6.

gie *

.

Dresden. I

Auf K des ö Mose Dresden, Ziegelstr. 11, der ö rdem ein . chäft in Frei⸗ betreibt, ist heute, ai 1926. 2 Ühr nachmittags, .

haltung des Schlu 61 hlerdurch

in Eisleben wird, . . 16. . 23 e ,, . verglei urch re ftigen . 16. April 1926 bestätigt ist, 2

Antrag des Firma 1 Lang

in e ec 8g ee . ö. oe AW, .

, ö —

. 6. Mai 1285. rledr. Wel ß. Konkurcwerwalter.

, ir, Dankner in

Striegau. 3 Konkurs ber

ö

orderungen an⸗

n, ihre Zustimm Rohthaler Str. 4

instellung ge

237 andere

ahren über e,

4 Erich aft sauf angeordnet worden.

h u * 4 n r Iisleben, den 3. Mal 1926. 66. des Bu . Regner in D

In 383 Konkursverfahren über 66.

reslau, de Amtsgericht.

Bretten.

Han Gn rer,. z Hanke in Striegau wird zwecks A

23. . r /. onkursvemvalterß guf Ein- ren 4. Verfahrens mangels Masse

Vermögen des Müllers 4 S ö! r e, wird Termin assung über die Einstellu

ahrens, j eine den Kosten 3. Ver⸗

ur Aufficht per son * Dresden, Abt. am 6. Mai 1926

Eibenstocke.

Deutscher Neichsanzeiger

2 1926. 4 x 191/26.) 36 it LTlensburg. nitsger uch Das r n d . über das 8e

ren über das Ver⸗ . n , .

Das Konkursver

, n der C

rmin auf den 25. Mai 1926, vor⸗ mittags 11 Uhr, anberaumt.

Amtsgericht Striegau, den 5. Mai 1926.

onkursmasse auf den 5. Juni tz, anberaumt.

entspre 3 nicht vorhanden i 1926, vorm. 93

Ueber den 3 ter Otto Albert 9 wird auf den estellten , die

son , 8 grtz 2 . des rechts⸗

in Eibenstock,

Hern r 1 auf⸗ am 15. Apr

ᷣ. ö ö. iin, bestätigten Zwangevergleichs auf ·

. den 29. April 1926. Gerichtẽschreiberei des J

NRriühil.

f

Düsum, den 5. Mal 1926. Das Amtsgericht.

Johammnisburg, Osthr. Das Konkursverfahren über das Gen Sch dee n n , hannisburg wird Kosten des , onkursmasse

Wanne.

In dem Konkurs über das des Sen manns * Nom ickel soll die Schlu . er⸗

ind u berücksichtigen

ir, mit

. des 6 gehobe

,, den 1. Mai 1926.

Das Amisgericht. Abt. 9. kurses an kor her,

Preußischer Staatsanzeiger.

Anzeigenpreis für den Naum

u e f. Elberfeld. 3

das . 6 . 6.

Das Konkurgherfahren, üher den 3 er . den J. Mai 1526

Zigarrenhändlers Winter in Fuldg wird nach erfol 3. Ab ußtermins un

i rh .

ö forderungen ee ,n, ,, e.

z Wiemer in

In der Nonkurssache gur en . , . weil w,.

en des Kaufmanns Ger

altung des Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 8, — Meichsmark.

rühl, Bezirk 6 * Termin rüfung der

ö vom Nonku

— 4 3 . J .

, m mhh in Hi, meg,

nicht vorhanden ist

ohannisbu r einer 65 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,966 Neichsmark, mt

einer 8 gespaltenen Einheits zeile 1,78 Reichsmark. Anzeigen nimm an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers

ittung der Ma e, der HGerich oschre bei des Amts⸗

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den n zur Einsicht aus. Postans h . g an. ußher

Postanstalten und Zeitun gs vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzeine Nummern kosten 90

an ,. en

.

n auf den ar Mai

hierdurch aufgehoben. 2 1926. ml gericht. Abt. 5H.

den 9 . 1926. ö Gelsenkir

, . na r Konkursverwalter.

Neichsmarh.

5 * Forderun

6 zei rühl bei K

Harlsruhe, E

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns in Karlsruhe, nach Abhaltung des Schlu tn! auf⸗ . Karlsruhe, den h.

Fernsprecher: Zenmum 1673. Berlin Sw. 48, Wiihelmstraße Nr. 82.

Fürstenwalde, In dem Konkursverfahren übe

. 69 .

Wetter, Run.

Konkursverfahren über das 9. mögen des Kaufmanns CFmil Heme Welt ö 36 , n 3 ö . rgleichs

Uhr, vor dem . 1g rern, den 3. Mai Amtsgericht.

raße 58.

Amtsgericht Elberfeld, Abt. 13. ; Gglaherg, . 1 Ueber das

3 Albert Holst in Gen nn ird

361 . t.

ef Greulich 56, wurde

ö

2. Gesellschafter

Kronenstraße Mai 1926.

NRNiünde, Westf. Das Konkursberfa

mögen der Fir

Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 926

1 * * kal j ö des ö 4 ö

ich bur en,, . 36. 6 ö ist auf f

old und . .

rechnung des Verwalters, zut 2. n.

cher meister Rein

ren über das . 6 .

ir ,

Nr. 108. eichsbantgtrotonto. Berlin, Dienstag, den 11. Mai, abends.

3 wf

,, ihres

d d L ui e ö hoben

Lin chung.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kpaufmaänns Wilhelm — 16 in Wilschenbrool wird gemäß § 20

. on wird

ee e dnl ben rich.

Au gsagen auf

n 36. April 1926. In k sgericht.

.

3. . der ü de Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Nr. 134, wird

Bark zu altung des rn n auf⸗

. 4 . Forderungen und zur Pe⸗

6. der . über die nicht ö Ruhr

e Bb, den 27. April 1926.

Q. ⸗O. eingestell Verfahrens ent vorhanden ist

den Jö. April 1926.

da eine den Kosten 3 , . Konkursmasse

enstücke sowie .

. ö. t

ö aren Vermö 6 der Gläubiger über die der . 9 die Her Khr n,

8 Amtsgericht. e,, KJ und ö

e Ronkur verfahren über

Inhalt des autlichen Teiles: (Gesetzlamml. S. 369) wird der Ministerialdirektor a. D., . Ho lkonti fut und der Zollförmlichkeiten, insbesond

, Westg.

.

die Mitglieder des gen des , m. 4 26

ig, . es der Schlußlermin . 6 363

36. am 6. Mai 165d zur Abwendung

. fe, als . en sowis

ergütu n9 an Klassifizierung und Aus legung der Linl agerung der Waren und der inneren A

. jedes weiteren ähnlichen Vorteils, der einem dritt

Wirkliche Geheime Obermedizinalrat Pr in Berlin⸗Steglitz zum Mitgliede des

ofessor Dr. Dietrich

6. A. . andes gesundheitsrats

renhändler . .

as Amtsgericht. u Derr hat beantragt, das ee der ae,

Magd eburęg.

Deutsches Reich. Mitteilung über den Empfang des neuernannten portugiesischen

ein . am h.

än nete

, J, Weherstr. 18, . ö der im Termin vom 18. Mä

vor dem . .

Fürstemwald gervährt ist oder in Zukunft gewährt wird und geeignet ist, e.

fuhr, den Verkehr und den Verkauf der Erzeugnisse zu begunstige n.

26 ö ö

Konkursverfahren , In dem Konkursverfahren

ö der , d g. E Gesandten.

Berlin, den 24. April 1926.

ie zustimmenden E

her .

Ernennungen ze. Exequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend Prüfunge

An Eger

6 sinstigung wird auch auf die Schiff⸗ . über das

Der Grundsatz der . leßlich der Gebühren und Abgaben

fahrt der beiden Länder, aller Art, angewendet werden.

zur Einsicht auf . Das . Staats ministerium.

err derbi lc n Hirtsiefer.

angenommene

kra If . e 6 ,, n

*. . nie , * . Amtsgericht Hannover.

en von Elektrizitätszählern

7 vo Hier 4 29. , n. Das Am

ref eld.

unh Meßapparaten durch das in giserslautern. Entscheidung des Reichswirtschaftsgerichts gegen die Dresdener

Herm ger; fälzische Gewerbemuseum

8 än ö Das Amt (t. hstermin guf de ö mr

. . 3 . ö .

Ebenso soll der Grundsatz der Meistbegünstigung in jed em beide n Länder auf die Handlun ugs reisenden des anderen . de insbesondere bezüglich der für sie bestehe:

46 . . Reba 36. in

en . . .

. ,. Domänen

gh, ö.

Ministerium für Landwirtschaft, und Forsten.

. gutzn e 1 üher das . gewandt werden,

Das Ronkursbe⸗

mögen der F

4

Aachen. eemlht, Akt. Ges. in Dresden.

Ueber ö . gaben und der von ihnen eingeführten Muster.

Spanien und Deutschland gewährleisten sic gegense teile der Meistbegünstigung mit Bezug auf alles, was i 6 ing Verein ifachung der Jörn lichkeiten für die

An Stelle des verstorbenen , . wird der derzeitige Regierungspräsident Dr. Poeschel Liegnitz für die Dauer seines

ö ö vau 4a es

1 . Verglei dic Erklaärun e.

iberei des aer re is .

der Frau ie, traße 41, wird e . angeordnet. gur Auf⸗

ederrheini , . en, 3. die G

. .

us feed Jans *. in 3. Glqu⸗

traße, wird, nachdem der in dem

Preu zen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

ar n nz ö. ö .

the mn 5. . jetzigen Hauptamts his auf

arenmus stersendungen 2

e ning vom 15. Februar 1936 .

ö. mmene

irksamtmann ür das Kredit⸗Institut der

mmastraße 1, weiteres zum Staats kommissar

ö on Preußischen Ober⸗ und Niederlausitz hierdurch ernannt.

6 3 tt ö. m m. Paulsen zu Aachen,

3s dem Gebiet e ö der bei oder dort hin ö mt sind, bez

Beschluß über die Ernennung eines Mitgliedes des Landes— gesundheitsrats.

die Dur chfuhr von Waren,

Amlzericht Hannover. g5teile stammen

Zwangsvergleich durch

6 der , . niedergelegt. 4. Mai 1

räftigen Befschluß vom 13. Februar 1926

bestäti

Ce n d

d das Verglẽschs⸗ leichslermin ags 11 Uhr,

lt. . Zugleich wird = de e n eröffnet und Ver auf den 28. Mai 1925, vormit

* nnn m ver.

Gloꝑnu. 17 2. Firma Floeler & Co. Hut ·

Das ,,. . das ge. . n des Ka

2 r Mö. 5 Hu e l A. . d. Artikel?

Ausful irhghdel oi ischen den beiden

t ist, aufge .

Nn go er chf 6 8,

¶xef ell.

Nguhrund erk nrg, In dem ir n ffahren über das Vermögen der Kaufmannswitwe 2

** wird heute, gm 7. Mai bormittags 15 Uhr 25 Yi. dung des ,, die. Ge

rbote oder Einschränkunge aufrechterhalten we 18e en, die nicht allgemeinen he Teile behalten sich das 9

. o ist ene, 6g ericht Glogau, den, 53. . 6.

Rachen, den 3. Mai 196. 9 den Landern 4 kei ne Amtsgericht. Abt. 4.

Amtliches. Nichtamtliches.

Bis verhra igschließenden

Das n e. og über das

mögen der K

6

auf

geb. . brandenbur auf Sonnabend, den 9 56 1 mittags 10 Uhr, fe Neubrandenburg,

oder (er el en, zu erl issen, die auf alle er setzungen zutreffen, und gut die Gesundheits

Rarmen.

Montanus & Ghrenstein, in Barmen,

er Ehristoß HYtonianus 1E Gu 3 Ehrenstein, H

der 6 . chaft in Crefeld . nach bung 6 Schlußtermins

e een den l. Mai . 4

Gchlußt 66. Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat heute den neuernannten ger ugiesischen Gesandten und bevollmächtigten Minister Batalha Freitas zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens . des Abberufungsschreibens des bisherigen portugiesischen

Deutsches Reich.

Der Reichsrat hält Freitag, den 14. Mai 1926, 5 Uhr nachmittags, im Reichstags gebäude eine Vollfitzung.

ö. ö 53 ö Amtsgericht Hannover.

6 ö.

. sind, für die gle Rücklicht auf die ie . Dchecheft, den . don ö 2. . sowie für Kriegsmateri im im Falle von

. über das Vermibhin *

Inhabers gerd in Gotha, . nn ne. erfolgen.

. *nur 1926. e n en

sopie eren J nish; das . 33 Artike 18.

aber noch .

1 . n, m Ihr.

3. S be . . 2 sind. Zu ö ct. Brebeck, dase & Seiden faden ö 63

VCubrnandonburg. Konkurgverfa rens

In dem Konkursverf Bei der Ausfuhr nach dem Gebiet des anderen vertragschließen

wird ir Ahwendung Teils werden keine höheren Ausfuhrzölle oder Abgaben Er hob! n *

außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Handelsabkommen

An dem Empfang nahm außer

Großhandel in

ren über das Veiga Simses empfangen.

Darmstadt. Vas Kon kursverf mögen der Firma

Weigelt und mehere, ,.

Forderungen zum

8 4 A6, bah e 345

ußerdem

. . . . äubiger S vorweg zu

ö Das Schlußwereichnis liegt

zwischen dem Deutschen Reiche und dem Königreiche Spanien.

Inf ee lions e fi . ist am 4. icht angeordnet worde rson ist ö p en, 3

err ö Kuh⸗ ö. 12, wird mit der . betraut.

e icht gr dn in Barmen, Sü . der Hef Barmen, ö

Vermö en der Witwe zu Neubrandenburg wird er Schlu stemin auf Mittwoch, den ö. Maj 1928, vormitiags 10 Uhr, fest⸗

, den 30. April 1926.

bei der Ausfuhr der gleichen Waren nach irgendeinem anderen Lan Artikel dg.

Die Angehörigen jedes vertragschließen esetzs daß sie ich den jeweils gültigen ebiet des anderen Teils frei betreten,

ge. u. Wasser⸗ 26. den Herren der Umgebung des 66 Rei Js präsidenten der

ste llvertretende Ministerialdirektor Dr. Koepke, lell.

ren 67 das . hon 3 C do

Her. 9 ö wird Staatssekretär

Auswärtigen den Teils können, voraus- land geschen unterwerfen, das

sich darin 3

Der Deutsche Reichspräsident und Seine Majestät der

. in Köln, ö König von Spanien, von dem Wunsche geleitet, die Handels⸗

Amt sgerscht.

um zu reisen,

Darmstadt i . ke

Darmstadt. Dat ß H das 6

n des

.

des Thür. Amth⸗ erh hn zur 8 . aus.

6. 3 ko r ben er R. Ch rist.

Gr enzhungen. . Konkursverfahren über das .

beziehungen zwischen beiden Ländern zu fördern, haben be⸗ lossen, ein Handelsabkommen abzuschließen, und haben zu sesem Zwecke als ihre Bevollmächtigten ernannt: Der Deutsche Reichspräsident: den Etaatssekretär

ERarm en. Ueber das Vermögen der Klausner, Groß⸗

zuhalten und niederzulassen, und es frei elfe Sie werden keinen anderen oder star keren allgemeinen oder örtlichen Beschr inku Art unterworfen sein als den e denen die In länder und, soweit besonders Bestimmungen für Aus int er bestehen, die Aingehör gen der mei sstbegünftigten Nation unterwo

sind oder unterworfen sein werden.

Herr Neichspräsident hat den Reichsgerichtsrat Dr. Lin denmaier in Leipzig und den Amtsgerichtsrat Lauck in Freiburg von dem Amt eines stellvertretenden Mitglieds der Reichs dißiplinarkamrzer in Hamburg bunden und gleichzeitig den Richter beim Amtsgericht in Ham⸗ burg Detlefs zum sielloeriretenden Mitglied der NReichs⸗

. oeh

r 17 ö. der ,

Das Amtsgericht. Firma .

Klelnhandel Damenkonfektion in Barmen, redder, u. Sandstraße⸗Ccke, mit Zweig⸗ niederlassung in i. unter der Firma Klausner & Jung in

Oerlinghausen. oder . irgend we cher

n dem Kontur verfahrgn über 1 . Paul ö in Ders g,

bezw. Karlsruhe ent⸗

stadt v nei . Schluß zt. wird ö am im Reichsministerium für Er⸗

Crefeld, sowie über

, , . w, ,.

Darmst

12 Uhr, die e . zur die,, dung des Konkurses angegrdnet. Zur Auf ichtöperson wird der Kaufm 6 ,, e e ,

und Landwirtschaft . irt

Seine Majestät der König von Spanien:

errn Dr. Fred Bei der. Ausübung von Handel und Gewerbe ,, igen jedes der rie fg, die gleichen Vorrechke, Be

die Inländer und

ist infolge eines von d

. ner gemachten Vorsch 3Zwangßvergleiche . anf Dienstag, den 18. ö

den 3. April 1926.

ke e Amtezericht I. haber Leo und Wi t

das Vermögen der ö . tra

diszlhlinarkammer in Hamburg und den r rn eg g n g. Dr. Engelhardt in Karlsruhe zum stel n , Mitglied

der Reichsdisziplinarkammer in Karlsruhe

abrikanten Johann liebelacker h

ist infolge Jwangsbergleichs zenden Teile im Ge bie le 36 ar

reiungen und Vergünsti gungen die Staatsangehörigen d

Da rnuanta a. Das Kon ur erfahren üher das .

ögen des K

die. ho Gr d . ht r . ufen.

—— ——

,. g i heel. stigt en Nation.

Die Staatsangehörigen jedes Einschluß der gewerbeireibenden Gesellschaften werden in dem ö

vormittags 19 Uhr, vor dem . gericht hierselbst def

Derlinghau en gd

Seine Exzellenz Herrn Joss de Yanguas Messia, Seinen Staatsminister, die nach Prüfung ihrer in guter und gehöriger Form be⸗

tr ö. fol ler Dchluß⸗ en 6. Hi 1926. Kö * Dem tschechs slowakischen Konsul in Bremen Ondrej Pukl der vertragschließende

armstadt 6

9

Hannover.

Im , , über h ö ö 66 D

3 Das Amtsgericht. . 4 . namens reichs das gerich dem mere chnegen ist namens des Reichs das Erequatur erteilt worden. des anderen Teils von J befreit sein.

. betraut. fundenen Vollmachten folgendes vereinbart haben:

* üustad ae en Wril 1926. Darn ße s gn r n rr

Diepholz.

* dem Her r erst rmögen

Hüsker in Bawer wird das Ver i

wegen Mangels an einer den

Verfahrens

Barmen, den 3. Mal 1926 Amtsgericht.

ndr e en, . der Fi er, eber da . er Firma Mark 3. die 3.

. . ö. Iizön herg 8

des vertragschließenden Teils sollen in 8s in der gleichen Weise und unter den selben Bedingungen w e die Angehörigen der meistbegünstigten Nation Art von beweglichem und un eme] ichem Ver-

Desgleichen haben

auf Wilhelm Rein⸗ 6 * ö . 36 bent. mittel en gr ren nach An en der Glaub ammhung mangels echenden Masse eingestellt. Amtsgericht Hannover, *. 4. 1926.

Die Staatsangehörigen

Bestellung anderer dem Gebiete des anderen Teils

w R . rsonen beantragen. ei . . . luer hr A. Abt. 8.

e rr. d deleges 1. r die offene Handelsgese laus Schmidt in N handlung in Heel chafter

Artikel 1.

Die in e Anlage A aufgeführten Boden⸗ und Gewerbeerzeugnisse Ursprungs und spanischer Herkunft unterliegen bei ihrer inf hr nach Deutschland keinen anderen oder höheren Zollsätzen als ben in dieser Anlage angegebenen, unbeschadet der Vergünstigungen, welche die genannten Erzengnisse auf Grund der Meistbegünstigung genießen werden.

Otitmachan. In dem Konkursverfahren . . Kaufmanns itzta in Ottmachau wird zur Be⸗ Irn ffn über den Antrag des Kon⸗ urzverwalters, das Verfahren mangels einer den Kosten des sprechenden . e serversamml vormittags 11 Uhr, . 8

Bel annt m ach u ng,

Grund des 89 des Gesetzes, betreffend die elektrischen vom 1. Juni 1898 (RGBl. S. 905) ist dem . Gewerbe⸗Museum in Kagisers lautern die als Elektrisches Prüfamt 5 amt liche Prüfungen von Elettrizilät zihlern und Meßapparaten aus zuführen, und zwar

berechtigt sein, jede mögen zu erwerben, zu besitzen und zu übertragen. das Recht, Nachlässe zu erwerben.

Artikel 10.

Soweit in dem vorliegenden Abkommen die Regelung der beider⸗ a wirtschaftlichen Beziehungen auf der . ist, findet dieser Grundsatz keine Anwendung:

& Sachse in Be schäftsaufsicht ö. A irs ang ordnet.

ö ö

1589 chaft ö Genehmigung erteilt worden,

Porzellan usw., und der Nikolaus Schmidt

erfahrens ent⸗

se n n,

it den Masse en sprechenden Artikel 2.

Fi . in der Anlage B aufgeführten Boden⸗ und Gewerbe—

Hannover.

Daß Konkursverfahren *. Ras 5 he en er gef.

tellt. ent d eenericht Der eln Diepholi

PDortmu ö,, In dem Konkursver Vermögen der n .

Hen hn alleini

Ha en itz,

mit Gleichsttom . mit Wechsel⸗ und Drehstroin ;

Berlin, den 6. Mai 1926.

Der Reichsminister des Innern. : Pellengahr.

bis 200 A 600 v, bis 2h00 A 466 v.

in Neumünster wird

heute vormittags 4 Uhr, die Geschäfts⸗ des Konku

3 Ain r, on: . or

r e W. in Berli in

on. der Firma n Ha ale . ,. Frau Se

üsbl. Li daselbst, wird einge . . . ö. des Verfa

entsprechende . nicht 35

rkunft wird Deutsch⸗

e spanischen Ursprungs und spanischer igung gewähren.

6 Her ln der Einfuhrzölle die Meistbegünst

Artikel 3.

Die Boden⸗ und SGerercbeerseugnisse deutschen Ursprungs und deutscher ,. werden bei ihrer Einfuhr nach den in der zwei ten Spalte des jeweils geltenden spanischen Zolltarifs

die Begünstigungen, welche angrenzenden Staaten zur Frleichterung des örtlichen Verkehrs innerhalb der beider⸗ seitigen Grenzbezirke bis zur Ausdehnung von höchstens 15 km nach beiden Seiten, von der Grenze ab gerechnet, gewährt werden,

auf, die Begünstigungen, die von einem der beiden vertrag schließenden Teile einem dritten

. . den 3. Mai 19265.

Sltmachau, den 3. Mai 19236. Am lgerichl

nta . a Amtsgericht.

in . *

haber a n . 39 Lindemannstr. J chandi lung und

hangen. r Das Kon ursverfahren über das Ver⸗ S

mögen der Ehefrau des Schuhmacher⸗ =

e , , den

dens . Spanien allgemein

D

dande auf Grund einer be—

. rmin zur 3 stimmung über de

gemachten event. Abn

angegebenen Zollsätzen unterworfen.

Artikel 4.

Spanien wird den in der Anlage C aufgeführten Boden- und Gewerbeerzeugnissen deutschen Ursprungs und deutscher Herkunft hin⸗

waren . r. Berlin han, n,. c i .

, en . an⸗

stehenden oder künftig zu vereinbarenden Zollvereinigung zugestanden werden,

auf diejenigen Begünsti schließenden Teile ir

ni e Hermann Altro . Wen in Langenbechỹn mh 14. 4 nach termins aufgehoben. ecklinghausen,

In dem auf Grund des ö 7 des Desches über Depot⸗ und Depositengeschäfte vom 26. Juni 1925 (RGGBIl. IJ S. 89) gegen die Dres dener Privatbank, Atliengesellschaft in Dres den⸗A. 1,

Verfahren zur Ent iehung der Berechtigung zum

Genie in schuldner . n nn,. 3.

Svorschlag, zur lu an

, , r iftsaufsicht über das 3

e a au über er⸗

4 5 erätefabrik Rudolf rnstadt wind auf⸗

wangsverglei

halt, des ngen, die einer der beiden vertrag-⸗

erträgen über den Ausschluß der

mögen * Firma Do ppelbesteuerun und die Gewährung von Rechtsschutz und

eingeleiteten

17 * An teger t Hof re n dem 3 den 29. April 1926.

orderungen auf den 19.

dem . e, l 6 Herr S. Mer fte , Hern, . da diy so un etzungen für die geschäftsmäßigen Betrieb von De und Depositengeschäften sichtlich der. Einfuhrzölle die Meistbegünstigun Rechtshilfe in Steuersachen oder Skeuerstraffachen einem

z Prüfung der nachträgli

Knitsgericht.

üb . . e Micr ini. in fr. F, . Au ffichtoperson

3 Uhr, bonn !

immer anberaum

. ag und ni i dez 6j igergusschusses si

3 erei des ö

ñ t der ,, niedergelgt.

Dre

eistbegünstigung erstreckt sich indessen nicht auf die über das Ausmaß von 20 Kolonne des jeweils geltenden spanischen Zolltarifs hinausgehen; sollte aber mn ien in Zukunft Einem dritten Lande, mit Ausnahme von der spanischen Protektoratszone H Republiken, eine weitergehende Ermäßigung die angegebenen 29 Prozent gewähren, so werden die ahnlichen 2 Ergzeugnisse ohne weiteres und ohne vorheriges Ersuchen der Deutschen Regierung den gleichen Vorteil genießen.

olche , .

hat der III. 94 des Reichswirt Sätze der zweiten

1926 für Recht erkannt:

Der Dresdener Privatbank Akt. Ges. in Dresden wird die Berechtigung zum geschäftsmäßigen Betriebe von Depot- und Depositengeschäften entzogen.

Berlin⸗-Charlottenburg, den 5. Mai 1926. Neichswirtschaftsgericht.

Anordnung aicht vor chafts weggefallen sind. haftsgerichtz in der Sitzung Arnstadt, 6 22. April

Imfsgericht.

anderen Lande zugesteht,

; Vergünstigungen, spanischen Protektorats amerikanischen Republi zugestehen wird, unter der günstigungen nicht auch einem anderen

Artikel 11. Dieses Abkommen wird ratifiziert werden; die Ratifikations⸗ urkunden werden in Madrid ausgetauscht werden,

ha 9 waren .

Prozent unter die die .

one in Marokko und den en zu estanden hat oder in ung, daß ef . ande gewährt werden.

KRotikhalmiünster. vom 29. April Mai 1926 wurde das ö Juli 1534 über das Vermögen des KLonditors Werner Breu in Aigen am ffnete Konkursverfahren als rr ert, beendet aufge⸗ ie Vergütung und . . . wurden

r zur 86 von 2 zeichnis ö

min . . . 31. 3. nachmittagz, 4

bestellt. auf der Gerichts I Fkllthteich ,, Abteilung 81, Gumbinnen J J Marokko oder den In dem e Tü stsaufsicht derfa hach über

das . der

1. der offenen 6. aul ir,

i. 30, chemstein, ö. elbst, b) .

Amt gericht . 369 Antrag:

Uhr. 6 hie ie Max Dohriner,

6 n geschs Inhaber Kaufmann

83 K über das . umbinnen, wird,

sobald die durch

mögen des Kaufmanns 6 J irma M. K traße 56 II, wird 2. . *

. aufgehoh

resden, d

k mbgen des

K * ö.

3. . 6. ien eute, na ; Abwendung bes

g . 3. Beaufsichtigung ihrer Ge⸗

schäftführung angegrdn kursverwalter von

Schlußtermin in der aus der ier,

! chrift , . n , .

Artikel 5. und Gewerbeerze deutscher Herkunft unterliegen bei d Juschlagen, die eine Erhöhung der Sätze der jeweils geltenden zweiten Kolonne des spanischen Zolltarifs so, w Anwendung auf alle Länder festgesetzt sind, bedeuten würde.

Artikels.

und Ge . spanischen Ursprungs . qnischer Herkunft und die Boden⸗ und Gewerbeerzeugnisse sprungs und deutscher Herkunft genießen bei ihrer Deutschland bzw. in Spanien die

den B. Mai 1526. 3 des waeren

. . eg dae unn beider Lander vorgeschriebenen Förmlichkeilen er⸗

. März 1926 bestätigende Beschlu Gerichts von den

e festgesetzt. enn der 3

hdr fir. Die Boben⸗

ugnisse deutschen Ursprungs und

Preußen. er Einfuhr nach Spanien keinerlei

R

ö Chen n wird mit dem auf den Tag des Austausches der heal ie s,, folgenden Tag in bestimmte Zeit in 6 bleiben sowie drei Monate nach Kündlgung durch einen der vertragschließenden Teile außer Kraft treten. Kündigung kann jedoch frühestens nach neun Monaten, vom age der Ratifikation des Abkommens ab gerechnet, ausge sprochen werden, so daß das Abkommen mindestens ein Jahr in Geltung bleibt. hne Rücksicht auf vorstehende Bestimmung kann jedoch das n, jederzeit mit einer Frist von drei Monaten von demjenigen bertragschließenden Teile gekuͤndigt werden, zu dessen Nachteil der

unterzeichneten Tage Rechtskraft . anuar 1926 erö aufsi t aufgehoben.

Amtsgericht He eb nnen. den 20. Ap

Kraft treten und auf

3. Sonkurse über das He e

Arnim Miorini in Stechow, Berlin W. 50,

. Str. IJ, als Nuffichtsper fon ae, n, 6 Abt. 2165,

wie sie von der R

te Geschãfts⸗

en geg. An tsgericht. . il. nge mr m, b egievung zur

17 . über das 8 r, des Kaufmanns Karl Wi

og ge nrg r much erfolgier über die k ö Mitgliedes des

Landesgefundheitsrats.

Auf Grund des 6 über Landesgesundheitsrats für

1724 n ren über das Ver⸗ Albert . in

Die Boden⸗

Beft ie. 5

e ,

die Bildung April 1921

deistbegünstigung sowohl .