 e, g,, ne, ö n g, e, , , ,, ,, , , ee n , n 3 = . . blil ! si ⸗ ö z . ö n 3 *22** P ; ! lun 653 oa 7 * ;. Aufsichts rat. die bon dem Vorsttenden, einem Schrift bilden. ; ö 5 De r m nf gel . *. 6 . . . r mf — 2. ö 6 . lich ist . 6 6. mn n üer dee, 2 n, . Si . ö. 2 hlhan eff . 88 ö ,,, Vor 2 Stimmen entscheidet schriftlich anzumelden, Nach eingegangener von dem ü bf! Werks befitzer der abgegebenen. Stimmen eingeführt 2 Anteil 566 33 3 * en , nn, g, m,, n e. de r n G r fl et n nn chf 3. . n e e nn , weg m ,n. B , 9 2. , 328 die im Anmeldung hat alsdann der Sach. mitzuteilen. 3 cheidet nicht aus werden. Erfolgt die Einführung 5 35 überschritten hat, nk . 2. ĩ chrift mitzuteilen ist. Die Niederschrift . 6 pril i geltenden Beteiligungen verständigenausschuß binnen drel Monglen * hre ts , aft aus. Seine . . gie en e, ö. geh 3 we. ih di Die A iber di

inschlictzlich der anderen an dieser zugleich M rat der Synd lkats. Ab len — nden ze w — Mh. bie Reiöer .

gn egenen Sbahionen), ö ft. muß das Ergebnis jeder Abstimmung, bei schlüsse mitz einfacher Mehrheit dez abge. 1. Die Grundlage für die Reet ke. k echtẽ und 6 *

̃ f . i ied Pf , . belt lten mit einigen vom Sach- Richtlinlen für die Bemessung von Naß —R en aus diesem die

un Nerden 1 . n ce g ke ö ge if ,, , fin . ,, , F, ,, wobei ces Mita , ,, .. 1h verstẽndigengus schuß festgestellten , gr stein. und Koksbeteit din en au ffu⸗ m, , werden aber 6 die 6 6 eder in diesen von rernfsichtet Ahrechnung üken d

. een, Ti deshalb inge ech Kere Teklächmer Len Hefen gai Aligemeine Bestimmangen ker die r , 6 Ir n . ö ö, , ö rkebesier verlangen. Gnhschcbigungen. findet an. Schluffe

ühl . Ye n . das Recht, die protokollarische Festftellung Veräcusterung der Erzeugnisse ver agleichz 8 welentlichen aus nfwis a rkebesißerwersannnlung mlt einfacher * ernehmenden Werksbesitzer Wettbemerbsverbot. eines Falendervierteljahres auf folgender nenbachsmilhle sausschließhi J ge elllchast ö . . Wertsbesitzer die Ceinäh of fin seden bern Stillegung von Naßpreßsteinfabriken Mehrhelt beschließt. Unter Zugrunde. ausgeübt. . ; . 2X. Grundlage statt: ;

J . ĩ . fielen, ergaben. . segung dieser Richtssnien werden a'dann 8. Die Werlsbesttzer sind berechtigt, Die Werkebesißer sind vewpflichtet, us den balbmonatlichen Zeitabschnitten

d) In gleicher Weise wie bei Naßpreß⸗ ö Beteiligungen für diejenigen Werks. ihre Werke (685 2 — dur , während der Dauer dieses Syndikats des . a r e

) Ausnahmen l werden einerseitg die ichen Vefe

d d runnenbachsmühle, Seine Obliegenheiten ergeben sich im seiner Ecklaͤrun zu verlangen 3 el hieß ich Andreasberg), übrigen aus diesem ,. ufnahme in, 1 Niederschrift kann der 5 14. felge . des Nuffichtte⸗ Vorsißende die ebergabe der Erklärung 1. Die Werksbeste. sberlassen der ) s steinen warden vom Sachverständigen. l befitze festgeseht, die in Rahpreßfteinen 1 Verpachtung dder in sonstiger Rechts! verkrags, faweid diefer nicht

d, Hchnlinie Brunnen.! z. Der Veschlußsa . Ert — in * r. rat 6 ö. 2 re als Unlage zu ihr fordern. Die Nieder⸗J G. m. b. O. ihre gesamte Erzeugung an; 1b

le — Sorge — Cisfe