Ohne Aussprache erledigt hierauf der Landtag Ein⸗ Ein Regierungsvertreter verwesst auf sozialdemo⸗ ] einstellung erfolgen soll oder die Bezüge einer noch höheren e ĩ en die Sti 8 — abi ö ö i 3 ⸗ * be nberichte und nimmt eine Reihe von Aus! chuß⸗ kratische und kommunistische Wünsche nach konkreten . erhält, obwohl eine Planstelle in 46 . . ,, . en 1 ö R 2 er. Darkeh 16 — 6 , , , . k. , ö e richten entgegen. Dabei wird u. a. angenommen der An⸗ über Sie Formulierung der Verträge mit städtischen Arbejte hn, nd . ist. AuZ nahmen sind zulässig, a) wenn es sich um die Ver / er ler 6 Hier komnte es nicht allein auf das Wssen ̃ . i 9 23 1 9. . 1 nenn R 6. Dua en; Wäutzen . . Kamen; s, . zins, d h 66 trag, die Schaffung von Dauerkleingärten im. , . darauj, daß Vertragsvorschriften nur durch Reichs- setzung einer dritten freigewordenen Stelle im Besörderungswege . das Wollen an. Er habe alles Verständnis für Sbar⸗ g n n n n. 6 ö. , , 1. Glier. Dresden: Dieeden Stadt 1 1 (1.1) Großenhain 1.1 (1. h. Rahmen des in Vorbereitung befindlichen Stãdtebaugesetzes zu gesetz er assen werden können. . handelt,; und ; b) m erden mi vorheriger Zustimmung des maßnahmen. Im Arbeitsministerium seien 43 vo der Beamten 1 ö (neu). Nössel 45 (2. 3) Sens burg 5. 13 hren. ve Pois Kev Zwickau: Weidau 1. 1. Baden. La KB. M annbeim: regeln, insbesondere die im Entwurf vorgesehenen Kleingarten⸗ 4 Beim apitel Selbstverwaltungsangelegenhe ten., verlangt leichsministers der Finanzen bei der Besetzuenß voön Herstand, nnd Ubgebaut worden. Trotzdem habe sich, der neue Ausschuß, des am * Miiere' barnüi 2 * 3, RKarkenom Stadt 1, 1. Wesibaves land Rertheim 2? 4. Braunschweig. Gandersheim 2. 2 (2. 2) Holi- K , e e ,, , and Annahme der Antrag des Ostausschusses, mit größter Be⸗ . .. n lelten e, e mn, , nig , , ,, e, e, rn, ; wolken? Er sei begierig, wo weitere Ausschüsse, die zur Durchfüh kerg ü Nm. X. 2. Landeberg a W 4 4 63. 3) Oststernberg 2. 2. Insgesamt: 8 Kreise usw., 151 Gemeinden. 172 Gehöfte; rie, 65h en m, ,. 2 klassen Vorteile von der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden setzte in angeren Ausführungen die Undurchführbarkeit des be⸗ ö rung von Sparmäßnahmen eingesetzt würden beginnen würden. Reg . R Siet N d 3 8 (. 17. Random 1, 1. dav 31 Gem. 31 Geh hleunigung e 1 ht e 16 te 9 ür den st en zur He⸗ haben. antragten 8 Sa auseinander, der auch schwere Ungerechtigkeiten mit Dag Bestreben. zu? sparen sei gut und richtig; er man mne Reg. Bez. et tin. augar h 1), Randow 1, 1. a von neu: m. ; ebung der besonderen Wohnungsnot zur Ver⸗ Abg. Müller⸗-⸗Franken (Wirtschaftl. Vereinig.) beantr sich bringe. Er bat, höchstens diese Grundsä 1s Entschließ ar 8. ö . ᷣ * — renn m Fon. Wendt engt zi. g; , . ö 6 z z eg-Franken (Hirtschaftl, Reninig) bent. . . säße gls Entchliteßung, an Er cuftbten, ind allsemeinen Tönen davon Mü reden; man Perde Reg. 141 33 6. Br Rotz (Mallens) ügung zu stellen. Dies Sonderwohnungsfürsorge ist zu er⸗ ausdrücklich zum Ausdruck zu bringen, daß die o , w. die Reichsregierung zu bringen, die diese 8 Möglichkeit so wie so Dukrete Angaben n müssen, wo gespart werden könne. Dann a, Breslau: Breslau ian * 2 6. 4 Brieg otz (Malleus). trecken auf die von den besonderen Not tänden , . Ge⸗ Tätigkeit der Gemeinden auf , Versorgungsbetrie befolge, um den Apparat zu verkleinern., Abg. Schm id⸗Jtettin würde sich ge herausstellen ob es sich bloß um Sparsinn oder 1 11. 1) ö.. 1. 4. . 1. 2 363 2 ; ier. Preußen. Reg ⸗ Bez Köslin; Stolv 1 Gemeinde, 1 Gehöft . der Provinzen Oberschlesien, Nieberschlesien, Grenzmark mit monopolartigem Charakter beschränkt werde. en. ,. 2112 A ,. a den Antrag. Darauf hr dnl u, dedltionãre Lenden en ede C nee er nf won 3 ö 6 a ,, . , h e. . Neg. Bez 24 n . . * Posen-Westpreußen und Ostpreußen. Außerdem sind für diese Abg. von Eynern (D. Vp) wendet sich gegen diesen An⸗ vurden die Anträge mit großer Mehr eit angenommen. — . zrgendwel Behörden; denn mit den Sparmaßnahmen beschäf⸗ J 1 . 1). ; 2. . Ins geslam!« reise, emeinden, 3 da vo Gebiete Maßnahmen zu . eme n e n. 6 trag, weil er den monopolartigen . Daz — . Es folgte die Eigistergiung. de Reich san bgits ö. . auch andere Leuis; aber er mühe sagen, daß er . n Zire gh. h ,,,, . w . endigung dem begonnenen Bauten fördern würde gerade dem Mittelstand nicht zugute kommen, weil dann min ist c vi u m s 53 Eingang dieser Bergtung, gab, feich ufaßnahmien, die im Hotel, Adlon ihren Änfang wähmmen, sehr Bez Sci , Cen en, , , n ,, indpi j

. 3. . l. moe J ; 3. B. Seuchenfürsorge und Nahrungsmittelversorgung nicht von e rn, ,. . . 6. a , ah . epiisch gegen ũberstehe Sierauf wurde er Ausschuß anf 2 ö 6 . 1 gn, 21 Lungen seuche des Rindviehs Pleuropnenmonis bovum conta giosa)

Hie ꝛ Haus, die Einzelbesprechung der der Gemeinde aus (kbr werden könnten. Dagegen folle man die Ar eiten des Amtez auf dem Gebiete der sozialpolitischen Gesetz⸗ . ö it. rtagt. z , . , . ; . Hessen. Prop. Ober bessen; Gießen 1 Gemeinde, 2 Gehöfte Städteordnäng bei 81 fort. Kir ee er 9 re e, . ewe? ölen gebung im Jahre 1525. Dieses Jahr brachte die ie derherstellung . delspolitische Ausschuß des Reichs⸗ ,,, , , , e, er 1 Anhalt: Eötben l 2

Abg. Klnpsch (oz) betänipft die Bestinmmung, die das een, . . ᷣ / ber Versicherung für Invalide, Angestellte und Unfallverletzte Die — . 84 ö ichn sede Meeist!. Vg e wer, Sena tz; Lingen 14 1 Banern; Reg.. Ben . ; Wahlrecht au elnen sech niongtlichen Wohnsitz im Gemeinde bezirt fi 66 . , . r,, Wiederherfstellung erfolgte nach den Grundsätzen der Vorkriegszeit J 1 6 behan ö,. 21 ,,, . ö 8 , Fieising 1. 4 K 2.7. 3 g. 9 9 . , n

. n , m e , w. e ene, d,. ür die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden die nur einengen ) ; 6 z t in Form abhbom men mit S ien und verband damit die Erorte⸗ eg Bez. Nie derbavern: Dingolfing Stadt 1 1, Eggenfelden . . ; ; znüäpfen will; Viele Alrbeiter mirßten ihlen Wohnsitz ändern, wirken und der Auffichts behörde event neue Einspruchsmöglichtelten Mutz , an dis Vedäürfnisfe der Gege ntoert gn en, ö. J rung der Entschließungen, betr. Wein zęllsätze S die von vier! h lier bach . ö 66 2 2 6 9 Piarr⸗ . j . be. 3. * 36 1 . wo e n g verschaffen könnten Der Redner wünscht weiter treichung der . d k , eg n * bürgerlichen Parteien beantragt sind Das Prop isorium wurde firchen 1 Vile boien 1 . I) Wolfftein 3 . Reg Bez Pocken senche der Schafe (Variola ovium). secht verlieren, die jetzt durch das neue Gesetz im Rheinisch⸗West— 1 der ie ter, Streichuntz der auf Grund der neuestewn Reform wie beispie weile die mn. it 15 g Sti angenommen. Die dung üker die fai K 3 8 seden. ü , JI J . d Die K ö. a fee nd bahnen die Bestimmung ebenfalls ab, i e, n,, JJ . beim neuen Unfallgesetz n, ,,, . (. kurzer ie nh. ö. , e , . Seite Leden er⸗ ,,, . * ö. . Beschälseuche (Exanthema eoitale paralyticum). a sie nur die Nichtbesitzenden träfe, und sordern ferner, daß die . n,, . bersicherung im engeren Sinne, verglichen mit der, Vgrttiegs zeit, ⸗ J z 6 6 z ö ö 42 ; , . üri ein . ö . ö , ö e, und nie , . dem 2 , ulert schließt sich für die Regierung 3 . , , . 2 . . ö . . . . 9 ö . nh , . 2 ö ,,,. 2 Gemeinden, 2 Gehöfte, Sonderß⸗ efangene sowie Persone = e gerichtliche er izeiliche Mön ; 86 ⸗ . ; ergebnisse des Fahre 24 Auskunft. on besonderer Bedeutun . ö — . ; . e 5. 6, 23. kö 3 ö ; ö . er r chf, r ge g eh, 6 . ,., 4 ö Be⸗ een ibed rden öde Mein sterllms är die ö 96 H Der Reiche, tags nnter ichn 95 aug ch n ß 1a le Lohr 4. a. Meilrichstadt 2. 4, Schweinfurt Stadt . — Schwein ut Insgesam ts 3 Kreise 7 Gemeinden. ? Gebötte

9 47 3. ö J J ig, d ende 6 * 2 en. ö 3 2 , ; 8 ? o n. oy nan⸗ — ; ö . . ö . ö . sollten aus ben dürfen;. . ; . ; Ab g von E i n. n (d. Vp will“ die Vorjchrift bestehen Arbeitsrechts. Nach langen Hin und Her der einungen steht Rr n , 6 ö ᷓee, k Maul und Klauenseuche (Aphthae epizooticae) Räude der Einhufer (Scabies equorum). Schweine seuche und Schwe ine ne st Aus n 3 ln e,, 3 m. e, . 3. zie whassen, daß lberbende, etriehg den privaten, Betrie bei in, wir, . 6. e , m,, , ,,, , , ( folge, der h r dee umfangreichen Stoffes n. gere (gepticasmia sunm et vestis nam) a Reaterunds- 11 w Bennie

snahmebestinmung gegen die Arbeiter handle, auch andere, wie sch lich d steuerlicher Hinsicht gleichzustellen seien, soweit nicht 6 Srat u or der Vorl 1 Reg 32 Hie emmz Ref rd zerschters * — 9 . — , , mn . k . B. Studierende, würben betroffen. Der Redner forder Jahr schaftlicher un steuerlicher Hin glen zu le 3. schwierig und umfangreich waren die Arbeiten für das neue zu. Die einzelnen Neferate wurden auf folgende Berichterstatter ; : x . — 2 ö. Dahn,, e Fer ö m, wen, er Redner fordert 1 Jah . r , n . en,, wer chm , ö di nc ergänzende . Die ö . 4 . Wichs nion opolper waltung, Abg. ö Maul⸗ und Klauenjeuche Räude der Einhufer Schweine seuche und Schweinevest Abg. Lei oz) verlangt bei 8 18, der hestimmt, daß das 9 n, , ,, 3, a . 9 . . Arbeit du“ diesen Entwürfen ist im Ministertun abgeschtossen, so . ö 894 . er ff n ö. Abg. Ez gen * Regierungs⸗ usw. Ehrenbürgerrecht verliehen werden kann an Personen, die sich, um i ,. . ze rer , fe Vortelle dewahre i, daß Pie Beratung mit dem Arbeitsrechtsgusschuß und den Reiche . 6 . r n pff * k e m enn. Bezirke sowie Lander insgesamt davon neu insgesamt davon neu insgesamt davon neu Lerne d 9 , . 3a. nie hne aach zunngunsten der städlischen Areiterschaft sich aus⸗ 1 n ,,, . — . 0 H krennerien sowse chm ungei Abg. Dr 36 1d. Natz 53 2 die nicht , estimmung. ei mit der Verleihung dieses Ehrenbürgerrecht ö, , , . j ane sebes in ein ann, wird da eichskabin eschluß alle ,. 8 * 3 sich dai ,, in, ö e n mn * 8 ein großer Unfug getrieben . Hal ah ö. an 6 ,, ,,, , , ,,, n,. Betriebes in einem Arbeiterschutzgesetz bringt nicht , eine formale Zusammen⸗ F Ausschuß vertagte sich dann auf Freitag, den 1 Februar. * * . 9 ( 2 2 . 8 7 . 2 ö 8 verliehen, die die betreffende Stadt . nicht gekannt hätten anderen städüischen Betriebe vorübergehend beschäftigr , wn. fassung der zerstveuten Arbeiterschutzhestimmungen, sondern auch — Ter Volkswirtschaftliche Ausschuß des * Regierungebeꝛirke 8 * 28 ö * . * * * * 2 * * . * ratung, daß die Stadtverordneten nicht auf vier, sondern auf ein J netenversammlung. Un es Gemeindevorstan un e die Bestimmuüngen über die Arbeitszeit, die den Erfordernisen es . t. der ahmen zur Cin dergn'n g. de r, l l= ?. ar be, . ,, 36 ö 3. w . , e,, n. übrigen städtischen Organe in Selbstv rwaltu ngs auge lech n, ö . . ö ö ; . . n . a ., ö ̃ J ni noch besonders durch Handschlag a je gewissenhafte Er⸗ git ban lä . äsi 9e, Gin ür das Ministerium bildet zurzeit die Arbe Slo 2 . 5 ö 3 astung der Land⸗ üllung . ae g, gen fen K k . ö. k . Leh nn, der vn tie i fand unmittelbar vor Weih⸗ . wintschaf⸗ fordert. Zur Sicherstellung des gewerblichen Betriebs h 2 ö 1 . 8 . . mn EP E . . 12 . 1. oll . , n, K die grundsätzlich der Vor⸗ Titel zu Ende zu beraten, wird abgelehnt nachten staätt. ö. einschlägigen , . . . k 3. ö, , n. i Preußen itzende festsẽtzt, durch Beschluß der Stadtverordnetenversamnilun ; ; 2 . . wesentliche neue Bestimmungen erganzt. eu aufgenommen i ö ve n ] 1. z. . , , weiteren ,, g Das Haus vertagt die Weiterberatung auf Sonnabend 396 ,, wurden die An gestellten bis 31 einer Ge⸗ Maßnahmen herabgemindert werden. Die Beratungen wurden ö . . 12 b9 81 8 8 1 4 4 3 3 7 12 13 b 6 IAlusschluß der. Beffentlichteit bei Stgdwerordnstensitzungen be 11 Uhr. Außerdem Anträge. haltsgrenze von 6h00 Mart. Die Beiträge wurden allgemein auf ö. ö ö zu End geführt und Beschlüsse noch nicht gefaßt. Die h u m eren ** ; 22 25. — HN . . . w 6 . zum mindesten . eingeschränkt wird. Ferner sollen Schluß 5 Uhr. drei een des Lohnes erhöht; 5 wurde außerdem für einen ö. erhand ungen gehen heute weiter. . ö Af ein 52 d 41 61 6 8 ö 1 1— — 1 1 1 . ie Hiachtbefugniffe des Vorsitzen den, beseitigt werden, Stadt— Reichsausgleich gesorgt. Die Beihilfen aus Reichs und Landes⸗ — Der Bildungsaus schuß k beriet ö Vestpreuhen — 2 9 — b 3 — 366 36 . 6 ] ö — 1 verordnete von Sitzungen auszuschließen, eventuell soll ein Aus= mitteln für Notstandsagrbeiten wurden beträchtlich erhöht unde die ö. über die Zusammensetzung der Prüfstellen zur Be Herlinn -- ] ] k. t ] ] . ö. ] ] . 9. chluß nur für einen einzigen Sitzungsiag möglich sein. 3 410 . Bedingungen für Darlehen wesentlich erleichtern De nene, Ent- m pfung den e Schund e un d. Sch m nutz... Vie elbgg, J 1 h . =. . ⸗ z habt in seinem Absatz 3 vor, daß gegen den Gemeindebeschluß ; ; wurf einer Arbeitslosenversicherung ist dem Reichswirtschaftsrat - Scheidel und Müller⸗Otfried (D. Nat.) setzten sich für die ( Frankfurt. J 13 75 128 32 658 ö 2 ö . . . . . Er die Aenderung der Magistralsverfassung in die Bürgermestere!⸗ Parlamentarische Nachrichten. und dem Reichsrat vorgelegt. Die nn ,,, , ng 2 . an ö ir . 4 mm ; . — 9 14 ö. 36 1 . =. ⸗ ⸗ ) 19 1 ö. e . verfassung und umgekehrt! festlegt, Bürgerschaftsbegehren, mit Nachtrag. und Kriegshinterbliebenenfürsorge vom Juli 1825 brachte ingz enn. . Nat.) förderte Heranziehung der Reichsschundkampfstelle der ,, . ; . , . daß auf diesem Weg auch ein In der Sitzung des an da ge n gl an d 3. ö malige ,, . , , ö d des ö J ö. g n , ö 4 ö . . -. . . ‚ 1 1 . . . J . Wechse er Verfassung her eigeführt. werden kann. Die Kommu⸗ Reichstags vom 2. Februar sprach der eichsminister des aufwendungen von 15 illionen ark für die riegs; esch gi — 3 er F engru ; e] Die 2 immungen wurden auf * ienstag . ' . =. ö . ; nisten beantragen, auch diese Bestimmung zu streichen. Beide e Dr. ö nn zu Beginn der Beratungen sein Hum Schluß seiner Darlegungen sprach der Minister die Bitte verschoben. ; 12 Hreslau J ö 16 114 198 57 12 2 2 2 1 1 8 12 13 4 4 Systeme werden von den Kommunisten abgelehnt. Bedauern aus, daß er wegen seiner Abwesenheit ö. . ö aus, man möge doch ,. . . bi e , 9 R sch n ö. , eiern ,, 22. Ausschusses des . — — — ö. ö. ö. 2 . ‚ - ‚ 7 ö ö 2 * 10 17 aber alle Abänderung wage e ö garn, De en i aushaltsaussch icht beiwohnen konnte Er ab icht nur unter dem Gesichtspunkt der „Ré, e eichstags ( Auslandsschädenz kamen die Vertreter d = K ö 37 3 ö ö. . e, ,. . . Ine g r rn re, ges Eier ein Minj⸗ k ig übermäßige Belastung ablehnen. Man möge, aber hiede nen Her e n che . . ,,, voce 17 Magdeburg... 19 222 738 1 36. ö ö . . -. . 2 ö ö Abg. Klei ; 4. 8 , , a . e, , z steriums; insbesondere empfahl er dem Ausschuß den Wiederauf⸗ auch auf der anderen Seite das unwahre Schlagwort vom AIlbbau Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wies 16 Nerieburg. .... 1 33 3 18, 36 ö! 8 ö 1 ] ö 1 49 ö. . 64 6. f 964 16 66 sordert . Alblchn it Ge ban unseẽver früheren Generalkonsulate, was au den drängenden der Sozialpolitik“ durch die Reichsregierung oder das. Reichs⸗ Stadtrat Gilg von der Arbeitsgemeinschaft der Interessen⸗ 17 Erfurt .. 5 42 314 109 1 — . 29 . . 2 2 2 ! J ,,,, 6 3 . 2 ah ge n n Wuünschen entsprechen würde, die sich aus Kreisen es dentschen (érbeilsminsterium endlich aufgeben, Bie Tatsachen bewiesen das vertretungen auf die Unruhe hin, die unter den Geschädigten da⸗ 18 Schleswig.... 15 21 404 o 17* . 2 . ĩ ͤ 19 2 22 * ö 66 . , ö Städten über ö don Kin. Dandels und der Industrie geltend machen. Der Wein ister gab Gegenteil, . schwierig im einzelnen auch die Verhältnisse im Lande durch entstanden sei, daß sich, die Durchführung der Nach⸗ 18 Hannoper. ...... 11 39 103 16 48 — — — — — 6 8 15, 4 4 tr 6. , udn . . dann einige vertrauliche Informationen außenpolitischer Natur. liegen möchten. Die Schuld daran treffe nicht die Sozialpolitik: entschädigungsaktion so sehr verzögere und die Hoffnung aul eine 20 Hildesheim. ... 36 453 43 36 188 1 ö 1 J ö 3 . ö. . Hie uri e, , e, d, we, Bit rgermeister Rechts anwͤlte Auf gie Anfrage des Abg. Stoecker Komm.), betr. die Wirtschaftskrisen fönne man nur auf wirtschaftlichem Wege über⸗ ö baldige endgültige gesetzliche Regelung geschwunden sei Geheimrat 21 Lüneburg.. .... 13 22 474 3 233 — 63. . . . ö! h * J 6 ö . . ere Oeffentlichkeit bei den Fememordprozessen, erklärte Réichsminister winden. — Berichterstatter H 9 . 3 weist 2 . 66 29 6 . ö 2 . . . lenkte die Aufmerksam⸗ . 6. 1a — — 1 J 5 ö. ö. . . . 6 . 363 -. . 1 1 5 ; * , . fung verlguge ß. Wer duch Dr. Str ese m ann: Es sind keinerlei amtliche Schritte von im. kommenden Jahre mit sehr schweren ufgaben gerechn W eit auf die Benachteiligung der Liquidatignsgeschädigten, du rch die snabrüch .... ö 2 . e. 2. ne,, , , . , 6 y fei llt mim dem . gegenüber unternommen werden, um die werden müsse, Sparausschuß ünd Sparkommissär, hätten aller⸗ Prag nslehnng der Liqufdationsserlöse zur ghdelhniig der Ausgleich,; 33 Ari 3 5 3 1 1 / n, ie Städte würden schon se st für tüchtige Oberbürger⸗ Oeffentlichkeit bei den? Fememordprozessen auszuschließen. dings auf dem Gebiete der Sozialpolitik eine Arbeit geleistet, die schulden. . vom Hilfsbund für die Elsaß - Lothringer 23 Münster. .. 1 5 3 179 21 l 1 . . ö . ö J J 2m , . . J . 3 ö . . von den ichlimmsten el, für das Voll begleitet sein werde. Die ir. die Wedereinführung der Altersbeihilfe und däüese au 26 Minden.... 19 b 147 26 82 — . 33 . . . ö . * etwa . . e, ung ,, . ö J Arbeitsleistung der Beamten des Min ter nume err 91 9 u w i . ö ö, 9 8 9 . ö . . ö. 2 = ⸗ = . ö orderliche juristische Vorbildung vb 36 die Stadt n ln einen Der Haushahtsausschu ß et Reichstags erledigte Alles ee auch ö ,, inf ie 6. k k ,, 9. ö. . n 3 Cl aden ö ö 3 . . 1 j j j . ? ! 1 ö

2 J J * ä 3. ö . 6 9 1 = S s Qo 1 h J 1 n sti = 8 i 5 5 samts, ! . 2 . 9 J . , ,. er 929 rgebe. Senato 3 4 4 1—— 2 . ) . 36 dechts anwalt nehnien. (Zuruf links: Geschieht ja so wie so) Ferner in der Sitzung ain 4. Jehruq die Resther gtung und Restabstim des Rei e n n n, * en, m lfcher er. e,, e eden e . 3 haben:: :. . ö. . ö. . J. . . . ] ; . . sei 9 verlangen, daß. die Amtsbezeichnung „Oberbürgermeister! mungen. über die Haushalte des ,. e e ö. ö . nn e dachte Behandlung eines Teiles. der Ver⸗ aufbaudarlehen und Entschädigungen, Erhöhung dern . zur Ge⸗ 31 . J W 113 595 bo) 366 4 5 8 1 J b b 6 1 1 nn,, , ö 24 ah gde z'. een sbehe ten müsse aufhören, Trffznicht er tr die Leitung 5 , ,,,, w w 2 . . 6 ,, ö . . ö . Cr bahn able lung) erledigt. Ez solgie, ö Ausschusses für internationale BVersicherung beim Au'itsamt gingeleileten schiedsgerichtiichen Perfahrens. Jum Schluß rache 33 Triéc 4 — — — — e ö — — fung zum w, , n ö . Nachrichten büro des Vereins deutscher Zeitung vez leger an. in ö. . , , ,, . ö 29 4 . n ,,, ö . k 7 bo 172 3 3 4 4 423 3 — — ö.

Abg. von Eynern (D. Vp.) befürwortet in der Frage der folge, die Beratung des Haushaltsge se ttz e s. Eine Aussprache . n e, ö K . Landes als auch der anderen Staaten treten. ö. . JJ ö . . . 3. ö 79. . . ö . ö . i an Bildung die Bestimmung, wonach, wenn es beim zutspann 1 über die Schlüsselungsgwundsaͤtze und über einen . ee ntar hr fa r ficht iger Unternehmerkreise Bürger mneister nicht der Fall sei, ein besoldeter Stadtrat in Städten Antrag Morath (D. Vp.) und Zenossen, folgenden 3 5a ein⸗ e, n,, , . 1 1 . d 3 NMinister inm nicht entschieden genug ,,, ö z nurgernelhke g e Lil ohlterkü übel die ögeschlosene jüjftssche zufügen: Die nach den früheren Gründsätzhn Und Laufbahn. gegend eren bo t , ,, , ,, zroblem der Im Preußischen Landtag konstituierte sich gestern Abend de Is 2berbayern .. ..... 15 66 185 21 8 4 4 4 [ ' ö 3 3 ö 1 Horn fan delfilhen in . De, Tel Ge fl lern 6 r er runhsn angensmmenen und geprüften, aber infolge Hees, il en r f, Die Erklärung . n , ,,. . 2U . 6 . * . . ih c ,,, 3 Niederbayern... .... 1 85 749 kN k [ ' 3 1 1 man bei Städten über 50 600 Finwohner einführen. dienstes erst nach dem 31. März 1920 planmäßig angestellten⸗ Eriberbs losenfürsorge . K . du rriee Erwerbs⸗ Beziehungen? zwöifchen ' Feimemördern, d . 33 Tak; 1 . 13 * 9 ] - . ar. ö. . . . .

Abg. Dr. Maretz ty (D. Nat) beschäftigt sich mit einer Ein⸗ Zet letäre ((Assistenten alter Ordnung) sind zur 1, Kurzarbeiter frage in Uugrisf zu, n , ich mit der Cfsenbahn- nakionalen Ab'ge ordneten und Arbeirgeberver⸗ 39 Oberpfalz.. ...... '? 8 12 1 9 1 1 . . 2. ö. ö . 6. . des Reichsbundes Deukscher Te . und betont, daß in der prüfung für die Besoldungsgruppe VII zuzulassen. Mini terial⸗ . . Kö ge nde, & Krlhen unter Bereit- bän den.“ Vorsitzender des Ausschusses ist Landgerichtsdirektor ö Qberfranken ..... . ö. 51 14 36 — * wan, — 2 1 1 1 1 1

orlage schon ö Ausdruck komme, daß auch technisch vorgebildete dirigent Kühnem ann. widersprach dem Antrag, . . . ö c nde arhe ten in Verbindung zu treten. Bei den Göbel vom Zentrum. Als Berichterstatter wurde Abgeordneten 1 Mittelfranken ...... 15 35 9 2 58 J ĩ 1 1 ͤ , J 1 * . ö ö , , . kde, ,: , , , w 6 edner für genügende juristische Vorbildung des Bürger- die *hömde ige tal die Menellhtet hee ,,, , fat ihren Wer drücke den. Die Erklärungen des beiter Berichterstatter gestellt werden. Die drei größten Parteien, D K ö . ,, e 2. , . Reichs . f ,, . ö. . en g , n ,, ent . 2 eindeutig genug . ö. , 1 . stellen je einen Sach sen 16 4

; 5 rr mm. er nner avan, 9 er el ige 9. 82 in 0 ⸗ e e 8 te M4 ö — 1 . ; ö. ö . 9 t 3 . S 151 3x . 3 1 6 0 249. ier IU e 8 9. z 2 . 6 Dr. dr her 2 . 31 Dh hir ferm igen . sich er Er . Über den Antrag abstimmen zu lassen. Abg. F Lor ath Der . nffagl ,,, . , nn, vernehmen: 1. Vextreter der ö und Rährden, ug n 6 4 Pautzen .. ...... * 122 17 49 . . . . ö. . ö 9 . 3 bend Titel Oberhürgermeifter auf dem Städtetag in Stuttgart lustig R. Vp.) widersprach der Auffgssung, des Gehe im dat . . 36 sc ier e iber die Entwicklung der schuidigten Gewerkschaftsbeamten bezw. Abgeordneten; 5. Vertreter 40 CGbemnitz. .. ...... ö 3 459 8 11 1 2 2 1 1 1 1 1 — gemacht habe. Er' sagte, man wwisse nicht, ob dieser Titel Meister Abg. Schmidt⸗ Stettin (D. Nat.) erklärte, weil eine Regie u . , n ö a sstadten rechtzeitig und zuver= er Arbeitgebervereinigungen; 4. Anwälte, Die Beweiserhebung 46 Dresden w 8 b3 382 26 36 1 3 3 2 2 3 6 8 — 1 ber Oberbürger oder Obermeister der Bürger bedeuten solle. r 5 dafür stimme, den Antrag annehmen , . als . tet 1 werden. Beamten, die nt Nuslande be—⸗ soll Dienstag, den 16. Februar, in öffentlicher Sitzung beginnen 4 Leipzig...... . b 114 * 5 4 ö . . 4 d . . 2 FRiedner begrlindet dann Linträge, die n. a. den Befahigungs nach⸗ C sälhg Hentz n , . 6 nr iner dal. fchäftigt würden, mühe ahne Schädigung ziz Rückkehr zu ihrer ünd fortlaufend durchgessihrt werden. Die Frage der Vereidigung 18 Zwickau.... K J ; ö ĩ ; ö . ear r, , e 25 ch d ,, . . . 6. 8c m ih Mutterbehörde sichergestelli werden. — Mitberichterstatter Er⸗ * der Zeugen soll von Fall zu Fall entschieden werden. Württemberg .

Abg. Ha Soz. t si ĩ 3⸗ ö mme, Abgg. . . ; z z 53 85 856 si ĩ gan . erdi . . j ö : , ,, ,, , 29 ö. r n , n , r mehr als 56 000 Einwohnern, wie es ein dent schtolksparreilicher zufügen; „jährlich dürfen an Beamten amt wärt ern 3 . ene Hef Preh agand e, , ,, . ; ,, ͤ . n . a. . Ankrag will, Wester lehnt er den deutschnationalen Antrag ab, zu * eingestellt werden.“ Geheimrat Wölke und PVirigen mne m,. . ö afl, d ichs arbeitsministerium . J l Jagstkreis .. ...... 14 . ö ö 1 . J . . i 6 e. . e,, . ö. Ein , ,, Dr. ühnem ann widersprachen n n n,. , . ö e ne en ern n n, 5 an 2 . Verkehrswesen. R . 4 3 kJ 9 17 30 6 12 1 1 1 — . — — — 2 26 statten will. 3 , . le. . k ny der spr che * Abg. schwiegen, deß das Ministerium selbst nur einen Aufwand von ö Das von der Deutschen Neichspost herausgegebene Qrtsber-— Baden

Abg. Dr. Ro se (D. Vp.) hebt hervor, daß durch den Titel zereinfachung des Vern 95 6 Wunst , Millionen Mark erfordere, während alle übrigen Ausgaben zeichnis (Verzeichnis der Postanstalten, Eijenbahn- Kraftwagen⸗ ;

Oberbürgermeifter lediglich zuni Ausdruck kommen soll, Daß der Erfüing (Jentr.) nannte als Höheck des Antrags den, Wun sch 9 sj i 6 ebung erwüchfen, Er Lustverfehr- und Dampfschiffstationen in S k bo KFonstanz. ...... . ⸗ . . ö 3 4 * . . . . 6 B . 6 il ĩ . 1 Gemeindewesens sei Nach der nach Eparsamteit. Um den Bedürfnissen der Verwaltung entgegen-⸗ aus der Durchfeihrung der sozialen esetzz 9 9 e git girben ,, in ö iffstationen in eutschland und der wich, Ha Frelhurn 6 13 31 4 17 1 2 3 — ö 1 1 1 ,,, eren e m t Tie m eher . zukommen, beantrage er, den Antrag in eine Entschließung ümzu⸗ erinnere in eg ien n ner fer e en, 16 . en J . , . , 6e Lerlerute .... ha n , — — — Q — 9 2 172 ‚ . . , ) 3 8 16 . J 3be der 9. * I. 9 ; N ⸗ h ! h 8 * ö ) — — är e bon lber zz Häß Cinhhncin em bösoldeter Etüdtra n,, e , n,, i r n n,, , 3 u erer Irn nge re innige losten erfordere then. . , . r af. ms bei bos Manneim.. . J ; J ö ö . ]

. ); wolle, sollt gen, * bj ( 6 33 z ö inisteri uflöse. Er ĩ it ĩ j ; 36 r; ; drin iign (Komm.) spricht sich dagegen aus, daß der werdenden Stellen nicht mehr besetzt werden dürften, Darauf höre snicht . e m a , . . 5 ef g gi . n . . , . Po f, P . M . ; 1 ö . Bürge rmeister allein die Geschäfte unter die Magi tratsmitglieder wurde der Antrag ke i. (Zentr. in folgender Fassung an⸗ wünsche eine ö . e e nine in ng kann mnde, , 9 . ö ̃ ie Geheime Kanzlei ir er ö . nach Anhörung der beteiligten Stadträte verteilen olle. Di Ge. genommen; „Die Reichsregierung soll ersucht werdeli, zur Ver , , . . 'cht '' ö sei Die Mittel für . in , , nee en,, Starker ki? ; . a — —

2. d . u 1 ‚ n n n Kern ggf fre, , 3 ee geo ü gsorf? ö. ) wesentlich ur ,. 6 — ; . ö K Sire r ö 5 bo 181 3 — 3 3 ö 3 1 86. genommen werden, n, ,,,, eu wurde verlangt . — In einem Schluß ort wandte sich Reichsministe. r. . , b 89 n ö 36 1 1 1 — 2 4 6 3 5 Beim Kapitel „Besondere Verwaltungsstellen⸗ beantragt Mitteilung zu machen. Von der Regierung; . s gegen die Auffassung, daß er irgend eiwe Schmälerung —; ; ; . b ä nr 6 ö . e Erklärung abgebe, wie sie von ihr im Spar⸗ Brauns gegen die aul ung , , . ö . ö ö 61 am b ö 2 2 2 2 2 2 2 — — — — =* 6 w ie eilen e ie, , . g , ,. a e eee BV er en ahn die der . i. 3 kee, d. , . en n g Gejundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ 62 deeg r chwerin? 10 157 821 68 183 1 ö! — — K . ; j , , lar in ab, daß die Regierung vor Masseneinstellungen Entwurf für. dig . Furzarbe iter 836 in Kürze ö maßregeln. . u gen ng nge kur . k . kalle lh wn e un ben ge lr gern. Ein Vertret gg der gestellt. Di ah e , , ,. Ra wer. ; ö Oldenburg. ö .

tig un Ttadtberordneten wählbare Personen gelangen ollen, Po stperwaltung stimnite dem gu Fihangter r, enen Wut. daß sie dasselbe Maß von ö 89 1 . , Landest. Sldenburg. .. — 19 1 J 12 1 d d 1 1 sons ) zu 5 3h (Soz.) beantragt, daß Bezirksvorsteher nicht machte darauf aufmerksam, daß die Post nur über das Finanz- arbeitsministe rium den 2 1 ere c, nn , . äber den Stand von Viehseuchen im Deutschen Reich 64 ,, 1 9 36 1 — . . e n 1 1 ö . , ö ,e·e,,,,, , nach seber Stadiverordnetenwahl neu gewählt werden. Stücken (Son) 14 ö , . die zweiten frei⸗ Hiete ' feinen Anlaß, die Reichsbahngrbeiter als Arbeiter minderen (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt 66 Braunschweig .... b 18 211 30 137 2 2 2 — — 3 6 6 — —

Beim Titel . ie,, und . . . . ,, Han en der Besoldungsgruppen 1 bis Rechts zu behandeln. Der e . . nach . im Reichsgesundheitsamte.) k 3 ö or is ia — — — — — 1 1 2 — — Klesnme yer (Soz. daß die Dauerangstel . ; . us 1 ; di e Stalistit und die Forderung nach weit« . . ö, ö , a. * * 6. 6. ö. k an , ö k een ger ü m n ,,, ,,, , kJ , .

Abg. Schmiljahn (Dem setzt ür, die Forderungen der. . a . . . Reichs e Doßialgttschennwickelt, Jaß das Ministerium das größt Juter se Kichnet, in denen Tollwut, Retz Maul⸗ und Klauen uche, ungen. 30 ü beck . 2. — — — — / / / ö 1. nach Klärung ihrer Stellung kee nl rerr e ens neheor e k e n he; dn fiel bil ö die y . 2 1 6 . en, l,. . J Rr *Ffͤ Sti ens . 20 23 2 1 1 1 — Q — 1 2 2 — —

. . R en Ee. ö . zsi der ö 3 tik i 3 langen. Auch wirtschaftspoli werde, Na Dserde und sönstigen Einbufer oder Schweineseuche 7 — — — — — — — — — —

* Abg. von Eynern (D. Vp) betont, daß das Streben dahin herige g 8 soll die Bezeichnung s Sa erhalten. Danach ist der Auf , ,. 1m n nen, 6. ö 4 ., von der und Schwemnebest nach den eingegangenen Mielrkungen am Verichtstage 8 ö aa. . 9 ö. —ͤ ‚ z a. 9m u, a , nn,, Lil n ,, 6. i , ier . . . 1 60 palit! im Auslande ab. Sozialattaches herrichten. Tie Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um * e n ,, . —— — — — * — 2 = e. verhältnis heraus und in das zeamtewerhältnis ,,, eue instellung 66 ,,, 1 t 896 ür n, an, der Win fer e der in den Ländern für ö te . alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in a , 866 is! don os. ini 5228 80 os itz 2 ) . 91 Deshalb müßten le, in der, Slähteo ndnung aucdrüclich besonders 4 . 8 un n * der nini oder die Rin bei der Ratifizierung des Londoner Abkommens eine ausschlag⸗ ö die Geuche nach den geltenden echo ten noch nicht für ö 56 ö 1 D,, wehen hie Her geschehe. Person die Bezüge der ppe, . oschen erklärt werden konnte. am 18. Januar 1926. 1 zzo 33541 8og?! 1170 3385 81 98 107 26 29 1760 z308 3178 86 113

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