termin am 7. August 1925, Vormittags iin Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt. Wan dau (Altes Rathaus Markt ]1.
Tr. ̃ Offener Atrest mit
ne. dag Vennzaen beg nh 2 e r rmögen des rmacher Alfred Krause in Trier. Brückenstraße 150, ist am 7. Juli 1925, Rach mittaas 7 Uhr, das Konkursverfahren eröffne worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt. Hr. Pünnel in Trier. Offener Arrest mit An. feel bis zum 31. Juli 19
Anmeldefrist an demselben Tage. ö. te laut gerver amnmling am 5. 8. 1925, Vormittags 103 Uhr, weint Prunus termin am 19. Au gi
925, Ent 1053 Uhr, an hiesiger vi ö 7. Juli 1925. 9 sgericht. Abteilung 12. D w UI ona. 44297] cher das Vermögen der Firma Frido⸗ lin Flaisch, Oel⸗ u. Fettwaren in Ulm, Schillerstraße 34, ist am 7. Juli 1535. Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfah— ren eröffnet worden. Konkursverwalter: DObersekretar Siegele, Notarstellvertreter in Ulm. Anmeldefrist der H rungen bis zum 1. August 1925 ahl⸗ und n, n, am Dienstag, den II. Au 925, Nachmittags 4 Uhr, bei . Arrest und Anzeige⸗ m Lonkursverwalter bis 1. August Amtsgericht Ulm.
—
* 123
. leber Vermögen des. Schuh⸗ machermeister Gustav Brüsch n ., , aße 16, ist am 8. Juli 1925 ormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ guwalt und Notar Geh. Justizrat Schulte in Wesel. Offener Arrest mit In eigefris bis zum 15. August 1925. Ablauf der Wnmeldefrist an . Tage. r. Gläubigerversammlung am 1. August 1925, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner hin, ungs . S
„Bx. Halle. 44299 as um Nachlaß des am 27. Mal 5 Mn Zahna verstorbenen Fleischer⸗ meisterd Hermann Richter, wohnhaft ge⸗ wesen in Zahna, her e en, en wird heute, am 8. Juli 5, Nachmittags 5 Uhr 34 Rind das Ronkurgverfahren eröffnet, da die Witwe Martha Richter, geb. Thiele, als Miterbin die Ueberschul⸗ dung des Nachlassesß dargetan hat. Der Rechtsanwalt Dr. Reinhardt in Witten berg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Sep⸗ tember 1925 bei dem Gericht anz ag. Etz. pird zur Beschlußfassu ger die Veihehaltung des . die Wahl eines anderen . sowles über die Bestellung eines Wläu⸗ bigerauschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände auf den 5. August 19265, Vormittags 1 Uhr, und zur Prüf ung der . Forderungen auf den 7. Oktober 1925, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin an⸗ beraumt. Allen Personen, welche eine 6 Konkursmasse gehörige Sache in esitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu a rn oder zu leisten, auch die, Verpffi auferlegt, von dem Besitze der 3 und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung dem Konfurs⸗ Vugust 1925 Anzeige
Raben 8. Juli 1925. Has das Amtigericht.
2 , weer ib. (44300 das Vermögen des Faßfabri. Max . in Wittenburg wird am 9. Juli 1925, Nachmittags 5H Uhr, das Konkursverfahren . da der p. Lübker seinem glaubwürdige . zufolge seit längerer eine fälligen ge kn herbe fl sensel abgesehen von geringfügigen Zahlungen für Bedürfnisse seines Haushalts, nicht mehr erfüllt hat, hierzu auch außerstande ist; da hiernach der 2c. Lübker zahlungs⸗ unfähig ist. G 102 K⸗O) Der Kauf⸗ mann Fritz Reher in Wittenburg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ sorderungen sind bis zum 1. September 1 1925 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗˖ tretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 15 gulf 1925, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der ange—
meldeten Forderungen auf den. 26 Sey⸗ 3
tember 1928. Vormittags 10 Uhr vor . unterzeichneten Gerichte Termin an⸗ eraumt. Allen Personen, welche eine zur Kontursmasse gehörige Sache im. Besitz haben, oder jur Konkursmasse, etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein schuldner zu verabsolgen oder zu leisten, auch die ,, ,. auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sre aus der Sache abgesonderte Befriedigung
Ablauf K
und h 1925
bei dem hiesigen 63. und Telegraphen · amt eingehenden Sendungen. Briefe und Depeschen sind nicht dem Gemeinschuldner, onde dem Konkursverwalter auszu⸗
ö 1 Vermögen des dir. e in Wüstegier dorf wird 1925, N r, 1 Uhr . eröffnet. . ustg n pe in le ie Em Konk 36 ernannt. rderungen sind bis zum 14. August 15 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 4. August — rmittags 11513 Uhr. Allgemeiner in den 29. August 1925, 1 vor dem unten eich⸗ ener Arrest YM
Kim 1. August nic nl.
das Vermögen des⸗= ik⸗
e Paul Ssymmank in Qlbersdorf, é fraß 263 6, ö Inhabers der Firma Dlber gdorfer ederersatz. und Hay empẽrh Papierfabrik Paul Ssym⸗ mank in Olbersdorf, wird heute, am 8. Juli 1925, Nachm. 4 Uhr, das Kon kurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bücherrevisor Edmund Herrlich in Oybin. Anmeldefrist bis zum 165. ö 1925. Wahltermin am 30. Juli 195, Vorm. 3 Ühr. Prüfungstermin am 23. Sey tem ber 1925, Borm. 5 Uhr. Offener Arrest 36 Anzeigepflicht bis zum 10.
Amtsgericht Zittau, den 8. Juli 1926.
Arnstadt. (44257 In dem Konkursverfahren über das K Vermögen des . Friedrich Langenhan in Frankenhain wird Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die vom Konkursvecwalter beantragte J Einstellung des Konkursverfahrens wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens . Masse auf Mittwoch, uli 1925, Vormittags 11 U lhre vor Gericht, Inn mer
e 5
n bid den 9. Juli 1925. de Thüringisches Amtsgericht. Abt. 6.
Dęutsch Krone. 44263 In dem Konkursverfa 39 über das Dr e n der Kaufmanns arete chubert, geb. Parpart, in Hul f rone ist infolge eines von der Gemeinschuld⸗ nerin gemachten Vorschlags zu einem Hag e len; we lermin auf den F ugust 15825 ormittags 10 Uhr, vor dem n rig; in Deutsch Krone anberaumt. De rgleichstecmin wird mit dem an demselben Tage um dieselbe et i ,. i nnn . unden. . chovors⸗ 9 ung die Erklẽ 26 23 ãubigerausschusses . sind auf dei , des ro⸗ r gerichts zur Einsicht der 8 ten nice . 2 Deutsch We n den 7. Juli 1935. Das Amtsgericht.
Pssekdorr. (44268) E Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Möbel händlers e n Fohr⸗ mögen mann in Dässeldorf, erstraße 11, wird mangels Masse uch. t. Düsseldorf, den 4. Juli Anitsgericht. Abt. IJ.
i ,, (44266 Das Konkursverfahren über ds Ver⸗ mögen der Essener Ldehengmittlel · Gsell· schaft mit beschränkter Haftung zu E 2 wird nach erfolgter Schlu ußverteilung mit aufgehoben.
Essen, den 2. Juli 1925.
Das Amtsgericht.
unter zeichne ben r. 102, besti
Flensburg. 44267
Das Konkursverfahren über
mögen des Müllers eme, Bruhn in
N. ist aufgeho
ölencbiy den 3 1 6 Am
tsgericht. 1 7
Harburg, Elbe. (442771 In dem Konkursverfahren über das . Vermögen des Kaufmanns Richard Hense leit in Harburg, Elbe, in Firma Gustav Blumberg, wird befonderer Prüfun termin an Gerichtsstelle. n n G Bleicherweg Nr. J. Zimmer Nr. 11 auf den 18. Auaust 1925. Vorm. 10 Uhr. an⸗ bergumt.
Amtsgericht Tn bebe t. V.
e,
e 33 Konkursverfahren über Vermögen des Kaufmanns Felix Schuh 3 . Köln ist infolge eines vom Gemein chuldner gemachten Vorschlags zu einem wangevergleich Vergleichstermin auf den August 1925. Vormittags 117 Uhr, vor dem unterzeichneten n , Zimmer 2g, anberaumt. Der Vergle ichs worschlag t auf ö Gerichtsschreiberei, immer Mö, zur Einsicht der Beteiligten
niedergelegt. li 1925.
Köln, den 4. Amtsgericht Köln. Abt. * 1443831
L
. iber das Ver⸗ mögen det e chlers Paul Walter Ender⸗ lein in Lö wird nach tung * . hierdurch aufgehoben miögericht Vßhnit. ben den 3 Juli ez.
6. n Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter zum 1. Au ust 1935 Anzeige zu machen. Alle für den Gemeinschuldner
Magdeburg.
den sch
das Ver⸗ geordnet.
G. m. b. H in Luckenwalde wird infolge
eines von der Gemeinschuldnerin 14 M , , ,, . zu einem
gleichstermin auf den Juli 1925, Vor
mittags 113
5. Warte
. i n ö. g
3 echunnea des .
en der Firma eitkamp & Co. in — der Eröffnungsbeschluß vom Juli 1925 dahin ergänzt, daß der Kon⸗
Kaufmanns Hermann 6, in Essen ˖ Ruhr, Altendorfer Str. 2861, Allein⸗ e. der Firma Heitkamp & Co. in olsen Lübbecke, den 9. Juli 195. Das Amtsgericht. 8
44287 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schneiders Max Goldberg in Magdeburg, Große n,. raße 7b, wird nach , , . 8 Schluß⸗ te n, . urch ie . .
86 den 8. i 1925.
ee ek . gibt 8.
München. 41289
Konkurs über das Vermögen der Firma J. Dembechs Nachf. G. m. b. O., Kolonial⸗ waren⸗ und Tebenẽmlttelgro andlung in k * Zwangsvergleich beendet am
9. Juli 1925. Amtsgericht München.
Tuttlingen. 44296 In dem w über das Vermögen der Firma Karl Schwartz, . Produkte in Trossingen . Karl. Schwartz in Trossingen), ist infolge eines pom Gemeinschuldner ten . . zu ü. r g. . erglei rmin auf Freitag, den M Juli 373 . 1 Uhr, ß 1. ericht Tuttlingen anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der. Gerichts reiberei, hier, zur Einsicht niedergelegt. Tuttlingen, den 6. Juli 1925. Amtsgericht.
. n 53 Ges ich Ver.
, . a. *.
ö u Teubeb orf, wind al eh behe ö.
ö. . seit der . ver · ichen
* . * ö ir ö.
. , n mur ö des end es nicht beantragt worden is
Amtsgericht Augustusburg, 18. Juni 1925.
Reuthen, O. 8. 44235
D t ö
Wilhelm Lung⸗ , in Beuthen, O. S. ist nach Rechts⸗ kraft des den ien a ch bestãtigen · den — Amtsge ri then, 8. S., 6. Juli 1925.
. 36 83 ze chäftsaufsicht über das Ver ⸗ . . Mathias Henseler, 2 Zuckemya nd 9 in . . wird, nachdem der in dem Verglei termin vom 13. Juni 1956 angenommene overglei dur pechzekwaf tigen . vom 13. 6. 1 er b n, t, aufgehoben. Brühl, den 6. Fuli Jr. Amtsgericht. Abt. 2.
, (44237 Ueber das en , der . ugo Vattey, Johanna geb. n, warenhardlung zu . k he. ö . 3 86 ö ĩ r, die icht an⸗ Zur y, . tẽperson wird der Buͤcherrevisor O mann in Dr me. i ee , 5, be⸗
Das Amtsgericht in Duisburg.
. 44238 rmögen des Kaufmanns in ö n! ard
Hen
Eisenach.
eber dag , ichen
Kob's Nachfolger in Ei nach . eines und
Leinen e, ., g . die Geschã ö , der Taxator ert in wen 3 Aufsichtẽwerson be
6 9. Juli 1225. thür. Umtogericht. 1.
er feld. 4412391 3 , , über das Ver ˖ e,, fmanns Kurt en in . wird 3. 9 . giffer⸗ S ä nf in der 9 3 ten Fri . den n, . ssen . F 16
en. * Verordn. des , .
ni . n ,. t hat. erfeld, den 28a 1 Amis erscht.
9
, 2 ns . , . irma in
a ,,, nas, (44286
.
Vermögen der Ftrma Zahn
kurs eröffnet ist über das Vermögen des Abf.
. f
ib. waren, Malch
3 vor dem r , in K
b. S. in * wird aufgehoben, 9 3 SEthsdnerin 2 bis zum ai e der Frist von einem 2 der A , 6 — der Verordnung über Ges . 9 i n. des ,, Antrag Eröffnung d 33 66 icht zur ö . Konkurses.
. 195. dan e crit. AWbleilina 5.
Gx ossschönan. man, Sachsen. 243] Ueber das der e, e, der 8. 3
Michel i nau i. all. In
der . Alwin ichel da⸗
sselbst) ist heute die ö tsaufsicht an⸗
keordnet und . Aufsichtsperson, der vrevisor rn Hilker in a.
riedvichstraße A, bestellt worden.
mtsgericht Großfchönau, 9. Juli 1
. 44275 Die über das Vermögen 1. der offenen 5 sellschaft in ö, Ahrens K rube, Catharinenstr. 46/8, 2. des Kauf, manns Lr, Franz Louis Karl Ah 2 benweg 30, 3. des Kau . Georg n Trube, Sleill n ge r . durch ö. vom 21. h. 1 an⸗ eordnete ö wird aufge⸗ oben, weil die Schuldner in der bis zum 1. Juli 1929 verlängerten Frist weder 2 den Erfordernissen des 41 niche GeA.⸗V. genügenden Antrag auf öffnung des ergleichsberfahrens . 53 noch e ,,,, unter den e,, ngen des 8 3 Ziffer 2 . — aben. amburg, 8
ge ce .
Itzehoe. 44244 NUeber das Vermögen des , . meisters Paul Lankow in Itzehoe, Krämer⸗ traße 3, wird heute, Vormĩ . n ö r lee l fan gemãͤß 4. Juni 1924 an-
ö r ,, wird der
ö. . 3 3b bestellt. ö 8. r n f. 2.
Karlsruhe, Baden. ö der
(ara 6] Ueber das Firmů Bad. ö E. Köpfer AG. vorm. K. Ehreiser in Karlsruhe, Zeppelinstraße 5, wurde auf deren Antrag die Geschäfts. aufsicht zur ,, pi Konkurses der angeordnet. Als Aufsichtsperson i. Bücherrevisor Karl Nagel in Karlsru ernannt. Karlsruhe, den 7. Juli 1925. Der . Badischen Amts⸗
gerichts.
Königsberg, Er. 442461 Ueber das ermögẽn 1. der Göttner und Prestien CGommanditgesellschaft vor⸗ mals ug n Schiefferdecker, hier (Eisen⸗ . des Kaufmanns Johannes Elias, . Kaufmanns 55 Elias, hier j die e qftsaufsicht ir Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Als Aufsichtõperson ist 6 kganwalt. Sr. lf i, ier Börse, bestellt.
Amtsgeri t Fönigcberg. Fr erg, Pr., d. 7. 5. 1925.
Maleh 4247 Auf e e. des Inh tet n der Firma Paul , , 3. Kurz ⸗ und Manufaktur des Kaufmanns Paul Gerhard in n in, n, 4 i Firma heute Juli 1 . 6 ih . 3. ift cl zur Abwendung des Konkurfes angegrdnet. Als Aufsi 2 wird 1. der Bücher⸗ revisor Burmeister in Rostock, Paul. . e 6, 2. der Bankver eter Paul ülschon in Malchin bestellt. Termin eschlußfassung über die Beibehaltun . ernannten oder die Wahl eine anderen Gläubigerbeirats wird auf Mitt woch, den 22. Juli 1925, Vormitta ; 11 Uhr, vor dem unterzeichnelen Gericht
anberaumt. Amtsgericht Male Malchin.
l wird 23
ttags guf . gi ge.
e, m. laenburx. . Vermögen der Fim Franksen A. G. in Olde nm ist auf Antrag des Dien, j Abwendung des 2 rens ö . icht 4 dnet. ur Ch aten g! person ist der aufmam ert =. in Oldenburg, Ron ,,. ernannt. 6 Oldenburg, den 4. Juli 1925. Amtsgericht. Abt. IV.
Hem ken.
eb. an 64 ze n r n,
Reh eh ö
szweig:
Say dn, Er Ueber z, Junker & Co . ist die ufssichtsperson: . . . einer erzgebirgischer 2
enn . 353 ö.
3a
ielwaren.
(4425 Schwarzenberg, Sn chsen. ; Die e e,. t über das Ver, mögen des Kaufmanns Ernst. GSth dischet in Beierfeld ist aufgehgi worden, da der Schuldner den hierzu e, 3 . Antrag gemäß § 66 da V. gestellt hat. Lie n r. am 8. Juli 1925. Das Amtsgericht.
Su ftgnhberꝶ, N. L. 4425) Dig Geschäftsaufsicht zur Abwendim
des Konkurses über das Vermögen de
Firma Arthur Gebauer & Co. in Sen,
tenberg, N. L., , ö
Inhaber Arthur Gebauer, wird 4. ordnet. Als Auffichtẽperson wird , . ul Lehmann in Senften, , urnstvaße 7, bestellt.
. en,
ö. L. . 26. Juni 193. Am tẽgericht Son dl eꝝ n aus en. 44269 Die Geschäftsaufsicht über a. Vet mögen des Kaufmanns Hermann Pu dolanski in Sondershausen ist aufgehoben da 3 Monate seit der Anordnung ver stri 96 sind. ondershausen, den 8. Sch 2461. Thüring. Amtsgericht. .
Wiedenbrück. 4125 Ueber das Vermö . irma ö 1 Möõbelfabri nbrü 9 te. am 8. Juli i. 323 55 nn
3 6.
eier hierselbst, gte . . . wendung des Konkurses ur Aufsi tson ist der Red, i, nöbel in Wiedenbrück bestellt. Wiedenbrück, den 8. Jult 1925.
as as Amts eri icht.
irma
war ge nn, g,. lich! . aufman iu
Wil . . aufgehoben da
ann, , Horn verflossen ( ne ein ae .
ö 6 * * Ziff. 3 der or g g
aufsi rn, ung.
ilhelmshaven, den 7. li 1925. . ner eh
8. Tarij⸗ und Fahrplanbekanni⸗ machungen der
Eisenbahnen.
, . t S. P. Nr.] (Verkehr über veutsche Seehäfen Die e, n, , . en der A teilung V werden dahingehend ergänfz daß den Sprengstoffsendungen die Auf nahmefrachtsätze dieser Abteilung nach und von den Seehafenstationen auch dann ö gestanden werden, wenn infolge pol licher oder sonstiger Anordnung ihr schlag in diesen Seehäfen verboten il n Auskunft durch die rg een. Altona, den 10. Jult 1925. Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft. Reichs bahndirektion Altona,
(44307 RNeichsbahngütertarif, 29 . 11
usnahmetarife) Tfy. BH. Mit Güstigkeit vom 15. Juli 196
1 CaMsos
mögen der Firma Ziegl 59. und Evelt Männheim, Modewaren. C 2. 2 ist, a. . , tc lia z . stätigt i
beendi 1m Juli 1925 1 fin ig
Amtsgericht. ch (44249 . 3 Vermů en 93 irg; P 3 z öbelfabrik, . lzrei ferftraß ße 15 wurde 8. e g. 6 U r 95 . 14. ufsicht zur wendung des Konkurfes . Ge * un ,, Rechttzzanwalt Karl er, n, Kaufinger Straße 25. Amtsgericht
Miinchen.
. das Vermögen der Lange, Ir geri der ö 9. L H. rei r, ef ift
,, ö. über das
keen,
5 ie en de * 8. Juli 1 ormittags 10 ht, . äftsaufsicht zur Abwendung des
rses angeordnet. 8 e . 4
3 . Direklor Karl Boller, Mun
mt 5 München.
Ausnahmetarif 5a (Steine zun
egebau) einbezogen.
ähere Auskunft geben die beteiligt
gg Git ei ng, sowie die Auskunft
der Deutsche eichsbahn⸗Gesellschaft i
Berlin C. ch 6 w
Berlin, den 7. i.
. Reichsbahn⸗Gesellschaft.
bahndirektion Berlin.
en
3 erden die Stationen der Niederlausitzt Ver Wisenbahn als Empfangestatlonen n . .
(44308 ar , , Seft C II ( MUusnahmetarife 2 5. Mit Gültigkeit vom 35 1936 werden in dem Verzeichnis der von . Gifenbahn anerkannten Grubenholzsammel lager usw. unter den Sammellagern
J nn Neinz eld bel Trier und Thal
fag nachgetragen. . ähere Äuskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die A In in der Deutschen Mteichebahn. Gesellschaft i Berlin O. 2, Bahnhof ö. Berlin. den J Juli 19 Deutsche glad n He enschaft Reichsbahndirektton Berlin.
ayda, den 8. Juli 1985
der
1917 (R
11
* * , . 622
Dentscher Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugsprels betrügt monatlich D RT Neichsmarkt frelbl. r Berlin außer de Postanstalten und Zeitungsvertrieben . elbstabholer — 23 6. Nr. 82. eichsmark.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an,
Geschãftsstelle Sw. 48, MW ad e . lee. . Fernsprecher: Zentrum 15678.
Nr. 1 62. Neichsdantgirotonto.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. ,, zur Aenderung der Regelung des Verkehrs
mit Mil Bekanntmachung über die Aufhebung der Beschlagnahme ischecho⸗slowa lich Wertpapiere. ö Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 29 des Reichs⸗
gesetzblatts, Teil I.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Verordnung
zur Aenderung der Regelung des Verkehrs mit Milch.
Vom 4. Juli 1925. (RGBl. 1 Nr. 29 S. 96.)
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung . 22. Ma 1916/18. u hd S. 401/RGBl. S , und des 8 41 der y über Speisefette vom 20. Juli 1515 (RGBl. S. 755) wird verordnet: §z 1 der Verordnung zur Aenderung der Regelung des Vex— ehrs mit Milch vom 6. Fun 1921 (RGBl. JL S. 649) tritt mit Wirkung vom 16. Juli 1925 außer Kraft.
Berlin, den 4. Juli 1925.
Der Reichs minister für . und Landwirtschaft. Graf Kanitz.
Bekanntmachung
über die 3 . der Beschlagnahme tschecho— slo wakischer Wertpapiere.
Die auf Grund der Bekanntmachung des Neich . für Wiederaufbau über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der ,,, der Bestimmungen des 8 10 Abs. 1 der Anlage zu Artikel 29 des Friedensvertrages vom 12. Mai 1929 (Reichs anzeiger Nr. 102) erfolgte n tmn. tschecho⸗ssowakischer Wert⸗ papiere wird aufgehoben.
Von der Aufhebung der Beschlagnahme werden aug⸗ genommen:
Aussig⸗Teplitzer Eisenbahnaktien, Buschtehrader Eisenbahnaktien, Kaschau⸗Oderberger Eisenbahnaktien,
rivil. Suxr⸗Bodenbacher Cisenbahnaktien, r el i Induftriewerke Dolnie⸗Rychnow (Unter⸗Reichenau
vorm Joh. David Starch Aktien,
. Berg⸗ und Hůttenwerkgesellschaft. Aktien,
Nordböhmische Kohlenwerksgesellschaft in .
Göllnitzer Bergmerkegesessschast in Göllnitz ⸗Kuxe.
Gleichzeitig treten außer Kraft die gemäß dem Gesetz zur Sicherstellung von Gegenständen, deren Aus lieferung pflicht nach dem Versailler Vertrage streitig ist, vom 24. April 1923 n Teil 1 Seite 253) durch Vekanntmachung der Reichs—⸗ telle für Wertpapiere über die Aufhebung und Beschlag⸗ nahme tschecho⸗stowalischer Wertpapiere vom 6. August 1923 (Geichsanzeiger Nr. 183) angeordnete Sicherstellung der
400 Buschtehrader Eisenbahn⸗-Obligationen von 1896,
44060 Skodawerke⸗Obligationen von 1998, ö
Iöso Lokalbahn Wopbntan, Piachatitz, Sbligationen von 18953 — 1899,
400 Friedländer Bezirks baͤhn⸗Obligationen, z
4 o Lokalbahn Strakonitz⸗Winterberg⸗Obligationen von 1893,
40s0 Deutschbrod Saar Lokalbahn Obligationen,
4 o Aussig Teplitzer Kleinbahn -Vbligatignen von 19860 ö. und die durch meine gleiche Betanntmachung vom 12 Apri 9 ,, Rr. Fo) angeordnete Sicherstellung der Prager sen⸗
ndustrie Aktiengesellschaft⸗Aktien.
Berlin, den 10. Juli 1925.
Der Präsident des zich ba ant für Krlegsschäden.
Betanntm ach ung.
Die von heute ab zur Ausgabe . Nummer 29 des Reichsgefetzblat is Teil 1 enthält: das Gesetz über die Wiederaufnahme des Verjahrens gegenüber
Urteilen der vayerischen Volkögerichte, vom 4 Juli 1925. die ,. über die Abkürzung n. Wartezeit in der Fürsorge
für erwerbelofe Seeleute, vom 4. Juli 19235 die ,,, zur Aenderung der Fegelung des Verkehrs mit
Misch vom 4. Zul 1925. . 1/. Bogen. Verla uf epreis 15 Reichspfennig. Berlin, den 138. Juli 1925.
Gesetzsaammlungsamt. Krau se.
ble e , des
Anzeigenpreis für den Naum
einer d gespaltenen em mn. 1, — Reichsmark freibleibend, einer 8 gespaltenen Einheits zeile 1370 Neichsmark eibiemwbend.
Anzeigen nimmt an Nelchs · und ,
48, Wilhelmstraße Rr
Zerlin, Dienstag, den 14. Juli, Abends.
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegerichte Dortmund ist der , assessor Lindemann in Duisburg unter Ernennung zum ste vertretenden Vorsitzenden mit dem stellvertretenden Vorsitz der Kammer Duisburg dieses Gerichts betraut worden.
Ju sti zministeriu m.
LGPräs. Dröge in Oppeln ist nach Arnsberg versetzt. L GDir. e, er ; d. LG. n L Berlin ist zum . in
Oppeln ernannt. Der GStWV. und Präs. des Strafvollzugsamts Dr. gestorben.
Spelthahn in Stettin ist
Nichtamtliches.
Deutscher Reichstag. 93. Sitzung vom 13. Juli 1925, Nachmittags 1 Uhr 20 Min. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger). )
Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Min.
u Beginn der Sitzung sind von den 493 Abgeordneten nur 9 im Saale.
Die zweite Lesung des , wird b igesesn bei den 85 16 und 17, die den Anmeldezwang behandeln. Hat der Gläubiger die lh pothek abgetreten und die Gegenleistung nach dem 14. Juni 1922 oder unter r . der Rechte angenommen, so se,. die Hypothek und
ie persönliche Fordern nach 5 1 der Grundlage des * ihn maßgebenden Go w , n, u de ee der Auf⸗ wertung . des Erwerbers, auch zu seinen Gunsten aufgewertet, sofern nicht in früheren . festgelegte Aus nahmefülle e vorliegen.
Abg. Dr. Be st (Völk) will dem 5 17 . neue Fassung geben, die die Rechte der Gläubiger erweitert. r Redner kommt dann auf 6 Zusammenstoß am Sonnabend 9 dem Reichtjustiz minister Dr. Frenken zurck und weist dessen Vorwurf, daß er si dem Rei . ler Eri ungehörig benommen habe, entschieden , n,, , , er der höchste Richter seine eimatlan ö
erade weil er dieses hohe Amt bekleidet 6. ech n kunt . habe 57 Jahre in der Justiz gestanden und kennen gelernt, d
oft Recht zu Unrecht werde. In den Reichstagsfraktionen der andern Parteien seien manche, die gegen ihre Ueber rh ns aus Fraktions⸗ rücksichten für das ö stimmen. i nruhe und Oho⸗Rufe.) Der Redner schließt; Im stillen teilen viele meine Meinung, die es nur nicht offen zu sagen wagen, (Zustimmung links. Unrühe und Widerspruch uche und in der Mitte.)
Die Abstimmungen werden wegen der schlechten Be⸗ setzung des Hauses zurückgestellt. Die Einzelberatung geht
weiter.
Abg. Dr. Wun derlich (D. Vp) spricht gszz Re te. dafür aus, den Absatz 2 des in . er Fassung in das Gesetz aufzunehmen. er n , des Auf⸗ wertungsbetrags an, der bisherigen n steht der . Glaube des Wu bitt und die , . des § 21 Absa nur insoweit entgegen, als der ihn es Erwerbs eines Re ä an dem Grundstück oder der in 892 6 2 des ,, i. buchs bestimmte Zeitpunkt vor dem 1. Juli liegt. die Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt, mlt dem diese Vorschrift
außer Kraft tritt. des 8 25 über die Rückzahlun es über die 0 Nach den Bestimãmungen me n, .
kann der Gläubiger die Zahlung des weder von dem Eigentümer des he e n ruydftücks ah von dem , . Schuldner vor dem 1. , , 193 verlangen. igentümer und Schuldner disrsẽ aber drei Monate nach Kündigun 66 vor . 1. Januar 1932 den ungshetrag nebst Zinsen zahlen wu e g. o 6 (Soz. ö einen Antrag, wonach diese Rück lu berechtigung auch für einen Teil des ire g . betrages g , . soll ch den weiteren Bestimmungen in wonach 9 Auf wwertun n? wegen der i en La ; . Gläubigers die i ü beschleunigen und schon vom 1. Janugr 1926 aß anordnen kann, würden die Haug besißer besondere Vorteile erzielen können, wenn die Miete vom J. April 1926 ab über hundert Fiber steigen würde. Die Rmwandlung einer Hypothekenfarderung fn elne Leibrente würde lediglich ein gutes Geschaͤft für die Versiche⸗ . chaften sein. Das esetz diene nur den Interessen
namens der
nze der ekenschuldner, der ö rf ,, ie . ese gebn Skeuergesetzgebung, Aufwertung , ere 0 ö Die 99 ialdemokratische ö beantrage daher, daß der äubiger die . ung des Aufwerkungs⸗ betrages zu je . . am 1. Januar der Jahre 1927, 1929, 933 9 angen könne.
. 2a * Dr. ,, Wöst . einen . Soweit dem Sn e insbesondere . Veräußerung des nlerpfandes, bereits Mittel zut . stehen, hat die Aufwertungsstelle auf Antrag der Ih big anzuordnen, daß die Schuld alshald zu tilgen ist.
Korsch (Komm.) hebt gleichfalls hervor, daß auch
3. Ausnahme der durch Sperrdruck e, ,. Reden der ö die im Wortlaute wiedergegeben sind.
1925
in den Bestimmungen über die . das Interesse der sitzenden eg worden ist. Der Wert der Aufwertung von fün undzwanzi ig Prozent sei nur nominell, in Wahrheit . . durch die Gesetzesfassung hihi auf die . Der Glaͤu⸗ iger werde schwer ge c idigt dadurch, daß bis 1832 keine Zinsen gejahlt werden sollen und die Aufwertungsstelle die Rückzahlung no weiter hinausschieben könne. Selbst wenn der J , . heute die fünfundzwanzig Prozent , er so würde . nicht mehr ausmachen als die Nachzahlun . 3 die in den letzten beiden . nicht gezahlt worden seien; von seiner ie , lichen Hypothek bekäme er also i nichts zurůck Selbst bei
tundung der Rückzahlung, die bis 1938 ielgsse werden . bekomme der ö ft etwa von 1932 ab den Zinsfuß der r , sondern nur einen willkürlich von 94 Regierung
immten Zinsfuß. Auch die Bestimmungen über die Tilgung ließen dem Belieben des uldners oder dem Eigentümer freien Spielraum. Die , ng solle erst vom 1. Januar 1926 beginnen und wenn der Grundstücksertrag e. eine K, be⸗ schränkt sei, solle die Tilgung noch beschränkt und hinausgezögert werden können, Nach eng wilrden die Inflationsgewinnler den größten Vorteil von diesem Gesetz haben.
Abg. Seifferg (Völk) beantragt, in der Bestimmung des 2 wonach die Au . ie . schon von
uar 1926 anor eh sl if * n g elle . ö m nn
Postschecttonto: Bertin 4182.
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orte zu streichen. hien nrechnung sol wischenzinsen zeige
5 ö. . in ,. bemüht gewesen ö. den armen eke igern 5 bekommen
zu 1. eg ef, ee g se gehe cl sollte man doch ven . en, damit die Erbitterung im Lande nicht auf die Spitze ge⸗ trieben ae,
Abg. Emmäinger (Bayer. Vp) erwidert dem Abg. Korsch, der nicht im Aufwerkungsausschuß gewesen sei und daher die En wicklung und Umgestaltung des 8 A nicht enne, daß dieser Parg⸗
raph noch . vieles 8 ü auf dem Wege der freien 6 5 werde stiften können.
Zu 5 28 QUnve . des Aufwertungsbetrages bis 1. . 1925, Erla al n ge rückständiger . . 3 vom 1. Januar 1825 Ab nt, vom 1. 2 Prozent, vom 1. Januar 4 5 ab 3 . ö vont ö 1928 ab 5 , ö R 23 . der n ren, ö 1925
anugtr denk , soll mit r, 24 fw erti San ch f sses des bogs den . . ermäßigen können, . in Rücksicht au! * . in ae boten
Redner tee n darauf . artei im Ausschuß zuerst 8 2 ö habe und so vo l diesem Zin 2 J.
ommen gerechtfertigt se 2h würde, wenn sie gn festhalten würde, da; ausbesitz diefe Belastung woh könne; . ö wolle * aber, um wenigstens ehwas zu . ö 5 Progent begnügen. Et werde dagegen eingewendeh daß dann ie
ausl 6 eing wüste Agihation zum Zwecke der Erhöhung der Mieten über
t . würden. Das hätte man 26 hindern khn wenn man sozialdemokratischen Antr . genommen hätte, wonach die 5 nicht 100 Prozent übe ig dürfe. Werde die , , Sh ganz beseitigt, werde man wo zu einer Miebsfte gerung bis 0 Protent kommen. Des. alb müßten die Mieter , werden, Sturm ö eine . wicklung zu laufen. Die 5 nn dern n, it sehr wohl schon heute bei der Miete von 8) . tragen. Der Haushesih werde ö . 8 viel 33. stehen. Je 10 Prozent Miete mehr bedeute sSbesitzer ein inn von jährlich 500 Millionen. Die V2 . . ,. seien . 4 Ausschuß gefallen. 53 in dem geheimen , ein, in dem dee ö i
die Konipromißpanteien zusamm unden hätten. D. * Wi 63 es denn bei der Weimarer . ung) 6 loser als hier sei 3 noch , die Interessen der ö der Be⸗ nnn, mit ß en getreten worden. Wenn die Landwirtschaft jetzt wirklich 2 sarden neue Hypotheken sehr hoch lee,. müsse, so werde 696 Zins auch mak wieder auf fünf Prozent sinken, und dann dürfe man nicht unhegchtet ka, daß von den 13 Milliarden landwirtschaftlicher Shpolheken 10 Milliarden in der Inflgtionszeit abgelöst seien, womit eine Zinsenerspgrnis von einer halben Milliarde verbunden sel. Noch kein e., habe sein Auto ö . das niht h. fei die Landwirtschaft micht notleidend. Geset sei eine s e Ausbeutung des Volkes. (Zwischenruf des Abg. Dr. ö — Präsident Vöbe: Der Abgeordnete, Strobel hah von . prochen; Gesetze 5 34 K. . 66 Abg. Dr. B 56 befürworlet seinen Antzag, der 6 Unver⸗ sanugr 1725 bestehen lassen will, aber . Ueber
utslichkeit bis 1. rf en, mit dem fozialdemokratischen Antrag von da an fünf
Verzinsung verlangt. e, Hing. e , 9 den Sar n, , i
sie von . Prozent Verzinsung zurück⸗=
ö. mmen seien und bie ,,. der Mieten durch die 6. n in Kauf genommen hätten. Seine Partei habe einen 3 9
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tellt, der bie Abwälzung der Hypothekenginsen auf, die erde. aber 6 Sonialdemokraten s . dafür nicht zu haben
esen. 9. . Stroebel (Sogz) . diesen er,, zurück. Die Sozialdemokraten hätten zuerst ein Aufwertung von 40 Prozent be⸗ antragt und diese ihrer . der 8 Prozent a n. Fl gst Daß man mit 160 2. Miete rechnen müsse, davin seien d einig gewesen. Im Ausschuß hätten die Kommunisten auch 4. die sz Prozent gestimmt. Im Steuerqusschuß hätten die Sgzialdemokraten den Antrag . i 4. ö. . . 100 Prozent steigen dürfe dieser Antrag sei aber abgelehnt worden
fen . * 30 die folgende Vor⸗
Völ i, n,, an den 1j , . 1 ein lastetes kö veräußert , so
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