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. Demonstrationstag für den Völkerfrieden, und in einem Zeitpunkt,
Aufhebens in Königsberg und anderen ostpreußischen Orten gemacht ist, sondern die Arrangeure dieser Reise haben dafür gesorgt, daß die deutschnationale Parteiagitation mit der Reise belebt wurde. Da ist nun der Landrat von Herrmann beim Besuch des Kronprinzen in Lötzen in die Gesellschaft hineingeraten. Ich enthalte mich jedes Urteils, welche Körperbewegung dabei zu machen ist, in welchem Grade die Verbeugung zu machen ist. (Fsuruf.) Ich weiß nicht, wenn der Kronprinz als preußischer Staatsbürger beim Landrat zum Besuch erscheint, dann, glaube ich, sollte auch dleser preußische Landrat einen steifen Nacken bewahren. Bücklinge liegen mir nicht. Ich liebe sie von anderen nicht, und ich mache selbst keine. (Zuruf rechts. Aber daß sich der Landrat an dem Empfang des früheren Kronprinzen beteiligt hat, das konnte ich auch nicht als ein so scharfes Vergehen gegen feine Amtspflichten auffassen, um ihn anders zu bestrafen, als mit dem Ausdruck der schärfsten Mißbilligung. Damit ist auch dieser Landrat davongekommen.
Nicht so milde darf die preußische Staatsregierung diejenigen Landräte behandeln, die entweder bewußt oder in Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen gegen Anordnungen des Staats⸗ ministeriums verstoßen. Dabei wende ich mich dem Punkt zu, der gestern, zum Schluß der Landtagsverhandlungen, eine gewisse Rolle gespielt hat, dem Punkt, den auch Herr Abgeordneter Heilmann heute morgen hier hervorgehoben hat. Der Landrat von Engel in Eimbeck hat in der Tat eine Bekanntmachung an die ihm unterstellten Gemeindebehörden erlassen, Eintragungslisten, betreffend Volksentscheid über die Fürstenabfindung, nicht auszu⸗ legen chört, hört! links), und hat erklärt, daß eine derartige Aus⸗ legung unzulässig sei. (Zuruf) — Ich glanbe kaum, Herr Kasper, daß das notwendig ist; denn diese Handlung des Landrats gibt mir Veranlassung, beim Staatsministerium seine Abberufung zu beantragen. (Bravo! links) Das ist ein ganz selbstverständlicher Akt, der mit früheren Vorgängen aus dem Jahre 1920 oder sonftwann gar nicht belastet zu werden braucht. Ich glaube, man darf kein Pharisäer sein und darf auch von einem Landrat nicht die Kenntnis aller gesetzlichen Bestimmungen über den Volks— entscheid oder die Kenntnis aller Gesetze verlangen, die seit 1914 erlassen sind. Das verlange ich auch gar nicht. (Zuruf) — Nein, ganz bestimmt nicht! Ich sage, man würde ein ganz elender Pharisäer sein, wenn man sich auf den Standpunkt stellen wollte, alle diese Gesetzesparagraphen müssen jedem Beamten geläufig sein. Wenn aber ein Landrat eine amtliche Verlautbarung herausgibt, wenn ein Landrat seine Gemeindebehörden auffordert, dies oder jenes zu tun oder zu unterlassen, dann muß er sich vorher über die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen im klaren sein (sehr richtig! links), und wer ungesetzliche Anordnungen herausgibt, hat daraus die Konsequenzen zu ziehen. Er kann nicht mehr leitender Beamter in einem Kreise sein. Ich darf deswegen an dieser Stelle erklären, daß ich die Erwartungen, die Herr Abg. Heilmann gestern in die Tätigkeit des Innenministerinms gesetzt hat, daß wir nämlich gegen jeden Sabotageversuch in Sachen des Volksbegehrens energisch einschreiten, — daß wir diesen Erwartungen durchaus entsprechen und nicht enttäuschen werden. (Huruf rechts.) — Auch gegen jeden Terrorversuch!
Herr Abg. Heilmann war im Irrtum, als er glaubte, daß die von mir angezogene Verfügung, der von mir erwähnte Brief, der die Versetzung des Regierungsrats B. von Oppeln nach Breslau betraf, von dem heutigen Führer der Deutschnationalen Volkspartei, Herrn Hergt, unterzeichnet sei. Herr Hergt war damals Regierungspräsident in Oppeln und hatte keine großen Bedenken gegen eine Versetzung nach Breslau Den Brief hat jemand unter⸗— zeichnet, der inzwischen auch eine gelinde politische Wandlung vorgenommen hat! Ich weiß nicht, ob ich berechtigt bin, den Namen des Herrn zu nennen, er ist inzwischen auch ein wenig
„nach links abgerutscht“. Er war nicht Minister, sondern Personalreferent im Innenministerium. (Zuruf) — Herr
von Richter, da befinden wir uns in Uebereinstimmung. Ich hatte diese Bemerkung angeknüpft an die Ausführung des Abg. Baecker, der mir Bismarck als einen preußischen Ministerpräsidenten mit größter Toleranz vorhalten wollte. Da habe ich gesagt, daß in der nachbismarckschen Zeit von anderen preußischen Ministern kleinlicher verfahren sei in der Versetzung und Beförderung von Beamten, — also in der Abwehr der Beschuldigung, daß ich eine andere Gesiunung insbesondere bei politischen Beamten nicht aufkommen lassen wollte. In der Tat hat der Herr nach meiner Ueber⸗ zeugung nach den Intentionen seines Ministers gehandelt.
Ich glaube auch, daß der Vo6rwurf des Abg. Heilmann gegen das Oberverwaltungsgericht, daß eine Rechtsbeugung im Fallle Adam vorliege, nicht aufrechtzuerhalten ist. Herr Heilmann hat durchaus zutreffend hervorgehoben, daß es nicht angeht, daß eine Behörde, in diesem Falle das Oberverwaltungsgericht, Richter in eigener Person ist, daß darin eine Aenderung eintreten muß. Ich stehe auf dem Standpunkt, daß darin eine Aenderung ein⸗ treten muß, sie kann aber nur erfolgen gleichzeitig und im Ein— vernehmen mit den betreffenden Behörden des Reichs. Im vor— liegenden Falle haben die Richter des OVG. nach den bisherigen Rechtsgrundsätzen von einer Möglichkeit Gebrauch gemacht, die ihnen jetzt zur Verfügung steht — allerdings ein nicht gerade er— freulicher Vorgang — sie waren Ankläger und Richter in eigener Person. Aber von Rechtsbeugung kann in diesem Falle keine Rede sein.
Gestatten Sie ein paar Bemerkungen zu den Ausführungen des Herrn Abg. Voß, nicht weil ich diese Ausführungen in ihren Uebertreibungen besonders tragisch nehme, sondern weil sie mir willkommenen Anlaß zu folgenden Bemerkungen geben. Ich bin mit dem Abg. Voß durchaus der Meinung, daß die jetzt will⸗ kürlich eingelegten Festtage, die manchmal auf Betreiben privater Organisationen angeordnet werden, dringend der gesetzlichen Rege⸗ lung bedürfen. Ich habe schon in den vorvorjährigen Debatten über den Verfassungstag im Landtag als meine persönliche Meinung zum Ausdruck gebracht, daß ich nichts sehnlicher wünsche, als daß der Verfassungstag recht bald vom Reichstag als gesetz⸗ licher Feiertag festgelegt würde. Und wenn dann auch eine Regelung bezüglich des Volkstrauertags getroffen würde, wãre ich durchaus dabei. Die Regelung, die den einzelnen Ländern überläßt, den Volkstrauertag nach Willkür zu begehen oder abzu⸗ lehnen, ist keine Regelung und entspricht nicht der Würde eines Volkstrauertages. (Zuruf links — Ich stelle anheim, wenn Sie glauben, im Reichstag eine genügende Mehrheit für die Fest⸗ legung des 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu haben, ich für meine Person würde mich nicht dagegen wenden, denn der 1. Mai ist ein
wo Locarno uns ein Siegel seln soll für eine Verständigung der Völker von Europa, glaube ich, würde man über die Kreise der Demokraten und vielleicht sogar der Volksparteiler hinaus Fest⸗ teilnehmer finden, die in diesem Sinne den 1. Mai festlich mit⸗ begehen (Zurufe bei den Kommunisten: Wie ist es mit dem Acht⸗ stundentag?) — Wollen Sie diese Frage, bitte, beim Etat des Herrn Handelsministers zur Sprache bringen!
Dann eine persönliche Bemerkung! Meine Damen und Herren, ich hätte persönlich gar nichts dagegen, wenn der Landtag die Auf wandsentschädi gung, die mir wie anderen Ministern zugebilligt ist, streichen wollte. Aber ich habe bereits im Hauptausschuß darauf verwiesen, daß die Aufwands— entschädigungen, die Preußen den Ministern, den Oberpräsidenten, den Regierungspräsidenten, den Landräten und einigen Polizei⸗ präsidenten gewährt, in gewissem Zusammenhange mit den Auf— wandsentschädigungen im Reiche stehen, und ich glaube, es würde
eine Benachteiligung der preußischen Minister und eine Herab⸗ setzung oder Einschränkung ihrer Repräsentationsmöglichkeiten sein, wenn man ausgerechnet den preußischen Ministern die Zu— lage streichen, sie aber im Reiche aufrechterhalten wollte. (Zu⸗ stimmung.,) Wenn der Landtag eine Regelung mit dem Reiche herbeiführen will mit dem Ziele, die Aufwandsentschädigungen in dieser schweren Zeit überhaupt zu streichen, so würde ich persönlich für eine derartige Anregung durchaus zu haben sein.
Der Herr Abg. Voß hat dann, wie er sagte, veranlaßt durch einen Zwischenruf des Herrn Abg. Kasper, mir vorgeworfen, daß ich durch meine Politik den Beweis erbracht hätte, daß ich auch nach links abrutschte, daß ich so etwas wie eine Verbrüderun g mit den Kommunisten anstrebte. Schon in meinen Aus— führungen zu Beginn der Beratungen meines Etats habe ich darauf verwiesen, daß eine solche Anschauung durchaus unrichtig ist. Sobald mir die Kommunistische Partei durch ihre Taten zu einem polizeilichen Einschreiten Veranlassung gibt, werde ich keinen Augenblick zögern, die notwendigen polizeilichen Maßnahmen in Anwendung zu bringen. (Zurufe bei den Kommunisten: Natürlich, nur gegen die Kommunisten) — Ach nein, die Ausführungen von rechts werden Ihnen doch den Beweis erbracht haben, daß meine Maßnahmen sich nicht einseitig gegen die Kommunisten richten. Herr Abg. Golke, Sie werden mir hoffentlich zustimmen, wenn ich Ihnen folgendes sage: Die Kommunistische Partei ist. durch ein Aufgebot ihrer erwachsenen Mitglieder durchaus in der Lage, ihren Willen, ihre politische Auffassung sinnfällig dadurch in die Erscheinung treten zu lassen, daß sie ihre Anhänger zu Demonstra⸗ tionen der Erwachsenen in den Lustgarten bestellt. Sie brauchen also meiner Meinung nach in dieser schweren Zeit die Kinder nicht auf die Straße zu bringen. Wenn Sie das trotzdkem tun — Sie haben für morgen eine solche Absicht, Sie wollten morgen einen Kinderdemonstrationszug in Berlin über die Straßen gehen lassen — dann wird die Polizei derartige Umzüge
verbieten. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien. — Zurufe und Pfuirufe bei den Kommunisten) Damit müssen sie sich schon abfinden. (Abg. Kasper: Auch Kinder abschlachten, ja!! — Lachen. — Gegen diese Unterstellung
muß ich mich auf das entschiedenste verwahren! Ich mache Sie darauf aufmerksam, meine Herren, daß die Regelung des Verkehrs auf den öffentlichen Straßen und Plätzen bei der Zunahme der Automobile heute schon keine Kleinigkeit mehr ist, daß dieses Problem der Polizei die größten Aufgaben auferlegt. Wir haben heute die Verpflichtung, sozusagen Kurse mit Erwachsenen abzu⸗ halten, um sie an die Verkehrsregelung der Polizei zu gewöhnen, und ich habe die Absicht, immer mehr schon in den Schulen solche Uebungen mit Kindern zu veranstalten, um sie an den Verkehr zu gewöhnen, und das allgemein auszudehnen. In einer solchen Zeit, wo die Straße wirklich nicht frei ist, Tausende von Kindern auf die Straße zu bringen, das bringt allerdings die Gefahr nahe, daß die Kinder — nicht abgeschlachtet, aber unter die Räder der Automobile geraten werden. (Erregte Zurufe bei den Kommu— nisten. — Nein, Herr Abg. Kasper, ich habe ein so großes Ver⸗ trauen zum Berantwortlichkeitsgefühl Ihrer Führer, daß ich der Meinung bin, daß das polizeiliche Verbot allein ausreicht, um Sie davon abzuhalten, die Kinder auf die Straße zu führen. (Zurufe bei den Kommunisten.) Ich habe ja gar nichts dagegen, daß Sie Ihre Kinder in großen öffentlichen Lokalen zu Lenin⸗-Feiern usw. versammeln. Bringen Sie sie doch ins Große Schauspielhaus, auf große freie Plätze, in die Neue Welt! (Zuruf bei den Kommunisten: Da müssen sie ja hinlaufen!) — Das dürfen sie ja auch.
Herr Abg. Voß hat dann der Meinung Ausdruck gegeben, daß mein Plan, 50 leistungsschwache Landkreise mit anderen, leistungsfähigen zu vereinigen, doch wohl sicher auch von dem Bestreben diktiert sei, 25 rechtsgerichtete Landräte zu beseitigen. Ich brauche wohl kaum zu betonen, daß ich keineswegs die Absicht verfolge, mit nach meiner Meinung notwendigen Sparmaßnahmen. auch so etwas wie politische Maßregelungen zu verbinden, und ich kann dem Herrn Abg. Voß verraten, daß er, wenn er demnächst den Plan — nein, das brauche ich ja heute nicht zu verraten, das wird er ja dann selbst sehen — daß er, wenn er den Plan studiert, der heute im Ministerium des Innern bereits ausgearbeitet ist, sich davon überzeugen kann, daß durch die Zusammenlegung dieser leistungsschwachen Kreise Sozialdemokraten und Zentrumsmänner, Deutschnationale und Volksparteiler überflüssig werden. (Ab- geordneter Dr. von Richter: Nur die Demokraten wieder nicht! — Große Heiterkeit.) — Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich eine politische Partei ausgelassen hatte. . Ich möchte aber zu diesen Bemerkungen noch folgendes hinzu⸗ fügen. Das Ministerium des Innern hat die Absicht, ähnlich wie jüngst beim Ruhreingemeindungsgesetz Vorsorge dafür zu treffen, daß die abgebauten Beamten an anderer Stelle wieder verwandt werdenn. Aber selbst wenn einige rechtgerichtete Landräte mehr ausfallen. sollten (aha! rechts), was ja gar keine unnatürliche Erscheinung wäre (sehr richtig! links und Heiterkeit), weil die rechtsgerichteten Landräte doch in der Mehrheit sind, dann, meine Herren, wollen Sie aus dieser beabsichtigten Maßnahme er⸗ kennen, daß damit kein Ausscheiden aus dem Staatsdienst gemeint ist, daß die ausscheidenden Landräte entweder in anderen Land⸗ kreisen oder bei Regierungen oder sonstwie Verwendung finden sollen. Ich verwahre mich und das Staatsministerium deswegen mit aller Entschiedenheit dagegen, daß die Gesetzentwürfe und An⸗ regungen, die wir zu geben haben mit dem Effekt, Eparerträge zu erzielen, aus irgendeiner parteipolitischen Tendenz gefärbt oder umgebogen sein könnten. Uns leitet das eine Bestreben: die ständigen Versicherungen zur Sparsamkeit, die ständigen Reden
über die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen aus dem Stadium
der Erwägungen herauszubringen zur lebendigen Tat. Und, meine Herren, Sie werden spätestens im nächsten Herbst Gelegen⸗ heit haben, darüber zu entscheiden, ob Sie es auch so halten wollen wie die Staatsregierung, nun auch endlich daranzugehen, Maß- nahmen zu ergreifen, die im Endeffekt zu Buche schlagen, ohne daß der staatliche Verwaltungsapparat in irgendeiner Weise benach—= teiligt wird. (Bravo! link.)
Parl amentarische Nachrichten.
Der Reichstagsagusschuß für die Notlage der Winzer hielt gestern nach der Plenarsitzung eine kurze Sitzung ab, um einen Arbenteplan festzulegen Es wurde beschkossen,. nacheinander folgende Gengenstände zu behandeln: 1. Aurhebung der Weinsteuer, 2. Not- standstredite, 3. Steuerfragen, 4. Höhe der Weinzölle in künftigen Handels verträgen, h Amnestie, 6 Maßnahmen zur Absatzvermehrung. 7 Aenderung des Weingesetzes, 8. Sonstiges. Die nächfte Sitzung des Ausschusses findet am Mittwoch vormittag statt.
Handel und Geuerbe. Berlin, den 9. März 1926. Telegraphische Auszahlung.
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9. März 8. März
Geld Brief Geld Brief Buenos Airetz. 1 Pap. Pes. l, 91 1,695 1,693 l, 6597 Canada l kanad. v 4,175 4,1880 4, 175 4, 185 ö 19en L, 886 I, 90 l, 80 l, 84 Konstantinopel 1 türk. 2195 2,205 2198 2208 London.. 14 20, 86z 20,438 20382 20,434 New NJorr 1 4,1989 4,205 4,195 4,205 Rio de Janeiro 1 Milreis o, ß14 0,616 0,516 O,618 Uruguay 1 Goldyeso 4295 4, 305 4.295 4,305 Amsterdam⸗
Rotterdam 1090 Gulden 168,29 168,82 16827 168,69 Athen . 100 Drachm. 5, 89 5,91 5, 89 5,91. Brüssel u. Ant⸗
weryen 100 Fres. 19,6955 19,0995 19,055 19,095 w, 100 Gulden So, 1 81, 04 80, 84 gl, 04 HJelfingfors ioo finnl. , IG So 165g 16555 19s Italien 160 Lire itz, szh 16,875 it, sz. it ? Jugoslawien 100 Dinar 7,387 7, 407 7, 385 7405 Kopenhagen.. 100 Kr. 108 83 109 11 108,83 109, 11 Listabon und ö
Dporto ... 100 Eseudo H , , 2, , Dede, ,, 89, S2 90, 04 89, 84 90, 96ß Paris. . . . . . 166 Fres. 1ö567 15. 156; 16,57 ö,, 12,416 12,456 12,416 12,456 Schweiz . . . . 100 Fres. 80, 72 80,92 S0, 14h 80,945 k 100 Leva 3,935 3,045 3, 035 3,945 Spanien .. .. 100 Peseten ond w; 59. 08s 59 22 Stockholm und
Gothenburg. 100 Kr. 112,44 112,72 112,453 112,76 , 100 Schilling 59,14 59,238 59,11 59, 25 Budapest ... 166 606 Kr. 5.37 539 5875. 5 3965
Ausländische Geldsorten und Banknoten.
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9. März 8. März Geld Brief Geld Brief Soereigns .. — . 20 54 2064 20 Freg. Stücke — . . — 8 ⸗ 4,225 4, 245 226 — Amerikanische: 1000-5 Doll. 15 4, 183 4,203 4,183 4203 2 und 1 Doll. 15 4, 166 4, 186 4, 167 4.1 87 Argentinische . 1 Pap.⸗Pes. . — 167, 16h Brasilianische . 1 Milreis 0, 60 0. 62 0, 603 0623 . hd. — — — — Englische: 6 . 18 20,358 20,458 2035 2045 14u. darunter 1 20,383 20 453 20,343 20443 Türkische.. .. 1 türk. Pfd — — — — Belgische ... 100 Fres. 19,00 19,10 19,00 19,10 Bulgarische .. 100 Leva 3, 00 3, 04 3, 00 3.02 Dänische .... 100 Kr. 108,58 109, 12 108,4 10902 Danziger. ... 100 Gulden 80, 60 81,00 80, 60 81.00 innische. . . . 100 finnl. A 10,51 10.57 10,5165 19576 . . 100 Fres 15, 29 15.37 15, 3h 15.43 olländische 100 Gulden 167,86 168,70 167,3 168. 62 Italienische: . über 5 Lire 100 Lire 16,88 16.96 16, 88 16,96 Jugoslawische 100 Dinar 136 7, 40 Id 38 Noꝛwegische 100 Kr. 89, 63 90, 07 89,32 89, 76 Rumänische: ö ö; 1000 Lei .. 100 dei 1ů775 1,815 — — iter 500 Lei 100 Lei . . J Schere . 100 Kr. 112,14 112,70 112,12 112,68 Schweizer .. 100 Fres. 80 60 81,00 S0, b7 80,97 Spanische .. . 100 Peseten 58, 98 59. 28 59. 0z 59. 33 ö slow.:
4 . 100 Kr. 12, 38 12,44 12,38 12,44 1000Kr. u. dar. 100 Kr. 12,38 12,44 12,38 12, 44 Oesterreichische. 100 Schilling 569, l 69,31 dn gld 59,315 Ungarische. . 100 006 Kr. b, 8465 H, 885 5, 84 5.88
Nach dem Jahresbericht der Berliner Hagel sse⸗= n , voW6n 1832 für das Geschästsiahr 1925 ist das Jahr 1825 für das deutsche. Hagelversicherungsgeschäst im allgemeinen befriedigend verlaufen. Die Gesellschast hatte vorwiegend in den Provinzen Schlesien und Pcumern sowie in den Freistaaten Sachlen und Thüringen Schäden zu verzeichnen. Sie erwarb im Berichtsjahre in unmittelbarer Nähe ihrer bisherigen beiden Grund- stücke noch das Hausgrundstück J. 1, Ecke Genthiner Straße. Das Grundftück ist noch mit einer Paviermarkhypothek belastet. die aber im Laufe dieses Jahres abgelöst werden soll. Es betrugen die Gesamt⸗ ver sicherungssumme 130 675 626 RM. davon für eigene Rechnung 36 115 156 Rähz, die Gesamtprämie 1 d29 351 RM, davon für eigene Rechnung 732 217 RM, die Gesamtschäden (ohne Regulierunge⸗ kosten) 672 103 RM. davon für eigene Mchnung 104 528 RM. Jie vorsährige Gesamwpersichexungẽsumme stellte sich auf 75 e7 396 RM, die Gelamtvrämie auf. 983 019 RM, die Geamtschäden betrugen 522 667 RM. Der Gewinn beläuft sich auf 126 406 RM und oll wie folgt verwendet werden; zum gesetzlichen Reservelonds 6323 V. zum Beamtenunterstützungsfonds i0 950 RM, als Dipidende 1290 des eingezahlten Aktienkapitals 85 00 RM, Gewinnanteile 24556 RM, Vortrag 578 RM.
Wagengestellung für Kohle, Koks und VYriletts am 8. Ha 696 Ruhrrevier: Gestellt 21 285 Wagen. —
Oberschlesisches Revier: Gestellt —
Die Elektrolytkupternotierung der Vereinigung i sche e lytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung ac gte 6 . auf 136,0 M (am 6. März anf
i354 75 M für 150 Eg.
— ————
zum Deutschen Reichs
Sweite Beilage anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 9. März
Nr. 57.
1. Untersuchungssachen.
2. Aufgebote, Verlust. u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen. Verdingungen ꝛe.
4. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.
b. Kommanditgesellschaften auf Attien, Aktiengesellschaften
und Deutsche Kolonjalgesellschaften.
es, Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäfts
6. Erwerbs. und Wirtscha
Sffentlicher Anzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ginheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark.
*
1926
enossenschaften. iederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 3. Unfall ⸗ und Invaliditäts. ꝛc. Versicherung. 9. Bankausweise. 19. Verschiedene Bekanntmachungen.
11. Privatanzeigen.
stelle eingegangen sein. Mi
4. Verlosung 1. von Wertpapieren.
II38925
Bekanntmachung
über die Einlösung der Dollarschatzanweisungen.
Die Verpflichtung des Meiches zur Rückzahlung der am 16. April d. J. fälligen Schatzanweisungen des Deutschen Reiches von 1923 (Dollarschatzanweisungen) ist von Die Einlösung der Dollarschatzanweisungen erfolgt deshalb nicht durch die Staatsschulden-Tilgungskasse, sondern vom Fälligkests⸗ tage ab durch die Reichshauptbank (Zeichnungsabteilung, Berlin, Breite Str. 8/95. und zwar zu dem auf den Stücken angegebenen Rückzahlungsbetrag ohne Abzug in Scheck auf New York, auf Wunsch auch in Reichsmark zum amtlichen Berliner Mittelkurse für telegrapische Auszahlung New Jork
der Reichsbank übernommen worden.
Reichsbankanstalten vermitteln die gebührenfreie Einziehung.
Die Stücke können schon vom 15. März ab mit dafür vorgesehenen Vor— drucken, welche bei der Reichsbank erhältlich sind, eingereicht werden. Die Aus/ händigung der Schecks oder die Auszahlung in Reichsmark erfolgt auch für die vor
dem 15. April eingereichten Stücke erst vom 15. April ab.
Berlin, den 8 März 1926. Reichsschuldenver waltung.
Halle.
Neichsbank⸗Direktorium.
Dr. Hialmar Schacht. v. Grimm.
Alle mit Kasseneinrichtung versehenen
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5. Kommanditgesell⸗
schaften auf Aktien, Aktien⸗ gesellschaften und Deutsche
Kolonialgesellschasten.
scheins mit RM 1,5 pitalertragsteuer
frei von gezahlt.
des Altbesitzes hinterlegt sind, steht Gegenwert der betreffenden Coupons
Die Getanntmachungen über ven Verfügung. . . Verlust von Löertpapieren befin. Oldenburg, den J. März 1926. unter⸗ Oldenburgische Glashütte.
den sich ausschließlich in abteilung 2.
138498
Haunftetter Spinnerei & Weberei
A. G. in Augsburg.
Kündigung der Anleihen von 1891 und 1919.
Gemäß § 36 bezw 5 25 Abs. 2 des Aufwertungsgesetzes kündigen wir die noch im Umlauf befindlichen Stücke unserer 1891 und 1919 auf den 1. Juli 1926; die Verzinsung hört mit
Anleihen von
diesem Tage auf.
Die Festletzung des Ablöfungsbetrages dieler Anleihen nach Art 37 und 38 der ĩ Au swer⸗ tungsgeseßz vom 29. November 1925 er
Durchführungsverordnung zum
folgt durch die Spruchstelle, deren Ent— scheidung veröffentlicht werden wird.
Die Rückzahlung der Anleihen erfolgt
gegen Einreichung der Stücke bei der Dresdner Bank Filiale Augb— burg. Augsburg, und bei der Bayer. Hypotheken. & Wechsel⸗ bank Augshurg. Ablösung der Genußzrechte der Anleihen von 1891 und 19189. Die Ablösung der Genußrechte der Alt— hesitzer von obigen Anleihen erfolgt gemäß 86 45 Ab. 3 des Aujwertungsgesetzes durch Zahlung des Nennbetrageß. Der Wert der Genußrechte betiägt für unsere Anleihe von 1891 für je Pt 100 RM oh, für unsere Anleihe von 1919 für je PM l0oJ0 RM 12,60. (Siehe Ausschreihung im Reichsanzeiger vom 30 Dezember 1925) Die Einlörung cer Genußrechte erfolgt ab heute zuzüglich des Gewinnanteils von 409 für 1925 bei der Diesdner Bank Filiale Augsbuig. Augsburg, und Bayer. Hypotheken- G Wechselbank, Augsburg und zwar stellen sich die auszuzahlenden Beträge wie folgt: Anleihe von 1891 Genußrecht RM 106. —
40. Gewinn-
anteil 4, — 104, — Anleihe von 1917
Genußrecht RM 12,60
4 40 Gewinn⸗
anteil ö 0.50 13, 10
Haunstetten, den d Mr. Th Der Vorstand. J. Tau sch.
II138 164
vldenburgische Glashütte A. G., ldenburg i. 9.
1L66mäß § 43, 3 Aufwertungsgesetz vom 16. Juli 1925 haben wir beschlossen, die Genußrechte unserer Teilschu d= verschreibungen von 19908 und 1913 soweit sie von uns als Altbefitz anerkannt sind, durch Zahlung des Nenn— betrags abzulösen. Die Auszahlung des Betrags in Höhe von 10 ½0 des Gold— markwerts, somit von RM 50 für Ph HW, erfolgt jofort bei
der Oldenburgischen Spar- und Leih—
Bank in Oldenburg
1 Die nach Art 38 der Durchführungs⸗ derordnung zum Aufwertungsgesetz vom 29. November 1925 am 2. Januar 1936 fälligen Zinsen von 2 6½ für das Jahr
resp. gegen Abstempelung des Erneuerungs⸗
Soweit Obligationen zum Zweck des Nachweises
Einreichern bei der Einreichungsstelle zur
Ka⸗
der den
138916 beantragt, ihnen die Barablöfung der
gestatten und den Barwert des wertungsbetrags zu bestimmen. Stettin, den 4 März 1926. ; Spruchste lle beim Oberlandesgericht Stettin. J haus⸗Gesellschaft
V⸗O. zum Aufw.⸗G. 1925 die Spruchstelle zum Zweck anderweitigen Feststellung des Ausgabe bez. zum Zweck der Feststellung schiedener Ausgabetage ihrer 4 bo
über 6 000 000 A angerufen.
1000 9900 M. Schuldverschreibungen
gestellt worden sei Berlin, 5. März 1926. Spruchstelle beim Kammergericht.
IId id
gesellschaft,
zum Ausw.⸗-G. bom 29. November 1 rufen, ihr die Barablösung der von
bestehend aus
frist zu gestatten sowie den Barwert Aufwertungsbetrags und der nach Art. zu zahlenden Zinsen zu bestimmen. 6 Reg (Ci 1426. Dresden, den 5. März 1926. Oberlandesgericht, Spruchstelle für Goldbilanzen.
Die Stettiner Elektricitäts⸗Werke Aktiengesellschaft in Stettin, haben
leihe von Oktober 1920 unter Einhaltung einer dreimonatigen K 3 1 ⸗
Die Hamburger Freihafen⸗-Lager⸗ 8 in Hamburg hat gemäß Art. 30 Abs. 2 und 3 der Durchf. vom 29. November
III. Prioritätsanleihe vom Jahre 1902 Sie macht geltend, daß ihr der Gegenwert auf die
Nr. 50bl-c6009 erst in der Zeit vom 8. März bis 1. April 1922 zur Verfügung
Die Arno & Moritz Meister Aktien Baumwoll Spinnerei unz Bwirnerei, Verbandwatte⸗Fabrit in Erdmannsdorf, Sa. (Chemnitz), hat auf Grund des Art. 37 der DVS.
die Spruchstelle init dem Antrag ange—
ausgegebenen Anleihe von 1 000 00 4, 1000 Teilschuldverschrei⸗ bungen zu 1000 , als deren Ausgabetag sie den 26. Juni 1920 sestgestellt und öffentlich bekanntgemacht hat, unter Ein— haltung einer dreimonatigen Kündigungs—
An⸗
der tags ver⸗ igen
lfd.
138731 Aus dem Außssichtsrat der Rosen 2. G. sind gi , Herr Mo
Grünthal zu Düsseldorf und Herr Rechts- anwalt Heinrich Kintzen zu Düsseldorf. Zum weiteren Mitglied des Aufsichtsrats der Rosenau A. G. wurde Herr Rechts⸗ anwalt Kurt Frank zu Düsseldorf gewählt.
1387441
Liquidator anzumelden. Damburg, den 5. März 1926.
Die Deutsche Standard Bank. K. a. A.
Hamburg, ist gemäß Generalversammlungs⸗ beschluß vom 15. Februar 1936 aufgelöst worden. Die Gläubiger weiden ersucht ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten
Jacob Heckscher, Gänsemarkt 35.
135736.
Graf Friedrich von Plettenberg turnusgemäß am 23. Februar 1926 a geschieden.
Hans Reisert Co.
Die persönlich haftenden Gesellschafter:
1925 der, genannten Obligationen werden gegen Einreichung des Coupons Nr. 35
Curt Reisert Hans Reisert.
dem Aussichtsrat unserer Gesellschaft aus— Köln⸗Braunsfeld, den 3. März 1926. Kommanditgesellschaft auf Aktien.
.
lung vom 21. . lösung der Gesellschaft beschlossen. e Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß f 297 H. ⸗G. B. prüche anzumelden. Der Liquidator: J. Joseph Haupt.
—
(136773 In den Aufsichts rat der Firma Hermann Plaen . ⸗G., Neubrück, Kreis Erofsen a · Oder, wurde Herr Bankrat D. R. Ohning, Crossen a. Oder, gewählt.
Westerwalder Erzverwertungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Bonn. Die außerordentliche Generalversamm⸗ Jun 1925 hat die Auf—
aufgefordert,
Die
ihre An⸗ id 153]
(138725
idr dz ! Herr Prof. Dr.
(138182, Die Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft hat am 30. Dezember 1925 be- schlossen, das Grundkapital um 180 000 Reichsmark herabzusetzen durch Einziehung don RM 1890 000 Verwertungsaktien. Der Beschluß ist in das Handelsregister Gemäß § 289 H. geht an die Gläubiger der Gesellschaft die Aufforderung, ihre Ansprüche anzumelden. Breslau, den 4. März 1926. Bielschowsky / Weigert ⸗ Werke Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
eingetragen.
Bekanntmachung. . Wir zeigen hiermit an, daß Herr Wilh. Faber, Kaufmann in Posten als Aufsichtsratsmitglied nieder⸗ gelegt hat. Die Ersatzwahl findet bei der nächsten Generalversammlung statt.
Stuttgart, am J. März 1926. Stuwa Warengroßhandels . G. Der Vorstand.
Stuttgart, den
Ernst Walb ist als Aussichtsratsmitglied am 26. Februar 1926 ausgeschieden. Maschinenfabrik Hermann Walb A.- G., Alzen (Rheinhessen). id **oj ö Wir machen hierdurch bekannt, daß Derr ranz Dea nasf zu Stettin aus dem ichtsrat der Gesellschaft ausgeschieden ist. Berlin⸗Schöneberg, den 6. 3. 1926. Dentsche Saatbau A. G. Dr. Waa ge.
Auf⸗
G. B. er⸗
138195
Unter Bezugnahme Deutschen Reichs ⸗ und Preußischen Staats— anzeiger vom 8. 1. 1926 Nr. 6 veröffentlichte Bekanntmachung geben wir bekannt, daß der gesetzliche Aufwertungsbetrag für je M 1060 Nennbetrag unserer 4 0 igen eilschuldverschreibungen vom Jahre 1920 nicht 13. 90, sondern 13,19 beträgt. Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft, Berlin X. 39.
auf
unsere im
dem Aufsichtsrat ausgeschieden. Teufel, Kaufmann, München, Kufsteiner
138734 Sch ige Goldhyvotheken⸗Pfandbriefe des Württembergischen Kredit. vereins, Attiengesellschaft. Die am 1. April 1826 fälligen Zins. scheine werden uach Abzug der Kapital⸗ ertragsteuer mit RM 3. 60 für GM 100 vom Tag der Fälligkeit an eingelöst. Stuttgart, den 15 März 1526. Württembergischer Kreditverein
Aktiengesellschaft. (134664 Bilanz per 31. Dezember 1925. Aktiva. 4 3 k 26 688 86 26 688 24 Passi va. Aktienkapital... 10 000 — , J 470260 Dresdner Bank...... 11 986 34
3d sss ] Berlin, den 16. Februar 19206. Deutsche Genossenschaftsbank
Aktieng esellscha ft. Rapmund. 1240191 Chemische Fabri Traunstein A. G. München. Bilanz ver 31. Dezember 1924. 2) Vermögenswerte. 6 3 JJ 451 . Grundstück 1 2 9 . 10 100 . 3. Verlust V 46429 06 30 b) Verbindlichteiten. I. Darlehen: a) E. Willmann 160, 75 b) L. Geiershöfer . 268, 75 . o) Dr. Reschreiter 140, — 569 50 10 00 10 56950 Verlust⸗ und Gewinnrechnung. . 4 3 a) Aufwendungen: Unkosten. 464 99 b) Erträgnisse: Verlust ... 464 99
Herr Direktor Anton Graßmayr ist aus An seine Stelle gewählt: Herr Kuno
Platz 1.
München, den 2. Februar 1926.
Der Vorstand. E. Willmann.
137411
J. Sohberg, Bierbrauerei und Malzfabrik A.⸗G.
(134735
Mila vida ⸗ Verlag A. ⸗ G.. München. In den Aufsichtsrat wurden neu hinzu gewählt:; Dr. Ogtar v. Güldenstubbe und Justizrat Otto Franz, beide München.
137401]
Bilanz ver 31. Dezember 1925.
Debitoren
Kreditoren
192
Reservefonds Gewinn und Verlustkonto: Gen innvortrag vom 1. 1.
Aktiva. Grundstück:
Bestand am 1. 1. 1925 Gebäude: Bestand am
1. 1. 1925 . 290 000, —
Abschreibung 1000992 Maschinen und Betrrsebs⸗
einrichtung: Bestand am
1. 1. 1925 . 492 000, —
Zugang... 85 4128. 25
577 498, 95
Abschreibung 63 498. 95
Mobilien und tenen;
Bestand am 1. 1. 1925 1. — Zugang.. 3341,40 3342. 40 Abgang.. 250, — ; D Abschreibungs . 3 091,40 Schriften: Bestand am
. — Zugang... 1201, 05 ( Ti R Abschreibung . 12 047, 05
Beteiligung: Bestand am 1. 1. 19235 . 51 000, — Abschreibung . 1 000 —
Kassa⸗ und Bankguthaben. .
* . * 2 2 14 1
. Passiva. Aktienkapital
* 2 .
k .
Gewinn vom 1. 1. bis 3 l
. 100 000
280 000 —
514 000 —
41
0 000 — 62 hh 7 40 179 690 70 239 66777
1485 917137
Berlin- Oberschöneweide, im Fe—= bruar 1926. Paragen Kassenblock
1418591787 1000 000 —
280 77973 110 000 —
24 285 23
083261
A ktiengesellschaft.
M. E. Schen ?. „Wir bescheinigen hiermit die Üeberein⸗ stimmung vorstehender Bllanz mit den ung vorgelegten Büchern der Gesellschaft. ebruar 1926.
R. Abraham.
Sponheimer.
T Ta o?
—
H. 9 236 4602 6 864 91
39 b 7 40
dh 138 14
DT
403 26. 24 285 25
R. Abraham.
Rechnung sabschlus⸗ Berlin, den 18. lII368a3 am 39. September 1925. „Revision“ Durch Beschluß der Generalversammn⸗ — — 8 Treuhand ⸗Attien / Gesellschaft. lung vom 23. Februar 1926 ist die Ligui⸗ Vermögen. RM 38 Meltzer. ppa. datton, unserer Gesellschaft, beschloffen. Grundstücke. .. 6 13 300 — Gewinn. und Verlustrechnung Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gebäude 145 569 — ver 321. Dezember 1925. Gesellschaft auf, ihre Anspräche bei uns Maschinen und Geräte! S3 000 — ö * anzumelden. ö , und Kraftwagen 32 900 — An Sol. D325 Hausdorff Atibrecht Aktiengesell⸗ Fässer und Bottich. 11590 — Handlungsunkosten ... scha ft Strickgarn fabrik in Liquidation. Einrichtungsgegenstände .. e , nge, . k 200 — Abschreibungen: 1138914 ö. . ö ey ö ö 70 n. ö * 10 000, — z Hypotheken und Darlehn. — Maschinen un Selbe Aktiengesellschast. . 6 I le, n , Die Aktionäre unserer Gesellschaft Bierforderungen u. sonstig. 2008 33 einrichtung. . 63 498, 95 werden zu der am Mittwoch, den Fr ss FJ Mobilien und 31. März 1926, vormittags 11 uhr, Utensilien . . 3 091. 40 des im Märklichen Hof zu Altena statt, Verbindlichteiten. Schriften. .. 12 04705 38 1 i n when dann te erfanmn. 7 V ö, Beteiligung. 1 000 — — lung eingeladen. esetzliche Rücklagen... 165 0900 — Gewinnt. r nn, Für die Teilnahme an der Hauptver- Hybotheken .... ... dö bh 7 . sammlung gelten die Bestimmungen des Schulden: 15855. 24 285. 23 3 28 der Gesellschaftssatzungen fowie des Bank ... 16 984, 67 Gewinn vom 1. 1. bis 5 2855 H. G⸗B. . Aktjzepte .. 40 652.35 51. 12. 19235 75 85291 Die Hinterlegung der Aktien muß Sonstige .. 58 357.44 115 99446 / spätestens am 25. März 1 bes er w, ,, Gewin nverteil ing . folgen und zwar: Verlust und Gewinn: Uebertrag auf den gesetzl. ritz A ; kJ 120535] Reservesonds 10 506, — in Altena bei der Hauptverwaltung 69 9 = 2 8a . 2 . an, zo? Jos 81 3 ö bo 000. antverein oder der Deutschen Bank, ö in Barmen bei dem Barmer Bank 7 fiene e nnr hn Rechnung 38 14 in Kröln bei den Bankhäusern A. ö in Koln hei den Bankhäusern A. Levy . „und Sal. Oppenheim jr. & Cie, Vortrag * kö r gz in , . bei Em Bankhaus Heirichzergeb is... 239 3 3 9. ti a . Ut. M. arburg wo. z 95 2 abritationsertrag ... Tan enn e: Hypothekenaufwertung .. 1 725 n ortrag em i. i. 1. Vorlegung des Geschäftsberichts, der 22 des 0 sed... n, . kö Verlust. rechnung für das am 30. 9. 1925 ab⸗ ; ; jm K . , r und dem Be⸗ ,,. ö . . 6 9 . , . Oberschöneweide, im Fe⸗ dicht des Mu sichts rats . Steuern, Vers. 108 85 x t] 2. Veschlußefassung üher die Genehmigung Finsen?! . n . ö k Paragon Kaffenblock ist dieser Bilanz sowie der Gewinn, und Pacht und Miete? 31871 Ati Il us Verlustrechnung. Abschreibungen .. 27 949 11 engese schast. 3. Beschlußfassung über die Erteilung pvothetendufwertung . IJ 307 — N. E. Sch e nt. der Entlastung an die Mitglieder des . k . 1 I07 35 .. Wir bescheinigen hiermit die Ueberein.
4. W
Vorstands und Aussichtsrats. ahlen zum Aufsichtsrat. 5. Verschiedenes. Altena, den 8 März 1926.
Der Aufsichtsrat. Frau Geheimrat Gu st av ö
Vorsitzende.
bruar 1926
Löwenberg i. Schles., den 18. Fe⸗
Der Aufsichtsrat. Blau, Vorsitzender.
Der Vorstand. P. Hohberg.
; J stimmung vorstehender Gewinn- und Ber— I , ü lustrechnüng mit den uns voigelegten Büchern der Gesellschaft. Berlin, den 18. Februar 1926. „Revision“ Treuhand⸗Aktien⸗Gesells a ft. Meltzer.
ppa. Sponheimer.