1926 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Mar 1926 18:00:01 GMT) scan diff

kommissarlat für öffentliche Ordnung bedeute nichts anderes als halten sollen, wenn es zu Konflikten kommt. Glauben Sie, daß die J sortzuführen, und nichts wäre uns angenehmer, als wenn elne Be⸗ . Sne, Sbitzelzentrale gegen die Arbeiter Man sollte es bester Polizei sich willenlos abschlachten lassen soll oder sich Ihren An, friedung des Wirtschaftslebens so grundlegend und so restlos ein—⸗ Börsen⸗Beila e Reise lommssczigt fit, sffentlige Ungrdnr ng fennen. (ze. t treten würde, daß diese Borsichtsmaßnahme nicht mehr no- wendig * 9

1 1 Je ö ; vrdnunger egenüh dillenlos hinstelle soll? 3 ö s räsident Dr. Bell rügt diesen Ausdruck) Der Redner wiederholt ordnungen gegenuber willenlos hi st llen soll? Zuruf von den

päter den gerügten Ausdruck, dem er noch den Ausdruck „Kom Kommunisten: Denken Sie an den Fall Jürgens) Jürgens geht wäre. Aber wie gesagt, im gegenwärtigen Augenblick können wir * 8. * missariat für öffentliche Unsicherheit“ , ft worauf er eine mich gar nichts an; er geht kein einziges Reichstessort etwas an! die Verantwortung nicht übernehmen, jetzt schon die gesamte 3um Ent En En anzeiger und rekt 1 En taatsan ei EE Se ö

weite Rüge des Viʒep rasidenten erhält. ließlich verlangt Redner genau Ihre Vorschläge für den Kampf, die bis Technische Nothilfe abzubauen.

ie Abschaffung de echnischen Nothil die mit den vaterlän— x nr. 2 6 e n, K . . . ö in, . K ins einzelne hinein Ihre Leute instruieren, wie sie sich zu verhalten ss ist dann noch über das Nachrichtenwesen vor allem von Mr 61 Berliner Bÿrse vom 12 Mär

. 2 1 18 65 1) 1 1 V. 22 2b . w x ke, d 2 2 ö ö. . . ö . J ; ö. 6 ö : ministerium Külz gebühre das Mißtrauen der gesamten ha Wenn Sie uns diesen Kampf aufzwingen, schön, dann sollen den Herren Kommunisten gesprochen worden. Das Nachrichten 2 * * i 3 Arbeiterschaft. (Beifall bei den Kom munisten.) Sie ihn haben. Dann werden wir Ihnen aber auch die besseren wesen ist die wichtigste Aufgabe des Reichskommissariats für e . . ö

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Minn bur Mr . . . / 1 thoden itge gensetzen, die Polizei dazu erziehen und sie nicht willen⸗ öffentliche d, . Auch . meine k ö terte wont nanu, Horiger lierung Horiger erfolglos geblieben. In Preußen ist Hitler sogar daz Sprechen in os Ihren Angriffen aussetzen ö wissen Sie doch aus eigener Anschauung, wie wertvoll ein Nach⸗

geschlossenen Versammlungen der na fionalsozsalistischen Arbeiter= Man hat weiter von den Polizeibeamten gesprochen es war richtenwesen, das sich über das In- und Ausland verbreitet, ist. Preußische Rentenbriefe. Venn 181 , 1919 partei verboten worden. Eine Verfa mmlung in Darmstadt wurde sehr sympathisch, was der letzte Herr Redner über diese Fragen Sie kennen doch ganz genau Ihre Instruktionen, die von Ihnen ag Sannov. ausgst. 31.12. 11s1 ib 8 . * nur unter der Bedingung zugelassen, daß der Reichstagsabgeordnete gesagt hat und darauf hingewiesen, daß die Anstellungeperhältnisse über das Nachrichtenwesen erlassen worden sind, die sehr amüsant Amtli d

———

m Deutsche Pfandbriefe. Same . 11. Die durch! getennzeichneten Pfandbriefe stud nach do. 19886 in *

den von den Landschaften gemachten Mitteilungen do. 1895 in 4 versch. als vor dem 1. Januar 1816 ausgegeben anzusehen) do. St NR.o4 1. 1.1.

do. do. 199061. 4 141. —— do. do. 1666 14.10 Schweiz Eidg 12 1.1.7 do. do. versch. do. Eisenb.⸗N. 90 18.9 5, Ih Türk. Adm.⸗Anl. versch. do. 253 E.⸗A. 1 1.1.7 do. do. Ser. 2 1 ö do. kons. A. 1890 14.10 14. 2656 do. uf. 1903, 0s

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Strasser nicht spreche. Ich habe mein Material dem Minister des ,

Innern übersandt, darauf aber nur die Antwort bekommen, das bei der Schutzpolizei unbefriedigende sind. Unser Bestreben geht des ind sehr interessant ind. , 3 das . ist Gcrhirch . gel. 216 Ministerium hahe sich mit den betreffenden Ländern in Verbindung egen dahin, immer mehr lebenslängliche Stellen zu schaffen und eine gute und zweckmäßige Nachrichtenübermittlung, und Sie gehen e ge e e 1 6. gg. da. wuggef ü si nian a 2

so Bio j er Minister solch Nora ra Hn ; a- dis de] ö ; ; 6 ; . x 315. ; ; ; ö moj 6 Sig , , 9 Bo; * (. 3 56. is will der Minister solchg Verbote rechtfertigen, die der ie nicht in lebenslänglichen Stellen befindlichen Beamten in die so weit, daß Sie auch die Spionage fur notwendig halten. B i der . 4 ö. nen ret in S s i . a . Reichsverfassung widersprechen« Verbote von Versaminkungen Hendarmerie und andere Polizeikategorien überzuleiten. In dieser Spionage bedienen Sie sich allerdings vor allem weiblicher . a. * Darm stapt d , . Gy on een. . 289 kel 48 der Eendarmerie und andere Po lzeikategorien erzuleiten. J Gulden (Gold) S 2,00 M. 1 61d. 6sterr. W. 1,ů 70. 4. 3g Po ggest. b. 31.12.17 sind nur zulässig auf Grund von Verordnungen aus Artikel 48 der ; ie. . = 2. 5. . 2. Fleme 1 3r Da 2 J V y 1 Kr. ung. ober tsch V. 1. mm. ausgest. b. 31. 12.1 do. 1918, 1919, 29 Verfaff ur Fei der Manne nn, ,,,, . e Beziehr nd wir im besten Einvernehmen mit den Ländern auf Elemente. (Hört, hört) Das machen wir nicht, aber wir legen , n, , , 96 16 Verfassung. Zur Zeit der Monarchie ist kein Redeverbot wegen Beziehung sind wir im besten Ei * w ö Nachri 3 ; S 1290516. 1 Gid. hol. W. 170.4. 1 Mark Vanco 3, Posensche. ag . zi 12 Dessau 1396. al. 1. 5.23 ne einzelnen Abgeordneten ergangen. Dazu mußte erst die dem Wege, eine neue Ordnung zu schaffen. Damit werden selbst⸗ allerdings Wert darauf, ein lückenloses Nachrichtensystem im , 3 do. .

8 j 8 Die Reichsreais r 5 nta ö Lönder⸗ 6 ö ö 8 ö 2 14 . 3. j Aus 6 R =. ) ja N 1 . er Kredit⸗ 2. . 39 . ö 11 Ntehublit J . , e. 2 ae den . berständlich die Stellen der Versorgungsanwärter von ganz allein Inland und im Ausland zu haben, und zwar über all die . alter Golbrubel = 820.4. . Hesg (Gln. , renn, 2832 Türten dinl. igoy Legierungen klipp und klar erklären, daß die Reichsverfassung der⸗ inger werde id die jetzt vorhandenen Uebelstände werden dadurch gänge, die an den Bestand des Staates rühren könnten. (Sehr 1 Peso arg, Kan) = 115 A. 1 Doüar— 20 ,. g do Intenp fandhrtefe do. 1303 artige Versammlungsverbote nicht zulafse. Ich habe den Antrag geringer werden, und die jetzt vorhandenen Uebelstände werden dadurch i, 3. ö . ĩ . ; 1 fund Sterling zo ah . ( Shanghat. Taei 4 j Ser 1. 2, 6, 16 4 versch. ; lch Mob do. Zollohl. 1 S. eingebracht, die Verfassung dahin zu ergänzen daß der Stagts⸗ an sich verringert werden. richtig! in der Mitte) Solange wir mit solchen Vorgängen rechnen = 350 4. 1 Dinar 3, 10 4. Hen S ai 1 do. do. S. 8. 4. 86 do. y, . gerichtähof auch über Beschwerden bon Cin espersonen übt Ver- Auf . Gebiete des Beamtenwesens noch eins. Herr müssen, müssen wir zur Selbsterhaltung des Staates und im 1 8lotn. 1 Danziger Gulden & 630 4 . z ; . . 3 an . . ö. , Fi, e, ,. , ,, Auf dem debiete des Beamtenwesens noch ins. PV ; ö ( ö 3 . e * . ̃ ö fo u gsherletznugen ,, ü Dr. von Dry nder an sagen zu können, daß die Leistungen der Interesse des Schutzes des Staates diefe Nachrichtenstellen er= Ee e n, Hm gel sf lll eues nnn, t . i , ͤ 6 2 r ü f . pen , n damit, gab wit ez e err begenggh habe. . 6e 2 . ö ea ö z n he Republit e in gleicher halten. Wenn Sie uns einmal nicht mehr Veranlassung geben, etreffenden Emission lieferbar find. 9 e 1913 do. Cron. Rente

ber eso ie Revoluti se s Meineid zehörden un er Beamten je ĩ Yiepub ) ich s K ß ö. . St⸗

* a Fan 6 * hat , . 66 ö ö * e . . o, n, ,,, . vor allem nach außen hin, diese Nachrichtenstelle zu halten, würde Das hinter einem Wertpapier besindliche Zeichen * . ; ö r, ge . 366 . ge 3. . M ger ö. e . Weise die Aufmerksamkeit des Auslandes fänden wie früher. Herr ich persßnlich fehr 'glücltch seln,. Aber werd sind wir noch nicht er ener gtliche Bteisfenite nun gegen Fier l Ther ,,,, Düren HE igos rod] 4e. .. Un teineid vom November 1918 mitgemacht hat, wi Pitler Hr. 3 ö . Wir beko in wöchent ; ; = . rtig n attsindet. . . 1. . . ö * si r* 2 ; 3 6 Vr. von Dryander irrt in der Beziehung. Wir bekommen wöchent—⸗ ; D* ß ; ö ; ö 9. 1391 kv. 3! 6. do. do. her u. Ler Hochverr borwerfen. Ar e a zi Vorwand ö. . . ; . o weit. Sie sel n einen sehr lebhaften Nachrichtendienst ; . 3 ; 6 w e n,, so lich aus dem Auslande sehr interessierte Anfragen über die Tätigkeit ö . e, . 6 . a Tn linter einem Wertpapier bedeutet 4 für Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. 1 ö do. Grdentl Dh. , ,, 5 e , . ö 3 , , . 9p ö glandznraf ö. w . 8 ; . 3 . J 5 53. Lipp. Landesbkt. 1— —— do. 1900, get. 1. 5. 24 53. . ; etwas einem Mann gegenübe rw geltend zu machen, der vier Jahre der Behörden. Wer die Auslandspresse, vor allem die Auslands sondern immer auf der Höhe des Rachrichtendienstes zu stehen, um le, den Aktien in der zweiten Spalte beigefligten ie n n , . ö l zing i dei d * * ö Ausländische Stadtanleihen an der Front für Deutschland gekämpft hat. (Beifall bei den fachpresse verfolgt, wird wissen, mit welcher Anerkennung von der ö . . i . iffern bezeichnen ben vorletzten, die in der dritten do. do. uni. gh do. 1613. gei. 1. J. 20 1. Bromberg 1895 Völkischen.) e, d, e, n,. . ne, , , ird. (Hort! ganz genau zu wissen, was im Auslande vorgeht und was unter alte beigesiigten den letzten zur Ausschüttung ge Aldenbg. staatl. Ereb. bo. 10s, gef ir, g i. hular. Ins in

,,, K ö ; J J Leistung der Behörden auch der Republik gesprochen wird. (Hört! Umständen für uns von nachteiliger Wirkung sein kann. (Beifall lommenen Gewinnantesl, Ist' nur ein Gewinn⸗· do. do. unk 31 Emdenos H gki. 8. 24 4 do. 1895 in 4 Abg. Fr 6 Lich (Soz. ): Der Reichs kommissar ür die öffentliche stander uns don nachteiliger Wirkung sein kaun. (Beif zrgebnis angegeben, so ist es bas senige dez vorletzten do. Erfurt 1893, 01 , os, A, d,. B do. 1898 in M Ordnung hat Thüringen gegenüber immer nur ängegri en solange

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24. ö k s 2 Cx in Herrn Dr. vo ) ; wm. O.

Hört! bei den Deutschen Demokraten.) Ich kann Herrn t. von in der Mitte) Geschäfttzjahrs. Sachs.Altenb. Landb. 1igio, 1, gek. 1. 10.25 —— . Budapest 14 m. T. gine, repubsikanische Regierung dort vorhanden war. Nachdem die Dryander sagen, daß gerade heute zu meiner Freude Herren aus aus— Fe. Die Notierungen für Tele graphische Aus . 5 ann, 4 k tenz . ; af, n g; dinkskoalition aus der Regser fer mm z ö . . h , iwesend sind, die mit . M z 1 Lobg. 1 10. 28

Linkskoglition aus der Regierung entfernt worden war, ließ er die wärtigen Staaten in der Reichsratsloge anwesend sind, die m der bayerischen Regierung gerenuber den Kommuniften. Das Ver⸗

e = 0 . 55 8 R. 292 8

Abg. Me yer-⸗ Franken (Komm) beschwert sich über die Haltun . g F 1 ) besch sich tung , nnn bie für Aire andi sche Banknoten e r n , aigwese e ,,, r n ere,

, Fe, ,, , , . 9 J . en, ; ö . 2 . . ͤ : übe Ko ten. ; . efinden si fortlaufend unter Handel und Gewerbe“ ba. do. 02. 0 3 Effen ... ...... 1822 31 n . ie, , e,, * . Interesse unsere Debatte über Polizeiwesen und Nothilfe verkolgen. eins und Versammlungsrecht existiere a für sie nicht. Die Etwaige ru crfehler in den heut do Mein. btrh. get 6 16. Ag. 19 lag. 2M) 4 12. , . ö ö r n 23 16d . . g 14* na 3 3 82 2 e he, s v j 5 4 3 Der Reichs kommissar fur ft , Ordnung . . die Mflicht Ich bedauere nur, daß unsere Verhandlungen nicht ausnahmslos den Verfassung sei außer Kraft gesetzt. In zayern herrsche die krasseste e heutigem do. do. toner.

. 6 ö 2 ; 9 , 8. . n Fön m Vergewaltigung eines Teils der rbeiterklasse. Auch Versamm⸗ urs angaben werden am nächten Vor sen Schar bg Nudolst. gel. . . 243 .. Gothenb. zo S. ie Ver schütze⸗ deren Sturz vo echts h ü. Höheyun en haben, den sie vielleicht hätten haben können. Bergewaltigung eines, Teils . . ĩ nkfurt a. M. 23 2. die Verfassun zu schützen, auf deren Sturz von rechts her hin Höhepunkt gezeigt haben, den sie vi j ö lungen, die sich ausschließlich mit dem zolksentscheid befassen wollten, age in ver Spaite origer Kurs“ be- k ö 5 . 6

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Flensburg. .. 1912 X. do 1801

383

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, d, ö , h . . ; ĩ . . ; . ‚. . ; ö ; do. 1910, 11, gei. Graudenz 1900* Carbeiteät wird. In Thüringen sind noch immer zahlreiche Beamte 6 4 . en Handhabungen des ,,. 2 richtigt werden. Zertümllche . ; = ; . ; 3 . . die . in , ber Melchenwehrr did errechtlich ent Dann find im Hinblick uf die policeilichen r, ee! kes Fseiemn Verboten worken. lich er ee 2 a. 5 . . ö K ; aun Wir beantragen cine Törn Her n,, ,,, . Versammlungswesens und des Filmwesens im einzelnen Ausstellungen Darauf werden diese Beratungen abgebrochen 8 ein kredit. gel. i. 4. 24 ur . T , n g, . . lassen wurken. Wir, bean tragen eine Kürzung der Etgtsposition für X , ö j Dara ; ,, mögtichft vatd am Schluß des Kurszettels Sãchs. dw. R. d. S zs. en nt , ,,, 2 z ., y. das Reichskommissariat. Beifall bei den Sozialdemokraten.) gemacht worden. Ich könnte Ihnen Rückäuße rungen der Länder, Beim „Pensionsfonds“ wiederholt als „Berichtigung! mitgeteilt. J 26, 2] . 3 re n , . ; k Abg. Dr. Philipp (D. Nat): Das Einrücken der Reichtwehr meine Aeußerungen usw. vortragen; aber damit kommen wir nicht Abg. Roßmann (Soz) seing Rede über die pe men , . ante . ? do. drmumrt a. . g/ ; aoden er , , in Thüringen war eine No wendige Ich wollt das Wort nehmen weiter. Wenn ich Ihnen hier stundenlang alle möglichen Dinge vor— des K Re mehr . , ,,, i, , n. ö an 36 Ban kdiskont. . e, do. ; . , 6. . e ill, in n, zu dan, Then „Film und ösfeitz ich Ordnung? Es sinde Filme lesen würde, so wären Sie doch nicht befriedigt, und die Situation etzt Cod Kriechbescha gte , g rr ss sitrzen un , 1 anerlkes sgonktgge or Sanz s Konbard R. Teindänt. gomnẽ g j Fra ustadt .... ii n . e , n. vorgeführt worden, die zum Klassenkampf und zum Kampf gegen . ö . 2894 e , , , mne. lion Waisen. Es beziehen 56 00h Pensionäre Pen sio nen bon jährlich msterdam sé, Brüssel J. Heisingkors ze Jialten . & ro erh mn n, n; . vr 1igi9 Krotosch. 1300 &] den Kahilalismus aufreizen. Die An hort, die ich vom Minister auf wäre damit nicht gelöst. Das Wesentliche ist: alle diese eschwerde S000 46. Reiche Grundbesitzer haben oft eine monatliche General- , . 4. 2 Di . do. bo. i , e e , ven. ö rin 6 . 14 LZissab. S S. 1. 2 meine Beschwerden erhallen habe, war durchaus unbefriedigend. fälle zeigen, daß auf beiden Gebieten, auf dem Gebiete des Vereins—⸗ 6 von U. ö an,, 0 3000 10 . und . ; n (x. Wien s. deal , , 36 , . 9 ö. o e n. Andererseits sind mit Rücksicht auf das Ausland pgtriotische Filme chts und auf d iete des Filmwesens Miß darüber sind sehr häufig or Aushruch des Krieges gab es in do. rz. 4. ĩ Juda 10 Y. . . ; ? as us ĩ sche z und auf dem Gebiete des Filmwesens Miß c ) Häufig. Vor Au, U rriege . ; ts Fulda. ..... 27, as, sb fbi. verhoten worden. Aus dem Film des Reichskriegersestes hat mah das . Versammlungerehh . ; !. l Vat it bat Gefmrtbild vag h der, alten Armee 378 Obersten und jetzt gibt es in dieser Stellung Dentsche Staatsanleihen . Gießen i o. os. 12. 14 do. 1000 109 2 ** a ö stände vorhanden sind. In der Tat ist das Gesamtbild, das die 744 Pensionäre Die Son kr f , do. 1b08 33 Most abg. S 30 Stück hergusgeschnitten, das die Elsaß- Lothringer zeigte. (Hört, hört!! ! 1744 Pensionäre. Die Sozialdemokraten

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. halten sich vor, ein neues tt Hinsberechnung. do. do. 18238 rn = ; , 7 . 8 J a , . ye 3 8 . 494 . 6 . J J . 20 . . J 9 ( 3 ö . rechte. Was nützen di glle schöhhe Reden über Stammeszuscinen, Handhabung des Versammlungs und Vereinsrechts in Deutschland hensionskürzungsgeseßz eingibringen. Die Feepublik verhätschelt weit ferm, n k r . ers z . 2e Stadrsch fis. ; z ae wehe. gehörigkeit wenn die Behürden so handeln? bietet, nicht restlos erfreulich; ich geniere mich gar nicht das auszu— über ihre finanziellen Kräfte hinaus die gleichen Offiziere, aus deren Kurs ö, , geri son, is de s n fon do. Sa, ö. Abg. R sn ge barg Tem s Her. bon Dryander hat im Aus sprechen. Aber wir sind auch bereit, hieraus die Konsequenzen zu Kreisen, die gehässigsten, inge rezhlesten Beschimp fungen geen die ; og vt. WBertbest Anl s 12.8. 11. 3. 7a, i enn Schub f Ti, - ; J ven, , e', . e g sr schuß gesagt, die Beamten, die 1918 plötzlich ihr republikanisches Herz c . 6g ist unbedingt notwendig, daß die Handhabung des Ver— Republik gerichtet werden. Wir sind keineswegs gen das Offizier⸗ , . n. 1 66 Y Zinsf. = 188 1 ginsf. = 153. do. erlin 8 3... . Müchaus E. gs Iltdeckten. hätten einen Rngcks weg. Dagegen müffen wir enkschieden ziehen. Es ist unbedingt n . 2 korps, eingenommen und haben immer anerkannt, daß der deutsche 4 de ,, T, r, där, e, 3 e ne,.

x ö 35 11. . ; o7, 18 M, 1914 1.410 It. 66 . ke i,, bis Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. döitkle get. i. io. as

be. gentraĩfid sdbr geen 1960, 05, os 2 marh 36. ri. 23 7 ; 3, 6 10, 19, 13 o. 1899 1808 39 5. n . 9 BVergisch⸗Märt. Ser. 38g 1.17 1,28 —— . 65

l do. do. Reihe 1116 Sofia Stadt... 3 1311 ö ; k . = , ,, . , n ; . ie führende iziere h. t Wortbruch und 33 53 . srum allesnshandelt es sich nicht: es gab guch grigße Grunderwägungen ausgehend, haben wir die Schaffung eines völlig gesetzt, aber die . Offiziere haben ihm mit Worbruch zdesl. Dollaranl. . 1. , l n,

do. do. N. 1, 4, 11 Stockt. (E. 83-89 . ö 5 me, e,, , . ; ö . Kapn⸗ da S hr! bei den Sozialdemo⸗ Mecklenburg. Frie

politische Aufgaben zu erfüllen, um die sich die republikanischen Be⸗ . . ; ö. Die Vorlage liegt mitz dem Kapp⸗Putsch gedankt. (Sehr wahr me ö. 6 1512 zip. B

giiten Verdienste erworben haben. Wenn die Kommuniften den neuen Vereins, und Versammlungsgesetzes vor. Die Vorlage lieg kraten) Sogar der Hochberräter Fhrhardt bekommt von der Republik Vet nachfolgenden Wertpapieren e, ,. J, bo. 1915 unt. ag

Tben, . Qur Rar. ssenden Rechtsprech n, , n, , ; ö fällt di Plan zu Straßendemonstrationen gam genau ausgearbeitet haben, so beim Reichsrat. Zur einheitl ichen, zusammenfassenden Rechtsprechung Vension ö soll angeblich sogar ö. inn y 6 en . ö K (b on afar fie. e m. e no in . können sie es den Polizeibehörden nicht berden ken, wenn sie Int.! wird das Reichsberwaltungsgericht dienen. Wenn dieses neue Bereinẽ⸗ gezahlt erhalten, in ber er sich steckbrieflich verfolgt im Auslan —ͤ vt dolla rj ha pant / 6 me, , e ,, Konstanz o, get. 1 E

. Gegen mashnah inen treffen. An, einen planmäßigen Abbau recht und das Reichsverwaltungsgericht Wirklichkeit geworden sein Deutsche Lospapiere. Horn ioo o gn] fr in

aufhielt. , 18. 234. 66. 120 3 vo. Sg, sßb d. og 8b e bo. (nicht konbert 3 1 1p Krefeld.. i Soi, 1909 fe k ̃ 8 i . . ; Abg. Lap renz (Q Nat) legt gegen die Ausführungen Ver— el. Do llarschatzgnu,. do. . a n ,, ; do. os, M ger. So. x der nischen Nothilfe können wir nach Konsolldierung der Ver— ö ; e si j ielleicht mit , , , e, gegen, . ; z Wit mar⸗ Carom .. a] 11.1 ; i 3. 1635 3 x 6 il. ; . eine en, wie sie zum Teil vielleicht mi . Much gin Sor fp 38 8 en ess. Dollaranl. R. A] do. —— do. 1813, get. 30. 8. 2 zburg. 9. ᷣᷣ 1 * häl misse herangehen. Es kann nicht Äukgabe der Technischen Rot. werden, wird eine Fülle von Klagen, wie sie zum wahrung ein. Auch ein, Sozialdemokrat müsse aus den Archiven ge⸗ ba gn g hg e ., 39 1. . * ; Burich tabtoo id ö 12 d

6 ein 6 schöne Beamtenstellen für einige Herren zu schaffen. Recht hier erhoben wurden, verstummen. (Abgeordneter Dr. Frick: lernt hahen, daß der Krieg nicht von Deutschland angezettelt worden Dtsch IV. V. Neschs.⸗ Deutsche Provinzialanleihe LCengen fia M, n. K t. &. 1. 10. 20. S. 1E. . 1.1. 11, S. a 1. 2. 1. 1.1 n der i h

ö k , n g n 6 . : pri aFe äpenti e nach dem i. Bei den Offizierspensionen handele es sich um wohlerworbene Schatzanweis. 1916, Prov. os- Tichlen berg (Gin isi E. Köln. Mind. Pr. nn sg Ji . Säünbhcltz färben ml e nne isn, dee Ueber die Verfassungewidrigkeit der Präentipverbote kann nach . ĩ ng e bis .. 0 geg , ei Tr, hn Dum iguha fen Ive , r. , Sonstige ausländische Anleihen. 1.

g Dineinreai erer 5 ; ö . Rechte. Der Zusammenbruch ist nicht von Offizieren und Soldaten 1. Neihe 13 -= 25, 1917 - 6 Hin der Enten 1d auf⸗ ö ; . Me er 8 r 3 ; ö r- X. . . sustand kommen und das ewige Hineinregieren der Entente wird auf klaren Wortlaut der Verfassung kein Streit herrschen!) Ich verschuldel wol den. Der beutsche Sosbat in Ver unh Mär fa hatte 6 . . 3 3e. gs, or —ĩ do. 1850, 94. 1550, 02 37 —— Sach eln. cdld d. 4. 3 3 gudap. ptstẽ par

ören. Dann können wir auch die Stellung der Polizeibeamten nen ; ; . s Penirkgamt- : ; . le Magdeburg 1913. ; : vegeln. Jetzt wird durch die Unsicherheit . Zukunft der Polizei⸗- glaube, Herr Dr. Frick, Sie sind in Ihrem Amt als Bezirlsamt nie gemeutert, wenn er nicht bon den Dial demokraten belggen und di n m **. ö. ö 16 or e , nn ö 8 18623 Bos eb heamien deren Oualllat beeinträchtigt, die Denstfrcidigfeih leib. mann auch nicht immer im klaren darüber gewesen, wie Sie im Retrogen worden wäre. (Lärm bei den Sogialbemokraten) Bas alte a e , u 1 . Casseler . o. Stadt. K sdhr, R. 1

; dsätz lichen Aend f Auch ; ; der bei Verbot von Ver Offizierkorps verdient Dank und Anerkennung U 4 für 1 Hinlarde 141 16 t. gi ö ö . j J J h e Aen 9 z ö * 2 2 * ö . J r: ' 1 9 * 771 * i . . 1 . 2 . . ö j 2. 1 ‚. . . ier muß man zu grundsätz lichen Aenderungen kommies. Auch meine Einzelfall polizeilich bei Genehmigung oder bei Ver öibg. Brün ng hau (B. Vp) halt Ten Behauptungen des ĩ ins. 86-15] ; 6 . Ausläudische Staatsanleihen. do Inselst. B. gar.

) ö. in J J 3 Poli ꝛe f o 28 ö. ö 20 . z Mrar ö. . . . 3 *f. . do. . ,, , n n n sammlungen vorgehen sollten. Sie ö aus Ihrer . Abg. Roßmann, daß durchweg, die ern r eg, . i,. 3 i. ,, n . . . ö . ö r,, 693 . 2 Anlelhen 32 ö . dem hreußischen Minister des Innern dan kegr dafür zu fen, daß e. wissen, wie schwierig derartige Anordnungen sind. Gebhafte In als durchaus ange messen zu bezeichnen sei, ,. Dand von Dahlen. bo. do. 30 do. 6. sa , Fennssrrss n c, Mannheim , ö. . , ff di ment immer entscheidenden Wert gelegt hat. (Besfall ft bei den Deutschen Demokraten.) materigl Beispiele entgegen, wonach gerade die jüngeren Sffiziere do. do. 86 bo. , ,, do. ire ger. 1.1 6 . Seite. 10 *1. ., 18. . 1. 8. 13. 1.J. ig. Juin r, war, guf dieseß Moment immer ensscheidenden Wert gelegt hat. (Geffe stimmung bei den sche durch Wegfall bzw. Kürzung der Kriegs- und Verstümmelungszulagen bo. Schutzgebiet Anl. . ] 11.7 w, , , . do. jigoi. 966. 1360 L Liltz. icuil'aig K o. 6. ' , ig. 5. Ja. reer. 33 bei den Demokraten) Ganz gleich liegen die Dinge auf dem Gebiete des FJilmwes ens. . . Notkage gekommen wären! Er bean tragt, den Ctat des do. Spar Kram. Anl. fr. Jin. Cberhe fr s ern ,,, . 2 3 Reichsminister des Innern Dr. Külß: Meine Damen und Wir haben im Filmwesen eine Prüfstelle und eine Oberprüfstelle. Pensionssonds künftighin als Etatz des Versorgungöfonds 7 be⸗ . gin. w , 6 Für sämtliche zum Handel Und zur amtlichen Börsen⸗ Kopen. Sausbes, Herren! Unsere heutige Aussprache sollte sich auf öffentliche Ordnung Diese Prüfstellen sind Gerichte, in deren Tätigkeit wir an sich nicht n da nur 10 vH der allgemeinen Versorgungsgebührnisse auf ö. 51. 2. Spe ie Bob inz ; Ibo, gel. L. 11.

notis zugelassenen Nuffischein Staatsanteihen! Mex. Bew. Anl. ö . j J ; o. do. f. 31. 12. 1. ł det gegenwärtig eine amtliche Preisfeststellung gesamttdz R101 . 36 . r r n Offizi tfielen. Er nimmt die vom Abg. Roßmann an—⸗ zg. 18... .. . 1868, gek. 1.1. sin

erstrecken. F ö 3 Ar . * zg R 32 erwachun at ie Offiziere entfie . 4 J 1 = 6 . Sibernia 3 : 3

und Wechnische Nothilse erftreclen, Es haben in diese Aussprache eingreifen können. Vie Praxis in der Filmüberwachung h. gegriffenen Offiziere energisch in Schutz und bringt zum Schluß bo. do. ö 1410 , e e liger,

. eze daß das F tz cht alle alb ) edürfn e z nicht statt. do. 4 abg. 2 é ö ö . ö er ͤ S 1 ; noch Ausklänge der gestrigen Debatte herübergeschlagen und staats⸗ gez igt, ; ß a8 ilmgese nicht llenth lben den B f isse n ent em ige Wün che mit Beʒu au die Zivilanwärter bor. Der 8 . Preuß. konsol Anl.... 1 versch. do. Ausg. 14, Ser. u . ;

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Verwahrung einlegen. Nicht die alten mongrchlschen Beamten haben eins⸗ und Versammlungsrechts in Deutschland vereinheitlicht und auf Offizier im allgemeinen sich kapfer gehalten und seine Pflicht getan , die Republik Le. Sie hahen zwar venwal jungstechnisch gut ge= eine noch sicherere Grundlage gestellt wird als bisher. Von diesen hat. Noske hal sich besonders warm für die Offiziergzpen ionen ein⸗ auslosb. Go

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arbeitet, aber do. do. Hierhe z, iss in is. 612 Westf. Pfandbriefamt do. 19885 in 66 18.5. 12

f. Sausgrundstücke. 0. 18987 18.3.9 Straßb. 1. E. 1909

(u. Ausg. 1911) 4 1.4. 10 do 19155 4 1.410

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do. do. 96 in R. 2. Provinzial Bulg. G.⸗Hyp. 92 Posen. Pro 25er Nr. 241661 do. 1888, g2, 95,

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Ard Pf. Wb. Sin ö ; ; 32 . ĩ h Nersebur Bosn. Esb. 14! 4.10 23, Dest. xrxb. . v. 35 politische Momente herübergespielt. Soweit das der Fall ist, be—= spricht, die an das Gesetz gestellt werden müssen. Darüber haben hätte de Pflicki, für alle Rate Prien, die aus dem ,, onds . do do. ö do. Inde. 44 *. 3 ir , e., . do. do. o in K. 1. sorgen. (debbafter Beifall rechts) Anhalt. Staat 1019. 1 1. ö . do. 1550 106 5 wo das mir von der Rechten freundlichst zugedachte Mißtrauens— gelegt werden soll. Dieses Filmgesetz ist fertiggestellt und wird Abe Eu cke Wirtschaftl. Vercthig . wendet sich gegen Pen ond. . ai. r nn, . do . votum zur Entscheidung kommen wird. Ich möchte mich am heutigen hoffentlich bald aus dem Reichsrat hervorgehen, so daß es dann kürzungen, K Freunde als eine Ungerechtigkeit energisch be— 3 w. e inn, rs. 6 van i tle nchen K 1 * 9. 9 8 * 1 Sy ö . 1 5 ; , kämpfen würden. I. s9., Ha, 6a, n ,. Ma chladbach 1911 do. 2er Ar. dxpßl awer 53 6. Punkte berühren, die mir der Aufklärung würdig erscheinen. wird es an der Zeit sein, über die Beschwerden zu sprechen, die . 114 * . . ö 2. ; . ! 1 Et e inisteriums 1907........ . 3 ; z ĩ . Münster os, gk. 1. 10. 23 1 1er Nr. 1-20906 . z Zunächst Polizei, öffentliche Ordnung und Sicherheit, Reichs heute der Herr Abgeordnete Dr. Philipp im einzelnen vor— ,, der Beratung des Etats des Minif . . 2 hien ! er! ,, ii r Dän isch edi. . H] ,,, 2 1 224 9. 6.1 h 24 r z ; * ; ; z ; ; 46 ; hn sche Machisf 61 b. Bz. 27 do. bo. 02 u. 04 Reichskommissar für öffentliche Ordnung in einer Beziehung fast Nun noch ein paar Worte über die Technische Nothilfe, die ja 2 . ta. e ini . ,,,, do. da., wh 18383. 56, s in 4. = ü ; ; ö 23 f z 6 u. inn. St. ⸗Eisb. ,. nehmen. Die Veranlassung zu der Feststellungsklage im Falle Goburg. demokraten haben einen Antrag eingebracht, der zwei Punlte ent⸗ t * =. nn, r , mn, , dan do ao . Gotha ist nicht auf einen Ratschlag des Herrn Reichskommissars für hält. In dem zweiten Punkt wird verlangt, es solle eine ueber. Parlamentarische Nachrichten. . an l ü; ,, ver e, ei. 6. öffentliche Ordnung und Sicherheit zurückzuführen. Er ist in dieser sicht darüber gegeben werden, was eigentlich die Technische Nothilfe Der Haushaltzautschuß des Reichstags setzte am be re e g r , bo. 3. J 3 D en irmasens Sg. 36. 43344 do. ¶.¶ Bold Jr. g ,

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Bern. Kt. A. 87 ty. . e Norm eg. hp ir ei ĩ ĩ ü ü ĩ ĩ iert würde i fiziere, n ö do. 5-11 ..... do. Land. yz (d. halte ich mit ein Eingehen auf Liese Ausführungen aus dem hohen wir uns in diesem hohen Hause schon früher einmal ausgesprochen. alimentiert würden, also auch Kir die Sffiziere, nach Kräften zu do. do. = i Her , , z X 97 1 9 * 38... f 2 3 3 7 . Hause bis zum Ende der Gesamtberatung vor, bis zu dem Moment, Das hat zu dem Antrag geführt, daß ein neues Filmgesetz vor Abg. Ti dt (Komm.) verlangt einen Ausbau der Versorgung. do usge 16. da., 1019 unt. zo kleine do. SerNr. 1E1561 Tage streng an die Dispositionen dieses Hauses halten und die en Hause zugeleitet werden kann. Bei dieser Gelegenheit . ö. ge streng J dem hohen Hause zug Das Haus vertagt sich auf Mittwoch, den 17. März, ldöo! zor ob; k . 2 . . i ür ö i ä Egyplischega r s. lommissar für öffentliche Ordnung. Ich muß zunächst den Herrn getragen hat. Schluß 7 Uhr do. ., g versch. O zöh tüm berg .:: 111 a, ö r. do. Sid dt. P. tz ichli sie ist aber hi ü tiden in S je Ja ier l äm i ie Herren Sozial⸗ lonv. neue Stilcke z ; . ö Offenbach a. M. 18261 ö. Stockh. Intgs. Pfd. neben sächlicher Art sie ist aber hier berührt worden in Schutz auch jedes Jahr hier schwer umkämpft wird. Die He 3 Hremen 19515 unt. 39 h ; . ; a n n, , do. 1922, 1923 6. gek 1. 15. aj ö . ; 1912, goa 168184 Ug. Tm.⸗BVg. i. R.

do. do. Reg. ⸗Pfbr.

Ital. dent. in Lire do. Spk. ⸗-HItr. 1. e

do. amort. S. 6, 4

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*. J ; . 60, * J , . lauen oz, gei. go. s 24. Beziehung vollkommen unbeteiligt. im allgemeinen geleistet hat, und zwer eine . nach 11. März unter dem Vorfig des Abg. . . mann 8 * . J Sinzf. - 203. * 86—- is5 t C- 163. e, 5 len 39 ie. Daß das Reichskommissariat für öffentliche Ordnung und Sicher. einzelnen Kategorien usw. geordnet. Der Antrag erscheint mir Ftatsberatung beim Haushalt für die besetzten Febiete mn e r ne , n. Krelganleihen n n gg . n Sir . . e g . ; wen, g. 2 . ö. an. Ver iind di Susrard Sentr) 7 . . 4 , w,, ; Pfandbriefe und Schuldverschreib dreisen diese . ndere Sym⸗ dur 5 . ich bin gern bereit, dem Antrage stattzu⸗ fort. Berichterstatter sind die Abgeordneten von G ; do. do. 1919 B feine] 7316 Regen z burg 1996. o] : o/ pz abg da ] C. in fan efe un u reib. heit in gewissen Kreisen dieses hohen hauses nicht besondere durchaus berechtigt, und ich bin g 8e und Wallraf (D. Nat.). Verbunden ist mit dieser Beratung die do. do. 10 go big r e , . do. 1397 M, 1901 pis bo. 1904 urg . ö deutscher Sypothekenban 1. do.

ö x ; zn f; ö 1 ich ö ae, 8 er erste Teil des . ar d ü pathie findet, ist leicht verständlich. Jemand, der für öffentliche geben, wenn ihn das hohe Haus annimmt. Der erste dez mündlichen Berichts des Äusschuffes für die beseßten Gebiete. 100 ooo Mn ; . gn gt , do. 15g z abg. 8. Sãmtlich ohne ins Sicherheit und Ordnung sorgen oder zu ihr beitragen soll, wird natur. Antrags geht auf Aufhebung der Technischen Nothilfe. Der hetreffend Vorschußzahlungen auf Wohnungsbauten im befetzten t . . , , 66. eu, e g n, K

. , , 6. ; . do. 13s in 2. gemäß dort wenig Sympathie finden, wo man nicht gerade allzu Tendenz nach stimme ich auch mit diesem Teil des Antrags Gebiet (Antrag Becker Dieser Antrag Becker lautet: Der do. o] og. 0 Ser. I, , . entralboden 1803 h , ü. bo. am. Eb. A. (Sehr richtig) Deswegen ist es auch verständlich, daß die Nothilfe einmal aufheben wollen, darüber haben wir nie einen der im Reichs haushalt für shz6 fär' die Unterstützung des Wohnungz— do. iss, vr, i502 , 0. do. = ; . * . ö. er, . ; ; ; an. dei osichtlich etwa zu do. 1916, . I6, 4. do. ; . 1 3 äußersten Linken, glauben Sie denn, daß es irgendeinem Polizei, Die Technische Nothilfe ist eine Vorsichtsmaßregel, eine prophy⸗ nach Genehmigung des Reichshaushalts voraussschtlich zu⸗ n lis. Sir 1s. ii an; gieren ir, , ö erna e e s. 7 . . . . n e, ; . . ; mug. 8. Spez. . muß. Glauben Sie nicht auch, daß die Polizei selbst am aller. der Technischen Nothilfe etwa auf ihre Notwendigkeit pbhließen. nd im Interesse iner it fh erm sanen Bauausführung wie im Tieck Landezanf. 14 ia. 3. Can ouds, hei i. , g herr, . r , zel ,,. , do. i849 in 4 ; J do Ser. zg Berichterstatter Abg. v. Gu srard (Zentr. do. 1894 in 4 do. Ser. 8 Wies bad. ip Rus. beamten taktisch verhalten sollen, wenn sie Zusammenstöße haben. erinnern, daß die Technische Nothilfe schon seit Jahren immer etat. Er bitte, über die Einzelverteilung dieser Summe nochQ— , , / ö , e e , wie, 8e do. 1908 in do. d d Ser.

do. 1890 in 6 2 . Si, 2 . 2 2 i 63 nia; ö 5 . verständlich! Diese tun den schweren Dienst, und Sie erschweren den oder als ob Sie aus der Zahl der Brandfälle auf die Notwendigkeit des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Jeitungsberleger aus, dieser LEldenburg 1pog, 124 ; lden Ausz. 4. do. 919 unk. 3 . 9 do. do. m. Talon c Braunschw. 1 Hyp. mals um Auskunft, insbesondere wegen der beabsichtigten Bau⸗ Schl Martan leihe z33 ** l 1 23h zi 2 g. ge 1. 10 3 . versch do. do. m. Tiisõn 8 Mod . die Verordnungen, die Sie herausgeben, wie sich Ihre Leute ver. abgebaut worden. Wir beabsichtigen durchaus, diesen Abbau weiter lei noch immer nicht infolge dieser Etatkonstruktion die Summe dem ,,, en * do. 16h. 130d p l . Iinss. g -= in J l do. i619 in A ; da. Ser. I =

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Dest. St.⸗ Schatz 14 Sffenis 8 8 r ne . ; ü nn,, n,, , ich⸗ 1izii. 191i 5. Ss, r e. 6 großen Wert auf diese öffentliche Ordnung und Sicherheit legt. überein, aber nicht dem Zeitpunkt nach. Daß wir die Technische Reichstag wolle beschließen. die Reichsregierung ju ermäch , . Dffenbach Kreiz 155 1 II . 38 o. Goldrente Polizei im allgemeinen keine Einrichtung ist, die ungeteilten Sym / Zweifel gelassen. Es kommt nur auf den Zeitpunkt an, und mir baues im befetzten Gebiet besonders vorgesehenen Mistel darlehneretfe iin, ,,, ; hoe re r üer k gn e e. 3 9 1 ) j j ĩ B 2 o. —— . ö 1 kommonden Beträge zur Verfügung zu stellen, damit sie die Bau do. 1656, izz3h i563”. Barmen .. .. io). Stendal oꝛ, get. 1. 41 ö ö ls ol sonsti rei do. Staats- Ani. oi 0 Berlin 15 tetiin * , , frohesten wäre, wenn sie niemals einzuschreiten brauchte? (Zuruf Das wäre ganz genau so fehlsam, als ob Sie nach der Zahl der Interesse der am Bauen beteiligten Handwerker und sonftigen Kreise . r, , . 4 ö

auslosb.

i it Besatzung auf Ansuchen alsbald zu Lasten ( .

tigen, den Gemeinden mit Besatzung auf Ansuch z ze 18s 1, s, g on 3g bo. Deutsche Stadtanleihen. udo Gulb. Gd.

pathien begegnet. Aber, meine verehrten Herren vor allem von der scheint gegenwärtig der Zeitpunkt noch nicht gekommen zu sein. Vorschüsse in Döhe von höchstens bis zu einem Drittel der ihnen po. d. r ho os M 1. ; ,,, ; . r .

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beamten Freude macht, wenn er gegen einen Mitbürger einschreiten laktische Maßnahme. Man kann nicht aus der Zahl der Einsätze vorhaben är C gw hnungen nebel pr e ffluren Und bärcherkbel ,, ö n i l in, do · apꝛert in sti

do. 1913 ulv. 2 wan, , ie. , . 3 . Polizei schli ten rechtzeitig im Frühjahr deren Ausführung in Angriff nehmen können. w 2. Gini , , r ö von den Kommunisten: Die einfachen Polizeibeamten) Selbst.⸗ Festnahmen auf die Notwendigkeit der Polizei schließen wollten kechtzeilig im Frühsah / )osgbrte. laut Bericht . . , z irn r nn nr

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3 do. k ; o. 1891 in ; . . . . ; l Yi ? ; ö 3 ,. do. 1919, gef. 1.1. 1. 1922 Ausg. . i i 1904, gk. 2.1. Beamten den schweren Dienst. oder Nichtnotwendigkeit der Feuerwehr schließen wollten. Die Etat sei im wesentlichen ein Personaletat. Die saͤchlichen . . 3 34 . usg * i r 3i j z N F j j ö 136 Te ische yt hi j j 2 . 9 . ; 9 j Million iy j 3 . ö . ö ö Sie haben hier eine Verordnung angeführt, wie sich die Polizei Technische Nothilfe ist eine Notmaßnahme. Ich darf aber daran schienen in anderen Etats, im befonderen 40 Millionen im Kriegsla 9. 3 n . 4 ; 33 . ö R, . ,. 2. 0. Ich wundere mich eigentlich sehr, daß Sie, meine Herren Kommu, miehr abgebaut worden ist. . hatte . . . .. kostenzuschüsse Diese. müßten sofort flüssig gemacht werden, Wil rltemberg E. Ce h d de. J do. 16a, r i n,. . . ien r n, 6 Ser , e nisten, diese Verordnung beanstanden. Sie kennen doch ganz genau stand gehabt und ist seitdem im Personalbestand um 50 Vrozen wie das sa auch beim Krieglastenetat beschloffen worden fei, Leider 9 2 2 a0 ,,,, ö 4 o. 1905 in vo. 9

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