1926 / 73 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Mar 1926 18:00:01 GMT) scan diff

dann der sozialdemokratische Antrag auf Erlaß des Eperrgesetes an⸗ Er soll noch am Sonnabend dieser Woche vom Re lageplenum verabschiedet werden. Charakters des Enteignungsant Reichs justizminister Marx Beratung zu dem Ergebnis gekommen, da in welchen Bestimmungen der Ar Diese Auskunft könne aber erst nach usses am 29. April erteilt verschiedenen Nednern sagte der Reichsjustiz⸗ chusses zu, wenn das zeratung de 20. April vertagt. Vorlage über die Auf⸗ zum Schutze

verfassungsändernden rages und des Kompromisses erklärte gestern nach eingehender Ausschuß mitgeteilt nträge eine Verfassungs—⸗

Zur Frage des das Kabinett sei

werden solle, änderung zu sehen sei. Fsterferien beim Zusammentritt des Aussch werden. Nach längerer Aussprache, in der von gewünscht worden war

igung des Aus Die Weiter

eine Beschleunigung ü minister eine frühere Benachricht Gutachten borher fertiggestellt sei. abfindungkanträge wurde dann auf, den Ausschuß beschäftigte sich dann mit der des Staatsgerichtshofs Abg. Dr. Frick Völk) beantraete die Erweiterung hebung des Gesetzes zum Schutze de Antrags wurde zurückgestellt und zu⸗ über die Aufhebung des Stagtsgerich Dazu lag ein Antrag

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Republik. der Vorlage auf völlige Auf Die Beratung dieses nächst zu der Vorlage Slellung genommen

Soz.) dor, der eine erleichterte Wiederau Stagtégerichts in derselben Weise verlangt, wie gegenüber Urte len der bayerise Brodauf wenn wir auch Regierungspartei sind, die Republik schützen und desh Wir verstehen nicht, wie die Soziald eintreten können. dann doch an die ordentlichen demokrgten etwa der Meinung, daß die als der Staatsgerichtshof? Gewiß hat der Staatsgerichthof viele Urteile Dennoch ist es Schutze der

ö

Dr. Rosenfeld fnahme gegen! Urteile des ie sie der Reichstag hen Volksgerichte beschlossen hat. den Gesetzentwurf ab, Staatsgerichtshof soll alb müssen wir ihn aufrechterhalten. emokrgten für die Aufhebung Staatsgerichtshofs würde ind die Sozial⸗ ordentlichen Gerichte mehr Rufe bei den Sozial⸗

—ᷣ . . =. .

.

.

Nechtsprechung des Berichte übergehen und f

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Vertrauen b demokraten: Nein) gefällt, die uch Republikanern anfechtb uns unverständlich, daß die Sozialdemokraten diese zum fene Einrichtung beseitigen wollen. für die Beseitigung ätten auch nicht

ar erscheinen.

Republik geschaf mann (Zentr,) betonte, seine Freunde seien nicht des ganzen Gesezes zum Schutze der Republik, sie h ; Staatsgerichtshof worden seien. ĩ widersprechen. Id (Soz) erklärte dem Abgeorzneken Brodauf die Sozialdemokralen hätten sich immer für dei ber Republik eingesetzt, der Shaatsgerichtshof tes Mitiel dazu erwiesen.

Staatsgerichlshofs Dr. Rosenfe

habe sich aber als ein Er habe oft genug das likaner aufs Schwerste verletzt und gegen rechtè⸗ ährend sehr harte Urteile Wunderlich (D. Vp): ihn als ein Rechtspflege Es ist mir

gefühl der Repub radikale Bestrebungen durchaus versagt, w geen Arbeiter gefallt worden seien. Abg. Wir wollen den Staatsgerichtshof aufheben, weil wir politisches Gericht, für ein umalückliches obendrein auch sehr schwerfällig arbeitet. tm. daß Abgeordneter Brodauf, der selbst Richter ist ein

unverständlich, bekunden kann.

so großes Mißtrauen gegen die ordentlichen Gerichte Bröodauf (Dem): Der Beschluß einer Aufhebung des hof könnte als ein Vertrauensbotum für die ordent⸗ bei politischen Prozessen abet nach den skandalösen Vorgängen im Abg. Dr. Korsch (Komm.)

Saatsgericht

e nem solchen Votum liegt Magdeburger Prozeß kein Grund vor. = benn ragte die Wiederaufnahme aller Stealsgerichtsptozesse, an denen Straftaten verfolgte Landgerichtsdirektor Reichssustizminister Marx ersuchte um ozialdemokratischen Antrags. nicht ebenso behandelt Volksgerichte, weil bei diesen nur and und eine Wiederaufnahme über⸗ Bei der Abstimmung wurden die sozial— sstischen Anträge abgelehnt und die Regie⸗ In einer vom sozialdemokratischen Ent⸗ gierung um eine Nachprüfung der Urteile tersuchungsrichters Jürgens wandte sich hegen diese die einen Eingriff in ein schwebendes Verfahren be— deuten würde, da Jürgens bisher nur beschuldigt, aber no Daß Reichéiustizunnistörinm sei guch gar nicht Ssaatssekretär Joel vom Reichs⸗ falls gegen die Entschließung. Der schwebendes Verfahren eingreifen. preußischen Justizministerium hätten bisher auch estätsgung der Nachrichten gebracht, die in der über angebliche frühere durch die Amnestie erledigte Verfehlungen ven Landeerichtsdirektor Jürgens verbreitet waren. Die sozialdemokrgtische Enfsckließunag wurde dann gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunssten abgelehnt.

der jetzt wegen verschiedener Jürgens mitgewirkt hat.

Ablehnung des kommunistischen und des s Die Urteile des Skaatsgerichtshofs dürften werden, wie die der bgperischen ein summarisches Verfahren stattf haupt nicht möglich war.

bemokratischen und kommun ruüngborlage mit großer Mehrheit angen Aba. Dr. Rosenfeld

schließ ung wird die R erfucht, die auf Bekundungen des Un lich (D. Wpt

begründeten

Entschließung,

verurteilt sei. Nochprüfuüng von Urkeilen befugt.

sustüministerium wandte sich gleich Reichstag würde Erkundungen beim noch keine B

Sozialpolitischen

Der Unterausschuß der zur Beratung der

AuZsschusses des r Fragen zum Schuß der älteren Angestellten e worden ist, einigte sich auf einen Arbeitsplan, wonach zuer Fragen der Arbeitervermittlung, sodann diejenige rechtes und an dritter Stelle die Fragen des Lehrlings- und sens behandelt werden sollen. Den Beratungen liegen der Deutschnationalen,

Reichstags,

a des Arbeiter⸗

Bildungswe Anträge der Regierungsparteien, Sozialdemokraten und der Kommunisten zugrunde, außerdem der einftimmige Beschluß des Reichswirtschaftsrats.

Im Reichstagsausschuß für die besetzten Ge⸗— biete erstattete gestern, dem Nachrichten büro des Vereins deutscher Zeitungsverleger V ; ministeriums für die bes seden der Regierung durchgeführten Bäder der besetzten Gebiete Ein Antrag Hofmann (Zentr.) Verkehrswerbezentralen, die in der Reisezeit den Fremder Der Antrag wurde einstimmig Der Abg. Esser (Zentr) nahm Stellung zu der und Landkreise,

//

Vertreter . etzten Gebiete Bericht über die von Maßnahmen für die die der Ausschuß billigte. orderte die Schaffung von

ins besetzte Gebiet lenken sollen. angenommen. bekannten Eingabe des Verbandes der Stadt wird über der für die Gemeinden zur Verfügung gef Der Redner regte an, auch im Etatsjahr 1926 die besetzten Gebiet eiten zu diesem Vorschlag Reichsarbeitsmini⸗ teriums gab Aufklärung über einige Sonderfälle, die in der ebatte erwähnt worden ĩ rage zu, wie die Rückzahlung der von den Gemeir eträge für Erwerbslosenfürsorge e einen Unteransschuß regierung hierüber verhandeln soll ich die Abgeordneten Wallraf (D. Nat), Ho Becker (D. Vp.) und von Ramin ( die Auffassung des des Reichsarbeits⸗

Der Aus⸗ Geldunter⸗ aber im be⸗ Ein Ver⸗

tellten Geldmittel.

Gemeinden Abg. Kirschmann (Soz,) gab Einzel Vertreter

4 .

Die Debatte wandte

Es wurde an⸗ der mit der Reichs⸗ An der Aussprache beteiligten mann (Sentr.),

rfolgen soll.

reichskommissar ministeriums ministeriums Unterausschusses wurde einstimmig angenommen. Beratung der tätung der im Saargebiet tätigen, etzten Gebiet wohnenden Arbeiter ein. Bayerns gab Mitteilung über die Art der Verteilung der Bayern zur Verfügung gestellten 157 000. M. Der Abg. Hof⸗ mann (Zeutr.) wandie sich scharf gegen die bisherige Verteilungs⸗ art der vom Reichstag bewilligten 1,5 Millionen Mark. Der Vor⸗ sitzende des Ansschusses, Abg. Dr. Bayersd örfer (Bayr. Vp), teilte Feststellungen über die bisher gefaßten Beschlüsse des Aus⸗ chusses mit. Der Kritik schloß sich Ahg. Kirschm ann (Soz) an. in Antrag Dr. Bayersdörfer (Bahr. Vp.) verlangte die Aufstellung für die Verteilung, der einstimmige An⸗

einheitlicher Richtlinien nahme fand.

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Der Siedlungsausschuß . tages nahm gestern, dem Nachrichtenbüro des Vereins cher Zeitungsverleger zufolge, zunächst ohne größere Aus⸗

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Preußischen

sprache folgenden Antrag an: „Der Landtag wolle beschließen das Staatsministerium zu

RNaturalwertrenten der Sied entsprechende

lichen Lage

derselben

dafür

ler,

Geldrenten

zu sorgen, daß die in der wirtschaft⸗ umgewandelt

werden.“ Dann nahm der Berichterstatter Abg. Stende (D. Vp.)

Stellung zu

einer Reihe Aenderung des Pachtrech.tes. früher besonders zur

Kultivierung von

demokrgtischen

Anträgen zur

Das Erbpachtrecht habe

Oedländereien günstig

gewirkt. Es passe aber nicht mehr in unsere Zeit, um so mehr

als das BGB. die Möglichkeit der N rechten ausschließe. einführung vor, da Jahren in den Bes

eubegründung von Erbpacht⸗ Es liege auch kein Bedürfnis zur Wieder⸗ die Oedlandssiedler nach einer Reihe von itz des von ihnen kultivierten Landes kommen

könnten. Auch die Einführung einer Zwangspacht mit Kanf⸗

anwartschaft sei gefährlich. klärte, daß die Generationspächter vornehmlich in lediglich als Zeitpächt erbliches Besißzrecht.

er anzusehen seien.

Ministerialdirektor Arti eus éer⸗ m Münsterlande Sie hätten daher kein In Preußen bestehe seit 1850 keine Erb⸗

pacht. Für die Siedler sei das Eigentumsverhältnis besser als

das Pachtverhältnis. seine Aufgabe als Grenzschutz im Osten ausfüllen.

aber die zu Besitzern gewordenen Pächter

von diesem Wechsel befriedi

den Ausführungen des J . Wenn Pachtungen längere Zeit in . in Eigentum übergehen.

seien, müßten berge e dadurch nicht geschwächt.

Verpachten werde der Fendaladel die Bauern aufgekanft.

Nur der ei

gentumsfreudige Bauer werde

n. In Schleswig⸗ Holstein seien 40 Zeitpachtdörfer in Eigentumsdörfer umgewandelt,

nicht be

eien durchaus nicht alle Abg. Meineke (Dem.) war von ierungsvertreters einer Hand oder Die Neigung zum In Westfalen habe Dr. Rosenfeld (Soz.)

iedigt. Familie

hielt die Erbpacht in Preußen noch für möglich und verlangte die Fortführung der steckengebliebenen Bauernbefreinng von Steig⸗ Hardenberg in Westfalen.

vom Ministerium verhältnisse. Abg. von D

cy

eine Denkschrift über

Abg. Hagemann (Zentr.) wünschte die Generationspacht⸗ ithfurth (D. Nat) bezweifelte auf

Grund wirtschaftlicher Erwägungen die Notwendigkeit, der Wieder⸗

einführung der Erbpacht. sei abzulehnen.

Land zu verlieren. tonte, daß infolge ver

verändert sei. bekommen.

Forsten Steiger 3 des Systems

scha

höffel (D.

Ninister

tliche und t Nat.) glaubte infolge der Zusage des . Anträgen verzichten

Die Oedlandkultivierung würde ges Besitzer die dauernde Befürchtung haben müßten, das Abg. Wachhorst de Wente (2 späteter Beratung der Anträge deren Wert

2

Ein Eingreifen in das Privateigentum tört, wenn die kultivierte em.) be⸗

Hente sei viel und billig Land auf dem Markt zu Domänen und

rechtliche

fur sagte ein C der General

Landwirtschaft, Gutachten

zu über den Um⸗ und über die wirt⸗ Pächter. Abg. Kick⸗ Ministers

auf weitere Exörterungen und Annahme von ; zu können. Die Anträge wurden dann in der Fassung ver⸗

abschiedet. von = 1. Oktober 1924 darüber agraxr⸗politische

und Erbpächter und inwieweit eine anderweitige ge

der Staatsregierung ein zu fordern, welchen Umfang und welche

Gutachten

bis zum

Bedeutung das System der Generations⸗ und Erbpächter in Preußen hat, wie die Rechtslage der Generations⸗

etzliche Rege⸗

lung der Frage der Generations⸗- und Erbpächter er orderlich und

möglich sei.

Nr 12 des Reich smintsterialblgtts“ (Zentralblatt

für das Deutsche Reich), herausgegeben vom Innern, vom 26. März 1926, hat folgenden Verwalsungesachen: Erlaß über die Befugnis d Tandessinanzämter zur Vertretung des Deutschen

Handels.; und Gewerbewesen: B von Pflanzen und sonstigen

3 Konsulatwesen: lassung eines Elektrizitätszählers zur Be wesen Ausweisung von Ausländern aus dem? und Zollwesen: Verordnung über die fländigkeit von Hauptzollämtern im Bezirk Slettin. Verordnung über Aenderung des Jolltarlf und der Anleislung für die Zo über Räumung von Tabaksteuerla

regelung der örtlichen Zuständig on Fi 7. Verkehrswesen:

Landesfinanzamts Närnber über die Erteilung der Ermächtigung zur , von Leichen⸗

päffen an die Deutsche Boischaft in Konstantinopel sorgungewesen: Verzeichnisse der den Versorgungsanwärtern haltenen Stellen Preußisches Sta

Inhalt:

Relchsministerium des 1. Allgemeine er Präsidenten der

Reichs vor den Grundbuchämtern. Verlegung von Reichsarchivzweigstellen 2.

ekanntmachung, betreffend die Einfuhr Gegenständen des Gartenbaues. Frnennung. 4. Maß, und Gewichtwesen: Zu⸗

laubigung. BH. Polizei⸗

eichsgeblete. 6. Steuer⸗ Neuregelung der örtlichen Zu⸗ e des Landesfinagnzamts Warenverzeichnisses zum llabfertigung. Verordnung Verordnung über die Neu⸗

t von Finanzämtern im Bezirke des

Bekanntmachung

.

8. Ver⸗ vorbe⸗

atsministerium, 1. Nachtrag.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

maszregeln.

Der Ausbruch der Maul- und Klauen seuche ist vom Schlachtviehhof in Plauen i. Vogt. am 24 März, das

Erlälchen

der Maul⸗ Schlachwiehhöfen in Frankfurt a. M. und

i. V ogtl. am 268. März 1928 amtlich gemeldet worden

Sandel und Gewerbe.

Berlin

den 27. März I0D26.

und Klauensenche von den in Planen

Von heute ab beträgt bei der Reichs bank der Diskont

7öoH, der Lombardzinsfuß für Darlehen

9

egen Verpfändung

von Wertpapieren und Waren 8 vp (vergl. die Bekanntmachung in der vorliegenden Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers).

Telegraphische Auszahlung.

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Konstantinopel London...

New Jork. ; Rio de Janeiro

Uruguay. Amsterdam⸗ Notterdam

Athen. Btüssel u. Ant⸗

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Spanien... Stockholm und

Gothenburg. Wien ...... Budapest ...

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100 Gulden 100 Drachm.

100 Fres. 100 Gulden 100 finnl. . M 100 Lire

100 Dinar 100 Kr.

100 Edeudo 100 Kr

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100 Kr. l00 Schilling 100 000 Kr.

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27. März Brie

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26. März

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Ausländische Geldsorten und Banknoten.

27. März . Geld rie] Geld Sopereigns 20, 48 20, 58 20 50 20 Fres. Stücke 1619 16, 27 Gold⸗Dollars . 4,24 4.26 4,24 Amerikanilche: 1000 - 5 Doll. 18 4,185 4,205 4, 186 2 und 1 Boll. 15 ißß 4,185 4.1665 Argentinische 1 Paxy.⸗Pes. 1,635 1,655 1,62 Brasiltanische 1 Milreis O. 586 Canadische. . I kanad. F Englische: ge 11* 20,62 20,462 20, 1Eudarunter 1 E 20, 3594 20454 20, Tärkiche.. . . 1 türk. Pfd. = Belgijche . 100 Fres. 16,65 16,3 16 Bulgartsche . . 100 Leva 2.9 Dänische .... 100 Kr. 109,9 110,35 109.82

Danziger. . .. 100 Gulden 80.65 81, 05h 80, 65 Finnische. . . . 100 finnl. 1051 10657 1051

Französische . Fres. 14,48 1456 14,71 Holländische. . ID0 Gulden 167,7 168,57 167 Italienische: ͤ

über 16 Lire 109 Lire 16,93 17.01 Jugoflawische . 190 Dinar 7, 36 7, 39 7, 35 Norwegische . . 100 Kr. 89, 82 90,28 90, 10

Rumänsche: 1000 Lei und

nene 500 Lei 100 Lei 1,7] 1,75 unter 00 Lei 100 Lei 1,68 . Schwedische 100 Rr. 118,17 1Hw,ig 1d, Schweizer loo Fres. S0, 0 81, 10 S0, 70 Spanische .. . 100 Peseten 58, 98 h9. 28 59, 15 Tschecho low.: hobh0 Kr. . . . 100 Kr. 12,3 12, 45 12,39 1000 Rr. u. dar. 100 Kr. 12,39 12, 45 12,39

Oesterreichtsche. 100 Schillings 59,19 59,49 b9, 09 Ungarische .. 100 000 Kr. 5. 85 5.89 5, 86

Wochenübersicht der Reichsant vom 20 März 1926 (in Klammern 4 und im Vergleich mit der Vorwoche):

Aktiva.

1. Noch nicht begebene Reichsbankanteile«—. ..

2. Goldbestand (Barrengöld) sowie in. und aus— ländisché Goldmünzen, das Pfund fein zu 13902 Reichsmark derechnet .. 4

und zwar; —ͤ Goldkassenbestand .... RM 1 228 409 009 . —— 20 926 000) Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten . z . 297 000)

3. Bestand an deckungsfähigen Devisen.. .

4. =. sonstigen Wechseln und Schecks... 11 024366009

5. deutschen Scheidemünzen..* 4

6. ö Noten anderer Banken.. ...

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. Lombardforderunge n...

8. 4. Gi ,

. .

5. ö sonstigen Aktien..

Passiva. 1. Grundkapital:

a) begeben... b) noch nicht begeben ö 34 2. Reservetondd: a) gesetzlicher Reservefonds 2 2 2 2 * b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ zahlung * * * 1 * 1 * 2 14 * 1 1 1 8. * e) sonstige Rücklagen... 3. Betrag der umlaufenden Noten.... 2513 728 00 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ... ⸗. , 61

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren

Wechseln RM 459 970 000 (4 12 60000)

Zu dem vorstehenden Ausweis leill W. T. B. mit: Der Ausweis der Reichbbant vom 23. März zeigt eine weitere Entlastung des Status der Bank. Die Bestände an Wechseln und Schecks nahmen um 72.9 Mill. auf 1094.5 Mill. RM ab wobei zu berücksicht: daß für 126 Mill. RM. Neuredistlontierungen an öffentliche erfolgt sind, wodurch sich Tie Gesamtsumme der weiterbegebenen Wechsel auf 460,9 Mill. RM erhöhte. Die Lombardbestände gingen am 23 Mill. auf 5.4 Mill. RM zuruck, während die Bestände an Effekten fich im wesentlichen infolge aufgenommener Dollarschatz⸗ anweifungen um 5,2 Mill. RM auf 240,65 Mill. RM. erhöhten. Die gesamte Kapitalanlage in Wechseln und Schecks Lombards und Effekten hat somit um 705 Mill. auf 1310.5 Mill. RM genommen. Der Jahlungsmittelumlauf hat Line weiters Einengung erfahren. An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen zusammen sind 185.3 Mill. RM in ie Kassen der Bank zurückgeströmt, und zwar hat fich der Umlauf an Reichsban knoten um 90.3 Mill, auf 2515, Mill. RM verringert und der Umlauf an Rentenbankscheinen um Hä, Mill. auf. 1100.2 Mill Ri. Die Bestände der Reichsbank an solchen Scheinen sind entsprechend auf 477.9 Mill. NM ange⸗ wachsen. Die fremden Gelder sind mit 963,2 Mill. RM ausge⸗ wiesen . i. gegenüber, dem Ende der Vorwoche eine Zunahme um 88,7 Mill. Bie Bestände an Gold und deckungsfähigen Dedisen zeigen eine Steigerung um 28, Mill. auf 19322 Mill. RM, und zwar stiegen die Goldbestände um 21, Mill auf 14192 Mill. RM und, die Bestaͤnde an, deckung sähigen Devisen um 7.1 auf 48] Mill. RM. Die Deckung der Noten durch Gold allein besserte sich von bä.8 vo in der Vorwoche auf 57. vo, die durch Gold und

deckungsfähige Debtsen von 731 vv auf 769 vo.

Nach dem egen ß der Schlesischen IGwmnmobilien⸗

chaft zu Breslau für das Geschäftsjahr 1925 konnte die Gesellschaft im abgelaufenen Jahre nur geringe Ver käufe in Bauland tätigen obwohl sie die Preise gegen die Vorkriegẽ⸗ zeit herabsetzte. Der Reingewinn beläuft sich auf 84821 RM.

Aktien⸗Gesell

Beantragt werden 7 vH sür die Aktionäre.

Der Verbraucherpreis für guten geröstelen Kaffee wurde laut Meldung des W. T. B.“ vom Verein der Kaffee⸗ großröster und händler, Sitz Hamburg, am 26. d. M. für, gute Sorten mit 2,90 bis 400 4, für feinste Sorten bis 4,80 A für ein

Pfund je nach Herkunft notiert.

(Fortsetzung in der Zweiten Beilage,)

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