*
den
126; 8. die Ehefrau Albing Lehrscholl, geb. Völlinger, in Hainzell bei Großen⸗ under, vertreten durch Rechtsanwälte J.⸗R Leitmann und Heitmann in Bochum, gegen ihren Ehemann Alfons Lehr⸗ scholl, d R 72/26; 9. die Ehefrau Josefa Cederberg, geb. Lange, in Werne, Bez. Arnsberg, Blücherstr. 32, vertreten durch Rechtsanwalt Neweling in Bochum, egen ihren Ehemann, den Gerber Oskar Erb Cederberg, 4 R 48/26; 10. die Ehefrau Josefine Marx, geb. Gehl, in Kaiserslautern, Rosenstraße 9, bei Frau ö vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Grosse⸗Weischede in Bochum, gegen ihren Ehemann, den Elektriker Heinrich Marx, 4 R 118/26; sämtliche Beklagte jetzt unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Kläger laden die Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Landgericht Bochum, 4. Zivilkammer, Zimmer Nr. 39, auf den 29. Mai 1926, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht ,,, Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Bochum, den 6. April 1926
Brod,
Justizobersekretär des Landgerichts (ö6h69] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Theresia Wiszinsky, geb. Köller, in Meckinghofen bei Datteln, Luisenstraße 6 c, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Giesbert in Duisburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Berg⸗ mann Julius Wiszinsky, früher in Duisburg⸗Beeck, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, auf Grund des 1568 B. G. -B. mit dem Antrag auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1III. Zivilkammer des Landgerichts in Duisburg auf den 2A. Juni 1926, vormittags Uhr, Zimmer 177, mit
der Aufforderung, 9 durch einen bei
diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Gerichtsschreiber des Landgerichts
13570) Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Grete Klossek, geb. Scheyna, in Gleiwitz, Prozeßbevoll mächtigrer: Rechtsanwalt Justizrat Brieger in Glei witz, klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Polizeiangestellten Max Klossek, früher in Gleiwitz, jetzt unbekannten Auf
enthalts, aus 8 1568 B. G.⸗B. mit dem
Antrage auf Ehescheidung aus Verschulden des Beklagten. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer
des Landgerichts in Gleiwitz auf den 27. Mai 182ch, vormittags
He, Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericht zugelassenen An— walt zu N Zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht.
Gleijsuitz, den 6. April 1926. Der Gerichtsschreiber des Landgerichts.
56e? 1] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann August Karl Friedrich Nippkow in Hamburg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. E. Cohn, klagt gegen
seing Ehefrau Berta Nippkow, geb. Kolinsky, unbekannten Aufenthalts, aus
§ 1568 B. G.⸗B. mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und die Be⸗ klagte für den schuldigen Teil zu erklären. Der Kläger ladet die Beklagte zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht in Hamburg, Zivil⸗ kammer 8 (iviljustizgebäude, Sieveking— platz, auf den 8. Juni E26, vor⸗ mittags He Uhr, mit der Aufforde rung, einen bei dem genannten Gericht zu— gelassenen Anwalt zu bestellen.
Hamburg, den 6. April 1926.
Der Gerichtsschreiber des Landgerichts. 3572] Oefsentliche Zustellung.
Die Ehefrau Frieda Ohlmann, geb. Meyer, in Northeim, Braunschweiger Gasse 1, Prozeßbevollmächtigter: R.-A. Dr. Gumbert in Hannover, klagt gegen den Friseur Hans Ohlmann, z. It. un— bekannten Aufenthalts, früher in Han— nover, auf Grund des 5 15368 B. G. B. mit dem Antrage auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die fünfte Zivilkammer des Landgerichts in Hannover auf den 2. Juni L Bec, vor⸗ mittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen.
Hannoner, den 31. März 1926.
Der Gerichtsschreiber des Landgerichts.
lat) 3u
Oeffentliche Zustellung.
Die minderjährige Margarethe Elisa⸗ beth Ligensa in Alvern, vertreten durch das Jugendamt des Landkreises Celle in Celle, klagt gegen den Knecht Gustav Stinka, ae in Aligse, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, unter der Be⸗ hauptung, daß Beklagter ihr außer⸗ ehelicher Erzeuger und unterhalts⸗ , sei, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurteilung desselben zur Zahlung einer Unterhaltsrente von vierteljährlich 75 Reichsmark, beginnend am 14. 2. 1926, bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, und zwar die rück⸗ ständigen Beträge sofort, die künftig fillig werdenden am 14. eines jeden Vierteliahrs. Zur Güteverhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Burgdorf i. Hann. auf 3I. Mai 1926, vormittags Si Uhr, geladen.
Amtsgericht Burgdorf i. S.,
w Q . 0
35673] Oeffentliche Zustellung. Die
Str. Markus
Brienner 38/0
Ehemann
hier, ihren
hart,
Aufenthalts, mit dem aus Verschulden des Ehebruchs geschieden; 2. der Beklagte die Kosten des Rechtsstreits zu
den 1. Juni 1926, München II, 1.
Aufforderung geladen, einen beim
forderlich erklärt.
der Klage bekanntgemacht. München, den 7. April 1926. . Der Gerichtsschreiber des Landgerichts
München II. Oeffentliche Zustellung. Edmund
3132
Der minderjährige
vormundet hHurch Elbing, dieses vertreten den Arbeiter Rudolf Koll, Hamburg, jetzt unbekannten Aufent unter
kostenpflichtig Amtsgerichts
Urteils des
vierteljährlich 90 RM im vo zahlen, und zwar die rückständigen Be
. .
vollstreckbar zu erklären.
vor das Amtsgericht in Zivilabteilung g, Sievekingplatz, Erdgeschoß, Nr. 1060, auf Donnerstag, 10. Juni 1926,
10 Uhr, geladen. Zum
zug der Klage bekanntgemacht. Samburg, den 6. April 1926.
5h80] Deffentsiche Zustell ung.
**
am 8. 1920
ö. treten
in Tübingen, ver
August
Ram, S.,
mit unbekanntem Aufenthalt
vollstreckbar zu erklärendes
Recht zu erkennen, der
16. Lebensjahres eine des Rechtsstreits zu tragen. Zur der Beklagte vor Amtsgericht Herrenberg,
den 1. April 1926.
31534 Oeffentliche Zustellung.
Der am 29. April 19220
Klägers verpflichtet sei, diesem den den jetzigen Verhältnissen entsprechenden Unterhalt zu gewähren, mit dem Antrag, den Beklagten kostenpflichtig zu ver⸗ urteilen: 1. dem Kläger vom Tage der Klagezustellung ab bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres als Unterhalt unter Ab⸗ änderung des Urteils des Amtsgerichts Magdeburg — C 90/23 — vom 31. Ok⸗ tober 1923 eine im voraus zu entrichtende Geldrente von vierteljährlich 9 RM — neunzig Reichsmark — zu zahlen, und zwar die rückständigen Beträge sofort und die künftig fällig werdenden am 29. April, 29. Juli, 29. Oktober und 29. Januar eines jeden Jahres, 2. das Urteil für vor⸗ läufig vollstreckébar zu erklären. Der Kläger ladet den Beklagten zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht in Magdeburg, Abt. Neu⸗ stadt, auf den H. Juni 1926, mittags E12 Uhr. Zum Zweck der öffenklichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanntgemacht.
Magdeburg, den 6. April 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Magdeburg. Abteilung Neustadt.
358! Oeffentliche Zustellung.
Die minderjährige Marie Kachel in Tambach⸗Dietharz, gesetzlich vertreten durch den Amtsvormund König in Gotha, klagt gegen den Arbeiter Hugo Recknagel, früher in Tambach-Dietharz, jetzt un— bekannten Aufenthalts, auf Zahlung einer Unterhaltsrente von jährlich 240 Rm seit dem 30. Januar 1926 bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres. Termin zur Güte—⸗ verhandlung vor dem Thür. Amtsgericht 3 in Ohrdruf ist bestimmt unter Festsetzun der Einlassungsfrist auf einen Monat .
Schreinersfrau und Spielwaren⸗ geschäftsinhaberin Anna Frei in Schlier⸗ see, vertreten durch Rechtsanwalt Eisen⸗ klagt en . r Frei, Schreiner in Schliersee, jetzt unbekannten ntrag, zu er— kennen:; 1. die Ehe der Streitsteile wird Beklagten .
at tragen bezw. zu erstatten. Der Beklagte Markus Frei wird hiermit zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits auf Freitag, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 69, des Landgerichts Zivilkammer, mit der Land⸗ gericht München II zugelassenen Rechts—⸗ anwalt zu seiner Vertretung zu bestellen. Der Sühnetermin wurde für nicht er⸗ Zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug aus
Thal, geb. am 3. Januar 1920 in Elbing, be⸗ das Stadtjugendamt durch den Amtsvormund Willy Berk, klagt gegen zuletzi in
halts, mit dem Antrage, den Beklagten Abänderung des Königsberg i. Pr. vom 9. 2. 1920 zu verurteilen, an den Kläger vom Tage der Klage⸗ zustellung ab eine Unterhaltsrente von voraus zu
träge sofort, die künftig fällig werdenden 5. 10. jeden Jahres, und das Urteil für vorläufig Kläger be⸗ hauptet, der bisher festgesetzte Betrag
entspräche nicht der geänderten Wäh⸗ rung. Der Beklagte wird zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits
Hamburg, Zivil justizge bäude, Zimmer den vormittags Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Die Marie Margarete Fleisch, geboren
durch das Jugendamt Hexrenberg, klagt gegen den Karl Fleisch, Schmiez, S., zuletzt in Poltringen, zurzeit abwesend, mit dem Ankrage, durch ein für vorläufig Urteil für Beklagte sei schuldig, der Klägerin als Unterhalt vom Tage der Geburt bis zur Vollendung des in Vierteljahres⸗ raten vorauszahlbare Geldrente von jähr— lich 300 RM, und zwar die rückständigen Beträge sofort, zu zahlen und die Kosten münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreils wird as Amtsgericht in , auf Dienstag, den 18. Mai
H26, vormittags Sig Uhr, geladen.
geborene Walter Tittel, vertreten durch den Amts⸗ vormund, Magistrat, Jugendamt in Gör— litz, klagt gegen den Schauspieler Walter Kloͤck, zurzeit unbekannten Aufenthalts, zuletzt in Magdeburg, Inslebener Str. 3, auf Grund der Behauptung, daß der Be⸗ klagte als der außereheliche Vater des
10 Uhr. Der Beklagte wird zu diesem Termin geladen. Ohrdruf, den 1. April 1926. Thür. Amtsgericht 3.
3136] Oeffentliche Zustellung.
Der am 7. Juli 1925 geborene August Flehinghaus, vertreten durch das städt. Jugendamt in Schwelm, klagt gegen den Arbeiter August Dehler, früher in Schwelm, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Grund der Behauptung, daß Beklagter der Erzeuger des Klägers sei, mit dem Antrage auf kostenpflichtige vorläufig vollstreckbare Verurteilung zur Zahlung einer im voraus zu entrichtenden Geld⸗ rente von monatlich 30 RM für die Zeit vom 7. 7. 1925 bis zum vollendeten sechsten Lebensjahre, vom Beginn des siebenten bis zum vollendeten 14. Lebens⸗ jahre monatlich 40 RM und dann bis zum vollendeten 16 Lebensjahre eine solche von monatlich 50 RM und während der Dauer notwendiger An— staltspflege die entstehenden Kosten in einer dem Stande der Mutter ent— sprechenden Anstalt zu zahlen. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht, hier, auf den 2. Juni 1926, vormittags 9 Uhr, geladen. Die Einlassungsfrist wird auf zwei Wochen festgesetzt.
Schwelm, den 9. März 1926.
Menzel, Gerichtsaktuar,
Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
53 136 Oeffentliche Zustellung.
Der minderjährige Ernst Wustrack in Senska, vertreten durch das Jugendamt
Berlin, Prozeßbevollmächtigter: Stadt vovmund Friedrich Wilhelm Jaeckel,
Berlin NO. HH, Danziger Str. Hö, klagt gegen den Arbeiter Ernst Trannpe, zuletzt wohnhaft gewesen in Phöben, mit dem Antrage auf Verurteilung des Be— klagten zur Zahlung von einer Viertel jahrsrente von 99 RM von der Geburt bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres und in die Kosten des Rechtsstreits. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht Werder auf den 22. April 1926, uvor⸗ mittags 95 Uhr, geladen.
Werder, den 24. März 1926.
Wille, Justizobersekretär als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts, 3575 Oeffentliche Zustellung.
Der Architekt Albert Koblinski in Neubabelsberg, Stahnsdorfer Str. 98a, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Ernst Aufpecht in Berlin C. 19, Seydel⸗ straße 31, klagt im Urkundenprozeß gegen
. m 9 = . en Dipl.Ing. Walter Thurnwalder, früher in Tegel, Bahnhofstraße 12 bei Schmidt, auf Grund der Behaup⸗ tung, daß Beklagter dem Kläger aus dem Schuldschein vom 9. Juli 1925 den Betrag von 500 Reichsmark nebst 10 3. Zinsen jährlich seit 9. Juli 1925 ver— schulde, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig und vorläufig vollstreckbWar zu verurteilen, an Kläger 500 Reichs⸗ mark nebst 10 „, Jahreszinsen seit dem 9. Juli 1925 zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Berlin⸗ Mitte in Berlin C. 2, Neue Friedrich⸗ straße 15, auf den 15. Mai 1926, vormittags 9e Uhr, Zimmer 214/2161, geladen. Aktenzeichen: 179 P.
410/25.
Berlin, den 6. April 1926.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 179.
31236. Deffentliche Zustellung. Der Diplomkaufmann Dr. rer. pol. Heinz Harry Beneber⸗Bartenstein in Braunschweig, Friesenstraße Nr. 37 bei Schwerdt, klagt gegen den Kaufmann Otto Kerkau, früher in Braunschweig, Hagenstraße Nr. 2t, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Grund rückständiger Provision aus dem Jahre 19285 mit dem Antrage, den Beklagten zu ver⸗ urteilen, an den Kläger 350 RM nebst 12 3 Zinsen seit dem 23. Dezember 1925 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht, 14, in Braunschweig auf den 18. Mai 1926, vormittags 10 Uhr, geladen. Braunschweig, den 7. April 1926. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 14. 3576] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann Gnstav Geißler in Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben g, Prozeßbevoll mächtigter: Rechtsanwalt Gustav Leipziger in Breslau, klagt gegen die Vortragskünstlerin Susie Gabler, früher in Breslau, Gartenstr. J9, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Be⸗ hauptung, daß er der Beklagten auf ihr Ansuchen ein bares Darlehen von 160 Reichsmark unter der Verpflichtung, es im Laufe des März 1925 . gewährt und daß sie für gemachte Zechen 75 Reichsmark schuldig geblieben
zur Zahlung von 175 Reichsmark nebst 1295 Zinsen seit 1. März 1925 Zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits wird die Beklagte vor das Anits⸗ gericht in Breslau auf den 19. Mai 126, vormittags 9 Uhr, Zim⸗—⸗ mer 159, geladen.
Breslau, den 7. April 1926.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Potsdamer Str. h, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. L. Pickardt, Berlin,
— . 6 Tae eee, , e . . .
sei, mit dem Antrgge auf kostenpflichtige 3137 Oeffentliche Zustellung. und vorläufig vollstreckbare Verurteilung Johann Kuchlbauer, geboren am
bekanntem Aufenthalt abwesend, mit dem Antrag, den Beklagten durch ein bezüglich der für das der Klageerhebung voraus— gehende Vierteljahr verfallenen und der seit der ,, fällig werdenden
3377] Seffentliche Zustellung. Renten vorläufig vollstreckbares Urteil Die Firma Siegbert Levy in Berlin, kostenfällig zu, verurteilen, dem Kläger
von der r zum ve zehnten Lebensjahr eine je für drei Monate
Landgerichts Neuburg a. Donau.
lassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
10. November 1925 in Neuötting, ge—⸗ setzlich vertreten . Johann Kuchlbauer, Wasserbauarbeiter in Neuötting, Alfons Häfele, Koch,
ö —— /
jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Grund eines gegebenen baren Darlehens, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig vor⸗ läufig vollstreckbar zu verurteilen, an Klägerin 10) einhundert) Reichsmark e. 10 3 Zinsen seit Klagezustellung zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Charlottenburg, 1 Treppe, Zimmer 124, auf den 6. Juli 1926, vormittags 9 Uhr, geladen. Charlottenburg, den 7. April 126. Groß, Justizinspektor, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts 3578] Oeffentliche Klage zustellung. Die Firma v. Dollfs und Helle in
Braunschweig als Klaͤgerin, vertreten
Ernst Lange, zurzeit unbekannten Aufent—⸗ halts, früher in Gifhorn wohnhaft, auf Forderung aus einem Warenkauf, mit dem Antrage, ihn kostenpflichtig zur Zahlung von 144,38 RM nebst 15 vy Zinsen auf 30,69 RM seit dem 20. 12. 1924, auf 55,15 RM seit dem 15. 1. 1925, auf 58,65 RM seit dem 15. 1. 1925 zu verurteilen. Termin zur mündlichen Ver⸗ handlung vor dem Amtsgericht Gifhorn ist bestimmt auf Mittwoch, den 19. Mai 1926, vorm. 9 Uhr. Der Beklagte wird hierzu geladen. Gifhorn, den 24. März 1926.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 3579) Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Otto Pöge & Co. in Halle S. klagt gegen den Bürstenfabrikanten Blocki, früher in Berlin N. 31, Gartenstraße 65, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen einer Wechselforde⸗ rung, Streitwert 869,40 RM, mit dem Anträge, den Beklagten zu verurteilen, an
¶ . 2. Josef
die Klägerin 869,40 RM nebst 10 . Zinsen (infolge Inanspruchnahme von Bankkredit) seit 28. Februar 1926 zu
zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Preußische Amtsgericht, Abt. 2, in Halle a. S. auf den 20. Mai 1926, vor⸗ mittags 9 Uhr, Zimmer 141, geladen.
Die Einlassungsfrist wird auf drei Tage . ibgekürzt.
8 * 2 6 2 57
Halle n, S., den 2.
Der Gericht sschreiber Fes Ver Gerlchötsschreider des
Deffentlirche Zustellung. Der Rittergutsbesitzer Hans Bodo von Alvensleben in Neugattersleben, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsamwvalt Peters in Kalbe a. gegen: 1. Heinrich Friedrich ie sing, geboren 1853, 2 Gottfried
3128
8. flat D
gn 0. 5. 55, 73 Gottlieb David Diesing, geb. 14. 1. Marie Wilhelmine Dorothee Friedrike Diesing, geb. 31. 5. 1857, 4. Luise Elisabeth Eleonore Diesing, geb. 26. 7. 18690, sämtlich unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage: 1. die Beklagten zu verurteilen, die Löschung des im Grundbuche von Neugatters⸗ leben Band 3 Blatt 88 in Abteilung III unter Nr. 3 eingetragenen 20 Taler gleich 60 Mark mütterliche Erbegelder zu bewilligen, 2. die Kosten des Rechts⸗ streits zu tragen, 3. das Urteil für vor⸗ läufig vollstreckbar zu erklären. Der Termin zur Güteverhandlung ist vor dem Amtsgericht in Kalbe a. S. auf den 26. Mai 1826, vormittags D Uhr, bestimmt, zu dem die Beklagten zu 1441 geladen werden. . Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
9st wan Andregs
[BBs 32 1855, 5.
3574 Oeffentliche Zustellung.
In Sachen des Landwirts Josef Koppold in Dezenacker, Klägers, ver treten durch gRtechts anwalt Engelmayer, dahier, gegen den Viehhändler Hans Krell von Neuburg a. D., zuletzt in München, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, hat der klägerische Rechts⸗ anwalt gegen Hans Krell zum Land⸗ gerichte, dahier, Klage erhoben und den Antrag gestellt, zu erkennen: 1. der Be⸗ klagte hat auf Grund eines Kaufver⸗ trags vom 30. Oktober 1925 zu be⸗ zyhlen— 638 RM Hauptsache nebst 10 2 Verzugszinsen hieraus seit 5. November 1925, ferner 10,5 RM vorgerichtliche Mahnkosten und 5 RM fklägerische Ganggebühren, 1I. der Beklagte hat die Kosten zu tragen, III. das Urteil ist vor⸗ läufig, soweit erforderlich gegen Sicher⸗ heitskeistung, vollstreckbar. Der Ver⸗ handlungstermin wurde anberaumt auf Dienstag, den 8. Juni 1926, vor⸗ mittags 9 Uhr, im Sitzungssaale des Sei⸗ tens der Klagepartei wird der Beklagte hiermit zu diesem Termine zur münd— lichen Verhandlung geladen und zu⸗ gleich aufgefordert, zu seiner Vertretung einen beim Landgerichte, dahier, zuge⸗
Neuburg a. D., den 7. April 1926. Gerichtsschreiberei des Landgerichts.
durch den Vormund gegen den ledigen
klagt d ] z. Zt. mit un⸗
wird zur, milndlichen Verhandlung bes Rechtsstreits vor das Amtsgericht Ulm nl ö, auf Montag, den 12. Juli 1926, vormittags 10 Uhr, geladen. Die öffentliche Zustellung ist bewilligt. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Ulm.
4. Verlofung ꝛc. von Wertpapieren.
3653
Kaliwerke Meimerhausen G. m. b. D. in Freden. Anleihe vom Mai 1912. Die Gesellschaft will die Anleihe nach Art. 37 der Verordnung vom 29. Nobember 1925 und die Genuß⸗ rechte der Altbesitzer mit 30 Reichsmark auf 1000 A bar ablösen und hat die Spruchstelle angerufen
Celle, 4. April 1926.
Oberlandesgericht. Spruchstelle 3582 ; Bergbaugesellschaft Alicenhall mit beschränkter Haftung, früher in
Hannover, jetzt in Hülsen. Anleihe vom 15. August 1915. Die Gesell⸗ schaft will die Anleihe nach Artikel 37 der Verordnung vom 29 November 1925 und die Genußrechte der Altbesitzer mit 40 RM auf 1000 K bar ablssen und hat die Spruchstelle angerufen. Celle, s. April ib. J Oberlandesgericht. Spruchstelle.
5. Kommanditgesell⸗ schasten auf Aktien, Attien⸗ gejellschasten und Deutsche
Kolonialgesellschaften.
4107 Bekanntmachung.
Die Neue Senftenberger Kohlen werke Aktiengesellschaft in Senften ˖ berg will an Stelle der Genußrechte, die auf ihre 44 0,υσ ige Anleihe vom Jahre 1909 entfallen, eine Barabfindung von 1069 des Nennwerts des Genußrechts gewähren. Sie hat gemäß § 43 Nr. 2 des Aufw.⸗G. vom 16. Juli 1925 die Spruchstelle mit dem Antrage auf Ent⸗ scheidung angerufen, daß diese Bar⸗ abfindung den Wert des Genußrechts nicht unterschreitet Berlin, 7. April 1926.
Spruchstelle beim Kammergericht. 4100 Bekanntmachung.
Die Kaliwerke Großherzog von Sachsen 0 ttiengesellschaft in Dietlas (Rhöngeb.) hat die Spruchstelle mit dem Antrag angerufen:
1. ihr gemäß Art. 37 der Durchf VO. zum AufwG. vom 29. November 1925 die Barablösung ihrer 44 e igen Anleihe vom Jahre 1919 unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum 1. Juli 1926 zu gestatten,
2. gemäß 5 43 Nr. 2 des AufwG. vom 16. Jult 1925 zu entscheiden, daß die Barabfindung, die sie zum 1 Juli 1926 an Stelle der auf die vorbezeichnete An⸗ leihe entfallenden Genußrechte mit 5h 6 /g des Nennwerts des Genußrechts gewähren will, dessen Zeitwert nicht unterschreitet. Berlin, J7. April 1926.
Spruchstelle beim Kammergericht.
4044 Bekanntmachung. Die Papierfabrik Krappitz Aktien⸗ gesellschaft in Berlin will zum 1. Juli 1926 an Stelle der Genußrechte, die auf ihre 45 0½9ige Anleihe vom Jahre 1906 und auf ihre 47 0ο ige Anleihe vom Jahre 1912 entsallen, eine Barabfindung von 70 G des Nennwerts des Genußrechts ge⸗ währen. Sie hat die Spruchstelle gemäß §z 453 Nr. 2 des Aufw.⸗G. vom 16. Juli 1925 mit dem Antrage auf Entscheidung angerufen, daß diese Barabfindung den Zeitwert des Genußrechts nicht nnter schreitet. Berlin, 3. April 1926. Spruchstelle beim Kammergericht.
4098 Bekanntmachung.
Die Hüttenwerke C. Wiltz. Kayser Co. Aktiengesellschaft in Berlin hat die Spruchstelle mit dem Antrage angerufen:
J. ihr gemäß Art. 37 der Durchf VO. zum AuswG. vom 29. November 1925 die Barablösung ihrer 4 0½ igen Anleihe vom Jahre 1919 zum 1. Juli 1926 zu gestatten,
2. gemäß § 43 Nr. 2 des AufwG. vom 16. Juli 1926 zu entscheiden, daß die Bar⸗
abfindung, die sie zum 1. Jult 1926 an
Stelle der auf die vorbezeichnete Anleihe entfallenden Genußrechte mit 30 9 des Nennwerts des Genußrechts gewähren will,
dessen Zeitwert nicht unterschreitet.
Berlin, 8. April 1926. Spruchstelle beim Kammergericht.
Verantwortlicher Schriftleiter
Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil
J. V.: Oberrentmeister Meyer Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (J. V. Meyer)
in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
eburt bis zum vollendeten sech—
Verlagsanstalt. Berlin Wilhelmstr. 32.
Drei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage) und Erste bis Dritte
den 3. April 1926.
Dienstag, den 5. Juli 1926, vorm.
Potsdamer Str. 75e, klagt gegen Albert von Hofe in Berlin, . h.
borauszahlbgre Unterhaltsrente von . lich 300 RM zu bezahlen. Der Beklagte
Jentral⸗Handelsregister⸗Beilage
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 8. — Neichs mark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbsiabholer auch die
Geschäftsstelle Sul. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Neichsmarh.
ESinzeine Nummern hkosten , Fernsprecher: Zenwum 1573.
8
Anzeigenpreis für den Raum
4 5 gespaltenen Einheirszeile (Petith 1,095 Neichsmark, einer
gespaltenen Einheits zeile 1,ů75 Neichsmarh. Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.
Berlin, Montag, den 12. April, abends.
192
Postscheckkonto: Berlin 41821.
2
Nr. S4. Neichs bankgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Exequaturerteilungen.
Dritte Verordnung über die Gesellschaftsteuer bei der Auf—
stellung von Goldbilanzen.
Bekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht an der Berliner Börse notierten ausländischen Zahlungsmittel für den Monat März 1926.
Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung einer Reichsbank⸗ nebenstelle in Neustrelitz.
Filmverbot.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der 1. Klasse der 27. Preußisch⸗Süddeutschen (2653. Preußischen) Klassenlotterie.
Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln.
—᷑ — — bä
Amtliches. Deutsches Reich.
Dem Generalkonsul von Parggugy in Hamburg, Benjamin Aceval, und dem chilenischen Vizekonsul in Hamburg, Juan Roman, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dr ile erer dnnng über die Gesellschaftsteuer bei der Aufstellung von Goldbilanzen. Vom 6. April 1926.
Auf Grund des 8 2 der Verordunng über Goldbilanzen vom 28. Dezember 1923 (RGBl. 1 S. 1253) verordnet die Reichsregierung:
Einziger Paragraph.
Im S1 der Verordnung über die Gesellschaftsteuer bei der Aufstellung von Goldbilanzen vom J. Dezember 1924 wird der Abs. 3 gestrichen.
Berlin, den 6. April 1926.
Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Popitz.
Betanntmachung.
Die Umsatzsteuerumrechnungzssätze auf Reichs mark für die nicht an der Berliner Börse notierten aus—⸗ ländischen Zahlungsmittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 1. April 1926 (Reichsanzeiger Nr. 77 vom 1. April 1926 für den Monat März 1926 wie folgt festgesetzt:
Esd. r Staat Ginheit . 1 Gf, . . . Mark ö 9 206 Va 8 2 Lettland.. . I iöb kettische Rubel 1166 5 , o 41,50 4 Luxemburg. .... 100 Franken 17,85 h un . 52, 80 6 Nußland ..... 1 Tscherwonez 21,65 Aegypten. .... 1 ägpptisches Pfund 20 95 3 Iritisch Ostindien . . 100 Rupien 153, 85 9 Brtitish Straits
Settlements? .. 190 Dollar 238,25 19 Britisch Hongkong. . 190 Dollar 234,55 11 China⸗Schanghai .. 100 Tael (Silber) 305, 05 17 Argentinien .... 100 Goldpeso 379, 65 2323416190 we 51/0 14 Mexiko 1on eto ; 204, 659 15 Peru.... ... . 1 peruanisches Pfund 1635 1 n, 100 Peso 427, 85
Berlin, den 12. April 1926. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.
VC.
Am 7. Mai 1926 wird in Neustrelitz eine von der Reichsbankstelle in Rostock (Mecklbg.) abhängige Reichs bank— nebenstelle mit Kasseneinrichtung eröffnet werden.
Berlin, den 7. April 1926.
Reichsbank⸗Direktorium. Kauffmann. von Grimm.
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Filmverbot.
Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Der Ueberfall auf den Kurier von Lyon“, 8 Akte — 3101 m, Ursprungsfirma: Gaumont⸗Film, Paris, Antragsteller: Notofilm G. m. b. H., Berlin, ist am 31. März 1926 unter Prüf⸗ nummer 12658 verboten worden.
Berlin, den 9. April 1926.
Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin. Mildner.
Preußen. Ju st izministerium.
OLGRat Dr. Herwegen in Düsseldorf ist zum Senats präs. daselbst ernannt. =
Generallotteriedirektion.
Die Ziehung der 1. Klasse der 27. Preußisch— Süddeutschen (253. Preußischen) Klassenlotterie beginnt nach planmäßiger Bestimmung am Freitag, den 16. April 1926, morgens 8 Uhr.
Die 300 000 Losnummerröllchen der 27. 253. Lotterie und die 8500 Gewinnröllchen der 1. Klasse . 253. Lotterie werden am Donnerstag, den 15. April 1926, nachmittags 1, Uhr, öffentlich im Ziehnngssaal des Lotteriegebändes, Jägerstraße 56, eingeschüttet.
Berlin, den 8. April 1926. Preußische Generallotteriedirektion
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
Der Firma. Schaffler C Co, Spezialfabrik für elektrische Minenzündung 3 Wi en werden hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Bergbehörde unterstehenden Betrieben die nachstehend bezeichneten Zündmittel zugelassen:
a) Bezeichnung des Zündmittels: Hochohmiger elektrischer Glühzünder Type H.P. O0 und H. M. O. b) Herstellungsort: Wien. e) Beschaffenheit des Zündmittels: Brückenglühzünder, deren Glühdraht um ein Vielfaches
länger ist als bei gewöhnlichen Glühzündern. Der Widerstand des Glühdrahtes beträgt anstatt ca. 1 Ohm annähernd
100 Ohm.
Der Glühdraht ist um ein Hartpapierformstück über zwei hieran geklebte Kupferlamellen gewickelt, an die der Glähdraht angelötet ist. Der mit der Glühdrahtsptrale versehene Zünderteil ist in eine Metallhülse eingeschoben und wird durch eine Hartpapierscheibe nach unten hin in der Mitte sestgehalten. Der freje Raum zwischen Hülsenwandung und Glühdraht— spirale ist mit dem Zündsatz ausgefüllt und. durch Hartpapier⸗ scheibe sowie Umbördelung der Metallhülse nach oben ab— geschlossen. Am unteren Ende des Glühdrahtträgers sind an den Lamellen die Zünderdrähte angelötet.
Die Zünder haben entweder imprägnierte Papierhülsen (il. . O.) oder Messinghülsen (H. M. G.). In der Hülse ist der eingeschobene Zünder mit Schwefel vergossen.
Die aus Kupfer oder verzinkten Eisendrähten von O6 imm Durchmesser bestehenden Zünderdrähte sind doppelt mit Papier oder Wolle rechts, und linkslaufend umsponnen und in Kabel masse getränkt
Der Strom für, die Zünder muß eine Mindeststromstärke von 02 Amp und eine Mindestspannüng von 20 Volt befitzen.
d) Besondere dingungen: Die Zündmittel dürsen in der vor⸗ hẽschriebenen Ausführung an Betriebspunkten, an denen dag Auftreten von Schlagwettern zu befürchten ist, nicht zum Abtun von schwachgeladenen und besetzten Sprengschtssen mit geringer Vorgabe verwendet werden.
Breslau, den 7. April 1926. Preußisches Oberbergamt. Fischer.
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Bescheid über Zulassung von Zündmitteln. Das Zündmittel Tetrakapsel Nr. 3 der Westfälisch⸗ Anhaltische Sprengstoff ⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Che⸗ mische Fabriken in Berlin wird hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Auf⸗ sicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben zugelassen. A. Nähere Merkmale des Zündmittels. Herstellende Firma: Westfälisch⸗Anhalti ? sff⸗ Akt. Ges., Ghẽntsch Fabriken. e en, n, nf Sitz der Firma: Berlin. , . Fabrik Reinsdorf bei Wittenberg. Bezeichnung des Zündmittels: Tetrakapsel Nr. 3.
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S Ro
5. Ghemische Beschaffenheit 4 Primärladung: O. 35 3 Knallquecksil ber, . Sekundärladung: 0,17 8 Tetryl⸗Trotyl. Gemisch⸗ Die Primärladung ist mit einem gelochten Innenhütchen aus Messing abgedeckt. . 6. Abmessungen des Zündmittels: Länge der Kapsel: 27, mm. Aeußerer Durchmesser der Kapsel: 6, mm Gewicht der Kapsel: 237 g. . . Die Höhe des freien Raums über dem Innenhütchen beträgt 17 mm. B. Verwendungsbereich. Gesamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks Dortmund. Dortmund, den 3. April 1926.
Preußisches Oberbergamt. Overthun.
Nichtamtliches. Dentsches Reich.
Kapitalverkehrsteuer. Keine Gesellschaftsteuer bei Verwendung der Umstellungsreserve zu Kapital erhöhungszwecken.
Attiengesellschaften (Kommanditgesellschaften auf Aktien) und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die bei der Umstellung ihrer Bilanz auf Gold eine Umstellungsreserve gebildet haben, können bis zum 31. Dezember 1929 bei Kapitalerhöhungen die Einlagen auf die neuen Aktien (Geschäftsanteile) bis zur Höhe von einem Fünftel des Nennbetrags aus der Umstellungs⸗ reserve entnehmen. Der Reichsminister der Finanzen hat unter Aushau der neueren Rechtsprechung mit dem Jiel, die Be⸗ schaffung von Betriebsmitteln der Kapitalgesellschaften zu er— leichtern, die Finanzämter angewiesen, bei derartigen Kapital⸗ erhöhungen von der Erhebung der Gesellschaftsteuer abzu⸗ sehen, soweit zur Deckung der Einlagen die Umstellungs⸗ reserve Verwendung findet. Ist für Entnahmen aus der Umstellungsreserve bereits Gesellschaftsteuer entrichtet worden, so wird sie auf Antrag erstattel. Diese Anweisung, die eine Milderung der mit der Zuführung neuen Betriebskapitals verknüpften steuerlichen Belastung zur Folge hat, macht den 5 1 Abs. 3 der Ersten Verordnung über die Gesellschaft⸗ steuer bei Aufstellung von Goldbilanzen vom 1. Dezember 1924 gegenstandslos. Diese Vorschrift ist demgemäß durch eine im amtlichen Teil dieser Nummer veröffentlichte Verordnung vom 6. April 1926 aufgehoben worden.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist von den Schlachtviehhöfen in Leipzig und Plauen am 9. April 1926 amtlich gemeldet worden.
Nr. 14 des Reichsgesundheitsblatts vom 8. April 1926 hat folgenden Inhalt; A. Amtlicher Teil 1. Personalnach⸗ richten. — Fortlaufende Meldungen über die gemeingefährlichen Krankheiten im In, und Auslande. — Gesetzgebung ujw. (Deutsches Reich) Zur Einfuhr zugelassene Fleisch⸗ und Fetiwaren. — Zoll. behandlung von Schweinepestserum. — (Preußen Stadt Berlin.) Fürsorgeerziehung. — (Oesterreich) Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. — Wurmmittel Ol. GChenopodii. — Tier- seuchen im Auslande. — Verhandlungen von gesetzgebenden Körper— schaften, Vereinen. Kongressen usw. 411. Jahresversammlung der Balneologischen Gesellschaft. — III. Internationaler Kongreß für Rettungswesen und Erste Hilfe bei Unfällen. — B. Nichtamilicher Teil. Abhandlungen: Schütz, Untersuchungen über Blutgruppen beim Menschen. — Seelemann,. Versuche über handelsmaͤßige Milch—⸗ erhitzung (Pasteurisierung) in Deutschland. — G. Amtlicher Teil 1. Wochentabelle über Gheschließungen, Geburten und Sterbefälle in den deutschen Großstädten mit 100 900 und mehr Einwohnern. — Geburts. und Sterblichkeitsverhältnisse in einigen größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen und Sterbefälle an übertragbaren Krankheiten in deutschen Ländern. — Witterung. — 2. Beiheft:
r , if der Todesursachen im Deutschen Reich für das Jahr 1923.
Nr. lc des Zentralblatts der Bauverwaltung, herausgegeben im Preuß, Finanzministerium, vom 7. April 1935 hat. folgenden Inhalt: Die Reichtbahn als Bauherr (Schluß) — Beitrag zur Gußbetonfrage. — Neubau der Technijchen Hochschule Stuttgart. — Der Um- und Erweiterungsbau des Bühnenhaufesg der Stagtsbper in Berlin. — Die Ausstellung zu Ehren Weinbrenner . hr — Vermischtes. — Bücherschau. — Amtliche Mit- eilungen.
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