1925 / 157 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 08 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

** * 8 * 21 1

Dr. Pfleger (Bayer. W.) fragt 2 . .

. 8. ** DäMhber. *. gte, wie die Kredite verte lt riums d 3 . werden. WMinisterigltat Köhler erwiderte, daß die Wente es Jann er ns, erklärten, daß Preußen gegen Dr. Fi z 4. : ; . ; ; ürde man eben große

ö ö B d . ie Winzer⸗ d Antr Dr 65 . ĩ ; ; und Fischer⸗Köln Dem. . - 2 ö tärkeren BViehproduktion lomme so x ö . e n, gegangen 2 Corn. W n , .. 5 e em a . g g der ö. ,,, hinter g e ee n den ge gleiche e ge, 31 .. Hie, mn, ,,,. , rr, 2 4 2 . für die Serreidebescha fung e,, e Abg. He e auf die dem Ausschuß zu 3 47 der dri ö ? Err e parteien Entwürfe und Antr 9 Die Länder und Gemeinden sind verpfli ; e nn,, r , n. , . ; elm, eech erden? Prof. Aereboe meinte demgegenüber, daß es besser Jer, Ber⸗ Denkschrift der Branntwein ß zugegangene 5 er dritten Steuerngtverordnung vorzunehmen, keine Be⸗ eien gleichen! äge schaffe, ohne ' pe zübertr b Bei Feststellung Möglichkeit der Selbstemährung Deutschlands gerechnet werden 1er, mgege r . 66.

1 er annt rwal . x ö . 1 ; ö . ei Grundstücksübertragungen zu erheben. ei Fe 1g Nöglich ; ah , , . delungs r wie es die Viehzucht herborbringe, im Lande zu

empfahl, sobald Zeit da non ho be tung. aufmerkfam und denken habe. Die Einführung einer Relation 3 Ein⸗ geeicht ar en, Kenshtnis zn geben, 3 Wider , n een Erwerbs. und Verkaufspreis ann die Produktion so gesteigert werden, daß selbst bei der jetzt ver r . . 1 . ,,,

eit 19 ei, diese Den ; . 5 2 J ; werde der Aus f ͤ e ö ö 1 er ö .. . e wegen neuen S* hel des ne r i 2A. 6 . ar fiene. einerseits und den Realsteuern Wesen des k . was den gwie die Kaufkraft der Mark an beiden Zeitpunkten die Grundlage ringerten Bodenfläche das deutsche Volk ernährt werden 4 Talfache sei, daß 75 Prozent des deutschen Bodens der Viehhaltung

. 2 2 8 3 ü . . e, 75 w ins jerz issen: In welchem ö e Y, B rtr mech darauf aufmerksam, daß diefe Denkschrift . daß das Reich die l , d. 86s seisaber un. Dr. itz Reichsfina K . Wertbeme fung. Hierauf vertagte sich der Aueschuß⸗ Der lenmnun stiscke sr egen ir n ch bierktt zun en, n dien en und nur 25 Prosent dem Getreidebau. Der Boden der zum

lese , ö e verschi Schichten der Lardwirtschaft. Tand⸗ . . Kr, d im Plenum besprochen worde ö . e Perhasfr; ) . g ! Der Aufwertungsausfchuß des Reichstags be. Maße werden die verichiedenen Ich 3 ; Gerreidebau benutzt werde, befinde sich größtenteils im Besitze der e e se fe, , , e e i d,, ,,. , ,,, , ,, , , . worden. Abg. Dr. Qn aa z. (d. Vat. wieg auf die Besprechung durch die gend. ung? , wenn di . sche tter (Gentr erstatteten Hericht über dis erh unt Arth de ser bärterle! Ken. Nachteile haben? liegt mehr an. Getreidezöllen, dem auen au des . die, diese Denkschrift im Steuerausschuß gefunde a0, arne di? andesgesetzgskung festgestellt erden, wie es Preußen knn, (dien Seueig: seze . . Juhertungschbschüsses um Geseß. über die Aufwertung don Agra. mad Fetz eicllen, Merkeile ben, Wen nden. klelreren Betrieben mehr an den Viehzollen. Prof. Warmhold bz. Die r wich Ter siorktte i uc ö habe. seinerzeit mit den bewährten Grundsätzen. des preußischen Tremmel l ) det werden könnten. Ab de errungen enen, Tnsprüͤhen' Der Bericht wurde mit Welche Industriezweige haben von einer eptl. Steigerung zer Kauf⸗ ö Arlreb de au lange inhere es ee bez inn fe rern. inf ander Kommiunalabgabengesetzes getan habe. Sie' wiesen ferker arauf das die ganze mange ener slusführnngen . vorne ö ö nnen. Der Wäusschuß wandte fich kraft der Lanbwirte ger eines Teils der Landwirte Volteile und in Tinte ü und daß unter den gegenwärtigen Verhältnissen itusgesetzgebung, . . ! t St sch, w ͤ e gsausschuß sehr ausführlich redaktionellen Aenderungen angenommen. ; z Ilchem Maßes e Welchen Prozensatz bilden fie von der gesamten Sicht, bestimmt. sei un = geg ir? Ser Abg. bes 1 tenne die Schwarzbrennerei. Gerade in! Behn heb e gn, 3 daß die geforderten Statistiken für die 2 Goh preußischen andelt worden sei und d nung e m gc , . . d iten Lesung des Gefetzenkwurfs über die Ab lösung welchem Moße Welchen Prozens he ken Rr. bl (cine solche Politik auf lagne Sicht unmöglich wäre. Ter Abg. die Polizei in dieser Yöziehung ver sgl bgm ge le. e selbst zemeinden bis zum geforderten Termin kaum fertig werden * sSfall deshalb die Oppositionsparteien dann der jwe T , eng ert (Gez, Korfch beutfchen Industrie? = Welchen Umfang hat jene Induftrie fowoh due e Tit u gf, Ce dnnn e Kare Vr) fragte wee 3 a ö. . te könnten. Mit der J s ̃ ; zineßfallz von Ueberrumpehing eben könnten. Die NReub der Anleihen zu. Die Abgeordneten * i jon nde wach Arbeitnechmerbahl, de unter der durch die Bayerischen Landtags . paß di es beschämend, daß der Haushaftzausschuß dil n ann i wer, geplanten Auskunftspflicht der Gemeinden iätigkeit der letzten Jahre sei diel ĩ n Komm und Dr. Best (Völk) erklärten. dem Nachrichtenbürg nech Produktion wie en,, Verbraucher lange der Streit der Professoren noch andauern solle, ohne daß die Abg. Dr. Pfleger (Baher. Bp) behaupten Iochhin ke. gegzniißer Reichsbehßrben könnten le sich keines als men, . ; n * ei biel umfangreicher als allgemein (Komm), er Ye 1 ige, Laß sie im Nluzschuißß Jolle verminderten Kaufkraft dez, fleinen städtiscken Se, ei Worte känen. Es müsfe zunächst das Getreide geschütz ö e gg ; . e, in der Monopol. verstanden erklär da das j un annt sei. Es seien in den Nachkriegsjahren mindestens 606 kes Vereins deutscher Zeitungsberleger zufolge, d ĩ ; z 2 chem Maße müssen die vorgeschlacenen Praktiker zu Worte kämen. k . verwaltung liege eine Hypertrophie von Beamten, eine Ueber? K lauffi en, das am mindesten der Anfang einer neue Wohnungen in Deutschland e ( 35 h i and träge einbringen würden, weil sie das für zweck- keiden wird? In welchem Maße rie ,, ,, , m,. den. Ju diefer Luffassung sei nach langen Erwägungen auch un ge r ; en, 'r⸗ w ä ; J r ; t worden. Trotzd keine Abänderungsanträge einbringen n . ; ö ; de d nee, ner Cchöhunng der landwirtschaftlichen Pro⸗ werden. Aussan ö 8 ö Allheil⸗ organisatian. vor. Den Vergleich biete die frühere Spiritus— , aufsicht des Reiches sei. Im übrigen erhebe Preußen könnte nicht einmal der laufende Koh bed n les bei den Mehrheitsberhältniffen hielten. Sie würden sich ihre Industriezölle zu eine og, n issen Tie lantrirtschaftlichen Italien gekommen. Die Zölle für Getreide seien zwar kein Allh ntrale. Aha. Dr. Qu g atz (D. Nat) richtete an den Mint ö gegen, Kist dorderungen, der dritten Stenerngiperordunung. tene noch viel weniger die schon feit Kriegs 19 her, gedect werden Göellungnahme für das Plenum varbchglten. Cine lebhafte Debatte dukziens kosten und in welchem Mest missen i. fler elergen? mittel, sicher aer ein Mikkel, um dig gefahrliche Auslands kon kurrena direktor Lotholß das Ersuchen, daß die Reglerun 1 ö sätlichen Bebe; en, wenn die Möglichteiten berückhsichtigt Million, wo nungen. Der von d Den, ö ö. , 9 über nen Antrag der Kompromißparteien, der dahin Zölle zur Erhöhung der industri len Prrduttio nee tenen rr, abzuwehren. Graf Key seriingk bielt, als rraftischer Land. solche Besprechung vorbereiten möge. —= enn V un eine würden. Stgatsselretäw Po vit gab in dieser Beziehung ent. Antrag. f j , , mn, , genen, ,,, ianrhhfrertung bon 3. Prozent für Tie Was soll geschehen, um die Ri Ewert argewiesene, Indi ttt g, dnnn geg rdlg rl. Aerebde für geradeju gefährlich, Die . ; ! Ss8⸗- gegenkommende Erklärungen: 55 46. fünfzehn bis zwanzig Prozent der Friedensmiele! n ielt, dem Neubesitz nur eine Aufwertung —⸗ r lronskosten seistungs fähig zu erhalten? Wird. nich d, ee. 9 illi 8 ö die Futter⸗ m i ni st vi um el Abg. Du QGuaatz (S. Rat) 6 . 6 e Erklär , „muß lönne man ja „soll! dem Aufiommen der Haus insste ür d . leih währen. Die Vertreter der Sozialdemo⸗ erhöhter Produktionskosten leistung in den stark fyndizierten Getreideeinfuhr habe 1920 450 Millionen Mark betragen, die Fut 660 00 Mark zur Beschaffüng eines modernen 866 ich tt ntrag. sagen. Abg. Dr. Fischer⸗Köln (Dem) erichtigte seinen Autra u verwenden, bed n . ner für den Wohnungsneuban nleihen zu ge v Ant fs in der Faffung nicht ge. die Ausschaltung der Auslandékonkurrenz in den stare, Mh 6 * nittelcinsußr nur 230 Millionen. Die Hetreideproduktion bedürfe s dahin, daß statt „zweiter“ e g en, bedeute im Falle der Annahme einen großen Fort, kratie kezeichneten diesen Antrag als n j und kartellierten Induftriezweigen zu einer Ausschaltung jeder Kon- Intteleinlu, . gr il die Paffivitat zur Unterhaltung des Elbinger Fahrwasfers zu in asg hin, da „weiter“ Steuernotverordnung gesagt werden chritt zur Bekämpfung der Woh 8 ; ügend reif Er wolle, im juristischen Sinne, die Alt⸗ und Neu⸗ und kartellierten Industriez . , en Preis. also por allem des Schutzes, auch schon des wegen. weil die Passid , bee ne fe rr . Billigen. Er milffe drittel⸗ Stẽuernotverordnung. Im ubrigen bit ke er, den Völk) Kezeichn ie , 9 . nungsnot. Abg. Seiffert! nügend reif. r leichstellen und den Sesanitaufwertungsfatz auf kurrenz überhaupt und damit zu mem produktionehemme 2 De,, e gender selon, zent nicht verschtyinde, son tern. joggr noch größer Hen , rn 1 . . Zwang zur Ueberreichung der geforderten Unterlagen doch und at n , Gee n i,. als die bmutalste, unsogialste . 2 ann nn den Altbesitzzemm einen doppelten monopol führen? In welchem Maße r , 36. a, wrden e ne Cinfuhrzablen perncinten die rage, ob die

nden Grundsätze aufstelle; dazu

1

wesen bedürfe nach ber Richtr aufbechtzuerhalten. Der Antrag Br, Fischer wurde genehmi einzige ö Mut ie heben hab,. . Dan as sei in sei egüenzen nicht klar zu pingzusfuhr auf Kesten der inländischen. wer! Ben wier wer, alleinige Erhöhung der Biehproduktion diese Pafsivität zum ,. 3 n hr g, r erm ö e , , ö , 21 ö , . . en n, . gien. . . 1 5. , 1. . . . . 2 , . 3 gon. h ben 5 nn. ; e. 4 g , . . age größerer Förderung. Das Verkehrsministerium halte sich . ), gen wegen der gegebenen Statistiken ozialer sei, zu schaffen. In den drei nächste I Il s der Aufwertung. Im Prinzip sei der Kompromißantrag be⸗ kauften Produ te, d ne den M * Wirtfchaft ufd im höchstens zu einer Industriealisierung der Viehzucht führen, stärker zurück als die Tatsache rechtfertige m. 4unu, Gemeinden Herstellung von Einnahme⸗ wied ad ] iten , Aber es ni hoc einen fo wichtigen hat, zu den Produkten, die er in, der eigenen , , grid ergané vieler Tandwirtschaftliche: Zweige zur Folge hätte und n, n. . Tatsa fertige, daß das Kleinbahn übersichten“ . 9 innahme ieder gerade der breiten Masse des Mittelstandes und der grußenswert. Aber es gehe nicht an, ad hoc einen ö. 2 enen Produkten, die er zukaufen edergang gi e, e, , ,, liche aber fei wesen eigentlich zu dem Be d 5 0 ; bg. Merck z Soz ĩ ; z ; ĩ on kennen. Haushalt verbraucht, und ferner zu Kön Prerhrten, Futter⸗ amit den Niedergang der Intensität. Das Wesentliche aber J . , , , de,, ,, , , , orhanden sei, eingehend über das Klein- und Rechen bahn we en ö i nicht beabsichtigt, des- richtig sei es, daß jetzt eine Statistik verlangt worden sei b die Abstimmung über den erwähnten Antrag vorgenommen und der mittel zoll ö. r e,, Hic d Kartoffel zöllen eventuell Umstellung im Sinne der Aereba . . zu sprechen. Er selbst ziehe seinen vom Plenum an? dend ght / . waben die Verwendung der Erträge der Hauszinsstener. Das . . 3 it den Stimmen aller übrigen Parteien angenommen. Kleinbetrieb aus den Getreide. Vieh— . 6 ; a Tleischzoll über⸗ Schlimmste, was man der Landmirts zaft antun könne, sei, urch urückverwiesenen Antrag' zurfick. diet Sunn m , . , . 9. Ungerechtigkeit und Brutalität werde 6e der Saus ĩ 3 . 3. * ö. 9 ses Antrages fand ein weiterer Kompromißantrag ziehen könnte, wieder Auf? Kann der Dr bringen, stärkt er eine Verschiebung des Gleichgewichts vor dem Kriege zwischen Vieh⸗ r das Kleinbahnwesen unn 8 Milltonch ! lark'glt erhrhäluhän, . dadurch gerüttelt voll, wesl einfach der dare s n 3 . * 2 . 6 Gesetz Fe Bestimmung aufnimmt: „Cin An. haupt dem Baugrn, au die Da , kel eren Gäößlchweine. und Getreidezuchl ein Mitzberhsltnis zu bringen. Di Landwirtschast auf die Nebenbahnen auszudehnen. Abg . 24 örden si werde, die Steuer unentgeltlich als Steuerbätel . ö. . * un g besteht nur, soweit Anleiheablösungsschuld nicht vielmehr die Tendenz 6. fabri neh Eee, Implefern be. sei heute am Ende der Intensivierung angelangt. Es machten sich (D. Vp.) bat, den Antnag nicht. zurlichuzich⸗ 3 wodurch er auf sich wieder d ̃ ein suziehen, spruch auf den hs er sorer ein Vielfaches badon zu mästereien. Großmilchwirtsg fen und derglei ken ,. Hes leider schon Anzeichen der Erxtensiwierung bemerkbar. Die Land— ö It, den c zt ziehen, sondein ihn ich wieder den Haß der Mieter lade. Eine der— im Rennbetrage von 12.50 Reichsmark oder ein Vielfach 8 le auf Agrarprodukte die Mobilisienmg id 6. . Weng Gene ihrer Frodutie an, einem späteren Tage zu?) verhandeln , artige Beauftragung mit unentgeltlichen Diensten sei allerdings i ist. Die Regierungsvertreter hatten sich für den An⸗ schleunigen Schutzgölle ; er Grundbresfe und der Pacht⸗ wirtschaft müsse den einseitigen 23 es ; schlossen. Der „Allgemeine Pensionsfonds“ . ö ö zu verkehre für die Steuerbehörde k bequem. Die . e gewähren . ch . d . daß die Formalitäten noch so festgelegt Grund und Bodens, die Steigerung 3 , e. ven welchem *. ablehnen und verlange im Interesse der Gesamtproduktion Eine desgleichen die Anforderungen für die Ausfshrun ee n g g über die Landesregier teuer habe dazu geführt, daß viele . . ö , k. unte. durch nie Anträge nicht geschädigt zinsen sowie jede Art der Vodenspe 2 d,. zu fetten haben? Relation. jwischen Landwirtschaftszöllen und Industriezöllen. Abg. . ,,, . . Au n ; ö y rt, ! de ge⸗ * . ; z ; ; Tun ; 899 e ß . lgend vertrages bezw. für die Kriegslasten. Auf rn un he . , , dr,, . hätten 1. der Wirtschaft das Allernotwendi f 6 2. Ei . lebhafte Debatte entwickelte sich in der weiteren wird die kleine und mittlere en,, t auf Grund der von Richthofen (d. Nat) richte an Prof, Aereboe el Von, Gu 6 r 4rd. (Zentr. wurden unter 6 3 Mi . Gemei ,, die zur Keiterexiften; in vielen Fällen en zogen worden wäre . i d ng itef r zu gs enter beim. Auslosungsrecht, Der orie emol ti ch, Sre ee gen . 3 Astlchen Prokuklen Fragen; Hätten zeit Futzereinfußt im Fzieden be. , , ,. zialbirektors Vo th wle dich tz n g eln, uuf 6 siniste⸗ ,. be . volle eng nimmer werde auf trat eine Mittagspause ein K ern ung ö. . 4 Benne stie d. h. solcht, die nicht mehr als festgestellten Preicverhãltnisse . ename m gene Jntenfitäss. Tenn nicht so billiges Futter herzingekgmmen wörz— Der Zustan Wohnungsbau im besttzten Gebiet bemwuͤligt afin ö. 31 6. tin mungen erlasfe n die die Befugnisse der Landesfinanzämt i i R Here en ier gr , ,. it ine Vorzugs. und Produktignsmittesn die haltung des ben Häases Preis. der. Wiesen wurde immer schlecht'. Hätten nicht von den neun ö. . ebie willig . lich und, Finanzämter bei Augarbei ö nzamter In der Nachmittagssitzung des Steuerausschusses wurden die S300 Mark Jahreseinkommen haben, vor, daß ihnen eine Vorz . irtschafg möglich? Kann auf Grund dieses P *. g) Mel Jentneét Heu mehr erzeugt werden und formell genehmigt.. Damit? sind viell Chat ß! ö . Ff e lͤnrbeit g ihrks Fragerechtz gengu aß. Gefzäntest gn 36. delt.. D i ü Tann fn die' 4 Prözent' des Nennwerls ihrer grades in der Sandhirt che Daust uc tobukten (Produltions! Nilliohen 5 , Deutschland bis „uf einige klein. Rüchhhdlnd r, Ct sämtlich erledigt, grenzen. Abg. Neubau sr (Komm.) pflichtete dem Staats. tran“: enn hhehandelt,, Dem; Llusschuß lag ein An= zente gewährt werden dart, diz icht uͤberstei berhältnisses der Verbranich von. Industrieh nw duhke zölge Fragen können? Hatte die Moorkultur im damals reichen Deutschlan . Ver e , , ie Beratung der zweiten sekretär bei angesichts der ; ö agts. trag des Abg. Nolte (Wirtschaftl. Vereinig) auf Auftßzebung der Forderungen und S800 Mark im Jahre nicht, über teigen . in rtschaft gesteigert werden? Falls obig ervorbringen, die Futtermitteleinfuhr über= ö. zur Personalabbauverordnung wurde auf heute 107 Uhr teich. Ein . 6 . . gp ö . 8 vor, den der Antragsteller , h ar est darf. Die So zia ld em okrat en eie n e, die K ,, 6 Preisverhältnig , er ern, ,. Wer . kultibieren, wenn seine Auf⸗ n. gegen die Gewährung der Befugnis an das Reich ö 6 8 e rr h Te ö . , , k ore ö. 21 ö 4 ru 6 eite und bestinmter Her Ten e n, , sind de für wendungen unrentaßel bleiben? Wie wird die hr eng, auf 2 . 8 R eichstagsausschuß für soziale An⸗ ö . J 3. . ; Es kommẽ ung hinwies. Dial ce! e em 3 . 2 1 . . , nn, erklärt, daß ęventuelle Ueber⸗ 1 ö . Her gg wichligsten Produ tionsmittel? Wie e,, n. , ke e mirs. K c ö ö. 6 9 ö . g . gestern den Gesetzentwurf über Ausbau ie Gemeinden wie das Reich eine i lber, m, el h an . . ö. . da k . ii ö 1a. bephnrer e sz ö .. . in e mit den reer erhal tzisscz e , . den . die Grundlage, wie der Rrieg bewiesen ö, , ö. 2 der Reg le um] ö . ng, beraten. Von seiten . sei, dabei, daß. bei, unrichtiger oder un voll⸗ ätten die a re e em, ö uch . i. . * . . der d ö gd e n. von Markankeihe das wichtig sten Produ liens mittel be r. ee . und Kleinbesitz . ig abhängig. Seb, Rat Ser ng * 4 deutscher Zeilinger ang. ö. Nachrichtenbüro des Vereins . Auskunft das Reich dis ö. vorgehen könne. Steuerbedarfs gedeckt. Die 661 . . zu l en, ell ez gründete einen, Antrag, der 7 . 2 in Ablöfungsanleih um en mwichlung am staͤrfsten er am e, Hrn Preis fen kung. etwa im Prognosen auf Weltanbanflächen und , , , . 8 n , ce 4 . eger zufolge, ausgeführt, daß der Entwurf taatssekretär Popitz bat, die ö steerse hn on en, ö ö. . . hann e z ,,, Auf⸗ Recht geben will, anstatt. i , dun gj hes k a Stickstoff die Möglichkeit einer 6. esc, Kier h ch wird ünterstreiche die Schädlichkeit des deutschen *. Karfs auf die ö 3 hamner gh an , . 3 Leistungs und Beltragstarif ent⸗ daß bei unrichtigen Mitteilungen der betreffende Beamté mark ehe gewiß an ö . ** 3j n it bi enen i. , , , gr 8 9 ö , der e,, auf Zusammenhang mit ner Steir n, duk ie belaufen die gegen · entwicklung. Wie wäre diese . . . ö. den Kim derm fchnf' eon 6 16 von 360 auf 480 Reichsmark, 4sich der Verletzung einer Amtspflicht schuldig! mache Stadt 3. etwa betrage das 36. ö. *ig h 3h q Her n . 3 . an. * t i . egen die Stimmen sich etwa der Gesamtwert der Irn t e , , gekauft den? würde fie wohl heute sein, wenn w ; 1 1, 36 e m ,, nen , 6 , und den Hundert! Tie Erfahrung beweise die Notwendigkeit dieser Bestimmung. Zie ö bilde . Teil k ,,, 18 I. , Eine An- wärtig als srehultions mittel 62 G' nr derjenigen In- 3. Millonen Tonnen ,, dazu . . , etch, , m m, 9 . 1 en 6. I. Januar 1924 ge⸗ Staatsrat Dr, von Wolf gab namens der änder den schweren sichen Selbstverwaltung auf den gerade gegenwärti nh . . . . ian t), zur Vereinfachung des Ver Wie hoch schätzen . heub gen Preisverhältnisse 15 Millionen Tonnen Kartoffe w 4 e gien . dal. wuß irt n, enn gen fd sol an , n. . r . , . Aenderung des 5 5h hin werden könne. ah . ah Vp.) inch sich ö 8 ö. , , ö hinzuwirken, daß derjenige , ,, . . a can, venvendet werden n . 6 ,,,. * irie ee, . . Fier he fe n 1 K, verlange. Dig. Angestellten⸗ ziß eine miste und? keibin ge. K ö . . rn nd ane nenn . Vor zugẽren en herech tigte der . 96 ,. k ,, enn Gern lang rtschaftl ö Ih eans? er . seit Iz üm & big 100 , . 5 9 e, tenden Beiträge seien viel 2 ahitaldecg ung, Die zutzeit gel, schriften zugesagt habe, so zwängen gemachte ah rungen doch die sehr beträchtlicher ere .. en. 1. ö ö h 33. kJ J, . en lerun auf⸗ Ae re bo eg führte im; n gen inen ö. tönnten, auch wir frei⸗ zent. bei Kartoffeln um 3539 r,, . W 263 sei die die in den Jahren 193 . . zinder sölchen, Verspregz gen. fi mißtrauen, ie Pnaris werde steuern zufließe 6 . ö 5 eng a 3 pom Reiche ausgezahlt befammt, AM. . ö X . Vp. die ganze Welt fte nd le gi sch . der Fall ist, würde man ge⸗ erfolgen können, ohne den d, 3. r a , . Verwaltungs gaben 2 e, H Leistungen und sie bald verge ssen und sich ficht an den Wortlaut des Gefetzes erf erit des Innern! führte aus: . Mittel nmel ße 1 genommen;. = Auf eine Frage der . . ö tie . händlerifch sein. Sa langs or , . Degen die gegenwärtige Bode npre s steigerun n e uf e. 2. . * ,, ,. bee g n, . 2. . , Nach Beendigung halten. Die Länder seien bereit, im Wege einen Vereinbarung mit der meinden aus ber Gen nl. teuer zogen, betrügen nach seiner 6 KJ 30 6 für hi 2 u ö in . Kanipfzbllsg micht ent 3 wenden, weil sie die Intensität den Investitionen bedeutend zurück. Sei i, . 23 Fi der Steigerung der Gehälter s i . ter niedrig gewesen, mit eichsfinanzbenwaltung alle Unterlagen zu verschaffen, die fie wünschte Schätzung 40 Millionen Mark . böten a on! solchen k 3, e ,. 6 5 set ö . ein So orlage ini ss man 6 3. ondern hindere. Der Redner die Investitionen je Hektar * ö nee 96 wer . lla scn ngen een . k eng nfrglen in höhere Gehalts. und hotwendig habe, Die scharfen Vobschmften. wie sie der Antr der en en welche sich in besonderer Notlage befaͤnden e g , emen. . wn ußbor ch . ji 6 eaurstigen ] der. Landwirtschaft nicht 35 dick! der gin len g itige te if 1400 Merk je Hektar. Hierzu i. e ee e . 2 ,,,, e . , , eiß ele id sektliche Creäugn ie Kun ststesen, kärnen ien ät m eng, . 8 n nstiger gestalteten, als anfänglich habe unnützer Doppelarbeit führen und einen roßen Apparat , , . Gewerbesteuer, wi * di 69. ad etz 6. Dea h 6 , . n. 6 daß De sei M, rn . zoönnten die Produkte, die eine verschuldungen in 4 . . * hätte, wäre eine Ren— , J, G . gus laufenden Mitteln und den Zinserträgen' der J He, lu . ,, . eima bei ker morgigen summé, die Gemeinde ge e statt B0 os Ertrag, 3ä3 vB, oder betrag soll für die Ginlöfung der Auslosungsrechts öffentlich rechtlicher . schon früher die iandi ir j aflliche ö . ans preis bon än t fie Grundftlicken hinter den Investitzzonen Rücklagen decken zu können. Ernste BVeachtung verdiene aber? dag Cinbart 'n emen, . 3. ,,. und den Ländern ver⸗ statt 3900 v5 Lohnsumme, 4450 v5 Lohnsumme, die Gemeinde Körperschaften verwendet werden. Abg. D. Mumm (D. Nat.) müssen. Die tierischen Erzeugnisse niüßten nR'rt gert rodultion n neunzig von hundert Fällen zurück. Wie hoch fei, der Anteil rache Anschwellen der Rentenfälle; zurzeit fielen im Monat rund Aenderung des S 69 abs F. E da, lueschaßr daher, varerst ben jcker Kähsen statt zog vz Ertrag. 6ö6 b, oder siatt bab Lohn- beantragte, bei dieser Stelle auch die Religionsgesellschaften zu er-, reichenden Zoll 6. en werden. Molkerei⸗ u an fi rn rin, er 2 Landwirtschaft a) an der gesamten Göütererzeuqung, Voh neue Renten an. Ein Ruhegeld werde im Durchschnitt zehn bezügliche 5 8 gemäß . g ebethla l timimung ghurde der es umme, 4700 v5 Lohnsumme erhöben; die Stadt Frankfurt wähnen? Abg. Dr. Teber (Soz) . beanirggte, das Wort „be⸗ würden hic'unter fallen und dadurch die 2 Viehzucht ge⸗ b) wie hoch der Wert der von der . benötigten Betriebs- Jahre laufen. Werde der Grundbetrag von 360 . e, n. öusätzlichen Anträgen der Äübgg. Br. Hertz Main, statt 490 v Ertrag, sig vB, oder statt Böb v5, 2766 v5 dürftig“ zu streichen, weil sonst viele nichts bekommen würden, nur, gemeinen gefördert werden, Es würde n,, rien Düngen mittel ünter Berücksichtigung der durch die andwirtschaft gelieferten Jahreseinkommen gegenwärtig mehr als 89 Mark betrage, oben, dadurch die Stallmist produ r tin zun gie . ins⸗ Werte zur . Berücksichtigt werden müsse die allgemeine

. 9 hsmark auf N und Simon (Schwaben) ; F ; . 180 Reichs mark und die anderen Beiträge wie in bern Ghrld 3. waben! angenommen. Danach haben also bei der Lohnsumme erhebe. Wie aus diesen Beispielen hervor— 414 ;

) 4 andren ge ge die Landesregiennngen Und die Behbrden der Gemeinden zu rigen ain j ; peil ihr ĩ erhöht. Die . r . ke, de, w, , , nee, e ed, ,, ,,,, , , , , , h n gd, , , , ollen, um mehr als ein Srittei. Sollten? nun Leistungen 2 6 ö eie beten Cera teurtn ehen nd S, ietensckls . vr ngelu nz bes nds itig Fingngangeiche, 9 3 8 icht nm en gn fe gelegt Karan n. felproduktion könnte, nach und h ; die Einfuhr Produkte oder Boden als kiel . Verdienst bezeichnet. Prof. Beiträge nine göfeithhens ht. ih geln, sunn ai uhen gin ö igen Abgaben monatlich aufzürechnen und dem Reichsnintfter Ter, he nach den Des fi sen des Steuerausschuffes erst nach einem . 9 giedi t . macht rerdenr? In diefer Richtung würden fchlänten. In der ersten Zeit wäre aher ings noch . hr ede, derte , e es hn en unmcglih e. ig ragen des träge ebenfalls um mehr als ein Drittel erhöht welden, Ta n,. Knzen Aer deen en bfeflaäten ööhben, gent itzt, Höll tomhnenen i . über die Einnahmen und Ausgaben, der k nir der Regferung nen Ausweg fuchen, bon Kraftfüttermitteln erforderlich Benn der rag w, Freiherrn von Richthofen im Rahmen, eines kurzen Vgrtrages zu unehmen sei, daß die Reichsversicherungsanftalt aus ihren n * en. Der Reichsfinanzministen ift auch berechtigt, bon den Gemeinden und deswegen nicht vor dem 1. April 1987 erfolgen die egier mgsnnteirn nec 3. Je . te 36 Satz von 15 auf ventionieren wolle, so solle er Kartoffeltrochnereien . Yi beantworten. Barber müßte man Bücher schreiken. Der Sach , , , nächscerhhchlehnentgesheltgln enten hct! Lands weichungen und den Hehörten ber Ganiein den Auttünfte üker könne, den Gemesnder ' biess ind andate inhkeelte ' Sigueln zu D W gor Kot ce (Whnnfickehttete, Tenn Tho r' nn, Ftighlhhr Horns Krgsrfltermwitteln mässe zahftei fl tenzrr ü! deen etre need ln, kchl es Kerk alen barauf 4eme werde, dürfte es hinreichen, wenn die Veiträgo , e rn, * . dez Länder und der Gensinden, entzichen, während man gleichzeitig ihren Anteil an der Ein⸗ . . K egen u 5 B. Vp] Jetre dezollen ech 6h der Redner ai n e rn need. den Dart tierischer Produkte zu verringern. Was die Relatisn bemessen werden: In Gehaltsgruppe A auf monatlich 2 Reichs- Zwecken der er istern Ber , , Kretz lehielich zi Knimen, und, Körhershaft teig ven sh gu . vs . meinte, der Begriff der Bedürftigkeit müsse erhalten bleiben. An- säãätzlich aus. ie Förderung . e, n, als die des Ge⸗ zwischen i . und Landwirtschaftszöllen anlange, so müsse da

6 . e r. nach den uttermittelimport ein⸗ heute. Sogar währen

mark. jetzt 150 Mark; in Gehastsgruppe B auf, monatli stspläne und die Fa wie Cinrsicht in die uz. Er wöeise zudem auf die Tatsache hin, daß z. B. nach Berech- ĩ zßte Teil des deutschen Volkes zur Intenfiwierung der Landw— ; tssekretärs tine gewiffe Abstufung allerdings erfolgen. Es sei, eben er orderlich, 5 e, . ar ö . . d mn w , e. ö. ar; le e, m * ö. ger, ,,, Hier re ,, . . , . . , , f 1 , 3. ae, . in . f ef eg. . . . 5 . „jetz Smark; Gehaltsgruppe monatlich felt und der Vollftändigkest ver . 2 ng, * j I is zu 560 Mark auf die Aufwertung verzichten. Abg. Que ug Hi. n m,. fen daß aber der Anteil der Böden, haft nur die Verede den. 13 Reichsmark, jetzt 9 Reichsmark; Gehaltsgruppe E monatlich inde WVollständigkeit versehen sein. Landesbeamte und Ge. im Jahre 1913 11,il Mark für Branntwein und 3 J die kleinen Zeichner von Kriegs-⸗ Preußen viele leichte Böden seien, abe äberaus gering fei. der Handelsbilang würde wachsen, wenn man seine Wege nicht gehen 15 Reichsmark, jetzt 18 Reichsmark; in der nenen Gehaltsklasse . beg mite, die unter dieser . unrichtige oder unvoll⸗ 3107 Mark gegenüber 2406 Mark für Bier ausgegeben So) nannte es zuchlos, n, . . sich auf der anderen Selte die für die Viehzzicht ug ebrãuchlich 6 8 ez? an! wolle. Die 560 Millionen fär die Einfuhr tierischer Produkte zien ür die Jahre arkitsverdienste vön mehr als dbb Reicht mart e ttz der zii nste gi. nen sih zer zr. Kiröen, Hetr ge; die r, bei Ber Rotwendigk? zu n,, . gen hn! desen eee lber selkst für diese schlechten, leichten Ensch Tadurch der größere Paffitzhosten in der Handels lan; als die KRringere Aus. mongtlich ei ein, Monatsbeitrag von 26 Reichsmark vorgesehen Fung efner Amt pflicht schuldig. T. Nach Eulcdigung der letzten sparen, und aus sozialpolitischen und hygienischen gründen chene g den. Nteubesißz als⸗ ., . 3 5 *. bellt baden wäß- gebracht fein, Kraftfutter zöllfrei einführen ni 9 k Im Laufe der Sitzung stellten die Parteien verschiedene zAln träge, . r Verlags sc bauptsächsick foermase Barschriftznn ent, nicht rechtfertigen ließen. Preußen habe dech k ür die Verhand= nic u chlicben obwohl . . en Y. .. gaben. vürde, mehr Stallmist produziert werden, 5 ; staltet würde. eee auf die perfönliche Leistungsfähigkeit an, und die sei bisher bei über die in den näͤchsten Sitzungen abgestimmt werden soll. Nach ,, . der Ansschuß den Artikel J deg Göefetzentwurfs, lungen über den Reichsfingnzausgleich schan zur Erwägung gesteilt, rend die Sxgekulanten Bettelpfennige für Millio trage der leichte Boden beffer gedüngt und ertragreich ge steng, ef; dener, Wen bie größere genden. Kapital erferdete ice . ,. ; Il. : teiligung 463 ; ñ ü ai Sr. Leber (Soz wies ergänzend darauf hin, daß rade s Kraftfutters, so wärden di ; j y ö. dem d 1 Abs. 3 als Saß ? gase et „Die trifft, nd e geen een ö n n , . 6 ian te . ö . n,, schigi ö . g nee . . vielleicht in der Woche 25 k . nan . eli . . e, gehen. Der Zeithunkt, ,, ö 16 K m ü , ,,. . . 6. 3 i r. . . n,, 6 ee. . 169n ö e. 96 ö 5. 9 , . , n. ö. J an n, . . n. 3 . 1 H , . Hm n, ihn bes ö bene r hatte trat eine Miltagspause ein. runggpflichtige Beschäftigung übertrith Geftrichen wurde der Ab. 2 r, Ki . ikende de hnungsausschusses des Reichstags Abg. . abung jetzt gültiger Gemeindegetränkestenern verbunden sei. ze nicht „bedur tg 6. . di elchket? rich sanleihe noch in sehr weitem Felde. Wir h är hr , r wien ,,,, ülz (Dem) berichtete zunächst üher die Verhandlungen des ie Gemeindegetränkesteuern würden im allgemeinen nur in großen * einen kleinen Ablösungsbetrag für ter ichne 1mm wn, ng] iierische Produkte eingeführt, dagegen 3 seiltr gehn r ge He stun swflicht die du)h die Vonlage beseitigt werden foll, vorfleht nn,, Vedner legte in laͤngeren Ausführungen dar, Gemeinden . während besonders arme, kleine Gemeinden, J etzt kätten, damit sie sich damit weh afl n eren chloß Mark Getreide Erste Aufgabe. müsse gi. ge zulte ogar er por; it 12 gegen J Stimmen (zwei Abg ö. Fegierungspar eien . . unbedingt. Nohwendigkeit sei sh Prozent der Friedens, auch Ärheiterwohnsitzzmeinden, nur selten diese Steuern mangels gien töngten, S. lbs, rrti le g, ir dell n Fmport zu fördern. so daß wir tierische . ; * . . ür die nbauförder r Ve ] z , . ich dieser Auffassung an und verwies besonders, auf die kleinen Han ö . Ezport diefer Massenartike ! R ; . . k , . . , , H k ö eite . 3 ö. . 33. 1 ö. 65 e , . en an. . 6h. ö. ö. 6 ö r nn,. 1 es e m ne w, . ze fest u streichen, und al in Fah e, rchschnittspreis für, Cine, Dreigi mmerwohn inschra Finkonmmensteuer⸗ B58 oöls). tra , ; —ͤ e Beden 1. 5 Eee g e , ee rei, nnn, , ,, mne , ke, dn, d,, , ,, , ,,, , , ,,, ,, ,,, ; , sich die Notwendigkeit, CG Pöillionen Mark jährlich e, . hier noch den 6 Steuerquellen nehmen dürfe. Um die (Soz.) auf. Streichung des Worteg „bedürftig! mit 11 Stimmen ger M mstellung auf die lierische Produktien e. *. es. Kapital ur um den laufenden Neubedarf an Wohnungen zu decken. Da dei ungerechten Ünterschiede in der örtlichen Erhebung und, die damit en 10 Stimmen angengmmen. Der Abg. Emminger (Paytz Vp) aber nicht durchführbar, namentlich auch Wihöh und der Vieh⸗ ; Der Steuerausschuß des Reichstags setzte gestern nach längerer BSesgmtwert der Friedensmiele in Bentschlande mit' 5 Milliarden an,. verkundenen Hinterziehungsmöglichkeiten zu beseitigen, sei jedoch zu 6. sich der Stimme enthalten., Annahme fand auch der Antrgg mangele. Professor Aereboe betonte, dh 6. e len Würde, wie ch ä Geschäftsordnungsdebatke die Verhandlung über den Finanz⸗ 5 sei, würden 18 Prozent dieser Friedensmiete zu erheben erwägen, ob nicht enftatt der in Form der Getränkesteuern eln umm, die Religignsgeseilschaften an der bereits gengnnten Stelle gie dicselben Anforderungen an die Betrie . 2 ĩ

ausgleich zwischen Reich, Ländern? und Gü*⸗ kein, nur um den laufenden Wo rf zu finanzieren Dabei uschlag vom Reich in entsprechender Höhe erhoben werben könne. mit zu erwähnen. Alle übrigen Anträge wurden abgelehnt. Eine e Getreidezölle. Vor allem müßten die Zölle ; . . meinden fort bein 57. Dazu liegt ein sozialdemokrati cher .;

nun : 3 ]

ei aber noch kein Pfennig zur, Beseltigung Les vorhandenen Fehl . Erträge daraus könnten glei i von den Sozialdemokraten und Kommunisten als „Komödie“ be⸗ Item Biktter, Käͤse und Fett erhöht werden, Daz

3 ; n, ö gleich den anderen Anteilen an der on den zial J i, dl, ] uf; rodukte, Butter, ö die Höhe schnellen. dr. vor, den endgültigen Finanzausgleich erst mit Wirkung e. n,, . i ie 5 ngen des Fehlbedanfs an ö. Einkommen und Umsatzsteuer den Ländern und Gemeinden über⸗ zeichnete Entschließung, in der die , . ersucht . . ie Einnahmen ö , ung n e Ten ⸗. 3. gand⸗ vom, 1 April 1927, und zwar durch ein befonderes Reichsgese; lune en swischen 19, und 28 auf daß. Tausend der Bepöste. wiesen werden. Abg. Br. Fischer. Köln (Hem, beantragte im ommen aus Sondersteuern auf Infla , , z aher g Durch diese Förderung (enden zufließen, die jetzt fü; den

in Kraft treten zu lassen. Dem Rachrichtenbüro des Vereins ho 3 ede ma nur die niedrige tzung an, so sei mit Interesse des notleidenden Weinbaues, daß die Getränkesteuern zwar ö Verbesserung der Rechte der Anleihea fer 1 a i Ter, wirtschaft die e, , . nnn nett bsh) Millionen Marz. gi . zusammen, 9. 1 deutscher Zeitungsverleger, zufolge wurde der Beratung der . 9 e, Wohnungen, in Deutschland zu rechnen. M. bleiben sollen, aber die Gemeinden für die Zeit vom 1. ODktober 1935 onen zu benutzen dig infelge der Markentwertung hilfs Da * 8 mport hinausgin n. fruher ber Fandansrtschaft nur 130 Mil, dustelezõlle beszitigt perden so 3. .

om promißantra öh Merck zugrunde get den der Abg. u 9 c rg, ,. eine Abdeckung dieses Fehlbebrages in An. bis zum 36. September 1527 Steuern von Wein und Schaumwein orden sind, wurde schließlich auch noch ne, ne nn, ae e * . ,, . r n Len dene gucker sei 63. Landiwirtschaft Agrarzaälle verzichten. Als Kamæwfagll 6 ue. her Regie⸗ Sim öon-Schwaben (Sog) begründete. Ubg Reuba nen n .. mr. 8 könne aber min geschehen, wenn weitere 5 Pre. “nicht erheben follen. Staaktrat v. Wolf frat dem Pörmhurf ent. die fete Lesung des , ,,, . eendet und der slionen erbra z ĩ inn ah shnidnen. Mark. gelegt worden. nicht enthehrt werden, wenn die 31 ö, . 2 (Komm. beantragte den 57 zu streichen aus ebene gegen das . . ä, dem. Wohnbau zur,. Verfügung gestell 6 ber von einen Aögzorbnglen gegen die Steir München ain. Kin sschuß berate die dritts geh auf Miittzech te geste ,, . ö. 56 Wenn man die stärkehaltigen. Futter rungsvorlage bekemme. Die Umste 2 * , i , . der Gemeinden. Abg. Dr. Fischer (Dem) er⸗ 6. Lutsch 5 ung und Vemwendung der Haugzinssteuer hätten sich gel end erhoben worden ist, di sie durch den Erwerb eines Hotels Der. Ag yarausschuß im , ö 1 . , n, . e hz e, ee micht mbglich sein, die. Kreise nicht von einem Jahr zum ö . de, , , w. flärte, für seine Partei sei die endgültige Gestaltung das Grund⸗ lichkeit f nd ganz verschieden entwickelt. Eine größere Ginheit⸗ mit den Geldern der Steuerzahler Schindluder getrieben habe. Wenn FR Tätigkeit mit der Behandlung er Frgge der 3041 ä . mittel zo (. hereinlg ß en, daß eine Steigerung der Produktion seinen Getreideertrag steigern können, wenn

.

. 2

2

ätzli s * 6 n. sei, unbedingt geboten. Vor allem fei ; , ; hältni t i i tensität fort. Voy ü toffeln so zu halt ; n , f ̃ üngemittel erziele. Auf weitere Fragen der Län eber, eee, ele ee se, ,, ,, dee g ne, en ür ee , , ,, ,, ,,, , de, , dne, ,,, . ke / J , . der anderen Seite nicht festzulegen. Abg. Söltein (Komm Véeächi ie Meögligteit eines Ausgleichs geschaffen werden. An (ine Stillegung eines felt Jahrzehnten bestehenden großen Hotels vor⸗ Für das eigentliche zu. ehende Kapitel kommen e n. ng vrür ? Ertragsfähl gkeit und daher für spätere des atzes für die berme ieri rzeugnisse ö wibersprach dic fer Art der eg, run hes l r en mn (er fm der Migttinsste zer, Rz num als Jöolsteuen verantwontzar eugen zu müssen. Der AÄnkrag auf Aushehung erb Geitän kesteuern ragebogen he den ie f, den, Fragen zur Sprache: ie die die Bäst, für . 6 agi E Kärde!“ Es! seilgller⸗ wenn die Tandwirtschaft sich auf dig, vermehrte, Viehhaltung, um . ; v ö i, solle man nicht denken. nächf 1 T ö e landwirtschaftli ü eden aus? Wie Entbehrlichkeit der Importierung bilden wurde, . 2 Ae reboe bejahte diese Frage . ö e . Win zestens iniüsse statt swangig Pwöent = der hee elle ih 9 3 y . We b elde. ö . . ö * 36 e n , 3 , n , , ö der Jossperiode? din 3 daß man es hier mit einer nn, , 6 2 2 , ift auch Sachberstãndige werben. Stgatsfekretar op! ö. 1 un Te eg n , gelagh . en und ppaktisch ewmroben, wie weit, man bamit wurde bom Rlugschuß ein Ant 6 ö rn ß 1 rh. Pyeise hätte die landwirtschaftliche Produktion qufgewiesen, Feh. Rat 6 wies. Guf. ie 86 urs Nereboe sei Schneider. Reichsminister g. D. Fe hr, he hem letzten Vorschlag. Fi 6 J ,, seig g inverstindniß küit Homme. Abg. Silber schmidt (Son) Polemifierte n für Mineralwässer einführt. nta gen eg ,, 2 ö. . f ö wenn die Produktionsstei s acht Zandwirtschaft hin, Die nn,. wi ö stelle sich aber daß die Preise für die tierischen , 9. . g. . efürcht ,, Sölleins würden nicht den von *den! RNegierungpartelen eingebrachten 16. Kren u wachs st eu - g ß 36 . c. . 9. ingetreten wäre? Wäre die P i nur guf lange Sicht richtig. Die Landwirtscha t helfe, drohe so steigen würden, daß der Absatz konnte. sistzfifteaunter re hne mel, Föll ge dnshcge nden, de enä är nickt gruen, hie wege an, den meets fan Je in' lb al enn eh enn Wahr ö , , , angenommen. Ueber den dritten * . 6 ß , , J, . ,, en eiten ö. . ö. ö , Genen hom ,. eie en mien k ,,, en , n, , n, i 5 ch d e, , durch . nuf enn entstehe . d , ö * an. j J en ĩ in 3 sz ma 91 ö e schu⸗ . l 45 ͤ z * chli dahru ittel, 1de, D.

,, ee g r n nn n: Fin ben der (rf ihiichen Tone A rn . , den . Rin n dr w, er, dende der fön in Hurt cee wöide. . HJ Ptentzicsn Rinitäe] Phüban sz äeimnz gunn rest, er, Beäen G; Klon Kerl fe füt ee el erte ee n ft kalktiond! vinrschlagt! und werden Nie Aufwendungen bei Gmmnd. assüung von Geh- Ra

c