1926 / 61 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Mar 1926 18:00:01 GMT) scan diff

Kartoffelvreise in deuischen Städten in der Woche vom 1. bis 6. März 1926.

Städte Handelsbedingungen

2

Preise in Reichsmark

Wöchentliche für h0 kg

Notierungen 12)

Bamberg... k Breslau.... J . a. M. Damburg Karleruhe. Kiel ) . Magdeburg Nürnberg. Plauen .. Worms .. Würzburg ..

2

ab Vollbahnstation ..... Frachtlage Karlsruhe ab Holstein ; freie Vollbahnstation . Börsenpreis w Großhandelspreis ab vog hahnfrei Worms. Erzeugerpreis frei Bahnstation

ĩ *

, , , , , 9 0 9 9 9 9 0 09 0 2 9 9 2 0 9 9 8

ö , , , , , ,

8 8 9 ,

Großhandelseinkausspr. ab fränk. Station Erzeugerpreis waggonfrei märk. Station Erzeugerpreis ab schles. Verladestation waggonfrei Essen bei Waggonladungen Frachtlage Frankf. a. M bei Waggonbezug

6 * 16 * 8 9

I. Station!

.

ED

de ö . 8 g See, r t=, ee de

1 In Frankfurt a. M. und Hamburg keine Börsennotie rungen sondern Feststellungen der Dandels kammern. 2) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. 6 Industrie. 3 Buniköpfige 3.00. 5) Magnum bonum.

Berlin, den 13. März 1926.

Statistisches Reichsamt. Wagemann.

Nr. 12 des ‚Mintsterialblatts für die Preußische innere Verwaltumg“, herausgegeben im Preußischen Mi— nisterkam des Innern, vom 10. März 1926 hat jolgenden Inhalt: Allgem Verwalt RdErl 26 2 26, Doheitsab zeichen u Ver⸗ kehrskennzeichen d Dienstkrastfahrzeuge. RdErl. 3. 3 26, Staat⸗ liche Verwaltungsgebühren. RdErl. 5. 3. 26 Rettungsmedaille. Polizeiverwaltung. Bekämpjung der Schund u. Schmutz schristen. Veröffentlichungen d. Filmprüsstellen, ö. RdErl. 6. 2. 192, Beiträge zur Unterstützungskasse d. Landjägerei,. RꝛæErl. 24. 3 26, Verrechnungs-⸗Anw. d. Polizei u Landjägerei für 1926 RdErl. 4. 3 26, Bauunterhaltung d. Pol.⸗Gebäude. RdErl. 4 3 26, 3. Preuß Pol⸗Woche in Königsberg i. Pr. Tageskosten⸗ sätzz in Verjorgungekrankenanstalten Paß⸗ u. Fremden⸗ polizei RdErl. 3 3. 245, Ausweise für das besetzte Gebiet Sparkassen RdErl. 5. 3 26, Erläuterungen zu der 2. Vd. zur Durchführung der Aufwertung der Sparguthaben Ver—⸗— kehrswefen. RdErl. 27. u 28. 2. 26, Zulassung von Luft— verkebrsunternehmungen. RdErl. 6. 3. 26, Unsälle im Lustperkehr. Verschiedene s. Reichsinderziffer. Nichtamtlicher Teil. Universität Köln. Neuerscheinungen. Zu be ziehen durch alle Postanstalten oder Carl Heymanns Verlag, Berlin W. 8 Mauerstraße 44. Vierteljährlich 1,50 Ri für Ausgabe A (zweiseitig bedruckl)h und 240 RM sür Ausgabe B leinseitig bedruckt).

Handel und Gewerbe. Berlin, den 12. März 1926. Telegraphische Auszahlung.

12. März 11. März Geld Brief Geld Brief Buenos⸗Aires I Pap. Pes. 1,678 1, 682 1/682 1,686 Fanada lanad z 6 . 4, 19 ,, 1, 894 l, Sha8 1902 1,906 Konstantinopel 2, 18 2, 19 2, 185 2195 London 26390 26442 26394 2ö, 4416 New Jork. . 1 5 4, 196 4,209 41958 4205 Jäio de Janeirs 1 Milrels söig gölz g6iz1. 66i) Uruguay I Goldpeso 4235 4,296 „285 4.295 Amsterdam / .

ibn am 100 Gulden 16807 168,13 1639. 168,49 Athen (lob Drachm. b. 79 5, 8 h, 79 5,81

Brüssel u. Ant⸗

ö. 100 Fres. 19,06 19,10 19,66 19,105 Danzig... 100 Gulden 80, 8h 8] 90h. dM. 8 l/ Md Helsingfors 100 finnl. M 10,553 19,93 05b4 190,594 Italien 00 Lire 16, 89 16, 89) 16,5 16 8 Jugosllawien 100 Dinar 7,382 7, 402 „8 7, 40

100 Kr. 109,81 110,09 109 13 109,41

Kopenhagen.. Lissabon und . ] loo Escudo ! 216275 21,325 215228 21,28 106 Kr Fis5g 5leß5. II s 100 Fres. 1h, 245 16, 285 1h, 24 ; 100 Kr. 12,416 12,456 . Schweiz ... . 100 Fres. 80,74 80, 74 6.66 Sofia ; . lo Cv 3, 026 3, C66 34493 Spanien.. . 100 Peseten 9911 69. 265 h9, 11 Stockholm und . Gothenburg. 100 Kr. * ol 112,79 112,47 5,2, Gbög, 14. . ö, 38

166 Schilling! ** 3 ; Budavest .. . 166 606 Kr. h,. s572 5552] 56575 . 55

Ausländische Geldsorten und Banknoten. ö 12. März 11. März Geld Brief Geld Brief Soveretgns 20 54 2064 20 53 2063

20 Fres. Stücke 1620 16,28 Golb. Soñsarg 4229 4,249 4,229 4,249

Amerikanische:

10h. 6 Boll. 18 4186 40g 4835 cHaoh 2 und 1 Doll 18 66 ö. 4,166 4, 186 Argentinische Pap. Pes. 1, 60h 67 Brasilianische 1 Milreis ö. 0,699 0,619 Canadische kanad. 8 4,158 4,178 Englische: große 15 20,353 36 16u darunter 1 28 20,368

. 2167 T2207 Türkische türk. Pfd. 216 . Belgijche 00 Fre. 19, 0l 19,11 19, 0 19,1 Bulgarische 00 Teva 2.99 3,03 2.99 3, 93 Dänijsche 100 Kr 169.53 11007 108,90 109.44 Danziger. 100 Gulden 30,60 81,00 0, 60 81, 00 Finnische .. 00 finnl. . M 10,513 10,573 10514 10574 Französische 00 Fres 15,33 1b, 4 15,31 16,39 i w. 100 Gulden 167,78 168. 62 167,78 168, 62 Italienische:

über 10 Lire 100 Lire 16,90 16,98 16,89 16,97 Jugoslawische 100 Dinar 34 7,38 S4?! JI357 Noꝛwegische 100 Kr. 90, 82 9l.28 90.82 91, 28

i , Rumãänische 6. . 36 1,76 1, 80

1000 Lei ; 67

inter 500 Lei 100 Lei ö. ö. St werrsche e, fh r. 112,17. 11913 11.14 110 Schweizer 00 Fres. 80,60 81, 00 S0, 64 31, 04 Svanijche 09 Peseten 99 10 59.40 bo. 0 Hh59. 40

Tschecho⸗slow.

. ioo r. 12386 12,46 12389 12,449 1000Kr u dar 100 Kr 12,386 12446 12, 382 12,442 Desterreichische 100 Schilling 5536904. 5931 59.08 659,34 Ungarische .. . 100 006 Kr. 5.5336. 5.876] 56,825 5, 866

112,75

2

20, 4657

20, 163 60 45

20 452

20 367

v

Nach dem Geschäftebericht der Sie mens & Halske Aktiengefellschaft, Berlin, vom 1. Oktober 1924 bis Ih. September 1925 erhielt die Gesellschaft im abgelaufenen Jahre Aufträge in ausreichendem Maße, so daß sie einen gegenüber dem Vorjahre nicht unbeträchtlich erhöhten Auftragsbestand in das neue Jahr hinübernehmen konn te. Inebesondere ist auf dem Fernsprech« geblete überall Bedarf zur Erweiterung und Verbesserung der be⸗ stehenden Anlagen vorhanden, doch waven die erzielten Preise auf berschiedenen Gebieten nicht ausreichend, namentlich vom Auslande, wo erhöhte Zölle und Bevorzugung einheimischer Herstellung das Geschäft erschweren. Die gesteigerte Verwendung des, Selbst⸗ anschlußsystemz im Fernsprechbetriebe, inebesondere guch, im Aus. lande, beranlaßte eine beträchtliche Ausdehnung dieses Zweiges. Unter anderem wurden der Gesellschaft qus Italien und Ching größere Auf⸗ träge erteilt. Auch in Fernsprechkabeln war die Beschäftigung bis gegn Ende des Geschäftsjahres gut. An der Entwicklung des Rund; funkgeschäftes beteiligte sich die Gesellschaft im Einvernehmen mit der Telefunken ⸗Gesellschaft. Der Absatz der hochwertigen Apparate entsprach nicht ganz den nah den Erfahrungen anderer Länder ge⸗ hegten Erwartungen. Benzirmmotoren wurden in größerer Zahl als im Vgrjahre hergestellt. Auch für Flugzeugmotoren wurden. erheh, liche Aufträge erteilt. Auf dem Gebiet der medizinischen Technik wurde miß den Firmen Reiniger, Gebbert & Schall A—⸗G., Erlangen. Veifgwerke A.-G., Frankfurk a. M., Phönir⸗Röntgenröhrenfahrilen A. (G., Rudolstadt, und Inag Industrieunterneh mungen A. G. Erlangen eine Interessengemeinschaft., gebildet, nachdem durch Ankau von Aktien maßgebender Einfluß auf diese Gesellschaften bereits gesichert war. Die Fabrikation wird mit derjenigen der Abteilung für medizinische Technik des Wernemwerks M zusammengefaßt; die bech⸗ nische Weiterentwicklung und der Vertrieb dieser Erzeughisse wurden einer neugegründeten Gesellschaft, der Siemens Reiniger -Veifg G. m. b. H., Berlin, überkrggen. In Mailand wurde eine Zweigfabrikation eingerichtet. Die Slemens⸗-Bauunion G. m. b. Y. Kommandit⸗ gesellschaft hat ihren Umsatz gegenüber dem Vorjahr nahezu ver- boppelt; sie erweiterte ihre Täligkeit im letzten Jahre immer mehr und mehr nach dem Ausland hin und erhielt. k größere Bauaufträge in Irland und Argentinien. Die Zahl der bei der Gefellschaft und den Siemens-Schuckertwerken Linschließlich der bon beiden abhängigen Gesellschaften beschäftigben Personen betrug am (onde des Geschäftsjahres mehr als 112699. Die gesetzlichen sozialen

Leistungen beanspruchten bei der Gesellschaft und den Siemens⸗

Schnckeriwerken über sieben Millionen, Mark gegenüber drei Millionen Mark im Jahre 1913/14. Für freiwillige Leistungen zugunften der Angeftellten und Arbeiter einschließlich der hei der diessährigen Gewinnberteilung vorgesehenen Bettäge für Wohlfahrts⸗ zwecke warden 6.3 Millionen Mark verwendet. Auch wurde in diesem Jahre die Siedlung Siemensstadt wieder erweitert. Zusginmen mit den Siemens ⸗-Schuckerlwerken wurde hälftig und solidarisch eine dreijährige und eine zehnjährige Anleihe bon je 5 Milligzen Dollar durch das Bankhaus Dillon Read & Co. in den. Ver⸗ einigten Staaten von Amerika aufgenommen. . die sellschaft in den Stand gesetzt, ohne Inan spruchnahmg, kurzfristiger Kredrikle eine erhöhte Fabrikationstätigkelkt durchzuführen. Ein schließlich des Vertrages von 2 649 350 Reichsmark betrug der Rein. gewinn Sol 5ßß8ß Reichsmark. Derselhe verteilt sich wie folgt; Für Wohnungebauten 500 0h09 Reichsmark. für die Fürsorgestiftung Siemens badt 250 000 Reichsmark, Gewinnanteile 66 170. Reiche mark. Die Aktionäre erhalten 6 ,. 546 Millionen Reichsmark, als Vortrag bleiben 3 Sig zss Reichsmark. Die Gewinn. und Verlustrechnung der Sie mens-Schuckertzwerke, Berlin schließt mit einem Geschäftsgewinn von 9612 8 Neichs mark, nach Abzug der Abschreibungen auf Gebäude bleiht eim Reingewinn von 83 Sol 756 Reichsmark. Davon erfordern; H auf das Stamm- kapital von 90 O00 009 Reichsmark 5400 900 Reichsmark zur Sonder⸗ rücklage gehen 20h 6090 Reichsmark. Für Wohnungsbauten werden zurückgestellt 50 000 Reichsmark, der Fürsorgestiftung Siemensstadt sind 250 990 Reichsmark zuzuführem und auf neue Rechnung vorzutragen 804 756 Reichsmark.

London, 11. März. (W. T. B.) Aus dem Goldschatze der Bank von England gingen 7000 Pfund Sterling in Sovereigns nach Uruguay.

London, 11. März. (W. T. B.) Wochenausweis der Bank von Engkand vom 11. März (in Klammern Zu und Abnahme im Vergleich zu dem Stande am 4. März in Pfund Sterling; Gesamt— referbe 24 bh6 660 (Jun. 5HI6 000), Notenumlauf 141 216 009 (Abn. 475 690), Barvorrat 145 593 960 (3un. 42 900), Wechselbestand 74 185 000 (Abn. 26091 006), Guthaben der Privaten 192 524 000 (Abn. 3 5I4 666), Guthaben des Staates 16766 900 (dun. 3, 310 000), Notenreserve 22811 000 (Jun. 509 000), Regerungssicherheiten 39 295 O60 (Zun. 1 280 000). Verhältnis der Reseiben zu den Passiven 20.35 gegen 19,72 vo. Clegringhouseumsgtz 78 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahres 48 N illionen weniger.

Paris, 11. März. (W. T. B.), Wochenausweis der Bank von Frankreich vom 11. März (in Klammern Zu, und Ab⸗ nahme im Vergleich zu dem Stande am 4. März] in Franes: Gold in den Kassen 3 683 966 000 (3Zun. 32 000), Gold im Ausland I S64 321 000 (unverändert), Barvorrat in Silber 328 831 090 (Zun. 22 000), Guthaben im Ausland 571 713 0900 (Zun. 181 M00, vom Moratorium nicht betroffene Wechsel 3 065 823 000 Abn. 1 185 611 000). gestundete Wechsel 3 494 000 (Abn. 405 000), Vor⸗ schüsse auf Wertpapiere 2524 273 9000, (Zun. 71 463 900), Vor— . an den Staat 35 450 000 000 (Abn. 250 000 000), Vor⸗ schüsse an Verbündete 5 281 000 000 (Zun. 7 000 009), Notenumlauf I 951 497 000 (Abn. 113 916000), Schatz guthaben 37 066 0900 (Zun. 27 902 000), Privatguthaben 2 824 268 0065 (Abn. 12 170 000.

Bern, 11. März. (W. T. B.) Wochengusweis der Sch we izeri⸗ schen Rationalbank vom 6. März (in Klammern Zunahme und Abnahme im Vergleich zu dem Stande vom 27. , in Franken: Metallbestand og 491 565 (Abn. 10 422 976), Wechselbestand 271 360 497 (3un. 2 479 769), Sichtguthaben im Ausland 41 228 000

Abn. 7 631 800), Lombardvorschüsse 44 8655 874 (Abn. 545 261), Werischriften 6 343 911 (Abn. 0 21), Karrespondenten 16 211 963 Abn. 446 914). Sonstige Aktiva 22 565 761 (Zun. 7 420 (85), tigene Gelder 32 440 858 (Zun. 500 O06), Notenumlauf 759 G49 545 Abn. 16276 600), Girodepot 97 221 020 (Sun. 3 729 177), Sonstige Passiva 22 344 350 (Zun. 2 806 412).

Kopenhagen, 11. Märjß. (W. T. B.) Wochenausweis

der Nationalbank in Kopenhagen vom 8. März (in

Damit war die Ge⸗

Klammern der Stand vom 27. Februar) in Kronen: Gosdbestand 265 220 472 (209 226 233), Silberbestand 15 399 065 (15 168 100), zusammen 224 619 537 (24 394 333). Notenumlauf 382 486 887 (398 5865 030). Deckungsverhältnis in Prozent 587 ( 5. Stockholm, 11. März. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Reichsbank vom 6. März (in Klammern der Stand am 27. Februar) in Kronen: Metall vorrat 229 725 799 (229 738 124), Ergänzungsnotendeckung 461 059 058 (691 262 875) davon Wechsel auf Inland 237 110 066 (239 814 154), davon Wechset auf Ausland 83 8io 59 (97 511 977). Notenumlauf 471. 359 968 489 163 858), Notenreserve 113 092 631 (95 312 290), Girokonto⸗ guthaben 156 287 783 (162 659 738). ( ; Sslo, 11. März. (W. T. B.) Wochenausweis der Bank von Norwegen vom 6. März (in Klammern der Stand vom 27. Februar) in 1000 Kronen: Metallbestand 147 224 (147 224), ordentl. Notenausgaberecht 250 000 (250 000), außerordentl. Notenaug⸗ gaberecht 2 O00 (25 009), gesamtes Notenausgaberecht 422 224 (422 224), Rotenumlauf 325 327 (329 996), Notenreserve 96 897 (32 ö 1, u. 2. Kr. Noten im Umlauf 2067 (2115), Depositen 16502 (147 856), Vorschüsse und Wechselbestand 283 O19 (285 6380) Gut- haben ber ausländischen Banken 0 36027 (o 409), Renten und Obli⸗ gattonen 13 596 (13 596).

Wochenübers(icht der Reichsbank vom 6 März 1926

(in Klammern 4 und im Vergleich mit der Vorwoche): Aktiva. RM

1. Noch nicht begebene Reichsbankanteile.. .. 177212 000

(unverändert) 2. Goldbestand (Barrengold) svwie in⸗ und aus- ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu

1397 Reichsmark berechnet.... . . 1 404 902 999

4 22 514 066)

und zwar: Goldkassenbestand .. ; RM 1197197000

= 5 159 000) Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ iel,

20? Jo5 0 4 17 355 660)

3. Bestand an deckungẽ fähigen Venn, tige echseln und Schecks. 1159 641 000 w ö Iz zie Go

. deutschen Scheidemünzen. . 4 89 ö 5

Noten anderer Banken.... 19247 0090.

. toter 4 z . 65 Lombardforderungen. ... 4366

ombardforderung .

234 896 000

( 649 066)

905 872 000

( 122 6 0)

468 300 000 ( 7 504000

8 fene; sonstigen Aktiven ..

Grundkapital Pafsiva. Grundkapital: ö a) begeben 122 788 000 (unverändert)

177212000

(unverändert)

25 403 000 (unverändert)

33 404 0900 (unverändert) 127 000 000 (unverändert) 2729 707 009 I 68 o) 714 727 000 125 551 006) 533 293 000 80411 000)

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln RM 462 396 000 (— 21 800 000.

Zu dem vorstehenden Ausweis teilt W. T. B.“ mit: Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 6. März ist in der ersten Mäãärzwoche eine Entlastung des Bankstatus eingetreten, wie sie für die erste Monate woche charakteristisch ist. Die gesamte Kapitalanlage in Wechseln und Schecks, Lombards und Effeklen ging um 20664 Mill. auf 1398,9 Mill. RM zurück. Die Bestände an Wechseln und Schecks haben um 186,3 Mill. auf 1165965 Mill. RM abgenommen, wobei zu berücksichtigen ist, daß an rediskontiert gewesenen Wechseln 21,8 Mill. RM in das Portefeuille der Bank zurückgeliefert wurden. Die Gesamtsumme der weiterbegebenen Wechsel ermäßigte sich dem nach auf 462,4 Mill. RM. Die Lombardbestände verminderten sich um 20, Mill. auf 4.4 Mill. RMe, während die Effektenbestände sich um 6.6 Mill. auf 2349 Mill. RM. erhöhten. An Reichsbankuoten und Rentenbankscheinen insgesamt sind 153.6 Millionen in die Kassen der Bank zurückgeflossen, und zwar hat sich der Umlauf an Reichshanknoten um 92, 8 Mill. auf 2729.7 Mill. RM vermindert und der Umlauf an Rentenbankscheinen um 61,0 Mill. auf 12745 Mill. RM. Die Bestände der Reichsbank an solchen Scheinen sind somit auf 312.6 Mill. RM angestiegen. Die fremden Gelder sind mit 714,7 Mill. RM ausgewiesen, d. . 128,9 Mill. RM mehr eis am Schluß der Vorwoche. Die Bestände an Gold und deckungsfähigen Devisen haben weiter zugenommen, und zwar insgelamt um 36.9 Mill. auf 1873, Mill. RM; im einzelnen stiegen die Goldbestinde um 2255 Mill. auf 1404,9 Mill. RM und die Bestände an deckungsfählgen Devisen um 75 Mill auf 468, Mill RM. Die Veränderungen bei den sonstigen Aktiven und den sonstigen Passiven hängen in der Hauptsache zusammen mit Jahresabschluß- umbuchungen. Die Deckung der Noten durch Gold allein besserte sich von 49 vn in der Vorwoche aul Hl, H vH, die durch Gold und deckungs⸗ fählge Devisen von 66,3 vH auf 68,5 vy.

b) noch nicht begeben.

Neservetonds: a) gesetzlicher Reservefondd .. .

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ zahlung .

e) sonstige Rücklagen... , 3. Betrag der umlaufenden Noten.. ... 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .

5. Sonstige Passiva

2 2 2 . 1 2 * 9 2

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketttz am 11. März 1926: Ruhrrevier; Gestellt 22 136 Wagen. Oberschlesisches Revier: Gestellt —.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W. T. B.“ am 11. März auf 134,75 A (am 10. März auf 34.575 A für 106 kg.

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Miengering) in Berlin.

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Drei Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage) und Erste und Zweite Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt monatlich 8, Neichsmarh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an für 246 außer den Postanstalten und Zeitungs vertrieben für Selbslubholer auch die

Geschäftsstelle Sm. A8, Wilhelmstraße Nr. 32.

Neichsmark.

Ginzelne Nummern kosten 6 Fernsprecher: Zenwum 1573.

Mr. 6 . Neichsbankgirotonto.

Berlin, Sonnahend, den 13. März

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die Geschäftsstelle des Reichs, und Staats anzeigers

Berlin Sm. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

.

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Poftschecttonto: Bertin A621 1926

m,

Einzelnummern voer einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

mee.

einschließlich des Portos abgegeben.

. . m ee

68

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Exequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Württembergischen Hypothekenbank in Stuttgart. ö.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 11 de . gesetzblatts Teil II. ö 1 des Reichs⸗

Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

eee / ///

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem Generglkonsul von Panama in Berlin Curt Hamel ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Bekanntmachung.

Der Württemhergischen Hypothekenbank in Stutt⸗ gart wurde die Genehmigung erteilt, weitere Sprozentige Goldyfandbriefe auf den Inhaber im Gesamtbetrag von 10 Millionen Goldmark in den Verkehr zu bringen.

Stuttgart, den 6. März 1926.

Württembergisches Ministerium des Innern. J 8

.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Num mer 11 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält:

die Bekanntmachung über die Ratifikation des deutsch-franzosischen Handelsabkommens vom 12. Februar 1926, vom 26. Februar 1926,

die Verordnung über die Neuausgabe der Anlage O zur Eisen—⸗

bahn⸗Verkehrsordnung, vom 265 Februar 1926, die Bekanntmachung über Neuausgabe der dem Internationalen ebereinkommen üher den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Ksste, vom 28 Februar 1926, die Bekanntmachung über die Ausdehnung des deutsch-englischen Handelsvertrags vom T. Dezember 1924 auf Süd-⸗-Rhodesien, vom 28. Februar 1926, die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 5. März 1926, und die Verordnung, betreffend die Begründung, Erhaltung oder Wiederherstellung von gewerblichen Schutzrechten der Angehörigen der Union der Sozialisttjchen Sowjetrepubliten, vom 4. Mär; 1925. Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 1 Reichspfennig. Berlin, den 12. März 1926. Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.

Preußen.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat von der Schulenburg in Bleckede

ist zum Landrat ernannt worden. // / / /// .

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Der neuernannte Königlich italienische Botschafter Conte Luigi Aldrovandi⸗Marescotti Conte di Viano ist in Berlin eingetroffen und hat die Leitung der Botschaft über⸗ nommen.

Deutscher Reichstag. 177. Sitzung vom 12. März 1926, nachmittags 1 Uhr.

(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.“ . 369 . Regierungstische: Reichsminister des Innern = . * i 3.

Präsident 1 Uhr 20 Minuten.

Die allgemeine Aussprache beim Haushalt des Reichsministeriums des Innern wird fortgesetzt.

) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Löbe eröffnet die Sitzung um

Verbunden damit wird das Mißtrauensvotum der Deutsch— nationalen gegen den Minister Dr. Külz. Abg. Land s berg (Soz.) nimmt zuerst das Wort und wendet lich i! den, völkischen Abgeordneten Kube. Die Vertretung des Deutschen Reiches in Darmstadt sei nicht ausdrücklich für den sozialdemokratischen Abgeordneten David eingerichtet worden, sondern sie habe schon früher bestanden. Sie wurde vor David durch den . Lerchenfeld ausgeübt, bis er bayerischer Mmister⸗ präsident wurde. Eine besondere Vertretung sei wünschenswert, weil Hessen zum großen Teile besetzt sei. Der Abgeordnete Kube solle sich doch nicht als Apostel des Deutschtums aufspielen. Sein Name stamme aus dem Polnischen und lautete ursprünglich Guba⸗ 2. h. auf deutsch „der kleine Jakob“. (Heiterkeit links.) Ich will, so erklärt der Redner, hier meine Nachforschungen diskret abhrechen. (Erneute Heiterkeit links. Ruf bei den Völkischen: Schmonzes) Der Redner beschäftigt sich dann mit den Aus— führungen des deutschvolksparteilichen Abgeordneten von Kardorff und sagt; Die Deutsche Volkspartei hat wohl manches von dieser Rede nicht gerne gehört, so den Hinweis, daß eine Wahlreform zur Vernichtung der Volkspartei führen würde, und die Klagen über den Schacher bei der Bildung von Koalitionsregierungen. Lachen bei der Deutschen Volkspgrtei) Der Abgeordnete bon Kardorff hat gesagt, er werde sich nie davon überzeugen aassen, daß die Republik besser sei als die Monarchie. Ein Dogma wird er aus dem Satz nicht machen wollen. Es könnte leicht er— schüttert werden. Wir verlangen nicht von Ihnen zum Abgeord— neten von Kardorff), daß Sie Republikaner sind. Aber vernnnft⸗ ä sollten Sie es in der heutigen Zeit fein. Es war doch iein Zufall, daß die Monaxchie zusamniengebrochen ist. Es ist ein Ver⸗ dienst der Republik, daß heute Millionen von Volksgenossen, die dem glten Staat in nnbersöhnlicher Feindschaft gegenübe tanden, sich für den neuen Stgat mit Her; und Han einlegen. Die Rtepublik hat dem deutschen Reiche die Einhent erhalten. Glaubt man etwa, daß Wilhelni JI. der Mann gewesen wäre, die se Einheit zu erhalten? Dann hat der Abgeordnete von Karborff die Um— laufung des Königsplatzes als eine Geschmacklosigkeit bezeichnet. In der nächsten Umgebung der Siegesallee kommt es wohl auf eine Geschmacklosigkeit mehr oder weniger nicht an. (Heiterkeit links. Es hat durchaus einen Sinn, wenn der Platz, auf dem der Gründer des Reiches steht, nach der Republik benannt wird, die das Werk Bismarcks erhalten hat. (Lachen und Widerspruch rechts) Man hat dann die Forderungen des Ministers bezüglich der Beamtenschaft kritisiert. Wir denken nicht an Gesinnungs⸗ schnüffelei und wollen auch nicht in die Gewissensfreihein ein⸗ dringen. Aber man muß von jedem Beamten ein klares Be⸗ kenntnis zur republikanischen Staatsform verlangen. (Zurufe vechts: Derzeitige! Heiterkeit rechts Wenn es Zeiten gibt, in denen demokratisch regiert werden muß, dann f unsere Zeit typisch dafür. Ohne das Gemeinschaftsgefühl kann ein nieder— gebrochenes Volk nicht wieder aufgerichtet werden. Für den Föderalismus wird ins Feld geführt, daß Oesterreich seinen Anschluß nur als Bundesstaat vollziehen würde. Das ist voll⸗ kommen falsch. Die Oesterreicher wollen Dentsche, Reichs )eutsche werden. (Beifall links und in der Mitte) Wir kommen zum ein⸗ heitlichen Staatshewußtsein nur durch den Einheitsstaat. Freiherr dom Stein hat gesagt; Ich kenne nur ein Vaterland, und das heißt Deutschland. (Lebhafter Beifall links. Stürmische Zuürnfe rechts: UÜnd Crispien )

Abg. Dr. Bredt (Wirtschaftl. Vereinig.) . sich mit der geplanten Wäahlrechtsreform und hält an der Verhälrniswahl fest. ie jetzt erörterten Pläne verfolgten das Ziel, nur noch große Parteien zuzulassen und die kleinen auszuschalten. Merk— würdigerweise seien dafür auch die Demokraten, obwohl sie selhst nur eine kleine Partei seien. Ganz offen werde erklärt, man wolle ein wahl vg, das den größten Teil der jetzigen Abgeordneten beseitige. Wie solle da elne Mehrheit der fetzigen Abgeordneten für eine solche Wahlreform zu gewinnen fein. Der Redner fragt, was man, eigentlich mit der Wahlreform erreichen wolle. Ent— scheidend seien doch immer die und diese würden auch nach der Wahlreform wieder in den eichstag einziehen. Wenn mit dem jetzigen System allgemeine U . errsche, so liege das in erster Linie an dem Uebelstand der 2 regiezungen. Die Parteien der Regierungskoalition brauchten auf die Reden der übrigen Parteien gar nicht zu achten; was sie er⸗ klärten, sei Gesetz. Dieses System fei unerkräglich. Wir müßten wieder zu den gesunden Grundsätzen Bismarcks zurückkehren.

Damit schließt die allgemeine Aussprache.

In einer persönlichen Bemerkung spricht

Abg. Kube (bölk ) von den Vertretern des Judentums im Reichstag mit ihrem Sberrabbiner Landsberg. (Stürmische Zu⸗ 33 links: Lausbub! Unverschämter ö Er habe nicht die Absicht, den Stammesforschungen des Abgeordneten Landsberg zu . empfehle aber, die Reichstagsakten aus dem Jahre 14651 durchzů ö wo man den Namen Kube als guten deutschen Namen wiederfinden werde, Damgls habe es noch keine Leute aus dem Osten gegeben, Die Ausführungen des Abgeordneten Landsberg seien eine persönliche Infamierung.

Abg. Landsberg (Soz.) erklärt, er habe nicht nötig, Herrn Kube persönlich zu infamieren. Das besorge er selbst. Hi Ge⸗ schäftsordnung hindere ihn leider, die Empfindungen auszudrücken, die er über den Abgeordneten Kube habe. j

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Präsident Löbe empfiehlt, die Abstimmung über das deutschnationale Mißtrauensvotum gegen den Innenminister zu vertagen, da ein großer Teil der Abgeordneten schon abgereist sei.

1 gr ag f (völk.) widerspricht.

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. Das Mißtrauens⸗ votum dürfe nicht auf Eis gelegt werden.

Die Beamten selbst verlangten, daß mit der militäris

Die sofortige Vornahme der Abstimmung wird gegen die Völkischen abgelehnt. .

Es folgt die Einzelaussprache.

5 . ö zu den Polizeikosten/ führt éElbg. Dre Trpander (D. Nat) Beschwerde üher die Hand- habung der Polizei. In den Richtlinien steht, daß die Polizei durchaus pb fh sein müsse. Diese Forderung muß . aufrechterhalten werden. Wie steht es aber in Preußen? Dort machen sich politische Tendenzen immer mehr breit, ebenso wächst das Verban dsunwesen. Der preußische Minister hat einem Polizeihaupt- mann Bender einem tüchtigen Beamten, einen Verweis erteilt, weil * an einer Versammlung seiner Partei teilgenommen hat und einem Vortrag des betreffenden Landtagsabgeordneten zuhörte. (Hört, hört! rechts. Wir brauchen ein festes Beamtentum heute mehr denn je als Gegengewicht gegen den Wechsel des Parlamentarismus. . Kulturstaaten haben daz alte Beamtentum Deutschlands studiert und nachgeghmt. In der Republik hat man nichts davon gehört. Das Alte Beamten tum war aufgebaut auf einer vielhundertsährigen Ge— schichte,⸗ auf dem besonderen Treueberhältnis zu der Perfon des Monarchen. Im Hinblick auf Ihre derzeitige esinnung, Herr Minister, werden Sie das selbst bestätigen können. Beim Zusammen⸗ bruch einer in fünfhundertjähriger Geschichte bewährten Mongrchie hat dieses alte Beamtentum und es ist stolz darauf den Staat gerettet. In Ihrer zweiten Rede im Ausschuß, die die Hoffnung zuließ, daß die erste aus der Stimmung des Augenblicks und des Tempergments über Ihre eigenen Absichten hinausgegangen war, haben Sie das jg selbst anerkannt. Wenn Sie dazu lachen (nach links), so kann ich Ihnen sagen, daß ich unmsttelbarer Augen. und mhle euge gewesen bin, wie, die hilflosen sozialdemokratischen Minister bom Nobember 19I8 diesem alten rechtsstehenden Beaniten= 6 . wieder 5 seine Hilfe gedankt haben, während in der lh mstraße die Massen brüllten und, die Fenftersche ben unserer Ministerien davon zitterten. Ich spreche jetzt nicht bon Freibriefen“ sondern von dem selbstlosfen Dienst, den das alte mongrchistische Beamtentum damals Ihren Parteifreunden, die in der Racht vom 9. zum 19. Nobember auf die Sessel der Minister in der Wilhelm⸗ straße gehoben waren, geleistet hat. Aber wenn das Beamtentum das tat, so gaben diese Beamten damit doch nicht die Ueberzeugung auf, daß die Monarchie in Deutschland die geeignetere Stantsforn ist, ine Ueberzeugung, die vielleicht von der Hälfte des deutschen Volkes heute geteilt wird, und von der man in dem Sinne, wie Sie es getan haben, Herr Minister, heute möglichst wenig sprechen sollte Ein Wort in diesem Zusammenhang in Erwiderung dessen, was Sie, Herr Minister, gestern über unferen einstigen Falserlichen Herrn hier gesagt haben, dem die persönliche Anhänglichkeit zu wahren wir niemals aufhören werden, folange wir leben. Es eib die, geschichtlichen Tatsachen gründlich entstellen, wenn Sie, Herr Minister, gestern gesagt haben, der Kaiser habe, als er nach Holland reiste, noch kämpfen können. Der Staatssekretär Erzberger war be— kanntlich seit dem 7. Nobember mit dem Waffenfeilltandsangebot über die deutsche Grenze unterwegs. Unser Kollege Scheidemann k. als der Kaiser auf den Rat seiner berufenen Ratgeber die Reise nach Holland antrat, auf jenem Platze, der ja in Erinnerung dieses denkwürdigen Ereignisses heute seinen Namen gewechselt hab, die deutsche Repubeik bereits ausgerufen, und es ist bezeugt durch die große weltgeschichtliche er rr, die damals an der Spitze des deutschen Heeres stand, daß der, Kaiser die Reise nach Holland an— getreten. hat. um einen Bürgerkrieg zu vermeiden, ohne den überhaupt eine Rückkehr nach Deutschland nicht möglich war. Man haßt die alten Beamten, die Ihren Staat snach links) gerettet haben, schlecht genug behandelt. Von den Beamten kann man nicht von heute auf morgen einen Gesinnungswechsel verlangen. Von einem demokratis Minister wäre zu erwarten, daß er unter der Form demokratif Freiheit eiwas weniger unzart in dieses gußerordentlich zarte Gebiet innerster Herzensgesinnung eingreift. Sie, Herr Minister, haben mit einer höchst unpassenden Rede den auf der Straße geführten Kampf Ihrerseits hier vertiefen wollen. Deutschland braucht mehr als jedes andere Land die Zusammenfassung seiner Kräfte durch eine , über den Parteien stehende Staatsgewalt. Die deutsche Kaiserider leuchtet über allem Parteistreit und Kampf. (Beifall rechts; Lärm und heil . links; .

Abg. midt - Cöpenick (Soz) ; Der Vorredner sprach von der ö des früheren 3 nach Holland. Nun es ist geschichtlich festgestellt, daß dabei erhebliche Vermögenswerte mit hinübergeretter wurden. Der Monarch ist über die Grenze geflüchtet. Zwel Tage nach der Flucht erschienen die Führer des Bundes der Landwirte bei dem Rat der Volksbeauftragten und baten um gut Wetter. (Große Unruhe rechts und Zurufe) Der Redner 3 weiterhin eine Resolution seiner Partei, die Mittel für die Technische Nothilfe zu ö. oder even tuell einen umfassenden Tätigkeitsbericht über die Arbeiten der Technischen Nothilfe vorzulegen. . Abg. Rosenbaum (Komm) wendet sich gegen die Aus- führungen des Abgeordneten von Dryander über die Monarchie und führt aus, das Ministerium des Innern sei nichts als ein reines Polizeiministerium, wenn auch der Minister sich mit seinen Kulturaufgaben gebrüstet habe. In den Richtlinien für die Schutz polizei fänden iy Bestimmungen, die zeigten, wie der Kampf een die Ärbeiterschaft geführt werde. Amweifüngen, wie, am besten Handgranaten geworfen würden im Straßenkampf, stünden darin und auch, daß man bei der Flucht eines Gegners diesem in den Rücken schießen ö, Der Transport von Gefangenen solle der⸗ art erfolgen, da ; Karabinern dabei stehen. Derartige Anweisungen seien 1925 er⸗ lassen worden. Das sei die Polizei der Republik! Nach einem Bericht des „B. T.“ sei in Darmstadt die grüne Polizei mit Panzer⸗ autos gegen eine Demonstration der Erwerbslosen vorgegangen. ö. Aus⸗ Das Reichs⸗

bildung der Polizei ein Ende gemacht werde.

immer Beamte mit geladenen Revolvern oder

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