är van Kraukenkassen mit Darlehn zu Silfe * un Tie ᷣ en, der das Aufkommen halbiert, so daß 20 vH für ; — . nicht den Krankenkassen mit Darlehn zu Hilfe lommen muß Tiese genommen, der das Austommen valdierl, daß 20 vy! 1 6e

den Wohnungsbau und 29 vH für Finanzzwecke Verwendung der Lander wül, sondern ihnen lediglich eine Ermächtigung erteilen

er denen solche Darlehn an Kranke öglich sind. Ick ͤ S 8 ü. ö . . e ger,. , re. . halt. nommen. Nach dem Vorschlage des Staatsrats soll das Gesetz spezielle Vorschriften über die Wertberechnung gemacht werden? 3 bin leider von dem anderen Antrag Ersing, betreffend die halbe am 531. März 1927 außer Kraft treten. Der Antrag der Wieviel Privatvermögen hat das Königshaus an das Land ab⸗ Or 18 Berliner Bÿr 2 vom 21 ü Abg. Dr. Ro senfeld (Soz): Nach dem vorliegenden 8 9 ; k 3 ; Millionen C übe en. Ministerial⸗ 6 ü w , ; K Antre uderen durchgesprochen worden, und hatte keine war dieser Gegenstand erledigt. von wa 100 Millionen Goldmark überlassen worden, — heutiger ¶ Vor heutiger Voriger Soꝛiger i Antrag mit anderen durchgesprochen worden, ) s genste 9 rat Sr. Nenüm'eyer erklärt auf die verschiedenen Fragen, der nur 111 riger 9 origer a, nn lleutliger Voriger 3 ö 2 ö . . * 5 * 6 6. ; 0 5 8 Q . nov , f z ö 2 = 3.

zu nehmen. Wie das hier zuweilen geht, ist die Beschlußfassung Entwürfe über . und Jugendwohlfahrt, über tung der vom Abg. Everling gestellten Frage nach der Abtretung 2 Hannoversche ...... 4] versch. . , nt (Die durch“ gekennzeichneten Pfandbriefe sind nach —

den Abbau der privaten Vorschulen, über-die Neuordnung der von Privatvermögen lasse sich nur auf Grund umfangreicher m 1 do. .... 3 do. 361 30 . ; . 4 * 9 sutr srher die Bh . ; r 5 die 50 Mar ; * — = 3 ⸗ . 39 h . ü . . Antrag Kber die be . . . die 500 O00 Mark . Staatsvertrag zwischen Preußen und Desterreich über die vermögens beantworten. Der banerische Gesandtz von Preger fe t estellte Kur e Kur- und Nm. ( Gedb 23 ö red. . 4 ö n,

=. ! ( 5 ere das d 98 J zal , n. . J. 6 9 * 8: 91 rte 2 on Rr ihne r j 26 In 39ier de ö 8 . 886 O. 23, 1. 4.2 . 2 3 2

darin standen. Ich bedauere das, weil ich es nicht für möglich gegenseitige Durchführung der Schulpflicht sowie die Ein⸗ erklärte zu den Fragen über die Stellung seiner Regierung zu dem g . 9 . g

Frage möchte ich grundsätzlich ni zerneinen; wenn es aber ge⸗ il * ö n n 1G Rat Y irrate. Wird es von der Baye⸗ Frage möchte ich grund ätzlich nicht verneinen; wenn e abe 9 ; — * . ** d * r : will Abg Ev erling (D. Nat.) fragte: Wird es von er Baye 9 * ö . . ; . 2: . ** ** l 6 2 2x 91 2 der 2 tag ber 3 B üg hti s . . ; 9 ; . J a, bon. ö schieht, dann wird man jedenfalls die Bedingungen prüfen müssen, ö . Antrag über die Berücksichti gung, rischen Staatsregierung nicht als ein Üebergriff aufgefaßt, wenn in um E E C und 9 ; . der höheren Aufwertung persönlicher Forderungen ange⸗ ! ken Gesetzentwurss Million für Schulungszwecke der Arbeitnehmer, eben überrascht Arbeitsgemeinschaft, der den Charakter der Steuer als Sbjelt.! getreten? J n vorlie rniögensstücke im Werte 9 a davo jne Milli Eforder e dor S x * j 9 a, g . z ; me h? I. 3 Ahnung davon, daß da noch eine halbe Million gefordert wurde. Der Staatsrat stimmte sodann einer Reihe von Gesetz⸗ für einen geringfügigen Posten gestellte Aufwertungsanspruch sei Hessen⸗ Nassau ..... Charlottenburg os. 12 den von den Landschaften gemachten Mitteilungen sg in 13. 91 21 ⸗ ; 1.4.1 äztß ds Kur⸗ u. Neumärk. neue — Schweiz. Eidg. 12 fte, für diesen Zweck eine oße S ö 5 925 —⸗ ; ; ; r. 74 der ; chen tag: J . 5 d 5 dieses Antrags sind R j . halte, für diesen gweck eine so große Summe im Etat 1925 vor beziehung der epidemischen Gehirnentzündun emokratischen Antrag: In den 5§ 4 und 5. diese trags s . ; 38 2

helsen können. Eine andere Frage ist, ob man unter Umständen abgelehnt, und dafür gleichfalls der Ausschußanirag an⸗ der Länder bezeichnet. Demgegenüber stelle ich fest, daß der demo⸗ m . . kratische Antrag in keiner Weise irgendeinen Eingriff in die Rechte Bk cn ⸗ EJ age den 5§ 4 und 5 des von den Demokraten beantrag e e ö Januar 1926 worden. Ich war der Meinung, im Haushaltsausschuß wäre dieser steuer bestehen lassen will, fand gleichfalls Annahme. Damit Bericht sind dem Wittelsbacher Hause Ve rr , g — —— Sonst wäre ich verpflichtet gewesen, gegen den Antrag Stellung entwürfen zu, ohne Einspruch zu erheben. Sie betrafen die von der Staatsregierung nicht anerkannt worden. Die Beantwor⸗ Preußische Rentenbriefe. 8 . 286 ; Deutsche Pfandbriefe. Swen gr In was schnell z e i, und ich hörte erst davon, als der 1 ul = ĩ : n. . 1 ngre ; r g

mas schnell zustande gekommen, und ich hörte ar 4 Volksschullehrerbildung, den Lehrgang der Grundschule, den staatsrechtlicher Auseinandersetzungen über den Begriff des Privat⸗ d, II. Abt. 19 4 versch. als vor dem 1. Januar 16518 ausgegeben anzusehen.) do. St.-⸗NRog in 37

B d 3 (Ge ö e , . 7. .

in das Gesetz hinsichtlich der Festsetzung der Abfindung und Entschädigung be⸗ 1Frane, 1 Lira, 1 Stu, 1 Peseta — o, 8o 46. 1 bsterr.

; 4, 39, 33 Kur⸗ u. Neumärk. . ve Komm.⸗Obl. m. Deckungsbesch. do. Eisenb.⸗R. 90 1.3.9 bis 31. 12. 1917 Türk. Adm.⸗Anl. do. 1918, 1919. 24 44] versch. 4, 34,43 Kur- u. Neum Kom, ⸗Obl. do. Bgd. EA. 1 Dessau 1896, gk. 1.7. 23 44 1.1.7 4, 39, 84 landschaftl. Zentral do. do. Ser. 2 Dtsch.⸗Eylau . ... 19073 1.1.7 m. Deckungs besch. bis 31 12.17 do. kons. A. 1890 Dresden 1905 39 1.4.10 Nr. 1— 484 629 ...... .... . 12 do. uf. 1903. 06 Dresdener Grund⸗ 4, 389, 34 landschaftl. Zentral. — — Türken Anl. 1905

rentenpfandbriefe, 4, 3g. 6 Sstpreuß sche bis do. 1998

Ser. 1. 2, 5, — 10914 31. 12. 17 ausgegeben M... ; do. Zollobl. 11 S. 1 do. do. S. 3, 4, 6 Msi L . 4. 389, 33 Ostpreußische — do. 400 Fr.⸗Losesf do. Grundrentenbr. 43 Ssipr. landschaftl. Schuld. — . Ung. St. R. 131

ö Serie 1— 3 4, 39, 33 Pommersche, aus⸗ do. 1914 * Duisburg ...... 1921 49 gestellt bis 31. 12. 17. do. Goldr. in fl. 1899, 07, 09 4, 34, 8 Pommersche do. St.⸗R. 1910*

. 1

. Ich halte m ch für verpflichtet, 48 noch nachträgl ch sest zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. — stimmte Normen aufgestellt. Die bayerische Regierung steht auf an,, ö . zustellen. - . Zum, Schluß hörte der Staatsrat noch den, Bericht über dem Standpuntt, daß die Srdnung des Verhältn isses zwischen den , e e l n , , , rm al wänes Angenommen werden ferner Anträge, 20 Millionen zur die foͤrmliche Anfrage Graf zu Rantzau⸗Rastdorf (A. G.), die . und ihren ,n, ,. N, deen, d, , e, ,,, 3 e Fm , , do. ⸗ * 6 g ec. . R.. 3 K ĩ. ö elege ) ur 39e . e krone — 1,125 . 1, er K bl.) 2, 16 46. Westa Unterstützung arbeitslos gewordener Angestellten und Arbeiter Verunreinigung der Stöhr durch!? ngelegenheit sst und. daß fie nicht: urch Reichs gesetz erfolgen ann t,, des Ruhrgebiets und 5 Millionen zur Verstärkun der Mittel sse da in der Reichsverfassung irgendwelche Kompetenz des Reiches 2 . do. 3 6. Ren sfürsorge en de ein; sbele 36 g ö . dafür nicht enthalten ist. Allerdings können. Sie unter Umständen Pernd ' Cterstng S zb ß A4. l' Ghanghah⸗ Tai deni ... er BVezir Sfürsorgever ande einzus ellen. 53 durch eine Verfassungsänderung eine derartige Kompetenz schassen, . = ö , l Tna'r = , m Hen S 10-4. Gchlesische...... ..

Der Etat wird darauf als angenommen erklärt. ] b aber nach den gegenwärtigen ern t? fen st es ein Eingriff in 1310ty. 1 Danziger Gulden — 0 80. 4. do. ;

Es folgt die Beratung des Etats des Reichs⸗ die Kompetenz der Länder, wenn Sie eine solche Ordnung der Ver⸗ Die einem Papier beigefügte Bezeichnung M be⸗ Schleswig- Sasstein. .

1913 4, 9. 8 d Pomm. Neul. für do. Kron⸗Rente?

3 16 6 do do. . —ĩ ; 3 ö 2 t . fr ffn , . Bas be zie zh in she 9 sagt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien der w — — — — ministe riums für Ernährung un d Landwirt⸗ ,, rn ,,, de. ö. etressenden Emisston lieferbar find. Meckl. Schwer. Rnt. I I 117 —— ; chaft. Die Aussprache selbst war bereits erledigt. n ge e,, n ,. . Das hi ier befindli ; . ; . 3 Lleingrundbesttz, ausgestellt do. Si N ing. sch 6 chm . ö (D. Nat) . Antrag Aufwerfung nur auf Grund des abgeschlossenen Vertrags verlangt ,,,, Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. 2 n a, bis iz 13. 1] 1 do. Geld. A. E. . aller bürgerlichen Parteien . Sozialdemokraten n. weiden, nicht n , allgemeiner Normen. 2j . ö pa rrig? nicht sstattiindet. . Lipp. Landes bt. 1-919 117 1 — — , i ne el e 2 , K. ö ; . w , ; ö Ri f e Dem.): ; ede e ie Ste e ⸗ . v. Lipp. Landes sp. u. . 5 i969 366 i nh, , n. a,, Kapitel 2 den Titel 5a, wie folgt, zu ändern: „Zum Zwecke der . k , . ö 9 33 tzinter einem MWertpapter bedeutet A fur k˖5 p . i, ,. 3 , 4 . Sch ich ausge⸗ do. Grdentl. Sb. 2 1 Erneuernug und Ergänzung der Schiffe der Treibnetzfischereien 4. an,, ,, me, . ; 7 ; illion. Oldenbg, staatl. Kred. 4 versch. J 3 j 9 h 8 * 6h . 6 — oichsaese r Basis er snden 9 911 ntere do. 1900, gek. 1. 5. 24 39 1.5. . 4, 39, 84 Sächsische .. 972223 — . wie zur Erhaltung der Dampfhochseefischerei (Förderung des Ab⸗ . 6 e ,,, 1 . . Die den Aktien in der zweiten Spalte beigefügten 2 5 unt si, Do C ingo. e zi xn] Ia. . a Kreditverb. Ausländische Stadtanleihen. atzes, Ausbau von Klippfischwerken uswn) einen laungfristigen ? braucht es doch deshalb nicht einer reich s seslichen . Biffern bezeichnen den vorletzten; die in der drilten Gechsen Altenburg, der do. 3, gel. 1. . 341, 11. n, 39 Schles. Altlandschaftl. Brouberg 18063 . Hins. Keredlt zu mäßigem Zinsfuß in Höhe von 5 Millionen Reichsmark haupt entgegenzuarbeiten. Es schädigt dadurch ja die J der . beirn, den . . ö, , e r * ne. ng a. . lohn . , , n . ö 31 ! k . . ö. a Länder, die ei lche Rege ür si s notwendig betrachten ommenen Gewinnanteil. t nur ein Gewinn ⸗ 7 . 6 ; i h imdenos Hl, gkls 24 4 1.4.1 4, 54. 383 Schles. landschaftl. do. 1595 in änder, die eine solche J,, für sich als notwendig be ten. do. do. 9. u. 10. R. . ; ; Erfurt iz gz. oi. z ds, A. G, B, anggest. bis 24.3. 17 do. 6h in

f u gewähren. Die Verteilung je zur Hälfte, geschieht im Be⸗ ; i, fis arm er ff ergebnis angegeben, so ist es dassenige der ö J. J Die gleichfalls desinteressserten Regierungen von Älnhalt znd. der e e eder so ist e dagsentge des vorletzten do. Coßurg Landröt. 190i, 14, ger. i. 102 a versch. — 1. l. 3 S Schles iandschl. A. G. B Dudayest 4 in. T. I f

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nehmen mit dem Verein D er Heringsfischereien e. V. U ö 6 Ser h mit dem Verein Deutscher Heringsfischereien e. V. und Sachsen find in der Beziehung weit korrekter vorgegangen. Auf Ser 1.1 6 J.. ; ; do. 1553 M. idoi R, e n m, Schleswig- Solftein dare er n, ,. 9

dem wirtschaftlichen Verband der deutschen Hochseefischereien e. V.“ ; ; II hn SS 55 ,, Mrn; . Derr Die Notierungen für Telegraphische Aus⸗ ⸗Gotha Landkred. . 2331 wir,, 16 l Abg. Beythien (D. Vp.) dann r den Antrag. eine Frage des Abg. Dr. P flegz Bayr. Volks. erllärt Mini. zahlung sowie är Auständische rene, dor oe, On Cs 8g 1. ö er , . 1 r r , e g ; rn n e ; bg Pu tz Kömm sorbert die Einsetzung von 100 Mil sterialrat Dr. N eume ye r, der . , definden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“. ö . hen. . 9 * 66 9 i . . d . ö ö . ei als reines Privatvermögen anerkannt und von der Auseinander⸗ ⸗ 8er , d. ,, n,. ; do. 16. Ag. 19 (ag. 20) 4 1.2. gestellt bis 31. 12. 17... ... Gnesen 1801, 07 lionen Mark für die Belieferung der durch die Agrgrhrise Parlamentarische Nachrichten. sctzung nicht berührt worden. Abg. Dr. Rosen field Soz );: Wir Ker Etwaige Druckfehler in den heutigen 0 bo. ann, , , s, r. ; ; Flensburg. . 1912 . 4. Sh, 83 Westfälische. .... do. 901

und be onde 3 Umst de N ot 53 t h ö ! cl ö. . . 8 h w 7 8 96 ö 5 Schwarzbg.⸗ Rudolst. 2 5 . gi gaᷓ Mestur * ars 1 98 S esondere nstände in Not geratenen bauerlichen . . ) - . — . . fen feststellen. d bhaycrische Regier die . die Kursangaben werden am nächsten Börsen - 6. gek. 2. 1. 24 4. 4, 54, 3 3 Westpr. Ritterschaftl. Gothenb. 0 S. Familienbetriebe mit zinslosem Geld⸗ oder Der Rechtsgusschuß des Reichstag z. genehnigie müssen sestste len, daß die ne, ,. w nn, de n,, j seleg tage in der Spalte „Voriger Kurs“ be⸗ . ö 3 r Frankfurt a. M. 23 53 12,3 — — Ser. If. m. Dectunghesch. do. Jos KBarentꝑredsit. Ferner sollen für den Bau von Landarbester⸗ sestern mntez den Vorsitz des Abg. Dr, Ka h l zun ächst die schrit⸗ n Rechts aue schuß nicht ein mal din 1 , ,, richtigt werden. Irrtümliche, später amt / d; Son dersh Land,, ö 11 , ö,, wohnungen gegen 50 Millionen zur Verfügung gestellt werden. lichen Berichte über die Geletzentwürfe, betr., Mail itärst r af= . 1 3 z rg hut ,, ing lich richtiggestellte Notierungen werden dit. et 14. dersch. ö V ,, J Zur Crörtenmn elangt dann ein deutsck , ,,, recht und Militärgerichtsba 1*e it, die nunmehr an ,. , g, e Ie en, n . Ne ichs ag 6 6 geh möglichst batd am Schtuß des KRurszettels Sãch. vw. f d S zd 1630 . Ausg.). gel. 4 versch. — z 4, 39, 83 Westpr. Neuland⸗ o 3 6 9 . g gelang Dl e ) naler nn⸗ das Plenum gehen, und setzte dann die Beratungen der An⸗ über Angelegenheiten, die bayer ische sind, kann unsererseits nicht . als, Verichtigung⸗ mitgeteilt 26, 27 rsch. — . do. 1899, get. 39 1.2. — . schaftl. mit Deckungsbesch. bis i357 3

trag, der 25 Millionen zur Förderung der Siedlung träge über die Fürstenabfindungen fört. Auf die anerkannt werden. (Unruhe links Aus Eourtwisie hat sich aber die — 6. gung 8 ö . 4 9. ö 25 39 do. ö 6. = . r. — ö di. 12. 11. ger. u. ungt. St. fr. Inowrazlaw

2 * . é. I * . . . 86 7 z * ö 2d 91 8 * — ? 921 nber bon? ber Gefah: Sec Enthänrschun g. be,. Höeg'? nee be, Bet än, ei, het gl see den, län ichen naß chi tn fe her nei rn pl, Bankdist are tbr ,,, n, s dan ,, , n = i l eld hisel n. ,,,. drohten Gebieten fordert und ein Programm für die ehemals regierenden F r ten gänfer gat Ministenial— , daß ö ö. ae, Berlin 8 (gomb ö. . d / . 3e e ,n , , eis, ; do. iß66 in Verwendung der Mittel enthält dibektor Dr. Zar den laut Vericht des Nachrichtenbüros des Ver- von Mitnchen hierhe getontnsen ii, Wär, haben die noch zur Ver⸗ „Berlin s Kombarz 167. Danzig, s Cwombatds ad. Brandenbnfg Kömm .. ,, , ,. , 23 . . ö ; . . , ö 6. . . ĩ 58 5, 2 J Denfschri Em Reschsmini Amsterdam 34. Brüssel J. Helsingfors 79. Italien 7. ge3 (Gir Freiburg i. Br. 1919 3. ö Krotosch. 1900 S. Abg. Schmidt ⸗Cöpenict (Soz) beantragt Ueberweisung an enns deutscher Zeitungsverleger die Auskunft, daß seit Mitte 1918 fügung , drei Exemplare der 6 J Kopenhagen sr, London . Madrid ß. Dölo 6. do. 16 , ver sch Furth *g. . 1823 Berliner ..... ...... n r e. den Haushaltsausschuß. alle früher steuerprivilegierten Fürstenhäuser feine Steuerfreiheit sterium des Innern eingesandt, und ein Exemplar auch dem Kari z. Prag s. Schweiz 86. Stockholm 4. Wien 93. Deutsche Kom red. a . 14. , dos . Rog? R dnnkb''rg (Dem) erklärt, er sei überrascht von mehr beansprucht oder erhalten hätten, daß also keine Ausnahme Aushchuß vor geltgt wehen Im bayerischen Gesettlatt 6 s,, , , . . nao n eder g ar 17.1 — : 71 3 544 z 8 e z yy 6 0 5 s ö 5 9 10 9 vyigen 8 ** der Ause J 3) etz! zvertr ö er h 3 1 - J V e a . *; ,, 8 ö. 26 l ö

der plötzlichen Siedlungsliebe der Deutschnationalen. Im übrigen mehr für sie gemacht, sondern sie wie alle übrigen Steuer 326 ,, , ,,, — . ü 5 J Deutsche Staatsanleihen nn,, Dreßen ron. p. lx iñ do. 1000-109. sei das Siedlungswesen Sache des Arbeitsministeriums, und man pflichtigen behandelt worden sind. Die Abgg. Dr. Ro s en f eld Neumehye r erlau erte Einzelheiten der luseinandersetzung und mit Zinsberechnung. do. do. 1532 ö ; ö do. 1808 3. . neue...... Monk. abg. S. 30 müßsse einer Aenderung dieses Zustandes entschieden widersprechen.; Soz ), Neubauer,. Gomm ind rd dau Den) fragten, kam zu dem Schluß, daß der Bergleich keinswegs ungünstig für 2. do. do. 1519 117 — . Gotha r do neue.. , bis gs. oog dez Eins bras . 53 . 1 3 irn ; wie es mit den beschlagnahmte d läuf , g,, das Land Bayern ausgefallen sei. Bie weitere Erörterung der bahe⸗ lleunsger Voriger Pommersche Komm. , , , rb bg tz dr ch. e, e, ,. Eine so wichtige Entscheidung könne nicht zwischen Tür und Angel vie es mit den beschlagnahmten und vorlaufig unter Staats⸗ chen . n 64 , ert die Nack Kurs Anleihe Ser. 1 u. 2 Halberstadt 1912, 10 Dt. Pfdb.⸗Anst. Posen do. S4, 85, 868, getroffen werden. Die Angelegenheit müsse baher im Haushalts⸗ verwaltung genommenen Vermögens welten gehalten rischen Fragen wurde auf die nn . Sitzung vertagt, die Nach⸗ 3 d Halle. .. 1900, os, 10 S. i- unt 36 34 * 39. S500 Rbl. ausschuß erörtert werden. ; werde (unter! Nennung bestinmter Fällesj. Ministerialdirektor mittags, stattfinden soll. — Der Vertreter des Fingnz⸗ z Dt. Wertbest Anl 3 . JJ . do. 1999 Preuß. bs. Bfdb.-. de bs gg .

Dr. Zarden: Zu den einzelnen Fälle in ich im Augenbli minssteriums beantwortete dann noch die Fragen nach der 10 1065 Doll, 112. 9t,]5 6 61,156 Zinsf. - 155. Zinsf. 86 - 153. do. 1593 r. Zarden: Zu den einzelnen Fällen kann ich im Augenbli . ö 1900

Berlin 8— 5 .... 4. Müllhauf. i. E. 06, Damit ist auch der Ernährungsetat, bis auf die Ab 6 9. 3 Ruf 5 dan, ; 4 do. do. do. 1, 2 J1. : or, 13 NM. 191. , en e, , ee w drr, ,, , Ab- nicht Stellung nehmen. Giundsätzlich aber werden diese Fälle Aufwertung der Steuern dahin, daß eine Steuernach⸗ J 65 de a0 1600 Doll,. 133. Plizs 6 Fgot,s o Anleihen v j ; geidelbg. or gk. 1.11.23 alfti j ; n 36) stimmungen, die morgen stattfinden sollen, erledigt. genau fo behandelt, wie ü u, zweifelhaften Vermög Feile forderung nicht erhoben worden sei in den Fällen, wo Vermögens⸗ ( 23 Tt. Reich ch. , e, Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. err gek. 1. 10. 23 genau so behandelt, wie alle übrigen zweifelhaften Vermögensteile 5

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5 ger nig i r; keen ile oe, . s edig . u! ̃ n l o nöge! i . 6 de ; *. = 16. 13, 13 . o. 1304 1503 ö Ohne Aussprache werden angenommen die Etats des anderer Staatsbürger. Es sind Schätzungen vorgenommen worde gegenstände mit einem bestimmten Wert stenerlich pauschaliert n,, n, m an Bergisch Märlich ö . Heilbronn.. . 133 3 do. du. Reihe 11165 4 i93 Ti. Sofia Stadt... 15. . ee. n r Staatsbürger. Es sind Schätzungen vorgenommen worden geg ö. ar, , ; . 4 ; Serie 8 39 11. — Herford 1916, ruckz. 3h Rechnungshofes und der Reichsschu!d. nach den allgemeinen Gründfätzen. Geheimrat Dä. Er ythropol wären, Wo sie mit Vorbehalt veranschlagt worden seien, habe eine öh es dollaranl R. 6 ij. — —— 1 agpbebs. wit neze 3 Ji. — g er m , mm ge,

18.6. 12 15.65. 12

do. do. N. 1, 4, 1 4. Stockh. IG. S3 · 84 Mecklenburg. Friedr. do. 1912 Abt. 15.3.9

. n ö , do. do. Reihe 2, 5 6 1880 in

Re; 7 ö . 2 99 3 . 8 J . en, ö , ö 8 . ! 94 6a. * * 16 *. he He z eh ebe ; m 9 h d 2690 Sta ts8⸗ ; Masgf ö 9 2 6

Beim Etat des F inanzm inisterium⸗ ro⸗ bestätigte dies Darstell die allg 6 8 ch nachträgliche Heranziehung ebensowenig wie bei anderen Staa ñ . Westf. Pfandbriefamt do. 1855 in 6

; 8 * ö ö ig e e Varste ung; die al gemeinen Grundsätze seien auch . ö — 1 ö ö ö ö ä. Bei nachfolgenden Wertpapieren Franzbahn ..... .. 1. 916 fan . tin 3387

lestiert gegenüber den früheren Fürstenhäujern seit Ende 1918 beobachtet bürgern in den Fällen erfolgen können, die durch das Aufwertungs⸗ fällt die Berechnung der Stückzinsen fort. . 1 — 16 26 * f. dausg rundstücke. M 1. 163 Abg. Höllein (Comm) gegen die hohen Söeuerlasten. Die worden. Die Abgg. Neubauer (Komm.) und Dr. Rosenfeld getz und die Steuerngtverordnung von 1923 außer Hehung gesetzt 2 Wertbest. A. b. 5 D. f. 3. in g sioob 00h Pfälzische Eisen bahn, 1922

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do. ö

Strazỹb. . E. 1309

Soz. . i eden sei sie k i 2 do. (u. Ausg. 1911) 1.4.10 Verantshol lichtet der reattiöndren Luther-Kegierung miisse schon (oz nannten diese Antworten zu allgemein und baten um An, worden seien, Tig guf Golbbasis erhobenen Abgaben seien Jedach n ,, n . — Lon ia nz oꝛ. gel. 8 a3 n . 1110 setzt festgenagelt werden. Unerhört sei es, daß zu der Erwerbs— gabe der Höhe der eingegangenen Steuern dieser nunmthr Steuer, weit sie unter Vorbehalt veranschlagt wagen, aufgewertet für alle 6a n n,, ö s 6h J er . Thorn 1900,06 Oz fe inf lofigkeit auch noch Wuchermieten kommen sollen. pflichtigen, unbeschadet des Steuergeheimnisses. Abg. Brodauf Vermögensstücke, die den Fürsten 192411935 durch Gerichtsurteil del derer em een . ! ; . de. E nicht / convert s] Ia. y,,

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J 144J.. 1

do. . 7 96 r Zürich Stadts g id raunschiw. 20 Tlr.⸗L. — p. 2. 9 * 811 82 en , , Tir, s ms. i. K. 1. 10. 20, ** S. 1 i. R. 1.1. 17, S. 2 i. C. L. 7. Köln. Mind. Pr.⸗Anl. 3

28 SS

3 8 J 4 Deutsche Lospapiere. ö. . ) 85 1.6.12 do. sg, M1, oz, gk. 30. 65. 24

2

' ; ö ; Dem. fragte insbesondere m zugesprochen seien. St iheit sei den Fürstenhäusern weder g ' Der Haushalt wird angenommen, ebenso der Haus⸗ , . . huen , ,,, n ö Wismar Carom .... a4 1.1.71 Langen c lz ... 166 . ö 424 i X . S ] an l ; ö chverlangt her len, , , m an,, . . ö . 1 Schatzanweis. 1916, 3 Lichtenberg Bln) 1913 ö ö ; hal ö. der Allgemein . Finanzver wa ltun . nachdem das Reichsgericht ein ihm günstiges Urteil gefällt habe. der Steuerhflicht seien Streitigkeiten entstanden, die meist. durch ,,, o2rIsb Deutsche Provinzi ie e, bös Sonstige ausländische Anleihen. Angenommen wird ein. Antrag, der den Betrag für Bei⸗ Abg. Wegmann (Zentr.) fragte an, ob es richtig sei, daß be⸗ Vergleich erledigt worden wären. Abg. H ampe Wirtschaftl. Ver⸗ . do. Fi- X. Agio aus . zb löd Branden. Prov. os. 1 do. 1630. 84. 1890, oꝛ 3 gBudap. pptstE par ö . hil fe nan hilfsbedürftige Kriegsteil nehmer gi glich den Kronlehens Oels eine Steuerschuld von 43 Millionen zinig, wandte sich am Schluß der Sitzung in einer persönlichen e , ,, ö „ enseh e eihe i , w' ,,, ⸗ Thill S G. Ff 8 ies as e bon 13 auf 20 Millionen erhöht. Mark entstanden sei, und ob es weiter bekannt seig daß der Groß= Kemer rung gegen Hie preüßische Regierungserkläuung. zu dem idem, neg. Tu ii F 1s. o. 6b ,,, do. Stadt. Afdör M. 1. dan f n , f. Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitag z Uhr herzog von Oldenburg für sein Privatvermögen Steuerfreiheit in Bilder verkauf des Welfenhauses. Er meinte, diese Erklärung. sei in do. 1h94. Ausg. Lu. II 3.9 O0, 135eh 6 O0. 1386 , n. Nainz 199 369 11. . ; . Weilerberalung des Etats und Antrag, betr Einset in nas Anspruch genommen habe, und daß deshalb ein Verfahren mit dem der Sache nur eine Bestätigung der von ihm gemachten Angaben. , * , Casseler Landegtredit . . 2126 h 1. Ausländische Staatsanleihen. do In selst. . ar. ng. w Antrag, . tzung eines Oldenburgischen Finanzamt noch schwebe. Ministerialdirektor In der Nachmittagssitzung des Rechtsausschusses gab et chẽ Reichsanl. rich] 0 2375 ö 5 . ersch. Die mit einer Notenziffer versehenen Anleihen n,, , . Intersuchungsausschusses über die Fememorde.) ; J 9 e r . . de, n,, 96 . Ser. ö ,, 'ihen inn. S- K sr h 8 * b ö Dr. Zarden erwiderte, auch die früheren Fürsten haben wie jeder Ministerialtrat Dr. Neumeyer über die vermögensrechtliche do. do. 4 do. C2656 Ser. 28 —ĩ

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, do. do. 8. do. 20 Lit. WM unt 39g 4 1.5. werden mit Zinsen gehandelt, und zwar: . .

R do. do. 9 do. 9266 do. Ser. 29 Unk. 30 Mannheim , 1 Seit 1. 4. 19. 2 1. 8. 19. 4. S. 18. 1.7. 19. Jüttländ. Gdt. gar.

hafte Fälle vorliegen, sind sie auf Grund der Abgabenverordnung regierenden Königshause Auskunft. Zur Durchführung der Aus⸗ do. Schutzgebiet. ] c sij d. gah e ! , n. 6 Muhrunk us Schutzgebiet⸗ Anl. 4 11.7 54h . it. C. 1 241 do. 1901. 1006. 199 4 n. id. n 1 15 19. ü 1 1 30. 1. 3. 39 653 . in Form eines Bewertungsvergleichs geschlichtet worden. einandersetzung wurde auf Grund gütlichen Uebereinkommens und do. Spar⸗Kräm.⸗Anl. fr. O, I 35h d O, idebB ,, 15 ; ; er, 1 un. n. . 1 . 6. 286. ; ; . '. 95 83 . z n,, ö o. 19 . Ag., gk. . 9.244 1.8. ö h

Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins pezialisierte Auskunft, ob, und inwieweit die einzelnen in Frage Ausgleichsfonds“ errichlet. Die Nutzungen des Fonds fließen je⸗ Cr Crate ch 6, e 6 1. , , bo. 1339, ger 1. IU. 15. hotiz zugelasenen Russtschen Stgatsanteihen een ink fr. kommenden Fürsten die einzelnen in Frage kommenden Steuern weils jenen Mitgliedern des vormaligen Königshauses zu, die bei do. do. . 4 1.1. bb d! C reußische robin; . ö ʒ . 39 1.1. findet gegenwartig . ö Preisfeststelung d , .

. ö ö ) . l (Hibernia J ) o. 1897, 958, gk. 1.1.24 39 1.5.1 ö ö Wib. S*

vom 16. Januar 1926 hat dieser eine Entschließung an ⸗ . . 9 796 8 *. * ] ver zern Kt l. 8. tre. wr, , . 1 . baldigen — ber in. Anstuch Ceuommen Haben Abg. Reubdnn er Komm; unter, Hebenden Bestimmungen Anspruch auf Leitungen des Staates Breuß lonfol. Anl.. J arg ne is ! ern et Tr . ö. ? 3 t el l stüßte difen AÄntrag. Abg. Wu n dier klich (D. Vp). nannt. es hätten. Dem banerischen Stagte steht das Portaufsrecht zu, wenn do. do. 3 ö dilhthausen zin be nel. 13 3, T1 sissb a sis Dest . A R. S2 i

1619. 1.10 do. Land. z i. c. 4 Us b, ,.

ö ; ; 5 ; ; h n er n zürst : e ö e . Poln. Pf. 3000 R. nicht zu. Es handelt sich vielmehr um eine Entschließung mögen Steuern zahlen sollen, Es sei doch leine Inanspruchnahme lungen verkauft werden sollen. ach etwaigem Aussterben des Anhalt. Staat 919. Em. II und 153 do. do. 93 in K. 3 — e , n , zu dem Gesetz zur Aenderung der Verordnung über des Stzuerprivilegs, wenn über einzelne Steuerobjekt wie etwa Wittelsbacher Geschlechts wird der Fonds aufgelöst und sein Ver⸗= unk. 31, 36 4. Bulg. G⸗ Hyp. 02 k

ü . ' Bro- m 7 S8 5 1 er 3 4 ; at. ; 7 2 j 33 do. 1919 unk. 30 ö. bis 246560 . Mngestellten in die Erwerbslosenfürforge.) schwebten. Der Antrag Rosenfeld (Soz.) wurde angenommen. 5 wurden überwiesen: die Schlösser in Berchtesgaden, ho. 83 ö bein pron n mer München 192i id I.. do. zerdir. 121561 2 — Außerhalb der schwebenden Debatte gäb, der Vertreter des n eig am Starnberger See, bei Edenkoben, in Neuburg bo. bw. v. 1818, 78, j i nr, , 6. Raab Sr. B. . Preußischen Ministeriums des Innern Geheimrat Grage . ä Dong, die Gebäude und Ghraindstücke der ehemaligen Hofgestut , Fo e, gi, . M. Gladbach ann . do erh r gr nn Schwed Hyp I, Ausg. gz . i8 85666. unkv.

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Schluß 2 Uhr Stacksbürger das Recht auf das Steuergeheimnis. Wo zweife Ausei ers 8 s 8 8 im vormals . zbaats e d ? ergehei 5. zo zweifel Auseinandersetzung des bayerischen Staates mit dem vormals 11.4. 1 9 f 8 — 9 h 5 eif * . ] z 9 he s ] n t ; 1 1 do. 3 . O, 45h HannoverscheLandeß⸗ do. 1914, gek. 1. 1. 24 2 1.10 8 18 19. 81 9 19 1 1 19. 19. 5 15 9 rn do. Kr. Ver S. 5 B 6 i . s . S2 n . o ine ift liche ö 88 . j 3 31 * 205k Mi . 9 inz 8 Berichtigung. Abg. Dr. Rosenfeld (Soz) beantragte eine schriftliche genau durch Landesgesetz ein Fonds mit der Bezeichnung „Wittelsbacher . ib reußSt. Echatz f. 1.1. ; Sberhessische Provins . do. 15 II. I. It. 1.2 2 Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen. ,. beutscher Zeitungsverleger über die 143. Sitzung des Reichstags ; : . , do; ar n abc fr d. ö. ĩ ; jstag bezahlt haben, 2. ob und welche Fürsten eine Steuerfreiheit weiter fortdauernder Geltung der vor dem 8. Nobember 1918 maß⸗ kö. . ash Ausg. 12 . . — Merseburg 1901 4. Bosn. Esb. 1457 135 Dest rb. X. V. Ss fr. 3] 4K w z 6 . h 9 öl. 5 ö ( . 5 ö ; . . . . Ausg. 14, Ser. 41 e. urzarbeiterunterstützung aufzufordern. Diese Nachricht trifft einen steuerlichen Umssiun, wenn Fürsten vom beschlagnahmten Ber⸗ Grundstücke des Fonds oder, Wertgegenstände aus dessen Samm⸗ do. do. . 8 . , , * d Mülheim (Ruhr) 1909 do. do. 9e in . 4 1.1. 16h 6 do. ID6o- 190 R. 49 ; boo 63 Erwerbslosenfürsorge (Einbeziehung der höher bezahlten beim Finan amt Oldenburg, Streitigkeiten mit dem Steuerfiskal mögen fällt an den bayerischen Stäat. Dem Wittelsbacher Aus- ö ö ; Ausg. 14. do. 1014 2. 2ber Nr. 24156 98, ol . 09, 12, . . * 1919 4. bis 1365660 ö do. An rechtsch. de Grsar ö F ns . des Re 1660, 1502, 1904, solgende Erklärung ab: In der Dienstagsitzung des Re . Mülnster os, gi Mio n . . a ,

. ] Pig ö * . eld . . des ehemaligen Remontedepots . ‚. außschufses des Reichstags hat nach Zeitungsberichten der Ab Fürstenfe dbruck, verschiedene Staatswaldungen, der Hirschgarten ae .. ; an, n . ; ; do. 1897, get. 1.16.33 3h Dan ische Et. A. j gam. Preußischer Staatsrat. geordnete Hampe die Behauptung aufgestellt, daß Verkäufe der ei , m, . ein Anwesen in Nymphenburg . die enen, 1 ö . ! Nordhausen .... 1908 Egyptischegar i 2 ie gr.; Sitzun 21. J 1926 Vermögensstücke des früheren Herzogs von ae, weig mit aus. Arcohäuser in München. An beweglichen Sachen wurden dem e. ci jen d: i . ; Ausg. 24 * 1. . ö. . ö ö . do. do. C2 u. gi . itzung vom 21. Januar 1926. dylicklicher Genehmigung des. Oberpräsihenten. Noske und des Wittelsbacher Ausgleichs onde überwiesen: Die Einrichtungs- do. adsl. Jen iensch;.;. i nn,, . , ,, (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) , ,, 54 gere n . . fie nn , 3 , der , die Bestände der Betriebe des ,, e, wren ng . Ifen g * ö , ieh e ing. Der Staatsrat begann heute nachmittag die allgemeine Handtung js unzutreffend. Der Sachverhalt ist folgender: Im rüheren Oberhofmarschallamts, einige Familienbilder, einige i n,, do. 190729 4 1. , ,,, . do. do. 1394 ing. Aussprache zu g ber ,,,, 8. Frühjahr 1925 hat der Provinziallandtag der rob Hannober Gegenstände der Schatz kammer und des bayerischen National⸗ h 169. k z 3 nn n ih. . . Pforzheim . zie . irn rd 36. tener, bisher Hauszinssteuer genannt, und beriet in Fer. aus der Bildersammlung des früheren Herzogs von. Braunschweig musenms sowie einige Kunstge enstände. Schließlich wurden be⸗ bo. os oa 1963i. 12.35 1. . Londen lit ide n n. do. gz, os, get. i. 1.330 3 do / d tr Car. ho . indu damit die Novell 9g 6 ꝛ d st (imn Ber- auf Vorschlag der Museumsverwaltung einige hundert Bilder zu stinimte Fischereirechte und Wohnungsrechte überwiesen sowie ein , . do. . do. 39 1. e , do. Lo. r e . 3 ug ,, . , st en ern. G GInem Kaufpreis don rund Hö oho Mart erworben. Weder der apitgl von 39 Millionen Papiermark. Außerdem. erhielten kö Zinsf. S- 203. * n, ö In 9 ussprache wurde insbesondere hervor⸗ Kauf noch der Verkauf war von einer Genehmigung der staat⸗ 20 Millionen Papiermark die Mitglieder des früheren 2 hambg. Staats Rente og 1.2. 3 ois dam 19. gh 1.7.24 gehoben, daß die Hauszinssteuer für den Woh⸗ lichen Aufsichtsbehörde abhängig. Es i darüm auch eine Ge- hauses für ihren Verzicht auf ihre Ansprüche an den Bestandteilen 1 14. Kreis uedlih burg 1323 . nungsbau bestimmt sei und nicht allzusehr für all- nehmigung weder nachgesucht noch erteilt worden. Den Ankauf öffentlicher Zammlungen, soweit sie aus Wittelsbacher Hausbesiß . . 11. Anllam. Kreis 101, 1410 —— n,, . emeine Staatszwecke in Anspruch genommen werden dürfe. eines Stückes der Saniniluug, von der übrigens nicht bestritten llammten. Auf eine * teilte der Vertreter Bayerns mit, da lo oo MS H 1.1.7 ö, 2. UIbos, 1965 Finanzminister Dr. Höpker⸗Aschoff wies dem⸗ wurde, daß sie Eigentum des Hauses Braunschweig-Lüneburg war, e, , , hinsichtlich der 60 Millionen Papiermaxgk, p 2 5 14. ; Hadersleb. Kreis 10 MJ] IL —— ö ö. . über darauf hi j 2 ; 3 „Edudrd VI. als Kind“ von Hans Holbein, hat der Provinziat« die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei einem Stande der Gold⸗ , , . auen bg. Kreis 118. 1110 — i er,, egenüber darauf hin, daß der Ausgleich des Fehlbetrags im ; 65 . ⸗ 1 ? ᷣ ; do. J. os. 39 Ser. 16, , ö. Rheydt 166 Ser. J 9 J z 2 ö ne. ; ; ᷣ y z ö h = verband der H des K. ses — es wurde eine Mill J 1 5000 P , . Lebus Kreis 1910... 4 1. tat die Inanspruchnahnie der Hauszinsstenler erforderlich and der Höhe des Kaufpreises wegen — es wurde eine Million mark von 1 zu Papiermark nur einen geringen Wert dar 1511, 1913 rz. 66, Der dach rel zi in . dö. mache, und bat e. DGragzerat, ichn n h Min eben l ö . Mark gefordert — abgelehnt. Das Bild ist dann nach England stellten, nicht erhoben worden seien. Das Haus Wittelsbach ver⸗= o an, ,,. e 1. ; do e e s J i em Bestreben, den Etat verkauft worden. Ter Oberpräsident Noske hat der Freigabe des zichtete in dem Vergleich endgültig auf alle Rechte an dem gus= n,, Deutsche Stadtanleihen. Vit gu enn?

auszugleichen, ö unterstützen. Schließlich wurden im wesent⸗ Bildes von den Bestimmungen der Kunstschutzverordnung vom . Eigentum des . Hausfideikommisses, das zyar dessen les Reihen s . I. Aachen as A. 28 u. is 1.5131 -— do. 6h, get 1.1

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do. amort. S3, min dirf 414. ; . . i n, j Pfandbriefe und Schuldverschreib. e 1001 4 in. do. i G. 1. . ; deutscher Sypothekenbanren. 8. 109 * abg. do, i. . 1.6. Sämtlich ohne Zinsscheinbogen einschl, Ern enerungs⸗ Norw. St. 94 in * 4. schein. . chweig⸗Hannov. Hyp. S. 3 u. Kreuß. do. (1888 in 2. Zentralboden 1503 sedoch ohne Erneuernngsschein.

. gat ö (Die durch“ gekennzeichneten Pfandbriefe und Schuld⸗

5. e den von den Gesallschaften do. am. Eb. ⸗A.“ z verschreibungen sind nach ere . machten Mitteilungen alt vor dem 1.“ e n , . ö ausgegeben anzusehen.

, Dayerische Handels bant Bfdpr. do. do. 200, ayerische Ha . do. Kronenr. 10,0 Ser. 2, 16 i3z H. S. - C06 do. lv. R. in K. n do. Hyv. u. Wechselbl. Pfdor⸗ do. do. in F.“ verlos b. u. underlosb. M G3L M' Berl. Hyvp.⸗Bk. Pfdbr. Ser. 1-4,

do. Silb. in fl!

do. Papierr. in ö 12 7. 8, 15-18, 21-22, kv. S. 5, 6, 19, 29 Portug. 3. Sve ö u. abgestemp. “ Rumänen 19031 Ser. 283, 24 do. 1913 uv. 24 do. Ser. 25 do. 1859 in (6 ö . y bh Ser. 26 do. 1890 in 4b 1.7 — ; n,, . S. 1. 2*

do. do. m. Talon f. Z. i. K. 1.7. h . o Ser. 3

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8 4 empfiehlt der Staatsrat, die Steuer nicht Gebäude⸗ Severing hat diesen Widerspruch zunächst unterstützt. Mit Rück⸗ taatliche Eigentumsrechte aber vom Hause Wihtelsbach bestritlen 36. ld. ge, de. ion r (ass i:. = Schwerin . io, entschuldungssteuer, sondern auch weiterhin Hauszinssteuer sicht auf den nahen Ablauf der Kunstschutzuerordnung, deren worden waren. Abg. v. Richthofen (Dem) legte dagegen Ver⸗ . . 6 5 ; ö . n , u nennen. Gegen eine große Dinter ge fand gleichfalls der Geltungsdauer am 51. Dezember 1925 erlöschen sollte, und im wahrung ein, daß von dem bayerischen Gesandten betont worden do do. G 2 Darmen. .. 160. . diene i get n. usschußvorschlag . die landwirtschaftlichen, forst⸗ ö 5 . e, de , net, me, . 1 . 64 ö po. abe M r , g ne, s. ; e , d, , zirtschaftlichen und gärtnerischen Gebäude unter Berück= onzessionen ist sodann die Freigabe des Bildes durch Streichung keine Veipflichtung für Bayern bestäude, dem Reichstage über seine dor tale nn igt Cern . oa . Etetiin v N77. . Ioag sichtigung J eigenartigen wirtschaftlichen Verhältniss t der Galerie aus der Schutzliste auf Anordnung des zuständigen internen Angelegenheiten Rede und Antwort zu stehen. Der do. Eb. Schuld 1570 Zins f. S = 168 Stolp i. Pom m.... ur Ster er heran ge gen ; r. * le isse mit Ministers im Einvernehmen mit. dem Innenminister er⸗ bayerische, Gesandte v. Preger bat um Ramhaft machung des 3 6 , . 1 . k . ; n 34 . Angenommen wurde ferner die Be⸗ folgt. — Der Ausschuß nimmt diese Erklärung zur Kenntnis. Artikels in der Reichsverfassung, der Bayern eine Auskünfts⸗ Olen burg 1b0h, 12 41. 1922 Ausg. 1 do., org unt. go do. 1561 in Æ i. ; ! . Ser. immung des Ausschußantrags, der die Streichung der Vor⸗ — Auf, eine Anfrage des Abg. Kosenfeld Sz) erwidert der erteilung dem Reichstage gegenüber auferlege. Abg. Dr. Lands⸗ do. 1613, gek. 1. 1. 32 1553 Ausg. 2 Viersen 1904, gi. 2.1.21 do. 1851 in 4Æ 4 1 do ö Ser. 5 chrift enthält, wonach die Steuerausfälle zu Lasten der Für⸗ Bayerische Ministerialrat Dr. Neumeyer, daß Aufwertungs⸗ berg (Soz.) betonte, daß über dem geschriebenen Texte der Geist do. 1903, gek. 1. 1. 24 3 orgeverbände gehen sollen und diese dafür mit 8 vH des ört⸗ ansprüche hinsichtlich der Kapitalabfindung von 40 Millionen nicht der Verfassung zu beachten sei, der eine Auskunftspflicht der Länder Catzsen St. A. .