2 . Arbeitgebern und Arbeitern schriftlich abgefaßt worden sind. Dieses mit dem 1. April 1925 hätte beschritten werden können. hätte sich Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Börsen * Beilage

—

allgemeine Verlangen der schriftlichen Abfassung hat viel Wider⸗ die Erledi inausgez ; zren Schwier; ö

. ,, 0 ] e Erledigung zu lange hinausgezogen: daraus wären Schwierig⸗ 5 s

spruch gefunden. Infolgedessen wird nunmehr bestimmt, daß es ung? ge h 240g ; 1 ma nregeln.

Arbeitsvertrag, sondern um einen Tarifvertrag mit halbjähriger außerordentlichen Bedeutung, die eine geordnete Finanzlage vom Schlachtviebbofß in München am 16. Jannar, das Er

Dauer handelt. Diese Verordnung wurde durch Mehrheit sbeschluß gerade in Zeiten wirtschaftlicher Krisen, wie sie heute herrschen, 161chen der Maul- und Klauenseuche vom Schlachtpiehhote in ö z 2

angenommen; dagegen waren unter anderem Bayern und Mecklen⸗ für den Staat hat, konnte und durfte sich die Regierung einem w Tanuar und vom Schlachtviehhofe in Zwickau, 4 C. 14 Berliner Bÿrse vom 16. Sanuar 1926 3 j j s . acht 90 . — . — 926 Je . ? d . —

Durch die zweite Verordnung will die Reichsregierung dafür ungewöhnlichen Notstande gegenüber erachten, der noch vor zem Sa em mm, nn gemen, ,,, — — — —— sorgen, daß die Beiträge im Neichsgebiet nicht in zu verschie dener 1. April 1925 beseitigt werden mußte, um schwere aus einer Ver⸗ Heutiger ¶ Bariger keutiger Voriger eutiger Voriger ieutlger Soriger Höhe erhoben werden und daß in Zeiten der Not den Gegz nden, wirrung des Haushalts für Staat, kommunale Verbän.e und — Curs Kurs urs urs Fürsorge damit voll genügen zu können, ein Ausgleich geboten

riorh mit bo ? J n . ge * z n. — ; reslau Os M., 1809 ; ⸗ wird. Ju diesem Zweck soll eine Reichsgusgleichskasse errichte schiebung der Regelung bis nach dem Wiederzusammensin des Berlin den 18 Januar 1926. z ö ; wie durch- getenneigheten sandortest d nag de, T n. werden, in die ein Teil der Beiträge abzuführen ist, und aus der Landtags hätte diesen Zweck nicht mehr erfüllen können, sie Telegrabbiihe AuezablIlung M 1 Charlottenburg os. 12 den von den Landschaften gemachten Mitteilungen do. 1890 in 4 16

eg, , m , . x : 2 2 2 .

als Befreiungsgrund gilt, wenn es sich nicht um einen schriftlichen keiten und Nachteile für die Staatsfinanzen entstanden Bei der Der Ausbruch der Maul⸗ und Klauenseuche ist — zum Deutschen Meichsanzeiger und PPreußischen Staatsanzeiger burg⸗Strelitz.

die unter besonders hohen Beiträgen leiden, ohng ihrer . zur Gemeinden drohende Gefahren sernzuhalten Eine Hinans— Sandel und Gewerbe. ‚. Deen ore d, ton . . Deutsche Pfandbriefe a, e am

nachher wieder ein Ausgleich, stattzufinden hat durch Gewährnng brauchte also für die Regierung nicht weiter in Betracht zu doe. Do. 3 . ne e, ,,,, .

— — de S8

e

do. 1902. get. 2. 1. 24 3 ** Calenberg. Kred. Ser. D. do. do. 190614 Coblenz ⸗ 3 *, F (get. 1. 10. S3. 1. 4. 24) do. do. 1688 do. 9 4. 383 Kur⸗ u. Neumärk. neue Schweiz. Eidg. 12

Coburg 4 4. 39 3 Kur⸗ u. Neumärk. do. do. Cottbus 1909 M 19135 3 Komm.⸗Oblm. Deckungsbesch. do. Eisenb.⸗R. 90 Da rmstadt. ..... 1920 49 1.3. bis 81. 12. 1917 Türk. Adm.⸗Anl. do. 19189, 1919, 26 . 4, 8g 3 FRur-u. Neum Kom. -Obl. do. Bgd. E⸗A. 1 Dessau 1896. gk. 1. 7. 95 . 4, 39, 34 landschaftl. Zentral do. do. Ser. 2 Disch. ⸗Eylau. ... 1907 14 m. Deckungsbesch. bis 31. 12. 17 do. kons. A. 1830 Dres den ?: 4.106 Nr. 1 — 484 620 1 do. uf. 1903. 96 Dresdener Grund⸗ 4, 89, 38 landschaftl. Zentral. Türken Anl. 1905 rentenpfandbriefe, 4, 39. 83 Ostpreußische bis do. 1908 Ser. 1, 2, 5, — 10 sch. — 31. 12. 17 ausgegeben M... do. Zollobl. 11 S. 1 do. do. S. 3. 4. 5 M31 ! . ö 4. 38, 8 Ostpreußische . do. 400 Ir r Lose do. . 4 Sstpr. landschaftl. Schuldv. — Ung. St⸗R. 18 Serie 1- w

von Zuschüssen an die überlasteten Gegenden. Ueber die Art und: eg 21 3 t ‚ llt K Kur⸗ und Nm. chrdb.) Weise, wie dies zu machen, wäre, besianden ursprünglich in den a . . . ; . 18. Januar 16. Januar e ge e E 1 e. . do. Ausschüssen erhebliche , ö Meine Herren, wenn Sie in diesen Ausführungen statt 1. April Geld Brie Geld B K wünschte Preußen die Landesausgleichskassen innerhalb des preußi⸗ 1925“ setzen: 1. Januar 1926, so treffen die Gründe, die vin Buenos⸗Aires . 1 Pap.—-Pe 1738 1742 1737 ö. 1Frane. I Lira. 1 Su, 1 Peseia —= o 83 AÆ. 1 obsterr.

5 87 sac hbiot 32 S 0 ic j ine . 2 J ö 7 2 ' — y . . . — 1.376 . ** schen Staatsgebiets bei ubehglten, Schließlich hat man sich auf eine dem Staatsgerichtshof entwickelt werden, auf die heutige Frage Canada 1 4157 41897 4185 ö. , . rr, . * . * Fässung geeinigt, die ben Wünschen Preußens und auch einiger 2 . . 2. ⸗ 5 6 869 83689 863 ; Dig. M0 Æd. 1 Gld. toll. W. — 1.70 z. 1 Mark Banco anderer Länder entgegenkommt. Die Ausschüsse haben dem vollkommen zu. Sehr richtig! links) Sie können aus die; Be— . , den 2 . *. ; ö. . . ö , n RSchilling ösierr. W. = 1g go Kr. 1 stanz. Plenum empfohlen, ausdrücklich darauf hinzĩuweisen, daß die Zu— gründung emnehmen, daß der Staatsgerichtshof auch in diesem we ,, . iürt. 2 6 e, ; ö. . . Tei r n, . ö arne g, , e,. tinmmeng zu 2 3 U. — . 9 Falle die VRraussetzungen für den Erlaß einer Notverordnung als e er 5 1. 16 . . . 1 .

e spätere Ste gn em C . ö J . ; ö . ir ! ö . 3. ö. Pf Sterling — 290,40 . Shanghai⸗T kofe ts h wen,, ,, . ö chr gegeben erachten würde. Ich glaube daher, daß von den Parteien, Nio de Janeiro 1 Milreis 0,29 0,631 O, Kꝰ9 t . 1. a . 5 ber lselckhratlnzge sich zugleich bamlt einderstanden erklsren, daß die diesen Dingen mit Ernst gegenüberstehen, und denen es nicht krugäan Goltveso 16 ho? *6J ö = J

. 4 22 ö . ö ( 2 j 86 3 XV 8. 2 7 8 ö 7 . 5 J vom 1. Februar ab bis auf weiteres der Reichsanteil zur Erwerbs“ nur darauf ankommt, eine Erregung der Volksmeinung herbeizu⸗ Amstertam. 85 J ö . . Die einem Papier deigefügte Bezeichnung M be— ] do. Duisburg 103 6 losenfürsorge auf ein Prozent des Grundlohns festgesetzt wird. führen nicht b 4 * / d ll V ö 2h ö 9 ; Noꝛtterdam 100 zulden 168, 0 169, 12 lBz8, 69 ö Hit. daß nur bestimmte Uuntmern oder Serten der , r 3 1800. M, a. . ; ren, 1 estritten werden kann, daß alle oraussetzungen für Athen 00 Drachm 5.79 5.381 5.79 ( etreffenden Emission lieferbar sind. Mecklb.⸗ Schwer. nt. 4 1 1.171 — . 1913

— ö 2 3 9 ( 18885, 1889

*

. , n n nag rn EEBEERE

888222 2 82 8

*

R e, ., r , e o . eo e . e e 2 * — — — —— — — —

d

* S8

4, 89. 34 Pommersche, aus⸗ do. 1914 * gestellt bis 31. 12. 17 do. Goldr. in fl. 4, 89, 8 J Pommersche do. St⸗R. 1910* 4, 59, 3 Pomm. Neul. filr bo. Kron. ⸗Rente? Kleingrundbesitz, ausgestellt do. Et⸗R. 97 int. bis 81. 12. 17 do. Gold⸗A. f. d.

41 .

4 . J 11

Ein Vertreter der Reichsregierung führte aus, ; ; 5 x ( z ; die Ausfchüsse hätten der Verordnung eine von der Vörlage wesent—⸗ den Erlaß einer Notverordnung gegeben waren. . Bꝛüssel u. Ant · . . ö Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. de i8os. oꝛ Ms lich abweichende Form gegeben ins besondere seien auf Grund von Was den Inhalt der Notverordnung selbst betrifft, so entspricht weren 100 Fres. 19, 06 19,10 19,05 . n , = . 8 geg ñ ö ö. 45 k Düren H 1898, 18901 1. 4. 85. 83 Pomm. Neul eiserne X. . ö hende Form gegeh mn. in? ere seien g ; . z Dan (60 Gul 30 82 81 02 3051 wärtig nicht stattsindet. Lipp. Landesbt. 1-9 v do. G 1891 tv. 8 Kleingrundbesitz do. do. ver u. 1er Anträgen der preußischen Regierung die preußische Gefahren! sie in allem dem, was hier durch die Beratungen des Landtags in 3 anuzig. ulden as Fah 9 . , , , I divr genden n,. Dü sseldorf 1900. 98,11 1. 35, 353 Sächsische, ausge do. Grdentl· Sb.⸗ gemelnschaft und Ausgleichskassen neben der , für drei Lesungen beschlossen worden ist. (Sehr richtig! links) Auch k e 3. a 1. . 3 . 1 Million. . ,, . . das Rei ; en worden. Dari ie Reichsregier; ; z a ; J ; Italien ire 9 97 98. . . ; ; ĩ int. 31 . . o 1800, geb. 1; 6. 3 38 1ͤ. . 0 W Sächsische ; Auslã ; *. eech. aufrechterhalten ; orden i . sehe 2 * 6 9 * . insofern kann der Staatsregierung aus dem Erlaß der Not⸗ * awien 100 Dinar 7425 7445 741 ; ; Die den Aktien in der zweiten Spalte beigefügten der 4 mi. on, 2. Elbing 03. og, gk. 1.2.24 1. 43 Sächs. landsch. Kreditverb. — Auslãn Line unerwünschte Erschwernng und befürchte unerwünschte Folgen . Yugo l lam ö. . . 2. 1 ö * 6 n bezeichnen den vorletzten, die in der dritten do. . ö ⸗ ö do. 15918, gek. 1. 7. 24 4. 4, 3883 Schles. Altlandschaftl. Bromberg 1898 für das Gesetz über die Arbeitslolenversicherung. Audererseii verordnung kein Vorwurf gemacht werden. Jobenhagen . 100 Kr. log. zy 10466 10439 . , lohn Tale Carne dees in * 26d f n 9tst, bie zu eine ingende ch bi K n Pier im 8 issabon und ommenen Gewinnanteil. Ist nur ein Gewinn⸗ s *, . ö Emden os l. J. gkl. 5. 24 4. 4. 39 34 Schles. landschaftl. do. 1895s in 4 . K 6 ie n. . l h . Ich hitte 24 . Notverordnung hier im Landtage * Helo 100 Es eudo 21,338 21,8889 21,3359 21, ö . 6 so iñn es das lenige des voriebten . Cen anch. I = Einen wers si ä, ed. än, ü e e n . ; . . . 3 ; enehmigen. vo! links. K h 5 . eschäfts jahrz. k ; 1010, 14. get. 1. 10.23 e 4. 34. 8 S Schles. iandschl. A. 0 Bu dapest 14 m. T. renzt und der Reichsrat erkenne an, daß daraus keine Folgerungen . ehm ö — 100 Kr. So, 18 Sh / 0 . Die Rot für Telegr Ische Aus wolte iner . 8, do. 1698 M, 1961 M. a gie n gn, do. 3 t. 1.83.25 4 für bie Arbeitslosenversicherung im Reiche gezogen werden sollzen. ö l0o0 Fres. 19,74 15,18 8 . ¶ Karg, Die Notierungen für elegrapbhische Aus- , Cen. get. 1. 10. 26 3 1410 andes fred ausg. b 311217 Christia n la 1808 J . 2111. ! . ö. ; 74. z ahlung sowie für Ausländische Banknoten do; Ce, C3, 0s 39 14. ; Eschwege 19114 4. 3. 8 Schlesw.-Holst. C. Æred Colmar ( Elsaß) o ö müsse die , mn g ren mn, die 17 über⸗ . , . . . . 124* Her ern f na men nm fer und Gewerbe, do. ⸗Meein ing. Lötrd. . * . , assen. Sie würde dem Beschluß des Plenums ihre Zustinimung arlamentarische Nachrichten. ; Fres. 040 24h ⸗ gei. 1. 8 24 LI. ⸗ do. 16. Ag. 15 ag. 233 1. IL2. zesteült Lis 31. 12. 15. üdnesen 60. or, und loyale Ausführung nicht bersagen, vorausgesetzt, daß keine . ̃ ; . . Sofia.... 1060 Leva 2.815 2,829 8 er Etwaige Srctfehler in ven heutigen , . 39 11 . . FIlen s burß .. 15912 M. 4. g., 8 3 Wenfälische ho gol Folgen für die Arbeitslosenversicherung auf gefetzlicheni Wege dar⸗ Der Beamtenausschuß des Preußischen Lande Spanien. . . i00 Peseien 59 34 59 48 . 59. Rurs angaben werden am nächften Börfen· . udo. ⸗ ö . 49 4. , gi, 6 Seit d ne, al. gend. oo 53 ; 3 9 . eschäfti ich i i etzten Si i 8 ö z 2 3 ö rantfurt a. M. 2 2. Ser. = II. m. Decungsbesch. ; aus gezogen werden sollten und der Reichstag zustimme. Ter tags beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung mit dem 8 12 des Siockboim und tage in der Spalte „Voriger Kurs“ be- dee. o. s. i, l mn rungen, = 390

r S8 ELS. L. KLE

, n n — 2 220 —

w — —— — — — — — — — — — * — — — — — — — —

. ö ö ä zo 3 9 66 ö. . . ; . o. 1910. 11, get. 4 versch. bis 31. 12. 17, gek. u. ugk. St. Graudenz 1900 Verl deter der Rheinprovinz erklärte im Namen der Gesetzentourfs über die Einstellung des Personalabbgues, und Gothenburg. 100 Kr. 1230 11255 12,59 richtigt werden. Zrrtümliche, später amt · do. Sondersh Lande *. . i, U led e anl. ere, O.

e , , n,, , , , ,, nde? Aenderung der preußischen Personalabbauverordnung. Der Para⸗ j 9 9 . fich richtiggestente Notierungen werden edit el. . , derlch!⸗ ᷣ do. 9 .- 8. Ausg. Ser. = Il. get. u. ugt. St. 1902 preußischen Provinzialverwaltungen, daß die preußischen Landes- . , dn, n . . Wien. ..... 100 Schilling S9, oo bo, 19 ; 59, . ⸗ , , , Ser, abet n ug, e,. arbeilgämter in den Ausschußbeschlüssen keine wünschenswerte ahh K die Vorschriften über die Kündigung der, weiblichen BVudapess lob Go Kr. 587 5539 h. 589 * möglichst batd am Schtuß des Kurszettels Sächs. lw. Pi. b. 6. 23, 1 . . versch. — 4, 34, 83 Westpr. Neuland

, , . ! ; 6 4 3 26, 27 1.2. , schaftl. mit Deckun gs besch. bis Berücksichtigung ihrer Interessen erblicken könnten, und glaubten, eamten.

J nanzminister . Hör ker ** cho J führte nach — . als „Berichtigung“ mitgeteilt. do. bis S. 285 ͤ ö ö do. 1901 M 38 1.3.9 ö . 61. 12. 17, get. u. ungk. St. fr. Inowraz law daß die Interessen der Arbeitgeber sowohl wie der Arbeitnehmer dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs. ; . ; — . do. Kreditbr. b. S. 22. Frantfurt a d=. 4, 39, 3 4 Wesnzn, Neuland⸗ Kopen hag. g inc ä En uͤschastlichtél Veziehn ng icht hin reichend. gewahrt seien. Er verlegt, aus. daß der Kampf um diesen Paragraphen aus ie ner Ausländische Geldlorten und Bantnoten— Banldiskont. de. ve. Gl 6 D nl. . e wn n, h l w bedaure, daß es nicht, gelungen , die ursprünglich, Vorlage in Lntsiehnn ge gesheichte heraus derstãndhich Kö r rung, ĩ 3a. . Berlin 8 (Combard 10. Danzig 9 (Zombard 11). Brandenbirg, Comm ĩ . ; Fraustadt ..... 1806 37 ] do. 1895 in den Ausschüßen wiederherzustellen, sehe aber von einer Wiederholung lichen Personalabbauverordnung des Reichs bestand zwischen, den I8. Januar 16. Januar . Mnisterdam 3. Brüssei J. Helsingfors . Italien j. 1928 (Giroverb. . . Jreiburg . Br. 153] grptosd a oo &: der Wiederherstellungsanträge ab. Die Vorlage stelle eine Not⸗ §S§ 19 und 14 einerseits und 18 andererseits ein grundsätzlicher Geld 2 Geld Brief . ö . . . 6 2 do. do org, oss ; . 6 . ed e ,. lösung dar, präjudiziere nicht der gesetzlichen Regelung und außer⸗ sinterschied insofern, als die beiden ersten der Form a 2 . . Rrag s. 8 a Rien . unge e mi,, . . — 6, dem handele es sich um eine dringenze wirtschaftliche Notwendig= . enthielten, die ohne weiteres als bindendes Recht für Sopereigns, , 20 55 2055 20565 2065 . ö ,,, ö . re er e . keit, deren Löfung nicht verzögert werden dürfe. ie Beamten der Länder und Gemeinden in Anwendung kommen 20 Fres. Stücke 6 ö — . . eutsche Siaatsanleihen Anleihe bon 1923 ö. ; een ion oo 13 a. do. 1000-109. Auch diese Verorbnung wurde mit Mehrheit angenommen in konnten. Dagegen gibt 8 18 den Landern das Recht zu einem Gold ollaie 4242 4262 4, 24 4,265 mit Zinzberechnung. do. do. 19328 11. ; d.

So e

3 —

Berliner

ö 88 220 *

1 111111

1 111

8 * 52 S8

Mosk. abg. S. 80

1919 Gotha bis 33, 5500 Rbl. ; Mosł. 1000 -100R.

do. S. 84. 86. 38, S. 1 — * unt. 30-34 1 39, 8000 Mbl. Preuß. Lds. Pfdb. A. do. 1009. 100 ... Berlin 8- 5 .... 4. . Mülhaus. i. E. Os,

do. do. 1, 2 3. . o7, 18 M. 18914 do. Zentralstd. Pfdbr. Posen 1900, 08, 06 R. 3, 5— 10, 12, 13 * — 6 . do. 1894, 1963

do. do. Reihe 1416 * . Sofla Stadt. . .. do. do. R. 1, 4. 1 49 1.4. Stockh. (E. 83-89 do. do. Reihe 2, 8 216 1880 in 4 Westf. Pfandbriefamt do. 18385 in 4 f. Saus grundstücke. 44. do. 1887 Straßb. H. E. 1909 (u. Ausg. 1911) o. 1813 Deutsche Lospapiere. 2 eee ,. . Augsburg. 7 Guld.⸗. —= 4p. St —— Zürich Stadts iß! 89] 1.6.11 — —

Braunschio. 20 Tlr.⸗L. — 4p. St —— 2] 6 2 ,, , , t. . 1. 10. 20, * S. 1 H. S. . 1. 17, S. 2 4. &. 1. 7. M

x - CCC * — *r UL 2 2 2 2 2 2 2

Aus führ n 846 4 *. * / J jun do * z j 4 z — do. bo. 6 ö. der Fassung der Ausschußbeschlüsse. Bayern behielt sich das Pio⸗ Lusführungegesetz Die Frage, oh die 8 13 und 14 bindendes Amemnitannsche 422 420 422 . . 9 Kom m.⸗= Hagen 1919 R

Anleihe Ser. 1 u. k Halberstadt 1912, 19 ß z lle. .. 1900, os, 16 ü 1919

sy Dt. Wertbest. Anl. 23 P . . ö 10— 1600 Doll. 1.12. 82259 K, 26 0 Sinsf. 1063 t Sins. - 13 ; 1

t e G 1e e Bz ⸗ Mil reit * . 23 . ö . do

Das Gesetz über Cinbezie! nung ö . J preußischen Staatsregierung unmöglich, weil durch ihn erst GCanadische kanad. d t. l65 (4185 4,17 t 19 . i R s , . . 6. Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. Felde lßg mti, ahlten Angestellten in die Erwerbs losen- hindenbes Recht geschaffen wird. Ohne den vorliegenden Para⸗ Englische: ,, sd gergisch Maric ,,, ürsorge kann nunmehr publiziert werden, nachdem es raphen könnten die Kommunalverwaltungen auf Grund eines große J 20,37 20, 57 20,305 20, a6 ö a f on 9 23 Serie 33 1 — . k nach der Aiunahme durch den Reichstag, um der gesetz⸗ fta r des Sberverwaltungsgerichts fre weiblichen Beamten J Eu darunter 1* 633 764 20 345 26. 445 ; des Zeuaun ae, = = n ,, ri w n n n . lichen Form zu genügen, nochmals dem . vorgelegt ohne weiteres kündigen und sie entlassen. Außerdem gehe es nicht Türfische. ... ürk. ; 2.18 2,22 * . ⸗ Sei nachfolgenden Wertpapieren Franzbahn 38 1.1. 3 i m r, worden war, und dieser von dem Reichstagsb chluß Kenntnis an, daß die weiblichen Beamten Preußens anders gestellt würden Belgijsche ... ⸗ 19.00 19, 10 19, 00 19, 10 . säht die Berechnung der Stücksinsen sort. ; de gz unf So nahm, ohne Einf ruch zu erheben als die' im Reiche. Abg. Ebersbach (D. Nat.) hält eine unter. Bulgarische .. 2.80 282 2.335 2 855 . Hr Wertbes Ar b. D. f.. in zsioa. dor vnn ge rener do. ion . ö ; schiediiche Behandlung der Beamtinnen im Reiche und in den Däniiche .... 106.18 1os7!1 10422 194,4 . ,,,, nn ,,, , 369

Ländern für mißlich. Die vorliegende Frage über die Notwendigkeit Danziger. . . . 100 Gulden 80 tz ' 1,00 S0 sß5ß 31 00 ö 83 ren, ,, ; , ö . eff.

oder Zwecklosigkeit des 8 18 könne nur durch elne grund'ätzliche Finnische . . . . 100 finnl. Æ 10605 1056 1050 10,56 SDolla ran. R. A do. (nicht konvert a 14. be ed en , ., o. 88. 01 03, gk. 80.5. 24

Klärung der Bedeutung des Artikels 19 der Rekchsverfassung ge⸗ ran zösijche . 100 Fresz. 195, 78 15, 86 1h. 9h 16,03 . . l m ne n, Preußischer Landtag. schehen. Die Fragen ob das Reich nur Grundsätze zu schaffen habe, , 6589896 Hul den lg. zd 169 22 168.33 169, 17 ö re n,. . i e e , n 1. Köln. Mind. Pr- Ani. 3 L410 —— ; ö ; 116. Sitzung vom 14. Januar 1926. der auch bindende Bestimmungen treffen könne, würden nicht da· ra llen che; ; ,,, . Deutsche Provinzi Ludwigshafen. i396 1 Oldenburg. 1 lr -. 38 12. — Sonstige ausländische Anleihen. durch gelöst, daß Preußen wörtlich die Bestimmungen des Reichs über 10 Lire 100 Lire 1695 17,035 16,98 17,06 ö , 2 Brandenb. Prot. os 11 k ( Sachs· Mein. Gld. 8. =. S1 gubap. S tit Ec pars . 61 — Nacht rag. . ö Preußen solle auch in der. Bestimmung der Grunnd⸗ Jugoslawische 100 Dinar 7, 38 7,42 7, 37 7,41 ö pe r ache ** * . . u e,, — ir e e 182. sda Die Rede, die der Finanzminister Dr. Höphe . rechte r . . 6 ö . — 39 Norwegksche l00 Kr. gb, 71 85,31 86.73 . , ig n Reihe ds ö ! 2 29 i , n. ĩ Berat zer Verordnung über die esichts der Entscheidung des Obervgrwaltungsgerichte sei ne, ,. ; n, Ausg. u. do. id z 11, . ö do. do. ö. 8 . . n . ö 19, e. vor⸗ . uotwendig, auf Grund des Artikels 15 der Reich ver, . oo ve . ö . * Gasseler Zandestredit k Aus ländische Staatsanleihen. d onmn n , ö 3. g z ö . sasstng eine Entscheidung des Reichsgerichts anzurufen, sonst orer ob Lei loo dei 2 36. . Ven ifchẽ hieichꝛani.. c. . ; unt. 2 ; Die min elget Hotemiffer versehenen Anteigen nnr h,: segenden Stenogramm wie folgt: J abe gder Artitel 49 der Reichsverfaffung zu einem nenen Bool Schwetrnche 00 Kr 1758 11204 1125590 . dae. Po. do. j . , ; ; do. 20 Lit. M uni. 3s 2 I. werden mit Zinsen gehandelt. und zwar: 2 Meine Damen und Herren! Dem Herrn Abgordneten Dallmer dungssperrgesetz. Eine reichsgesetzliche Regelung der schwierigen , ib res 353 865 3 . e 9 ; . , 1 . Sen 1. 10. 3. 6.1. . 1. i. , tg. 60. lülnnd d dt gr 3 möchte ich folgendes antworten. Er hat die Berechtigung zum Fragen sei angesichts der Vielgestaltigkeit des Beamtenrechts in den SM h, hb Heseien . 391 36 15 (. e Schug ebtet An! ] IM. n, ,, ,. do. doi. igos, Io dd öꝛrᷣ,,,, 3 ,,, bestritt un der Begründung, daß hier einzelnen Länbern unmöglich. Ein Ausnahmerecht gegen bie weib ⸗ ö ĩ . do. Spar Kräm. Anl. fr. Zins⸗ do n , Ser d zg T5. . 1968, 12. get. i. 1. 20 ui , e, n 1. g. 3. . k 8 er n ben e, nn , rn, . sichen Bea fönne nur auf Grund des Artikels 16 der Reichs- Tacheche low. . 2 24 Oberheisnische dd ropin;; . i n , sämtliche zum Lovenh. Saus bes. kein Notstand vorgelegen habe, und daß die weitere Voraussetzung, lichen; anten nne ze eh des Reichs be ooo Kr 00 Kr : 12, 45 12,9 12,495 ö IS reußSt. Schatz f33 14110 — —— ,, . Sur samtlicht zum Handel nne zus amtligen 6 en, de Tes n i . r. s 3 . bersgssung, der fich mit der Grundsatgesezgeblnng des end ge. 1000Rr1 u dar. 100 Kr, ĩ 1246 2,39 12, 40 . kr. Etaatssch. . 1. 8. 25 8 1. do do. 1giz. i dia a igz0, gel. 1. 11. 333 notiz vu ge la senen rn fft chen eggs n ebe, enn ein rg. daß der Landtag nicht versammelt ist, nicht gegeben gewesen sei. schäftige, geschaffen werden, Abg. Annagrete Lehm ang D. Nat) Desterreschische. 10h Schilling 6p) g. 24 8. 54 59.24 . do. do. f. 31. 12. 3. 44 1. ; Onpreußische Krovinz ⸗ ltzss, gel. 1. 1. : findet gegenwärtig . . Brei festste lung . , n. 3 Wwe de der wer schnatzonalen ollzpartei)— In Ihren Laoenthie öcns dear While mr, snberishe ? iöb öä är. ,, , ö w ö sehten Ausführungen ist das bestritten worden, was der Herr Ab. gegen das Reich, herausgellungen habe. Preußen sei gew illi . g . . gleuß don el iet ver . Vierseburß. Uh hi os n. Et. ic . 66 nachzugeben, weil es sich ja nur um, Frauen handele. Die Reichs⸗ do⸗ nz. w Hiühhensen 1. Thür, e mn e. 1! . k 8

geordnete Riedel gesagt hat. (Zuruf des Abgeordneten Dallmer, beawmätünnen' setzien ihre ganzen Hoffnungen auf den Prenußischen ; . J do. da. ö. 2 2 . kein ,, , Herr Riedel hat nicht „sofern“, sondern „und“ gesagth Mir kommt Landtag. Abg. Merker Moin m.) forderte, daß Preußen Ech , , Monatsausweis Ter Deutachen Rentenbank, . uUnhalt· Staat la189. 4 1100 1 e de nn, n,, n. k es nun darauf an, an der Hand des Urteils oder Beschlusses, den Reich wende, damit die Frauen nicht ganz an die Wand gedrückt Dezember 1929 J Sosen röbin

( 1 . unk. 31, 88 4. Bulg. G.⸗Syp. 32 do! 1938, gz. 95 zsaerichts m gleichli f würden. Abg. Barteld (Dem) hebt noch einmal die grundsätz= ! . Baden br 17 — ; Ausg. 14. 6 da. 10111 12. 28er Nr. 166 ; 96. oi der Staatsgerichtshof unter gleichliegenden Voraussetzungen gefaßt k fat 3 ber ede t lig Ber Fragen hervor, Er würde die Aktiva. 31. 12. 1926. 30. 11. 1925. . . ö ,, j —ͤ

do. 1919 unk. 80 15 bis 2465560 do 1895

̃ ; ⸗ ö ö 66. ) 2 ; . 11 z . . ; L dwirtschaft zu⸗ J o. 1919 1. München 4. do. der Nr. 121861 ] R s b⸗6 A*

hat, darzulegen, wie der Staatsgerichtshof die Voraussetzungen für Anrufung des Reichsschiedsgerichts auch daun begrüßen, wenn Belastung der Lan . . . ö do. ip hooo) u. ooh oecd — 5 2 . aab⸗Fr. . A.

den Erlaß von Notverordnungen auslegt, und den Beweis zu er⸗ . . Reiche das Recht gäbe, eine einheitliche, Länder und gunnen der Rentenbant. 2 000 0 οαο. - 2 00 οD00 π.&p»ᷓn 1 lieine ; do. Anxechtsch. bringen, daß die Auslegung des Herrn Abgeordneten Dellmer Gemeinden bindende Gesetzgebung durchzuführen. Das liege auch

4,20

. ; Hax . Pe 4 5 . Ja. . ic. . . I. Fur n eum Schumwvs f M — 1 — *

; ä ea r ; Recht auch für die Länder und Gemeinden seien, 1 umstritten. 10M .·ᷣ¶ 6 Doll. 1 nen ö , . Die hie lehne in den einzelnen Ländern ist Lerschieden Eine 2 und 1 Dou! g ge Ve ung und gef ) . Streichung des vorliegenden 3 19, der sich wörtlich an. die Pe- Argentinnche !

l

81

. 1

— C , n c ö 2 8 5

414744 1 J —

Reichs anteil, auf 1. p. stimmungen des Reichs anschließt, ist nach der Auffassung der Brasilianijche

1 1111

e . 238

l l

J 61 22

* * *

Ce r . ö

177574 . J =

— 144 11

& m 2

3 4444 11111 l 1111 J 1

— — 95 —

o = . = *

*

ö ,

— — — de de de

1 ö —— —— 2 —

83 2 3 * 2 . ] J

2

— 2 * 2 ö 1111 — — 1 —

J —

cz

A. 1894, u. 1506

2

K —— — — — 2 2 4 6

2 22 — 3

l

do. 18 kündb. in. 4 do. Hyp. abg. Is do. Stadt. ⸗Pf. 82 do. do. 07 u. 4 do. do. 1996 Stocth. Intgs. Pfd. 1885. 865. 87 in KR. do. do. 1694 in R. ug. Tm.⸗BVg. l. . do. Bod.⸗Kr.⸗Pf. do. do. 4. Kr. do. do. Neg.⸗Pfbr. do. Spk. tr. 1, 2

82 8 21 *

— 2 222

.

— —— 8 — — — — — — 2

de S —— —— — l

4 11111111 4 111111

2 28

— — 3 — 2 2 ** d c 2 c c 2

22

1 4144 11111

164 1111

= — — w — — — — n

— * — 2 D d

= 223 — — — — — ö 22

—

Pfandbriefe und Schuldverschreib. deutscher Sypothekenbanken.

Sämtlich ohne e, we, . einschl. Erneuerung g- schein. Braunschwe g⸗Hannov Syp. S. 8 u. Preuß. Zentralboden 1908 jedoch ohne Erneuerungsschein. auslosb. . don Die durch gekennzeichneten Pfandbrtefe und Schuld- da am. Cb. M. verschreibungen find nach den von den Gesellschaft do Goidrente . gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 191 10006 ulb. Gd.“ ; ausgegeben anzusehen.)

= —— 2

ö l 1

IIIX.J.7. 111i

— — * = 8 52 G

77. 111

D de -

Norw. St. 94 in E do. 18838 in E Dest. St. ⸗Schatz 14

J. 111 1 1464 1 .

= e / . 23.

— — — — & —

—

72 ** — — 833

do. ; do g ö 3 h 79, 80, 92. . 6 f M.⸗Gladb 1911 M . do. Zzer Nr. 615651 Bestand an ,, J ö ,,, aa nde e n ̃ ; . n , re. 2 Samer. Sin i ĩ Beamtenschaft. Im vorliegenden Falls müßten am 30.11. 25 Nit he]! 9a e ᷣ do. do. Ausg. 8 ; ; Mun fer os. gt. 1 ae ,. jedenfalis nach der Meinung des Staats gerichtshast dutchhhn a , . f die ö Bas nrtinnen“ günstigeren am 3! 12. 20 Rte 1 6h 8a4 C00 . 9 3. doe bo ns s. ö,, , do. priv. i. Frs. 8 ö ( . 251 ; ; Ausg. 12 - ß 28 ; : Do. ⸗Obl. n. . ; nationalen Volkspartei.) '. ö 6. . 6 ö daß für die männlichen Abzuwickelnde Wirtichaftskredite, . , . do. do Aug n t du Ii a Igedo iin 9 . J Staatsgerichtshofs vom 21. November eamten das normale ö * ö 3 fe, , s Offenbach a. M. 1920 Els⸗ Vothr. Rente In dem Beschlusse des Staatsgerich ; ; 46 ; rde. inanzminister Hieich gegebene Melioratione— 3 ] n, 3. 1925, der sich mit der Klage der Deutschnationalen Volkspartei Frau unter ein Ausnahmegesetz gestellt w F 3 s ch geg . . . 1913 unt. 30 14 bo, oo, og J . kö 3 . k ; x . ; ; ; s ; 5 ? o. gez, 1825 4 1.65. 19i2, ĩgan 36 1565153 gegen die Staatsregierung und den Landtag; aus Anlaß der Ver. bbanverordnung im Reiche nicht bindendes Reh schaͤffe, die Kasse, Giro, Postschecke u Bank 102 358 s, ib. 96 39g 79 ba es go n e e, en, k ; abschiedung der Notverordnungen im Fr r dieses Jahres be- Staatsregierung auch diese Frage in (einem Ausführungsgesetz 3, iz Ai. 1 e, . ö a gi e g,. n , ö e i r sei gern bereit, entsprechend den Anregungen des Mobilien und Büroutensilien 6 485 6 o] 36. ö do. g6. O2. gel. 31.1223 3 14. ö. e r . Plauen 08. gel. 30. 8.2 Ital. Kent. in Lire . 6 2 6h und vorbehaltlich der Zustimnmung des Sonstige Aktiva 28 443 307, 18 31 803 637.70 ) Zinsf. 8-203. 86—- 14. F C- 15. do. do. am ort. S. 3, ; ; e Land⸗ geordneten vSba. e . . J . . Ham bg. Staats ⸗Rente 39 1.2. . Potsdam 19. 9k. 7.24 Als weitere Voraussetzung verlangt Art. 56, daß „der ö. Stäarsministeriums die Entscheidun des. Reichsgerichts herbei⸗ passive. en rr ten nr 4 me = 6 6. Kreisanleihen. . r Mexit. Anl. 9 of. tag nicht versammelt ist“ Es kommt also, was das Wort „ist führen. Abg. Beu er mann (2. Vp) äußerte die größten Be kö . Z22000000 000 — 2 O00 oo oo. do. do. 1613 B ie ine M. 1.1.7] e, iasb s Anklam. Kreis 1001. Regensburg 1h06, oh e mr ei. . 9 ier ö . . h ö iummlaufende Rentenbankschein. 1 6083 70192 161I 120. 07. — los oo , a, goibg ö 1hoͤz. 1908 31 . ; ; sei ies letz: eschehen sei. Abg. Angela Ziga 3tr.) ung aß 8 qu. E . ; do. 166 Versammeltseins oder Nichtverlammeltse ins e. Ob dies letzer . ö. Familie dre bebauerte aber, daß durch die Fassung 7 . K Ges o hoh = 56 609. = do do. Si Anl. 1950 derer e e n r sl,. Remscheid oo. ge. 1.25 kürzere oder längere Zeit andauert, ist gleichgültig; denn der des 812 wohlerworbenes Rem verletzt werde. Abg. Simon mlaulende Yie e sden. e,. , Lebus Kreis 11109... Erlaß von Notverordnungen duldet, wie oben bereits erwähnt, (Soz) wünscht den Abbau auf das freiwillig ke, ,, 9 . w enten olg cz. S5, Ihen bo reis nziz do. 153 ä . 5 ; forderte, da ße . = =. 7 bo. 1887, 1, 93, 93, 04 3 do. Yiostock ... 1919, 192 Zus beruf des Landtags unvermeldlich ö ,,, ; J 11 14h an nh 1 103 h J do. 1885, 97, . Deutsche Sta 9 K rr ü,, wie sie mit der Zusammenberufung de 2 belbs dal Toppelezistenen in diefer Noizeit üniezial eien und der ; J . . 1 5 ; w ö 9 . . 8 j z Illi 3 f. 8— 16 do. 17, 21 Ausg. 5. Saarbrücken 14 8. Ag. 4. do. Kronenr. ont Ser. 2, 16 3 H. S. — C606 H) verbunden wäre. Hierüber besteht unter den Beteiligten auch Toppelberuf die Interessen der Frau. der Familie und des Amzes Sonstige Passiva (fällige Renten z os bo 31250 gn. ö ᷣ . ,,, n. a , , n,. . , . ö . ) ; 6 une si indsätz li s Recht wahren, fi . o. 1918, N. 16. ut. 24 4. do. 1911, 191440 versch. — gel, 1. 8. 24 3 o. do. in ., deren n n,, kein Streit. ädige. Preußen müsse sich grr sätzlich das Rech h für brieszin len) ; d 3. M t ⸗ do. do. in losb. u. unverlos b. M sz M e

ler Nr. 120900 ö 25 ; 5. 10, olf . Nordhausen .. zutreffend ist. (Hört, hört! litts. — Lachen bei der Deutsch⸗ preußischen Bestimmungen wiederhergestellt werden. Abg' Dr. Hilde⸗ Darhehen an das Neich 1077646 990 65 109999 999. 30 do . Schlezw. go ls Bron . 15 , . viederhergestellt werde. während. die darunter 9 Millionen an das ; konv. neue Stiicke s 1.6. ö h ⸗ Finn St. Cisb ö. H ! ppeln 92 Mgk. 31. 1.24 Finn! St. ⸗Eisb. r., Hö pker⸗Aschoff betonte noch einmal, daß, da 8 14 der kiedite hs6 889 722. 586 889 722, 9. orost 13. J . ] do. 95, 08, gek. 1.11.23 37 do. 563 Pir.⸗Lar. 90 o. 8]. 89, 0s, gt 31.12.23 3½ do. . do. ird folgendes ausgeführt: 165033 faßt, wird folgende gefüh n vir : . ö do. do. is ‚ doe 189 N. 1901 bis deutlich zum Ausdrucke bringt, lediglich auf die Tatsache des . ; . . , hh 608 hl4. 68 ho 6hoð hl. 68 do. do. 0g 000 M i 117 o, o7zibe Hadersleb. Kreit 16 M . = iheydt 1808 Ser 94 89 76 9 e 29 612771, 8! 30 882 729 76 160i n3. 3. h do. 16s] keinen Ausschub und keine, wenn auch nur kurze Verzögerung, n l ! ö . — es Staates. verheiratete weibliche Teamte zu 6 Mückstellungen b 272 725,950 5 442 723 96 . Hessen 15623 Reihes s * ; t Aachen 22 A. es u. 248 J 1.6.10 do. 1895, get. 1. 7. 24 do. do. 200, Bayerische Handelsbant Pfdhr. 26 Beamten 'bindendes Recht zu schaffen. Die Abfindungsrente Dem Tilgungefonds bel der Reichsbank sind gemäß § 7a des do 3 . z Aschaffendburg. .. 190 L. 1 Spandau 0h M1. 10.23 do. Silb. in . Verl. Hy- Bt. Pfdor Ser. 14.

— B * D —

er zwei ö ĩ earift des Notstandes auszu⸗ . ; . ö ö do. 1656, jz. i 5s ; 1907. Stendal ol, get. 1.1.24 do. Papierr in fia a, 7.6, 13-165, 21-23. kv. S. S. s, 19,29 Zu der zweiten Frage, wie der Begrijl ;. müsse günstis gestaltet. vielleicht auch befristet werden, um einen Liquid ⸗Ges. aus Zinseinnahmen von den Grundschuldverpflichteten ,, ,, . . ,, e , er. d ,

begen ist, lagt der Staatsgerichtshof des Dentschen Mieichs: Anrei — — Hierauf wurde ein Unten RiM 2323 008. 5 ührt worden, um die sich das Dar- Meckl. Landes d I do. 1h03, get. 1. 4. 24 Rumänen 1963 do. do. Ser. 28. 24 ; : . nreiz zum Ausscheiden zu geben. Hierauf wurd wenere NRiM 230 tz! zuges , e. E Landesanl. 13 o. B04. 0s, get 1.3 2 6 versch. — do inhß, het. 1. 42 ü Legt man für den vorliegenden Fall diesen Maßstab an, so muß . , die endgültige Fassung der Beschlusse fest⸗ leben an das Reich und der Umlauf an Rensenbankscheinen ver⸗ 0 ö Berlin 1925 7 * 1.17 3 Stettin V...... 1923 1913 ubv. 24 bo. do. Ser. 2s

Grund der Ausführungen ö 1 ringer ten ĩ ; . Zinsf. - 16 Stoly , . ö. . . ö . J ö. Er ‚. t ö rten. ; ⸗ 0. ns. 9 919 ö 8. Stuttgart 19.06, Ag. 19 1690 in „Komm. 1. der Erlaß der Notvexordnungen auf Grun egen so 9 Cen Inhiafttteten des Liauid · Ges. find somit . . 6 . . 1919 un 304 L. Stuttgart 19.96, Ag

j j ĩ — 1929 unt. 31 14.10 Trier 14.1. u.2.A. ut. 25 „do. m. Talonff. do. do. Ser. 3 der Antragsgegnerin also der BPreußhischen Staatsregierung HMM 62 353 Gu 31 gem. S 7a des Liquid. Ges. . gen g iSos. 1 1082 Ausg. 14 L110 — do. 11 unt. 386 1841 in A do. do. Ser in ihrem Schriftsatze vom 8. Juni 1925 als berechtigt anerlannt 5 Me 0Mν.-= . . . 2

ö 3e bbs. zei 1 113.

222 . v 4 2 d 2 QX S d X

* —— 2 3 2222—

2 — 2 2

ö

— 2

— —

1923 Ausg. 2 1.1.7 Viersen 1994, gk. 2.1.24 66 21 f. * 8 ö a, ; ; ; ; rtes der Bauverwaltun g V. 1686 5 1.4. 10 Weimar 1888. gi. 1.1.2431 do. m. Talon f. raunschw. Hannov. Syp⸗ Ihnen allen gemeinsam ist der Zweck die Ordnun im Nr. 2 des Zen ralblat . mi, e hh zo 14. 68 70 8 ö 9. 26

werden. Ih 9 s f 8 06 vom 13 Januar ' 2 hat folgenden Inhalt;: bo Jahre Reichsbank. 2 in Be * ; . . galen .

16906 4. Wies bad. 1968 1Aus⸗ 1895 in 4 fbr. Ser. 2 — 28 Haushalte des Staates, der kommunalen Verbände und der Ge⸗ — Damaskus, die jzslamische Stadt (Schluß). — Ein Beitrag zur St.⸗Rente ... 0. 26556 ; 1908, S. 139 1.4. do. 1920 1. Ausg., 1898 in 4 1 do. do. Kom m.⸗Obl. v. 18234

in i i n j Fi i emperatur te 47 338190 Sachs. Marfan leihe z 6 dos5 e Groß. Verb 1919 1. 21 2. Ag. get. 1.102 do. m. Talon f. G. it 1.11. Dtsch. Hyp. Bl. Pfdhr. S. 1. 124 meinden sicherzustellen. Die dazu erforderlichen Anordnunge Kenntnis von denn Abbinden dez Eilendetons bel niedr ger Temperatnr zus. Nt Ye 471 405 38193 Kai ilten bin S. , do . 19290 4. do. 6 * Ln II. konvert, in. A 4. do. ö. do. Ser. 28

ĩ j ür di i Gijsenbahnbrücken ; — 3p. ö. er, . mußten wenn der Zweck erreicht, die Aufstellung des Haushalts — «* „(atze für die bauliche Durchbildung eiserner ssonds zugesührt worden. ö nm. o2isb en , her , , mn. o in R ern e n , n, und der Abschluß des Rechnungsjahres 1924 ermögticht der Dentschen Reiche babn⸗Gejell schatt, — Neue Tiaßnormen. — den ,, . ö ö ̃. Reihe 61 6 dM a 1öbg. 12. gel. 1. 7.2 1. ; Wilmersd. Bln ixgi3 a 123 — „ 1gos in 4 *. da. d do. Ser.

Veimischteß. — Bücherschau. — Amiliche Mitteilungen. D Kö —— do. do. 106 10d. οσ q i. . ging. C- i lolo in A ] . 1 (Fortsetzung über „Handel und Gewerbe“ auf der Dritten Seite.]