inisterium für Ernäh andw Die großer er⸗ ] sti Wi ĩ ufgebaut werden. De wa aucht über wil: 5 , m, n. . ? Stückl S Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Die großen Ver⸗ ] stimmung) Unsere Wirtschaft soll wieder aufgebaut werden. Das J. Atempause braucht. Darüber will ich hier im Plenum nicht im ein— Aba Horlacher (B. Mp) betont, daß der Friedengelat ein J neutrale Macht erfahren habe, daß. wenn Deutschland ablehne, 2 Waffen 12 3583 300 Markt.“ beantragte Abg. Stüchlea (Soz) sx . Abg.
waltungsapparate befinden sich beim Arbeits und Finanzministerum. kann aber nicht im Wege der Zentralisieru 19 aer, ,, . ᷣ ö e. t . . ; ng ; ; .. 9 ; m ; 3 * 8 . Die Gefahr, daß ,, . kehr beim Wuster 6 . a , in,, uc zelnen und nicht näher sprechen. Aber ich bin bereit, im Haupt- Gtat detz Fortscküitis Deutschlanks war, während der jetzige Giat ein anderer günstiger Bertrag angeboten wenden wände, ( einen Albstrich von zwei Millionen. Abg. Ersing Gentr schioß Verkehrsministerium. Die Demokratische Partei hat linmel schon Reparatu tert sattenꝰ bleiben Im Geaentesf die . wi ausschuß darüber ganz genaue ziffernmäßige Unterlagen zu geben der Etat der Verwaltung. der Etat der gewaltigen Repargtions⸗ Löbe Das hat sich als Irrtum herausgestellt) Die englische sich als Mitberichterstatter, diesem Antrage an, währen) Abg. gekänwft um den Abb M des Apparates des Finangimtnisterlums der cha ta pol iti ift Ethaltiinn des Mittelstẽn ber w rtf. Meine Damen und Herren! Wenn ich es bei der * ie. sasten ist. Er ist zudem gelegt auf ein in seiner Virt chast nd Regierung hai en i ihren Atten 4 Ieh Beben die y. 166 . ö r i a . . ; s⸗ i n ö 6 , ; . . 4 4 andes, der in Fir 7 6 , nd Verren! Wenn ich es bei der Lage unse 23 inaeenate . str ie i . j ĩ t ; inister. neral von Haa etonte, daß die Ausgaben auf die lebens⸗— einen Aufwand von 450 Millionen verursacht, darunte erdir licher Freihei en Exiftenz Ber Mirtelsftam h Mirtschaf , 2 ; . — Lebenshaltung sehr besckränktes und eingeengtes deutsches Volk. Die Katastrophen sie ist schon da und droht nicht erst, Herr Minister e ; 44 tonte, daß, gabe bens 29 Mill nen für Bauten und 5 . 96. , . . , Wirtschaft und der Not, die über uns hereingebrochen ist, verant— sichere Schätzung bezüglich des Voranschlaas ist uns verloren Mit dem Dawes · Abtommen und mit Locarno haben wir unsere notwendigen Ausbildungsbedürfnisse des Heeres beschränk: seien. fallende Reichsentschädigungsamt und das Reichsausgleichsamt. Be, Nerst bei 20 05. Mart beginnen i , . ö k worten kann und verantworten will, eine Atempause für unsere Wirt genangen, und der Weg der Sparsamkeit ist vielfach nicht legangen Souveränität preisgegeben, das Kabinett Luther hat damit ver- Die trotzbem eingetretene Steigerung der Ansätze gegeniiber 1633 benklich ist die Heschaftigung bon be ö mancher kleine Sparer . Geid* 6. 6. e schaft einzuschalten, dann glaube ich, werden die Parteien mir auf . orden. Ein Ding der Unmöalichkeit ist es, daß das Reich mit fassungswidrig gehandelt. Der Reichsminister des Auswärtigen, 9 begründet in der inzwischen eingetretenen Erhöhung der Löhne, 1 . eber nne, c zunehmen. , . liegen. Wir tr ,,,, ,, . . , n, , n. fol , ,, . * zeberschüssen arbeiten kann, während die gesamte deutsche Wirtschaft er ja der eigentliche Kanzler dieses Kabinetts ist, hat am 98. Fe⸗ er Sätze des Militärtarifs für Eisenbahnen, der NReisekosten, 1 ler een arts, ö, weer wut derldclatungh'ist Rn ganz brut, gerad am Hahresiäge seines Migmorandums von iöäs, ge- Tage selzer, Utbernachtung gelder, Dar. wh bestes ten, fh rage, namentligz in den genannten Mmerien, n an when i gäch zan der und Gemein n den. Stand setzt, ihre Auf⸗ wählt. Ich habe es selbst bedauert, daß uns die Vorsicht und vor ; ̃ Der Redner weis äßig di = i litik kön vom Reich aus gemacht werden. Kraftfahrzeuge sowie der Kosten für Futterzuschüsse. Aus den An⸗ der Ordnung und Stärke, sondern bedeutet mangelhafte Organ ation gaben zu erfüllen. Auf dem von der Regierung vorgeschlagenen 2 ,,,, 2 ᷣ anderer gls im Frieden. Der Redner weist zahlenmäßig die ae. sagt, die Außenpolitik fönne nur vom säieiq gemaqh ö e, n , , , . und Schwäche. Wenn erst einmal alle untergebenen Instanzen ge, Wege war der Gedanke der Preissentung verfehlt . müssen allem die Rücksicht auf das Etatsjahr 1927 — da möchte ich auf Aus— waltlge Verschibinig gegenüber den Vgrbältnifsen des Friedens nach Er hätte nur bei dem Metier bleiben pollen, in dem Er seine Doltom⸗ h . serner zu bestreiten Die etwaigen roten 36 ,. nügend selbständi macht si d völli mr, , . . irtschaftliche Verbältnisse schaffen bei r führu ingehen, die der Herr Ab di 5 k ö und legt das Hauptgewicht auf die Zergliederung der Zahlen, die arbeit gemacht hat. (Heiterkeit) Fürst Bismarck hat einmal gesagt, und Verwaltung von. Uebungsverpflegungsämtern und Ausgabe⸗ ägend felbständig gemacht find un böllig, antet esßener zerant! Piedsz, wirtscaftliche Verhältnisss schaffen, bei denen die Menschen führungen eingehen, die der Hert Abgeordaete Hergt hier gemacht ᷣ e Banne des l errsche n Valter ergrten. 1CGine ge. er freue fich gerahe, wenn di Einze staaten die Außenpolitit lan- Hellen und für Keresthaltung don Köochenichtun en, ferner 6 . , n., . n, 94 Jen r asstellen verkleinert . 83 Staat haben. Verlassen wir uns nicht auf das Aus- hat, daß uns die Rücksicht auf das Etatsjahr 1927, wo wir wesent— li eng f n e rd en rer e em ern . trollieren . Redner verlangt Einstellung der Reparations⸗ usgaben für Biwaksbedürfnisfe, Flurbeschädigungen usw. Die erden. hr Hineinregiere te alle 1d jedes bedeut = an Schuldenwirtschaft, s ern versüche ir - 4 c . * ( ⸗ ) . . ö . ; ,,, ö — ö . ; 6 9 ; ö . , note es nnn, . e, , , . 6 , ö ,. ,,. durch lich erhöhte Reparationszahlungen zu leisten haben — die Repara— selbft. Die Sozialdemokratie sollte endlich einmal nicht allein die zahlungen. weitere Beratung über diesen Titel und über alle sonstigen Etgt⸗ , sr Arbeit der naczgeordnetten eigene rbelt dar zu hafen, was war brauchen. Frei wollen wir tionszahlungen steigen auch infolge des klei Besserungsscheins und Besikstenerlasten des Reiches für die Steuerpflichtigen. sondern auch ; ; ; ⸗ un . ö. ositionen, bei denen Abstriche vorgenommen werden sollen, wurde Iielen, außerdem ist die unnötige Gesetzesmacherei mit einem über. sein, wie die Väter waren. Es würde mich freüen, wenn der ölen genden nd helge dees nn nnn, n, Tie Helaltungen vurch Länder Und Gemeinden rechnen. Dann ergibt Damit schließt die Aussprache. Der Haushaltsplan für dem lÜnterausschuß überwiefen. Abg. Dr. Mose s (Soz) wies benen Fntralchfarat uren iber ez bunden Ein systematischer Finanzminister, der ja aus dem, Gewerhe hervorgegangen ist, end⸗ des anzusammelnden Reservefonds von 496 Millionen im Jahre 1926 fich Ane Gesamtsteuerbelastung des Besitzes . r. ¶ Nilliarben 1926 wird dem Haushaltsausschuß überwiesen. auf, die Häufigkeit der Selbstmorde in der Reichswehr hin. Int Abba ird rin . ro 892 16 z Me ich u Io ö 172 mn io S rBRorHol- ö , 6am 53 1 8 en:rr: . . — 4 5 . r 1 ö 1 * . 8 65 223: = * bbau wird immerhin zeld sparen. Bezüglich der Reichsschulden lich dazu kommt, die Sonderbelastung des Gewerbes aufzuheben. auf 965 Millionen im Jahre 1927 — ich sage, daß die Rücksicht auf Cine richtige Steuerstatistik würde sofort gewaltige Unruhe im Volk D 8 ; f S bend 12 Uhr Reichs— Jahre 1825 seien 113 Reichswehrangehörige eines natürlichen ist nur zu begrüßen, daß hier der Finanzminister die Budgetansätze Dann wird er nicht nur unserer wohlwollenden Neutralität den Etat 1927 uns veranlasser ä iche sti * schadlick m,, . te 357 Das Hans vertagt a n mn mn a Todes gestorben und 283 infolge von Selbstmerd und Unglücks herabsetzen will.“ Kür bie Abgeltung des Kltbesikes ,, ner, umneren Fräarhaen mn, enn ,, den Gtat e uns veranlassen mußte, nicht den schematischen und beseitigen. Als besonders schädlich bezeichnet der Redner das jo⸗ verkehrsministerium . r dg. 1 . setzes wat, Für, die bgeltung des Altbesitzes an. Reichs⸗ sondern unserer kräftigen Mitarbeit sicher sein. (Beifall bei der *, . . am . z . genannte Dotationssyftem. Als sächsischer Finanzminister hat eh 1 ri . fällen. Hierunter seien allein i129 Selbstmordfälle. Das se eine uleihen sind 125. Millionen angesetzt. Tatsächlich werden im ersten Wirtschaftlichen Vereinigung.) für uns alle gewiß angenehmeren Weg zu wählen, daß wir die Um⸗ Vr Reinh ld 6 ,,, e 3 st 9 ö. e, a6 . Schluß 6 Uhr unerträgliche Ziffer. Es müsse hiergegen das Menschenmöglichste Jahr nur 8? Nilli nen benötigt. Erst im jwölften Jahr erreicht Reichsminister der Finanzen Dr. Reinhold: Meine Damen satzsteuer einfach halbiert und auf 065 Prozent gesetzt haben, weil * ,,, , , . * ; ö geschehen Das könne vor allem auf dem Gebiete des Bildungs⸗ die Summe 125 Millionen Mark. Es ist gar nicht einzu chen, , , . . , dann bei vorsichtiger Schätzung, wirklich für das Jahr 1927 ein Loch hat in fei Glatreb n ö. . durch das Verantworl wesens, des Sports und der Verhütung vor Geschlechtskrankheiten warum hier die ohnehin überlastete Gegenwart 36 Millionen Mark und Herren! Alle Parteien, die bisher zu Worte gekommen sind, ian 3 n ü,. i . fi e gen n, Garrel ,, . verfucht werden. Abg. Rönneburg (Dem.) beantragte, daß aufbringen soll, um einen Vorrat anzusammeln, der erst 1938 not— haben in großen Zügen sich mit der Tendenz des von mir vorgelegten entstanden wäre, das wir außerordentlich schwer hätten ausfüllen , , n, der Fänder gestärt werken lol, Mit der Chen die Rechts⸗ und Besoldungsverhältnisse der Heeresfachschullehrer , ie , n, f, ien. ; , , ö ö ,, ! ; ,,, , 3363 . ; ö f 5 J ; ¶ Selbit ist das ni zl eiche ezü t Sbar⸗ ; =. 2 6 . ö i wied. Zu wünschen ist allerdings, daß bei der Abwicklung Programms einverstanden erklärt. Nur habe ich den Eindruck ge können. Aber Cerabe daraus, daß wir nicht auf oö. Proöent, auf . a , ö endlich geregelte würden. Bei der Hesetzung der Leitersteltn solle . . rp ch 6 68 reiche aus de Ausyp nasa se ch n ⸗ 69 . 2 ? 666 6 ! . 666 ge* Sꝛyyo 19 25 m m. 94 Yro ö 2 211 6Bo 3 . rocko! h . J t * 2 m 8) ; * El ö 1 m j js 53 ö 7 ? . 3 ö . 3 wh, , , mn, n, hre, nnn, ni mo, n die, wie ich dem Abgeordneten Drewitz gern zugebe, leicht errechenbare treten. Das deut che Volk . , , mehr selbständig erzogen Parlamentarische Nachrichten. die , , 9. g , , 6 . ,, . Ekratisch verfahren wird, die kleinen Anleihebesitzer, die abgefunden JJ r ihrer zahl amn fonder f 06. mögen Sie ersehen, welche genauen Be ⸗ hen, e, i. . 6 * c ! ? . a ang allein entscheidend sein. Bei der Auswahl der nebenamtlichen leeren schleunigst abtrezahlt werden, und die Bedürftigen in den eigenen, sondern vor meiner Courage gehabt haben, und zwar weil . . . . . 3 ö . w ä. ' ie, s . . n eg nt e r iin ,, 3 11 * ö 2 * . Ea chr i! . Kelten belgnders guch fänger Leßrkräste eransesesen Heitz der ihnen zustehenden Rente kommen. Entscheidend sind im ich selbstverständlich keine Methode habe finden können, um Steuer— . , ,,, . . . 6 . 1. e, , . ändern geändert werden. Sehr wichtig ist auch eine strenghe m n, a 6 bez ,, iste⸗ werden. Die Llanniäßige Crsetzing, den, iebznamtlichen dnrch übrigen für den Etat erstens die Pensionslasten und Versorgungs irleichterungen für die Wirtschaft so zu aestalter , wn, , um ihnen diese Steuersenkung, die auch für das Jahr 1927 gerechnet Kontrolle der Fondsverwal ; Die Kulturfragen sin ö gan, . . ! ; auptamtliche Lehrkräfte möge, weitgehend betrieben werden. zebührniffe die sich aus dem Kriece ergebe ö. . s, erleichterungen für die Wirtschaft so zu gestalten, daß dadurch nicht; ö ntrolle der Fondsverwaltungen. Die Kulturfragen sind. aus⸗ riums 1926 fort. Abg. Schmidt- Hannover (D. Nat) wies, dem : . * 1 le ee : gebuhrnisse, die sich aus dem Kriege ergeben, und zum anderen die ; 3 6 ; 5. ö 2 8 ist vorschlagen zl können. schließlich Sache der Länder, das Reich t das Gr dsq liche hz ; ; ; 5 ö bg. Schöpflin (Soz.) hielt das Unterrichtswesen in der glusivendungen fuͤr Ke Reparatibnen.“ Daß Etalsjahr und Re gleichzeitig ein Einnahmeausfall für den Staat entsteht. Ich glaube , . e m oö mh nac as en n, mmen i. . 3 e, de 6 . . e 4 , , e g. Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, darauf zteschswehr fäl ersprießlich, er beklagte nur, daß beim Unterricht 1 n ö 4 ae ,. ! iB, E 4 . s ; . . ĩ ; . . . Ran . 9 Sie 190 60 n 2 ) ; geln. Ero ten Inter er Länder J ‚ Dr ? ] = . K 1 ö . E. Hharationsjahr nicht übereinstimmen, ist störend. Es erschwert die aber, diese Methode wird niemandem in diesem Hause überhaupt an ,,, . ; 2 . hergt . Rücksicht . . eh erg m denn m 1 die Soldaten, militärische stramme Haltung annehmen müßten, Verrechnung. Das gegenwärtige Reparationsjahr (das zweite) läuft zu finden gelingen auf den ich be eren Wert lege. Der Herr Abt ete Her * ß 5 ö ö ö. ; ö ; . . lz. z . wenn sie antworteten. Darunter leide die geistige Tätigkeit Abg. vom 1. September 1925 bis J. . 192tz, so i 3 ann ö ͤ 3 und J 1 G5 ist mir hat hier gesagt, er glaubte, daß diese Steuersenkungen dis Ver⸗ . . n , ,. , , n . 9 . macht sher sorqungge etz d . n, e. e. . . . on en völk.) bedauerte die große 63 der Sbm n, 965 6 . ; ö 66 n ,, J ! Meine Vamen und Perren! Es ist mir dann aus mancher ö k . ö 2 ; ; . S gte t Lander. Es . ö 8 GE l 6 . ; . R ⸗ * . x ; 6 ,,. r fr, . * dae Hues ier, wahr, rn Reden der Vorwurf ; ) den de. nn . 4 4 J ö trauen des Auslandes zu der dentschen Währung, zu der d utschen . ich allerdin merkwürdig aus, wenn Abg. Hilferding sagt, das J . 5 hielt ke aber für pinchologisch n,, , ne, die en Zwölfte s dritten Reparationsjahres in das aleiche vc tiabr Meden 11 durf entgegengeklungen, als ob ich sozusagen ni * 535 3 6 3 ; ĩ ; . . , , ö h , . 51 ö ee. nien. 21 driegs 1 te ĩ e . V , . , . gleiche, Budeetzahr n,, . . ĩ , sozusage nicht Wirtschaft erschüttern könnten. Ich möchte hier bei der großen . Stammesgefühl widerspreche dem gm lion f essh Ich will hier az die Entente und diese Fragen vom flaatspolitischen Standpunkt Kriegshandwert treiben wollten, ihr Leben e. 5 hoch — 2 M 66 wahren das werte N arauenslahr einen — eitrag von rec das Normal maß elnes Finanzministers an Unpopularität e Wick aF; 83 ** erade diesem P ft beilege doch noch einmal k nicht auf eine frühere Aeußerung des Abg. Crispien hinweisen, 3 icht v ; fin zielle betrachten Im übrigen bewilli ten , . Abg. Künsther (Soz /) führte. Beschwer e daruber. aß 250 Millionen Mark vorsieht aus dem Reichshaushalt, sieht das dritte füllte. Nun, ich habe drei Jahre le n sen ,. 1 Wichtigkeit, die ich gerade diesem Pun eilege, doch noch . die Si j. ch i 3. 8 , . aus, ni om rein finanziellen ichen. rig ie Heeresfachschullehrer nichts über Militärpädagogik veröffent⸗ ,,,, , Pill . te. Nun, ich habe drei Jahre lang in Sachsen Gelegenheit ge— ed ich iner Etatsr r habe: für die um die Situation nicht zu verschärfen. Die Senkung der Umsatz- andere Ausschüsse, was sich dann als Steigerung des Etats bemerkbar li pf ̃ 24 nur einen solchen von 119 Millionen vor. Das vierte Allerdings, habt, die Unvopularität zu 'r . wiederholen, was ich in meiner Etatsrede gesagt habe: für die steuer von 1 3 auf 6,5 33 ist nicht so erheblich Eine Nieder⸗ , . z j . lichen dürften, ehe es nicht durch eine Zensur gegangen sei Abg. von dem wiederum fünf Iwölftel ind das Budgetjahr 27/38 falle abt, die Unpopularität zu tragen, und ich bin der festen Ueber ⸗ Ee . . 3 Benge ñ . . ,,, , ö mache. Die Substanz z. B. an Gebäuden, Kasernen usw. müßten P. Dr. Schreiber (Zentr) war der Meinung, daß es in Sachen k , ,,,. ö n, krugüng, es wrden sich ehr at Gäebenheiten einften . Stabilisierung der Mark war die Wiederherstellung des Budget= chlagung der Stenerritckstcnde kleiner Und mittlerer Betriebe würde cherhalitn. Kranteknet pflichtetẽ em Reichs wehrminister zes, r Telgte ben Ege . fi é 69 3 2 1 eige dei Re 19 aus dem Re Bahn shalt ö 50 M men zeugu g, 8 we 1 ch sehr ald Gelegenheiten ei ellen 36 ch . z ö. 8 *. 3. ,, . R . 2g 6. . 8 . ö . . M g Dr n — 1 7 ⸗ S J. 1 1 ö 1 1 gt . 6. , n , . K ö. ö ö ö . . eiten einste . ö gleichgewichts die absolute Voraussetzung. Dieses Gleichgewicht ine fühlbarere, Entlastung schaffen als eine Steuersenkung. Die halb in den messten hier vorgebrachten Fragen hei. Er warnte ins. . ere, , ,,. r,, 961 4 Degr t, wob abt de mgeme n unf Zwolstel as Jahr 2 ( I2ͤ allch in meiner euen ö, die ipopularität zu tragen hahe Aber ö 39 ö. g ö ; 936 , m hh to rmims ö a . 34 as 3 2 . 8. ; . ö 2 E, ö h ere 8 tige. Y J ( . belasten, während sieben Zwolftel schon 9 das Bud ge jahr 38 39 . 26 . . ĩ npopu ar at trag J habe. iber wurde wiederhergestellt, besteht und wird weiterbestehen. Wenn Steuerzahlungstermine sollten mehr auseinandergelegt werden. besondere vor treichungen, die die deutsche Wirtschaft schädigen, Sanitätsoffizierskorps musse auf breiter Grundlage erfolgen. Die hir , J 2 ich möchte doch das mit allem Ernst und mit aller Entschiedenheit a kö . gefahren bestünde J Hinsichtlich der Gefahr einer zu großen Belastung der kleineren und B. vor Streichungen bei der Remonte. Unsere Pferdezucht liege Arbeit sphystõlogie des Sports üsf fle , . Fi sineinkommen. In diesem Jahre, 28/29, wird infolgedessen die en Sas ich niht desk . nach dieser Richtung irgendwelche Gefahren bestünden, wäre ich krittleren Bauern mitß der Finakhznttnister nach dein Rechten sehen . Streichungen . n. Yserdezuch rbeitsphysiologie des Sports müsse gepflegt werden Für die inspannung des Reichshaush , 63 * feststellen, daß ich nicht deshalb, um von vornherein dieses normale — . . . 12 ß der Finanzminister nach dem Rechten sehen. arnieder. Der Kampf um die Politisierung des Heeres werde ge, Fortbildung des Offizierkorps solle man die Verwaltungs- Anspannung des Neichshaushalts eine besonders staͤrke sein. Es kann Yas . ᷣ K poörnherein dieses normate nicht in der Lage, Ihnen heute irgendwelche Steuerermäßigungen Das Reichsbewertungsgesetz hat vielfach schwer enttäuscht. Einer r, Fan in Veer gebe; aber er sei ünfruchlb Das Volk 9 a. Ol isterlorps . d, ,, aher erhofft werden, daß die im Dawes⸗Gutachten der deutschen Maß von Unpopularität für den Finanzminister zu erreichen, davon anzukündigen Auch diese meine Aeußerungen haben auf Grund Senkung der Zuckerste ner will ich nicht widersprechen. Aber mit ö . ö. Reer gf . r, Die An e ber nh. e, . . 1 Wirtschaft zugestandene Atempause, die durch die bisherige Finanz— absehe, Ihnen Steuersenkungen vorzus en, wem i K ,,, ? , 6. . ; ,,. 35 2 ö 6 , . ; müsse die Armee, die mee e Me nun efriedigend. Die Abgeordneten Brüninghaus (D. Vp) un 1h el u gelle e Ale lnpakhse, le — ö — 5 nell ( pe, Ihne! e ntungen vorzu chlagen wenn ich ol e Steuer⸗ . * ; . ; ö 4 ö 3 2 er Ser 9 80 B stostoy 44 er 2 7 58 ; J 2 96 * J asfr t z ( politif verhindert wurde, sich eingermaßen wenigstens noch in den senkungen im Inter . ö . J : . teuere von ganz eingehenden Prüfungen stattgefunden, und ich kann hier ͤ ö. . . . . . grisse auf das Heer, die Behandlung der Entwaffnungsflage Schmidt- Hannover (D. Nat) verlangten von, der Regiärung , k . senkungen im Interesse der Staatsfinanzen für vertretbar halte und „6 * k G ,,, e Zuneigung der Bayern zum Hentrum noch mehr nützien nur der Entente. Die Schwächung der Stellung des Chefs endliche Herausgabe der Anstellungsgrundsätze für die Militär— Jahren 26/27 und 27128 zuunsten der Wirtschaft geltend macht. I Nnteressze der Belaft , , ö noch einmal wiederholen, daß bei dem ganzen Programm diese können. Heiterkeit Eine weltere Belastung der Brauereiinduftrie ien nn ö 13 . iche gabe. . gsgrundsatze Ji 6 Ju den Küsegslastenciät befinden sich nun eine Kuzahl Jahlunge', im Interesse der Belastung des Volks und der Wirtschaft fü un. Rüchsicht für mich mit das Entscheidende gewesen ist — würde Tausende von Existenzen auf die Straße werfen. Die Deckung * 1 6 . Feng a n g ,,,, de e,. k 4 . . 5 6 . die künftig wegfallen werden, in Höhe von rund 260 Millionen bedingt nötig halte. So weit werde ich den Grundsatz, auf alle Fälle . ͤ ꝛ ift , I ̃ * , ie Stellung des Veeres. er Angriff a mii o morde von der Tätigkeit der Geistlichkeit gute Hilfe. Uebrigen en , n , , ,. . , , ꝛ‚ ; . den Grundsatz, auf alle Fälle H , 38 Vertraue s Aus es betrifft, sie einmaliger Ausgaben im ordentlichen Etat durch eine Anleihe ist V ö. . ö se Pensi s 3 j 6. . ; a,, Bor! Mark, nämlich 7735 Millionen Mark zur endgültigen Erlegung unpopulär sein zu wollen und sein zu müssen, nicht ö und ich , nber sonst das . des Auslandes bett It ö an sich . sehr , Gedanke ö er a ach ö. der . sei nicht angebracht. Hie Offiziere hätten dle la ,, , hätte sich die Zahl der Selbstmordversuche gegenüber dem Vorjahr des Gewaltschädengesetzes, des Liquidationsschädengefetzes und des . 23 ⸗ mmnssen, nicht reiben, und ich, glaube ich, daß das Vertrauen des Auslandes gerade durch die ichen, rener sessnkegergen md, mmer mmh, dient, wic bie andezen Beamten. Redner nimmt den General Sitt um 15 Fälle dermindert, Das Problem der Selbstmorde begegne Reichsansgleichsgesetzes, Und außerdem 12157 Milllonen Mark für glaube, das werden Sie von mir auch nicht verlangen. Wirtschaftskrise, die zweifellos auch mit auf unsere zu große sehr schwer , lassen. Der Redner geht dann guf die von Armin gegen kommunistische Angriffe in Schutz Die Stellung kei der Heeresleitung ständig ernstester Beobachtung und Sorge. I 2146 art s Nor ö 3 * . . Birtschaftskrise, die zweifellos auch auf u . üsammenhänge des Etats mit der Wirtschaft ein. Entscheidend Fes Reiche . 6 d vaterländisch Verbänden werde Durch di ichte nde echni Instalten soll ver⸗= sonstige Zwecke, darunter ein Sammelposten von 90 Millionen Von allen Seiten des Hauses und ja auch in der ganzen Oeffent Steuererhebung zurückzuführen ist, eher gefunken ist, und daß wir ü die Frage, ob die deutsche Wirtschaft die Last der Steuerrüstung des Reichswe n n tern zu den vaterländischen Verbe 5 urch die neu zu errichtenden vsy otechnischen Anstalten soll ver ‚ J . r h f 442 . . 6. * . 254 g s . ö . . 8 CLelL . J 1 1 1 1 1 = J ᷓ VU] 1LEellel — ron znnor 5 4 . 9 X ⸗ 89 v 9 ö 2 . d J . 23 Mark, dem noch besondere Aufmerksamkeit zu widmen sein wird. lichkeit ist immer wieder anerkannt worden, daß unsere Wirtschaft urch eins ö. d h. tige T 9 die Quellen ö 6 Wictschaft tragen kann. Sie kann das nur, wenn ein entsprechender Aus⸗ deren innerem Wert nicht gerecht. 6 leg eng, geltige ; , 3 i, , ,, , , ., , e, . . Es ist nun vollkommen falsch und für die Stellung Deutschlands mit Steuern überlastet ist, und ich habe den Eindre ö durch eine große und mnie . ee statttndet. Untere Auentändelsbilanz it munter lich a— und nicht nur eine militärische. (Minister Dr. Geßler: Ich habe gestellt werden. Mit den Anstellungs behörden, die zur Aufnahme gefährlich, wenn in gegenwärtigen Augenblick, in den obendrein Steuern überlastet ist, und ich habe den Eindruck, als ob jetzt, nicht zu verschütten, fondern unsercr Wirtschaft den Wiederaufbau gleich stattfinde Win f efre n, elsbilanz ist immier koch un. nur über das Militärische gefprochen) Der Redner schloß: je ge. der, verabschigdeten Soldaten in, Betracht kommen, habe, die der Reßarationsagent? TDeutschland seinen Willen zur Er,. wo nicht mehr Mundspitzen hilft, sondern wo gepfiffen werden muß, zu ermöglichen das Vertrauen des Auslandes, wenn der Herr Ab— n, f 1 . . J . H schloffener der Stat verabschiedet werde je besser sei es. Der Redner Militärverwaltung manchen Kampf , . insbesondere mit füllung seiner Verpflichtungen bestätigt hat, eine große Kam es einige Schwierigkeiten macht, den Grundsatz in die Wirklichkeit ö , ,, Wer . . men, , auf den Empfang unserer Marine im Ausland. den bayerischen Stellen. Das liege vielleicht an der von den . , ö * e mn. . 96 6 ( kö . e. . Tun ö . . ö . geordnete Hergt schon solchen Wert darauf legt, nur in erhöhten treter der Wirtschaft sollte seine Ansichten über die preissteigernde Ab9g Don Ram än (bölk) knüpfte an eine Acußerung des Ministers anderen Staaten verschiedenen Entwicklung des Beamtenwesens 1 *. i m ö k ö. n . 6 9 . ö. setzen, aß wir um unserer X irtschaft und damit um der Grund Maße wieder herstellen. (Sehr gut! links.) Bicking der Getreide zölle revidiers n Eine sehr roße Gefahr ist an, daß die Idee der schwarzen Reichswehr aus den Kreisen seiner in Bayern, sei aber e enfalls wenig erfreulich. Jierauf ber⸗ fommen wenn sich herausstellt, daß die anderen nicht? bereit sind, lagen unserer Finanzen willen uns dazu entschließen müssen, eine Ich möchte dazu ein paar Worte zitieren, die ein Ausländer, ,, nn. ö e ng, . (Rami ns Partei stamme. Die Republikaner seien undankbar; denn tagte sich der Ausschuß auf Sonnabend. wenn — 8 . deren nicht w n , , . . ö un ell wirtschaft. T ar slasten dürfen n r; ; vie rsznpi er n. ö 8 ᷣ ̃ die Reygrationszahlungen anzunehmen, weil sie uns ihre Märkte Atempause zur Erholung für un sere Wirtschaft zu schaffen. der die deutschen Verhältnisse sehr genau kennt, nämlich Herr werden, und fie dürfen die deutsche Wirtschaft nicht zum argh en ohne diese , ,, . 6. — Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags trat nicht öffnen. Bislang ist das Trausferproblem überhaupt nicht Nun habe ich mein Progranim ja genau entwickelt und in zwei Parker Gilbert, in dem Bericht des Generalagenten für brin Im übrige ß es unsere Aufgab as ier dee Dutsches Reich mehrt. Wenn den bater an niche ede ; ꝛ oll . A , T. . 7 ö! 38 . ; ö ö . ⸗ , ᷓ Parker Gilbert, in dem Bericht des Generalagenten für ringen. Im übrigen muß es unsere Aufgabe sein, das Ziel der daten spielerei vorgewofen werde, so könne heute umsere kleine mangel⸗ stem nach Schluß der sitzung unler dem Vorsitz des . ö, , ,. ,, . Teile geschieden. Der erste Veil war der, der für die Dauer gedacht Reparationszahlungen gerade über dieses Problem sagt., Er sagt: Ernährung des deutschen Volles aus eigener Scholle zu 4 . e feel ele eh, duch nichts anderes kun. Redner Fer zusammen, um das mit Frankreich in Aussicht nerglage e in Betracht kommende eine Milliarde fast restlos ist — und ich habe schon betont, daß ich dari ö 6 z ö — . . und zu sichern. (Lebhafter Beifall bei der Bayerischen Volks⸗ . 96 . . enommene robisorische andelsabkommen zu in Deutschland für Bezahlung von Sachlieferungen und Besatzungs— ö. . . ö 9 . , , e , . Auch wenn man nicht auf die einzelnen Ausgaben näher eingeht. ie 2 2. . ; ö erfuchte die andergn. Parteien fich zich . . 33 . eraten. Zum hn , . Dr. Ritter üher 39 sosten aufgewendet hat. Im Zusammenhang damit wendet sich ber sehe — nämlich dafür zu sorgen, daß wir in diesem Sommer im ergibt sich aus den Erfahrungen, die bereits seit der Zeit der Abg. v Gr (Mecklenburg) bölk : Die Beglein Feerdgeten ven Ludenderft und en reeft, on gerstec r n, föeglerungsor üg Ter der hierauf folgenden Diskussi . X! n, , i, kJ ; 9 92 J! . . gibt ] gen, g. von raefe Mecklenburg) wölk. ; Die Begleit h d lieb hn zu lassen? Ein Spielball egierungsvorlage Bericht. In der hierauf folgenden ussion Redner dann auch gegen die Agitation die zurzeit gegen ö Verein mit den Ländern und Gemeinden — darauf lege ich den Stabilisierung gemacht worden sind, daß die öffentlichen Aus— umstände dieser Etatsberatung sind eigenartig. Wir beraten den le gi och . er a . . . Holle nicht werden. sprachen die Abgg. Graf 8erchenfeld (Bayr. Volksp.), bahnverwaltung. in übertriebener weise gemacht wird. Nun hat größten Wert, weil bei den Ländern und Gemeinden ja dabei am gaben im allgemeinen eine gefährliche Neigung zum Steigen Etat in erster Lesung, an deren Schluß der Etat dem Ausschuß zu , . . 63 1 des Wente zu schützen. Dr. Qu aa D. Nat., Dr. Dern burg (Dem.) und der Repgrationsagent sich auch damit beschäftigt, daß die Finanz meisten zu machen ist — ich sage, daß wir in diesem Sommer im . w ö hö überweisen ist. Der Ausschuß hat aber schon längst seine Be⸗ . 1416 . r Dr. Kaas (Sentr.). Beschlüsse wurden nicht gefaßt. lage unklar ist, weil die Kompetenzen von Reich, Ländern und Ge⸗ e, ', , . ,, ,, iesem e ,, . aufweisen, und das gerade zu einer Zeit, da es für die deutsche tungen aufgenommen. Früher war es ein gewisser feierlicher Abg. Künst ler (Soz , behauptete, der General Sixt bon Armin meinden nicht klar voneinander abgegrenzt sind und die Länder Verein mit den . und Gemeinden die, wie ich es ausgedrückt Wirtschaft das dringendste Bedürfnis ist, daß ein mäglichst ö enblick, wenn der Minister den Etat einbrachte; dann eitt⸗ habe im 8 . , . 38 . In der gestrigen Sitzung de; Rech tägueschz lee des und Gemeinden großenteils von Ueberweisuüngen des Reiches leben, habe, allmählich legendär gewordene Verwaltungsreform durchführen großer Anteil des Volkseinkommens in produktive Bahnen wickelten die Parteiführer ihr Programm, der Etat wurde an den dis ern nhl be ,, . . 9. Erziehung der Reichs tvehr e , , wurde die Gengra debatte über die Ante rn Allerdings gibt der Reparationsagent zu, daß dieses Thema heikel und dadurch ganz erhebliche Ersparnisse meiner festen Ueberzer n . . . Regt; nnr, ,. J Ausschuß überwiesen, und nach diesem geordneten Gang begannen klärtz, eine Partei wende ich gegen die Erziehung der Fürstenab findung fortgesetzt, Abg. Dr. Lo b mann (D. Nat.) und schwierig und für den Außenstehenden schwer zu beurteilen ist , , . jebliche Ersparnisse meiner festen Ueberzeugung geleitet wird, anstatt in steigende Betätigungsfelder der Staats⸗ die , ; 6 ö. . ,, 83 uf ist ur Ar eiterfeindlichkeit. Die Reichswehr sei ein Klasseninstrument. führte laut cht des IFfächwichtenbürss des Vereins Deutscher . ,, ,, . me, , ,, , rer. ; ach für unseren Etat herausholen können. (Hört, hört! i a Sen gende öfentttche Ausgabe 1s0schußberatungen. Der jetzige ordnungswidrige Veran i n ; z enn j ub. — ; ; ichtenbu⸗ des rein. ; Richtig ift an allen diesen Ausführungen, daß, ohne eine Scheidung nach für unseren Etat herausholen können. Hört, hört h . ich ausgaben abgelenkt zu werden. Steigende öffentliche Ausgaben kennzeichnend für den heuttgen Harlamentarisnrus, Früher hätten , , . ö ,,, Feilungöherleger aug. die Deutschnationalen häften den Willen, eine ber Konipetenzen, ohne eine vernünftige Selbständigmachung der habe schon meiner festen Ueberzeugung und meinem festen Willen erheischen wiederum ihnen entsprechende öffentliche Eingahmen die Demokraten gegen eine Abweichung von der Ordnung kommunistischen Angriffen darauf. daß 3 en, fu die der gerechte Lösung der Abfindung rage herbeizufüh cen. Sie ließen sich Länder und Gemeinden, auch auf steuerlichem Gebiet, keine Ord⸗ Ausdruck gegeben, daß ich für den Reichtetat 1927 auch in vielen und bereiten so der Aufrechterhallung eines ausgeglichenen gewettert. Die Jungfernrede des Ministers war im Grunde eine derständlich nicht , n , ,, i. die 65 k un bei nicht vom Interesse der einen oder anderen Partei leiten unn nung in diese Sachen hineinzubringen ist. Ebenso steht aber Punkter ö , , J . . : h ,, ö . vernichtende Kritik der Steuerpolitik der früheren Minister von Eid, den sie leisten müssen, nicht gilt, u 1 ; . könnten auch nicht alle Ansprüche mancher Fürstenhäuser billigem. 3 ? ö ; unkten we entlich niedrigere Iissern vorlegen werde. Es ist selbst Haushalts wachsende Schwierigkeiten A ußerdem besteht die h 2 ö s — . ) J d Eid verletzen und den Staat, zu dessen Schutz die Re ichs⸗ ö . 2 . ö 37 ) an , 1 J Erzberger über Hilferding bis Luther. Erzberger verlangte als den Cid zu ber ö . Ein Enteignungsgesetz könne niemals eine gerechte Lösung bringen.
6. daß die Art und Weise, wie das Finanzministerxium dachte,
⸗ . ?! = j 4 . r s EK 32 9 osor nA . 1 h 8 . 3 39 , . ö 35 ö ö k . nä . . Dil ; — 1 ; — . 8 2 2 2 . J l . lä„Cäemelnden, pi Cerdon öen, und Fu sberkachen : cin wing bek berständlich, daß bei dieset Ausgabender minderuig die Ausgaben, die Gefahr, daß unnötig hohe Steuern durch Schwächung der „Klüger Finanzmintter“ aus Prinzip eine hohe Vermögen zstener wehr bestimmt ih n fn wollen. Wir müsen auch die Sicher, Sbenso weng der bemgkratische Antrag. Ber Redner erklärte dia
Unmöglichkeit ist. Die beabsichtigte Statistik ist nut eine Papier- uns für kulturelle und soziale Zwecke erwachsen und erwachsen müssen, Leistungsfähigkeit des Landes die Steuerquellen selbst zum Ver⸗ änd Umsätzstener. Trümmerhanfen waren die Hinterlassenschaften heit 44 und deshalb sind 3 . * Berelhpilligkeit seiner Freunde, an der Verbesserung des Komprymih= und Arbeitsverschibendung. Der Reduer setzt sich dann mit den nicht gemeint sind. Aber ich möchte doch hier auch aus meiner Mei- siegen bringen dieser Minister, die keine Rücsicht auf die Wirtschaft e, es sich um zuverlässige und e e . han fir 6 463 , mitzugrbeiten, gegen die jeßzigm, Fasfung seien aber schwere einzelnen Vorschlägen des Ministers auseinander, billigt im nun kein Hehl machen daß wir, so sehr wir die Pflicht haben, das J . Als wir aber gegen die Umsatzsteuer und die Exzpropriations⸗ ultima spes miles sein. Die teichs 2 . R , . Bedenken zu erheben. Das in diesem Entwur vorgesehene. Sonde wesentlichen seine Pläne, nur verlangt er völlige Beseitigung der (6 n ,,,, , , , ., Das ist das, was ein ausländischer Ber bachter, der di gen kämpften, landen wir nicht die Unterstützung der Freunde anstalt. Wir. n nicht Leute , , ,, * e ref gericht sei balscchlich ein verfassungswidriges Ausnahmegericht, weil erhöhten ÜUmfatzftener, weil eine Teilaufrechtevhaltung zu Un- os und die Not unserer Erwerbslosen zu erleichtern, doch die Ueber. deutschen Verhältnisse vecht genau kennt, über die deutsche Steuer⸗ etz Herrn . ol! Cbenso war ese als wir Fie Vereinfachung schon verfgllen sind. Was sonst über die Reich wehr mn es wicht für ein dauerndes, sondern nur für ein einmaliges Be.
der Verwaltung forderten. Nur mit den Beamten sollte man auf- wird von , nn, und anderen Sachen, ist zum größten Teil däqcmis errichtet werde. Die Errichtung eines solchen Ausnahme-
nötiger Arbeit und zu noch unnbtigerer Verbitterung führt. Der zeugung in die Praxis umsetzen müssen, daß wir nicht an den Symp. fähigkeit und die Möglichkeit, die deutsche Wirtschaft durch zu starke ; ö ; , , . ͤ werde. Die ; . nf rit in der gegenwärtigen Auseinandersetzung besteht darin, tomen herumkurieren dürfen, sondern das Uebel bei der Wurzel A ö. j der Ster ern ö. schwächen, gesagt hat Ich glaube räumen, die sich in den Beamtenkörper hineingemogelt haben und absoluter Klatsch. eber die Probleme der 5 erichtz könnle nicht Anm! mit, der für Verfasfungsanderungen, er. daß die Fragen der Finanzen des Reiches nicht mehr als eine rein ⸗ÿjss r . 6 34 n ,,, , . nicht da hinein gehören. Zwischen ruf bei den Sozialdemokraten denken wir natürlich Tag und Nacht nach; ejn Buch darüber zu forderlichen Jweidrittelmehrheit beschlossen werden, dern ein solchen sis kalische Angelegenheit betrachtet werden, sondern in den nötigen packen müssen; und . Ueberzeugung nach gibt . . dauer deshalb, daß der Hinweis des Herrn Abgeordneten Hergt auf das Hören Sie nur zu Sie können etwas lernen. (Heiterkeit) Vieles, veröffentlichen, . wir keinen Anlaß. Es sollte allerdings Beschluß würde dem Gebot ,, . das die Verfassung dem 4 Zusaninienhang. mit der Wirtschaft und ihrer steuerlichen Leistungs⸗ hafte Hilfe für die Erwerbẽlosen: das ist nämlich eine gesunde Wirt« gefährdete Vertrauen des Auslandes in diesem Zusammenhang was der Minister jetzt vorschlägt, haben wir längst vertreten, aber in einer Bu handlung 9 solches 26 1 Gefetzgeber in Artikel 105 auferlege Redner ch diese Auf. F die gebracht werden. Niemand will etwas machen trotz alle⸗ schaftspolitik (lebhafte Zustimmung), das sind gute Handelsverträge durchaus unzutreffend war. da ist man nur so über uns hinwegegangen. Die Herabsetzung werden, das 569 aber als l e. 6h ute 5 1 Es fassung juristisch zu begründen, nter Hinweis auf Beschlüͤsse des ein, was irgendwie den Bestand der Reichsfinantzen gefährdet. und ein vernünftig aufgebautes Steuersystem. (Sehr gut) Nur das Die Tendenz unserer ganzen Stenersenkung ist — das möchte der Fusionssteuer darf nicht so gemacht werden, daß sie zur Trust⸗ ausstellte. Der ann sitzt 569 ech . oß an 9 Bure Juristentages und daf, die Gutachten tgatsrechtlicher Autoritäten Schon deswegen nicht, weil angesichts des verworrenen Zustandes ird das Uebel wirkli ber Wurzel vacken unb bauer ö . ,, ö bildung anreizt, weil badutch die Preife auf Koften der Konsumen, werden., auch militůrische enkschristen gefälscht dertrat Dr. Lohmann die Auffassung, daß Verfassungsänderungen nun , , , nen, filen in dauernde Hilfe ich noch einmal zusammenfassen — in dem Moment, wo unsere Krdlngzsltke bene wüde Wente Wördetlkt mechen nbtl be. Schwindel sind die Rederesen von Mentergisn imsder Reichs ehrt, so beschicsfen werten föhnen, daß zigichfeitg rie Werfassung rkunte der europäischei Großmächte ein einwandfreies Budget und eine und dauernde Erleichterung schaffen. Wirtschaft die Ankurbelung dringend nötig hat, dafür zu sergen, züglich der Herabsetzung der Börsensteuer. Der Minister vechnet Auf die politischen Aufgaben der vaterländischen Verbände will. ich geändert werde, Für seine Person nicht für seine Fraktion erklärte der einwandfreie Währung hat, sich mehr und mehr hexausstellt, daß Nun, meine Damen und Herren, wenn Sie dieses Prinzip an« daß wir nicht in übertriebenem Pessimismus die schlechte Zeit, die .. mt einen Steuernůsfall von 560 Millionen, hofft ihn aber decken mich in keiner Weise einlassen. Ich habe ihnen nur, eine 6 . sich bereit, seine verfasfungzrechtlichen Bedenken zurück- derjenige sich unter den Nationen am ehesten behauptet, der erkennen, dann gebe ich vollkommen zu, daß Sie vor der Verant⸗ wir jetzt durchmachen, sozusagen finanziell für eine Normalzeit . u können. Taß werbende Anlagen durch Aulethen gedeckt werden, Bedeutung abgesproöchen. Die Ausbildung ö. e , ö. 1 896 wenn der Entwurf i rl ung n alte, die eine gerechte finanziell und währungstechnisch in Ordnung ist. Diese Tatsache wort ö 4 . 563 . . . 1e i, . . ; . ? . . 3 t ein alter Grundsatz, aber es wird nicht angängi sein, das ganze ganz andere geworden. Einen Kampfwert haben die se. Verban etz⸗ Lösung verbürge. Die medi atisierten ürstenhäu er könnten nun zortung stehen, nachzuprüfen, ob die Unterlagen, die ich selbst in ansehen, sondern daß wir von dem Grundsatz ausgehen, daß eine hat der bekannte Oberst Wille in der Schweiz in Auswertungeftreitfällen unter das ndergericht fallen. Ent⸗
wird auch nicht dadurch aus der Welt geschafft, daß währungs⸗ — e ,. eee, . . xtraordinarium aus Anleihen zu decken, weil dann wieder zu halb nicht mehr; das Der d n . . otunge ü I schwache Länder wie Frankreich und e r im Ezport zurzeit meinem Ministerium vorgefunden habe und die ich dem Kabinett in gesunde Wirtschaftspolitik gesunde Staatsfinanzen auf die Dauer ville Sparguthaben aus der Wu chef für die Anleihen . dargelegt Daß die Verbände ihre 6 , Heidend für die Slellun me der Deutschnationalen würde die leistungsfähiger sind. Diese Leistungsfähigkeit beruht auf einem sehr eingehenden, stundenlangen Erörterungen vorgelegt habe, auch mit sich bringt, und daß es sich deshalb darum handelt, daß wir ezogen werden würden, anstatt daß man der Wirtschaft neue haben. leuahz ich gar . ö, ,, . wer . uufammensetzung des Gerichts sein. In dieser er , die Be⸗ krankhaften Fieberzustand, und die Schwäche kommt hintennach. Sie zu der Ueberzeugung bringen, daß wir sofort dazu übergehen die S uerla fte le wir es im L fe dieses Sommers tun wollen itkel zuführt. Man muß ständig im Auge behalten, daß unsere danke der Wehrhaftigkeit, von ihnen vertreten län ee R kimmung baͤdenklich, daß der Reichsphräsident Lie Richter ernennen
̃ 9 gen, a geh die Steuerlasten, wie wir es im Laufe dieses So k ; gher, daß es Parteingbbände sind. sowohl die, vqterlqhndischen Ver. olle, Dadurch könnte eln politisches Mament in die Gerichtsbarkeit
Eines Tages werden die anderen auch zu einer stabilen Währung ö . ö 9 ; ( . — irtschaft jetzt von innen heraus ausgepowert wird. ei der h ; ; 1. r . 363 stabi . können, die Lasten der Wirtschaft in der von mir vorgeschlagenen Form gerecht und wictschaftlich tragbar verteilen. . k von , wird jetzt . kleinen Sparern ein⸗ bände al auch das Reichsbanner, und dadurch eine Unruhe gegen⸗ ineingelragen werden. Auch wenn nur Berufsrichter gewählt werden
übergehen müssen, und dann wird sich herausstellen, daß derjenige . ö. . J z : . t 6 1 gel. ; e . ö der r gr, ist, der den Weg dazu ue f . hat? Beifall) zu erleichtern. Meine Herren, ich bin bereit, darüber dem Haupt— Aber ich möchte hier noch einmal betonen, daß selbstvꝛrständ⸗ ( ch erklärt?“ Ihre AÄktle ist kraftlos geworden. Das ist einfach e,, ö ö n enn, ,, . . 9 ö angesichts e, n è— . Abg. Drewitz (Wirtschaftl. Vereinig. : Auch meine Freunde ssch ingehend Aus zu ge di f j w . bieser Politik ist — und das Haus * ein neuer Raub. Die Aktien wer vertlos gemacht; die Pun aher nicht. ö . : ; anischen Richterbundes nicht ausgeräumt. Die beste Lösung ware ö ,,, ö ausschaß ganz Angebend Auttunft zu geben, und ich biff es wirr che Vorgussetzutg bieser Kalitit h k . Regierung eln ihr . . . 9 . 5. sie kann bre Llnfagbe nur erfüllen, wenn ihre Bedeutung als In. wenn ein Senat des . tz mit den Aufgaben des Sonder=
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begrüßen, daß der Minister die Steuern senen will Soll aber eine mir gelingen, Ihnen dort den Nachweis zu führen, daß die von der sich darüber entscheiden, ob es deshalb dieser Politik folgen will — sttument zur Erhaltung des Staates von keiner Seile angefochten gerichts betraut werde und Reichsgericht räsident die Richter
Steuersenkungsaktion wirksam sein, so müssen alle Widerstände 5 ; ⸗ ; ö. . ö öh. ö Haupträuber ist der Staat mit der Entwertung seiner Anleihen; ö ; 55 ö d 1 n alnde . ke gg i der her 6. der le muß unser . Reichsregierung vorgeschlagenen Steuersenkungen in keiner Form und daß wir zu wählen haben zwischen Steuererleichterungen oder ( . ist . guf Err berger en ner, m sen, Ruf bei gen ird. Herr von Ramin hat vom Cselstritt , 5 timme. Unter keinen . dürfe eine Rückwirkung zugelassen Steuerwesen resormiert werden. Am besten wäre es, die Umsaß⸗ in keiner Weise die Gefahr heraufbeschwören, daß dadurch etwa ein Erhöhungen von Ausgaben in großem Umfang, und ich für meinen Sozialdemokraten: Darum haben Sie ihn erschoffeni Abg. Stöhr 6. ,. ihm den e m rn aebi n ö. Gr argen, herden Wichtig sei die Be r,, . ö ung d 1 zurzeit 1 noch ö.. Defizit im Ctat entsteht oder daß wir etwa in die Lage kommen Teil stehe nicht an, zu sagen: ich entscheide mich unbedingt für das . , . . Lump Sie! . Vizepräsident ae , e enn f ie, e , , . , . ö 6 . 1 k J müßten, in diesem Jahre den Ausfall, der durch die Steuererleichte. erstere, weil ich glaube, daß davon Dentschlands Erholung und ö , n nn e en, . Aber. dann kam der, Kapp- Putsch und. der Hitler-putsch, Der ; ug kommen wolllen. Bei' der jursftijchen Komplifiertheit den B uf der Einkommen⸗ und Vermögenssteuer billigen wir die rung entsteht, unbedingt durch eine Anleihe decken zu müssen. Wie Deutschlands Zukunft abhängen. J . ö. des Friedensvertrags sich als . erwéist, eine Revision des Minister verwahrte sich ,,. e t n ,. y . akerie J nichts dagegen einzmvenden, daß das Sondergencht '. Pläne des Ministers. Den Finanzämtern wäre etwas mehr Höf⸗ haben sich denn die Dinge in den letzten Jahren entwickelt? Das Wenn das hohe Haus bereit ist, mir in diesem Bestreben zu 1. zu verlangen. Wann hat e die Regierung von . ö,. n,. Veen b. ren . * . Bi e r in, und egen, , . . . irt nm n e ng en . dae n , ö möchte ich doch hier ganz kurz — im Hauptausschuß werde ich es folgen und den Versuch zu machen, die Ausgaben auf das unbedingt . GJ ö ,,, ,, r nr , ef u seien die Akten zur Hand; da werde er k . rg n um ten ö ö. 63 &, une, nich 9 er M er * 5 ; ealsteuer Ge 28 ö l. . ö . 327 ö ] ö . 1 er zue Vo iUusge de ö ge er 2 . ö . 7 j ol 23 — 8 ö . 3 . zu ente lt so muß er auch darauf ch ene ah ü, ö ö nötige Maß dessen, mas die K ö. . . n, e n Londoner Abkommen eine gen kee n ü, ,, . Ein in m n e,, . ,., . ö ohne einen gewissen . ef ift 2 , . . irektem e die Gemeind ĩ alsteuern erhöhe ie es Wir haben in den letzten Jahren nicht nur dauernd unsere etzen, dann wird in dieser Steuersenkung keine Gefahr für unsere 5 . Er wird i ur and? wehrministers zu streichen, wurde abgelehnt, ngenommen wi Umftänden dürften die Fürstenhäuser bei sufwertung an indirektem Wege die Gemeinden die Realsteuern erhöhen, wie es tz c J setzen, ö ser S s bey Wirtschaft gebracht habe. Er wird in Industrie und Land reren ng es gien len Stücken So)), die Reicht, üben dag ,
zum Beispiel Verlin durch die Zuschläge zu den Berufsschulen ordentlichen und = außerordentlichen Ausgaben aus den laufenden Staatsfinanzen liegen, und ich werde die Möglichkeit haben, am . n n. . 3 k und n Steuern und Abgaben bestritten, sondern wir haben auch die ganzen Ende dieses Etatsjahres festzustellen, daß der Betriebsmittellonde, . Wwör , es . . , in . vom Reiche in der Not ausgegebenen Goldanleihen bis auf einen ganz wenn nicht eine latast rophale Entwicklung der Wirtschaft dazwischen weck auch nur allein' dienen. Die Mahnung des Ministers, die minimalen Bruchteil zurückgekauft. Wir haben 900 Millionen ge, kommt, noch in einem genügenden und ausreichenden Umfang vor⸗
wirtschaft keine Stimme finden, die ihm diese Erleichterung be⸗ ; ! . e Zahl ) z e 1 36 29 95 5. edi 58. regierung zu ersuchen, zur Verbilligung der Verwaltung die Zah Konwromißentwurfs über die Verfolgung von Zuwiderhandlungen ö ,, 9. . ö der Angestellten durch Vereinfachungen in der, Vempgltung zu . edler uch' einer Aenderung in der 1 dez die im Ent m un uch, daß die Wirtschaft gebunden worden ist. Es stimmt nicht . ö. 6 ö , ,. , . . den Landesregierungen e . 26 e, . 3 ; j ö r n, , ,,. eistungen durch ni. eamtete fte O00. A. — Abg. n wür enken seien die Deutschnation err Dr. Reinhold, daß diese Lasten tragbar sind. Wir können sie gt ngen ah a s nicht Wente führghie Besfe zel der Mußt. tragen würden. Trotz s J —
. h 2 2 . ö ‚ ö J f . ö. f 3.41 . 3 j j ĩ it⸗ usgaben zu vermindern, hat in der Presse kein Echo gefunden. leistet für die Kriegsbeschädigten, wir haben 624 Millionen Vor- handen ist nicht erfüllen. Die vorgeschlagene Reform des Finanzministers j . ; ᷣ . durchaus bereit, ehrlich an ciner gerechten Lösung der Fwagg mi ; ; * V. I . h,, ö . n ; ⸗ ö . ; ̃ —. ö ! ür ⸗ — 8 316 t meister und Zahlmelster ein. Reichswehrminister Dr. Geßler * e seien überzeugt, ein Volksentscheid nicht zur e. ö w zugsaktien der Eisenbahn, wie ich das für. selbstverständlich halte, Deshalb bitte ich, die Regierung auf dem Wege zu unter ö a,,. ae , ,,,, erklärte. 4 8. diese Forderungen eintreten werde, besgnders auch e nn,, . würde, aber sie würden doch Biadmmerfetelt grebe nech kal delten te! für des Reich erhalten, and wir baten dartbet binn nech inen flätzen, zen ie euschiaggen wil. wa den ach woch einmal mn, g. ä dente d, cel, Krechel sene fe dgesserftehöng det hin tmnssck engeren öhrer akabemischen earn hen dun enen ele, hot uisge dd, od, finanzausgleichs werden wir beim Finanzetat eingehen. Hoffent⸗ Kassenbestand angesammelt, der selbstverständlich über den Betriebs Worte zusammenfassen möchte: Wir wollen finanz⸗ und wirt⸗— C a . Ehe name seiner Partei: „Wir haben Verständnis für Vorbildung. — Darauf vertagte sich der Auss uß. schaften noch länger gufgewühlt ,,. . He . kich kommen wir zu einer Gestaitung des ganzen Stenerwesens, mittelfonds, den ich unbedingt erhalten wissen will, wesentlich hinaus. schaftspolitisch nicht an Symptomen herumkurieren sondern daß 1 eide Wege. Wir haben auch Verfechter dieser Ansicht in unseren Der Haushalts ausschuß des Reichstags setzte Bag) erklͤrte zrnächst, ein, Fralti onsfrenn ; ere. s elfonds, den ich unbedingt erhalten wissen will, n es ich hing sch f P sch h P . . ⸗ bh . . 6 . s ; 3 R 5 9. Vech dlungen mit dem Hohengollernvertreter teilgenommen. Reihen: komme, was da wolle, wir unterfertigen den Vertrag nicht am 12. Februar die Beratung des Etats des Reichswehr an den handlung . Verhandlungen könnte aber
k sere Wirtschaf raabar ist We 5 ⸗. - s inde kö 2 ] ⸗— 6 =. ; r ; 3 . ; ; cz . oll . . geht (hört, hört links), . Fonds, der es mir eben erlaubt, Ihnen , Uebel, an dem wir kranken. en der an, . Herr Scheidemann hat damals die Annahme des Versailler Ver⸗ ministeriums für 1926 fort. Beim Ausgabetitel Aus der Beteiligung an sol J Miet Gesetze verschwinden, die diesen Apparat verursachen. (u- diese Steuerermäßigung jetzt vorzuschlagen, wo die Wirtschaft eine ! (Beifall) zrags bekämpft, indem er im Kabinett mitteilte, daß er durch eine ! „Gefechts⸗ und Geländeschießübungen und sonstige Uebungen aller ! keinem Abgeordneken ein Vomnurf gemacht werden.