Vas 4aus tim 1 — — m J ig K 01 n 2 19 1 8 z . 28 1 f — p 9 1 1 . . 3 f 1 1 11MM 2 . 1 — — ) ef ) . 1 der - 1 1 9 E. ) 9 Unter st n fi d e 9 Je 1 t ten. — et abe e ? ; Tat d BVesetze . d 1 Ver echu en au Cinle 1 1 5 1 w 6 J 8 ö ev 8 1 36. 2 . . J . vr Dor 91 49 5 tfüll J den Wen 1e Sr⸗ s 218de md 31344 52 6 S5 2 an le ( nn E VCds Po 2 1 1 de de A * n 3 ve ö z 6 . ner * berschl sien eg ben wo 8 1 sind un 1 sind ni bi um lbl f n e hs Me ß n eit den 1 1 * . orde Ule baldi e Vurchsu vuUng d er Arbeitslosenversicherung und Ungen del Pebammen mußten Er 1 ung inde = te ve Er che idend die 9gru dsatz l: che Irage Er erinnere ( 091 be 0 ) ö 1 . 3e nl 2 1 ] 9* 1 Vorde ind. 1 2 11 18 31 Ab aus Do (. D(bDndal = ⸗ 1 J ) . ] 1 e .

tritt hierauf in die Tagesordnung ein, auf der zuerst die

ĩ Ses dadurch Individualisierung der Eywerbslosenfürsorge unter Ein⸗ forschung der Hafftrantheit, des Krebses und des Typhus sei not-⸗ Stellung der Demokraten, die eine grundlegende reichsgesetzliche ; f e, Cal für 1926 en: Abg. Arlt⸗Kreuzburg (D. Vp.) betont, daß der Gesetzentwur ; pig Ablauf vom Fechg x 3 9 zweiten Beratungen folgender Etats für 1926 standen: , , . ten ce be mn f n Beens nach s Nr. fin mir vid nun Mlguf von sechs Münzver waltung, Gesetzessammlungs amt, guss der Zeit heraus Len wur ᷣ

beziehung in die Sozialversicherungen und unter Berücksichtigung wendig. Abg. Dr. Gertrud Klausner (Dem.) betonte, daß es Regelung des Beamtenrecht: 1 . bg. 7 ar. mich i Monaten seit dem Abschluß des Vertrags oder Vergleichs und, sofern der verschiedenartig gestalteten Verhältnisse der Angestellten. Der nicht unser Ziel sein könne, sportliche Höchstleistungen, so sehr sie an (D. 2x) erklärte, das Unrecht ö. ‚ . 9 3 e. Bil Der zx Ober sc 'si j 9 se erzei 2 —— ate CL de . sch — Mr — . 26 ; 2 2 D. — 2 9 — 96 8 2 2 * 8 1 v fo 3 6. 634 . . * 54 5 9 21010 * M h. S 590 6 ü Te 82 83 her Reih d Preußischer Staats⸗ Bildung der Provinz Oberschlesien sei zwar seinerzeit von der ste⸗ 9 or dem Inkrafttreten dieses Gesetzes geschlossenen Vertrag Redner befürwortet die Einrichtung von Fortbildungsklassen, ins⸗ sich anzuerkennen seien, auf Kosten der Volksgesundheit zu erzielen. eine Wohltat, da sig ein Sonderrecht behie en ämlich ö. 6 8 Den nn es,, . 4 Deutschen Voltspartei mitgemacht worden. Das Versprechen auf l einn eon be 6 bis Ablauf von sechs Monasen sei besondere für arbeitslsse, kaufimännische Angestellte. Abg. Ministerialdirettor Lenz gab. Auskunft über die Häfftrantheit treten zu können. Ministerialrat Finnen gab auf eine Anfrag anzeiger, Oberrechnungskammer. Selbständigmachung Oberschlesiens habe aber durch das Ergebnis . , . Ltreffen, 64 Hege, aun , 4 nsichtlich der Dr. Spickernagel (D. Vp.) bezeichnete es als besonders er⸗ und teilte mit, daß die Krankheit fast erloschen sei, nachdem der des Zentrums die Erklärung ab, daß für die 1 . . ; * ö . 2 r ,, ,. ( 6 1 ze Inkrafttreten dieses Gesetzes zulgssig. V lich ö ; 4 ‚ ⸗ 6 5 ö ö 2 ᷣ 5 swr Fs . ga, e,, ala. 3 ! 9 e , na ̃ . te Bei der Münzverwaltung und der Oberrechnungskammer der Volksabstimmung an Bedeutung um 11 mehr verloren als Jm . 3 3 n 36596 eststutrlonsklagen bewendet es bel reulich, daß eine 2 große Zahl von Wohnungen aus privaten Arsengehalt des Haffs bis auf ein Weniges über den ormalgehast . nach dem 8. August 1925 , e, n,, 7 364 n . egt der Hauptausschuß dem Plenum einen Ersparnisauntrag die Polen ihre Bemiähungen auf Erlangung des deutschen Nestes Rn hifi Kas mg dert däs e srtü nne n Fim ane , litteln hergestellt sei. Wäre das Wohlfahrtsministerium schon zurückgegangen sei, da infolge des Eingreifens der Regierung die findungssätze gezahlt werden sollten. — Die s§ 5 und 12 wurd legt Der V aup 4 Sschuß ö; 2 vas über die le 53 10 R 5 nes von Oberschlesien nicht eingestellt hätten. Die Frage der Schaffung der Vorschrift des 8 9 6 der Zivilprozeßor dn ung. Bur . , nat . i gell 3 Woh sbau rogramm ins besondere mit Zellstoffabriken in Ostpreußen, besonders in Königsberg, nicht gegen Demokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten ange⸗ 1 3 st 2 ö. ii be ch eil s eite wirtfaftiichf Meinesen, e wage der sluß, Aenne, css ö. m . aj 3 k k hervorgetre jn so wäre diese Rieehr wie früher arfenhaltigen, Kies verwendeten. Hinifterialrt nommen. Teiles der dauernden Ausgaben nur im Einverständnis mit (eUlkeeltels, atzen wrtlealtl hg fame ellen, Wäg; ordnung) gilt diese Vorschrift mit der Maßnahme entsprechend, daß Steuererleichterungen für Neubauten, h getreten, so war . , . = . m, Telles 1 9 ö . 9 . ina sei eine olitische. Seine Fraktion werde Ung gilt ( s ; ö vos (Schi ↄ86 cho! größer. Die Tendenz des Reichswirtösch afts⸗ von Tzscch a mmer äußerte ich zum Hebammen esetz dahin, daß e i zminister e erden d Im übrigen fern, n der Provinz sei eine polit. 22 Ste ie St der Rechtskraft des Urteils die Zustellung des Schieds⸗ Zahl noch erheblich größer. ie Tendenz des Reichs schafts on d ĩ mie,. Vebammengese h dem Finanzminister verfügt werden darf. J 9 ei den Ausschußverhandlungen fachlich zu der Vorlage Stellung an die Stelle der Rech 3 K , a . .

krafttreten dieses Gesetzes zulässig. Anträge auf Einleitung eines

erden die Etats erändert zur Annahme empfohlen. 26 . spruchs und, wenn der Schiedsspruch vor dem Inkrafttreten dieses . ; , an utu. . , J. Abg. Dr. Selene werden die Etats unverändert z me pfoh nehmen. ; 2 R er. zugestellt war, der Zeitpunkt des Inkrafttretens tritt. — zuerst bei dem Schlüsselgewerbe, der Bauwirtschaft. zur at stehe 96 67 ae, , n, man g . .. J. 33 Bei der „Münzverwaltung“ verlangt Abg. Her rmann⸗Breslau (Dem) weist darauf hin, daß Hierauf verkagte sich der Ausschuß auf morgen. werden, unter Umständen unter Heranziehung ausländischer An⸗ M . at . 2. . n eg . ö gte d i r n er Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Abg. Ko ch. Deynhausen (N Nat), daß wieder mehr auf den die schlefischen Grenzbezirke mit zu denen gehören, die am' meisten Der Reichstagsausschuß für Verkehrs- leihen. Leider seien vernünftige Vorschläge der Deutschen Volks. Vollbesoldung der , , , . „herste w . er ern maßregeln. Edelmetallgehalt der Münzen Wert gelegt werde. gelitten hätten, und daß bei ihrer Interessenvertretung keine ö. e, . h ‚. r partei zur Lockerung der Zwangswirtschaft mehrfach niedergestimmt und Laboranten beim Robert⸗Koch⸗Institut. g. Dr. Eli h

; ; . ee. . D e n, , . Es angelegenheiten beschaäftigte sich in feiner gestrigen Sitzung Abg. Stolt (Komm.) wendet sich dagegen, zaß zu wenig sonstigen politischen Differenzen herausgestellt werden . Es . ,. 1 e 4 3 ,, Münzen in den Verkehr gebracht werden, weil auch dadurch der liege für die Autonomie ein gegebenes Versprechen vor, und man * z . * 5 an ind strie und in Verbindung damit mit Preisabbau gehindert werde habe die Autonomie versprechen müssen, , n. . der . gon, . A rbeitsber gebung an, die In du st rie Der Etat der Münzverwaltung wird dann, n, , K ar T, te 3. f hae durch die Reichsbahn-Gesellschaft. Nach längerer (r r r... ö ö w ** mr n m 5 21 ! ne Del 29 ö 5 , 33 . uf rt, R nach dem Ausschußbeschluß, in zweiter Lesung bewilligt. 6 ö 6 kön nen Die Demokraten wünschten, Aussprache wurde die , der . gu nächste Wochtz . T sti t ch dem E 383 . Sher fchses e , n 3 Safsein führen könnte rta e daß zun eschlüsse gefaßt wurden. Ohne Debatte stimmt der Landtag auch dem Etat des daß die Bberschlesier unter sich ein gutes Tasein führen könnten. vertagt, ohne daß zunächst Beschlüsse gef

worden. Minister Hirtsieser möge sich mit dem ganzen Gewicht Spohr D. Mat) befürwortete die staatliche Unterstützung ür Der Autbruch der ul. und Ergen gg leg ne ist seiner temperamentvollen Persönlichkeit bei seinem Ministerkollegen den Neubau des Landsberger Hygienischen Fustituts, dem bei der von den Schlacht pie höhen in Chem nit und in Zwickau am

für die Annahme des Wohnungsbauprogranims einsetzen. Er möge Sage der Stadt Landsberg nahe der Grenze fetzt besonders wichtige 22. Februar 1926 amtlich gemeldet worden.

nur einmal mit seinem Rücktritt drohen, dann werde sich gewiß das Aufgaben erwachsen seien. Bei der Spandauer Qurnanstalt sei

KLabinett umstellen und sich auf seine Seite stellen. (Heiterkeit — eine Trennung der nännlichen und weiblichen Turngbteilungen In der Abstimmung wurde der Antrag Hoff (Dem.) auf Er— durchzuführen. Bei Erhöhnng der Zahl der Gewerbeärzte, möge höhung der Stammeinlage bei den Wohnungsfürsorgegesellschaften man auch Aerztinnen als Assistentinnen ausbilden. Abg. Marta

Sandel und Gewerbe.

. : ; . ; ; H h ö . ezine Rehe 5 e r t (Zentr. derte die Durchführung des Hebammen⸗ Sesetzes 1 8 8 zweiter Lesunf . z se⸗Liegni ir ere e 8 der angenoömmen. Annahme fand auch der Antrag auf eine Reihe von Heßberger Sentr.) forderte Durch z ; . . ö . . . ö 1 re. . t, ve . ,, 1 Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags ii richen bei ö Ein neff ns in har fe zu gesetzes, 21 5 en,, e. , ,. een g, . und * Berlin, den 24. Februar 1926. Beim R 585 Freuß cher Stac 9 rwaltungsmaßigen . ; 3 . K ö 3 Gs, fast , ,. , ,, der Teil des Antraaes der bei mängelte, daß bei der Vorbereitung der Reichsgesundheitswoche anze . r5 betont der Herich tt inter h würde sich durch die neu erforderlichen n,, ö legte gestern den Beratun 6 an 451 ö. Marz fest. 93 k ö ,,, die k so gut . gar 3 e, Telegraphische Auszahlung. . — J , , . h ᷓ— ; . ue Steuerbelas ür Oberschlesien ergeben. Die Mehrhei der he tigen Sitzung soll noch der Haushalt der Handels- und e statsausatz zur Forderung der . geit 5 500 100 Mart *, e e e 5 653 9 2 Min fee, . — — — — —— — ———— Abg. Bavtels-⸗Crefeld (Komm), daß man aus dem Ueber- neue Steuerbelastung für O . w der heutigen Sitzung ⸗ ? d . 5 6 , , meine Sie forderte weiter eine Umfrage von seiten des Ministe riums, in ̃ 3 ,. . ,,, auf ein . des Blattes von Oberschlesien habe sich zwar für die . kö Gewerbeverwaltung beraten werden, eben y am . ie ge. , 2 ,, , 3 Aus maße wien in Privathaäͤunfern, besonderg' in 24a Februar 286. Februar 11 6 den — 6. . 1 ; ö . 8 vy 33 Esor S min sso 2 Se re e 2 wenn yo ö 1 8 6 sj für die 2 . e Ber 6er * J zbed ziir 8e 1119 1 ö. . * * ge ö — 21 . ‚. 2 1 1 h ö ö 8 schließen könne, Dieser Ueberschuß hänge viel mehr mit dem allge- Aber bei diese Sache miisse ganz . , e, ,,. , r u cen . er . Dent zen Vollspartei auf eschlen nigung der Durchführung des Jamilien, wohnten, wo auch dig Jugendlichen mit ihnen in Be— Geld Brief Geld Brief meinen wirtschaftlichen Niedergang zusammen, denn je mehr in ganz Schlesien eine Abstimmung s attlin de, wur ze mar öen, zinssteuer bestimmt. Außerdem steh die Gewerbesteuner zu Vor ba me , weh. „Hebung der Wohnungsbautätigkeit rührung kämen. Abg. Antonie Wohlgemut (Soz) beantragte, mens, Ai F we ; 7 714 ori rse in ußen vorkämen, uni so mehr nehme der Staats. daß die Mehrheit für ein unzertrenntes Schlesien stimmen würde., eratung In der kommenden Woche soll der Haushalt se J . ö. . 1 e,, 3 daß größere Summen zur wirksamen Seuchenbekämpfung, be⸗ , d,, 1 . 6 1. . Non! 1 . 5361 1. d llell, un ! ; 1 1 r — 2 B ** 6 ö ö 3643 ö . fir, Gro De 6 36 . . 294 . g . ie un au sel eunige Verab hie ung 68 or ie enden ei 31 ese 2 ĩ J . 1 ö 9, anada Kö anad. 7 ͤ fir Konkurs n ein Der Ge es Blattes gehe Abg. Dr. Hamburger (Soz. betont, daß seine Freunde Ministerlums des Innern zur Beratung kommen, für den di ch 9 l 89 lege . . ders der Ostgre r Verf stellt werde Ab . . . . anzeiger fur Konkursanzeigen ein. Der Gewinn des Blattes gehe ö . = . 3 . bereits durck X . R ! ; ö tgesehen sind Au ßer⸗ entwurfes über die Arbeits losenversicherung sowie auf Einrichtung on ers an der stgrenze, zur ersugung geste! verden. Abg. Japan 1 Je 1923 1927 1928 1932 zur Hälfte das Reick auf dem Staudpunkt stehen, daß die Trennungsfrage bereit durch Sitzungen am Monkag und am Dienstag vorgesehen sind. Auße 9 , P K insbesondere für Riehl (3entr) machte darauf aufmerksam, baß auf Grund der Zaban . . Jen Kö 8 1 ur 6 es. * 84 die vorliegenden Gesetze entschieden sei. In der gegenwärtigen dem ist für Dienstag nachmittag die Abstimmung zur Hauszins⸗ und Durchführung von Fortbildungskursen, insbesondere für R.,. h, 8 J , . auf sam, 6 uuf f. Konstantinopel 1 türk. E 2, 178 2, 188 2, 18 2,19 ) zweiter 9 m is g ĩ . ͤ 9 ö 9 Beschlüsse zur Hauszinssteuer für den preußischen Staat 70 Mil 9 Auch dieser Etat wird ohne wesentliche Debatte in zweiter Vorlage komme es vor allent darauf an, daß bei der geplanten sentr angesetzt. Für den Rest der Woche soll der Haushalt des stellhnlose aufmännischs Angestelltk wurden angengnmmen,. Amn flohen wegfielen, dle alfo auch im Clat dubftelen Der Ver? London.. 15 w Beratung angenommen. Neuregelung der Versicherungsanstalten bie Interesen der Ver⸗ Ministerin ns für? Volkswohlfahrt in zweiter Lesung erledigt ughme fanden ferner die soziagldemokratischen Anträge, die Zu⸗ n, 5 ae, . begifferl ,,, New Jerk. 1 3 4, 195 4, 205 4, 199 vaoh , r Oberre c kammer kommt sichertẽn nicht geschädigt werden. Weiter gelte es, die Selbstver⸗ sherden Ferner steht zur Erledigung die dritte Beratung der ständigkeit der Ministerien baldmöglichst so zu regeln, daß alle elch fir . Volt wohlsahn an tin fler m in aß lh re mon, Rio de Janelro i Milrels 06515 6620 05615 62 8. 4 43 . ö. 14 . un un , , ,. waltungsfragen zur Zufriedenheit der beleiligten (,, zu Hauszinssteuer sowie die zweite Beratung der neuen Gewerbe— n g e e 3. . im . 4 de, , , de,, en fan warde ber pie zu den einzelnen Titeln geslcllten Antrage Uruguay 1 Goldpeso 4.325 4,335 4, 325 4335 Bexichterstatter Abg. Stolt (Komm) Konntr löf n, , nr, en, n,, üffe aber nicht unbedingt Kane ßtu s Personalabbaugefetzd Die Abfstimmung über den zuständg ist, in Preußen künftig im, Wohlfahrtsministerium be⸗ Jiergus m . en , : einer Amsterdam ⸗ 3 ban spreche d gibt seiner subjekti Auffassi Hzsen., Eine Teilung der Verwaltung mis aber nicht unbedingt fleuer, ebenso das Personalabbaugesetz. Die Abstimmung über chen ; . r, n,, n dee. abgestimmt, wobei in Anbetracht dieser Verkürzung bei einer Amsterdam ĩ ; Staatsbanken zu sprechen und gibt seiner subjektiven Auffassung e, . berbeisühr R , , rr, s. s , F n ll arbeitet werden sollen, und daß die aus den Hauszinssteuer⸗ . ‚. * Vertu zung ö * 8 zs 05 168,47 168, 04 168, 46 ; z V,, . 3 . eine Verteuer 6 Ver e en. Vom außen⸗ 6 f wegen der einheitlichen Stimmabgabe im Reichsrat so h I J aus ** . roßen Reihe . all . Geschäfts⸗ Rotterdam 100 Gulden 168,05 ⸗ 8/04 . d Ausdr ie Oberrech skammer an Ueberalte« eine Verteugrung der, Verwaltung herbeiführer he! ntwurf wegen der h gabe im ; w: n n,, e,, 86e r, ,,,. großen Reihe von Positionen, vor allem soweit sie Geschäfts—⸗ w z J . pölttishen Standpunkt aus würde ez in tarken Maßés gegen gut ötltwoch nächfter Woche statffunden. Ven Sonnabend, dem ,, e , , hr, gar löö Sram Ss, mess dt, gs rung leide. . . . . ; Daß ö Deutschland ausgenützt werden, wenn Deutschland sein Versprechen 6. März, bis Dienstag, dem 16. März, wird dann, wie srüher . 4u nr der ohnungszwangswirtschaft wieder zu⸗ und von seder Beiilligung größerer Summen bstand . Brüffel u. Ant . . i, Wbg. Mü ö Könige dsc. Ce Vat bellagt, in de, Debatte an Oberschlefien, nicht erfüllte, nachdem Polen dem, poln ssch s bereits in Aus icht genommen mwarkine Pause in dens Plena. geführt werden sollen. wurde, — Damit war der Abschnitt „Bolktsgefundheit“ erledigt weren 9g Fres . . 1 D chlechte Be g8be E er Bee ) er ober⸗ R ch sosio ] 10 2960 o ie j 9 34 ; z m. j 8 5 sso boite 5 R Be 18e * 1 * . ö s 3 9 h e e, . z 5 ,. ) j ) 39 79 8 8 08 dächnlshle chte mne? lollshurgfßberhhtn er dar gzanttentril ze. Dber. wordenen Bberschlesien Autendmie fegeben hahe. Die natiengten sitzungen eintreten, damit die Alusschüsse arbeiten können. Besonderß Der Hauptausschuß des Landtags setzte am Der Abschnitt „Illlgemeine Volkswohlfahrt“ soll im Laufe der Danzig. .... gg Gulden S939. Sho), So83,. Il, os — 3 J . . Minderheiten müßten, im Gegensatz zu der Politik des . soll der Hauptausschuß den Etat weiter fördern. 22. Februar die Vorberatung des Wohl fahrt' hau shalts Woche in einer Abendsitzung durchberaten werden. Delsingfors 190 finnl. 4 96 — 6 1 16 vechi skammer geres verden zu nne ei eine größere n . ö erde ihre Rechte eschmälert J 2 — r ; . , ,, . 5 ö Itali J ( 3 , , mi er * ] . =. . . 7 nn 6 zuch⸗ reiches, davon überge ugt. werden, daß ste ihre Rechte unge hun er fort Und befaßte sich mit dem Abschnitt „Volksgesundheit und all⸗ J . ⸗ ; ö. ; . Jtalien ; . Lite . 1 37 239 ( Dezentralisation, insbesondere durch weiteren Ausbau der Rech auch bei deutschen Parteien fänden; so handele die Republik. Damit ,,, J I . Im Beamtenausschuß des Preußischen Land— zugosllawien . 100 Dinar 7, 37 7,39 h nungsämter, ersorderlich auch bei deutsch ꝛ ,,, mn 3 . Der H ztausschuß des Landtags begann am gemeine Volkswohlfahrt'. Der Berichterstatter Abg. Dr. Fgß⸗ s erf ern Abg.? SGertors IS Bericht Ropenha⸗ Io & log ö. 105,35 10521 10552 nungsamter, erorder ich. werde sie verhindern, daß wieder, wie 1908, die Polen mit 38 36 Der Saup. n ß den,. 663 G z 6 ite bender (gentrr wünschte laut Bericht des Naͤchrichtenbüros tzags erstattete gestern Abg. Meyer Herford (D. Vp.) Bericht openhagen ö. 00 Kr. O9, 9, 2⸗ 9Y., 2 199. Das Sans e dann dem Etat in zweiter Lesun in Oberschlesien die stärkste Partei würden. 20. Februar die Vorberatung des Haushalts des Ministe⸗ des Verein? deullcher R Sverseger Vorle iner Auf‘ über die Verhandlungen des Unterausschusses zum Personal- Liffabon' und das Haus stimmt dann dem Etat in zweiter Lesung 9. ĩ v. F riums für Volkswohlfahrt, und zwar mit den Fragen des Vergins deut cher Zeitungsverleger Vorlegung eiüter Auf Abbau. Der Abbau soll mit rückwirkender Kraft auch für die Oport loo Escudo] 21,245 2162959 21,2465 21, 295 gem iß. den mug nnsbe chi sen in. , 1 —⸗ r . . . und Etattiteln, die sic auf das WBohnungs⸗ und Siedlung wefen 6 über den . , ,. tie Gemeinden eingestellt sein 1. n tire . abe ener . 66 * 53. 79 do pm. di. 3 l 6 2 J 2 Bor ie Vorkrieg— itik in Oberschlesie Wie Uunherechti ese . J j 9. ö . ö städtischen und ländlichen Ver issen. Die Nachweisun— oll ins⸗ 2. Ehn ein g i 11. 2 laren ; . 19 2 . k . * ö. , , Trennung und Auseinandersetzung der Pro— ür ihr deutsches Vaterland im Weltkriege heldenhaft eingesetz; Zeitungsverleger sprach sich Ninisterialdireltor Con zee 6 Geburtenstand, Geschlechtstrautheiten, Tuberkulose, Alköholißmus, darauf, r Preußen durch die Bestinimungen ini Reiche und durch Prag . ..... 1600 Kr. 2416 12356 12416 12406 z en, 1 1 9. ai ö 2 9 i5sio r 8 werbliche ne 1n 2 6 etse 8 . ö j s. * 2 ö 2 6 . z 5. ; 5 ö. 25 ; ? 2 7 2 2 2 9 2 J vinzen Ober- und Näederschlesie n. hätten. Der Redner weist an Hand feines Stenogramnts die vom da rüber aus, ob, gewerbliche Räume , Rot der Schülkindei, Kropftrankheit ufw. Der Verichterstattet daß verfassungsze htl sestgelegte Recht der Grundsatzesetzgcbung,. Schweiz .... 166 Free. MJ Das Gesetz regelt den Uebergang der Rechte und , e Abg. Göbel aufgeftellte an lun zurück, er habe dem Zentrum Zwangs wirt haft ie,. legen se, . Die. . 1 sorderte ferner hygienische Volksbelehrung und Ãusbilbung der 6 sei. , , des Untergusschusses wurden unter: Sofia... ... 100 era 3,045 6 ö ö der früheren Provinz Schlesien auf die Provinzen Ober- und landesverräterische Haltung in Oberschlesien vorgeworfen. Das rium sei die Absicht vorhanden, der Zeitp 2 Lehrer auf dem Gebiete der Volksgefundheitslehre. Der Redner Ablehnung einer Reihe kommunistischer Anträge im wesentlichen Spanien.... 100 Peseten 59, 18 59 32 1 59,

5 ; z 6 ; . ö 2 ; ä r J, ir degebe or achte jsses Erdberi eranzugehen. Auch 2 : w . h J, . ; Fir ( ; . ar ,. 8 2 Niederschlesien. Diese beiden Provinzen sind, unbeschadet der sei eine gänzlich mößverstndliche Auffaffung seiner tatsächlichen für gegeben erachtet, an die ses Experiment heranzugeh ) schilderte die schädlichen Wirkungen der Verbreitung von angengmmen, Eine längere Aussprache ergab sich zu den s§ ff. Siockholm und

e Dan lechts iber zrovinz führu nge die Mieten für gewerbliche Räume könne man noch nicht höher⸗ . , 3. ; . Er sprach die über Maßnahmen zur weiteren Berminderung der Personalaus— loo Kr. 1223 11251 11223 11251 Nechté. Dritter, Rechts nachfolger der früheren Provinz Alis fahrungen. 2 . . 1 Vantätigkeit ien ig in Gang zu bringen, solle k . , . ,, i , rn en ef, 3. ée. e, n ., sz Chin g an, nn, nn, nn, Schlesien. Im einzelnen enthält das Gesetz Vorschriften über Al bg; Me tze n hin (D. n, hebt . k sofort ein Vorschuß in Höhe von 25 Millionen zur Verteilung an 69 8. . kid finde , , . über die Volks. Einberufung von Personen als Beamte oder Beamtenanwärter' in Budapest . lbb od Kr. 53873 *3I93 5 873 95593 . ö. , rn n 1 3 , . Dberschleste ns schon bestehe, daß zz aber wichtig i, die Regierungspräfidenten gehen, und die Gemeinden sollten durch x 3 ; . ; zlke, den unmittelbaren Staatsdienst der vorherigen Zustimmung des .

Rechte der früheren Provinz Schlesien. Auch die Ver—

= 2 nr R 2 * 7 9 15 2 4 16 r / . ß ; 4. * s M 3 ; 3 Novy . 8 fühl der Bevölke⸗ . 1 aftlich einheitliches Schlesien zu lassen, wie es auch der , . , e, 569 ,,, , . Abg. S gesundheit bringen und das Verantwortungsgefüh der . . ö . i ster z. . r n e der 1 — hie e n ile sel durch den Genfer ermittlung der Staatsbank og Millionen kJ ö Uung stärken werde. Bei der Begutachtung von Plakaten und Finanzministers bedarf, die unter näheren mit dem Fachmin ister K ö 32 waltungsaufgaben und Befugnisse der früheren Provinz Provinzialausschuß verlange, ö eiohrben dem les ( Soz) führte aus, die Hinausschiebung der 106 prozentigen. Dru cksache vie von Vorträgen, bie zun den Gesundheitssilme u vereinbarenden Bedingungen allgemein erteilt werden kann. Ausländische Geldsorten und Banknoten. i ; Spruch 8 z hen zu einem armen Land geworden, dem es ö ; ß igkeit Drucksachen sowie von Vorträgen, die zu den Gesundheits en Schlesien werden geteilt, ebenso wie die Beamten auf die Spruch, aus einem reichen zu t t auf den J. Juli würde bedeuten, daß Mittel für die Bautätigkeit ; ze Je . 2

bee, e. rde fich wertshahh en. Die Regierungs⸗ n 1. Juli wur ,,, . ((ehalten würden, müsse auch der Geistliche des Ortes gehört Veiter, wird bestimmt, daß zur Besetzüng von, Planstellen, die beim 3 6 , beiden neuen Provinzen übernommen werden. Die Pro⸗ e, ,, , , n,. 6. ö , 2 erst päter flüssig würden. Die Bautztigkeit sei ohne , . ,, Der . . sodann ein guf die Aufgaben . des borliegenden Gesetzes frei sind, die vorherige 24. Februar 23. Februar ⸗ ee, , fre e dorlage erwähne in der Heg 8. nich großen Krohztte, Tie der Hauszinsstaner nicht zu fördern. Noch jetzt seien etiwa 2090 9000 . K . , , ,, er⸗ Zustimmung des Finanzministers erforderlich ist, die jedoch auch i . ria vinzen Ober⸗ und Niederschlesien stellen je einen eigenen für Schlesien an Kanalbauten usw. schwebten, Diese Projekte Bäukrbeiler arbeitslos Ls fer kein Geld daf Das Bauen fei ö . staatlichen ö, k Die Unter üin ter nähe en mitt dem achim ter r err blenden Berb'ngn Geld Brie Geld Brief ,,,, wis are, ö, lee rechtlichen Lebensversicherungsanstalt und Haftpflichtversiche⸗ Abg. Schulz⸗ Breslau Komm.) erklärt, ; gegenübfr den Mieten ersorderten. Die Baukosten müßten gesenkt werden durch schlechterungen, wie fie zum Peispiel durch bie Mühlen, und Kon, bie nach dem Inkrafttreten des Cefetzes frei werden, bedarf es 20 Freg. Stücke 23 2 2 53 rungsanstalt für die Provinz Oberschlesien werden die Beteuerungen der, Deutschnationalen und des Zentrums müsse nian Typisierung. Die Herausnahme der gewerblichen Räume sei be⸗ seibeninduffrie' herbeigeführt Werden könnten. Zu wünschen sei, der vorherigen Zustimmung des Finanzministers nur insoweil, Gold-Dollars. twelöb c 236 4 222 4242 Lebensversicherungsanstalt und die Haftp lichtversicherungs⸗ feststellen, daß während der Wirren in Oberschlesien die . denklich und müsse mit Vorsicht geprüft werden. Abg. Hoff daß der große Wert der Milch mehr geschätzt werde,. Bei der als dieser im Einbernehmen mit dem Fachminister eine Verminde—⸗ Amgrikani che . ere krüheren . Schleien 6 . 161 . , 169 y, rann ,, ,, ö. its n für Leibe übungen forderte der Redner Trennzng nach n ,. ., , * e, . d,, . 1 . 8 1 6 / Niederschlesien. Zwischen den Provinzen Ober⸗ und Nieder⸗ um die Erhaltung . *. , n n , . Erhöhung der Stammeinlag Die Xa. Het n, . Geschlechtern; neben dem Wohlfahrtsministerium müsse hier sierr rde der 3 20, der sich auf da chulwesen bezieht, ö . 14. 1 1165 * . hi, ö. lien e , , statt, die grundsätzlich eit, n he, ,, e. ami im Ausschuß im Interesse e, mung der . 1 a m g , ih, 86 , . Il tern 9 . . die Senf gien kr len beni hagen die wn n. e, „683 1,703 ö 16 k festzulenen is. Soweit eine Gini⸗ er Arbeiter umgewande erden. . ; auprogramm zur Durchführung zu bringen sowie die 6 direkter Dr. Dietrich wies auf eine Besserung der gefund— Streichung der 53 18 bis 20. Der Vertreter des Staats d . I Iiilren . J ! ö ,,,, . Damit schließt die Debatte zur ersten Lesung, und die genomnienen Wohn nung bauten sertigzustellen und de' Vauhg nd heitlichen e ur tniff . Eine 6 nn, . Sterblichkeit minæster du nz erklärte, daß die Bestimmungen unter allen Cangdische 1 kanad. 8 . 2 ö. 9. gung nich olg. nile e ö . 6 8 oer, n 3 Vorlage geht an den Verfassungsausschuß. — Nach 6 Uhr woerkern rechtzeitig die Zahlung ihrer Forderungen zu sichern. Abg. sei zu verzeichnen. Die Zahl der Eheschließungen sei gestiegen, Die Umrständen aufrechterhalten bleiben müßten. Gehe man jetzt nicht Englische: (. . J einem vom Jnnenminister zu bestellenden Vorsitzenden, aus vertagt sich das Haus auf Mittwoch, 12 ih Zweite Beratung Sonnenschein (D. Nat) verlangte schleunigsten Abbau der verflossenen Jahre der Rot hätten aber unter tuberkulbsen Frguen dazu über, die Einstellung von Beamlen soweil als möglich zu große.... 12 33, , 20e 20M k . tk der? Handels. und Gewerbevétwaltung, erste Fwangsbvirtschast bel vernünftigem Mieterschutz siwie Freihaltung und Kindern eine scharfe Auslese gehalten. Grippe, und Thphus- unterbinden, so bestehe die Gefahr, daß man später zu einem er. J u. darunter 1 26 294 4 e964 29 ts gliedern dieses Gerichts, aus den Oberpräsidenten der Pro⸗ . 2 . 3M . Gesetz he die Belaͤmpfung über⸗ der gewerblichen Räume von der Hauszinssteuer. Für die Er⸗ epidemien hätten die Widerstauds fähigkeit herabgesetzt. Um so neuten Abbau kommen müsse. Im Ausschuß waren die Ansichten Türkische. 1 türk. Pfd. 2. 155 2, 195 2.15 2, 19 binzen Ober- und Niederschlesien und je einem von dem Verqtung der Novelle zum . , , Gamen bem haltung des zsthaustesitz's mmüse gesorgk werden. ei der Ver= zedenkliches ei es, daß unseie hygien chen Einrichtnngen zurück. Khr, geteilt. Ag. Har te1Ld-Hannober? (dent) war wie die Yesgijchkt .. ig Fick. lg 99 1947 1997 19,12 Provinzialausschuß von Oberschlesien und Niederschlesten zu tragbarer Krankheiten, erste B eratung es esetzes zu dem gebung öffentlicher Arbeiten müsse der selbständige Handwerker gegangen seien. Die Reichsgesundheitswoche werde vom 18 bis Regierung gegen Neueinstellung, wenn solche nicht unbedingt er⸗ Bulgarische . deva 3,02 3, 04 304 3, 06 wählenden Mitgliede besteht. Die beiden neuen . Staatsvertrag zwischen Preußen und Desterreich über, die mehr als bisher herangezogen werden. Abg. Dr. Gru id man 34d. April stattfinden. In“ der Woche solle auch in den Schulen . sei. Grundsätzlich sei eine möglichst scharfe Einstellungs⸗ Dänische .. . . 10990 Kr. 198,9 199,34 108,98 109 62 können zur Erfüllung einzelner kommunaler Aufgaben im gegenseitige Durchführung ihrer Schulpflicht ihrer in dem (D. Vp) warf die Frage auf, was geschehen ei, um die Du rch⸗ eine Stunde der Gesundheitsbelehrung gewidmet werden. Zu pperre erforderlich. Die Abgg. Feuer mann (D. Bp) ünd Danziger. . .. 190 Gulden S968 28108 So /S; FSi o3 Sinne bes Zweckverb B esetzes iteinander verbunden anderen Staate wohnenden Staatsangehörigen. führung der Beschlüsse des Landtags über das Wohnungsprogrgnim, wünschen sei, daß daraus eine dauernde Einrichtung werde. Ber Ebersbach (D. Nat) wollken die Sparsamkeitsmaßnahinen der Finnische ... 190 finnl. “ 1955 *1I9 63 1954 1069 inne des. Bweckver and ge egzes miteine w , . die am 14. Janüugr gefaßt seien, sicherzustellen, und welche Wider⸗ Regierungsvertreter wies auf ein Buch über Arbeltshygiene für Regierung nur dann mitmachen, wenn die Regierungsparteien ranzösische. . 100 Fre. 164 15, 49 16421 18,29 werden, ßwesl sie einderständen find. Ter Staatsrat stände das Wohlfahrtsministeriün in bieser Richtung Zu, über— zerüfs tätthe Jugendliche hin und Lrilrte zun; Schluß, daß die gefchlossen fl die Vorlage seimmiten. Da. duich bie nene Haus. Holinrijsche .. 66 Gulden 16771 15855 15775 1665? hat der Vorlage mit einigen Abänderungen zugestimmt. winden habe, Er fragte weiter, wann die 100 prozentige Friedens= Regierung darauf ausgehe, möglichst alle Kleisärgte ß iter 19 Millionen Mark weniger anfkämen, fo müsfe soöwohl, Italienische: . m er, 3. , ö ö ,, miete r g ich e r. ö , ig gen . deten zu hnachen. Der eib en Nahrungsmittẽ lun ersuchnngg—= 6 ö g ü . , werden. 3 , che 6 . 169 1 1 4 anstalt gemeinsame Einrichtung der beiden Provinzen bleibt. arlamentarische Nachrichten. damit sich die beteiligten Kreise darauf einstellen lönnten. austalt, Fu cke nach, machte Mitteilungen über die Fortschritte lbg. Angela 3igahl (Zentr) setzte sich für die Aus chußvorlage Jugoslawische 19 nar . V8 . . Abg. Franz⸗Oherschlesien (Soz) stimmt der Vorlage zu Der Rechtsausschuß des Reichstags setzte gestern die Redner wünschte ferner Verlängerung der. Arbeits zeit 61 . der Ernährungsforschüng, besonders auf die biologische Üusnutzung ein. Abg. Sch wenk⸗Bberhausen Wirtschaftl. Verein ig) be⸗ Norwegische 100 Kr. 895,71 go, 15 9127 91, 73 und hebt ausdrücklich 4. daß sie int Interesse Oberschlesiens Beratung über die vermögensrechtliche Auseinander- e,. für J, , ,, , Sn h. . en en 13 2 ahn ais n n, ,, ef re. 3 . rn , . . y Schul⸗ .. loo vel 175 179 17 181 s und des deutschen Volkes liege. Die Neureg elung der staatlichen F regierenden Fürsten⸗ ervor, vom 1. ktober 192 1. tobe D lere 8 . ü, a. auch eine Tabelle über zweckmäßige Ernährung vom Kindes⸗ lassen gespart werden könne. Abg. b nig (Soz.) war gegen 3 . . . . Verhältnise . den Ohe schü ern in inf , Not , 6. hegen, Lt 86 iht 1 die . ga , gz 2b neue Wohnungen gebqut, won den. Ferner 6. an , D. tes an vorgelegt werden solle, Abg. Len n ert (Soz) dußerte eine Icheniatische Uebertragung der einzelnen Bestinimungen auf unter 900 Lei 100 Lei . — 1.73 177 66 worden, und dieses Versprechen müsse gehalten werden. sitende Abg. D. Dr. Kahl (D. Vp.) bekannt, daß inzwischen das tober 1925 noch im Bau 5496 Wohnungen mit , , die Befürchtung, a die Mitteilungen des Ministeriums über eine die Schulverwaltung und betonte, daß man bei der Durchführung Schwe dische 1196 w 112,0 112,585 111,92 112,48 Seine Fraktion stehe auf dem Standpunkt, daß alle Verwaltungs— '. esetz im Reichsgesetzblatt veröffentlicht, also wirksam geworden hypotheken, außerdem 1 Mig aus anderen öffentlichen Nitte ö Hebung des Gefundheitszustandes von den Magistraten ber Städte des Sparsamkeitsprinzips zwischen der Behandlung des vorliegen- Schwelßer. . l9o Fres, 3061 31.01 S0, 690 31,90 * haftlichen Mitteln. Davon seien bis jetz dazu benutzt werden könnten, in ihren Haushalten die Titel für den Gegenstandes und des Haushaltes unterscheiden müsse. Im ESpanische . . . 100 Peseten 59. d5 9, 30 b9, 09 59. 32

aufgaben, die zur Kompetenz der Provinz gehörten, der neuen ei. dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher unh 17 880 aus genossens Mitt. von seie ‚ Provinz Oberschlesien gewährt werden 3666 , . wurde § 2 des Kompromißgesetzentwurfs e elf schen über 22 009 Ae, ne,. . *. . Abg. Graf Garnier (D. Rah widerspricht diesen Aus⸗ leser Pavagraph behandelt die Juständigkeiten des Reichs sonder⸗ 1823 ien nicht so Hinstig, ,, e n führungen. Gerade die Partei des Vorredners habe früher sehr geyichts für die Vermögensguseinandersetzung zwischen den ändern si , , 6 a, . 8 . kaum er⸗ energisch ein Spe als en, für Schlesien gefordert. (Hört, hört! und den Fürstenhäusern. Nach dem Kompromiß soll das Reicht sein. ,, sprogramm des Landtags rechts.) Das sei schon in der Preußischen Landesvepsammlung der sondergericht zuständig sein: J. Für alle Auseinandersetzungen, bie wartet ö ö ö. 2 gh di, . . 9 8nd, . s ? 38ner j ö Rü ich e 2 in ) eses e se / 1 J ) ; 18 J ⸗ ! 33 Fall gewesen. Der Redner wirft einen Rückblick auf die Ent⸗ bei Inkrafttreten dieses , nicht bereits durch ein nach der sei das n a, urfe eg n e, en, Mer gun be nne wicklung der Dinge in Oberschlesien und auf die Wandlungen in Staalsunnpaljung 1918 erlassenes Gesetz, ergangenes e n. miete . einn . 1 ü ir . gen ele rng der Politik, der oberschlesischen Zentrumsßartei, besonders des Ürteil, gefällten Schiedsspruch, Vertrag oder Vergleich endanltig es nicht blei in. uf ie 2 e ,, nn her nt. on t Zentrumsführers Ulitzta. Die deutschnationale Fraktion finde sich erledigt find, 2. für Streitigkeiten über die Gültig eit oder, Aus der Mieten 3. . urge e, e. len, nicht z ver⸗ mit dem Provinzialtrennungsgesetz trotz schwerster wirtschaftlicher ung eines die AÄuseinanderseßzung betreffenden Gesetzes, Urteils, seien ö , en e , . . in ofteuc; allein Bedenken aK. Zu bedenken sei, daß einer um wertvolle Teile ver⸗ Schickssptuchs, Vertrags oder Vergleichs, 3 für die Nichtigkeits= mieten. 966 8 . Hen 19 . 6 . W. Frage der ringerten Provinz nicht die gleichen Lasten auferlegt werden und Restitutionsklagen gegen ein die Ruseinandersetzung bekreffendes sei das n g er i, ch . zes wreblteh pom könnten wie unter normalen n, . Herr Ulitzka spiele rechtskräftiges Urtell (6 578 ff. der Zivisprozeßerdnung) sowie die sten HYypot hel müisse ge ö . er ö. e . ö , , eine bedenkliche Rolle in Oberschlesien. Darin liege eine schwere Klagen auf a . eines, die Auseinandersetzung betreffenden Reiche, , Für . 9 . ; 1 , ., 1. wirtschaftliche und natienale Gefahr, Es gebe nationale Extre⸗ Schiedsspruchs (8 101 der Jwilprözeßordnung), 4. für Streitigkeiten , . Mer 2 bien . ; ., kü, Harn ien fe ben mnisten, die die Machenschaften, die jetzt in Oberschlesien zu be. aus AÄufwertungsgnsprichen, 5, für Streit;gteiten, die sich daraus festgesetzt werde, mn ürfe darunter nich . inn 9 . . lagen seien, glatt als Landesverrat bezeichneten. (Unruhe und ergeben, daß eine Partei die Nichtigkeit eines über die Auseinander⸗ n , . 36 n er 6 ig rin e . ide r, Zurufe im Zentrum) Er möchte sich auf die Kritik beschränken, setzung heschlossenen Vertrags oder Vergleichs geltend macht, 6. für daß durch die 23 . . , . , . daß sie politisch gefährlich seien. Wie in Rußland nicht der Bol⸗ Streitigkelten, die sich dargus ergeben, daß eine Partei mit Rück— geset rund 19 , ö. mehr jür , fer aber chewismus regiere 5 die Tscheka, so in Oberschlesien nicht sicht auf eine wesentliche , . der Verhältnisse die ander⸗ vorden seien. nr den ,,. ing e . . der preußische Geift sondern das System Ulitzta. Die deutsch⸗ wöitige Festsetzung, der bei einer Auseinandersetzung. bestimmten 17 Millionen Mart 6 95 i n Vid he l Heremnig) nationale Fraktion all̃ die begbsichtigte Neugestaltung für eine wiederkehrenden Leistungen . 7. für Streitigkeiten gemäß eingespart werden. a 4 . . e — 6 i . schwere Gefahr auf wirtschaftlichem und nationalem Gebiet; sie S8 6 und 7 dieses Gesetzes. — Zu 8 1 beantragte Abg. Dr. Barth betonte, die r e hir wet . . ö. sõntka Hilfe ge⸗ wünsche nichts mehr, als das Land Oberschlesten wieder in den D. Nat), daß das Reichssondergericht ö ere sein soll (für alle Schon jetzt seien . 0 . ia e , je ö . 9 n gh. alten Grenzen und in der alten Blüte erstehen zu sehen. Streitigkeiten, betreffend die Ausslnanderseßzung, insichtlich derjenigen baut, worden. Die Behörden un J, k Abg. Fön (Zentr.) polemisiert gegen den Vorredner und Vermögenswerte, bei denen ein Mileigentums, Mitverwaltungs⸗ oder wirtschaft n . seien, ,,, 6 ff , n, itierl Aeußerungen aus der Zeit der Abstimmungskämpfe, die von i lungen des Landes verfassungsrechtlich gegeben war oder Summen, Die . seien, 3 , en Deutschnationalen gemacht seien im Sinne eines autongmen bezüglich deren das Privateigentum strittig ist, ö. nicht zu; haltung loste mehr, .., en nine . . n. Swan gz⸗ Oberschlesiens. Der Redner verliest deutschnationale Flugblätter, he für bisher unbestrittenes oder anerkanntes Privateigentum“ für Völlswohlfahrt . ,,, 3 gngch m ö in denen dieselben Vorwürfe gegen das Zentrum erhoben seien, ieser Antrag wurde . hut. Abg. Dr. Ro senfel d (Soz) Hirtschaft müsse, m. t fehr 4 ue ac el nrüfse mit wie von der Tribüne des Landtages. Auch in ihnen sei dem Zen beantragfe, demgegenüber, daß das , , für alle Aus. Nachstage sich die Wage halten. TD d! !. * 5 In bern trum der Vorwurf. des Landesverrgts gemacht worden. Es sei eingndersetzungen zuständig fein soll, auch wenn sie bereits dur der de, , n,, 6 ö. i. . WVnagldud. schwer, solchen Beleidigungen gegenüber ruhig zu bleiben, und es Gesetz, rechtskräftiges Urteil, Schiedespruch, ,. oder Verglei guf den n g. au inen, . 16 8a, mg, ebe wöhl keine größere Beleidigung, als die Behauptung, man endgältig erledigt ind. Da der sonialbemo . ntrag die Frage Abg. , n] X n n. e. * gi sstellt werden abe Oberschlesien an Polen verraten wollen. Die deutschnationale der Rückwirkung berührte, die im Kompromißentwurf in § 7 be. 1925 angefangenen n n ä le ni 1 . n nicht raktion des Provinziallandtages habe sich zu dieser Untat des handelt wird, wurde die Abstimmung über Nr. 1 und Mr ges könnten, weil sie die eg en Hauszinzs e n. Dauszin?⸗ Bahlkampfes bekannt. (Hört, hört) Das Zentrum habe, seinen 8 2 des Kompronüßentwurfs wie über den sozialdemokratischen An- erhielten. In . . ö teisen sei , . 04 . Rre ie Grundsätzen getreu, die gerechten Forderungen der Polen unter⸗ rag bis zur Beratung des 57 des Kompromißentwurfs zurückgestellt. steuer für öffentliche Bauten verwandt worden, so in

das Gesundheitswesen herabzüsetzen. Das Wohlfahrtsminssterium, vergangenen Jahre habe män ' Millionen für die Junglehrer Tschechoslow. : dessen Abbau von mancher 36. gefordert werde, inissse unbedingl' bewilligt und hier . man Stellen abbauen. Die Staats. Hob Kr... . 100 Kr. 123387 124322 12,392 12452 erhalten bleiben, Die Zahl der Gewerbeärzte in Preußen . regierung brauche ja durch eine Vereinbarung h, den C090 Kr u. dar. 100 Kr. 12395 124563 12392 12492 don 5 auf 8S erhöht werden; Assistenten sollten ihnen zur Ausbildung Regierungsparteien keine Neubesetzung und heeusch ung von SDesterreichische. 190 Schilling 58,9 59, 29 b8, 98 h9, 28 Uberwiesen werden. Der Redner forderte weiter Wahrung der Stellen vörzunehmen. Das gehe ohne geseßzliche Regelung, die nur Ungarische ... 100 000 Kr. bh. 84 5. 8d 5, 84 b, 88s Selhstverwaltung der Krankenkasfen. zbg. Steinhoff (D. Nat.) in der ,, beunruhigend wirke. Abg. Ga st (Zentr.) bezeichnete es auf die Dauer für unmögkich, daß die Wirtschaft so . es unverständlich, daß die Sozialdemokratie, die die wichtigsten ö. hohe Wohlfahrtsabgaben trage, Die Fürsorge dürfe sich nicht Ministerien inne habe, reine Agikationsanträgé stelle. Angesichts ö . . '. schließlich auf das ganze Volk ausdehnen. Wer arbeiten könne, der Haltung der sozialdemokratischen Fraktion wurde schließlich London, 23. Februar. (W. T. B.) Die Bank von nüsse auf sich selbst gestellt werden. Die Kleinrentner und Sozial- die Abstimmung üben diese Paragraphen ausgeletzt, weil der Ver ⸗ Enz Land kaufte heute 68 goh Pfund Sterling Barreng od. r e, r r n, i. in , Not. . 6 des 1 daß dem n,, Ge⸗ 5000 Sovereigns wurden nach Holland exportiert.

hüsse das Reich für Aufbesserung sorgen. Ferner sei den Ein⸗ egenheit zur Acußerung gegeben werde. — Eine weitere aus⸗ Fien, 22. Februar. . T. B. Wochenauswe richtungen der freien Wohlfahrt zu helfen; es müßten ihnen Mittel I. Vesprẽechung fand statt zu den ZZ 5 und 128, die die Ver⸗ Oe ai ich i schen , n. 1646 15. . *

zur Verfügung gestellt werden für Mutter und Kind, so daß der ältnisse der weiblichen Heamten regeln und klammern Zu⸗ nahme im Verglei m S z unbemittelte Mittelstand unterstützt werden könne. Minister für Bestimmungen enthalten, unter denen verheiratete weibliche Beamte 7 k 6 , nn, , nn Volkswohlfehrt Hirtsiefer wandte sich gegen die , entlassen werden sollen. Von den Demokraten, Sozialdemokraten und Valuten hi5 ol (Abn. 10 35), Wechsel. Warrants und G fetten das. Wohlfahrtsministerium abzubauen, Die Gesundheitspflege und Kommunisten war die Streichung dieser . be⸗ 160i 711 (bn. 20 990) Darlehen gegen Handpfand 388 (Abn. ) zürse nicht leiden. Im nächsten Jahrzehnt seien noch eine Million antragt worden. Der Berichterstatter, 36 deyer⸗Her ord Darlehenschuld des Bundes 156 sig (Abn. iSi, Gebäude i Wohnungen zu erstellen. Die Exrwerbslosenfürsorge stehe im (D. Vp.), erläuterte die Paragraphen und erklärte, daß es sich hier Ginrichtung 1132 (unverändert), andere Aktiva 423145 (Jun. engsten Zusammenhang mit der allgemeinen Fürsorge. Daher um eine Ausnghmestellung der weiblichen Beamten handle, aß 10 692. — Passiba. Attien kapital (360 Millionen Goldtronen) 45206 sei es nicht ratsam, sie dem Handelsministerium zu unterstellen. dem aber ein Entgegenkommen bei dem freiwilligen Ausscheiden (unverändert), Reservefonds 2678 (unverändert), Banknotenumlauf Abg. Dr. Stemmler (Zentr.) setzte sich für die Hebung des unter Gewährung einer Abfindungssumme entgegenstehe. Ministe⸗ 742 892 Uhr. 35 3M), Giroberbindlichkeit und a. Verpflichtungen Robert. Koch ⸗Instituts ein und verlangte, daß die Wissen⸗ rialrat Finnen erklärte, daß die vom Untergusschuß vorge⸗ 65 448 (Zun. 2757) sonftige Pafsiva Igl 398 (Zun. 16 693) haftler an diesem Justitut den Universitätsprofessoren nommenen Aenderungen noch als erträglich erscheinen könnten. Bud st 22 b XB. T. 8) W . gleichgestellt würden. Das SOberverwaltungsgericht habe Die grundsätzliche Streichung fei aber mit Rücksicht auf die Reichs⸗ n . . Fe 36 6 . ge , er 3 das Hebammengesetz Einspruch erhoben, weil die bestimmungen, die hier zwingendes Recht für die Länder geschaffen h V f en Na 3 ug 6 1866 lin ö e derlassungegenehmigung gegen die Freizũgigkeit verstoße. habe, nicht möglich. gin Angela Zigahl (Zentr.) erklärte, daß . . Dir, In a a 6 3 56 969i , . 983 ei daher fraglich, ob das Hebammengesetz bestehen bleibe. Die das Zentrum e, , Herzens seine Zustimmung geben könne. R Hiri fung, un 1, en 5) 6 36 . l mutscheidung des Reichsgerichts sei abzumarten. Abg. Dr. Böhm Bei den Zeitverhältnissen müsse man aber anerkennen, baß Doppel * 36 , 9. 66 w . i ; ö. d db, beionte als Hauptaufgabe aller Wohlfahrktsbestrebungen sgltenten nicht tragbar seien. Abg. Dr. Hildegard Wegschelder a6 333 (ihg 2g ö . . . 1 l oll d O28), Je Notwendigkeit der k des gesunden Kernes des Volkes. (Soz) verlangte die Streichung, da es sich un ein Ausnahmerechi Nuotenumlauf 364 4 16 e . * State, und Prirat gut; Eng, bedürfe es einer vernünftigen. Steuergesetzgebung, ins- gegen die Frauen handle. Abg. Ebersbach (D. Rat,) erkannte haben 238 162 2266 (214 156 296), sonstige Passiven 260 04 568 nere sauf dem Hebiet der Erbschaftsstener. Be der högicnischen an, daß eg fich um ein Ausnahmerecht für die wölblichen Beamten Eis Cos 66z). . — lebe eh ing. die not tue, 6 dauernde Belehrung besser ais die Dig große Not vertrage aber keine Doppelverdiener. War schau, 22. Februar. (W. T. B.) Ausweis der PƷ0l ni⸗ Klam mäßig. e . Gesundheitswochen. Die hygienische enn die Bestimmungen gestrichen würden, dann sei mit dem ach Bant vom 10. Februgr lin Klammern vom 31. Januar) 3 hrung würde fark beeinträchtigt du rch die Obenflächlichteit und Reiche der Konflikt da. Preußen ei hierbel durch das bekannte In 1000 Iloty: Goldbeftand 133 866 (133 809), Guthaben im Aus⸗ isittlichkeit eines Teils der Theater⸗ und Kinokunst. Die Urtell des Oberverwaltungsgerichts in eine ungünstige Lage ver⸗ land 8 Ei (6 303) Wechselbestand 281 150 (284 605), Lombard⸗